Berlin-Wahl: was wollen die Berliner denn? was nützen rd. 14% AfD…wenn das herauskommt: Berlin steuert auf rot-rot-grüne Regierung zu


Berlin steuert auf rot-rot-grüne Regierung zu…schlimmer geht es nimmer…

BERLIN. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin stehen die Zeichen auf eine Regierung aus SPD, Linkspartei und Grünen.

 böse Zeiten

Bei der Abgeordnetenhauswahl war die SPD laut dem vorläufigen Endergebnis mit 21,6 Prozent stärkste Kraft geworden, büßte jedoch fast sieben Prozentpunkte ein. Noch nie hatte die stärkste Kraft in einem Bundesland weniger Prozent erhalten. Die Ergebnisse im Überblick:

SPD: 21,6 Prozent (minus 6,7 Prozentpunkte)
CDU: 17,6 Prozent (minus 5,7 Prozentpunkte)
Linkspartei: 15,6 Prozent (plus 3,9 Prozent)
Grüne: 15,2 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte)
AfD: 14,2 Prozent
FDP: 6,7 Prozent (plus 4,9 Prozentpunkte)

Im künftigen Abgeordnetenhaus kommen SPD, Grüne und Linkspartei zusammen auf 92 der insgesamt 160 Sitze. Die AfD stellt 25 Parlamentarier.

25 gegen 92…92 Linksradikale der schärfsten Stufe…

jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/berlin-steuert-auf-rot-rot-gruene-regierung-zu/

Berlin: 75 Prozent der Türken haben keinen Schulabschluss, fast jeder zweite ist arbeitslos


deutschland_das_sozialamt_der_welt

Das verlogene Gejammere von angeblich benachteiligten Türken: Was wirklich dahinter steckt

Eine typische Überschrift des linken Journalismus: „Schockierende Zahlen: Türken gehen in Berlin unter“. Die taz jammert in einem Artikel aus 2013 (der genauso gut von heute sein könnte), dass die Türken in puncto Berufs- und Schulabschluss benachteiligt seien. Reiner Sozialpädagogen-Unsinn. Niemand ist in Deutschland benachteiligt, der den Willen hat, aus sich etwas zu machen. Das sieht man etwa an den Kindern von Vietnamesen oder Chinesen. Diese belegen bereits in der zweiten Generation regelmäßig Spitzenplätze beim Schulabschluss, oft besser als deutsche Spitzenschüler. Bekannt ist der Leistungsanspruch und die Leistunsgbereitschaft von Ostasiaten buddhistischer oder konfuzianischer Prägung. Und bekannt ist umgekehrt die absolute Bildungsferne gerade von sunnitischen Türken. Bildungs- und Leistungsbereitschaft sind sogenannte Primärtugenden, die von Generation zu Generation weitergegeben werden und oft darüber entscheiden, was aus einem Individuum oder Volk wird. Der Islam kennt diese Primärtugend als Kollektivtugend nicht – von Ausnahmen (Aleviten etwa) abgesehen. Seit Jahren rügt die UN den Bildunsgnotstand in den islamischen Ländern. Explizit nennt sie als Ursache eine rückwärts gewandte Religion, die sich selbst genügt und keine Öffnung nach außen zulässt. Doch so etwas ist politisch höchst inkorrekt und wird daher in Medien wie der taz nie zu lesen sein.

Michael Mannheimer, 9.4.2015

***

Schockierende Zahlen: Türken gehen in Berlin unter

75 Prozent der Türken haben keinen Schulabschluss, fast jeder zweite ist arbeitslos. 

Jeder zweite Türke in Berlin lebt von Sozialleistungen. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die heute veröffentlicht wird. Allein die Arbeitslosenquote der Türken liegt demnach bei 44 Prozent. „Das Problem ist bei dieser Gruppe deshalb so gravierend, weil drei Viertel keinen Schulabschluss nachweisen können. Das ist dramatisch“, sagte Karl Brenke, der die Studie verfasst hat, am Dienstag zur taz.

———————————————–

http://michael-mannheimer.net/2015/04/09/berlin-75-prozent-der-migranten-tuerkischer-herkunft-haben-keinen-schulabschluss-fast-jeder-zweite-ist-arbeitslos/
Quelle: http://www.taz.de/!22166/

Berlin: ROT-GRÜNER-WAHNSINN: „Asyl“…Surreale Szenen in Kreuzberg…illegale „Flüchtlinge“ besetzen Schule


Einwanderung: Die Besetzung der Berliner Gerhart-Hauptmann-Schule durch illegale Flüchtlinge wird zum Geduldsspiel für die Anwohner

 

asyllll

Die Lage rund um das besetzte Gebäude mitten im Berliner Stadtteil Kreuzberg war zu Beginn der Woche surreal, unwirklich. Der gesamte Häuserblock war abgeriegelt. Starke Polizeipräsenz, absolut ungewöhnlich für diese Gegend. Bis zu 1.720 Polizisten waren während des Auszugs der Masse der Bewohner vor einer Woche anwesend. Hunderte waren in mehreren Schichten täglich im Einsatz. Mehrfach wurde die Polizei von der linksextremen Sympathisantenszene attackiert, aber der ganz große Straßenkrieg bleib aus.

Journalisten durften zeitweise nicht durch. Anwohner mußten ihren Personalausweis vorzeigen, wenn sie heimkamen, Firmen Kunden am Gitter abholen. Die Polizei führte Einwohnerlisten.

Mehrere Läden haben zugemacht oder waren kurz davor, weil ihre Umsätze auf Null gesunken waren.

Der Senat und der Bezirk streiten über die Schule

Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte für diesen Großeinsatz Beamte aus mehreren Bundesländern angefordert. Polizisten aus Thüringen erschienen mit Maschinenpistolen. Die angesichts der Geschichte der Straßenkämpfe in Kreuzberg nicht ungewöhnliche Bewaffnung hat in der linken Szene Schnappatmung ausgelöst.

Eine entschlossen handelnde Regierung hätte das besetzte Gebäude längst geräumt. Aber dazu konnte sich bis Redaktionsschluß weder der Berliner Senat aus SPD und CDU noch die Bezirksregierung von Friedrichshain-Kreuzberg (Grüne) durchringen. Beide Seiten schoben sich den Schwarzen Peter zu. Es sind die Nachbarn und die Steuerzahler, die dieses jüngste Kapitel aus der Geschichte der gescheiterten Einwanderungspolitik bezahlen müssen.

Diese Kosten belaufen sich auf mehrere Millionen Euro alleine für den Polizeieinsatz und die neue Unterkunft der ehemaligen Besetzer.

Die Geschichte der Gerhart-Hauptmann-Schule begann 2012, als sich eine Handvoll Ausländer Zugang zu dem leerstehenden Gebäude verschaffte. Sie suchten ein Dach über dem Kopf. Ihre Anwesenheit wurde vom Besitzer, dem Bezirk, geduldet. Er übernahm sogar die Kosten für Strom und Wasser. Das Unheil nahm seinen Lauf. Schnell machte die Nachricht die Runde. Es kamen immer mehr Leute – vor allem Neger, aber auch Osteuropäer, Zigeuner und Junkies, die alle eines gemeinsam wollten: eine kostenfreie Herberge, eine Matratze auf zwei mal zwei Metern. Am Ende lebten über 200 Personen dort.

Die Schule, in einem Problemgebiet gelegen, war schon vorher eine schlechte Adresse. Nun ging es richtig bergab. Sie entwickelte sich zum Kriminalitätsschwerpunkt.

Es gab Körperverletzungen und Vergewaltigungen. Im April erstach ein Einwohner einen anderen.

Die Neger betreiben im nahegelegenen Görlitzer Park einen regen Drogenhandel.

Die Klagen der Anwohner blieben ungehört. Die Berliner Behörden unternahmen monatelang nichts. Weder der Bezirk noch der Senat. Diese Untätigkeit macht Ulrich Gospodar sprachlos. Der Pensionär war der letzte Leiter der Schule. Als er die Bilder aus der verwahrlosten Schule sah und von den Kosten für die Steuerzahler las, platzte ihm der Kragen. „Das kann doch nicht sein“, sagte er und zeigte den damaligen grünen Bezirksbürgermeister Franz Schulz an – wegen der Veruntreuung von Steuergeldern.

Herrmann unterbreitete ein unschlagbares Angebot

Vor einer Woche nun unterbreitete die Schulz-Nachfolgerin Monika Herrmann (Grüne) den Besetzern ein unschlagbares Angebot: Sie erhalten eine vom Land bezahlte Unterkunft. 200 Personen, darunter mehrere Zigeunerfamilien, nahmen das Angebot an und zogen ab. Zeitgleich verschanzte sich aber der harte Kern, angeblich abgelehnte „Asylbewerber“, auf dem Dach. Die Männer fordern ein Bleiberecht.

Seitdem bekommt Herrmann Feuer von linksaußen: Sie habe den Polizeieinsatz befohlen. Ihretwegen herrsche „polizeistaatlicher Ausnahmezustand“ in Kreuzberg. Linksextreme Aktivisten mußten von der Polizei aus der öffentlichen Sitzung entfernt werden.

Informationen zur aktuellen Entwicklung: www.jungefreiheit.de

Zuwanderung: Gesetze spielen keine Rolle mehr


Unkontrollierte Zuwanderung: Berlins Politik weitet das Problem immer massiver aus

 

cccccccccccccc

Radikaler Umbau des deutschen Asylrechts:

Berlins

türkische Senatorin für Integration, Dilek Kolat (SPD, l.), mit der grünen
Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) am Oranienplatz

 

 

Berlins rot-schwarzer Senat wird von zunehmend fordernd auftretenden Zuwanderern und ihren deutschen Lobbyisten vor sich hergetrieben. Das Recht wird mit Sonder-Zugeständnissen durchlöchert, immer mehr Menschen aus fernen Ländern sehen ihre Chance und stoßen dazu.

Berlins Senat will nach der jüngsten Übereinkunft mit Zuwanderern und einstigen Besetzern des Oranienplatzes auch diejenigen in den bereitgestellten Unterkünften belassen, die an der Übereinkunft gar nicht teilhatten und nicht auf der entsprechenden Liste eingetragen sind. Immer mehr Zuwanderer bedrängen Senat und Sozialeinrichtungen, ihnen Wohnraum zu verschaffen. Das Land Berlin kommt somit für mehr auf als vereinbart, die Ausweitung auf immer größere Gruppen ist im Gange und politisch gewollt – ein brisantes Signal.

Am letzten Maiwochenende verzeichneten Italiens Behörden den bisher größten Ansturm von „Bootsflüchtlingen“ an einem Tag. Rund 3000 Menschen erreichten allein am letzten Sonnabend im Mai die Küste Italiens. Die Küstenwache des Mittelmeerlandes brachte an jenem Wochen-ende insgesamt über 3300 Zuwanderer in Sicherheit – ein Rekord in diesem Jahr. Während sich dort die Aufnahmelager füllen, blicken mehr und mehr Zuwanderer auf das Zielland Deutschland und dessen Hauptstadt Berlin. Die aus Italien an die Spree Strömenden halten Berlins Politik in Atem.

So berät der Senat gerade die Unterbringung weiterer Personen. Dabei stehen vordergründig die Menschen vom Oranienplatz und die Besetzer der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg auf der Tagesordnung. Galt die von der türkischen Senatorin Dilek Kolat (SPD) ausgehandelte freiwillige Räumung des Platzes jüngst noch als „Lösung“, zeichnet sich ab, dass stattdessen immer mehr Zuwanderer die Besetzung als erfolgreiches Druckmittel gegen den Senat erwägen. So gewährt die Berliner Caritas einer Gruppe von 80 ehemals auf dem Oranienplatz campierenden Zuwanderern nun zwei Wochen länger Obdach als geplant. Ihre Unterbringung war ursprünglich bis Ende Mai begrenzt.

Die Senatsverwaltung für Soziales hatte für sie zwar eine neue Unterkunft in zwei Gebäuden bereitgestellt, die Gruppe will aber nicht getrennt werden und greift zu einem Mittel, das seit dem Oranienplatz Erfolg verspricht: „Sie haben gedroht, das Haus zu besetzen“, sagte Caritas-Sprecherin Barbara Schwemmer am 30. Mai.

Und dann gibt es noch die Zigeuner in der weiterhin besetzten Schule in Kreuzberg. Auch für sie bedarf es einer Lösung. So weitet sich die Gruppe der mit politischen Sonderlösungen über geltendes Asylrecht hinweg Bedachten immer weiter aus. Die von Innensenator Frank Henkel (CDU) veranlasste jüngste Räumung des Breitscheidplatzes von campierwilligen Zuwanderern stellt sich als eher vereinzeltes Gegensignal der Politik heraus, denn der Senat wird die Geister, die er rief, nicht mehr los.

Ganze 61 Zuwanderer, die aktuell vom Oranienplatzkompromiss profitieren, stehen nicht auf der Liste der entsprechenden Sonderübereinkunft. Sie trugen sich nicht ein oder kamen später hinzu. Trotzdem fühlte sich der Senat verpflichtet, auch für sie eine gesonderte Prüfung vorzunehmen.

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) wurde vom Senat auserkoren, eine Vorlage mit Vorschlägen zu erarbeiten, wie Berlin mit jenen Flüchtlingen umgehen soll. Nun hat der Senat zwar inzwischen klar gemacht, dass die Liste nicht mehr erweitert werden solle und es somit für Nachzügler keine Sonderlösung gebe.

Ob die Rathauskoalition aus SPD und CDU diese Position aber durchhält, ist fraglich. Das Land Berlin wird so oder so noch eine Weile für ihre Unterbringung aufkommen. Das gilt auch für die 160 nicht gelisteten Zuwanderer aus der besetzten Schule. Sie erhalten nun neue Duschen, bezahlt vom grün regierten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Solange es für diese Menschen wie auch für die in der Schule lebenden Zigeuner-Familien keine Lösung gibt, wird die Schule nicht geräumt werden können, heißt es.

Eine faktische Ausweitung der „Liste“, sprich Übereinkünfte zwischen Politik und Zuwanderern unter Umgehung des rechtlichen Verfahrens, ist schon deshalb absehbar, weil Berlins Politik sich längst angewöhnt hat, Zuwanderung allein als „humanitäre Herausforderung“ zu sehen. Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte nach der freiwilligen Räumung des Lagers am Oranienplatz Fehler eingeräumt. Das Wegsehen von Politik und Verwaltung sei „kein Ruhmesblatt“ gewesen.

Tatsächlich war es die grüne Bezirkspolitik gewesen, welche die Zustände durch Dauerduldung bewusst herbeigeführt hatte.

Die Herausforderung durch unkontrollierte Zuwanderung nimmt derweil an Umfang zu. Der stärkste Druck kommt aber von der Politik selbst. Linke Landespolitiker, wie es sie in Berlin zahlreich gibt, fordern weiter einen Radikalumbau des Asylrechts auf Bundesebene.

Nun haben sie sich in die Position manövriert, die Folgen ihrer Politik ausbaden zu müssen, noch bevor der angestrebte Radikalumbau für ganz Deutschland beschlossen ist. Und schließlich wird Berlins Politik von den Medien in der Zuwandererfrage getrieben.

Dass der Senat nun die Liste schließe, löse die Probleme nicht, ätzt der „Tagesspiegel“: „Da muss schon noch mehr kommen.“

Soll wohl heißen: neue und weitergehende Zugeständnisse an erpresserische Zuwanderer.

.

paz 23-14

Berlin – „Südländer“ prügelt 32-jährigenDeutschen ins Koma – Lebensgefahr!


Bei den Überfällen auf Deutsche ist es der Hass des Islam auf alles Nichtislamische. Dass ausgerechnet die Rot-Grünen davon nichts wissen wollen, ist symptomatisch: Schließlich waren und sind sie es, die Millionen Moslems nach Deutschland und Europa hereingeschafft haben, um unser Land und unseren Kontinent zu zerstören. Da heißt es alles zu tun, um von ihnen und em Islam als mörderische Kraft abzulenken. und auch beim hunderttausendsten Vorfall von einem Einzelfall zu faseln. 10352880_792872720732565_5767380308956327937_n

 

Eigentlich sollte es für den 32-jährigen Raphael C. ein schöner Abend werden, doch dann kam alles ganz anders. Mit ein paar Freunden zog der 32-jährige am vergangenen Wochenende um die Häuser und feierte seinen Jungesellenabschied. Gegen 4:30 gehen die inzwischen betrunkenen Männer an einem Dönerladen vorbei. Durch die gröhlende Meute fühlen sich zwei Südländer scheinbar belästigt und flippen aus.

Grundlos schlagen sie auf Raphael C.  ein, der sofort “wie ein Baum” zu Boden fällt. Der von Zeugen gerufene Rettungsdienst diagnostiziert eine Kopfverletzung. Im Krankenhaus stellen Ärzte dann fest, dass der 32-jährige starke Hirnblutungen erlitten hat und sofort operiert werden muss. Trotz der sofortigen Not-OP bleibt der Druck auf das Hirn des Opfers groß.  Nach Einschätzung der Ärzte hat Raphael C. nur geringe Überlebenschancen.

Berliner Morgenpost:

Es ist der vergangene Sonnabend auf der Reeperbahn. Eine Gruppe von Männern feiert den Junggesellenabschied ihres Freundes, zieht durch die Clubs – bis in die frühen Morgenstunden.

Gegen 4.30 Uhr ist die – inzwischen betrunkene – Truppe in Höhe des Imbisses „Mardin Döner“ (neben KFC) unterwegs. Zwei junge Männer gehen an ihnen vorbei. Offenbar fühlen sie sich von dem Junggesellenabschied belästigt. Sie drehen um – schlagen auf einen Einzelnen aus der Gruppe ein.

Raphael C. bekommt einen Schlag von einem der Täter ab, einen weiteren vom anderen. Dann fällt er laut Zeugen „wie ein Baum“ zu Boden. Die Täter flüchten in unbekannte Richtung. Raphael C. rührt sich nicht mehr.
Zeugen alarmieren Polizei und Feuerwehr. Der Rettungsdienst diagnostiziert eine Kopfverletzung. Im Krankenhaus stellen Ärzte dann fest: Raphael C. hat starke Hirnblutungen erlitten und muss notoperiert werden.

Trotz sofortiger Operation bleibt der Druck auf das Hirn des Opfers groß. Raphael C. hat laut Einschätzung der Ärzte nur geringe Überlebenschancen.

Die Polizei sucht dringend Zeugen, die Angaben zu den Tätern machen können. Einer der Männer ist etwa 20 bis 25 Jahre alt und hat ein südländisches Aussehen. Das Haar trägt er an den Seiten kurz, oben länger und gestylt.

Anstatt am nächsten Tag vor dem Traualtar zu stehen und seine Liebste zu heiraten, liegt der 32-jährige nun mit Hirnblutungen auf der Intensivstation. Seine Chancen stehen schlecht und wieder einmal war es ein Südländer™, der sich nicht im Griff hatte und einfach drauf los schlug!

Wie viele müssen noch sterben oder ins Koma geprügelt werden, bis unsere Politik und die Justiz endlich aufwacht und etwas gegen diesen Wahnsinn unternimmt?

——————————-

Berlin: zukünftiger Bürgermeister: ein strenger Moslem mit radikal linken MultiKulti-Phantasien….?…kein Scherz


Bisher war der amtierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vielen Berlinern mit seinem öffentlichen schwulen Gehabe und seinen linken gesellschaftspolitischen Experimenten auf die Nerven gegangen. Dessen Ära könnte nun aufgrund zahlreicher Korruptionsskandale rund um den Berliner Flughafenneubau und noch anderer Vorkommnisse bald zu Ende gehen. Dann könnte es aber noch „viel dicker“ kommen. In den Startlöchern für Wowereits Nachfolge sitzt nämlich neben dem bisherigen SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß nun auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh. Der muslimische Palästinenser Saleh möchte am 17. Mai 2014 in einer Kampfabstimmung Stöß vom Sessel des Landesvorsitzenden der Berliner SPD stürzen. Dies soll ein weiterer Schritt für die Durchsetzung seines Ziels, SPD-Bürgermeister von Berlin zu werden, sein.

 

th 7480_sheikh-raed-saleh-120409-imemc.org

Gelingt dies, dann wird Berlin in Zukunft als deutsche Bundeshauptstadt von einem Muslim regiert. Dies könnte ganz nach dem Buchtitel des Sozialdemokraten Thilo Sarrazin zu einer weiteren „Abschaffung Berlins und Deutschlands“ führen. Der bekennende Muslim Saleh pflegt beste Kontakte zur islamischen „Community“. Saleh war auch Protagonist des gescheiterten SPD-Parteiausschlusses von Sarrazin gewesen und warf diesem Nähe zur NPD vor.

Er paktiert mit der Türkei und muslimischen Verbänden.

Gegenüber dem türkischen Botschafter in Berlin entschuldigte er sich gar für seinen Parteifreund.

Linker Muslim Raed Saleh ist Multi-Kulti-Propagandist

Mit dem linken Muslim Saleh als neuem SPD-Chef und zukünftigen Bürgermeisterkandidaten würde die deutsche Bundeshauptstadt jedenfalls einen Multi-Kulti-Propagandisten der Sonderklasse erhalten. Schon vor Jahren argumentierte er gegenüber den Medien, dass Multikulti eben nicht gescheitert, sondern in Berlin ganz im Gegenteil „allgegenwärtig“ sei.

Sollte er durch Grüne und Linkspartei in den Bürgermeistersessel gehievt werden, dann droht Berlin jedenfalls ein weiterer Niedergang. Dies macht sogar manchen SPDlern einige Sorgen.

SPD-Urgestein Walter Momper etwa, selbst von 1989 bis 1991 Berliner Bürgermeister, ist einer der heftigsten Gegner von Saleh, dessen Kandidatur für den Landesvorsitz er komplett ablehnt, und  dem er „mangelnde Führungsqualitäten“ vorwirft.

————————————————

http://www.unzensuriert.at/content/0015283-Berlin-Schwuler-SPD-B-rgermeister-k-nnte-Muslim-als-Nachfolger-bekommen

Asyl – Die doppelte Erpressung: Oranienplatz: Negros ziehen ab, doch nun droht dem Rechtsstaat ernsthafter Schaden


 

…..wahre, tatsächliche Asylbewerber werden dadurch abklassifiziert.

 

asyl

man achte auf die hochintelligente Ausstrahlung der Zecken…

 

Für den Kampf
gegen das Rechtssystem
instrumentalisiert?
Neger streiten
auf dem
Oranienplatz mit

„Unterstützern“

 

Das Lager illegal eingereister Negros am Berliner Oranienplatz ist weitgehend verschwunden. Was sich die Politik als Erfolg anrechnet, könnte ein folgenschweres Signal an Nachahmer aus aller Welt senden.

Das von illegal eingereisten Negros und ihren linken „Zecken“ errichtete Lager auf dem Berliner Oranienplatz besteht (vorerst) nicht mehr. Die Bewohner räumten es selbst. Die Polizei musste zwar auf Ausschreitungen linker Gruppen reagieren, aber kaum auf Widerstand aus dem Lager der Zuwanderer. Nur rund 20 Personen wollen weiter auf dem Platz wohnen, drei übernachteten in Bäumen, andere auf Bänken in der Nähe.

 „Das sind dreimal so viele Flüchtlinge, als Frau Kolat mir ursprünglich angekündigt hat“, sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU). Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) hatte ihn demnach um Unterkünfte für 50 Personen gebeten.

Die Botschaft:
»Biwakieren
erzwingt Bleiberecht«

Dass die Türkin „Frau Kolat den Überblick verloren hat“, so Czaja, sei nur ein Indiz dafür, dass die als Kolats Erfolg gefeierte Lagerräumung nur ein Zwischenspiel, ein politisches Rück­zugsgefecht sei, in dem der Senat mehr aufgegeben als gewonnen hat. Die Zusage einer umfassenden Einzelfallprüfung der gestellten Asylanträge greift in das dafür geschaffene rechtsstaatliche Verfahren ein, wenn sie nicht nur vage Formulierung bleiben soll. Dass Letzteres nach Wochen der Aufmerksamkeit kaum geschieht, dafür werden nicht zuletzt die „Unterstützer“ des Lagers sorgen, um die Asylbewerber auf diese Weise weiter für den Kampf gegen das geltende Rechtssystem zu instrumentalisieren….zum Schaden des Volkes

Der von der Bundespolitik einst ausgehandelte Asylkompromiss ist somit keiner mehr. Denn das Signal vom Oranienplatz lockt als Leuchtfeuer weitere Zuwanderer, getreu dem Motto: Biwakieren erzwingt Bleiberecht, egal was die deutschen Gesetze sagen. Gegen diese Tendenz hilft auch eine vor Wochen angelegte Liste mit 467 Namen wenig, mit der die Politik sicherstellen will, dass das jetzige Angebot nur den ursprünglichen Platzbesetzern gilt.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Popobreit Wowereit(SPD) ist dennoch zufrieden. Ein Konsens sei erreicht, „der für die betroffenen Menschen die Perspektive eines fairen Verfahrens beinhaltet“. Dass es für viele Besetzer ein solches Verfahren längst gab und dieses teils mit einer Ablehnung ausging, verstärkt den erpresserischen Zug der jetzigen Lösung: 200 der Lagerbewohner kamen von der Insel Lampedusa und haben italienische Papiere, das ergab eben diese Liste. Somit ist Italien nach „EU“-Recht zuständig für ihr Aufnahmebegehren.

Andere erhielten eine Ablehnung ihres Asylbegehrens in Deutschland, nach Einzelfallprüfung. Der Senat sagt auch ihnen umfassende Beratung und „Prüfung“ zu, obwohl das korrekte Verfahren längst abgeschlossen ist. So garantieren Politiker Hilfe bei der Unterwanderung von ihnen selbst geschaffener Gesetze – vertrauensbildend kann das kaum bewirken. Zudem bleibt unersichtlich, warum die Türkin Kolat ihren Verhandlungserfolg gerade jetzt und angeblich ohne weitere Zusagen einfuhr.

Mitte März erfolgte laut der Senatorin bereits der Durchbruch: Kolat und die Besetzer einigten sich auf eine friedliche Räumung. Eine von der CDU erwägte Räumung durch die Polizei war bis jetzt angesichts der Stimmungslage in Berlins SPD im gemeinsamen Senat kaum durchsetzbar.

Friedlich blieb die Lösung trotzdem nicht: Am Tag der Räumung musste die Polizei linke Zecken daran hindern, den Abriss der letzten Hütten und das Aufstellen eines Bauzaunes um den Platz zu behindern. Es kam sogar zu offenen Rangeleien zwischen abzugswilligen Neger und „Unterstützern“, die sie am Abzug hindern wollten.

Am Abend des 8. April versammelten sich rund 1000 linke Zecken. Sie liefen durch die Straßen rund um das Kottbusser Tor, den Weg zum Oranienplatz versperrte ihnen die Polizei. Die Stimmung beschrieben Beobachter als aggressiv. Nach dem Protestzug zerstörten Linksextreme vor Ort Fensterscheiben eines neuen Wohnhauses, eines Einrichtungsgeschäfts, einer Sparkasse und der SPD-Zentrale. In allen Fällen ermittelt der Staatsschutz.

Kolat erntete ungeachtet der Probleme die Anerkennung Wowereits für diese „Integrationsarbeit“, den „riesigen Verhandlungserfolg“. Die Politik der ausgestreckten Hand habe gewirkt, lobte sich die Türkin Kolat selbst, und: „Der autonomen Szene ist ein Spielzeug weggenommen worden.“ Somit gibt es offiziell nur Gewinner. Auch die linksgerichtete Stadtbezirksregierung, verantwortlich für das Entstehen des Lagers, reklamiert den Erfolg für sich. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) wies erneut den Vorwurf zurück, der Bezirk habe Fehler gemacht.

Und Kolat, der nach SPD-internen Wahlmanipulationsvorwürfen gegen ihr Umfeld das Wasser bis zum Hals stand? Sie gilt nun als unverzichtbar. Ein Parteischiedsgericht stellte erst vor Tagen fest, dass bei ihrer Wahl zur SPD-Kreisvorsitzenden in Tempelhof-Schöneberg Ende Februar tatsächlich „nachgeholfen“ wurde.

die Türkin Kolat ließ die Frau eines Gegenkandidaten bedrohen

Demnach stimmen zumindest einige der Vorwürfe von Genossen gegen Kolats Umfeld. Unter anderem wurde einem Vertrauten Kolats zur Last gelegt, mindestens drei junge Türken bei der Wahl beeinflusst zu haben. Zudem wurde aus ihrem Umfeld die Frau eines Gegenkandidaten bedroht, und Kolat-Anhänger aus anderen Bezirken meldeten sich kurzfristig zwecks Wahlteilnahme um.

—————————————-

aus paz 16-14