Staatliche Organe halten Asylsuchenden ein freundliches Gesicht entgegen, Deutschen ein anderes


Der janusköpfige Rechtsstaat

januskopf januskopf 2

Geht es um sogenannte Flüchtlinge, dann tolerieren deutsche Behörden in hunderttausenden Fällen den Bruch geltender Gesetze. Die einheimische Bevölkerung wiederum lernt einen Staat kennen, der Vorschriften äußerst penibel auslegt. Drohende Folge ist ein gespaltener Rechtsstaat – einmal in der laxen Variante, wenn es um Ausländer geht, das andere Mal unnachgiebig und kleinkariert, wenn Deutsche betroffen sind.

Wie weit dies im Einzelfall geht, wurde vor wenigen Wochen am Fall eines Rentners aus Potsdam deutlich. Als Sozialhilfebezieher verfügte der Senior über keinen gültigen Ausweis. Die Stadt Potsdam verweigerte wiederum einen ermäßigten Satz auf die Personalausweisgebühren von 28,80 Euro. Zu viel für den 74-Jährigen der lediglich eine niedrige Rente sowie rund 200 Euro als Hilfe zum Lebensunterhalt pro Monat bekommt. Ohne Ausweis wiederum war auch der Bezug der Mini-Rente in Gefahr, die per Scheck ausgezahlt wird. Um diesen bei einer Bank einlösen zu können, muss der Empfänger seine Identität nachweisen.

In völligem Kontrast zu diesem Vorgehen steht eine Mitteilung, die am 9. September auf der Internetseite der Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen (Bafin) veröffentlicht wurde: „Flüchtlinge haben ab sofort übergangsweise die Möglichkeit, auch dann ein Basiskonto zu eröffnen, wenn sie kein Dokument vorlegen können, das der Pass- und Ausweispflicht in Deutschland genügt“, so die Bafin.

Unter anderem zur Bekämpfung von Geldwäsche und um die Finanzierung von Terrororganisationen zu unterbinden, besteht normalerweise die Pflicht, sich bei Kontoeröffnungen mit gültigen Dokumenten auszuweisen. Inzwischen gibt es eine Reihe von gesetzlichen Vorgaben, die nicht mehr gelten, sobald es um „Flüchtlinge“ geht. Zumindest nach bisheriger Rechtslage ist schon der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Aufenthaltstitel eigentlich als Straftat zu werten. Gängige Praxis ist es, dass zwar Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die mit Stellung eines Asylantrages allerdings regelmäßig eingestellt werden.

Hinterfragt werden müsste ebenso die Tatsache, dass ein Großteil der Asylanträge überhaupt von den hiesigen Behörden bearbeitet wird. Sowohl nach EU-Recht als auch nach deutschem Recht müssten alle Asylbewerber, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereist sind, eigentlich in die EU-Länder zurück-geschickt werden, über die sie zuerst eingereist sind.

Endgültig vorgeführt wird der Rechtsstaat, wenn es um die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer geht. Gemessen an den Gesamtzahlen finden Rückführungen nur in geringem Maße statt. Faktisch bedeutet dies, wer einmal deutsches Staatsgebiet erreicht hat, kann bleiben – egal wie die gültige Rechtslage aussieht.

Als Ursache dieses inzwischen unübersehbaren Son­derrechts für Asylbewerber sieht der renommierte Staatsrechtler und Professor Karl Albrecht Schachtschneider, einen Moralismus, „der in Deutschland längst eine Verbindlichkeit erlangt, die über der von Gesetz und Verfassung steht“.

Hält die Entwicklung an, dass Ausländer mit einem Sonderstatus gewissermaßen über dem Recht stehen, wird dies nicht ohne Folgen bleiben. Zu befürchten ist, dass die Legitimität staatlichen Handelns auch unter der einheimischen Bevölkerung zunehmend in Frage gestellt wird.

Mit Sicherheit ist die Entwick­lung eine Triebkraft hinter dem neuerlichen Aufschwung der Protestbewegung Pegida. Durch die Berichterstattung vieler Medien kaum vermittelt wird die Tatsache, dass die Bewegung sowie lokale Ableger in Sachsen und Thüringen mittlerweile auf dem Sprung zu einer Massenbewegung sind.

Pegida oder die Thüringer AfD bringen mittlerweile in Städten wie Dresden, Leipzig, Erfurt und Plauen Woche für Woche Tausende Bürger für Demonstrationen auf die Straßen. So kam es in Sebnitz inzwischen sogar zu einer symbolischen Grenzsicherungsaktion, an der sich mehrere tausend Bürger beteiligt haben.

Erste Anzeichen sprechen dafür, dass etwa in Cottbus, nun auch im Land Brandenburg die Proteste gegen die Asyl-und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung aufflammen.

Norman Hanert paz2015-43

Staatliche Organe halten Asylsuchenden ein freundliches Gesicht entgegen, Deutschen ein anderes


Der janusköpfige Rechtsstaat

januskopf januskopf 2

Geht es um sogenannte Flüchtlinge, dann tolerieren deutsche Behörden in hunderttausenden Fällen den Bruch geltender Gesetze. Die einheimische Bevölkerung wiederum lernt einen Staat kennen, der Vorschriften äußerst penibel auslegt. Drohende Folge ist ein gespaltener Rechtsstaat – einmal in der laxen Variante, wenn es um Ausländer geht, das andere Mal unnachgiebig und kleinkariert, wenn Deutsche betroffen sind.

Wie weit dies im Einzelfall geht, wurde vor wenigen Wochen am Fall eines Rentners aus Potsdam deutlich. Als Sozialhilfebezieher verfügte der Senior über keinen gültigen Ausweis. Die Stadt Potsdam verweigerte wiederum einen ermäßigten Satz auf die Personalausweisgebühren von 28,80 Euro. Zu viel für den 74-Jährigen der lediglich eine niedrige Rente sowie rund 200 Euro als Hilfe zum Lebensunterhalt pro Monat bekommt. Ohne Ausweis wiederum war auch der Bezug der Mini-Rente in Gefahr, die per Scheck ausgezahlt wird. Um diesen bei einer Bank einlösen zu können, muss der Empfänger seine Identität nachweisen.

In völligem Kontrast zu diesem Vorgehen steht eine Mitteilung, die am 9. September auf der Internetseite der Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen (Bafin) veröffentlicht wurde: „Flüchtlinge haben ab sofort übergangsweise die Möglichkeit, auch dann ein Basiskonto zu eröffnen, wenn sie kein Dokument vorlegen können, das der Pass- und Ausweispflicht in Deutschland genügt“, so die Bafin.

Unter anderem zur Bekämpfung von Geldwäsche und um die Finanzierung von Terrororganisationen zu unterbinden, besteht normalerweise die Pflicht, sich bei Kontoeröffnungen mit gültigen Dokumenten auszuweisen. Inzwischen gibt es eine Reihe von gesetzlichen Vorgaben, die nicht mehr gelten, sobald es um „Flüchtlinge“ geht. Zumindest nach bisheriger Rechtslage ist schon der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Aufenthaltstitel eigentlich als Straftat zu werten. Gängige Praxis ist es, dass zwar Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die mit Stellung eines Asylantrages allerdings regelmäßig eingestellt werden.

Hinterfragt werden müsste ebenso die Tatsache, dass ein Großteil der Asylanträge überhaupt von den hiesigen Behörden bearbeitet wird. Sowohl nach EU-Recht als auch nach deutschem Recht müssten alle Asylbewerber, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereist sind, eigentlich in die EU-Länder zurück-geschickt werden, über die sie zuerst eingereist sind.

Endgültig vorgeführt wird der Rechtsstaat, wenn es um die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer geht. Gemessen an den Gesamtzahlen finden Rückführungen nur in geringem Maße statt. Faktisch bedeutet dies, wer einmal deutsches Staatsgebiet erreicht hat, kann bleiben – egal wie die gültige Rechtslage aussieht.

Als Ursache dieses inzwischen unübersehbaren Son­derrechts für Asylbewerber sieht der renommierte Staatsrechtler und Professor Karl Albrecht Schachtschneider, einen Moralismus, „der in Deutschland längst eine Verbindlichkeit erlangt, die über der von Gesetz und Verfassung steht“.

Hält die Entwicklung an, dass Ausländer mit einem Sonderstatus gewissermaßen über dem Recht stehen, wird dies nicht ohne Folgen bleiben. Zu befürchten ist, dass die Legitimität staatlichen Handelns auch unter der einheimischen Bevölkerung zunehmend in Frage gestellt wird.

Mit Sicherheit ist die Entwick­lung eine Triebkraft hinter dem neuerlichen Aufschwung der Protestbewegung Pegida. Durch die Berichterstattung vieler Medien kaum vermittelt wird die Tatsache, dass die Bewegung sowie lokale Ableger in Sachsen und Thüringen mittlerweile auf dem Sprung zu einer Massenbewegung sind.

Pegida oder die Thüringer AfD bringen mittlerweile in Städten wie Dresden, Leipzig, Erfurt und Plauen Woche für Woche Tausende Bürger für Demonstrationen auf die Straßen. So kam es in Sebnitz inzwischen sogar zu einer symbolischen Grenzsicherungsaktion, an der sich mehrere tausend Bürger beteiligt haben.

Erste Anzeichen sprechen dafür, dass etwa in Cottbus, nun auch im Land Brandenburg die Proteste gegen die Asyl-und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung aufflammen.

Norman Hanert paz2015-43

Polizisten zu der Situation mit der ungehemmten „Flüchtlings“schwemme u. zu der Verantwortungslosigkeit der Politiker


 Kybeline meldet:

Leserzuschrift

 

Ich arbeite als Polizist in einer kleinen Polizeiinspektion (PI) in einer ostdeutschen Kleinstadt. Hier scheint auf den ersten Blick alles relativ ruhig zu sein. Aber dem ist mitnichten so. Viele der Beamten haben auf die Ausländer und Asyltouristen einen dicken Hals. In der Nachbar-PI gibt es ein Erstaufnahmelager. Dort finden täglich Einsätze wegen Streitereien, Schlägereien, Diebstahl und diversen anderen Delikten statt. Die Anwohner der Einrichtung, welche zuvor noch neutral eingestellt waren haben mittlerweile einen richtigen Hass entwickelt. Sie werden überall belästigt, und als Nazis beschimpft. Vom Müll in und um die Einrichtung gar nicht zusprechen. Handwerker gehen wenn überhaupt nur mit Wachschutz oder Polizei ins Gebäude. polizei

Falls mal die Ambulanz kommt, ist die Polizei nicht mehr weit, da die Sanitäter dort ihres Lebens nicht sicher sind. Bei zu großem Blabla fahren diese aber mittlerweile wieder ab ohne etwas zu tun, was ich richtig finde. Nach einem Einsatz in der Einrichtung ist erst mal große Desinfektion angesagt, da man nie weiß was man mit nach Hause nimmt (Krätze, Infektionskrankheiten usw.). Fazit die Kollegen fahren langsam und nur mit viel Personal dorthin. Falls man noch von Personal sprechen kann. Vor Jahren hatten wir für den gleichen Streifenbereich noch 2 Dienststellen, jetzt wurde alles zentralisiert und eine „große“ PI und eine Rumpfstation geschaffen. Früher gab es auf beiden Dienststellen in einer Dienstgruppe noch eine Stärke von 2 gehobenen Diensten und 18 mittleren Beamten und in der anderen Dienststelle 1 gehobener und 6 mittlere Beamte bei gemäßigten Einsatzaufkommen. Heute haben für den gleichen Bereich 2/6 Beamte. Für viele Einsätze ist schlicht kein Personal da und dem Bürger wird gesagt das niemand kommen kann in der nächsten Stunde oder auch gar nicht. Anzeigen werden in aller Hast und ohne Qualität aufgenommen.

Die Bürokratie aber scheint sich immer mehr Bahn zu brechen ( ein Irrsinn)
Was zudem auffällt, das der Drogenkonsum enorm zugenommen hat und der Stoff leichter verfügbar scheint. (Ein Schelm wer böses dabei denkt.) Zudem haben wir derzeit pro Tag 6 bis 8 Einweisungen in die Psychiatrie, weil die Leute schon bei kleinsten Dingen vollkommen ausrasten und sich nicht mehr unter Kontrolle bekommen. Deutschland scheint ein Tollhaus zu sein.

Die Ermittlungsgruppe in Bereich hat man 15 Leute von denen jeder etwa 2 bis 300 Fälle pro Jahr hat, wobei für diese Leute nur drei Fahrzeuge bei einer Landinspektion zur Verfügung steht. Ein Fahrzeug ist so marode, das weder Lenkung noch Bremse den Anforderungen genügt. Zur Zeit ist es nach sage und schreibe 1 Jahr endlich zur Reparatur gegangen, wahrscheinlich wird es verschrottet und Ersatz ist nicht in Sicht. Wie man da ermitteln soll ist nicht nur mir, sondern auch den meisten meiner Kollegen schleierhaft.polizei2

Den Beamten im Streifendienst hat man zudem angewiesen nur 70 km zu fahren, wegen des Benzinverbrauchs (die Kosten) und das bei einem Streifenbereich bei welchen man von einem Ende zum anderen allein schon fast 80 Kilometer (ja richtig gehört 80 Kilometer) unterwegs ist.
Wenn man mit den Kollegen spricht sind die älteren der Meinung, dass das System am Ende ist und erst abgebrochen werden muss, wenn sich etwas ändern soll. Jede“Reform“ hat zu weniger Personal und mehr Bürokratie geführt.

In den oberen Chargen der Polizeiführung ist man aber voll auf Linie und dienert sich den Deppen der Politik voll an, ebenso die Gewerkschaft, immer bereit für ein Foto und verständnisvolle Worte. Ich hoffe diese Trolls sind wenigstens Stich- und Schussfest wenn ich sie zwischen mich und diese Asylanten stelle. Ich und viele meiner Kollegen auf dieser Dienststelle werden jedenfalls keinen Finger für Politiker und kriminelle Banden rühren, wenn der Bürger aufsteht. Bei den Beamten der Bereitschaftspolizeien kann das anders sein, da das fast ausschließlich junge und damit leicht manipulierbare Polizisten sind.

Ihr normalen Polizisten seid wohl auch schon reif für den Kaiser!

[11:30] Leserkommentar-AT: Ich selbst versehe auf einer PI in Westösterreich meinen Dienst und kann die Aussagen des deutschen Kollegen bestätigen:

Die Kollegen haben die sprichwörtliche „Schnauze“ gestrichen voll. Auch bei uns wurde ständig Personal reduziert und der
Bevölkerung das Gegenteil „erzählt“. – Die Bürokratie wurde in den letzten Jahren aufgebläht, dass man sich in einem
„Franz Kafka- Roman“ wähnt.

Von den täglichen Problemen mit „unseren“ Schlüsselarbeitskräften / Facharbeitern, oder Neoösterreichern“ sage ich gar nichts,
da es der deutsche Kollege schon auf den Punkt brachte.

Es ist sicherlich für „einige“ Polizisten der täglicher Horror. Hinter vorgehaltener Hand wird schon gemauschelt, dass sich dieses
System nicht mehr lange halten wird können. Da wird „Personal“ bis zur Belastungsgrenze eingesetzt. Ich wundere mich schon
seit einigen Jahren, dass der „Laden“ überhaupt noch irgendwie läuft.

Mein abschließendes Credo: „Ich werde nicht vom Staat, oder der Politik(er) bezahlt, sondern von der Bevölkerung mit deren
Steuergeldern. Dieser und nur dieser (Bevölkerung) bin ich erster Linie verpflichtet, nicht den Damen und Herren, die dieses
System mit Vollgas an die Wand fahren !

PS: Was die Aussage des dt. Kollegen mit der Bereitschaftspolizei betrifft, so denke ich auch, dass es bei uns sehr ähnlich ist.
Die jungen Kollegen hier sind zum Teil (noch) wie „Wachs“ in den Händen der „Befehlsausgeber“. Doch denke ich, dass ein nicht
unerheblicher Teil der Kollegenschaft hinter der Bevölkerung stehen wird. – Auch wir haben Familien und wünschen uns eine
lebenswerte Zukunft für unsere Kinder !

Wenn dann auch noch das Gehalt ausfällt, wird ein Grossteil der Polizei zur Monarchie überlaufen, aber nicht Jeder wird genommen.

[12:15] Der Bondaffe: Genau dasselbe sagt mein Polizeikontakt hier in MUC auch.

Man sollte noch die Altersgruppen betrachten. Wenn ein junger Polizist immer wieder erkennen muß, wer hauptsächlich für den ganzen Dreck, die Kriminalität, die Drogen, die Schlägereien verantwortlich ist, dann bringt das ein bestimmtes Verhalten gegenüber unseren importierten Kulturbereicherern mit sich. Zumindest erkenne ich das in diesen Fällen. Man unterscheidet zwischen Deutsch, Nicht-Deutsch und Negern. Man könnte sagen und ich hole etwas aus, die Dienststellen würden in der abgespeckten Personalversion schon mit dem Umfeld fertig werden, nicht aber, wenn man die Gewalt potentiell importiert. Diese Asylantenstadl entwickeln sich gerade zu „No-Go-Areas“, wer will da noch hin außer ein paar realitätsverdrängenden Politikern und quacksalbernden, rauchenden und immer mit der Kaffeetasse herumlaufenden Sozialpädagogen aller Stilrichtungen? Die Ambulanz kommt nicht im Notfall, das Technische Hilfswerk auch nicht, die freiwillige Feuerwehr kommt auch nicht mangels Einsatzkräften und der Polizei ist es egal, denn man ändert nichts. Da will keiner mehr hin, weil man schlichtweg Angst vor dem Abschaum hat.

Die modernen, selbst-darstellerischen und a….kriechenden Polizeioberen und besonders die in ihren bequemen Sesselfurzerstühlen haben keine Ahnung, was in den jungen Köpfen der Kollegen vorgeht. Das ist gut so. Wir alle werden überrascht sein, welche deutsche Polizei wir erleben werden, wenn sich der Staat aufgelöst hat. Manch fordernde Importware wird froh sein, wenn sie das Mittelmeer noch erreicht hat und wieder Richtung Afrika flüchten kann.

Es wird ja nur ein Teil der Polizei von der Monarchie übernommen, da kann dann ordentlich ausgesiebt werden. Die Chefs bleiben entlassen oder gehen ins Straflager. Bürgerwehren sollen eine wichtige Rolle spielen. WE.

Europa: 950 Millionen illegale Eindringlinge kommen! eine klare Kriegserklärung an die heimischen Völker…es geht um das nackte Leben…


Soziologe Heinsohn: Europa muss mit 950 Millionen Eindringlinge fertig werden

Europa drohen bis 2050 rund 950 Millionen Migranten aus Afrika und Nahost.   Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule

Europa drohen bis 2050 rund 950 Millionen Immigranten aus Afrika und Nahost.

Der deutsche Wirtschaftswissenschaftler und Soziologe Professor Gunnar Heinsohn, lässt mit einem Artikel unter dem Titel „Wie viele Afrikaner nach Europa?“ aufhorchen. Darin stellt der aktuell Militärdemographie am NATO Defense College lehrende Professor einige Rechenbeispiele über die „Flüchtlings“ströme nach Europa und die hiesigen Kapazitäten an.

Europa wird untergehen und zu einem gigantischen Schlachtfeld werden…ohne Hoffnung…

Heinsohns Berechnungen ergeben kein rosiges Bild für Europas Zukunft. Ihm zufolge wollen an die 950 Millionen Afrikaner und Araber aus ihren Heimatländern in den „gelobten“ Kontinent auswandern. Stellt man diesem Faktum die demographischen Entwicklungen in Europa bis 2050 gegenüber, wenn das Wirtschaftswachstum annähernd konstant bleiben soll, hätte Europa aber „lediglich“ 250 Millionen Plätze frei. Wohlgemerkt, sollte es sich bei den 250 Millionen Zuwanderern im besten Fall um hochqualifizierte Arbeitskräfte handeln. kreuz

Dass es sich bei den Zuwanderern jedoch keineswegs um hochqualifizierte und dringend benötigte Fachkräfte handelt, erklärt der Professor wie folgt:

Wer jetzt den Weg über die Schlepper-Boote wählt, hat schließlich schon daheim den Ansprüchen nicht genügt.   kreuz tod asyl

Immigranten müssen Immigranten finanzieren

Somit wird es schließlich zu einem erbitterten und brutalen Wettkampf zwischen Immigranten um freie Plätze auf dem Markt kommen, so Heinsohn. Die überwiegende Mehrheit der Immigranten, welche sich bereits jetzt auf dem Kontinent befinden, sei hingegen unterqualifiziert und müsse dauerhaft, aufgrund der hohen Geburtenrate unter diesen, durch weitere Migranten finanziert werden. Dies werde angesichts des ungezügelten Zuzuges aber schlussendlich zu einem Kollaps führen, da die Sozialsysteme zusammenbrechen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018122-Soziologe-Heinsohn-Europa-muss-mit-950-Millionen-Einwanderern-fertig-werden?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

„Flüchtlings“-Debatte im Nationalrat: Illegale Einwanderer sind keine „Flüchtlinge“…das ist eine Kriegserklärung, wir dürfen und müssen uns verteidigen.


Vor Lampedusa ereignen sich menschliche Dramen - auf den Booten befinden sich allerdings keine Flüchtlinge nach den Bestimmungen der Genfer Konvention.

auf den Booten befinden sich allerdings keine Flüchtlinge nach den Bestimmungen der Genfer Konvention.

Wie einst Germanenstämme, Hunnen und andere in der Völkerwanderungszeit des Spätmittelalters auf der Suche nach Kriegsbeute und Versorgung in die Kornkammern des Römischen Reiches eingefallen sind, so erleben wir einen Ansturm der Habenichtse aus Afrika und Asien auf die Sozialtöpfe Europas.

Gastkommentar von Harald W. Kotschy 

Dr. Harald W. Kotschy
Dr. Harald W. Kotschy

Das ist eine Kriegserklärung, wir dürfen und müssen uns verteidigen.

Mit einem „Cordon sanitaire“ an den Wurzeln, einer Blockade der afrikanischen Küsten vor der Dreimeilenzone und einer sofortigen Zurückdrängung der Auswanderer-Boote. Notfalls unter Anwendung von Waffengewalt. Denn die erste Havarie vor den Augen der Millionen Wartenden würde die Ernsthaftigkeit der Verteidigung zeigen, wohl zum sofortiges Versiegen des Massenexodus führen und damit zig-Tausende von Menschenleben retten.

Die von den Medien aufgepushten Vorgänge im Mittelmeer schaden all jenen, die aus wirklich begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung ihr Heimatland verlassen und woanders Schutz suchen müssen. Denn wir laufen Gefahr, dass die Öffentlichkeit, überfrachtet mit marktschreierischen Berichten über Personen, die in ihrer Heimat nichts auf die Wege bringen und daher nach den Sozialtöpfen Europas greifen, bald die Anliegen der wirklich Schutzberechtigten übersieht. Es erscheint daher angebracht, die Dinge klar zu stellen und beim Namen zu nennen.

Schuld liegt nicht bei Europa

Selbstverständlich. Es ist immer traurig, wenn Menschen zu Schaden kommen oder gar ihr Leben verlieren. Wenn aber jemand vom Stephansturm springt, tut er es freiwillig und die Schuld liegt bei ihm alleine und nicht bei den anderen. Ebenso zwingt niemand Afrikaner und Asiaten, sich in lecke Boote zu pferchen (dafür sogar viel Geld zu zahlen) und damit auf die hohe See zu fahren. Wenn sie es dennoch tun und dabei umkommen, ist es menschlich bewegend und tragisch, jedoch liegt die Schuld alleine bei ihnen und bei niemandem sonst. Am allerwenigsten bei Europa, wie uns die Asyllobby mit ihrer geilen Medieninszenierung in den letzten Wochen erneut einimpfen will.

Österreich als „sicherer Hafen“

Kein Zweifel, Österreich ist verpflichtet, Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention Schutz zu gewähren. So haben wir es 1956 (Ungarnaufstand), 1968 (CSSR-Krise) gehalten. Österreich erfüllte immer vorbildlich seine Aufgaben als erster „sicherer Hafen“. Selbst in Hinsicht auf die bedauerlichen Opfer der bewaffneten Konflikte in Jugoslawien (1991), die keine Flüchtlinge sondern Verfolgte waren und daher ganz klar nicht unter die Genfer Konvention gefallen sind (Außenminister a.D. Dr. Willbald Pahr, April 1993). Gleiches gilt für die, die im Gefolge des NATO-Angriffes auf Serbien / Kosovo und Metohija 1999 ihre Heimat verließen.

Die Hunderttausenden, die sich in ihrer Heimat als offensichtlich nicht wirklich unentbehrliche Mitglieder der Gesellschaft erwiesen haben und in wellenhaften Angriffen über das Mittelmeer strömen bzw. noch auf ihre Einschiffung warten, sind aber zweifellos keine „Bona-fide-Flüchtlinge“ im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.

„Asylhopper“ suchen sich gefüllte Sozialtöpfeneger

Vielmehr sind sie „Asylshopper“, also Personen, die sich zum Zwecke der illegalen Migration ihr „Asylland“ über den halben Globus hinweg im Hinblick auf die bestgefüllten Sozialtöpfen und die angenehmsten Verbleibmöglichkeiten aussuchen.

Beweis: Portugal ist als Asylland nicht wirklich begehrt (0,00 Asylanträge pro 1000 Einwohner). Wohl hingegen sind es Österreich, Deutschland, Schweden.

Anders ist es nicht erklärbar, dass „Asylsuchende“ etwa aus Afghanistan, Naher Osten, Afrika tausende Kilometer zurücklegen, um vor „Verfolgung sicher zu sein“, obwohl dies mit weniger Mühe und Kosten bereits in einer anderen Region ihrer Heimat oder im benachbarten Ausland möglich gewesen wäre – und auf ihrer Reise eine Vielzahl sichere Drittländer passiert haben. Das beweist auch der Umstand, dass sie oft jahrelang unterwegs sind und monatelang unbehelligt an den nordafrikanischen oder kleinasiatischen Küsten leben.

Das „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ – wie der eigentliche Titel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) lautet – aus dem Jahre 1951, ergänzt durch das Protokoll 1967, legt klar fest, wer ein Flüchtling ist, welchen rechtlichen Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte er von den Unterzeichnerstaaten erhalten sollte und definiert auch die Pflichten, die ein Flüchtling dem Gastland gegenüber erfüllen muss.

Wenn diese Magna Charta des Flüchtlingsschutzes keine ausdrücklichen „Zuständigkeits-Bestimmung“ enthält, also keine Regelungen darüber, welcher Staat für die Aufnahme eines Flüchtlings zuständig ist, so einerseits deshalb, weil die Verfasser der Konvention von den – damals wie heute gültigen – Grundsätzen des Völkerrechtes ausgingen, denen zufolge der Flüchtling im „ersten sicheren Hafen“ Zuflucht vor Verfolgung in seiner Heimat zu suchen hat (die entsprechenden EU-Zuständigkeitsregelungen beruhen z.B. auf eben diese völkerrechtlichen Bestimmungen). Außerdem verfolgte die GFK ursprünglich primär den Zweck, die Situation der Millionen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg zu regeln.

Missbrauch von großzügigen Asylregelungen

Bestimmungen gegen „Asylshopping“ waren somit aus damaliger Sicht entbehrlich, weil diese Aktivitäten vor 65 Jahren weder bekannt, noch – angesichts der damaligen Verkehrsmittel – überhaupt vorstellbar waren.

Die heutigen „Flüchtlinge“ geben sich den Anschein von Asylanten, täuschen mit mehr oder minder großem Geschick eine angebliche Verfolgung vor, sind aber nichts anderes als illegale Einwanderer.

Sie missbrauchen unsere großzügige Asylregelungen für ihre Migrationswünsche – auf ihrer monate- und manchmal jahrelangen Reise haben sie mehrere sichere Drittstaaten durchquert und deren Schutzmöglichkeiten nicht angenommen. Weil die soziale Hängematte dort nicht so gut gepolstert war.

Es ist eine Fehlinterpretation des Buchstabens, aber auch des Geistes der Genfer Konvention, den Grundsatz des „ersten sicheren Hafens“ aufzugeben und Personen, bei denen Asylbetrug evident ist, überhaupt zu einem ordentlichen Asylverfahren zuzulassen. Geschweige denn ihnen tatsächlich Asyl zu gewähren.

Mit der Anwendung der Genfer Asyl-Konvention auf diese illegalen Einwanderer-Massen wird der Sinn dieser wichtigen internationalen Konvention jedenfalls völlig „pervertiert“.

Wahre Reisegründe von „Flüchtlingen“ Geldübergabe

Wie sehr unsere Gesellschaft und selbst die Behörden-Verantwortlichen, die es eigentlich besser wissen müssten, der Asyllobby-Propaganda unterliegen, zeigen unwidersprochen bleibende Medien-Interviews, in denen „Flüchtlinge“ völlig unbeschwert ihre wahren Reisegründe darlegen. Z.B. ORF „Im Zentrum“ 26.4.15: Weil es in der syrischen Heimat auf Grund des Aufstandes (Anm.: gegen die rechtmäßige) Regierung nicht mehr lebenswert sei oder weil es in Somalia Stammesfehden gebe und da sei es gefährlich.

Zwischenbemerkung: Auch unsere Eltern und Großeltern haben sich im Bombenkeller während der alliierten Bombenangriffe vermutlich nicht wohl gefühlt, hätten sich ein schöneres Leben gewünscht, und konnten trotzdem nicht auswandern.

Im weiteren Verlaufe dieser „Diskussion“ zwischen Gutmenschen (mangels Zulassung von Vertretern unterschiedlicher Meinungen eher als „Gehirnwäsche“ zu bezeichnen) kam es dem Leiter des Bundesasylamtes nicht einmal in den Sinn, diese „Fluchtgründe“ jemals zu hinterfragen, soferne er nicht selbst der Asyllobby angehört.

Die unsäglichen Äußerungen der „Experten“ Nowak, Klingl, El Gawhary reichten an eine Beleidigung der Intelligenz des mündigen Zusehers heran, sind aber leicht damit zu erklären, dass die Genannten mit dem traurigen Los anderer ihr tägliches Brot verdienen und diese daher gierig in stetig steigender Zahl zu benötigen scheinen (Schlagwort Asylindustrie, Förderungen, Buchverkauf (Klingl)).

Auswanderer suchen bessere Zukunft…genau wie Einbrecher und Mörder…

Personen aber, die aus durchaus verständlichen Gründen – etwa infolge Bürgerkriegswirren, Stammesfehden oder selbst Dürrekatastrophen oder Überschwemmungen – ihre Heimat verlassen wollen, weil sie eine bessere Zukunft suchen, sind Auswanderer. Diese klare Unterscheidung ist essentiell, denn nur Flüchtlinge nach der Genfer Konvention haben einen Rechtsanspruch auf Asyl, und auch dann nur, wenn sie nicht schon anderswo Schutz gefunden haben. Auswanderer haben keinen Rechtsanspruch auf Aufenthalt, deren Zulassung ist eine reine Zweckmäßigkeitsüberlegung. Hier ist es allein der Staat, der entscheidet, ob er Auswanderer akzeptiert.

Und da erhebt sich wirklich die Frage, ob Personen, die ohne unmittelbar zwingenden Grund ihre Frauen, ihre Kinder und schließlich sich selbst in völlig unverantwortlicher und fast selbstmörderischer Weise den lebensgefährlichen Nussschalen überantworten, als neue Mitglieder unserer Gesellschaft wünschenswert sind.

Die Bilder in den Medien vermitteln dem Zuseher jedenfalls nicht gerade den Eindruck, dass ausgerechnet jene bestausgebildeten Personen nach Europa strömen, die wir angeblich als Zuwanderer benötigen würden.

Eines stört an der Debatte ganz besonders: die Verwendung des Wortes „Flüchtlinge“ zur Bezeichnung der nach Europa strömenden Afrikaner und Asiaten.

Es sind und bleiben: illegale Einwanderer. geld2

Insbesondere die Bezeichnung „Bootsflüchtlinge“ ist reine Verhöhnung all jener Vietnamesen, die vor 40 Jahren der brutalen, unmittelbaren Verfolgung durch die kommunistischen Schergen mit letzter Kraft auf dem Seeweg entkommen sind. Und daher wirkliche Flüchtlinge waren.

Dr. Harald W. Kotschy war im Diplomatischen Dienst und hier unter anderem als österreichischer Botschafter in Mazedonien tätig.

Syrische „Flüchtlinge“ fordern, dass ihre Familienangehörigen sicher nach Deutschland geholt werden


hungerstreikGenau das war früher oder später abzusehen und genau das war auch der Plan! Hundert männliche Fluchlinge kommen als Vorhut. Sie lassen ihre Familien, ihre Frauen, Kinder, Schwestern und Mütter in ihrem Heimatland, in dem angeblich Verfolgung, Krieg, Folter, Mord und Totschlag herrscht, zurück. Sie selber haben keinen Arsch in der Hose, um für ihr Land und ihre Freiheit zu kämpfen. Sie flüchten stattdessen nach Deutschland, weil sie wissen, daß sie dort genügend Unterstützer finden und rundrum gepampert werden. Kaum dort angekommen, stellen sie Forderungen. So geschehen gestern in Dortmund! Dort haben 100 syrische Männer vor dem Bundesamt für Migration und Fluchlingen ihr Lager aufgeschlagen, um zu demonstrieren. Sie fordern das Amt auf, ihre vom Krieg bedrohten Familienangehörigen sicher nach Deutschland  zu holen. Ändert sich innerhalb einer Woche nichts, wollen sie in den Hungerstreik treten.


Der Westen berichtet:

Vor dem Bundesamt für Migration und Fluchlinge in Dortmund demonstrieren mehr als 100 syrische Fluchlinge, um vom Krieg bedrohte Familienangehörige sicher nach Deutschland holen zu können. Ändert sich innerhalb einer Woche nichts, wollen sie in den Hungerstreik treten.Das Schicksal von Fadi Khatib (30) aus Syrien ist typisch für die rund 100 anderen Demonstranten, die aus ganz Nordrhein-Westfalen in das Industriegebiet an der Huckarder Straße gereist sind und am Dienstagmittag (9.6.2015) vor dem Gebäude des Bundesamts für Migration und Fluchlinge (BAMF) ein Protest-Camp einrichten: Fadi Khatib erreichte Deutschland im Oktober 2014 – seitdem bemüht er sich vergeblich darum, seine Familie ins sichere Deutschland zu holen. “Während sich hier die Verfahren so lange hinziehen, sind unsere Familien in Syrien in größter Gefahr nicht mehr an die Honigquellen in Deutschland zu kommen.”

Ach…echt jetzt? Warum bist du Schlappschwanz denn nicht da geblieben und hast deine Familie beschützt und für dein Land gekämpft?

“Wir sind vor der Hölle geflüchtet”, berichten die Männer, die von Bomben, Tod, Haft, Folter, Krieg und Zerstörung sprechen. Unter ihnen sind Ärzte, Ingenieure und Arbeiter.

Ihr seid vor der Hölle geflüchtet? Vor Bomben, Tod, Haft, Folter und Krieg? Ich lach mich kaputt! was seid ihr bloß für arme Würstchen! Ihr haut ab und lasst eure Frauen zurück? Wie arm ist das denn? Ist euch nicht klar, dass gerade sie in größter Gefahr sind! Aber scheint euch ja nicht sonderlich zu interessieren, wenn eure Töchter, Mütter und Frauen versklavt und vergewaltigt werden?! Nö…ihr hockt euch lieber in Deutschland heulend vor die Kamera und zeigt auf eurem Smartphone Fotos eurer Familie….zumal es überhaupt keine Fluchtgründe gibt, sondern haltlos übertriebene Horrorstorys…zumal reichlich sichere Länder ganz in der Nähe liegen…aber die zahlen weniger oder lassen Betrüger gar nicht erst rein, oder?

Ärzte und Ingenieure wollt ihr sein? Komisch…werden denn nicht gerade DIE jetzt dort gebraucht? Aber das peilt ihr ja mit eurem Spatzenhirn nicht! Ihr verpisst euch lieber…

Euch fehlt die Geduld für die langwierigen bürokratischen Verfahren? Sagt mal…geht’s noch? Also, Dankbarkeit sieht anders aus! Einfach mal den Ball flach halten, Fresse halten und hinsetzen!

Die 100 Lügengeschichten-Erzähler-linge sind fest entschlossen. Sollte ihnen das BAMF keinen Ausweg bieten. wollen sie auf offener Straße in den Hungerstreik treten. Die Bereitschaft, bis zum Äußersten zu gehen, ist groß.

Schon klar! Ihr wisst schon, wie ihr euren Hund zu binden habt….zumal jeder Hund mehr wert ist…oder? Das nennt sich Erpressung, zumal ihr genau wisst, dass gerade Deutschland aufgrund seiner Vergangenheit eine große Last auf den Schultern zu tragen hat, aber das nutzt ihr natürlich aus…ganz so blöd seid ihr ja dann doch nicht, denn wenn wir nicht spuren, sind wir wieder gleich die bösen Nazis….gibt es überhaupt „böse Nazis“? in der Bibel steht was anderes…

Schon komisch. Wieso seid ihr überhaupt in Deutschland? Hättet ihr nicht in dem Land, welches ihr zuerst betretet Asyl stellen müssen oder seid ihr irgendwie vom Himmel gefallen? Ich wüsste nicht, wo im Süden und Osten Deutschlands ein Meer ist, mit Ausnahme der Nord- und Ostsee, aber von da seid ihr ganz sicher nicht angeschwommen gekommen.

Achso…ja…nee…in Bulgarien, Griechenland, Ungarn, Italien ist es ja so unbequem. Da seid ihr mal eben drüber gesprungen. In Deutschland ist es ja auch viel schöner, da bekommt ihr ein Dach über den Kopf, ein warmes Bett, was zu essen, Taschengeld, Fahrräder, Klamotten, Möbel, Handys, freies Internet, Deutschkurse, Wohnungen, Freizeitangebote und vieles mehr…und weil es ja genügend Unterstützer gibt, die euch fast jeden Wunsch von den Augen ablesen, da kann man ja dann auch nochmal ein drauflegen. Man kann es ja zumindest mal probieren, schließlich steht ja hier jeden Morgen ein Dummer auf…man muss ihn nur finden.

Sagt mal…meint ihr nicht langsam, dass ihr die Geduld der Leute hier ein bißchen strapaziert? Glaubt ihr allen Ernstes, dass das noch lange gut geht? Denkt ihr wirklich, dass wir das uns auf Dauer gefallen lassen? Nee Leute, langsam ist echt mal Ende der Fahnenstange! Normalerweise müsste man euch in den nächsten Flieger setzen und nachhause schicken, damit das nicht noch Schule macht und die anderen 100.000 Männer das gleiche fordern…dann ist hier nämlich Schicht im Schacht und dann haben wir bald die Zustände hier, vor denen ihr geflohen seid!

http://www.zukunftskinder.org/?p=51242

Haut ab…bleibt weg…wir fallen auf eure Mitleid-Touren nicht herein. Bei uns gibt es genug Elend….und das ist für uns wichtiger als eure eigenen hausgemachten Problemchen…was haben wir überhaupt mit euch zu schaffen? Ohne Medien wüßte keiner ob es euch überhaupt gibt…so unwichtig seid ihr…für uns…und die Meinung anderer können sie gerne behalten…aber wir teilen sie nicht….ob ihr existiert oder nackt im Weltall Gitarre spielt…was juckt es uns?

Ludwigshafen: Familien müssen in Notunterkunft, weil der Platz für drei neue Asylunterkünfte gebraucht wird


Damit die Stadt Ludwigshafen Platz für etwa 200 Flüchtlinge bekommt, schmeißt sie die Anwohner, zum größten Teil Familien, aus ihren Wohnungen. 33 von ihnen mussten schon ausziehen. Die Stadt Ludwigshafen will die maroden Gebäude abreißen, um auf dem Areal anschließend drei schicke Neubauten für etwa 200 Flüchtlinge und Asylforderer zu errichten. Natürlich alles auf dem neuesten Stand, so wie sich das für arme, traumatisierte Neubürger gehört!

Und was passierte mit den Familien? Tja, die mussten in einen heruntergekommenen Wohnblock umziehen, der ebenfalls der Stadt gehört und als Notunterkunft genutzt wird. Schlimme Zustände herrschen dort. Einige Bewohner dieses Hauses urinieren und verrichten ihre “große Notdurft” in den Gängen. Auch ein weiteres Gebäude nebenan, soll demnächst abgerissen werden. Dort soll ebenfalls eine neue Unterkunft für Flüchtlinge entstehen. 250 Flüchtlinge will die Stadt insgesamt aufnehmen!
Tja, so schnell kann es gehen! Die Ratten kommen aus ihren Löchern gekrochen, weil sie gemerkt haben, dass sich mit Flüchtlingen mehr Geld machen lässt, statt mit normalen Mietern!

Darum merke: Es kann jeden von uns treffen und das ist erst der Anfang!

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