sozialbetrügerische Ausländer — Deutsche Politik darf nicht mit Verweis auf EU davonkommen –


.

eu, asylanten, sozialbetrug, betrug, sozial , migranten

.

Auch ein nationales Problem

Natürlich ist es schon ein starkes Stück, wenn ein EU-Kommissar die EU-Mitgliedsstaaten zwingen will, Informationszentren einzurichten, in denen Sozialtouristen erfahren können, wie sie ihr Gastland am besten schröpfen können.

Und ebenso richtig ist es, dass Elmar BrokElmar Brok ist Pfeifenraucher des Jahres nicht frei von eigenen Interessen ist, wenn er in dieser Sache die Europäische Union verteidigt, deren Abgeordneter er ist. Allerdings würden wir es uns und den deutschen Politikern zu leicht machen, wenn wir unseren Ärger über Organisierte Kriminalität (OK) und den Missbrauch des deutschen Sozialstaates ausschließlich gegen die mehr oder weniger anonyme EU richten würden.

Zum einen kann die EU – noch zumindest – wenig ohne die Rückendeckung durch die nationalen Regierungen machen, die sowohl den Europäischen Rat als auch den Rat der Europäischen Union dominieren. Wenn ein EU-Kommissar fehlt, haben sie schon einmal etwas falsch gemacht, denn die Zusammensetzung der EU-Kommission bedarf ihrer Zustimmung. Zum anderen wäre die Situation in der Bundesrepublik in Sachen OK und Sozialmissbrauch auch ohne die EU nicht rosig.

So stammen die Ausländergruppen, die der deutschen Polizei Sorgen bereiten, in der Regel von (noch) nicht zur EU gehörenden Staaten. Zugegeben sind die Schengen-Grenzen nicht so sicher, wie es die bundesdeutschen waren, aber illegal in Deutschland lebende Deutsche sind ja nur ein Teil des Problems. Weit ärgerlicher sind die vielen legal in der Bundesrepublik lebenden ausländischen Kriminellen, die noch nicht einmal abgeschoben werden können, wenn die deutsche Polizei ihrer habhaft wird.

Schuld daran ist nicht die EU, sondern eine verfehlte nationale Ausländer- und Einbürgerungspolitik, die dafür sorgt, dass viele ausländische Kriminelle – oft sogar noch mit deutschem Pass versehen – legal in Deutschland leben.

Und auch der Missbrauch des deutschen Sozialstaates durch Ausländer ist kein primäres Problem der Freizügigkeit.

Ausländer aus EU-Staaten genießen in der Tat Freizügigkeit, aber niemand zwingt Bund, Länder und Kommunen, hier nicht arbeitenden Sozialtouristen aus EU-Staaten ein irdisches Paradies auf Kosten des deutschen Steuerzahlers zu bereiten.

Dass es auch anders geht, hat Nicolas Sarkozy in Frankreich gezeigt. Und wenn – zu Recht – beklagt wird, dass EU-Bürger, denen bei der Beantragung von Sozialhilfe Betrug oder Dokumentenfälschung nachgewiesen wurde, einen Tag später wieder einreisen dürfen, dann muss doch die Frage erlaubt sein, warum derartige Kriminelle mit einer Ausweisung davonkommen.

Wenn abschreckende Strafen bei steuersündigen Inländern als legitim gelten, warum dann nicht auch bei sozialbetrügerischen Ausländern?

Dem Deutschen, der betrügt oder Dokumente fälscht, um seine Steuerlast zu lindern, drohen empfindliche Strafen. Warum soll dann nicht dem Ausländer, der das gleiche tut, um deutsche Steuergelder in Form von Sozialleistungen zu erschleichen, keine Strafe drohen, die es ihn zweimal überlegen lässt, noch einmal in Deutschland den Staat betrügen zu wollen?

Steuerbürger, der sich nicht vom Staat nicht abzocken lassen will, betrügt oder gar Dokumente fälscht, drohen ihm empfindliche Strafen.

Warum sollen dann nicht auch dem Betrüger, der den deutschen Staaten abzocken will betrügt nach der dürfen das Problem bei den sind ja nicht primär nur die uch zweiten den Schwarzen Peter von der EU der deutschen Politik

Fall Schavan: Der Preis der Wahrheit.


.

Fakultät

.

Überall im deutschsprachigen Raum wird politische Korrektheit erwartet. Wer gegen diese verstößt, der bekommt die Folgen zu spüren. So wird es wohl bald schon auch jenen ergehen, die Bundesbildungsministerin Annette Schavan

Bundesministerin Dr. Annette Schavan
Bundesministerin Dr. Annette Schavan

mit ihren Aussagen zu Fall brachten.
Es ist bekannt, dass Annette Schavan eine enge Freundin der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist. Und es ist kein Geheimnis, dass mächtige Politiker ihre Macht auch gern missbrauchen, um jenen zu schaden, die ihnen nicht nach dem Mund reden.

Das werden in den kommenden Monaten jene zu spüren bekommen, die sich für den Rücktritt der Bundesbildungsministerin Schavan und für die Aberkennung ihres Doktortitels ausgesprochen haben. In allen ähnlichen Fällen mussten alle dafür büßen, die die Wahrheit ausgesprochen haben.

Professoren als Märtyrer

In akademischen Kreisen schaut man derzeit gespannt auf die beiden Düsseldorfer Professoren Stefan Rohrbacher und Bruno Bleckmann. Stefan Rohrbacher ist Prodekan am Institut für Jüdische Studien der Hein-rich-Heine-Universität. Bruno Bleckmann ist dort Lehrstuhlinhaber für Alte Geschichte.

Es war Bleckmann, der den Beschluss der Universität, Annette Schavan den Doktorgrad zu entziehen, verkünden musste. Bleckmann zählt zu jenen Professoren, die internationales Ansehen genießen und deren Renommee über jeden Zweifel erhaben ist.

Am 6. Februar 2013 musste Bleckmann zur Doktorarbeit von Frau Schavan folgende Erklärung abgeben: »Die Häufung und Konstruktion dieser wörtlichen Übernahmen, auch die Nichterwähnung von Literaturtiteln in Fußnoten oder sogar im Literaturverzeichnis ergeben der Überzeugung des
festgestellt. Diese Entscheidung wurde mit 13 Jastimmen und 2 Enthaltungen gefällt.« Von den 15 Mitgliedern des Fakultätsrates, welche über Schavan abstimmten, waren 13 für die Aberkennung des Doktortitels.

schavan

Wer außer Bleckmann die anderen waren, wird man wohl nie erfahren. Aber Bleckmann wird das büßen müssen. Genau wie Stefan Rohrbacher, der für den Promotionsausschuss der Universität im vergangenen Jahr fünf Monate lang ein Gutachten über Schavans Dissertation schrieb und zum Ergebnis kam, dass sie eine »Täuschungsabsicht« gehabt habe.

Bleckmann und Rohrbacher, das ist allen Beteiligten klar, werden nun in den nächsten Jahren vor allem um ihre Forschungsgelder bangen müssen. Wenn es um die Verteilung von Fördergeldern geht, dürfte wohl auch die Düsseldorfer Universität Nachteile haben, solange Schavans Freunde und auch deren Freundin Merkel noch das Sagen haben.

Es gibt eine ganze Reihe von Wissenschaftlern, die sich rechtzeitig hinter Schavan und Merkel gestellt und politisch korrekt jene angegriffen haben, welche die wissenschaftlichen Standards auch bei Doktorarbeiten von Politikern angewendet sehen wollen. Sie werden wohl mehr Fördergelder bekommen.

kovalevskaja-preis schavan

Der Bochumer Preisträger Prof. Dr. Eike Kiltz (Mitte) mit Prof. Dr. Helmut Schwarz, Präsident der Alexander von Humboldt Stiftung (l.), und Prof. Dr. Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung.

.

Dazu gehört etwa der Berliner Professor Helmut Schwarz, der Präsident der Alexander von Humboldt-Stiftung, deren größter Mittelgeber das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist – also jenes Haus, welches bislang von Frau Schavan geleitet wurde. Abgesehen von der finanziellen Abhängigkeit der AvH-Stiftung vom BMBF kennen sich Helmut Schwarz und Annette Schavan »persönlich«, wie Fotos von Preisverleihungen und anderen feierlichen Anlässen dokumentieren.

Professor Schwarz nannte es »skandalös«, dass die Öffentlichkeit erfahren hatte, dass Schavans Doktorarbeit möglicherweise abgeschrieben war. Nicht anders war es im Falle von Professor Wolfgang Frühwald. Er war von 1999 bis 2007  Präsident der Alexander von Humboldt-Stiftung und ist nun deren Ehrenpräsident. Wie sein Kollege Helmut Schwarz kennt auch er Annette Schavan »persönlich«.

Er sprach ebenfalls von einem »Skandal« und sagte, die Gutachter und die für die Aberkennung des Doktortitels zuständigen Gremien der Düsseldorfer Universität könnten nicht frei entscheiden.

Der Kampf um die Fördergelder

Unterstützt wurde diese Auffassung vom politisch korrekten Professor Jan-Hendrik Olbertz, dem Präsidenten der Humboldt-Universität Berlin.

Deutsch: Denkmal Alexander von Humboldt vor de...
Denkmal Alexander von Humboldt vor der Humboldt-Universität Berlin.

Von 2002 bis 2010 war er Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt für die CDU. Die Humboldt-Universität wird vom Bund als Exzellenzuniversität gefördert.

Die Exzellenzinitiative untersteht der Federführung des BMBF, also dem Hause Schavan. Die Professorin Margret Wintermantel ist Präsidentin der DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst).

Der DAAD wird zu einem erheblichen Teil (etwa 25 Prozent) vom BMBF finanziert. Frau Wintermantel forderte öffentlich, dass Frau Schavan den Doktortitel behalten dürfte. Diese Unterstützung wird man den vorgenannten Professoren aufseiten der Bundesregierung wohl kaum vergessen. Sie werde weiterhin reichlich Fördergelder bekommen.

Aber Bleckmann und Rohrbacher dürften zu Märtyrern der Wahrheit werden. Manch ein Leser mag sich gewundert haben, warum bestimmte Journalisten sehr milde mit Annette Schavan umgingen, etwa Heribert Prantl

This image shows Heribert Prantl, a German law...
Heribert Prantl

von der Süddeutschen Zeitung. Vielleicht lag das ja daran, dass Heribert Prantl einst vom katholischen Cusanuswerk gefördert wurde.

Und das leitete damals keine andere als Annette Schavan. Als Beobachter macht man sich viele Gedanken darüber, wie weit Seilschaften bei der Wahrheitsfindung mitunter hinderlich sind. Auch Heribert Prantl schrieb damals eine Doktorarbeit. Um ihn ist es merkwürdig still.

 

//

Rot-GRÜNER Wahnsinn: Niedersachsen: Künftiger SPD-Innenminister von Staatsanwaltschaft wegen Untreue angeklagt


.

Stephan Weil, der neue Ministerpräsident von Niedersachsen, startet mit einer Hypothek ins Amt. Gegen den designierten Innenminister Pistorius hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Es geht um flächendeckende „Leistungsprämien“: Beamte wurden auch ohne Leistung mit Zahlungen aus Steuergeldern belohnt.

Der Oberbürgermeister von Osnabrück, Boris Pistorius, mit den Insignien seines Amtes. (Foto: Stadt Osnabrück)

Für den vermutlich neuen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil, dürfte sich nach dem Jubel über die Ablösung von David McAllister (hier) schon bald der unangenehme Alltag einstellen: Die Staatsanwaltschaft hat bereits im Herbst Anklage gegen Boris Pistorius erhoben. Ihm wird vorgeworfen, dass er mit Steuergeldern allzu großzügig umgegangen sein soll. Pistorius ist von Weil als neuer Innenminister vorgesehen. Weil hatte sich bisher immer hinter Pistorius gestellt und vermutete hinter der Anklage eine parteipolitisch motivierte Aktion der Staatsanwaltschaft. Trotz der Anklage hielt Weil bis zuletzt an Pistorius fest, weil er, wie er sagte, Vertrauen in den Rechtsstaat habe und sich die Rechtmäßigkeit des Vorgehens von Pistorius erweisen werde.

Boris Pistorius hatte als Oberbürgermeister von Osnabrück großzügige Sonderzahlungen an fast alle Beamten in seinem Zuständigkeitsbereich angeordnet. Der NDR beschreibt die Sachlage: „Sonderzahlungen an Beamte sind nur in besonderen Ausnahmefällen möglich – so sieht es zumindest die Niedersächsische Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen an Beamte für besondere Leistungen (NLPZVO) vor. Demnach dürfen nur wenige Beamte Gehaltszuschläge erhalten – und das auch nur bei besonders herausragenden Leistungen. In Stadt und Landkreis Osnabrück sollen nun aber fast alle Beamte in den Jahren 2007 bis 2010 Prämien erhalten haben. Der Landkreis habe rund 450.000 Euro an Prämien gezahlt, die Stadt 370.000 Euro – und das auf Kosten der Steuerzahler.“

———————————–

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/01/21/niedersachsen-kuenftiger-spd-innenminister-von-staatsanwaltschaft-angeklagt/

An-Klick-Werte bei youtube gefälscht!!!!!!!!!


was wohl viele schon lange vermutet haben, konnten wir jetzt nachweisen.

Wir hatten uns gewundert, dass die Klickwerte bei den „Anti-Ziem-Aktionen“ besonders von „DIE FREIHEIT“ ständig

im kleinsten Rahmen blieben. Alleine schon die Akteure vor Ort waren zahlenmäßig höher!!

Daraufhin haben wir es selber getestet.

Wir riefen 500 im Netzwerk verbundene Kameraden zum Test. Innerhalb von einer Stunde sollte jeder das Video

„Aktionsgruppe gegen ZIEM Romanplatz 15.12.12 Thomas“

anklicken.

Nach den jeweiligen Rückmeldungen erhielten wir sogar den Bescheid, dass insgesamt 855 Klicks auf das o.a. Video

ausgeübt wurden.

Das Video steht immer noch, 25.12.12 23:50, mit 19 Klicks da……………….19!!!!

Obwohl in unserem Test 855- mal dieses Video angerufen wurde!!

Wir wiederholten den Test bei weiteren Videos von DIE FREIHEIT und REP, sowie von PRO.

Mit stets den gleichen Ergebnissen.

Bis zu 95% der Aufrufe wurden nicht mitgezählt!!!!!!!

Das ist eine Strategie der Linken, um so die Moral des Widerstandes zu unterminieren…….

……

Ähnliches erwähnt auch Werner Altnickel bei seinen Chemtrails- und Strahlungs-Videos. Auch er stellte viel zu niedrige

Aufrufwerte fest, die nachweislich nicht stimmen konnten. Weitere Manipulationen durch youtube werden bei ihm

aufgeführt.

Die entsprechenden Videos finden sich bei

https://deutschelobby.com/haarp-chemtrails-erdbeben/

Die Bundestagswahl ist entschieden – Berliner Geheimplan geleakt


Gigantischer Skandal!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Extrem wichtig: genau ein solches Vorgehen haben unser Verband „Konservative“ schon seit langem vermutet!!!

Wahlfälschung des größten Ausmaßes.

Nur so ist auch nach-zu-empfinden, dass trotz hoher Umfrage-Ergebnisse zwischen den Wahlen, für rechte und konservative Parteien,

diese dann bei der Wahl aber unter 5% blieben und solchen Chaoten wie die PIRATEN von Null auf ca 8 % kamen (in Berlin)…….da wurden wir schon mehr als skeptisch, denn es war vorher klar, dass der Wähler keine Linke/Grünen mehr im gleichen Masse wählen wird. So schoben die Wahlfälscher diese Stimmen den Piraten zu, die in Wirklichkeit keine 0,5% erreicht hätten.

————-

Audio

In geheimer Sitzung beschloss der deutsche Bundestag letzte Nacht das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl. Das ergibt ein Protokoll, das mir eine anonyme Niedriglohnschreibkraft des Bundestages gegen einen Becher Kaffee und eine warme Mahlzeit übergab.

In dem Papier werden nicht nur die genauen Prozentzahlen des Wahlergebnisses sondern auch die vorläufigen Ministerposten und Absprachen zum Verhalten der Abgeordneten untereinander genannt.

Die Parteienverteilung

Nehmen wir einmal das Absehbare vorweg, die FDP ist raus. Der Fachausschuss für dezente Wahlfälschung begründet das mit dem ungehörigen Verhalten der FDP während der aktuellen Legislaturperiode. So wird zum einen der permanente interne Machtkampf kritisiert, als auch der uferlose Personalwechsel mit ständig wechselnden Ansprechpartnern. Als besonders anstößig wird allerdings die Tatsache genannt, dass die FDP im Vorfeld der letzten Wahl den Steuer-Deal mit der Mövenpick-Hotelkette in trockene Tücher gebracht hat, dabei jedoch nur Vergünstigungen für die FDP-Fraktion, statt für den gesamten Bundestag herausgeschlagen hat. Das nehmen die Abgeordneten der anderen Parteien übel, weshalb das amtliche Endergebnis für die FDP im nächsten Jahr auf nur 4,8% festgesetzt wird. Für die FDP wurde es als disziplinarische Strafe vereinbart, dass sie die nächsten vier Jahre über ihr Verhalten nachdenken kann.

Als letzten Grund gaben die Abgeordneten eindeutig an, dass ein gewisser Wolfgang Kubicki im Bundesrat eventuell zu schwierig sein könnte. Die FDP erklärte sich zwar bereit, sich diesbezüglich auch zu einer Barschel-Lösung entschließen zu können, das wurde jedoch von den anderen Abgeordneten aufgrund der zu geringen, verstrichenen Zeit seit des „Barschel-Unfalls“ verworfen worden.

Die Linke bekommt 12.9%, was einen ganzen Prozentpunkt mehr bedeutet, als bei der letzten Bundestagswahl. Als Gegenleistung wurde vereinbart, dass Oskar Lafontaine sich auch während der nächsten Legislaturperiode aus der Bundespolitik heraus hält und Gregor Gysi seinem Auftrag als bundestagseigener Comedian etwas mehr Zeit entgegen bringt als in der aktuellen Legislaturperiode. Desweiteren hat Gysi sich – gegen den Willen Oskar Lafontaines – verpflichtet, seiner Fraktionskollegin Sarah Wagenknecht humoristische Nachhilfestunden zu geben, da ihre Reden nicht unterhaltsam genug rüberkommen und immer wieder Abgeordnete gelangweilt den Saal verlassen.

Die CDU/CSU kommt auf 28,6% und verliert damit etwas über 5% gegenüber der letzten Wahl. Die Abgeordneten legten sich einstimmig darauf fest, dass die Union für die diversen Skandale der letzten 3 Jahre abgestraft werden müsse. Außerdem wurde die schlampige Vertuschungsarbeit über den unionseigenen Geheimdienst kritisiert, der jetzt publik wurde. Solche Schlagzeilen schüren Misstrauen und würden dazu beitragen, dass immer mehr politisch interessierte „Blogger und andere Internetspinner“ hinter den Politikern herschnüffeln.

Die SPD gewinnt 4 Prozentpunkte dazu, in erster Linie, um den Grünen einen Warnschuss vor den Bug zu geben, weil sie sich in letzter Zeit zu wichtig nehmen. Außerdem musste die SPD-Spitze versprechen, dass sich weder Helmut Schmidt noch Gerhard Schröder während der kommenden Legislaturperiode zur Bundespolitik äußern. Frank-Walter Steinmeier konnte diesbezüglich beruhigen: Helmut Schmidt sei bereits darüber informiert worden, dass er versehentlich ins Hamburger Hafenbecken fallen könnte, sofern er sich nicht bedeckt halte, wegen Schröder habe man bereits mit Putin telefoniert, der für zwei brandneue Mercedes S-Klasse Limousinen dafür sorgen würde, dass Gerhard Schröder bei einem Fehlverhalten zukünftig bestenfalls noch als Straßenfeger in Prypjat arbeiten werde.

Die Grünen werden von 10,7% auf 11% aufgewertet. Zwar ergeben Umfragen in der Bevölkerung ein höheres Ergebnis, die Bundestagsabgeordneten waren sich allerdings einig, dass die Grünen in der aktuellen Legislaturperiode zu oft den Spielverderber gegeben haben und einige Verstöße gegen die Abmachungen der letzten Wahlkampfabsprache aufweisen. Daher kämen sie für eine Regierungsbeteiligung auch dieses Jahr nicht in Frage.

Mit den Piraten wird momentan noch verhandelt. Der Bundestag stellt gewisse Ansprüche an die Politneulinge, die Gespräche erweisen sich jedoch als schwierig. So würde der Bundestag auf Udo Vetter lieber verzichten da die Gefahr bestünde, er würde mit seinen fundierten Jura-Kenntnissen zu viel Unruhe in den Bundestag bringen. Stattdessen hätte man gerne Christopher Lauer als humoristische Ergänzung zu Gregor Gysi, um den Bundestag etwas unterhaltsamer in der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Auch die feministische Einstellung einer Anke Domscheit-Berg ist den Abgeordneten ein Dorn im Auge. Stattdessen hätten sie lieber Johannes Ponader, weil der, ich zitiere sinngemäß,

„…leichter zur Ruhe zu stellen wäre, wenn man ihm für den Winter ein paar warme Socken, dicke Stiefel und einen kuscheligen Mantel in Aussicht stellt“.

Sollte sich die Piratenpartei auf die Vereinbarungen einlassen, würde sie mit knapp 7% in den Bundestag einziehen, bei einer Weigerung, die Absprachen anzuerkennen würden sie gleichauf bei 4,8% mit der FDP dem Bundestag fernbleiben. Die übrigen Prozentpunkte würden dann zwischen Union, SPD und Sonstigen aufgeteilt.

Und so sieht die zukünftige Regierung aus:

Die künftige Regierung wird aus einer großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD bestehen, weil einige Entschlüsse durchgedrückt werden müssten, bei der die Grünen zu unberechenbar sind und eventuell quertreten könnten.

Das Postenkarussell dreht sich wie folgt:

Bundeskanzlerin bleibt Angela Merkel, in erster Linie um die Menschen im Osten Deutschlands weiterhin ruhig halten zu können, die immer noch der Meinung sind

„Ach, das ist ja eine von uns“.

Außenminister und Vizekanzler wird Peer Steinbrück. Steinbrück hätte sich zwar gern den Posten des Finanzministers gesichert, weil er so gern Geld in den Händen hält, die Abgeordneten waren sich aber darin einig, dass er – ähnlich wie Guido Westerwelle – im Ausland weniger Schaden anrichten würde. Als Entschädigung wurde Steinbrück jedoch die Erlaubnis erteilt, seine politischen Auslandsreisen mit hochdotierten Vorträgen bei ausländischen Unternehmen zu verbinden. Dieses Angebot besänftigte den SPD-Kanzlerkandidaten.

Neuer Finanzminister wird Thomas DeMaiziére, der seinen Verteidigungssessel zu Gunsten des wegen der NSU-Affäre in die Schlagzeilen geratenen Innenministers Hans-Peter Friedrich räumt. Da DeMaiziére während seiner Amtszeit als Innenminister ebenfalls von der Affäre betroffen war, kommt für ihn eine Rückkehr auf den Innenministerposten nicht in Frage.

Wolfgang Schäuble verlässt das Amt offiziell aus Altersgründen. Tatsächlich wollen die Abgeordneten aber einem Streik der Reinigungskräfte im Bundestag zuvorkommen, die sich weigern, jeden Abend weiter die Spuren der Gummiräder, die durch den Rollstuhl des Finanzministers entstehen, auf den Knien wegzuschrubben.

Neuer Verteidigungsminister wird, wie bereits beschrieben, Hans-Peter Friedrich. Allerdings knüpften die Abgeordneten die Bedingung daran, dass er sich ein neues Toupet zulegen müsse und den alten „Minipli-Dackel aus den 80er-Jahren“ endlich entsorgen müsse.

Einen Clou landen die Abgeordneten mit der neuen Besetzung des Innenministeriums. Als Überraschungsbesetzung fuhr Angela Merkel hier mit dem Zensurgeschütz Ursula von der Leyen auf, die glaubhaft versicherte, mit einer Wiederbelebung der Internetsperren-Diskussion die Öffentlichkeit von den Sauereien ablenken zu können, die für die nächste Regierungsperiode vorgesehen sein. Selbstverständlich würde sie aber auch ihre Vorgänger würdigen, indem sie traditionell weiter auf Vorratsdatenspeicherung und verstärkte Überwachung bestehen würde.

Im Gegenzug für dieses Amt musste Frau von der Leyen jedoch einen Eid darauf ablegen, sich zukünftig endgültig aus den Angelegenheiten des Familienministeriums heraus zu halten.

Neuer Arbeitsminister wird Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier war schon unter Schröder maßgeblich an den Hartz-IV-Reformen beteiligt und versteht es, dem aufsässigen Arbeitslosenvolk notfalls sogar noch die pure Existenz sanktionieren zu lassen. Auch wenn er von der SPD ist, genießt er diesbezüglich Angela Merkels vollstes Vertrauen.

Ein Jungstar geht baden. Kristina Schröder wird aus dem Amt entlassen. Offiziell wird es heißen, sie wolle sich mehr ihrem Mann und ihrem kleinen Kind widmen. Inoffiziell war man sich allerdings einig, dass die Nachwuchspolitiker Bahr, Rösler und Schröder mit ihren wiederholten Ausfällen zu viel Aufmerksamkeit auf den Politbetrieb gezogen hätten. Das Problem mit den beiden Erstgenannten hat sich mit dem Ausscheiden der FDP erledigt, Kristina Schröder beugte sich unter Protest der Forderung des Parlaments und akzeptierte letztlich die Verbannung an den Herd. Als kleines Trostpflaster erkannten ihr die Abgeordneten allerdings das Betreuungsgeld zu, auf das sie dann ja Anspruch hätte.

Übrigens: Alle drei Nachwuchspolitiker dürfen sich nach ihrer politischen Pubertät, also in 10-15 Jahren, erneut um einen Platz im Parlament bewerben.

Neue Familienministerin wird Dagmar Ziegler von der SPD. Ihre herausragende Qualifikation: Sie ist ein nahezu unbeschriebenes Blatt. Damit haben Journalisten und politische Blogger für die nächsten zwei Jahre erst einmal genug damit zu tun, ihre Vergangenheit zu durchleuchten und sind vom aktuellen Geschehen im Familienministerium abgelenkt.

Der Posten der neuen Bildungsministerin/des neuen Bildungsministers ist momentan noch nicht vergeben. Derzeit lassen die in Frage kommenden Angeordneten beider Parteien ihre Dissertationen auf plagiatstechnische Wasserdichtheit prüfen. Den Posten bekommt, wer sich am wenigsten an den Arbeiten anderer bedient hat.

Das Justizministerium bekommt Brigitte Zypries, die das Amt bereits unter Gerhard Schröder innehatte. Als Begründung wurde zu Protokoll genommen, dass sie ja bereits weiß, wo ihr Büro ist.

Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerin bleibt Ilse Aigner wegen ihrer großen Routine darin, drängende Fragen von Verbrauchern und Journalisten geschickt zu ignorieren und sich beim herannahen einer größeren Journalisten- oder Demonstrantenmeute ninjagleich unsichtbar zu machen.

Verkehrsminister bleibt vorerst Peter Ramsauer, der zunächst noch die Stuttgart 21-Pleite erleben und als Alibi-Strafe zurücktreten soll. Er bekommt gegen Mitte 2014 als Entschädigung einen Vorstandsposten bei der Deutschen Bahn.

Sein Nachfolger wird SPD-Mann Florian Pronold aus Bayern, der schon immer ein Quertreiber war und damit drohte,

„…die ganze Saubande auffliegen zu lassen“,

wenn er den Posten nicht bekommt.

Umweltminister bleibt Peter Altmaier. Zumindest vorläufig. Eventuell wird er im Verlauf des Asse-Skandals seinen Posten verlieren, was jedoch davon abhängig ist, ob die Inspektoren und Gutachter sich problemlos schmieren lassen oder nicht. Über eine eventuelle Nachfolge wird zu gegebenem Zeitpunkt diskutiert, um nicht die gesamte Spannung aus der kommenden Legislaturperiode zu nehmen.

Bei der Vergabe des Gesundheitsministeriums ist man sich noch nicht einig. Zum einen will niemand den Posten wirklich haben, zum anderen wollen alle verhindern, dass sich Ursula „Dicke Ulla“ Schmidt wieder des Postens bemächtigt. Da die ehemalige Gesundheitsministerin immer noch am liebsten in Spanien Urlaub mache sei die Gefahr zu groß, dass ihr dort weitere Dienstwagen gestohlen würden, wie in der Vergangenheit bereits passiert.

Ebenfalls noch unbesetzt bleibt vorübergehend noch der Posten des nächsten Entwicklungshilfeministers. Hier will man sich unter den Abgeordneten nach Möglichkeit einen sehr schlanken Kandidaten heraussuchen, statt wie gewohnt einen wohlgenährten. Grund dafür ist unter anderem, dass Deutschland die Entwicklungshilfe ins Ausland massiv reduzieren will und ein dünner Abgeordneter glaubhafter versichern könnte, dass auch in Deutschland mittlerweile Hunger herrscht, weil all die Entwicklungshilfe so teuer war.

Bundesminister für besondere Angelegenheiten und Chef des Kanzleramts bleibt Ronald Pofalla unter der Voraussetzung, dass seine Aggressionsbewältigungstherapie Erfolg zeigt und er sich weitere verbale Aussetzer bis zur Wahl verkneift.

Das waren die Infos der gestrigen Geheimsitzung. Weitere Informationen folgen, sobald meine Quelle wieder Hunger und Durst hat.

Quelle:

http://farlion.com/archives/327-Die-Bundestagswahl-ist-entschieden-Berliner-Geheimplan-geleakt.html

Wie die Notenbanken die Bürger schleichend enteignen


Michael Brückner

Versicherte und Rentner dürften die ersten sein, die für den Euro-Rettungs-Wahnsinn bluten müssen. Mit extrem niedrigen Zinsen trotz hoher Inflationsrisiken enteignen die Notenbanken die Bürger schleichend. Wenn es die Betroffenen bemerken, ist es meist schon zu spät.

Die Rente sei sicher, wurde den zum großen Teil arglosen Deutschen jahrelang vom zuständigen Minister versichert. Natürlich war damals längst bekannt, dass in den umlagefinanzierten Sozialsystemen eine demografische Zeitbombe tickte. Wenn immer weniger Erwerbstätige immer mehr Rentner finanzieren, muss das System zwangsläufig zusammenbrechen. Am Ende dieser

Märchenstunde gestanden die Verantwortlichen plötzlich ein, dass die Rente eben nicht mehr sicher und private Vorsorge das Gebot der Stunde sei. Die Lösung klang überzeugend: Private Lebensversicherungen funktionieren nicht nach dem Umlageverfahren – also »von der Hand in den Mund« –, sondern nach dem Kapitaldeckungsprinzip. Das heißt, jeder Versicherungskunde baut mit regelmäßigen Einzahlungen und den dadurch erzielten Kapitalerträgen seine eigene Altersversorgung auf.

Gern propagierten Politiker, provisionsabhängige Bankberater und die Mainstreammedien das »Drei-Säulen-Modell«. Danach sollte die private Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rente auch Einnahmen aus privaten Versicherungen und betrieblichen Pensionskassen umfassen. Nun aber bröckelt die private und betriebliche Altersvorsorge erheblich. Schuld daran ist die Euro-Rettung. Angesichts der von den Notenbanken extrem niedrig gehaltenen Zinsen erwirtschaften Lebensversicherer und Pensionskassen eine deutlich schlechtere Rendite. Experten warnen vor Leistungskürzungen und bedrohlichen Schieflagen der Assekuranzen.

Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv.

nach anklicken öffnet sich der Bild-Betrachter
unten rechts steht “view fullsize” – anklicken und Bild wird in DINA4-Größe angezeigt zum bequemen lesen.

Wie die Öffentlich-Rechtlichen GEZ-Diktatur die Mustafas, Mohammeds und Osamas als deutsche Thomas oder Hans den Zuschauern andrehen


Wie kommt es, dass weder Junge Freiheit, noch der Kopp-Verlag oder der Spiegel  – alle drei von uns verlinkten Nachrichtenseiten – dieses Detail aus dem Leben des auf deutsch getünchten Radio-Journalisten erwähnen?

Vorhin haben wir die Geschichte zum Rausschmiss des RBB-Journalisten Ken Jebsen gebloggt, der zwanzig Jahre lang als Radiomoderator die Zuhörer beglückte. Die meisten wußten sicher nicht, dass sie in der Wahrheit einem Muslim Namens Mustafa zuhörten, mit einer Volkszugehörigkeit, das ein ganz anderes Weltbild, ganz andere Freunde, Feinde und Ideale bedient, vermarktet und natürlich auch ganz andere politische Interessen vertritt als die große Masse der urdeutschen Bevölkerung.

Sein richtiger Name ist nämlich keineswegs Ken Jebsen, sondern Mustafa Kashefi. Und seine kulturelle Herkunft ist genau so nicht die deutsche, sondern die iranische Kultur.

Ken Jebsen (* 29. September 1966 an Bord eines Verkehrsflugzeuges im iranischen Luftraum[1], bürgerlicher Name Moustafa Kashefi[1]) ist ein deutsch-iranischer Reporter, Moderator, Produzent und Schauspieler. Seine Markenzeichen sind sein schnelles Sprechtempo und seine Sprachspiele und -assoziationen.

Sein Familienname erschien Kashefi für deutsche Radiohörer zu schwer verständlich, so dass er sich für den Künstlernamen Ken Jebsen entschied. Der Vorname war dabei frei gewählt, der Nachname nach unterschiedlichen Darstellungen der Geburtsname seiner Mutter[2] bzw. der Firmenname einer Reederei…

Wikipedia

Weiter erfährt man bei Wikipedia, dass der Perser seine journalistischen Anfänge in Reutlingen absolviert hat.

Wie kommt es, dass weder Junge Freiheit, noch der Kopp-Verlag oder der Spiegel  – alle drei von uns verlinkten Nachrichtenseiten – dieses Detail aus dem Leben des auf deutsch getünchten Radio-Journalisten erwähnen?

Im Kopp-Verlag wurde der Artikel von Eva Hermann selber geschrieben, die aus unserem Mustafa sogar einen zweiten Eva Hermann oder einen zweiten Sarrazin macht:

Haben Sie nicht die Hetzjagd auf Thilo Sarrazin erlebt? Der Mann lebt doch, wie auch Sie, in Berlin. Oder den Fall Eva Herman?

 

Es geht nicht allein um den Mustafa und um die RBB. An diesem Punkt ist die allgemeine Frage berechtigt, wie viele Journalisten da in den Redaktionen und in den Sendern noch tatsächlich Deutsche sind und tatsächlich das Weltbild des Durchschnitts deutschen vertreten, wie weit ihre politischen Interessen sich mit den Interessen der Deutschen  vereinbaren lassen.

Das ist ein Betrug im großen Stil. Es ist ein viel größerer Vertrauensmissbrauch als wenn sie irgendwelchen Intensivtäter mit dem Vornahmen Mustafa auf Alexander oder Hans umtaufen.

Es gibt vielleicht bei den Medien schon über 50 % Muslime mit dem wahren Namen Osama oder Mustafa, Aisha oder Bilkay, und die betrogenen deutschen Zuschauer, Zuhörer und Leser merken das gar nicht.

Es ist was anderes, wenn jemand mit einem anderen Namen schauspielert. Aber sobald man ein eigenes Weltbild in einer multikulturalistischen Welt, die schon längst in teils feindselige Parallelghettos zerfallen ist, darstellen kann, ist es ein gemeiner Betrug. Man stelle sich nur vor, wenn der Mustafa Kashemi alias Jebsen vorgemacht hätte, er sei ein praktizierender, orthodoxer Jude. Oder wenn ein Jude (z. B. Broder selber) sich in einen Mustafa-Schafspelz verkleidet hätte und den Muslimen etwas erzählen würde, was sie ihm zuerst glauben, und erst dann als Betrug entlarven, wenn sie seine wahre Identität erfahren.

Wer von den angeblich „deutschen“ Journalisten ist noch echt? Hat die deutsche Öffentlichkeit ein Anrecht darauf, von den öffentlich-rechtlichen Medien nicht so betrogen und hinters Licht geführt zu werden?

Es geht nicht um den einzelnen. Aber es wäre gut, wenn man jetzt noch schnell rechtzeitig die Quote für die Urdeutschen einführen würde, in allen wichtigen Branchen, Behörden und Ämtern, bevor es zu spät ist. Sie können ruhig alle Friseurläden übernehmen und dort alle Mustafas in Ken Jebsen umtaufen. Aber wenn sie die Journalistenbranche übernehmen, ohne das jemand genau hinsieht, das ist etwas ganz anderes.

******************************************************

http://www.kybeline.com/2012/08/09/wie-die-offentlich-rechtlichen-gez-diktatur-die-mustafas-mohammeds-und-osamas-als-deutsche-thomas-oder-hans-den-zuschauern-andrehen/