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Archive for the ‘Kolonie fremder Mächte’ Category

Der 146er kommt und damit das Ende des Deutschen Reiches – interessiert das eigentlich Niemanden?…es darf nie eine BRD-Verfassung geben…AfD arbeitet für die BRD und gegen Deutschland

Posted by deutschelobby - 17/02/2015


NEIN ZUR BRD::::JA ZUM DEUTSCHEN REICH

…jetzt geht es um UNSER ALLER Deutsches Reich!!!

Wenn das deutsche Volk eine BRD-Verfassung erst einmal legitimiert hat, dann hat es sich nämlich ausgeschrieben auf unseren Blogs!!!

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

“Aus diesem Grund wird nun ein Volksentscheid vorbereitet, der genau dies beinhaltet:

 Ende des Besatzungsrechts, Austritt aus der Nato

.Wir werden uns mit diesem Volksentscheid an Zeitungsverlage wenden, mit der Forderung, dies zu veröffentlichen.

Wir werden uns weiterhin an alle Parteien wenden, mit der Forderung, dies zu unterstützen

Wir werden uns ebenfalls an namhafte Rechtsanwälte und Staatswissenschaftler wenden. 

Privatpersonen, Gruppierungen und sonstige Institutionen werden aufgefordert, sich anzuschließen.”

Nachzulesen, auf der wahrscheinlich unwissenden, allergrößten Hoch- und Landesverrat begehenden Seite:

Auf dem Weg in die Freiheit  (Ironie pur)

Hier das entscheidende Verräter-Video der ach so tollen AfD, mit dem ami-jüdischen Generalkonsul William Moeller:

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http://deutscher-freiheitskampf.com/2015/02/17/der-146er-kommt-und-damit-das-ende-des-deutschen-reiches-interessiert-das-eigentlich-niemanden/

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Grundgesetz

XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116146)

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Rechtsprechung zu Art. 146 GG

41 Entscheidungen zu Art. 146 GG in unserer Datenbank:

.

Posted in BRiD, BRiD ein Irrenhaus, Deutsche Reich, Deutsches Reich, Deutschland, Kolonie fremder Mächte | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , | 6 Comments »

Befreiungslüge und Umerziehung des deutschen Volkes (Vortrag)

Posted by deutschelobby - 08/10/2014


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Rede vom Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel aus dem Jahr 2005
Entlarvende (historische) Zitate zur Zeitgeschichte
https://www.youtube.com/watch?v=f7Swr…
Freispruch für Deutschland
https://www.youtube.com/watch?v=re6cn…
Das ist die Bunzelrepublik – Nicht Deutschland !
https://www.youtube.com/watch?v=kKBgf…
Der Morgenthau/Kaufmann/Hooten Plan (Deutschland Ausradieren)
https://www.youtube.com/watch?v=3W2i_…
Preußen und die Wurzeln des Erfolgs
http://www.amazon.de/Preu%C3%9Fen-Wur…
Die falsche Rolle mit Deutschland
http://www.amazon.de/Die-falsche-Roll…
Der geplante Tod
http://www.amazon.de/Der-geplante-Kri…
Der Kult mit der Schuld
http://www.amazon.de/Der-Kult-Schuld-…

Posted in Deutsche Reich, Deutschenfeindlichkeit, Deutsches Reich, Deutschfeindlich, Deutschfeindliche Hetze, Kolonie fremder Mächte, Militärverwaltung für die SHAEF Kontrollratsgesetze, Vertriebene | Verschlagwortet mit: , , , , | 1 Comment »

Offener Brief – Deutsche – Gefahr im Verzuge!

Posted by deutschelobby - 17/11/2013


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Übergangszeit gedacht war, dass jeglicher plebiszitären Elemente ledig ist, dem jede Mitwirkung des Volkes versagt blieb, ist keine Verfassung und wird niemals eine vom Volk beschlossene Verfassung ersetzen.

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medien, audio

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Die Präambel belügt das Volk und die Welt! Dieses Grundgesetz hat sich das Deutsche Volk niemals gegeben, es wurde niemals befragt! Das Grundgesetz für die BRD sollte und soll noch heute, nach eigenem Artikel 146 seine Gültigkeit verlieren, wenn das vereinte Deutsche Volk in Freiheit und freier Selbstbestimmung eine eigene Verfassung wählt. Einen Verfassungsentwurf haben die Politiker der BRD dem Deutschen Volk nicht vorgelegt. Sie werden das auch in der zur Zeit bestehenden Parteien-Konstellation nicht tun. Sie sind an keiner freien, vom Volk bestimmten, Deutschen Verfassung interessiert, weil Ihnen das Grundgesetz interpretatorische Narrenfreiheit, und eine erhoffte Europäische Verfassung Posten, Einkommen und Macht erhält, aber die Verantwortung für Deutschland abnimmt. Auf Kosten des Deutschen Volkes, zu seiner Entmündigung und zu seinem Schaden haben fast alle Parteien im Bundestag- und Rat, Grundgesetzwidrig (Art. 20, 21) europäische Verfassungsentwürfe bestätigt, die die freiheitlich-demokratischen Rechte des Deutschen Volkes in fremde Hände legen und sie ihm auf Dauer entziehen sollen. Ja selbst, nach deren scheitern, wird weiterhin an der nationalen Auflösung Deutschlands und seiner Assimilierung in einem Europa gebastelt, das nur in ihren Köpfen existiert. Politiker Deutscher Parteien arbeiten unermüdlich daran, die freiheitliche, demokratische Grundordnung zu beseitigen und alle über nationale Gesetze stehende Entscheidungsmacht in fremde Hände zu legen, ohne das Deutsche Volk zu befragen.

Das ist ein Anschlag auf den Souverän!Diese Politiker sind ihrer Ämter zu entheben, ihre Parteien müssen verboten werden!  (Art. 21 GG)

Eine Globalisierung, die alle Nationen dem Kapital zum Fraß vorwirft, wird im Bundestag schöngeredet. Von unseren Vorfahren unter Entbehrungen und Leid, hart  erarbeitetes  Volksvermögen wurde von Bundesregierungen dem Volk entrissen und als Tafelsilber verscherbelt. Staatstragende Unternehmen wurden und werden privatisiert, sodass eine sichere Versorgung in Krisenzeiten nicht mehr gewährleistet ist. Arbeitsplätze werden systematisch vernichtet, Kleinbetriebe müssen aufgeben, der Mittelstand bricht zusammen. Große deutsche Firmen werden vom Kapital unter Druck gesetzt und verlagern ins Ausland. Manager erhalten dafür horrende Summen als Belohnung! Deutsche verlassen ihre Heimat, weil sie keine Zukunft, keine Perspektive mehr sehen. Sie ziehen lieber in die ungewisse Fremde, statt sich einer organisierten Unfähigkeit und Unverantwortlichkeit von BRD- Politikern zu ergeben. Sie vertrauen fremden Staaten mehr als ihrer eigenen Regierung. Das ist eine Schande! Politiker der Bundesrepublik Deutschland sind unfähig, bestehende Probleme zu bewältigen. Sie SIND das eigentliche Problem! Und dennoch wagen sie es, unser Volk weiterhin mit immer neuen Steuern, Abgaben, Einschränkungen und Verordnungen zu knechten, zu bevormunden und Ihren egoistischen parteipolitischen Interessen zu unterwerfen. Sie planen und schaffen ständig, mit immer neuen Begründungen,  neue Gesetze und verschärfen vorhandene, um sich vor dem Volk zu schützen. Die von den USA inszenierte und menschenverachtende 11.September Lüge ist schon seit Jahren aufgedeckt und  als  Schwindel entlarvt. Dennoch werden auf dessen Grundlage Anti-Terror-Gesetze geschaffen, die den Islam diskriminieren, Menschenrechte einschränken und uns Bürger entmündigen, zu Sklaven der Politik machen sollen. Unter dem Vorwand der Sicherheit wird eine totalitäre Diktatur geschaffen!

Politiker der Bundesrepublik Deutschland haben sich schwerster Verfehlungen gegen ihren Amtseid schuldig gemacht. Sie haben u.a. im Bundestag- und Rat, völkerrechtswidrige Angriffskriege, auch entgegen dem GG beschlossen. Sie lassen Deutsche Soldaten an amerikanischen Eroberungsfeldzügen teilnehmen und wollen Deutsche Soldaten für imperiale Ziele in aller Welt verbluten lassen. Sie schüren durch  Hetzreden und Fehlinformationen, mithilfe der durch sie kontrollierten Medien, gegen andere Staaten, wie Russland und dem Iran, zu Gewalt und Völkerhass. Deutschland hatte traditionell immer gute Beziehungen zu islamischen Ländern. Daran sollte sich auch nichts ändern! Das Deutsche Volk hat keinerlei Grund und Interesse, sich ungefragt in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Politiker der Bundesrepublik Deutschland fordern von Staaten, die uns nichts angehen, Demokratie! Dabei werden hier im eigenen Land Menschenrechte mit Füßen getreten! (Siehe auch EGMR 75529/01 SÜRMELI / GERMANY). Dieses Urteil beweist, die BRD ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat! In der BRD ist ein Stillstand der Rechtspflege eingetreten, auch, weil mit Inkrafttreten der ersten und zweiten „Bereinigungsgesetze“ (2006, 2007) der Rechtsstaatlich garantierte effektive Rechtsschutz für jeden Einzelnen ausgesetzt wurde (6).

Ohne Notwendigkeit und Volksbeteiligung wurde eine der stabilsten Währungen der Welt, die durch deutschen Fleiß, Erfindergeist und Arbeitskraft gedeckte Deutsche Mark gegen einen wertlosen Euro getauscht. Einem Euro, der uns die Währungshoheit entzieht und der noch im Verfall schön geredet und begründet wird. Deutsche Politiker haben ohne Volksbefragung eine doppelte Staatsbürgerschaft beschlossen, die unser Wahlrecht unterwandert und manipuliert, die Entscheidungen gegen deutsche Interessen und Bedürfnisse denkbar werden lässt. Sie haben ohne Volksbefragung, entgegen allen Warnungen und rechtsstaatlichen Bedenken, einen Europäischen Haftbefehl einstimmig ratifiziert. Einen Haftbefehl, der auch Grundgesetzwidrig, enorme Einschnitte in jedes Recht des Einzelnen vornehmen und von der EU jederzeit erweitert und geändert werden kann. Sie haben die demokratie- und grundgesetzwidrige Abschaffung der Gewaltenteilung beschlossen, indem Sie eine sogenannte Föderalismusreform in Gang gebracht haben, die Deutschen Regierungen politische Narrenfreiheit (Ermächtigungsgesetz!) garantieren soll. Und vieles Andere mehr! Bundesregierungen haben unser Land auf Generationen hinweg hoffnungslos verschuldet. Dennoch werden ständig neue Milliarden Kredite aufgenommen, deren Unsummen ohne Rechenschaft in dunklen Kanälen versickern und die nicht dem Deutschen Volk zum Nutzen dienen. Während unschuldig in Not geratene Menschen in den Ruin getrieben werden, ihr Eigentum zwangsversteigert wird, versteigt sich eine Deutsche Bundesregierung sogar darin, Milliardenschwere Bürgschaften an in- und ausländische Banken zu verteilen. Noch im Nachhinein werden diesen Veruntreuern von Sparvermögen unsere Steuergelder nachgeworfen! Die Regierung wagt es  Garantieerklärungen abzugeben, die durch Nichts, aber auch durch garnichts mehr gedeckt sind! Die nicht gedeckt sein können, weil Politiker der Bundesregierungen, über Jahrzehnte, das Geld der Steuerzahler, das hart erarbeitete Geld des Volkes, zum Fenster raus, in den Rachen ihrer Klientel und den allgegenwärtigen globalstrategischen Finanz- und Wirtschaftskapitalisten zum Fraß vorwarfen. Wenn sie es nicht in ihre eigenen Taschen stopften. Mit dem lächerlichen Rest werden 82 Millionen Deutsche jämmerlich versorgt und um ihren Lohn und ihre Zukunft betrogen! Mit Geist- und Substanzlosen „Reformen“ jeder Richtung, werden immer mehr Leistungen gestrichen, Beiträge und Zuzahlungen erhöht, das Gesundheitssystem ruiniert, Menschen in eine diskriminierende und menschenunwürdige „Hartz4“-Regelung gepresst, und dergleichen mehr. Während dem Deutschen Bürger das letzte Geld aus den Taschen gezerrt wird, erhöhen sich Deutsche Politiker ihre Diäten, halten sich, nebst ihrer Klientel schadlos!

Die gesamte Deutsche Geschichte wird von Politikern der BRD auf zwölf Jahre Gewaltherrschaft reduziert und damit ihre national-distanzierte und Volk-ferne Politik begründet. Sie wollen unsere Nachkriegsgenerationen, Eltern, Kinder und Enkel, möglichst für alle Zukunft in eine Kollektivhaftung für vergangene, von uns nicht begangene Verbrechen nehmen. Dabei vergessen sie, dass die heute lebenden Deutschen  weder an damaligen  Kriegsverbrechen beteiligt waren, noch dessen angeklagt oder schuldig gesprochen wurden. Kriegsverbrecher wurden von den Siegermächten bestraft und teilweise hingerichtet. Damit ist Schuld gesühnt! Selbst die damaligen Deutschen waren größtenteils ebenso Opfer größenwahnsinniger Politiker, wie wir Deutsche heute Opfer und Spielball ihrer machtorientierten Parteieninteressen sein sollen. Deutsche Politiker, die sich direkt oder indirekt begangener Kriegsverbrechen schuldig fühlen, die für Angriffskriege gestimmt, solche unterstützt oder gar selbst begangen haben sollten, sollen selbst dafür gerade stehen und nicht das ganze Volk mit in ihre Verbrechen einbeziehen. Wer Angriffskriegen zustimmt, sich an Kriegen bereichert oder Vorteilnehmer ist, gehört angeklagt, verurteilt, enteignet! Er hat im Deutschen Reichstag nichts verloren!

Politiker der Bundesrepublik Deutschland stellen die revisionistische Aufarbeitung der deutschen Geschichte unter Strafe, obwohl selbst ausländische Historiker das strafrechtlich sanktionierte, dogmatische Geschichtsbild Deutschlands längst korrigiert haben. Historiker und freie Geschichtsforscher werden strafrechtlich verfolgt und eingekerkert, wenn sie von der oktroyierten, umerzieherischen Geschichtsschreibung der Siegermächte abweichen. Jeder Deutsche, der darüber zu laut nachdenkt, oder gar eine eigene historische Ansicht vertritt, wird als „Rechts“ diskriminiert und einer hörigen Schar gedankenloser und vorsätzlicher Mittäter, sowie einer vorbehaltsrechtlich gebundenen Justiz zum Fraß vorgeworfen.

Das Deutsche Volk ist vor aller Welt, für alle Zukunft, schrecklichster Verbrechen beschuldigt! Das Deutsche Volk hat ein Recht nachzuforschen, nachzufragen! Es hat die Pflicht dazu, sich, seinen Vorfahren und seinen Nachkommen gegenüber! Das Deutsche Volk hat ein Menschenrecht auf eine objektive Verteidigung! Es hat ein Menschenrecht auf ein objektives Gericht! Es ist an der Zeit, dass nach Jahrzehnten endlich, alle nachgewiesenen, bewiesenen historischen Fakten, Erkenntnisse, Aussagen und die Rollen der verschiedenen Kriegsparteien der letzten beiden Weltkriege auf den historischen Untersuchungstisch der Weltgeschichte gelegt werden. Von wirklich unabhängigen Historikern aus allen Ländern der Welt! Es muss Schluss sein, mit unbewiesenen Behauptungen und Schuldzuweisungen an das Deutsche Volk! Es muss Schluss sein, mit Einmischung, Bevormundung, Verboten und Tabus! Das Deutsche Volk hat ein Recht auf eine objektive, wahrheitsgemäße Geschichtsschreibung, ein Recht auf freie Selbstbestimmung, auf seine Würde als Menschen, als Deutsche, als Europäer! Es ist die Pflicht einer Deutschen Politik, für Aufarbeitung, für Klarheit und Wahrheit in der Geschichtsschreibung, für Richtigstellung, Bestätigung und gegebenenfalls auch Korrektur unseliger Vergangenheit einzutreten. Wie sollen Schuld und Sühne persönlich unbeteiligten Menschen, ja einem ganzen Volk verständlich gemacht werden, wenn seine eigenen Opfer, Leiden und Trauer unbenannt, verharmlost, relativiert oder verächtlich gemacht werden? Wenn Vergehen und Verbrechen am Deutschen Volk verschwiegen und tabuisiert werden? Wie kann sich jemals eine Zukunft in Deutschland gestalten, wenn Deutsche Politik und Rechtsprechung grundsätzlich der Vergangenheit verhaftet bleiben?

Das Nachkriegs-Deutschland hat in den vergangenen nunmehr 64 Jahren bewiesen, daß es friedlich, weltoffen, solidarisch und fremdenfreundlich ist. Millionen ausländische Mitbürger, Asylbewerber und andere ausländische Hilfesuchende in Deutschland beweisen das! Dennoch wird von Politikern der Bundesrepublik Deutschland in demagogischer Weise über ansteigende Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gefaselt. Dies ist Verleumdung aller Deutschen und Hetze übelster Art! Es ist das Recht eines jeden Volkes, auch des deutschen Volkes, auf eigene Sitten und Bräuche zu achten und zu bestehen. Deutschland hat von jeher Hilfesuchenden aus aller Welt eine neue Heimat geboten. Doch wem seine Sitten und Gebräuche nicht behagen, der kann gern wieder gehen. Niemand darf gezwungen werden, in Deutschland zu bleiben! Sowie das Deutsche Volk sich nicht im eigenen Hause, in seiner Heimat, fremden Kulturen, Sitten und Bräuchen unterwerfen will und muss.

Politiker, die anderer Meinung sind, die Deutsche Menschen zu Sklaven fremder Völker machen wollen, haben im Deutschen Reichstag nichts zu suchen! Sie leisten einen Treue-Eid um Deutschland zu dienen, dem deutschen Volk zum Wohle, seinen Nutzen mehrend, Schaden von ihm abwendend, in gewissenhafter Pflichterfüllung und gerecht gegen jedermann! Und sie werden dafür sehr gut bezahlt!

Der Mehrheit der Deutschen ist im Jahre 2009 aber nicht mehr wohl! Deutsche Politiker nutzen nicht dem Volk, sie nutzen es aus! Deutsche Politiker schämen sich Deutsche zu sein! Sie wenden sich gegen Deutsche Interessen! Deutsche Politiker vertreten alles und jeden, nur nicht das Deutsche Volk, das sie ernährt! Deutsche Politiker dienen fremden Herren!

Was ist aus diesem einst so stolzen Land nur geworden? Wie dumm darf oder muss ein Volk sein, um sich von solchen Leuten regieren zu lassen? Die ungefragte Mehrheit der Deutschen hat von Ihnen und Ihresgleichen die Nase voll! Sie nutzen dem Deutschen Volk nicht, also braucht das Deutsche Volk Sie nicht! Sie haben die Macht zwar an sich gerissen, aber Sie sind nicht die Machthaber!

WIR SIND DAS VOLK! Ich fordere Sie auf: Gehen Sie in sich, werden Sie Ihrem Eid gerecht, geben Sie dem Deutschem Volk Rechenschaft.

Lösen Sie die bestehende Bundesregierung auf ! Treten Sie alle aus Ihren politischen Ämtern zurück !

Sie haben das Vertrauen des Volkes verloren!Geben Sie dem Deutschen Volk die Chance eine Regierung in seinem Interesse zu bilden, die endlich bereit ist dem Volk eine Verfassung vorzulegen, die diesen Namen verdient. Die bereit ist, einen längst überfälligen Friedensvertrag mit den ehemaligen Kriegsgegnern abzuschließen und einen Schlussstrich unter die Vergangenheit zu ziehen (u.a. Feindstaatenklauseln, UNO-Charta Art. 53 und 107). Geben Sie unserer Deutschen Heimat und unserem Deutschen Volk eine Chance gleichberechtigt, selbstbestimmt und selbstbewusst mit den Völkern der Welt in friedlicher Gemeinschaft zu leben. Unbelastet von Vergangenheit und Geschichte, der Zukunft zugewandt! Ich rufe alle ehrlichen Abgeordneten und Minister, alle volksverbundenen Politiker der Bundesregierung auf, sich zu besinnen, auf ihren Eid und ihr Gewissen zu hören und sich auf die Seite des Deutschen Volkes zu stellen. Stellen Sie sich egoistischem Machtinteresse, Fraktionszwang und falscher Parteiendisziplin entgegen! Stellen Sie sich dem Volk schädigenden, machtbesessenen, selbstherrlichen Parteibonzen entgegen! Denen das Handwerk zu legen, heißt in Notwehr handeln!

Wenn das Interesse des Deutschen Volkes es erfordert, kann es nur eine Entscheidung geben, die für Deutschland!

Befragen Sie endlich das Deutsche Volk! Es wird Ihnen antworten! Es gibt zahlreiche Publikationen zu den genannten Themen, die alle aufgeführten Vorwürfe bestätigen und noch erweitern. Es wäre an dieser Stelle müßig, konkreter auf die angesprochenen Themen einzugehen.

Sehen Sie, wo Deutschland, wo unser Volk heute steht, wohin Deutsche Politiker es geführt haben. Bis hierher und nicht weiter! „Ich denke, es wird Zeit für einen Aufstand, damit zumindest die Ansätze einer demokratischen Rechtsordnung in Deutschland gewahrt bleiben…“ (2)

Ich fordere Sie im Interesse des geschundenen Deutschen Volkes auf, die Deutsche Demokratie wieder herzustellen, sie zu retten! Gestehen Sie Ihre Fehler ein und offenbaren Sie sich dem Deutschen Volk! Es gibt nichts zu leugnen, zu beschönigen, zu verharmlosen oder zu interpretieren! Alle Ihre Worte und Taten sind durch die Medien in Wort und Bild aufgezeichnet und konserviert.

Ich appelliere an Ihr Gewissen, an Ihr Ehrgefühl. Tun Sie das einzig Richtige:

Sorgen Sie für Wahrheit und Klarheit! Stellen Sie das Gemeinwohl für das Deutsche Volk vor Ihren Eigennutz!

Ich ende mit drei bekannten Zitaten und einem Auszug aus dem Grundgesetz für die BRD:

„Man braucht nicht immer denselben Standpunkt zu vertreten, denn niemand kann einen daran hindern, klüger zu werden.” Konrad Adenauer

„Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle!“ Otto von Bismarck und „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“ Michael Gorbatschow

Art 20 GG (1)Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2)Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3)Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4)Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Deutsche, wehrt Euch! Unser Deutschland liegt im sterben!Es ist Gefahr im Verzuge!

Handeln Sie, richtig!

Hochachtungsvoll,

Peter M. Steinbrecher Deutschland im März 2009

P.S „Nicht Gesetze und Gerichte machen einen Rechtsstaat aus, sondern Gerechtigkeit!“

Quellenangaben:

(1)Das System – Machenschaften der Macht, Hans Herbert von Arnim (2)Der Deutschland Clan – Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz, Jürgen Roth (3)„Souveräner Staat oder noch immer unter Besatzungsrecht? Offene Fragen zum Staats- und völkerrechtlichen Status der BRD“, vom Abgeordneten des Europa- Parlaments Hans-Peter Thietz. (PDF-Datei) (4)Geheimsache BRD – Beweise zur Nichtexistenz der BRD, Sven B. Büchter (5)Die Jahrhundert-Lüge, Holger Fröhner (PDF-Datei) (6)Nach J. Isensee, Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 1, gilt: „Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz…“ und „Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.“ (7)und viele, viele andere …

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an das deutsche Volk Hilferuf Offener Brief

Handesflagge fahne

fahne  deutsch-österreich mit adler

fahne deutsch-österreich mit adler

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Feststellungsklage erweitert, da bei der BRD-GmbH AG Blomberg Klärungsbedarf besteht…………

Posted by deutschelobby - 07/07/2013


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Hochinterressanter Vorgang im Bezug auf die Realität der BRiD.

Darin sind zahlreiche entlarvende „Zitate“ von namhaften Personen enthalten.

u.a. auch diese:

Prof. Dr. Kenan Günyin dazu:

„Die Deutschen sind fix und fertig und werden Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen.

Der deutsche Nachwuchs ist türkisch und Moslem. Deutschland hatte eine Chance.

Eure Politiker haben durch ihre Gier, Gleichgültigkeit, Dummheit und Verwahrlosung alles verspielt, wie in einem Spielcasino. Deshalb muß der nächste Bundeskanzler ein in Deutschland geborener und aufgewachsener Moslem Türke sein. Er wird keine Schwule- Schwuchtel oder lesbische Tante in seinem Kabinett dulden. Es wird endlich wieder Ordnung in diesen verkommenden Staat eintreten.

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Unbedingt verteilen und ins Netz stellen !!

Sehr geehrte Damen und Herren,

da wollen wir der Amtsdirektorin Borgschulte doch Nachhilfeunterricht geben.

§ 256  Feststellungsklage   http://dejure.org/gesetze/ZPO/256.html 

 (1) Auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, auf Anerkennung einer Urkunde oder auf Feststellung ihrer Unechtheit kann Klage erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, dass das Rechtsverhältnis oder die Echtheit oder Unechtheit der Urkunde durch richterliche Entscheidung alsbald festgestellt werde.

Artikel 101 http://dejure.org/gesetze/GG/101.html

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

Liebe Grüße Wolfgang Scheffelmeier

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Voraus gegangene Klage

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Nur Kolonie fremder Mächte?

Posted by deutschelobby - 04/07/2013


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US-Spionage.

AUDIO

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US-Spionage wirft ein schlechtes Licht auf deutsche Politiker

Wussten sie nichts oder wollten sie nichts wissen? Beides lässt die deutsche Politik schlecht dastehen. Fakt ist, sie vernachlässigt seit Jahren deutsche Interessen.

Berlin erbebt von der öffentlichen Empörung hochrangiger Politiker über die Enthüllungen zur Spionage des US-Geheimdienstes NSA. Bei näherem Hinsehen indes mutet es an wie ganz großes Theater: Wussten sie wirklich nichts „vom Ausmaß der Abhöraktivitäten“ wie die Kanzlerin und Politiker von Regierung wie Opposition beteuern?

Das ist wenig glaubhaft: Seit den 80er Jahren liegen ausführliche Informationen über die Aktivitäten der NSA in Deutschland öffentlich vor. Vor mehr als einem Jahrzehnt bewegten Berichte über das US-Horchsystem „Echelon“ die deutsche Öffentlichkeit. Auch damals flammte kurz „Empörung“ auf, dann ging man zur Tagesordnung über.

Manches spricht dafür, dass die Aufregung eher daher rührt, dass die Enthüllungen des Edward Snowden für die deutschen Politiker vor allem peinlich sind. Denn sie lassen nur zwei Schlüsse zu: Entweder wusste Berlin tatsächlich längst nicht genug über das „Ausmaß“ der Abhöraktionen. Oder aber man wusste sehr wohl Bescheid, ließ es aber geschehen, was man gegenüber der deutschen Öffentlichkeit nicht zugeben wollte.

Trifft das Erstere zu, dann spräche dies Bände über Unfähigkeit und Nachlässigkeit der politischen Führung dieses Landes beim Schutz deutscher Interessen. Das schließt die derzeitige Opposition natürlich ein, denn sie hat von 1998 bis 2005 (Grüne) oder bis 2009 (SPD) selbst regiert.

Träfe die zweite Vermutung zu, so bedeutete dies, dass die Politik das deutsche Volk faustdick belügt und ihr eigenes Land wie eine Kolonie fremder Mächte verwaltet, diese frei schalten lässt und dabei deckt.

Gehen wir von der ersten Variante aus. Das heißt: Die wirtschaftsstärkste Nation Europas steht den Spionage-Attacken anderer Staaten weitgehend wehrlos gegenüber, weil ihre Regierung es versäumt, für ausreichende nachrichtendienstliche Abwehr zu sorgen. Es erinnert an das Kaputtschrumpfen der Bundeswehr, mit dem die Politik schon unsere militärische Verteidigungsfähigkeit weitgehend zersetzt hat.

Die Lehre aus dem NSA-Skandal zielt in den Kern des falschen Selbstverständnisses bisheriger deutscher Weltpolitik: Die Ausflucht, Deutschland benötige gar keine eigenständigen Instrumente zur Verteidigung seiner nationalen Interessen, weil diese ja durch den Verbund mit unseren „Freunden“ gesichert würden, ist endgültig der Lächerlichkeit überführt. Solche „Freunde“, denen man blind vertrauen kann, gibt es nicht. Berlin muss unsere nationalen Interessen selbst definieren, und es muss sicherstellen, dass es diese auch verteidigen kann. Denn Bündnis hin oder her: Nur wer auch eigenständig etwas darstellt sowie selbst handlungs- und verteidigungsfähig ist, wird in Bündnissen ernstgenommen.

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Peinliche Spionageaffären

BBC zum Verschweigen bereit? Deutschland als Angriffsziel

Die Enthüllung über Spionageaktivitäten der USA und Großbritanniens wachsen sich nicht nur außenpolitisch immer mehr zu einem Skandal aus. Wie der „Guardian“ berichtet, hat das britische Verteidigungsministerium in einem vertraulichen Schreiben verschiedene Medien zur Zurückhaltung bei der Bericht-erstattung über die Spionageaffäre aufgefordert. Mit auf der Empfängerliste des Schreibens stand die altehrwürdige BBC. Inzwischen existiert auch ein erster konkreter Verdacht, dass die Zensurforderung Früchte getragen hat: Als unlängst eine Abhöraktion der Briten auf ausländische Politiker während des Londoner G20-Gipfes im Jahr 2009 publik wurde, sorgte dies in den Printmedien für Schlagzeilen. In einem Interview des BBC-Fernsehens mit Verteidigungsminister William Hague kam der brisante Lauschangriff allerdings mit keiner Silbe vor. Das Thema wäre in einem Hörfunkprogramm behandelt worden und damit journalistisch hinlänglich abgedeckt gewesen, so die Verteidigung der BBC.

Noch nicht einmal abzusehen ist der Flurschaden, den das Bekanntwerden der Ausspähprogramme von Briten und US-Amerikanern im Ausland angerichtet hat. Wie ebenfalls der „Guardian“ enthüllt hat, genießt die Überwachung des deutschen Internetverkehrs beim zuständigen britischen Government Communications Headquarters höchste Priorität. Gleiches gilt für den US-Dienst NSA, bei dem die aus Deutschland abgeschöpften Daten ein ähnlich hohes Aufkommen haben, wie Material über China, dem Irak oder Saudi-Arabien. Wie der „Spiegel“ auf Grundlage von Unterlagen aus dem Jahr 2010 berichtet, sollen bei der NSA monatlich Daten von rund einer halben Milliarde Kommunikationsverbindungen wie Telefonaten, SMS und E-Mails aus Deutschland gespeichert worden sein. Im Hinblick auf die Beteuerungen von transatlantischer Freundschaft entlarvend ist auch die NSA-interne Einstufung Deutschlands: Die Bundesrepublik gilt als „Partner dritter Klasse“ und damit als Angriffsziel. Höher rangieren dagegen die englischsprachigen Länder Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland, die von US-Spionageattacken ausgenommen sind.

Nicht nur diese Hierarchie unter den „Partnern“ der USA untergräbt die zunächst verbreitete Legende, die Datensammelei diene nur zur Terror-Bekämpfung. Verwanzt wurden die EU-Vertretungen sowohl in Washington als auch in New York. In Brüssel wurde unter Nutzung des Nato-Hauptquartiers der EU-Rat im Justus-Lipsius-Gebäude systematisch ausspioniert. Zumindest diese Aktivitäten könnten sich für Washington nun zu einem Eigentor entwickeln. Die Verhandlungen zum US-Lieblingsprojekt, dem transatlantischen Freihandelsabkommen, könnten für einige Zeit erst einmal auf Eis gelegt werden.

Die inzwischen bei deutschen Politkern ausgebrochene Empörung über die Enthüllungen kann als naiv oder aber als Irreführung der Bürger gelten. Durch Untersuchungen des EU-Parlaments in den 1990er Jahren war bereits das angelsächsische Abhörprogramm „Echolon“ bekannt, mit dem auch gegen Deutschland Spionage betrieben wurde: mit dem US-Horchposten in Bad Aibling sogar auf deutschem Boden. Nach Jahrzehnten unterliegt auch dieses Material des US-Hochpostens auf dem Berliner Teufelsberg der Geheimhaltung. Nach offiziellen Angaben wurde von dort bis 1990 nur in Richtung Osten gelauscht, nach Erkenntnissen der DDR-Staatssicherheit wurde aber auch die Bundesrepublik überwacht.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 27-2013

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