deutschelobby

JA ZUM DEUTSCHEN REICH………. SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

  • Feurige Zeichen aus höheren Dimensionen: Kugelblitze, Orbs, spontane Feuer und eingebrannte Hände

  • Geheimplan Europa: Wie ein Kontinent erobert wird

  • Wenn der Papst flieht: Das letzte Zeichen vor dem großen Umbruch

  • Die Macht der Moschee

  • Recht und Wahrheit

  • Die kleine unkorrekte Islam-Bibel. Tötet die Ungläubigen!

  • Megacrash – Die große Enteignung kommt

  • Internationales Freimaurerlexikon

  • An den Grenzen der Erkenntnis

  • PROPHEZEIUNG 2: Der Tag, an dem Deutschland starb

  • Wenn das die Menschheit wüsste…: Wir stehen vor den größten Enthüllungen aller Zeiten!

  • Deutschland außer Rand und Band: Zwischen Werteverfall, Political (In)Correctness und illegaler Migration

  • Das Große Gerson Buch: Die bewährte Therapie gegen Krebs und andere Krankheiten

  • Verbotene Erfindungen: – Energie aus dem ‚Nichts‘ – Geniale Erfinder – verspottet, behindert und ermordet

  • verheimlicht – vertuscht – vergessen 2018:

  • Tragödie und Hoffnung

  • Notfall-Vorsorge

  • Das grosse Buch der Überlebenstechniken

  • Das große Buch der Selbstversorgung

  • Selbstverteidigung im Straßenkampf: Hocheffektive Techniken für Mann und Frau, um den Angriff eines Straßenschlägers erfolgreich abzuwehren

  • Transformation of America…Mindcontrol — hart, entlarvend, mit Namen und Details…

  • Atlantis, Edda und Bibel: 200.000 Jahre germanischer Weltkultur und das Geheimnis der Heiligen Schrift

  • Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution

  • Halt dem Kalergi-Plan!

  • Inside Islam: Was in Deutschlands Moscheen gepredigt wird

  • PROPHEZEIUNG: Der Tag, an dem Deutschland beschloss zu sterben

  • 3 Tage im Spätherbst: Wie Hellseher weltweit seit Jahnhunderten eine 3-tägige Finsternis für unsere Zeit vorhersehen

  • Anti-Giftköder-Training

  • Rückruf & Giftköderprävention

  • Der General des letzten Bataillons – Band 2: Die Alpenfestung

  • Der General des letzten Bataillons (Sonderelbe Jasmin, Band 1)

  • Pfefferspraypistole JPX inkl. Piexon Magazin 2x 10ml Ladung

  • Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde? Jan van Helsing, Thomas A. Anderson

  • No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert

  • 3491961769 Das Totenbuch der Germanen: Die Edda – Wurzel eines wilden Volkes

  • Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute

  • Volkspädagogen

  • Gekaufte Journalisten

  • Die geheime Migrations-agenda

  • Grenzenlos kriminell

  • Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung

  • Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947

  • Die Asyl-Industrie

  • Verborgene Geschichte: Wie eine geheime Elite die Menschheit in den Ersten Weltkrieg stürzte

  • Das Anglo-Amerikanische Establishment

  • Geheime Machtstrukturen

  • Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

  • Die Weltbeherrscher: Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA

  • Die geplante Vernichtung: Der Weg zur Weltherrschaft

  • England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert: Die perfiden Strategien des British Empire

  • Beuteland

  • „Other losses“ – die sonstigen Verluste – DVD

  • Sabatina James: Scharia in Deutschland

  • Die Grünen: Zwischen Kindersex, Kriegshetze und Zwangsbeglückung

  • Der geplante Tod: Deutsche Kriegsgefangene in amerikanischen und französischen Lagern

  • Die türkische Bedrohung: Europa im Fadenkreuz des Islam

  • Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg

  • Chemtrails. Verschwörung am Himmel? Wettermanipulation unter den Augen der Öffentlichkeit

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Band 1: Operation Walhalla IV

  • Die Zeit neigt sich dem Anbeginn Die Zeit neigt sich dem Anbeginn2 Band 2: Das Geheime Tagebuch der Arianni

  • Hunde würden länger leben, wenn …: Schwarzbuch Tierarzt

  • Eine Macht aus dem Unbekannten: Deutsche „UFOs“ – und ihr Einfluß im 21. Jahrhundert?

  • Verschwörung Jonastal. Sensationelle neue Erkenntnisse…

  • Sie sagten Frieden und meinten Krieg: Die US-Präsidenten Lincoln, Wilson und Roosevelt

  • Vorsicht Bürgerkrieg!: Was lange gärt, wird endlich Wut

  • Europa vor dem Crash: Was Sie jetzt wissen müssen, um sich und Ihre Familie zu schützen

  • 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte: Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg

  • Countdown Weltkrieg 3.0

  • der-dritte-weltkrieg-schlachtfeld-europa…………Bestseller

  • Das Dschihadsystem – wie der Islam funktioniert

    Buch -Das Dschihadsystem - Wie der Islam funktioniert

    Buch -Das Dschihadsystem - Wie der Islam funktioniert

  • GenderGaga

  • Das jüdische Jahrhundert – in deutsch

    in deutscher Sprache!!!

  • Tödliche Toleranz: Die Muslime und unsere offene Gesellschaft

  • Als die Soldaten kamen: Die Vergewaltigung deutscher Frauen am Ende des Zweiten Weltkriegs

  • S.O.S. Germany: Wie Deutschland ausgeplündert wird

  • Die Rote Walze: Wie Stalin den Westen überrollen wollte

  • 2018 – Deutschland nach dem Crash

  • Zutritt streng verboten!: Die 24 geheimsten Orte dieser Welt

  • Die Impf-Illusion

  • Unterwerfung – wenn der Halbmond über Paris aufsteigt

  • Alptraum Zuwanderung

  • Die unbequeme Nation 2000 Jahre Wirtschafts- und Religionskrieg gegen die Deutschen

  • Unser Tausendjähriges Reich: Politisch unkorrekte Streifzüge durch die Geschichte der Deutschen

  • Am Vorabend des Dritten Weltkriegs: Was Hellseher für unsere nahe Zukunft prophezeien und was politische Fakten bestätigen

  • Kill the huns – Tötet die Hunnen!: Geheimdienste, Propaganda und Subversion hinter den Kulissen des Ersten Weltkrieges

  • Der größte Raubzug der Geschichte: Warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden

  • Michael Wittmann: Efolgreichster Panzerkommandant des Zweiten Weltkrieges und die Tiger der Leibstandarte SS Adolf Hitler

  • Ihr seid Lichtwesen: Ursprung und Geschichte des Menschen

  • Das Tavistock Institut – Auftrag: Manipulation von Dr. John Coleman

  • Das Komitee der 300 – die Verschwörer

  • 14-18 der Weg nach Versailles

  • das Deutschland-Protokoll

  • Adolf Hitler – Der Frontsoldat

  • Als Deutschland Großmacht war

  • Irlmaier: ein Mann sagt was er sieht

  • Der Anfang vom Ende des alten Europa: Die alliierte Verweigerung von Friedensgesprächen 1914-1919

  • dokumentation-alliierter-kriegsverbrechen

  • der falsche Krieg….die Schuld Englands….Freispruch für das Deutsche Reich

  • Politisches Bekenntnis – Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

    Politisches Bekenntnis - Weigel: Deutsche Reich existiert in den Grenzen von 1937

  • Ursula Haverbeck

  • Video: Ursula Haverbeck Freiheit Rechte Demo

  • Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

  • Follow deutschelobby on WordPress.com
  • Meta

  • Archiv

  • Mai 2018
    M D M D F S S
    « Apr    
     123456
    78910111213
    14151617181920
    21222324252627
    28293031  
  • Tierrechte..gegen Tierversuche

  • Deutsche Reich

  • Das völkerrechtliche Subjekt – Das Deutsche Reich oder die unauflöslichen Rechte der Deutschen

  • sonnenrad.tv

  • AH – The Greatest Story NEVER Told – Deutsch Teil 1 mit deutschen Untertiteln

  • AH – The Greatest Story NEVER Told – Deutsch Teil 3 mit deutschen Untertiteln

  • https://vk.com/videos356447565

  • Menuhin – Wahrheit sagen-Teufel jagen Teil 1

  • Menuhin – Wahrheit-sagen-Teufel-jagen Teil 2

  • Menuhin – Wahrheit-sagen-Teufel-jagen Teil 3

  • Verein für Haustierhalter

  • Heinz-Christian Tobler – Aufklärung im Großen Stil

  • Verein Deutsche Sprache e.V.

  • Schlagwörter

  • Top-Klicks

  • Aktuelle Beiträge

  • Selbstschutz…

  • EinProzent

    **********************

  • Eva Hermann- Blog – Willkommen

  • Nazneen Tobler zum Deutschen Volk

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

    Diese Rede sollte eine Aufgabe sein! Eine nie endende Verpflichtung! Für jede Frau, sich bis zum Sieg zu wehren, für jeden Mann, jeder Frau und jedem anderen Menschen bis zum Sieg beizustehen, wo immer jemand bedroht wird!

  • Hellstorm – der Genozid an Deutsche – in deutsch

  • Sicherheit für Nationalisten

  • PEGIDA – Patrioten GEMEINSAM SIND WIR STARK

    PEGIDA-Dresden

  • pittromi

  • twitter/pittromi

  • russisches Militärarchiv

  • Gender erklärt in weniger als 3 Minuten

  • -befreit- wovon? von KH Kupfer

  • Buch – befreit-wovon von Kupfer KH

  • Befreit-wieso / besetzt-wodurch HaarmannD.H.

  • giftwarnkarte-APP

  • giftwarnkarte

  • giftwarnunginfo

  • tierarztblog

  • Tierschutz

  • A.H. – The greatest Story Never told

    sssssssssssssssssssssssssssssssssss

  • AH–my heart will go on…mein Herz wird immer bei dir sein…

  • HOGESA-Youtube

  • Widerstand –der-dritte-weg

  • Broschüre „Koran im Klartext“ – kostenlos

    Bild anklicken oder E-Post: info@konservative.de

  • Umwelt & Aktiv

    Umwelt & Aktiv ... Naturschutz-Tierschutz-Heimatschutz

  • PEGIDA Österreich

  • PEGIDA Schweiz

  • deutsche-stimme/

    http://deutsche-stimme.de/

  • Recht und Wahrheit

    www.rechtundwahrheit.de

  • Geschichte des Islam – geschrieben mit Blut und Terror

  • Islam-Lexikon…TAKIYA= DIE HEILIGE LÜGE…

    Informationsblatt zum ausdrucken:

  • deutsches Wirken als Beitrag zur menschlichen Zivilisation

  • Zeitzeugenbericht: Deutsches Leben unter der „Diktatur“…

  • zionistisch kontrollierten angloamerikanischen Kriegstreibern

    zionistisch kontrollierten Nachrichtenagenturen und Medien des Westens

  • ein Schweizer spricht wieder die Wahrheit…

  • ein Schweizer spricht die Wahrheit

  • HoGeSa…Heidi eine mutige Deutsche…

    HOGESA

  • #######################################

    Stand 19.12.2014

    Rekord an einem Tag 177.382 Aufrufe

    Beiträge bisher 9.874
    Kommentare bisher 21.304

    #######################################

  • Weckruf der Linde

  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

  • Gender Begriffs-Erklärung von Eva Herman

  • Anonymous sendet eine Botschaft an das deutsche Volk–Deutsche Reich

  • Krisenvorsorge

  • deutsche Sprachwelt

  • familien-schutz

  • Deutsches Reich nicht unter gegangen | Theo Waigel

  • Moscheen-Bau im Zuge der Islamisierung

  • 14.9.1958 – „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“

    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
  • German Defense League

  • Identitäre Bewegung Deutschland

    Identitäre Bewegung

    Identitäre Bewegung

  • Identitäre Österreich

  • Identitäre Bewegung Schweiz

  • Identitäre Bewegung Südtirol

  • schwarzkuemmelbluete

    schwarzkuemmelbluete
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

  • Rechtlicher Hinweis

    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen, das gleiche gilt für alle Kommentare. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.

    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for the ‘Volksabstimmung’ Category

Britischer Bestseller-Autor Forsyth verteidigt Referendum über EU-Verbleib

Posted by deutschelobby - 30/01/2013


.

Interessant zu lesen welch klare Worte dieser berühmte Autor, weltbekannt,

über die Diktatur „EU“ schreibt:

.

eu abstimmung england

.

MÜNCHEN. Der britische Bestseller-Autor Frederick Forsyth hat die geplante Volksbefragung über den Verbleib seines Landes in der EU verteidigt. Die meisten Briten hätten genug „von all den Lügen, von dem enormen Transfer unserer Selbstbestimmung nach Brüssel. Genug auch von der Abgehobenheit und Arroganz der Brüsseler Eurokraten, von unserer ständigen Kapitulation vor ihnen, von den Milliarden und Abermilliarden an vergeudetem Geld, vom langen Tod der Demokratie“, schrieb Forsyth in einem Beitrag für den Focus.

Die Engländer glaubten, ihr Heimatland sei ihnen mit Lüge und Betrug geraubt worden und nun wollten sie es zurück, unterstrich der EU-Kritiker.

„Die EU ist nicht Europa“

Der britische Premierminister David Cameron hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Briten 2017 über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen zu lassen.

Forsyth betonte, es gebe in Großbritannien keinerlei Abneigung gegen Europa. Europa sei ein Kontinent, dessen Kunst, Kultur, Musik, Literatur, Architektur, dessen Landschaften, Küchen und Menschen, die Briten mochten und bewunderten. So gesehen sei das „Gerede vom ‘Verlassen Europas’ kompletter Unsinn“. Denn die EU sei nicht Europa.

Bei der EU handle es sich um ein Projekt, über das die Briten in den vergangenen 20 Jahren schlichtweg komplett desillusioniert wurden. Die Briten schätzten Aufrichtigkeit, Souveränität und Demokratie – und Brüssel zerstöre dies alles.

Erinnerungen an die DDR

Wenn ein Großteil der verbindlichen Regeln, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften mittlerweile von nichtgewählten EU-Bürokraten hinter verschlossenen Türen in Brüssel formuliert und anschließend von einem Pseudoparlament mit überbezahlten Mitgliedern abgeknickt würden, erinnere ihn das stark an die DDR, kritisierte Forsyth.

Demokratie sei eine zerbrechliche Pflanze. Ihre Verwirklichung erfordere einige fundamentale Kriterien. Seien diese nicht gegeben, verkomme die Demokratie zum Schein. Deswegen sei es richtig, ein Referendum über den Verbleib in der EU abzuhalten.

„Wir wollen über das Schicksal unseres Landes befragt werden. Ja, wir bestehen darauf“, unterstrich der Schriftsteller.

jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e3588f2c1e.0.html

//

Posted in Allgemein, Aufklärung, Diktatur, England, EU, EU-Politik, Volksabstimmung | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Österreich: FPÖ fordert Abstimmung über EU-Austritt

Posted by deutschelobby - 25/01/2013


.

eueuropas-untergang

.

Die EU-Ausstiegsdrohung von Großbritanniens Premier Cameron kam der österreichischen FPÖ gerade recht: Die europakritischen Rechtkonservativen machen sich für eine Abstimmung in Österreich über einen EU-Austritt stark. Parteichef Strache liebäugelt schon mit einem Bündnis mit der Schweiz.

Deutsch: Der österreichische Politiker Heinz-C...

Der österreichische Politiker Heinz-Christian Strache

Wien – Europakritische Parolen gehören für den Österreicher Heinz-Christian Strache zum guten Ton – nach dem Vorstoß von Großbritanniens Premier David Cameron hat der Vorsitzende der rechtspopulistischen FPÖ jetzt eine Abstimmung über einen EU-Austritt in Österreich ins Spiel gebracht. “Es wäre sinnvoll, ein Referendum über einen Euro-Austritt zu machen”, sagte Strache der Tageszeitung “Österreich”.

Er begrüße die Ankündigung des britischen Premierministers, das Volk über den Verbleib in der EU entscheiden zu lassen. “Cameron schafft mit so einer Abstimmung klare Verhältnisse”, sagte der Politiker dem Blatt. Cameron hat eine Abstimmung über den Verbleib in der EU nach den Parlamentswahlen 2015 angekündigt. Ein EU-Austritt Österreichs ist für Strache ein denkbares Szenario: “Wenn die EU sich zu einem zentralistischen Superstaat entwickelt, würde als letzte Konsequenz für Österreich nur der EU-Austritt bleiben. Da wäre mir dann ein Bündnis mit der Schweiz lieber.”

EU-Austritt-Oesterreichs

Strache hatte bereits in der Vergangenheit mit europakritischen Parolen von sich reden gemacht und eine Trennung der EU in einen starken und einen schwachen Teil gefordert. In Meinungsumfragen vor den bis Herbst geplanten Parlamentswahlen kam er zuletzt auf rund 20 Prozent der Stimmen.

EU-kritische Töne auch in Italien

Auch die italienische Partei Lega Nord nutzte Camerons Europarede für einen erneuten Anti-Europa-Vorstoß: Die Bürger in Italien sollten selbst über den Verbleib im gemeinsamen Währungsraum entscheiden können, sagte Parteichef Roberto Maroni laut Nachrichtenagentur Ansa. Eine Abstimmung schon bei der Parlamentswahl im Februar sei nicht machbar gewesen. “Im nächsten Jahr sind Europawahlen, und das wäre die richtige Gelegenheit, um die Frage nach einem neuen Europa auf den Tisch zu bringen”, sagte Maroni. Dabei gehe es auch um eine Direktwahl eines europäischen Premiers.

“David Cameron hat dieselbe Kritik wie ich an diesem Europa, das nicht funktioniert”, betonte Maroni. Die Lösung sei aber nicht ein Ausstieg aus Europa; es gehe vielmehr darum, Europa zu ändern. “Die Parteien täten gut daran, sich um Europa zu kümmern, wenn sie nicht wollen, dass Europa von der Wut der Bürger überrannt wird.”

Angelino Alfano, Chef der Berlusconi-Partei PdL (Volk der Freiheit), die bei den Parlamentswahlen mit der Lega Nord ein Bündnis bildet, sagte: “Wir wollen ein stärkeres Europa, deshalb sind wir dafür, die Befugnisse der Europäischen Zentralbank zu stärken. Aber wir sind nicht dafür, den Euro zu verlassen.”

eu-austreten-2

————————————-

fcoedemokratisch.wordpress.com/2013/01/25/rechtspopulisten-in-osterreich-fpo-fordert-abstimmung-uber-eu-austritt/?year=2013&monthnum=01&day=25&like=1&_wpnonce=db0cb3065f

//

//

Posted in Aufklärung, Österreich, EU, EU-Politik, FPÖ, FPÖ, Volksabstimmung | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Comments »

Deutsche glauben nicht mehr an Europa

Posted by deutschelobby - 19/09/2012


Historischer Meinungsumschwung: Zum ersten Mal ist in Deutschland eine Mehrheit überzeugt, dass es ihr ohne den Euro besser gehen würde. Auch die Europäische Union wurde noch nie so schlecht bewertet. Von Stefanie Bolzen

„Das Ergebnis heißt nicht mehr Europa, sondern bessere Kontrolle über Europa.“

Das Misstrauen gegenüber der Europäischen Union ist riesig, nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in Deutschland. Das gilt gerade auch bei Bürgern, die das europäische Projekt grundsätzlich positiv sehen. Glaubt man den Umfragen, dann ist nicht nur der Euro in den Augen vieler Menschen gescheitert, sondern das ganze Projekt Europäische Union infrage gestellt.

Die Krise der EU ist schon lange nicht mehr nur eine ihrer Währung und ihrer Politik. Sie betrifft mittlerweile die Grundsubstanz, den „Wert Europas“ – und damit die Kernfrage, was der Einzelne für sein persönliches Leben an positiven und negativen Erfahrungen und Bewertungen aus der Mitgliedschaft im Klub der 27 zieht.

Rolle als Nettozahler lange akzeptiert

http://www.welt.de/politik/deutschland/article109261951/Deutsche-glauben-nicht-mehr-an-Europa.html?wtmc=nl.rstpolitik

Posted in Allgemein, EU, EU-Politik, Euro, Volksabstimmung | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 1 Comment »

Karlsruher Richter lassen Gauweiler warten

Posted by deutschelobby - 12/09/2012


Trotz des Eilantrags des CSU-Politikers Peter Gauweiler gegen das EZB-Anleihen-Kaufprogramm will das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch seine Entscheidung über den Euro-Rettungsschirm verkünden.

Am Mittwoch wird das Bundesverfassungsgericht wie geplant sein Urteil zu den Eilanträgen gegen den Euro-Rettungsschirm ESM verkünden. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hatte Ende vergangener Woche einen neuen Eilantrag gegen den Rettungsschirm eingereicht und zugleich beantragt, den Verkündungstermin gegebenenfalls zu verschieben.

Eine Gerichtssprecherin betonte, dass über Gauweilers Eilantrag selbst noch nicht entschieden wurde. Das Gericht gab lediglich bekannt, dass sich an dem für Mittwoch angesetzten Verkündungstermin nichts ändere. „Weitere Auskünfte können wir derzeit nicht erteilen, weil der Senat seine Beratungen noch fortsetzt“, sagte die Sprecherin.

Hintergrund des neuen Gauweiler-Antrags ist ein Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) von vergangener Woche. Er sieht vor, unter bestimmten Bedingungen unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten zu kaufen. Das hält Gauweiler für verfassungswidrig.

Die EZB habe sich ohne demokratische Ermächtigung zu einem „Hyper-Rettungsschirm“ konstituiert und damit eine völlig neue Situation für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit des ESM-Vertrages geschaffen, argumentiert Gauweiler.

„Undemokratische Selbstermächtigung der EZB“

„Das Bundesverfassungsgericht ist, wie der Bundestag, von dem Beschluss der EZB, Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe aus Euro-Krisenstaaten ankaufen zu wollen, völlig überrascht, wenn nicht überfallen worden“, sagte Gauweiler der „Passauer Neuen Presse“.

Diese neue Situation sollte jetzt im Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen den Euro-Rettungsschirm ESM berücksichtigt werden. Sein Eilantrag habe bezweckt, dass der Rettungsschirm ESM nicht in Kraft treten kann, bevor „diese undemokratische Selbstermächtigung der EZB“ wieder zurückgenommen werde.

Gauweiler, der auch zu den Klägern gegen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM gehört, warnte, dass dieses Instrument unkalkulierbare Risiken für den deutschen Staatshaushalt mit sich bringe. „Wenn einzelne Staaten im Euroraum als Zahler für die Haftung ausfallen würden, könnte Deutschland stärker in Anspruch genommen werden, ohne dass der Bundestag damit die letzte Entscheidung hätte“, sagte der CSU-Abgeordnete.

„Ein solcher Vertrag höhlt also auch das deutsche Wahlrecht aus. Die Wähler dürfen zwar wählen, doch die Gewählten haben nichts zu sagen“, beklagte der Jurist, dass „das Parlament vor vollendete Tatsachen gestellt wird“.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

http://www.welt.de/politik/deutschland/article109135731/Karlsruher-Richter-lassen-Gauweiler-warten.html

Posted in Aufklärung, Berichtsfälschung deutsche Medien, Bundesverfassungsgericht, Demonstration, EFSF, ESM, Gauweiler, Grundgesetz, Volksabstimmung | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , | 2 Comments »

Beschluß über den ESM-Vertrag……. Sie fürchten das Volk

Posted by deutschelobby - 16/07/2012


»Vor dem Zorn der
Bürger schützen sich
die Eurokraten, indem
sie die Demokratie von
oben ausschalten.

###############################

 

Die selbsternannte Euro-Elite hat die Mitgliedsstaaten
mit gigantischen Bedrohungsszenarien
zum Beschluß des Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM) erpreßt, den nun
auch Österreichs Parlament mit den Stimmen von
Sozialdemokraten, Volkspartei und Grünen willig
vollzogen hat. In Verbindung mit dem Fiskalpakt
raubt der ESM den Ländern die Souveränität und
höhlt die Demokratie aus.
Die ökonomische Schlagkraft ist höchst umstritten,
ändern doch die neuen Regeln nichts an
den strukturellen Problemen Europas, die längst
nicht auf den Euro-Raum beschränkt sind.
Europa hat primär ein demographisches Leiden.
Die autochthonen Bevölkerungen schwinden
als Folge zu weniger Geburten, die wiederum die
Konsequenz konsumorientierter Individualisierung
und falscher Familienpolitik sind. Geld wird dafür
eingesetzt, den älteren Generationen eine soziale
Sicherheit zu bieten, die die Jüngeren und erst
recht die Ungeborenen mangels Anzahl nicht mehr

bezahlen können. Darin liegt auch eine Wurzel der
Schuldenproblematik vieler Staaten.
Die gemeinsame Währung tut nicht mehr, als
die Probleme der Staaten miteinander zu multiplizieren.
Der ESM verpflichtet dazu, Risiken für
andere einzugehen, die kein Land für sich selbst
übernehmen würde.
Der Blick auf die Geburtenrate verwandelt die
höhere Finanzmathematik der „Euro-Retter“ in

eine einfache Rechnung, deren Ergebnis durch
die großteils unqualifizierte Zuwanderung aus
nichteuropäischen Gegenden weiter ins Negative
abgleitet.
Der Bielefelder Bevölkerungswissenschaftler
Herwig Birg äußert schon seit Jahren die Sorge,
die Demokratie könne durch die Demographie
gefährdet werden. Er meinte damit Wählerbewegungen
hin zu extremen Parteien, sobald die
Menschen auf die Wahrheit stoßen, die ihnen von
der Politik jahrzehntelang verschwiegen wurde. Für
Griechenland erwies sich diese Prognose bereits
als zutreffend.
Vor dem Zorn der Bürger schützen sich die
bedrängten Eurokraten, indem sie den Völkern
jede Mitsprache rauben und die Demokratie von
oben herab ausschalten.

——————————–

Dr. Martin Graf ist FPÖ-Politiker und seit 2008 Dritter
Präsident des österreichischen Nationalrats.

—————————————————————————————

nachzulesen in Junge Freiheit online Nr. 29-2012

Posted in Allgemein, Aufklärung, Bilderberger, Bundesverfassungsgericht, Demonstration, Diktatur, EU, EU-Politik, Euro, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Grundgesetz, Merkel, Neue WeltOrdnung (NWO), Verfassungsschutz, Verrat, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Warnung, wichtige Mitteilungen, Widerstand, Wie sich die Stasi neu organisiert, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , | Leave a Comment »

Karlsruhe: Entscheidung über ESM erst im September

Posted by deutschelobby - 11/07/2012


Das Bundesverfassungsgericht will keine rasche Entscheidung zum ESM fällen. Statt dessen überlegt das Gericht eine Zwischenlösung.

Der Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts ist eng und ein Mitarbeiter des Finanzministeriums beklagte sich in der Mittagspause sogar darüber, dass nicht einmal genug Platz im Raum sei, um alle Experten an der Verhandlung teilhaben zu lassen. Das sei schlecht, weil damit manche Fragen nicht beantwortet werden können. Nichtsdestotrotz trugen etliche Kläger bzw. Klagevertreter noch vor der Mittagspause ihre Bedenken vor.

Karl Schachtschneider, Staatsrechtslehrer, mahnte, der ESM bahne den „Weg in die Vereinigten Staaten von Europa“. Die Politik wolle den neuen Staat, aber darüber könne nur das Volk entscheiden. Das Gericht solle „den Umsturz beenden“. „So wichtig ist die Rettung des Euro auch nicht”, bemerkte er. Das Gericht solle „eine gute Tat“ tun und Europa von der „Bedrückung des Euros befreien.“ Daraufhin erwiderte der Vorsitzende Richter Andreas Voßkuhle: „Unsere Aufgabe ist es nicht, gute Taten ins Werk zu setzen, sondern über Gesetze zu urteilen.”

Der Vorsitzende der Verhandlung über den ESM am BVerG, Andreas Voßkuhle, will keine schnelle Entscheidung über den ESM fällen. So ging denn auch die Anhörung am Dienstagabend ohne Ergbnis zu Ende. Offenbar überlegt das Gericht, eine Zwischenlösung vorzuschlagen. Diese könnte so aussehen, dass Bundespräsident Gauck zwar unterschreibt, jedoch einen Zusatzvermerk in Form eines Vorbehalts formuliert.

Die Kläger hielten am Dienstag ausführliche Plädoyers und legten dar, warum sie den ESM für verfassungswidrig halten.

Andreas Voßkuhle während der Verhandlung.

Andreas Voßkuhle während der Verhandlung.

Peter Gauweiler hingegen warf ein, dass verhindert worden sei, dass kritische Experten in den Haushaltsausschuss eingeladen wurden. Darüber hinaus sei länger über das Rederecht der ESM-Gegner bei der Debatte diskutiert worden als über den Nachtragshaushalt für den ESM. Andreas Voßkuhle wies zudem darauf hin, „dass die Abgeordneten die Textfassung des Gesetzes erst drei Tage vor der Entscheidung auf dem Tisch hatten.” Der Kläger Peter Gauweiler warnte außerdem, dass das Gesetzespaket als „Tor zu einer Haftungs- und Transferunion“ öffne. Deutschland dürfe sich daran nur beteiligen, wenn das Volk darüber abstimme. Verfassungsrechtler Christoph Degenhart, der Vertreter von 12.000 Klägern, kritisierte, dass der Bundestag keinen Einfluss auf den ESM habe. „Die Verträge müssen geändert werden“, äußerte er sich.

„Ich möchte nicht in den Roben der Verfassungsrichter stecken, die eine schwierige Entscheidung über die Grenzen politischen Handelns zu treffen haben. Am Ende wird es sehr knapp ausgehen“, sagte Frank Schäffler von der FDP gegenüber den Deutschen Wirtschafts Nachrichten.

Volker Beck von den Grünen stänkerte wieder geistigen Dünnschiss:

„Hier in Karlsruhe gibt es einen Graben zwischen Europäern und deutschen Souveränitisten, der Rest wirkt wie Beiwerk“.

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/07/45747/

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Allgemein, Bundesverfassungsgericht, Diktatur, EU, EU-Politik, Euro, Grundgesetz, Merkel, Neue WeltOrdnung (NWO), Schäuble, Verfassungsschutz, Volksabstimmung, Volksverdummung, Warnung | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | 2 Comments »

Propaganda der Superlative: Deutsche lieben Merkel und den Euro?

Posted by deutschelobby - 08/07/2012


ScienceNews: Der Tod der DinosaurierDeath of the dinosaurs-Tod der Dinosaurier-Spreepark-Berlin

 Dem Untergang gleich……am Ende stirbt auch der Stärkste…..endgültig aus…

Die Sorge vor riesigen Transfers gen Süden, Stirnrunzeln über die mögliche Vergemeinschaftung von Schulden und die traditionell ausgeprägte Inflationsangst hin oder her – die Deutschen finden den Euro attraktiver denn je.

[…]

Zwar existiert noch immer mehr Skepsis als Euphorie über den Euro, doch mit 44 Prozent der Befragten sehen so viele Bürger wie noch nie “eher persönliche Vorteile” durch die Gemeinschaftswährung.

[…]

Tendenziell neigen die Deutschen zu einer gemeinsamen Haftung aller EU-Staaten für insgesamt alle Schulden.

[…]

Außerdem verzeichnet die Bundeskanzlerin ihre höchsten Popularitätswerte seit dem Jahr 2009.

Ist das Glas noch halb voll oder schon halb leer? Das Ergebnis ist dasselbe, aber in Zeiten der absoluten Verdummungspropaganda wird aus der Ablehnung des Euro von fast der Hälfte der Bürger einfach mal eben eine satte Zustimmung gezaubert. Dabei steht die Uhr auf fünf vor Zwölf. Jeder, der noch einigermaßen bei Sinnen ist, erkennt diesen verzweifelten Versuch, den Endsieg kurz vor der bitteren Niederlage zu verkünden.

Wer sich in Anbetracht dieser Euphorie über den Euro und der angeblich sehr hohen Beliebtheit Angela Merkels an die Aktuelle Kamera der DDR oder die Reichspropaganda der dunklen Geschichte erinnert fühlt, liegt wohl nicht ganz falsch mit der Annahme, dass wir kurz vor dem finalen Ende dieses kaputten Systems stehen. Derartig manipulative und vor allem offensichtliche Lügen dürfte sogar selbst den Oberpropagandisten der Medien einen Schauer über den brav gebückten Rücken jagen.

Diese seltsame Umfrage wurde zwar im Auftrag des DDR-Fernsehens ARD durchgeführt – DDR steht für Deutsche Diktatur Regierung – und überrascht daher im Ergebnis nur wenig, aber es ist dennoch bemerkenswert, wie dieser Staat mit Hilfe der Medien und zusammen mit einigen völlig hirnlosen Bürgern zu derlei Lügenpropaganda imstande ist. Es stellt sich die Frage, ob die Menschen wirklich so naiv und blind sein können in Anbetracht des lodernden gigantischen Flächenbrandes in Europa, aber wer auch nur kurz einen Blick in das bunte Programm des Verblödungsverstärkers wirft, dem wird schnell einiges klar.

Dabei sind die Zahlen der Umfrage wohl nicht einmal gefälscht, aber sie werden eben entsprechend politisch korrekt uminterpretiert. Anstatt die 47% der Stimmen, welche klar die Nachteile im Euro sehen, zu betrachten, werden einfach die 44% Vorteilsgläubigen großartig hervorgehoben, obwohl hier ganz offensichtlich fast die Hälfte der Bürger dem Euro nicht mehr traut.

Genau dasselbe bei der Frage nach der Übertragung von nationalen Hoheitsrechten von Berlin nach Brüssel. 71% sind zwar dagegen, doch 27% unterstützen diesen Machttransfer. Das ist höchst erschreckend, denn es bedeutet, mehr als jeder Vierte in diesem Land unterstützt den wissentlichen Ausverkauf der Souveränität des Landes und den Weg in die Diktatur. Wissen diese Leute denn wirklich nicht, was sie da tun?

Wir alle haben doch in der Schule und durch die Medien eingehämmert bekommen, dass sich so etwas wie ab 1933 nie mehr wiederholen darf. Wir stellten uns dabei allerdings auch immer die Frage, warum die Deutschen damals nichts unternommen hatten und von nichts gewusst haben wollten. Nun, wer sich die gegenwärtige Situation betrachtet, dem müsste die Antwort inzwischen klar sein: Auch damals geschah die Machtergreifung des Bösen nicht über Nacht, sondern über Jahre hinweg und viele folgten brav dem Trend.

Wir befinden uns nun wieder inmitten dieses Prozesses und ein Großteil der Bürger bemerkt rein gar nichts davon, ja ein nicht unerheblicher Anteil unterstützt diesen Wahnsinn sogar ganz bewusst. Müssen wir uns da wirklich noch fragen, in welchen Zeiten wir leben und wohin die Reise gehen wird?

Für den aufmerksamen und wachen Beobachter ist offensichtlich, was hier geschieht. Zum einen wiederholt sich die grausame Geschichte tatsächlich und zum anderen sind wir Zeuge eines Geschehens, welches vor bis zu 3.000 Jahren detailliert vorhergesagt wurde. Es wird Zeit, dass wenigstens die wachen Gehirne auch noch ihre Herzen wachrütteln und ihre Seelen vor dem in Sicherheit bringen, was da bald über diese völlig kaputte Welt hereinbrechen wird.

http://www.crash-news.com/2012/07/06/propaganda-der-superlative-deutsche-lieben-merkel-und-den-euro/

———————————————-

  • Vor kurzem haben diese DDR Marionetten die Nachricht raus gehauen, Jeder Zehnte Kulturbereicherer hat Abitur und sie stellten es so hin ,wie wenn die BRD vor Intelligenzbestien überquillt. Dabei bedeute diese Meldung im Klartext. Neun von Zehn Kulturbereicherern sind Analpabeten, Ungelernt, Ungebildet und zu nix zu gebrauchen.

    Alles ist Relativ

  • Nikodemus
    am 6. Juli 2012 um 11:02 #

    Diese Unfragen kann man absolut vergessen! Die sind genauso ein Witz wie die 99,9% Zustimmung bei den DDR-Wahlen.

    Ich weiß nicht wie die Meinungsforschungsinstitute das hinbekommen. Eine Möglichkeit wäre, die Fragen entsprechend suggestiv zu stellen. Das dürfte wohl des Rätsels Lösung sein.
    Aber dass man in den Redaktionsstuben wohl der Meinung ist, wir würden diesen Propaganda-Mist noch glauben, ist schon ein starkes Stück. Für wie blöd halten uns die Meinungsmacher eigentlich?

  • Martin Schwingenheuer
    am 7. Juli 2012 um 08:40 #

    Die Propagandisten werden immer dreister und aggressiver und machen auch vor infamen Lügen nicht halt.
    -Versucht doch mal bei diversen Online- Medien,zb:ARD ,ZDF,WDR, Spiegel,&Lokus, äh Fokus, FAZ, Die Zeit, Süddeutsche, die Welt uam. einen wirklich kritischen Bericht zu veröffentlichen.Als erstes ist die Schranke der Regisrierung, dann wird die Zensurschere angewendet. Bei bestimmten Begriffen iund Themen st schnell Sense, dh es wird nicht veröffentlicht.
    -Durch dieses Schönreden der Merkel und ihrer Alliertenpolitik im Sinne von Bilderbergern und des Club of Rome machen die Meinungsschmieden Medien die Volksmeinung. Wie ein Trojaner wird dieser Mist auf der Kollektiven Festplatte als eigene Meinung installiert.

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Aufklärung, Diktatur, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Merkel, Schäuble, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Warnung | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | 2 Comments »

Macht sich das Bundesverfassungsgericht zum neuen Volksgerichtshof

Posted by deutschelobby - 08/07/2012


BRDigung: Die Schlagzeile hört sich nicht nur dramatisch an, sie ist auch gewagt und gewollt. Vermutlich kommt es am Ende noch viel schlimmer als wir heute zu ahnen bereit sind. Dies mit Bezug auf den ESM, den man etwas anders formuliert, nach den letzten Aktualisierungen durch die EU-Führer, durchaus auch als „Europäischen Selbstbedienungs Mechanismus“ für Banken bezeichnen muss. Nach dem parlamentarischen Segen (erster Putsch), den das Machwerk am 29.6.2012 durch den Bundestag erhielt, ohne Skrupel gegen den mehrheitlichen Willen des Souveräns, der dazu gar nicht erst befragt wurde, steht jetzt der Fall Europas vor einer letzten kleinen Hürde und hängt am seidenen Faden des Bundesverfassungsgerichts. Für diese Institution mehr als eine Gratwanderung, es wird eine gravierende Richtungsentscheidung werden, egal wie dort entschieden wird.

Gutes gewollt, Elend gebracht

Alle Politiker geben vor, nur das Wohl der Menschen im eigenen Land und in Europa im Auge zu haben, bei näherem Hinsehen muss man feststellen, dass ihnen dies eher ein Dorn im Auge ist oder sie anderweitig mit Blindheit geschlagen sind. Jeder halbwegs gebildete Mensch kann heute erkennen, dass der Weg den sie aktuell für die Einheit Europas beschreiten, kein Weg für die Mehrheit der Menschen ist, sondern nur für eine absolute Minderheit, die aber faktisch bereits das Sagen hat. Letzteres immer weiter abseits von geltendem Recht und angeblich verbindlich geschlossenen Verträgen. Hier scheint es eine Gruppe zu geben, die sich ihr Recht nach Bedarf gestaltet und nur noch abnicken lässt. Die bange Frage: Wird das BVG hier einfach abnicken und damit den Putsch vollenden?

Der ewige Dauerschuldkomplex

Seltsamerweise kommen fast alle Befürworter des entstehenden Unrechts mit dem Argument der deutschen Dauerschuld um die Ecke und der sich daraus ergebenden Verantwortung Deutschlands für Europa und die Welt. Aber außer zur Einschüchterung führt dies leider zu keinerlei objektivem Erkenntnisgewinn. Soll es wohl auch nicht, sondern nur jene zum Schweigen bringen die sich hier offen und streitbar dem Wahnsinn in den Weg stellen. Ihnen zur Diskreditierung Nationalismus und Kleinkrämertum vorzuwerfen, stets in der Hoffnung dass sich der „Rest“ wegduckt und nicht in Opposition geht. Genau dafür ist diese Keule inzwischen zu gut bekannt und wird auch hemmungslos eingesetzt.

Der politische Druck auf die Verfassungsrichter wächst

Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen …

(Altkanzler – Helmut Schmidt)

Statt jetzt alle Abgeordneten und Verantwortlichen, für ihre offenen €-Visionen, geschlossen zum Arzt zu schicken, weil sie für den ESM stimmten, sollen abermals die Menschen zum Arzt geschickt werden. Weil sie sich weigern ein Europa des Geldes und der Finanzindustrie als ihr Heil anzuerkennen und stattdessen von einem Europa der Menschen träumen. Und dann soll am Ende auch noch alles „Im Namen des Volkes“ geschehen? Da wird es absurd.

Und ausgerechnet dieser altehrwürdige Politiker, den wir hier eingangs zitierten, vertritt die Vision, dass Deutschland durch die Auslieferung ganz Europas an die Finanzindustrie gesunden und einig werden soll. Und natürlich auch mit dem bekannten Argument der der ewigen Schuld. In diesem Falle stellt sich die Frage, warum er noch nicht beim Arzt war. Unabhängig davon diagnostizieren wir an dieser Stelle schon einmal Altersdemenz oder eingedenk seines fortgeschrittenen Alters auch nur eine senil modifizierte Sichtweise auf Europa und die Welt: „Nach mir die Sintflut“.

Die Schar derer allerdings, die das Verfassungsgericht nun bestürmen, hier nicht nachzulassen und „europafreundlich“ zu entscheiden, wächst und damit auch die Gefahr, dass bei der vorhandenen Anzahl der Parteibücher unter den Verfassungsrichtern eine Ideologie obsiegen könnte und eben nicht das Recht. Es könnte abermals ge- und verbogen werden, wie es uns aus der Geschichte bekannt ist. Sollte diese Institution nachgeben, dann hätte sie national in höchster Instanz nicht nur die Deutschen verraten, sondern gleich mit diesen alle europäischen Menschen, in deren Interesse kein ESM in der jetzigen Ausgestaltung sein kann. Die Übertragung von elementaren Grund- und Hoheitsrechten an eine Institution die weder demokratisch legitimiert ist, noch zur Rechenschaft gezogen werden kann, teils im Geheimen operiert, nicht auskunftspflichtig ist und für nichts haftet … das ist nichts weniger als ein Staatsstreich auf europäischer Ebene, gegen alle Menschen in Europa gerichtet.

Auch wenn man unterstellen wollte, das Recht und Gesetz doch sehr kompliziert sind, der Normalbürger keinen blassen Schimmer davon hat, so zieht aber immer noch eine alte Legende Kreise, wonach Recht und Gesetz den Menschen dienlich sein soll, sie darüber hinaus zu schützen und nicht einseitig einer Clique zu dienen hat, die die Menschen zu versklaven, einseitig zu missbrauchen sucht und sich das Recht selber macht.

Das BVG-Trauma – Deutschland ist Schuld, egal was es tut

Lässt also das Bundesverfassungsgericht, aus welchen Gründen auch immer, ob in einer modifizierten Form oder in der beschlossenen Form den ESM zu, dann hat es schlicht das Recht und die Menschen in Europa verraten. Dann ist es zu einem rein politischen Gericht verkommen, wie es einst der Volksgerichtshof war. Dieser erhob sich damals auch über Recht und Gesetz und folgte einer politisch vorgegebenen Ideologie. Daraus folgte lange Jahre Unrecht in Potenz und tödliche Verfolgung der Opposition. Die Folgen müssen wir hier nicht weiter erläutern, die Geschichte sollte bekannt sein. Auf diese Weise, wenn auch anders motiviert, könnte jetzt das BVG seine „Unschuld“ verlieren.

Entscheidet das BVG zugunsten der Menschen, verwirft den ESM und damit die Diktatur der Banken, dann wird international sogleich wieder die oben erwähnte Keule gezückt und auf den Dauerschuldkomplex Deutschlands eingedroschen. Zwar hätte das BVG dann die Menschen und die Demokratie einmal mehr gerettet, aber um welchen Preis? Die Börsen gehen Krachen, der Euro macht seinen letzten Hauch und alle Schuldzuweisungen werden wieder hier in Deutschland eintreffen, wie immer „per Nachnahme“.

Ersteres bitte nicht ein weiteres Mal „Im Namen des Volkes“, dann sollte sich der BVG bequemen und die Eröffnungsformel seines Urteils mit den ehrlicheren Worten beginnen: „Im Namen des Geldes“, denn man müsste ihm in diesem Fall tatsächlich das Recht absprechen hier noch im Namen des Volkes zu urteilen. So ein Urteil wird das Widerstandsrecht der Menschen herausfordern, wo sich alle Welt beklagt, dass solches seinerzeit beim Volksgerichtshof unterblieb und das Unheil seinen Lauf nahm. Oder ist es der ewige Preis dafür, wenn die Bürger ihre Stimme abgeben und es anderen erlauben wahllos mit ihrer Stimme zu reden? Im Bild rechts oben, ein wenig visionäres Ende extravaganter Rechtsprechung, die sich schon einmal von den Menschen abgewandt hat und einer Ideologie folgte, der Volksgerichtshof.

Über eines sollte jetzt schon Klarheit bestehen, Deutschland wird nach dieser wichtigen Entscheidung in jedem Fall die Schuld zugewiesen werden. Dies macht die Entscheidung für den Senat nicht leichter, nur werden wir um eine gravierendere Erkenntnis reicher werden, ob Deutschland aus der Geschichte gelernt hat oder ob sie sich sinnlos in neuem Gewand wiederholen kann. Und wer diese schweren Zeichen der Zeit nicht sehen will, der ist sich noch lange nicht der aktuellen Gefahr und ihrer mörderischen Dimension bewusst, nur weil sich diesmal zunächst alles auf dem Papier daher schleicht.

http://qpress.de/2012/07/04/macht-sich-das-bundesverfassungsgericht-zum-neuen-volksgerichtshof/

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Bundesverfassungsgericht, EU, Euro, Grundgesetz, Verfassungsschutz, Volksabstimmung, Wahnsinn, Warnung, Warnung, Widerstand, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , | 1 Comment »

Joachim Gauck begrüßt Verfassungsklagen gegen ESM

Posted by deutschelobby - 08/07/2012


HIER WIRD NUN; TAKTISCH KLUG; EINER EVENTUELLEN VOLKSABSTIMMUNG VORGEBEUGT; INDEM MAN DAS VOLK MERKELS HOCHVERRAT „ERKLÄRT“ UND SOMIT EINE GEZIELTE VOLKSVERDUMMUNG BETREIBT::::::::

GANZ DEM MOTTO: „ES GEHT NICHT ANDERS! ICH WOLLTE ES EUCH NUR NICHT SAGEN; UM EUCH NICHT ZU BELASTEN…………“

LASST EUCH NICHT IN DIE IRRE FÜHREN! GAUCK IST AUF MERKELS SEITE!

JEDER DER BEHAUPTET; DASS EIN EURO -CRASH ODER EURO -AUSTRITT TEURER WÄRE ALS EINE IM ENDEFFEKT SINNLOSE EURO -RETTUNG; HAT KEINE FINANZ-POLITISCHE KENNTNISSE:

FAST 200 DER FÜHRENDEN WIRTSCHAFTSPROFESSOREN VOTIEREN UND KÄMPFEN GEGEN MERKEL; GEGEN ESM UND GEGEN EURO!!!!!

DAS SOLLTE ALS BEWEIS GENÜGEN; DASS DIE POLITIKER AUF PANIK UND „UNKONTROLLIERTER ZUSAMMENBRUCH“; „UNBEZAHLBAR“……..USW MACHEN; UM DAS UNWISSENDE VOLK GENAU SO ZU STEUERN; WIE SIE ES BEREITS MEHRFACH IN IRLAND UND AUCH IN ANDEREN LÄNDERN GEMACHT HABEN:

VERGESST NICHT: AUCH FRANKREICH HATTE SICH ANFÄNGLICH GEGEN DEN EURO AUSGESPROCHEN; DIE VOLKSABSTIMMUNG WOHLGEMERKT!!!!!!!!

ES WURDE SOLANGE AUF DAS WAHLVOLK EINGEWIRKT; BIS DIESE ENDLICH IM „EU“-SINNE ABSTIMMTEN:::::::::::::::::::::

DIE WAFFEN HEISSEN: PANIK-MACHE DURCH MERKEL-HÖRIGE MEDIEN; VERFÄLSCHTE UMFRAGEN; BEZAHLTE „FACHLEUTE“, DIE IM SINNE MERKELS AUSSAGEN; FALSCHE FAKTEN; LÜGEN UND SKANDALÖSE DARSTELLUNGEN DES ARBEITSMARKTES UND DIE ABSOLUTE ABHÄNGIGKEIT DEUTSCHLANDS VON DEM EXPORT; (OBWOHL D OHNE EURO HÖHERE GEWINNE HATTE!!!! )

 Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Verfassungsklage für den richtigen Weg

Am Dienstag wird in Karlsruhe über den Euro-Rettungsschirm und den europäischen Fiskalpakt entschieden. Bundespräsident Joachim Gauck findet die Verfassungsklagen richtig – in Kraft tritt der ESM erst mit seiner Unterschrift.

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Verfassungsklagen gegen den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ausdrücklich begrüßt. „Ich bin froh, dass dieser Weg beschritten wird“, sagte das Staatsoberhaupt in einem für Sonntag aufgezeichneten ZDF-Interview. „Die Kläger haben alles Recht, ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen“, ergänzte er. Zugleich forderte er dem Sender zufolge von Kanzlerin Angela Merkel, in der Finanzkrise Klartext mit den Bürgern zu reden.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Dienstag über mehrere Eilanträge gegen den ESM und den europäischen Fiskalpakt für eine strikte Haushaltsführung. Der ESM kann erst in Kraft treten, wenn Gauck das Ratifizierungsgesetz unterschrieben hat. Angesichts der angedrohten Klagen hatte das Verfassungsgericht das Staatsoberhaupt gebeten, Zeit zur Prüfung zu geben und mit der Unterschrift bis nach einer Gerichtsentscheidung zu warten. „Ich habe mich sehr intensiv damit auseinandergesetzt und auch nachgefragt“, sagte Gauck zur Diskussion über das ESM-Gesetz.

..

Vor Entscheidung über Euro-Rettungsschirm: Joachim Gauck begrüßt Verfassungsklagen gegen ESM – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/vor-entscheidung-ueber-euro-rettungsschirm-joachim-gauck-begruesst-verfassungsklagen-gegen-esm_aid_778809.html

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Aufklärung, Bilderberger, Bundesverfassungsgericht, Demonstration, Diktatur, EU, EU-Politik, Euro, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Grundgesetz, Merkel, Neue WeltOrdnung (NWO), Schäuble, Verfassungsschutz, Verrat, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Warnung, Währungsreform, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , | 1 Comment »

Es ist ungeheuerlich, mit welcher Arroganz sich Merkel, Schäuble & Co über die Warnungen der 179 Professoren hinwegsetzen. Wir müssen diese Herrschaften noch viel mehr mit Briefen bombadieren!

Posted by deutschelobby - 07/07/2012


BITTE MITMACHEN!

Heinrich Riedl                                                                                         Nürnberg, 01.07.2012

Hannelore Riedl

Herrn Bundespräsidenten

Joachim Gauck                                                                                        Offener Brief

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

English: Joachim Gauck, at "Paulskirche&q...

Joachim Gauck,  in der Frankfurter Paulskirche während seiner Rede am Vorabend des 20. Jahrestages des Nationalfeiertages

in großer Sorge um Deutschland und seine Bürger sei auf folgende Fakten verwiesen:

–          Die Finanzhoheit der Bundesrepublik wird endgültig und unwiderruflich ausgehebelt und    beendet werden!

–          Das bestehende Gesetz „Kein Land haftet für ein anderes“ wird ins Gegenteil verkehrt werden!

–          Der deutsche Staat und die Masse seiner Bürger werden finanziell ruiniert!

–          Die Bundesrepublik wird als Nationalstaat eliminiert und in einer Fiskalunion aufgelöst werden!

–          Die Bundesrepublik wird der unkontrollierbaren Gewalt der ESM-Mega-Bank und ihrer Gouverneure ausgeliefert werden!

–          Die Bundesrepublik und ihre Bürger werden über die Fiskalunion und die ESM-Bank in die Hände der internationalen Finanz- und Machtoligarchie getrieben und zur Plünderung freigegeben.

Im übrigen verstoßen die von Bundeskanzlerin Merkel mit ausverhandelten Instrumente „in schwerwiegender Weise gegen das Demokratieprinzip“. Der ESM übertrage beispielsweise die Verfügung über Steuergelder in dreistelliger Milliardenhöhe  „auf eine demokratisch nicht legitimierte Organisation“.

Diesbezüglich schreibt Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider in seinem Buch „Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik“, daß es sich hier um einen Staatsstreich der politischen Klasse und um ein milliardenschweres Unrecht handelt, und die Euro-Rettungspolitik gegen Verträge und Verfassung verstößt.

Ferner schreibt Prof. Hankel in seinem Grußwort an die Demonstranten, die am 19.06.2012 in Karlsruhe demonstrierten:

„ESM – Europas Schuldenmisere – ist nicht nur ein dreister Zugriff auf unsere Lebensersparnisse, die Zukunft unserer Kinder, sondern das Ende des inneren Friedens in Europa.“

 

Auf 8 bis 10 Billionen Euro werden die Schulden geschätzt, die Regierungen und Geschäftemacher in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Irland in den letzten 13 Jahren mit Hilfe der Euro-Währung angehäuft haben.

Keiner dieser Staaten ist mit Hilfe dieser unfaßbaren Summen wettbewerbsfähiger und sozialer geworden. Und niemand gibt zu, daß diese in der Geschichte Europas einmalige Geldverschwendung in Friedenszeiten nur mit Hilfe des Euro möglich gewesen ist.

Jetzt soll das Resultat dieser beispiellosen Mißwirtschaft „europäisiert“ werden. Dafür stehen ESM, Fiskalpakt und Bankenunion.

Das Euro-Abenteuer muß beendet werden; Europas Staaten müssen wieder ihre alten Währungen bekommen – wir unsere D-Mark, das beste Geld unserer Geschichte.

(Zitatende)

Bezüglich des EMS-Finanzierungsgesetzes erhebt sich jedoch die Frage nach der Rechtslage der BRD. Letztendlich erfolgte keine Ratifizierung des Grundgesetzes durch das deutsche Volk, wie von den Alliierten gewünscht, und Art. 23 – der Geltungsbereich des GG – wurde mit Wirkung vom 18.07.1990 gelöscht.

Nun erhebt sich die Frage: War auf Grund dessen eine Abstimmung des Bundestages und Bundesrats über den ESM zulässig und ist der Bundespräsident überhaupt berechtigt, diesen zu unterschreiben?

Hinweis auf Artikel 20 Abs. IV GG: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zu Widerstand.“

Glücklicherweise formiert sich dieser Widerstand in vielen Klagen, die gegen diese Ratifizierung des ESM eingereicht wurden. Diese ausgewiesenen Wissenschaftler und Juristen für Recht und Gesetz setzen sich für ihr Land ein, um dessen Untergang noch zu verhindern. Sie treten all denen entgegen, die wie z.B. Herr Westerwelle, dafür stimmen, den ESM-Vertrag zu unterschreiben, der zur Folge hätte, daß Deutschland in der Europäischen Union  aufgelöst werden soll.

Dank der Schönredereien der Medien wird der deutsche Michel so lange weiterschlafen, bis ihn Inflation und Zwangsenteignung aufwecken und er sich in Bürgerkrieg und Volksaufstand wiederfindet.

Fünf Professoren verweisen in ihrem Buch „Das Euro-Abenteuer geht zu Ende“ darauf, daß der Euro Frieden und Wohlstand vernichtet, astronomisch hohe Geldsummen verschlingt und Glaubwürdigkeit kostet, weil Verträge und Zusagen gebrochen werden.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, durch inszenierten Zeitdruck wollten die Befürworter des ESM in einer Nacht- und Nebelaktion das deutsche Volk überlisten. Die Hoffnungen der Bürger liegen nun bei Ihnen. Berücksichtigen Sie bitte verantwortungsvoll die Aussagen der international anerkannten Kapazitäten. Als freiheitsliebender Demokrat und Christ müssen Sie den Verrat am deutschen Volk verhindern! Wir vertrauen auf Ihre aufrichtige Gesinnung!

 Mit freundlichen Grüßen

Heinrich Riedl

Hannelore Riedl

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Aufklärung, Briefe, Bundesverfassungsgericht, Demonstration, Diktatur, EU, EU-Politik, Euro, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Grundgesetz, Merkel, Schäuble, Verfassungsschutz, Verrat, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , | 5 Comments »

Republikaner sehen sich durch den Aufruf der ca. 200 Ökonomen bestätigt Johann Gärtner fordert: Deutschland: raus aus dem Euro!

Posted by deutschelobby - 07/07/2012


The Republicans (Germany)

„‘Raus aus diesem Euro‘ wäre vergangene Woche der einzig richtige Schritt gewesen“, zeigt sich Johann Gärtner, der stellvertretende geschäftsführende Bundesvorsitzende der Partei die Republikaner überzeugt.

„Durch die von Frau Merkel mitgetragenen Beschlüsse des EU-Gipfels muss  Deutschland nun direkt an überschuldete Staaten und Banken zahlen!“

 „Mit unlauteren Methoden wird der Bevölkerung ständig Angst vor dem Austritt aus der Eurozone suggeriert, in dem behauptet wird, daß dies sehr teuer würde. Niemand jedoch hat bisher einmal die Zahlen gegenüber gestellt, wie teuer der weitere Verbleib – und damit die Zahlung von weiteren Milliarden in ein Faß ohne Boden – würde“, so Gärtner weiter.

„Die Republikaner vertreten die Auffassung, dass die Beschlüsse des EU-Gipfels von vergangener Woche für Deutschland zu einem finanztechnischen Selbstmord führen werden.“

„Wenn die Republikaner in Deutschland in der politischen Verantwortung wären, hätte Deutschland die Euro-Zone spätestens in der vergangenen Woche verlassen.

Diese  Beschlüsse werden für unser Land zu einem unkalkulierbaren Bumerang.
In naher Zukunft werden wir gigantische Verluste aus diesen Beschlüssen realisieren müssen“, so Gärtner.

Vor allem die beschlossene Rettung der Banken ist aus Sicht der Republikaner  unverantwortlich und verhängnisvoll.

Wer  eine oder 100 kranke Banken in eine gemeinsame Union steckt, ändert nichts an der Tatsache, dass sie krank und pleite bleiben.

Die  Schaffung einer europäischen Bankenunion löst nicht die langfristigen fundamentalen Probleme des Investments in der Euro-Zone.

Was nun geschehe, ist nach Gärtners Ansicht eine direkte Verschiebung von deutscher Haftung  zu den Schuldenmachern. Das bedeutet, dass Deutschland sich verpflichtet – dank Frau Merkel -, weiterhin für die Schulden von Ländern wie Italien, Spanien, Portugal, Griechenland – und wer weiß, welche noch folgen – zu zahlen, während diese weiter über ihre Verhältnisse leben.

 V.i.S.d.P.: Die Republikaner, Landesgeschäftsstelle Bayern

 Republikaner fordern Deutschland raus aus dem Euro

Die REPUBLIKANER

Landesverband Bayern

Peterhofstraße 15, 86438 Kissing

Tel. 08233 / 84 92 30

Fax 08233 / 84 92 98

Email-Adresse:

 bayern@rep.de

www.rep-bayern.de

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Aufklärung, Bilderberger, Bundesverfassungsgericht, EU, EU-Politik, Euro, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Grundgesetz, Konservative, Merkel, Patrioten, Patriotismus, Politik, Republikaner, Verfassungsschutz, Verrat, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Warnung, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , | 1 Comment »

Trotz Schuldenkrise: Italiens Bürger schwimmen im Geld

Posted by deutschelobby - 06/07/2012


Italienische Flagge in Rom

Bundesbürger haben im Schnitt 100 000 Euro auf der hohen Kante – Italiener wesentlich mehr. Aber trotzdem fordert Roms Regierungschef Monti Finanzhilfen von Deutschland.

„Eine gesamtschuldnerische Haftung wird es nicht geben, solange ich lebe.“ Das soll Angela Merkel kürzlich vor der FDP-Fraktion gesagt haben. Und jetzt schaue man genauer auf das, was nach dem Brüsseler Euro-Gipfel bekannt wurde. Zunächst nutzten Spanien und Italien das geplante Wachstumspaket für eine Erpressung – dabei brauchen sie das Paket, nicht Deutschland. Sie drohten, die Hilfe für sich selbst zu blockieren, und die Kanzlerin knickte ein. Sie stimmte einer Fülle von Aufweichungen zu, die vor dem Gipfel unvorstellbar waren.

Hilfen ohne Auflagen

Der Knaller: Länder mit „guter Haushaltsführung“ (ein dehnbarer Begriff) können bald Unterstützung der Rettungsschirme EFSF und ESM erhalten. Ohne neue Auflagen. Die Staaten müssen nur bereits früher gegebene Zusagen erfüllen. Keine Troika-Experten reisen in die Länder. „Das ist kein Programm, wie es Griechenland, Irland oder Portugal haben“, triumphiert Italiens Premier Monti. Wenn das Geld der Schirme nicht reicht, wird halt das ESM-Kapital aufgestockt. Wer das hat, braucht keine Euro-Bonds.

Jetzt dürfen die Rettungsfonds EFSF und ESM zusätzlich den Banken der Krisenstaaten direkt Geld geben, das gab es vorher nicht. So wird die Staatsschuld Spaniens nicht erhöht. Die Rettungsfonds verzichten bei den 100 Milliarden Euro für Spaniens Banken auf den Status eines bevorrechtigten Gläubigers. Pech gehabt, Steuerzahler.

Thompson Reuters Datastream

Hohe Vermögen – aber angeblich nur Mini-Einkommen

Die ganz große Umverteilung von unten nach oben beginnt, nicht nur von den armen Esten oder Slovaken Richtung reichere Mittelmeer-Staaten. Die Italiener haben pro Kopf im statistischen Schnitt ein Geld- und Immobilienvermögen von 144 000 Euro, die Deutschen 100 000 Euro. Wie die Italiener zu solchen Vermögen kommen, illustrieren Zahlen des „Corriere

della Sera“: Besitzer von Schönheitssalons geben im Schnitt ein Jahreseinkommen von 6500 Euro an, Barbesitzer, Hoteliers und Juweliere deklarieren im Schnitt weniger als 17 000 Euro. Laut Tageszeitung „Il Sole 24 ore“ gibt es in Italien 100 000 Boote mit mindestens zehn Meter Länge, von denen 42,4 Prozent Besitzern gehören, die weniger als 20 000 Euro Jahreseinkommen deklarieren.

Wer keine Steuern zahlt, kann leicht ein Vermögen aufbauen, während der Staat verlottert und sein Heil in immer höheren Schulden sucht. Und wir sollen ohne Limit dafür geradestehen, dass das auch so weitergeht?

Editorial aus FOCUS-MONEY 27/2012


Trotz Schuldenkrise: Italiens Bürger schwimmen im Geld – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/schuldenkrise-italienische-buerger-schwimmen-im-geld_aid_777166.html

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Aufklärung, Bilderberger, Bundesverfassungsgericht, Demonstration, Diktatur, EU, EU-Politik, Euro, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Grundgesetz, Italien, Merkel, Neue WeltOrdnung (NWO), Schäuble, Verfassungsschutz, Verrat, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Warnung, Währungsreform, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | 2 Comments »

ESM Machtergreifung der EU Diktatoren

Posted by deutschelobby - 06/07/2012


weitere verständliche Aufklärung über das unglaubliche Verbrechen an Generationen

…dem „ESM“ / Fiskalpakt………..hören und Begreifen!!!!!!!!! Es wird Zeit…..

Michael Vogt im Gespräch mit der Vorsitzenden der «Zivilen Koalition», Beatrix von Storch, über die manifeste Gefahr der Vollendung des EU-Plutokratenfaschismus.

######################################

Absurdes Geldsystem 2012 Prof. Dr. Franz Hörmann

Michael Vogt im Gespräch mit dem Professor an der Wirtschaftsuniversität in Wien Franz Hörmann über das Betrugsmodell unseres Finanzsystems — und den Ausweg daraus.
http://www.franzhoermann.com

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Aufklärung, Bilderberger, Bundesverfassungsgericht, Demonstration, Diktatur, EU, EU-Politik, Euro, Falschaussagen, Falschdarstellungen, Grundgesetz, Merkel, Neue WeltOrdnung (NWO), Schäuble, Verfassungsschutz, Verrat, Video, Volksabstimmung, Volksverdummung, Wahnsinn, Warnung, Widerstand, Zahlungen an fremde Länder, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | 1 Comment »

Verhandlungsgliederung zur muendlichen Verhandlung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „ESM/Fiskalpakt – Antraege auf Erlass einer einstweiligen Anordnung“ am 10. Juli 2012

Posted by deutschelobby - 06/07/2012


Pressemitteilung Nr. 50/2012 vom 05. Juli 2012
2 BvR 1390/12
2 BvR 1421/12
2 BvR 1438/12
2 BvR 1439/12
2 BvR 1440/12
2 BvE 6/12

Verhandlungsgliederung zur mündlichen Verhandlung des Zweiten Senats des Bndesverfassungsgerichts in Sachen „ESM/Fiskalpakt – Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung“ am 10. Juli 2012


A. Einführende Stellungnahmen (5 Minuten)

B. Zulässigkeit der Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

C. Begründetheit der Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

     I. Prüfungsmaßstab
        1. a) Unzulässigkeit der Hauptsache
           b) Offensichtliche Unbegründetheit der Hauptsache
              - Summarische Prüfung der Erfolgsaussichten der Hauptsache
                (vgl. BVerfGE 35, 193 <196 f.>) wegen europa- und 
                völkerrechtlicher Besonderheiten
        2. Folgenabwägung 
           - Unterschiede Verfassungsbeschwerde/Organstreitverfahren
           - Besonderheiten bei (materiell) verfassungsändernden 
             Gesetzen (Art. 79 Abs. 2 und Abs. 3, Art. 23 Abs. 1 GG).

    II. Gesetz zu dem Beschluss des Europäischen Rates vom 25. März 2011 
        zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise 
        der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus 
        für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist 
        („Art. 136 Abs. 3 AEUV“)
        1. Offensichtliche Unbegründetheit: verfassungsrechtlicher 
           Prüfungsmaßstab (Art. 23 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. 79 Abs. 3, Art. 
           20 Abs. 3, Art. 14 Abs. 1 GG)
        2. Folgenabwägung
           - Europarechtliche Bindung, Austritts- oder 
             Kündigungsmöglichkeit
           - Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vertragsänderung:
             Wirkung für ESM

   III. Europäischer Stabilitätsmechanismus
        1. Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des 
           Europäischen Stabilitätsmechanismus („ESM-Gesetz“)
           a) Offensichtliche Unbegründetheit der Hauptsache
              - Verfassungsrechtliche Maßstäbe 
              - (vgl. Urteil vom 7. September 2011), 
              - haushaltspolitische Gesamtverantwortung, 
              - Automatismus (Verfahrensweise und Entscheidungsbefugnisse), 
              - Höhe der Verpflichtungen und Risiken; 
              - strikte Konditionalität
           b) Folgenabwägung
              - Kapital des ESM/Umfang der Gewährleistungsermächtigen
              - Nachschusspflichten der Bundesrepublik Deutschland
              - Sonstige Risiken einer Aufnahme der Geschäftstätigkeit 
                des ESM
              - Kumulation von Haftungsrisiken/Gesamthaftungsrisiko
              - EFSF und EZB, Beteiligung an der EZB, bilaterale Hilfen
              - Austritts- oder Kündigungsmöglichkeiten, Vorbehalte,  
                Erklärungen
              - Folgen eines verzögerten Inkrafttretens des ESM 
                (Marktreaktionen, ökonomische Risiken, Verhältnis zur EFSF)
        2. Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen 
           Stabilitätsmechanismus („ESMFinG“)
           - Verfassungsrechtliche Maßstäbe (vgl. Urteile vom 7. 
             September 2011 und 28. Februar 2012)
           - Beteiligung des Deutschen Bundestages (Plenarvorbehalt, 
             Delegation auf Haushaltsausschuss und Sondergremium)

    IV. Gesetz zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, 
        Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion 
        („Fiskalpakt“)
        1. Offensichtliche Unbegründetheit der Hauptsache
        2. Folgenabwägung
           - Haushaltspolitische Gesamtverantwortung (Anpassungspfad, 
             Überwachungsbefugnisse der Europäischen Kommission, 
             Stabilitäts- und Wachstumspakt)
           - Dauerhaftigkeit der Bindung des Haushaltsgesetzgebers; 
             Änderungsmöglichkeiten der deutschen „Schuldenbremse“
           - Austritts- oder Kündigungsmöglichkeiten, Vorbehalte, 
             Erklärungen
           - Zeitpunkt des Inkrafttretens/Konnex zum ESMD.	Abschließende Stellungnahmenhttp://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-050.html

Posted in Abschaffung - nationaler Selbstmord, Allgemein, Aufklärung, Bundesverfassungsgericht, EU, EU-Politik, Euro, Grundgesetz, Merkel, Neue WeltOrdnung (NWO), Verfassungsschutz, Volksabstimmung, wichtige Mitteilungen, Widerstand, Zahlungen an fremde Länder | Verschlagwortet mit: , , , , , , | 3 Comments »

 
%d Bloggern gefällt das: