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    • Re: Das Alien-Trauma 18/04/2016
      Das ist richtig. Sofern man bewusstlos bleibt kann man auch nichts zutage fördern. Manchmal gleiten man hin und her zwischen den Bewusstseinsstadien und was man glaubt wahrzunehmen wird letztendlich mit einem Traum erklärt. Auf diese Weise könnte man mit etwas Glück ein ganzen Leben lang regelmäßig entführt werden ohne das man es als solches erkennt.
    • Re: Das Alien-Trauma 17/04/2016
      Mir drängt sich die Frage auf : wenn man übernacht zu Narben kommt, für die es keine vernünftige Erklärung gibt - aber kein Trauma erkennbar ist - macht es dann Sinn eine solche Rückführung zu machen ? Ich würde vermuten, daß es ja auch sein könnte, daß der Proband einfach während der kompletten Prozedur betäubt gewesen sein könnte, und dann könnte ja eine R […]
    • Re: UFO-Abstürze – Das ultimative Trauma 17/04/2016
      Das ist hald die Macht eines Imperiums! :(
    • Re: Die vergessene Katastrophe 16/04/2016
      Ja, ich muß Dir zustimmen.Allerdings ist die Qualität bei solchen Beriträgen hier absolut im Keller angekommen.;)Das liegt ja nicht an der Kamera, die solche Beiträge aufzeichnet,sondern an den Kongressen, die so einen Mist ungefragt auf die Menscheit loslassen. Mit Recht...Das Problem ist, das es hier keinen vernünftigen Diskussionsraum gibt.Die EXO-Communi […]
    • Re: Das Alien-Trauma 16/04/2016
      Nicht nur Mack widmete sich den Abduktionsopfern.Zumindest ein Wissenschaftler einer anderen US-amerikanischen Universität hat sich auch damit auseinander gesetzt.Dr. David M. Jacobs (Temple University / Philadelphia) hat sich auch eingehend diversen Fällen bzw. den Opfern gewidmet. Zumindest 2 Bücher sind im deutschsprachigen Raum m.W.n. bisher zu dem Thema […]
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    • Die Asylantenumsorgung ist ein Fass ohne Boden! 23/02/2017
      Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt sagen, welches Ausmaß die Asylflut in diesem Jahr annehmen wird. Selbst mit einem Bruchteil der in Nordafrika, der Türkei und Jordanien ausharrenden sechs Millionen Menschen, die derzeit auf die Weiterreise nach Europa warten, wären unser Sozialsystem, unsere Kommunen und der hiesige Wohnungsmarkt überfordert. Selbst regie […]
    • Festung Europa oder afrikanische Völkerwanderung? 22/02/2017
      Wer glaubt, dass die Asylflut des Jahres 2015 schon der Höhepunkt der politisch geduldeten Massenzuwanderung war, könnte schon bald eines Besseren belehrt werden. In Spanien haben sich nun über mehrere Tage hinweg Ereignisse abgespielt, die in ihrer Intensität und Dramatik an den Roman „Das Heerlager der Heiligen“ erinnern. Waren es in dem bekannten Roman un […]
    • Einwanderung: Wird Spanien sturmreif geschossen? 20/02/2017
      In Barcelona fand am letzten Wochenende eine Großdemonstration statt, wie es sie hierzulande seit langem nicht mehr gab. Mindestens 160.000 Menschen gingen in der nordspanischen Mittelmeerstadt für mehr „Großzügigkeit“ bei der Aufnahme von Einwanderern auf die Straße. Der Aufzug löste in den Kreisen der Überfremdungsbefürworter geradezu Begeisterung aus – Er […]
    • Özdemirs Angst vor türkischen Taxifahrern 19/02/2017
      Langsam aber sicher machen auch die eifrigsten Befürworter der grenzenlosen Einwanderung Bekanntschaft mit den Folgen ihres Handelns. So beklagte sich Grünen-Chef Cem Özdemir unlängst über türkische Taxifahrer, die ihn in Berlin immer häufiger beleidigen und bedrohen würden. Die Gründe hierfür hat er allerdings selbst geliefert. So gehört er zu den Kritikern […]
    • Die Polizei darf nicht zum Sündenbock der fahrlässigen Zuwanderungspolitik werden! 17/02/2017
      Dass die Polizei in Deutschland aufgrund der Risiken und Nebenwirkungen der Massenzuwanderung die Lage kaum noch im Griff hat, weiß man spätestens seit dem weitgehenden Kontrollverlust in der Asylkrise und den skandalösen Nafri-Krawallen in der vorletzten Kölner Silvesternacht. Erst wurde die Polizei kaputtgespart, dann zum Sündenbock für sämtliche Defizite […]
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    • Erste Webcam auf dem Mond 24/02/2017
      Liebe NASA, mein Papa hat mir gestern eine Webcam mit einer Auflösung von 3.840 x 2.160 Pixeln für mein 4K-Display geschenkt. Diese Webcam möchte ich Euch gerne schenken damit Ihr vom Mond endlich mal LIVE-Bilder zur Erde übertragen könnt. Im Keller habe ich noch die Nachführanlage von Papa´s altem Teleskop gefunden und die Webcam aufgeschraubt. […]
    • Wollt Ihr Hass oder Liebe? 21/02/2017
      Wer nicht in den Kindergarten geht, erhält Liebe von der Mutter, anstatt verbale Schläge von der Erzieherin. Wer nicht in den Kindergarten geht, erhält Antworten von Mama und Papa auf seine Fragen, anstatt von der Erzieherin Antworten auf Fragen zu erhalten, die man gar nicht gestellt hat. Wer nicht in den Kindergarten geht, kann mit […]
    • Licht & Schatten in der DDR 20/02/2017
      Licht Mehr Sex, höhere Orgasmusrate als ihre westlichen Schwestern und FKK war weit verbreitet. Junge Eheleute erhielten einen zinslosen Kredit, der nach 3 Kindern nicht mehr zurückbezahlt werden musste und Obdachlose gab es nicht. Schatten Forschungserfolg in der DDR. Ein Metallbetrieb hatte einen Draht entwickelt, der so dünn war, daß keines der in der DDR […]
    • „I´ll make AMERICA great again“ / US-Abgeordnete wollen Bildungsministerium abschaffen 16/02/2017
      „In Zeiten von Junk Food, Coca Cola und X-Box benötigt man kein Bildungssystem mehr. Die Männer ziehen in den Krieg und die Frauen ins Bordell, um den Studienkredit abzuarbeiten, um später als Silikon-Püppchen bei McDonalds die Thekenverkäuferin zu spielen, damit die Männer auch wissen wofür es sich lohnt in den Krieg zu ziehen. So schließt […]
    • Europäische Zentralbank (EZB) ruft außerordentliche Dringlichkeitssitzung ein / Mehr Inflationsschutzbriefe als erwartet 15/02/2017
      Wenn das wahr ist, was mir einer meiner Leser per E-Mail zugetragen hat, dann soll heute morgen gegen 08:30 Uhr bei der Europäischen Zentralbank (EZB) eine außerordentliche Dringlichkeitssitzung stattgefunden haben. Mario Draghi hatte kurzer Hand dazu einberufen, weil allein im Januar 2017 rund 5,2 Millionen Inflationsschutzbriefe aus allen 28 EU-Mitgliedsta […]
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    • Keine Satire! Fasching mit gutem Gewissen und diskriminierungsfrei feiern 23/02/2017
      Liebe Eltern…Fasching/Fastnacht steht vor der Tür und wir alle wollen einen Moment innehalten, um über die Diskriminierung, die mit den Faschingszeit und ihren Kostümen einhergeht, nachzudenken! Bitte beachten Sie deshalb folgende, wichtige Regeln, wenn Sie Ihr Kind auf eine Faschingsparty im Kindergarten, in die Schule oder eine Faschings-Veranstaltung schi […]
    • Stadt Gelsenkirchen pfändet für Beitragsservice Rente – Reinhard Dowe tritt in den Hungerstreik! 20/02/2017
      Ich streike für mein Grundrecht! Ich verlange die Achtung und Einhaltung meiner Grundrechte! Basta! von Reinhard Dowe·Sonntag, 19. Februar 2017 Wie ich dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen in meinem Widerspruchsschreiben vom 09.01.2017 und der Vorsitzenden Frau Dr. Katrin Vernau des Beitragsservice von ARD – ZDF – Deutschlandfunk [vormals GEZ bis 31 […]
    • AfD-Neujahrsempfang: Ein Bürger berichtet aus Münster 15/02/2017
      Liebe Freunde, Patrioten, Parteikollegen und interessierte Mitleser! Ich hoffe, ihr sitzt gut, das könnte jetzt etwas länger dauern. Ich war gestern mit meiner Frau Gast beim Neujahrsempfang der AfD in Münster… Und ich war, gelinde gesagt, geschockt !! Meine Frau, die sich aus politischen Aktivitäten weitestgehend raushält, noch mehr als ich. Es fing damit a […]
  • RSS StaSeVe

    • ABSCHIEBE-DESASTER – Afghanen tauchten vor dem Abflug ab 24/02/2017
      Um 7 Uhr Ortszeit verlassen einige der abgelehnten Afghanen den Flughafen KabulFoto: dpa Von: FRANZ SOLMS-LAUBACH veröffentlicht am 24.02.2017 – 09:29 Uhr Und dafür DIESER Aufwand! Am Mittwochabend sollten 50 abgelehnte Asylbewerber aus ganz Deutschland vom Flughafen München nach Afghanistan abgeschoben … Weiterlesen →
    • Trotz Volkswillen: Niederländisches Unterhaus ratifiziert EU-Assoziierung mit Ukraine 24/02/2017
      © AP Photo/ Geert Vanden Wijngaert 09:20 24.02.2017 (aktualisiert 09:44 24.02.2017) Das niederländische Parlamentsunterhaus hat am Donnerstag die Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine gebilligt, berichtet das Nachrichtenportal Eurointegration.com.ua. Demnach stimmten 89 von 150 Abgeordneten für die Ratifizierung. Der ukrainische Präside […]
    • Berlin-Neukölln – Die Grünen -die Partei für Flüchtlinge 24/02/2017
      Schröter + Hattel‏@HattelSusanne 46m46 minutes ago @HattelSusanne Außerdem Shuttle-Service für #Migranten, damit sie schneller zum #Kotti fahren können #Berlin #Neukoelln #bvvnk #Xhain Quelle: Twitter -Account von Susanne Hattel vom 24.02.2017  
    • Mit dem Tram ins «Asyl-Paradies» Deutschland 24/02/2017
      Donnerstag 23. Februar 2017 – 07:10 In fünf Tagen sind in Weil am Rhein 88 Personen bei der illegalen Einreise aufgegriffen worden. Endstation Sehnsucht. Das 8er-Tram überquert die Grenze nach Weil – mit immer mehr Migranten. (Bild: Dominik Plüss) Nina … Weiterlesen →
    • Schwarzwälder Bote: Donaueschingen: Exhibitionister Schwarzafrikaner belästigt Frau im Stadtpark  24/02/2017
      Ein Schwarzafrikaner belästigt als Exhibitionist eine einheimische Frau. Unsere Qualitätsmedien illustrieren das Verbrechen mit einem weißen Mann. Qualitätsmedien eben. http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.donaueschingen-exhibitionist-belaestigt-frau-im-stadtpark.88327e5e-a1f8-4e99-9386-6ccf4f09df70.html Quelle: trojaeinst.wordpress.com vom 24.02.2017 […]
  • RSS PI

    • Integration: BM fördert Kampfsport für Illegale 24/02/2017
      Die Polizeiberichte sind voll von Meldungen von gewalttätigen Übergriffen der „Schutzsuchenden“ auf die einheimische Bevölkerung, auch PI berichtet ob der Fülle der Ereignisse schon in Sammelbeiträgen über die brutale Gewalt der Eindringlinge, sei es im Zuge von Raub oder einfach nur aus Lust an der Gewalt gegenüber Deutschen. Die meisten dieser Täter können […]
    • Wilders in der ARD: Wir brauchen eine Leitkultur 24/02/2017
      Drei Wochen vor den Parlamentswahlen ist Geert Wilders, dessen PVV in den niederländischen Umfragen nach wie vor führt, ein gefragter Gesprächspartner für die Medien. Gestern standen Interviews mit Kanadas TheRebelMedia (Video folgt), France 24 und der ARD auf dem Programm. Das Gespräch wird am Sonntag um 12.45 Uhr im “ARD Europamagazin – Bericht aus Brüssel […]
    • Minister Hoff stolz auf Bezeichnung linksextrem 24/02/2017
      Der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), hat sich am 23. Februar bei einer Redeeinwendung während des Plenums im Thüringer Landtag dazu bekannt, linksextrem zu sein. Wörtlich sagte er: “Der Abgeordnete Brandner hat in seiner Rede mehrfach mich als linksextrem bezeichn […]
    • Laut Gedacht #23: Jeden Tag in Schweden 24/02/2017
      Alex und Philip befassen sich in Folge 23 von “Laut Gedacht” noch einmal mit den von Donald Trump in seiner Rede in Florida angesprochenen alltäglichen Vergewaltigungen in Schweden und mit der ästhetischen Ergänzung der Dresdener Schrottbusse durch die Identitäre Bewegung. (Laut Gedacht-Kanal auf Facebook)
    • Die neue „Sezession“ und die Frage der Gewalt 24/02/2017
      Am vergangenen Wochenende demonstrierte in Schnellroda die Antifa gegen die Winterakademie rund um die Zeitschrift Sezession und Götz Kubitscheks Verlag Antaios. 80 recht frustrierte Linke mussten zusehen, wie 150 konservative Studenten mit ihrer Tagung begannen, als sei auf der Straße nichts los. Der Frust entlud sich in Sprechchren wie »Kubitschek, Ziegenf […]
  • RSS extremnews

    • Europa League: Schalke und Gladbach treffen aufeinander 24/02/2017
      Die beiden deutschen Vertreter Schalke 04 und Borussia Mönchengladbach treffen im Achtelfinale der Europa League aufeinander. Das ergab die Auslosung der Uefa am Freitagmittag in Nyon. UEFA Europa-League Logo Ein weiteres nationales Duell wurde mit der Partie der beiden belgischen Vereine KAA Gent und KRC Genk ausgelost. Die weiteren Partien: Celta Vigo - FK […]
    • Handy-Flatrates kaum noch teurer als Minutenpakete 24/02/2017
      Die meisten Handy-Nutzer brauchen keine Allnet-Flatrate in alle Netze, da die Tarifleistung den eigenen Bedarf oft übersteigt. Doch wie eine aktuelle Auswertung des Berliner Vergleichsportals TopTarif zeigt, kosten Flatrates heute kaum mehr als Minutentarife mit begrenzten Freieinheiten. Geld fürs Handy: Kunden sollten Angebote prüfen. Bild: pixelio.de, REK […]
    • Energieproduzierende Fenster stehen kurz bevor 24/02/2017
      Fenster der Zukunft könnten Licht in Energie umwandeln. Um dieses Ziel zu ermöglichen, haben Forscher der University of Minnesota ihre Silizium-Nanopartikel den Experten für lumineszierende Solarkonzentratoren von der Università degli Studi di Milano-Bicocca zur Verfügung gestellt - mit erstaunlichem Ergebnis. Licht wird zum Rand hin konzentriert. Bild: Uwe […]
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    • BND bespitzelt ausländische Journalisten 24/02/2017
      Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll von 1999 an weltweit zahlreiche Medien überwacht haben. Das geht aus Dokumenten hervor, die der "Spiegel" einsehen konnte. Demnach führte der Weiterlesen...
    • ARD-ZDF-Fakenews: Festnahme von GB-Hacker entlarvt antirussische Hetze 24/02/2017
      Wie das BKA mitteilt, wurde in London ein Hacker verhaftet, der für Massenabstürze von TELEKOM-Routern verantwortlich sein soll. Der Mann ist nicht wie von Weiterlesen...
    • Kind im Kirchen-Asyl missbraucht 24/02/2017
      Ein Flüchtling soll im Kirchen-Asyl Schönhausen (Sachsen-Anhalt) ein sechsjähriges Mädchen missbraucht haben. Weiterlesen...
    • Medien-Propaganda wirkt: Schulz vorn 24/02/2017
      SPD auch in Infratest-Umfrage vor der Union. Die AfD kommt auf elf Prozent der Stimmen, die Grünen kommen auf acht Prozent und die Linke auf Weiterlesen...
    • 50 Mrd.? EU will Monte dei Paschi retten 23/02/2017
      Italiens Monte dei Paschi ist die älteste Bank der Welt und wurde 1472 in Sienna (Toskana) gegründet. Heute ist das Finanzhaus praktisch pleite. In den Büchern Weiterlesen...
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    • AfD Rheinland-Pfalz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Ralf Stegner (SPD) 24/02/2017
          Stegner darf folgende Behauptung nicht wiederholen: "AfD will Todesstrafe für demokratische Politiker" Der Stalinist und Cheflügner der SPD - der  2014 amtierende stellvertretende SPD-Bundesvorsitzender Ralf Stegner - darf seine Lüge nicht wiederholen, dass die AfD für die "Todesstrafe für demokratische Politiker" sei. Stegner ist bek […]
    • NRW-Innenminister Jäger: Zu feige, Erdogan auszuladen 24/02/2017
           . Jäger (SPD): Macht vor Moral Am Beispiel Jägers sieht man, dass die muslimischen Einwanderer heute bereits zentrale Themen der Politik bestimmen. Jäger traut sich nicht, den Diktator vom Bosporus auszuladen. Er fürchtet um Wahlstimmen türkischer Wähler in NRW bei der anstehenden Landtags- und Bundestagswahl Erdogan führt derzeit einen gnadenlosen Krie […]
    • Ägypten: Zwei neue Morde an Christen! 24/02/2017
          .  IS macht seine Drohung zur Ermordung aller ägyptischen Christen wahr Erst vor kurzem berichtete ich davon, dass der IS zur Ermordung aller 10 Millionen Christen in Ägypten aufgerufen hat. Der Aufruf scheint bereits zu fruchten.  Am gestrigen Donnerstag wurden zwei Christen ermordet. Ein Vater und sein Sohn wurden im Norden des Sinai tot hinter […] […]
    • Geleakt: Inhalte der Münchener Sicherheitskonferenz – Rothschilds, Soros, Joffe mit dabei 23/02/2017
          OBEN: Teilnehmer beim Empfang in der königlichen Residenz während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 am 18. Februar 2017 Die Namensliste der "Münchner Sicherheitskonferenz" ist nahezu identisch mit der Namensliste der Bilderberger Wir Islam- und Systemkritiker hatten mit allem Recht, was wir dem politischen Establishment vorwerfen: Es gibt […]
    • Auf Befehl der SED (Tarnname Linkspartei): Im Karneval soll es künftig keine Indianerkostüme, Burkas oder schwarz bemalte Gesichter mehr geben! 23/02/2017
      . Greift die Antifa jetzt - im Auftrag der Linkspartei - auch Karnevalsumzüge an? Selbst das Dritte Reich war zur Faschingszeit liberaler als der linke Meinungsfaschismus  Die Attacken gegen ein Urgestein des Kölner Karnevals, der sich in einer Büttenrede nicht ganz genderkorrekt ausgedrückt hatte, sowie eine geradezu fanatische Aktion verschiedener lokalpro […]
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    • pro Deutschland jetzt auch im Bonner Stadtrat vertreten 15/01/2017
      Gute Nachrichten aus der Bundesstadt Bonn: Das langjährige pro-Deutschland-Mitglied Claus Buff zog Anfang 2017 als Nachrücker in den Rat der Stadt ein. Mit dem pensionierten Dipl.-Psychologen Buff wird damit die seriöse rechtsdemokratische Opposition erstmals auch im Bonner Stadtrat eine Stimme haben. Der pro-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz, der b […]
    • Gegenöffentlichkeit im Internet 06/01/2017
      Nichts braucht Deutschland so dringend wie eine freiheitliche, glaubwürdige Gegenöffentlichkeit. Denn nicht nur der gesamte etablierte Politikbetrieb, auch die Massenmedien genießen nicht mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit. Der Begriff „Lügenpresse“ mag böse klingen und undifferenziert sein – aber ganz falsch ist er nicht. Die Zahl derjenigen Deutschen, d […]
    • Staatsversagen im Terror-Fall Anis Amri 23/12/2016
      Wie schlampig mitunter die deutschen Sicherheitsbehörden arbeiten, offenbart der Fall des mittlerweile getöteten Terrorismus-Verdächtigen Anis Amri. Gemäß dem französischen Nachrichten-Portal „Mondafrique“ habe der marokkanische Geheimdienst DST den deutschen Bundesnachrichtendienst am 19. September wie auch am 11. Oktober ausdrücklich wegen einer Anschlagsg […]
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • sicher suchen…ohne Datenweiterleitung

  • 12.09. ESM-Vertrag

    12.09.2012...ESM-Vertrag---Tag des höchsten Verrates und massiver Vertagsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES12. September 2015
    12.09.2012..ESM-Vertrag....Tag des höchsten Verrates und massiver Vertragsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES
  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

Archive for the ‘Verfassungsschutz’ Category

RÜDIGER KLAASEN IST VOM VERFASSUNGSCHUTZ

Posted by deutschelobby - 13/10/2015


https://www.facebook.com/100005131936968/videos/vb.100005131936968/411165559064505/?type=3&permPage=1

klaasen

 

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BRiD und die Verlogenheit: Richter und Anwälte beim Sex mit Kindern gefilmt – Thomas de Maizière schützt Täter

Posted by deutschelobby - 19/07/2013


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Hat der heutige Bundesverteidigungsminister Dreck am Stecken? Als Thomas de Maizière noch Minister in Sachsen war kam es zum zum sogenannten “Sachsensumpf”-Skandal. Richter und Anwälte wurden bei sexuellen Übergriffen auf Minderjährige gefilmt, um später ein Druckmittel in der Hand zu haben.

Der Verfassungsschutz hatte Kenntnis davon und somit auch Thomas de Maizière. Eigentlich hätten strafrechtliche Konsequenzen folgen müssen – stattdessen darf der damals verantwortliche Minister heute die Bundeswehr in neue Kriegseinsätze (wie immer ohne UNO-Mandat) entsenden.

Wie lange schaut sich die deutsche Bevölkerung noch die korrupten und illegalen Machenschaften unserer Bundesregierung und deren Vertreter an?

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Letzte Instanz: Karlsruhe will sich nicht von EU gängeln lassen

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe will sich die nationale Rechtsprechung nicht von der EU aus der Hand nehmen lassen. Bei der Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Anti-Terror-Datei wandten sich die Richter des Bundesverfassungs-Gerichts (Bundes-Grundgesetz-Gericht) unmissverständlich an den Europäischen Gerichtshof. Ein Verfassungs-Konflikt in Europa zeichnet sich ab.

 

In seinem Urteil zur Anti-Terror-Datei hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Europäischen Gerichtshof in die Schranken gewiesen. Karlsruhe hat nicht vor, den Fall von dem EU-Gericht entscheiden zu lassen. Ein Streit um die Macht in der europäischen Rechtsprechung ist entbrannt.

Sehr deutlich wendet sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil über die Verfassungsmäßigkeit der Anti-Terror-Datei zuerst an den Europäischen Gerichtshof und nicht etwa an den Bundestag:

Die Verfassungsbeschwerde gibt keinen Anlass für ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof. Unzweifelhaft stellen das Antiterrordateigesetz und die Tätigkeit auf dessen Grundlage keine Durchführung des Rechts der Union im Sinne (…) dar. Das Antiterrordateigesetz verfolgt innerstaatlich bestimmte Ziele, die das Funktionieren der unionsrechtlich geordneten Rechtsbeziehungen nur mittelbar beeinflussen können. Die europäischen Grundrechte sind daher von vornherein nicht anwendbar, und der Europäische Gerichtshof ist insoweit nicht gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.

 Hintergrund dieser Worte ist eine Entscheidung des EuGH vom Februar: die so genannte Åkerberg Fransson-Entscheidung. Diese verweist darauf, dass alle Rechtsfälle, die auch die noch so kleinste Berührung mit dem Europäischen Recht besitzen, anhand der EU-Grundrechtcharta beurteilt werden müssen. Das überprüft der EuGH notfalls selbst:

Insoweit hat der Gerichtshof bereits festgestellt, dass er eine nationale Rechtsvorschrift nicht im Hinblick auf die Charta beurteilen kann, wenn sie nicht in den Geltungsbereich des Unionsrechts fällt. Sobald dagegen eine solche Vorschrift in den Geltungsbereich des Unionsrechts fällt, hat der im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens angerufene Gerichtshof dem vorlegenden Gericht alle Auslegungshinweise zu geben, die es benötigt, um die Vereinbarkeit dieser Regelung mit den Grundrechten beurteilen zu können, deren Wahrung er sichert.

Das Bundesverfassungsgericht wies deshalb gleich im Vorhinein darauf hin, dass der Fall um die Anti-Terror-Datei nicht die europäische Grundrechtscharta tangiert. Man wollte sofort verhindern, dass die Luxemburger Richter auch nur auf die Idee kommen, die Unterlagen zu dem Fall einzufordern, um selbst eine Entscheidung zu fällen. „Es geht um nicht weniger als die Frage, wer die höchste richterliche Deutungsmacht im vereinten Europa hat“ analysiert Stephan Detjen, der langjährige Karlsruhe-Korrespondent und heutige Leiter des Hauptstadtstudios des  Chefredakteur des DLF:

Eine Verpflichtung zur Vorlage europarechtlicher Fragen an den Europäischen Gerichtshof ist im Europarecht angelegt. Nie aber hat das Bundesverfassungsgericht bisher tatsächlich einen konkreten Fall aus der höchstrichterlichen Hand gegeben und nach Luxemburg überwiesen. Hier wie dort würde das als Unterwerfungsgeste verstanden. In Luxemburg wird sie mit wachsender Ungeduld eingefordert. In Karlsruhe dagegen will man sie offenbar so lange wie möglich vermeiden.

Indem das Bundesverfassungsgericht in seinem aktuellen Urteil dem Europäischen Gerichtshof in die Zuständigkeit abspricht, sendet es eine klare Botschaft nach Luxemburg. Finger weg von der Souveränität der deutschen Rechtsprechung. „So deutlich hat man sich unter den höchstrichterlichen Kollegen noch nie in aller Öffentlichkeit die Leviten gelesen“, so Detjen.

Ein ähnliches Kräftemessen dürfte auch die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum ESM und den Anleihekäufen der EZB heraufbeschwören. Für den 11. und 12. Juni haben die Richter in Karlsruhe eine Mündliche Verhandlung zu diesen Aspekten angekündigt. Hier gibt es jedoch offensichtliche Berührungspunkte mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Ein abschließendes Urteil zu dem Verfahren ist zwar noch nicht in Sicht, aber sollte dieses in Brüssel auf Widerstand stoßen, dürfte der EuGH sehr schnell reagieren – notfalls auch schon in einer Vorabentscheidung.

„Das Bundesverfassungsgericht aber macht schon mit seinen Vorankündigungen klar, dass es im Juni den Deckel des großen Fasses mit den heikelsten Fragen der Euro-Krise anheben könnte“, so Detjen. Mit der Aktion des Bundesverfassungsgerichts bei der Anti-Terror-Datei sei „einmal mehr deutlich geworden, wie leicht die Krise der Währung auch in eine offene Verfassungskrise Europas umschlagen kann“.

Der Machtkampf zwischen den Nationalstaaten und den Brüsseler Institutionen könnte sich also erheblich verschärfen. Neben der Auseinandersetzung der Bundesbank mit der EZB gibt es nun einen offenen Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und Europäischen Gerichtshof über die Frage, welches Rechtssystem in Europa am Ende das letzte Wort sprechen darf.

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deutsche reich fahne
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Mieses Spiel: NSU-Prozeß: Für viele Medien geht es nicht um Aufklärung, sondern um Inszenierung

Posted by deutschelobby - 14/04/2013


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skandal nsu justiz

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Der Prozeß gegen Beate Zschäpe als mutmaßliches Mitglied einer mit dem Kürzel „NSU“ codierten „rechtsextremen Terrorzelle“ verspricht ein in der deutschen Justizgeschichte noch nie dagewesenes Spektakel zu werden. Lange vor dem ersten Verhandlungstag steht für die Taktgeber in Politik und Medien fest, daß hier über die monströsesten Verbrechen zu Gericht gesessen werde, die die Bundesrepublik je gesehen habe.

(was sind die grausamen Tötungen an Deutsche durch Türken, siehe Daniel Siefert, sind die weniger monströs, oder sind diese hier nur grausam, weil es Türken waren? Kriminelle und z.T. gewalttätige Türken?)

Die zahlreichen begründeten Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse kommen in der Vorberichterstattung praktisch nicht vor. Kaum wahrscheinlich, daß angesichts der aufgebauten Erwartungskulisse diese Widersprüche und Ungereimtheiten im Prozeß tatsächlich aufgeklärt werden: Zu viele interessiert am Zschäpe-Verfahren nicht juristische Aufarbeitung, sondern Inszenierung und Symbolwirkung.

Einen Vorgeschmack dessen, was ihnen bevorsteht, haben die Richter des Oberlandesgerichts München durch den zur internationalen Staatsaffäre hochgepeitschten Streit um die Verteilung der Presseplätze im Gerichtssaal erhalten. Die Balgerei um die Vorzugsbehandlung türkischer Medien, Interessenvertreter und Politiker, bei der sich deutsche Journalisten und Staatsvertreter scharenweise auf die Seite der türkischen Lobby gestellt haben, hat drastisch gezeigt, wie bedenkenlos der Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit und das Vertrauen in die eigene Justiz politischen Interessen und Erwartungshaltungen geopfert wird. Man mag den Münchner Richtern nur wünschen, daß sie die bislang gezeigten eisernen Nerven auch weiterhin behalten.

Unter Druck gesetzt werden Richter und Gericht nämlich keineswegs nur vom türkischen Staat und seinen zahlreichen gesellschaftlichen Lobbyvereinen hierzulande. Die NSU-Erzählung ist längst fester Bestandteil des politisch-gesellschaftlichen Tagesgeschäfts geworden, weil eine Vielzahl von Akteuren direkt von ihr profitiert. Das „Nie wieder“ gemahnt in dieser Perspektive zu hundertfünfzigprozentiger Planerfüllung im „Kampf gegen Rechts“, denn hinter jedem Strauch könnte ja ein Neonazi hocken, der sich vom „Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft“ nährt, Finsteres im Schilde führt und demnächst wieder eine Terrortruppe aufstellt.

Die politische Dividende aus solchen Schreckensszenarien wird längst eifrig und allenthalben kassiert. Grüne und Linke freuen sich, daß der „Druck von Initiativen, Verbänden und Opposition“ gewirkt und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) veranlaßt habe, die mit stattlichen 24 Millionen Euro jährlich ausgestatteten Bundesprogramme „gegen Rechtsextremismus“, die zum Jahresende auslaufen sollten, wieder zu verlängern. Die Programme sollen – NSU! – doch endlich dauerhaft eingerichtet werden, um aus Projektmitarbeitern Festangestellte machen zu können – und, so der Subtext, die eigene Meinungskontrolle und Diskurshoheit noch unangreifbarer zu machen.

Kaum einer spricht das so dreist und unverblümt aus wie der „Migrationsforscher“ Klaus Bade, als Gründungsvorsitzender des „Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration“ einer der einflußreichsten Ideologen und Lobbyisten der Integrationsindustrie, der in einem soeben erschienenen Buch „Kritik und Gewalt“ demagogische Linien von „Wortgewalt“ zu „Tatgewalt“, von „Islamkritik“ und Sarrazin-Debatte zu Breivik und zur mutmaßlichen Terrorzelle aus Thüringen zieht und sich in Interviews darüber freut, daß seine geistigen Widersacher wie Necla Kelek es nun so viel schwerer hätten.

Die rücksichtslose Ausschlachtung und Instrumentalisierung des NSU-Komplexes dient einer breitgefächerten Agenda. Mit diesem Wink läßt sich noch wirksamer als mit „Neonazi“-Keule und „Rassismus“-Zaunpfahl die eigene Diskurshegemonie ausbauen und schon der Ansatz zu mißliebigen Debatten ersticken – daß der brutale Mord an Daniel S. in Kirchweyhe, anders als noch vor fünf Jahren die Tat der Münchner U-Bahn-Schläger, von den Leitmedien praktisch komplett abgepuffert und verbogen wurde und nicht in eine neue Debatte über alltägliche Deutschenfeindlichkeit junger orientalischer Einwanderer mündete, läßt sich auch als Kollateralwirkung der anhaltenden Hysterie lesen.

Daß man dabei im Wettlauf um Posten, Geld und Einfluß in einen geistigen Bürgerkrieg gegen das eigene Volk, die autochthone einheimische Bevölkerung,

eintritt und sich einer ausländischen Schutzmacht und ihrer „fünften Kolonne“ als verlängerter Arm andient, gehört ebenfalls zum migrationsindustriellen Handwerk –

der bereits erwähnte Klaus Bade, der inzwischen auch die Forderung türkischer Lobbyisten aus dem In- und Ausland übernommen hat, Einwanderer der zweiten und dritten Generation nicht länger mit „Integration“ zu behelligen, gibt auch da das beste Exempel.

Die autochthonen (einheimischen) Deutschen kommen in dieser rituellen Inszenierung gar nicht mehr vor. Traut man sich nicht mehr, sie zu Lichterkette und Anständigenaufstand zu bestellen, weil doch keiner käme, oder lassen sie sich widerspruchslos denunzieren und dauerbeschallen, weil sie den kollektiven Schuldkomplex vollständig verinnerlicht und resigniert haben?

Falls nicht, soviel ist sicher, wird die Begleitmusik zum NSU-Prozeß weiter emsig daran arbeiten.

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gänzlich überflüssige Aktion“: Klöckner kritisiert fehlendes Kreuz im NSU-Gerichtssaal

Posted by deutschelobby - 14/04/2013


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 Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner kritisiert das Oberlandesgericht in München

Keine christliche Symbolik beim NSU-Prozess: Das Oberlandesgericht München hat das Kreuz aus dem Gerichtssaal entfernen lassen. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner kritisiert das als „gänzlich überflüssige Aktion“. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner, die zugleich auch Mitglied des Zentralkomitees der Katholiken in Deutschland ist, sagte „Bild am Sonntag“, es handele sich um eine „gänzlich überflüssige Aktion“. Das Recht eines Verfahrensbeteiligten, die Verhüllung des Kreuzes zu fordern, sei unbestritten. „Aber weshalb sollte man gleich und im vorauseilenden Gehorsam das Kreuz abhängen?“

Klöckner sagte weiter: „Das Kreuzkreuz

ist auch Ausdruck unserer Kultur. Das aufgeklärte Christentum und das christliche Bild vom Menschen sind Grundlagen unseres Grundgesetzes, auf dem unsere Rechtsprechung beruht.“ Vor einigen Tagen war bekanntgeworden, dass das Kreuz nicht mehr im Saal hängt. Ein Sprecher des bayerischen Justizministeriums sagte der Zeitung: „Das ist allein die Angelegenheit des Oberlandesgerichts München.“

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Freitagabend einem Eilantrag der türkischen Zeitung „Sabah“ stattgegeben und entschieden, dass das Oberlandesgericht eine angemessene Zahl von Sitzplätzen „an Vertreter von ausländischen Medien mit besonderem Bezug zu den Opfern der angeklagten Straftaten“ vergeben muss.

„Offene Diskriminierung der Verteidiger“

Kurz vor Prozessbeginn gegen die mutmaßliche Terroristin Beate Zschäpe haben deren Verteidiger das Oberlandesgericht München in ungewöhnlich scharfer Form attackiert.

Nach FOCUS-Informationen werfen die Anwälte in einem Schreiben an den Vorsitzenden Richter Manfred Götzl vom 7. April diesem „offene Diskriminierung der Verteidiger“ vor.

Hintergrund ist laut FOCUS die Anordnung des Richters, dass die Zschäpe-Anwälte vor jedem Prozesstag körperlich durchsucht werden müssen, „um das Einschmuggeln von gefährlichen Gegenständen“ wie Waffen oder Sprengstoff ins Gericht zu verhindern.

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Keine Macht den Lügen: NSU-Schauprozess live…WIR DÜRFEN DIESE FALSE FLAG-OPERATION NICHT UNKOMMENTIERT LASSEN.

Posted by deutschelobby - 14/04/2013


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Über diesen skandalösen „False-Flag = unter Falscher Fahne“ stehenden

Schau-Prozess, zu Lasten aller Konservativen und rechtsstehenden Menschen,

zu Lasten der Wahrheit und Unschuldiger, wird deutschelobby in Zusammenarbeit mit

„Compact“ täglich die aktuellen Informationen über diesen vergleichbaren „Nürnberger“

Lügen-Prozess“, veröffentlichen.

Ab Mittwoch, 17.04.2013, beginnt der Skandal-Prozess.

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Veröffentlicht am 13.04.2013

Liebe alternative Medienmacher, liebe Freunde und Partner aus der Wahrheitsbewegung,

am nächsten Mittwoch (17.4.) beginn der Prozess gegen Beate Zschäpe und Mitangeklagte wegen der größten Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik. COMPACT wird mit einem Team vor Ort sein und TÄGLICH am Abend (am 17. und 18. April ab ca. 21 Uhr, am 19. April ab ca. 19 Uhr) taufrische Berichte vom Prozessgeschehen, Kommentare und Interviews online stellen. Ihr findet diese Clips auf youtube im Kanal von Nuoviso (unserem Produzenten), COMPACTTV sowie auf der Website compact-magazin.com .

Wir bitten Euch, diese Videos bei Euch zu übernehmen – durch Verlinkung via youtube ist das ja easy. WIR DÜRFEN DIESE FALSE FLAG-OPERATION NICHT UNKOMMENTIERT LASSEN.

Herzlichen Gruß, Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

————– Zum NSU-Prozess in München ab 17.4. ————–

Die Sicherheitsvorkehrungen sind die schärfsten seit den RAF-Prozessen. Und das nicht ohne Grund: Focus berichtete am Sonntag, 7. April: „Unterdessen geht die Münchner Polizei Gerüchten über ein angeblich geplantes Attentat während des Prozesses nach. Ein Rechtsanwalt aus Hessen, der nicht am NSU-Verfahren beteiligt ist, hatte das Oberlandesgericht (…) alarmiert. Demnach wolle ein türkischer Staatsbürger eine Schusswaffe ins Gericht schmuggeln, um ,Gerechtigkeit‘ zu ermöglichen, ,welche von der deutschen Justiz in Sachen NSU nicht erwartet werde‘.“

Soll Zschäpe beseitigt werden, bevor sie auspacken kann?

COMPACT-Magazin berichtet seit Jahresanfang 2012 kontinuierlich über die Verbindung zwischen NSU und Geheimdiensten. Mit der Sonderausgabe COMPACT-Spezial haben wir im März 2013 eine umfassende und faktenbasierte Widerlegung der Anklage vorgelegt. (Hier bestellen: https://www.compact-magazin.com/compa…)

Mit unserer aktuellen April-Ausgabe COMPACT 4/2013 haben wir nochmal nachgelegt: „Zschäpe war’s nicht“ lautet der Titel — wir zielen auf die Geheimdienst-Killer, die, den Opfern zum Hohn, immer noch frei herumlaufen! (Hier bestellen: https://www.compact-magazin.com/compa…)

Logisch, dass wir bei dem Prozess in München vor Ort sind! Wir haben zwar, wie Hunderte anderer Medien, keinen Presseplatz im Verhandlungssaal bekommen. Aber wir haben gute Kontakte zu Kollegen, die uns von dort taufrisch informieren werden. Auf dieser Grundlage werden wir ab 17. April jeden Abend ein Video produzieren.

Von 17. bis 19. April können Sie jeden Abend  einen Bericht zum Verhandlungsablauf und zum Geschehen innerhalb und außerhalb des Gerichtsgebäudes sehen — mit Interviews und Kommentaren. Verpassen Sie das nicht und informieren Sie auch Freunde und Bekannte! Vermutlich sind die Sendungen jeweils ab 21 Uhr online.

https://www.compact-magazin.com/abonn…

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„NSU-Verfahren“: Antrag einer türkischen Zeitung auf Erlass einer einstweiligen Anordnung teilweise erfolgreich – weitere Anträge erfolglos

Posted by deutschelobby - 13/04/2013


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Vorab:

für die Türken wurde wieder einmal eine Ausnahme, ein Sonder-Recht,

verkündet………….

Oh mein Gott, warum hast du die Deutschen verlassen?

Du hast sie verlassen, weil sie Dich verlassen haben und ihren eigenen Papst

verjagt und im Stich gelassen haben.

Einseitig funktioniert keine Beziehung………..

Winnie, Österreich, deutschelobby

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Im Verfahren 1 BvR 990/13 hat die 3. Kammer des Ersten Senats des 
Bundesverfassungsgerichts einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen 
Anordnung heute teilweise stattgegeben. Die zugrundeliegende 
Verfassungsbeschwerde betrifft das Akkreditierungsverfahren und die 
Vergabe fester Sitzplätze für Medienvertreter im sogenannten NSU-Prozess 
vor dem Oberlandesgericht München. Beschwerdeführer sind eine GmbH, die 
eine in türkischer Sprache erscheinende Zeitung verlegt, sowie deren 
stellvertretender Chefredakteur. 

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen die folgenden Erwägungen 
zugrunde: 

1. Gemäß § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im 
Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, 
wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender 
Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend 
geboten ist. Dabei haben die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit 
des angegriffenen Hoheitsakts vorgetragen werden, grundsätzlich außer 
Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde erwiese sich 
von vornherein als insgesamt unzulässig oder offensichtlich unbegründet. 

2. Die zugrundeliegende Verfassungsbeschwerde ist vorliegend weder von 
vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Insbesondere 
erscheint es nicht ausgeschlossen, dass das sich aus dem allgemeinen 
Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 
Satz 2 GG ableitende subjektive Recht der Beschwerdeführer auf 
Gleichbehandlung im publizistischen Wettbewerb, also auf 
gleichberechtigte Teilhabe an den Berichterstattungsmöglichkeiten zu 
gerichtlichen Verfahren, verletzt sein könnte. 

Allerdings ist die Entscheidung über die Zugänglichkeit zu 
Gerichtsverhandlungen, die Reservierung einer bestimmten Anzahl von 
Plätzen für Medienberichterstatter und auch die Verteilung knapper 
Sitzplätze an dieselben grundsätzlich eine Frage, die sich unter dem 
verfassungsrechtlichen Schutz der Unabhängigkeit der Gerichte zunächst 
nach einfachem Recht entscheidet und die der Prozessleitung des 
Vorsitzenden in dem jeweiligen Gerichtsverfahren obliegt. Dabei hat 
dieser einen weiten Entscheidungsspielraum. Das Bundesverfassungsgericht 
überprüft dessen Anordnungen nur dahingehend, ob sie Verfassungsrecht 
verletzen und insbesondere, ob sie auf einer grundsätzlich unrichtigen 
Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts beruhen. 

Ob die Beschwerdeführer danach durch die angegriffenen Entscheidungen in 
ihren Grundrechten verletzt sind, bedarf einer näheren Prüfung, die 
schwierige Rechtsfragen aufwirft und daher im Eilrechtsschutzverfahren 
nicht abschließend geklärt werden kann. Deshalb kann die Eilentscheidung 
nur auf eine Folgenabwägung gestützt werden. 

3. Erweist sich eine Verfassungsbeschwerde weder als von vornherein 
unzulässig oder offensichtlich unbegründet, sind die Folgen, die 
eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die 
Verfassungsbeschwerde später aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen 
abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung 
erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen 
wäre. 

a) Erginge vorliegend keine einstweilige Anordnung, hätte die 
Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache aber Erfolg, so bestünde die 
Gefahr, dass die Beschwerdeführer, ohne dass ihnen die gleichen Chancen 
wie anderen Medienvertretern eingeräumt gewesen wären, wie auch andere 
ausländische Medien mit besonderem Bezug zu den Opfern der angeklagten 
Straftaten von der Möglichkeit einer eigenen, aus dem Inbegriff der 
Hauptverhandlung geschöpften Berichterstattung im sogenannten 
NSU-Prozess ausgeschlossen blieben. Dies wiegt vorliegend umso schwerer, 
als gerade türkische Medienvertreter ein besonderes Interesse an einer 
vollumfänglich eigenständigen Berichterstattung über diesen Prozess 
geltend machen können, da zahlreiche Opfer der angeklagten Taten 
türkischer Herkunft sind. 

b) Diese Nachteile überwiegen gegenüber den Nachteilen, die entstünden, 
wenn dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im tenorierten 
Umfange stattgegeben würde, der Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache 
aber der Erfolg letztlich versagt wäre. Denn in diesem Falle würden zwar 
den ausländischen Medien mit besonderem Bezug zu den Opfern der 
angeklagten Straftaten Sitzplätze in der Verhandlung eingeräumt, auf die 
sie nach der bisherigen Sitzplatzvergabe keinen Anspruch mehr gehabt 
hätten. Eine etwaige Ungleichbehandlung sonstiger Medien, denen ein 
bereits zugeteilter Sitzplatz genommen oder bei Bildung eines 
Zusatzkontingents kein Sitzplatz zugeteilt wird, wöge jedoch vor dem 
Hintergrund des besonderen Interesses dieser Medien weniger schwer. 
Rechte der Medien bestehen ohnedies nur im Rahmen einer 
gleichheitsgerechten Auswahlentscheidung. Auch ist der Nachteil für die 
allgemeine Öffentlichkeit, der dadurch entsteht, wenn mit einem 
Zusatzkontingent einige wenige Plätze der Saalöffentlichkeit bestimmten 
Medienvertretern zur Verfügung gestellt würden, verhältnismäßig 
geringer, da die allgemein zu vergebenden Sitzplätze noch nicht 
konkretisiert sind und entsprechend den hierfür geltenden Maßstäben nach 
wie vor ein angemessener Teil der im Sitzungssaal verfügbaren Plätze dem 
allgemeinen Publikum vorbehalten bleibt. 

4. Im Eilrechtsschutzverfahren kann das Bundesverfassungsgericht 
Maßnahmen treffen, die nicht als die Durchsetzung eines endgültig 
verfassungsrechtlich gebotenen Ergebnisses zu verstehen sind, sondern 
als vorläufige Anordnung zur Abwendung oder Milderung von drohenden 
Nachteilen. Dies gilt insbesondere in einer Situation wie der 
vorliegenden, in der von vornherein kein verfassungsrechtlich 
gewährleistetes Recht auf Zugang zur Gerichtsverhandlung, sondern nur 
die mögliche Verletzung einer Chance auf gleichberechtigte Teilhabe in 
Frage steht, die Nachteile sich aber aus den Folgen einer möglichen 
Verletzung der Chancengleichheit ergeben. Die Maßnahme kann sich hier 
auf die Abmilderung dieser Folgen beziehen. Dies kommt vorliegend zwar 
einer teilweisen Vorwegnahme der Hauptsache gleich; in Ausnahmefällen 
ist dies jedoch zulässig, wenn die Entscheidung in der Hauptsache zu 
spät ergehen würde und in anderer Weise ausreichender Rechtsschutz nicht 
mehr gewährt werden könnte. 

Daher wird dem Vorsitzenden des 6. Strafsenats des Oberlandesgerichts 
aufgegeben, nach einem von ihm im Rahmen seiner Prozessleitungsbefugnis 
festzulegenden Verfahren eine angemessene Zahl von Sitzplätzen an 
Vertreter von ausländischen Medien mit besonderem Bezug zu den Opfern 
der angeklagten Straftaten zu vergeben. Möglich wäre ein 
Zusatzkontingent von nicht weniger als drei Plätzen zu eröffnen, in dem 
nach dem Prioritätsprinzip oder etwa nach dem Losverfahren Plätze 
vergeben werden. Es bleibt dem Vorsitzenden aber auch unbenommen, 
anstelle dessen die Sitzplatzvergabe oder die Akkreditierung insgesamt 
nach anderen Regeln zu gestalten. 

5. Der weitergehende Antrag der Beschwerdeführer auf vollständige 
Aussetzung der Vollziehung der Platzvergabe und der 
Sicherheitsverfügungen war hingegen abzulehnen, da sie einen 
Antragsgrund für eine derart weitgehende Verfügung nicht hinreichend 
dargelegt haben. 

II. 

Drei weitere Verfassungsbeschwerden, die ebenfalls mit Anträgen auf 
Erlass einer einstweiligen Anordnung verbunden waren, hat die 3. Kammer 
des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hingegen - ohne 
Begründung - nicht zur Entscheidung angenommen. 

Der Beschwerdeführer des Verfahrens 1 BvR 1002/13 macht geltend, er lese 
türkische Zeitungen. Er rügt im Wesentlichen, sich angesichts der 
Tatsache, dass bislang keine türkische Zeitung akkreditiert sei, nicht 
aus erster Hand über den sogenannten NSU-Prozess informieren zu können. 

Der Beschwerdeführer des Verfahrens 1 BvR 1007/13 möchte an dem Prozess 
als Zuhörer teilnehmen. Er sieht sich im Wesentlichen dadurch 
benachteiligt, dass 50 Plätze für die Presse reserviert sind. Der Beschwerdeführer des Verfahrens 1 BvR 1010/13 ist Journalist und 
Betreiber eines Mediums, für das er und eine Kollegin beim sogenannten 
NSU-Prozess akkreditiert sind. Er rügt zum einen, dass ein 
„Personalwechsel“, beispielsweise wegen Erkrankung, nicht zulässig sei 
und zum anderen den Ablauf des Akkreditierungsverfahrens.
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http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-024.html

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Türkei will beim „NSU-Prozess“ im Gerichtssaal vertreten sein

Posted by deutschelobby - 01/04/2013


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„NSU- oder Dönermorde“ sind Morde im Bereich der Drogenszene und des Geheimdienstes

Das Gebilde „NSU“ gibt es nicht. Lediglich ein Konstrukt des Verfassungsschutzes

Fr. Zschäpe bewiesenermaßen unschuldig!!!!

Grosser Aufklärungsbericht folgt……

Wiggerl

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Türkei will beim NSU-Prozess im Gerichtssaal vertreten sein

31.03.2013, 23:06 Uhr  | dpa – Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa

Istanbul (dpa) – Der Streit um die Platzvergabe im NSU-Prozess geht weiter. Nun setzt sich die Türkei direkt bei der Bundesregierung dafür ein, dass türkische Staats- und Medienvertreter als Beobachter teilnehmen können. Diese Erwartung äußerte Außenminister Ahmet Davutoglu in einem Telefonat mit seinem Amtskollegen Guido Westerwelle. Westerwelle habe Verständnis für das türkische Anliegen geäußert, jedoch auf die richterliche Unabhängigkeit verwiesen.

—————–

obwohl nach aktuellen Nachforschungen keine „rechte“ Beteiligung an den Mafia.Morden nachgewiesen werden kann.

Die ominöse „NSU“ ist nicht existent, sondern ein Produkt des Verfassungsschutzes.

Die getöteten Türken waren allesamt straffällig und in der türkischen Drogenszene tätig.

Die dazu nötigen Beweise und Berichte folgen demnächst in einem aufsehenerregenden grossen Artikel

bei deutschelobby!!!!

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Was für eine unverfrorene Frechheit von diesen türkischen Medien- und Polit-Clowns……

AH hätte sich das nicht gefallen lassen…….das wäre ganz in unser aller Interesse…..oder? 

deutsche reich fahne

 

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Linke Ideologie: Trauern verboten: Der Wahnsinn der politischen Korrektheit

Posted by deutschelobby - 30/03/2013


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Die politische Korrektheit ist längst zur alles bestimmenden Zensur in unserem Leben geworden.

Wenn beispielsweise manche Türken Deutsche ermorden, dann gibt es keine Lichterketten.

islam-mohammed-270608das macht Spasss…richtig suuupiiiie, Ali hat grossse Frreude…..kostet nichts…immer Freispruch, hihihihi

Mehr noch: Man sollte dann besser einfach wegschauen. Das ist politisch korrekt so.

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Erinnern Sie sich noch an die letzte Weihnachtsansprache des mit vielen Vorschusslorbeeren überhäuften Bundespräsidenten Joachim Gauck? Der hatte darin vor der angeblich weit verbreiteten Ausländerfeindlichkeit der einheimischen Deutschen gewarnt und gesagt: »Sorge bereitet uns auch die Gewalt, in U-Bahnhöfen oder auf Straßen, wo Menschen auch deshalb angegriffen werden, weil sie schwarze Haare und eine dunkle Haut haben.«

Tritte gegen den Kopf von Daniel S.
Seit Langem schon hat es keinen einzigen Fall gegeben, bei dem ein Ausländer von Deutschen in einer Straße zu Tode geprügelt wurde. Das umgekehrte Bild prägt vielmehr die Realität. Deutsche werden regelmäßig von Migranten grundlos auf der
Straße zu Tode geprügelt. Und dann sollen wir alle wegschauen.

So wie gerade erst im Falle des von Türken daniel und der mördereinfach so mit Tritten gegen den Kopf ermordeten 25 Jahre alten Daniel S. Die niedersächsische Gemeinde Weyhe im Landkreis Diepholz hat 30000 Einwohner. Sie liegt ganz im Süden vor den Toren von Bremen. Die Einwohner galten über Jahrhunderte hin als weltoffen und tolerant. Schließlich lebten sie lange Zeit nur vom Handel.

Die Toleranz der Bürger in Weyhe hat nun allerdings einen empfindlichen Dämpfer bekommen. Aber darüber sollten die Bürger von Weyhe besser nicht sprechen. Sechs Türken haben einfach so den 25 Jahre alten Lackierer Daniel S. mit Tritten vor den Kopf getötet. Daniel S. kannte seine Mörder nicht. Er hatte sie nie zuvor gesehen. Und er hat sie nicht provoziert.

türken schläger
Das ist unstrittig. Im Gegenteil: Er wollte ihnen aus dem Weg gehen. Doch die Türken wollten töten. Und Daniel S. war zun falschen Zeitpunkt am falschen Ort. So weit die Fakten. Doch die sind politisch nicht korrekt. Wäre Daniel S. ein Migrant und seine Mörder Deutsche, dann würden Politiker sich jetzt wohl liebevoll um seine Familie kümmern.

Es gäbe dann Betroffenheit und Lichterketten. Vielleicht würde die Straße an der Bushaltestelle, wo er getötet wurde, zur Erinnerung an das Geschehen bald schon nach ihm benannt. Aber so?

Mehr Toleranz gefordert

Die sechs türkischen Mordverdächtigen laufen frei herum, obwohl ihre Namen bekannt sind. Und der Bürgermeister von Weyhe, Frank LemmermannPastor Holger Tietz (l.), Bürgermeister Frank Lemmermann (SPD, fordert nach dem Mord der Türken allen Ernstes mehr Toleranz von den Deutschen und einen verstärkten »Kampf gegen Rechts«. Man reibt sich verwundert die Augen.

Ein Trauerzug von Angehörigen sollte sogar kurzerhand von der Politik verboten werden. Bei der Beerdigung wurde eine »Bannmeile« eingerichtet, damit Deutsche Ausländer nicht »provozieren« konnten.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD)OB-Boris-Pistorius-bei-osradio weigerte sich nach Medienberichten sogar, der Familie des deutschen Opfers sein Mitgefühl auszusprechen. Sein Pressesprecher wurde jedenfalls von einem Journalisten mit den Worten zitiert, es gebe einfach zu viele Fälle dieser Art.

Und deshalb werde der Innenminister in diesem »Einzelfall« sein Beileid nicht aussprechen. Noch verheerender: Wer den Eltern des deutschen Opfers sein Beileid aussprach oder sich im Internet über die türkischen Täter empörte, der wurde sofort vom Verfassungsschutz als mutmaßlicher »Rechtsextremist« beobachtet.

Anke Klein, Sprecherin des VerfassungsschutzesAffen031, behauptete, dass die Beobachtung der deutschen Bevölkerung in diesem Zusammenhang notwendig sei, weil der Mord an einem Deutschen »Fremdenfeindlichkeit« schüren könne.

Kein Wort vom Verfassungsschutz zu dem, was Türken zeitgleich im Internet über das Mordopfer schreiben. Denn türkische Hetze wird vom Verfassungsschutz nicht beobachtet. Da macht Ali E. den von Türken ermordeten Daniel S. grundlos zum Nazi und schreibt im Internet über diesen: »Ein Bastard-Nazi weniger in Weyhe, das ist ja suupi.« Es gibt unendlich viele solcher deutschenfeindlichen Kommentare in Zusammenhang mit dem feigen Mord an Daniel S. Und die Politik will, dass wir das hinnehmen.

Freisprüche für Mörder
Szenenwechsel. Zur gleichen Zeit sprechen Richter in Österreich eine Gruppe von Türken frei, die in St. Johann im Pongau einen jungen Mann ermorden wollten.

türken teufel

Sie traten ihm so lange vor den Kopf, bis sie glaubten, er sei tot. Dann warfen sie den 19 Jahre alten Andreas über eine drei Meter hohe Mauer, um ihn »zu entsorgen«. Die Täter wurden freigesprochen.

Keine Lichterketten, keine Anteilnahme, nur politische Korrektheit.

Ganz anders in Backnang. Eine 40 Jahre alte türkische Mutter und ihre sieben Kinder kamen in ihrer Wohnung bei einem Brand ums Leben. Ein grauenvolles Unglück. Die Brandursache war ein technischer Defekt. Die türkische Familie hatte  illegal Strom abgezapft. Und nach Angaben der Polizei gab und gibt es nicht den geringsten Hinweis für eine fremdenfeindliche Tat. Trotzdem wurde sofort in allen Medien über einen möglichen fremdenfeindlichen Hintergrund spekuliert.

Die politische Korrektheit fordert das.

Politiker
aller Parteien eilten zum »Tatort« und versprachen vor laufenden Kameras einen verstärkten »Kampf gegen Rechts«, sprachen den Hinterbliebenen ihr Beileid aus und forderten rückhaltlose Aufklärung.

Dann geriet der Vermieter ins Visier von Politik und Medien, weil er das Haus angeblich verwahrlosen ließ. Dummerweise ist der Vermieter ein Türke. Weil der sich schlecht als Buhmann eines verwahrlosten Hauses eignete, in dem angeblich Strom abgezapft wurde, machte man »die deutschen Behörden« verantwortlich. Dabei war deren einzige Aufgabe bis dahin die eines monatlichen Geldgebers.

Trauergäste als Staatsfeinde

Denn die alleinerziehende türkische Mutter lebte mit ihren sechs Kindern auf Kosten des Sozialamtes in der Wohnung, welche sie sich selbst ausgesucht hatte. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmannkretschmann_sieger begab sich zusammen mit dem türkischen Botschafter nach Backnang.

Im Namen der Landesregierung sprach Kretschmann sein Mitgefühl aus. Die Türkei schickte Sonderermittler nach Backnang, weil sie den deutschen Polizisten nicht traute.

Was mögen wohl die Menschen im niedersächsischen Weyhe, die Eltern und Freunde von Daniel S., davon halten? Wenn Daniels Freunde trauern, dann werden sie als potenzielle »Rechtsextremisten«hund fahne 2 beobachtet. So weit hat uns die politische Korrektheit inzwischen gebracht.

Die Türkische Gemeinde Berlin nahm die Brandkatastrophe von Backnang unterdessen zum Anlass, um deutschlandweit Polizeischutz für Muslime und vor Moscheen einzufordern. Und die Politik gelobte, das zu prüfen. Am Samstag, dem 16. März 2013 fand um 15 Uhr am Bahnhof im niedersächsischen Kirchweyhe eine Mahnwache für den getöteten 25 Jahre alten Daniel S. statt. Der Verfassungsschutz beobachtete vor Ort die Trauernden. Und der Staatsschutz nahm ihre Personalien auf. Nur vorbeugend.

Schließlich könnte die Trauer über einen getöteten deutschen Freund ja ein Zeichen von »Rechtsextremismus« sein. Unterdessen feiern Migranten ungeniert ihre Straftaten.

So wie der 21 Jahre alte Mohammad K. Er ist Anführer einer Garbsener Jugendgang. Dort stand er nun vor Gericht. Gegen
ihn wurden 26 Taten in 13 Anklagepunkten verhandelt, darunter Körperverletzung, Bedrohung, Unfallflucht, Raub, Diebstahl und eine Brandstiftung in einer Schule mit einem Schaden in Höhe von 300000 Euro.

wahnsinn-l

Was sein Mandant an Anklagen provoziert habe, das sei »der Wahnsinn. Das habe ich so noch nicht erlebt«, so Mohammads Anwalt. Die Richterin fällte ein überraschend mildes Urteil: Es gab nur eine Bewährungsstrafe. Nur fünf Minuten später feierte die Gang ihren Boss vor dem Amtsgericht. »Sie haben einen sehr guten Eindruck gemacht. Außerdem fiel uns positiv auf, dass sie an jedem Prozesstag, nachdem man ihnen die Handschellen abgenommen hat, freundlich Guten Morgen sagten«, so die Richterin bei der Urteilsverkündung. Zeitgleich stand ein anderer türkischer Mitbürger vor Gericht.

Ein kultursensibles Gerichtsurteil

Der 19 Jahre alte Can Ö. hatte im September 2012 in Lübeck eine 22 Jahre alte Deutsche angefahren und sie dann einfach sterbend liegen lassen. Der Täter raste dabei mit gut 100 Kilometern pro Stunde durch die Innenstadt von Lübeck. Die Richter sprachen nun ein »kultursensibles« Urteil über Can Ö. Er muss nur Sozialstunden leisten und eine Geldspende an das Ronald McDonald Haus überweisen.

Tuerke _Faust

Das alles ist politisch korrekt. Nochmals: Can Ö. wurde schuldig gesprochen wegen Tötung und wegen
Fahrerflucht. Und dafür hat er nur eine Verwarnung bekommen.

1500 Euro war den Richtern das Leben der 22 Jahre alten, vom türkischen Todraser angefahrenen und dann liegen gelassenen Radfahrerin wert.

Stellen Sie sich einmal vor, das Opfer wäre eine Türkin und der Todraser ein junger Deutscher gewesen.

Die politische Korrektheit ist offenkundig inzwischen zur bestimmenden Zensur in unserem Leben geworden.

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Regierungschaos in Italien – wie lange reicht so noch der ESM?

Posted by deutschelobby - 26/02/2013


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esm

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Beatrix von Storch

Italien hatte die Wahl – so ist das in Demokratien. Und die Italiener haben klar gegen die EU, gegen die Sparpläne aus Brüssel, gegen ihren Goldman-Sachs-Sanierer Monti und ausdrücklich auch gegen das deutsche Diktat gewählt. Italien wird weder Sparmaßnahmen noch Reformen beschließen können. Die Euro-Retter zittern. Die Zinsen steigen. Der Bankeneigentümer-Rettungsschirm ESM wird bald nicht mehr reichen.

Italien wird Geld brauchen. Viel Geld – und zwar vornehmlich unseres. Deswegen:

Fordern Sie den Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück und 9 weitere Abgeordnete mit einem Klick hier auf, Farbe zu bekennen: Werden sie im Bundestag einer weiteren Erhöhung unserer 190-Mrd.-Last zustimmen? Diese Frage ist mit der Italienwahl nun wieder sehr aktuell.

Seit langer Zeit unbemerkt von der Öffentlichkeit ist noch etwas passiert: Es gibt einen ESM für NICHT-Euro-Staaten. Wir haften auch für Bulgarien, Rumänien und Ungarn. Die EU-Kommission hat sich faktisch selbst ermächtigt, unser Geld in Nicht-Euro-Ländern zu verteilen und dafür zu Lasten der EU Schulden zu machen, was ausdrücklich verboten ist. Mehr dazu hier.

Bleiben wir wachsam!

Herzliche Grüße aus Berlin Ihre

Beatrix von Storch

P.S. Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende hier, den AbgeordnetenCheck.de zu unterhalten: Wenn Sie heute 3 Euro spenden oder sogar 5, dann können Sie mit Fug und Recht behaupten, daß SIE der wichtigste Spender des deutschen AbgeordnetenChecks sind! Gracie mille! 😉

Zivile Koalition e. V., Redaktion -Büro Berlin- Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin,
Tel. 0 30/88 00 13 98, Fax. 0 30/34 70 62 64,
Spendenkonto Nr. 660 300 31 88 Berliner Sparkasse BLZ 100 500 00

www.zivilekoalition.de

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Gauck will die deutsche Sprache abschaffen!!!!! ….das ist Vaterlandsverrat und welche Strafe folgt dem….?

Posted by deutschelobby - 23/02/2013


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HOCHVERRAT

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.Vorab:

bereits jetzt lernen alle Länder, egal  wo, ihr Schulenglisch. Wer es braucht, studiert diese

Ur-indo-germanische Dialektform. Somit ist alles was Gauck da von sich gibt nur Ablenkung

und Beeinflussung von Leichtgläubigen und Obrigkeitshörigen.

Wenn englisch offiziell Amtssprache wird, dann verschwindet die Muttersprache auch im

eigenen Land. Bei Behörden, Schulen, bei allen öffentlichen Veranstaltungen und bei

den Immigranten, die dann natürlich kein deutsch mehr lernen.

Wer Gauck auch nur den kleinsten Glauben schenkt und somit Spielraum gibt, ist ein

Hochverräter und…ganz nebenbei….ein anglistischer Kulturverbreiter und Vernichter

aller europäischen Kulturen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

ACHTUNG!

nicht ohne Grund hatten wir in den letzten Tagen ausführliche Berichte über Gauck

gebracht. Jeder sollte erkennen, was für ein Charakter dieser Hoch-Verräter ist.

https://deutschelobby.com/2013/02/19/nachrichten-gauck-das-grosste-ar-loch-der-deutschen-geschichte-politischer-aschermittwoch/

https://deutschelobby.com/2013/02/21/storfall-bundesprasident-warum-kohler-und-wulff-zurucktraten/

Ein BuPrä ist nur dem Grundgesetz verpflichtet. Die Abschaffung der deutschen Sprache

zu Gunsten einer fremden, ist ohne jede Abweichung reinster

HOCHVERRAT!!!

Daher appellieren wir an alle:

verbreitet die Nachricht, dass Gauck die Abschaffung der Kultur- und Amtssprache „Deutsch“

verlangt!

verbreitet die Nachricht, dass ihr Beweise habt, die bezeugen, dass ein „Vereintes Europa“

den Verlust der eigenen Sprache bedeutet.

BEDENKT DABEI:

es wird keine neue Sprache für alle verlangt. Das heisst eine Sprache, bei der jedes Volk ohne

Vorteile oder Nachteile ist. Zum Beispiel die bereits existierende neutrale Sprache

Esperanto.

Dann müssten die Briten genauso bei Null anfangen und brauchten nicht vor Lachen am

Boden zu liegen, während sich die anderen ihre eigenen Sprachen abgewöhnen und mühsam

diesen Schwachsinn „englisch“ lernen.

Daher rufen wir zu WIDERSTAND AUF!!!!!

Lasst Euren Unwillen durch Briefe und wie auch immer geartete Proteste laut werden.

Wehrt Euch!

Haut dem Gauck auf’s Maul!!!

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einen Eid gegen das DEUTSCHE VOLK, es zu verraten, zu verkaufen und als ewige Sklaven Europas zu dressieren……

Joachim Gauck möchte, dass Europa eine gemeinsame europäische Verkehrssprache bekommt. Das soll Englisch sein. Es war die am weitesten reichende Überlegung in seiner ersten großen programmatischen Rede als Bundespräsident, knapp vier Wochen vor seinem ersten Amtsjubiläum.

In seiner Ansprache zu Europa im Berliner Schloss Bellevue sagte Gauck wörtlich: „Mehr Europa heißt nämlich nicht nur Mehrsprachigkeit für die Eliten, sondern Mehrsprachigkeit für immer größere Bevölkerungsgruppen, für immer mehr Menschen, schließlich für alle! Ich bin überzeugt, dass in Europa beides nebeneinander leben kann: Beheimatung in der eigenen Muttersprache und ihrer Poesie (das ist Schwätzerei, sowas ist nicht praktikabel) und ein praktikables Englisch für alle Lebenslagen und Lebensalter.“

Gauck fuhr fort: „Mit einer gemeinsamen Sprache ließe sich auch mein Wunschbild für das künftige Europa leichter umsetzen: eine europäische Agora, ein gemeinsamer Diskussionsraum für das demokratische Miteinander.“

Als konkrete Idee für ein solches Forum regte er die Gründung eines gesamteuropäischen Fernsehkanals an. „Etwas wie Arte für alle, ein Multikanal mit Internetanbindung, für mindestens 28 Staaten, für Junge und Erfahrene, für Onliner und Offliner, für Pro-Europäer und Skeptiker. Dort müsste mehr gesendet werden als der Eurovision Song Contest oder ein europäischer Tatort.“

 Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, unterstützte ausdrücklich diese Idee.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article113840698/Gauck-moechte-dass-Europa-Englisch-spricht.html

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Hätten wir den 1. April, so würden wir trotzdem nicht lachen……………….

Magical Snap - 2013.02.23 23.15 - 007

 

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„EU“ bereitet Medienzensurbehörde vor

Posted by deutschelobby - 24/01/2013


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fw-fuck-europe

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Einen neuen Anschlag auf die Presse- und Medienfreiheit planen offensichtlich einige „Kreise“ in der Europäischen Union. Ihnen ist seit langem der Pluralismus in der seit Jahren über das Internet genutzten Kommunikation ein Dorn im Auge.

Unter dem Vorwand der „Qualitätssicherung“ will die Europäische Kommission nun dafür Sorge tragen, daß bestimmte Medien gefördert werden, andere demgegenüber kontrolliert und ihn ihrem Auftritt behindert werden. pc_pi

Eine von der EU-Kommission beauftragte Beratergruppe hat erste Vorschläge geliefert. Involviert in dieses Projekt sind die ehem. lettische Präsidentin Vike-Freiberga, die  ehem. deutsche Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und die EU-Kommissarin Neelie Kroes.

Français : Neelie Kroes lors du colloque ARCEP...

 Neelie Kroes

Der Vorschlag der „EU-Beratergruppe“ geht in die Richtung, daß die EU und die einzelnen Mitgliedsstaaten die sich rasch verändernde Medienlandschaft kontrollieren sollten. (…)

Ausgegangen sind diese Vorschläge von einer 2007 neu geschaffene „Reflexionsgruppe“ der EU, der auch als „Rat der Weisen“ bezeichnet wird. (…)

Er schlägt unter anderem vor, daß die Europäische Grundrechteagentur „die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in den Mitgliedstaaten der EU kontrollieren“ solle. (…) Dabei hat man vor allem die Online-Medien im Visier.

internetzensur

Miteingebunden in die Schaffung neuer „Zensurstrukturen“ ist Herta Däubler-Gmelin. Sie vertritt die Idee, daß man in allen EU-Staaten „unabhängige“ Medienräte einrichten sollte. Diese sollten Strafzahlungen verhängen, Gegendarstellungen erzwingen und einzelnen Medien die Zulassung entziehen können.

Die EU-Kommission sollte wiederum überwachen, ob sich dieses Medienräte an sog. “europäische Werte” halten. Alle Medien sollen einen Verhaltenskodex veröffentlichen, der durch die Medienräte kontrolliert wird.

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charismatismus.wordpress.com/2013/01/24/meinungsfreiheit-ade-eu-weite-medienzensur-durch-kontrollrate-geplant/comment-page-1/#comment-9207

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EUdSSR: Willkommen im Völkergefängnis…EU-Repräsentant forderte den Umbau der EU zu einer totalitären Fast-Diktatur….

Posted by deutschelobby - 27/12/2012


vorab: Nigel Farage fragte vor einigen Wochen: „wer sind Sie überhaupt, Herr Van Rompuy? WO kommen Sie her? Wer hat Sie gewählt?“

Richtig, meint deutschelobby. Wer weiss denn, wer und was hinter Rompuy steckt?

Bisher kam von ihm nur leere Hülsen, Nachgeplapper und seine Ansichten gegen eine Demokratie….

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Udo Ulfkotte

 

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat eine Ansprache gehalten, die in deutschen Medien nicht gesendet wurde. Sie war schlicht zu peinlich. Denn der EU-Repräsentant forderte den Umbau der EU zu einer totalitären Demokratur. Mehr Demokratie lehnt er ab.

 

Was ist das herausragende Kennzeichen einer Demokratie? Das Volk herrscht, indem es über alle wichtigen Fragen abstimmen darf. Was ist das Kennzeichen einer Diktatur? Das Volk hat nichts zu sagen und wird von den Herrschenden auch noch dazu gezwungen, zu seiner Unterdrückung

 

zumindest bei öffentlichen Veranstaltungen glücklich zu lächeln.

 

Die Völker Europas haben im Völkergefängnis EU schon lange nichts mehr zu sagen. Das gilt vor allem für die Menschen im deutschsprachigen Raum.

Sie durften weder über die Aufgabe der harten D-Mark und die Einführung des weichen Euro abstimmen, noch wurden sie zu jenen Milliarden-Rettungspaketen befragt, mit denen die Steuergelder der noch nicht einmal gezeugten Kinder dieses Landes skrupellos zugunsten von Pleitestaaten verpfändet wurden.

Von Demokratie ist im deutschsprachigen Raum jedenfalls nichts mehr zu spüren. Überall gibt es jetzt nur noch willfährige Polit-Nicker.

Und nun will die EU den unterdrückten Bürgern, denen die Steuern erhöht und die Leistungen gekürzt werden, auch noch das Lächeln verordnen.

Jedenfalls hat EU-Ratspräsident Van Rompuy allen Ernstes in seiner jüngsten Ansprache gesagt, die Menschen sollten trotz der Krise »positiv denken«. Van Rompuy will wie alle anderen großen EU-Schergen ein Wohltäter sein – aber er ist vor allem ein Täter.

Es klingt wie Hohn, wenn Van Rompuy beim russischen Präsidenten Putin mehr Demokratie einfordert, zugleich aber vor der Demokratisierung Europas warnt. Der EU-Ratspräsident ist nichts anderes als der Direktor eines Völkergefängnisses, der sich trotz der Finanznot gerade skrupellos für 323 Millionen Euro ein neues Bürogebäude in Brüssel bauen lässt.

 

An der Universität Graz wird derzeit an einem Konzept gearbeitet, Menschen, welche nicht an den Klimawandel glauben, mit der Todesstrafe abzuschrecken.

Nein, das ist kein verfrühter Aprilscherz. Man kann es auf dieser Seite der Universität Graz im Google-Cache noch einsehen.

Ein Europa, in dem Menschen zum »positiven Denken« gegenüber ihren Völkergefängnisdirektoren erzogen werden und bei abweichendem Denken etwa zum Thema »Klimawandel« mit dem Tode bedroht werden sollen, ist ein totalitäres Europa.

Und es ist ein größenwahnsinniges Europa. Dieser Größenwahn ist nicht neu – Klaus-Dieter Frankenberger beschäftigte sich schon 1999 unter der Überschrift »Weltmacht Euro(pa)« mit der Idee, dass Europa und der Euro eine künftige Weltmacht würden. Das Gegenteil ist eingetreten.

Europa wird dank der Irren von Brüssel unwichtig.

Und die Weichwährung Euro wird bald Geschichte sein. Zurück bleiben wir Bürger im Völkergefängnis, die wir »positiv denken« sollen. Irgendwann wird es Nürnberg 2.0 geben. Und dann werden wir Bürger über die Verbrechen der Größenwahnsinnigen Recht sprechen müssen.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/eudssr-willkommen-im-voelkergefaengnis.html

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Bemerkung deutschelobby: ein globaler Klimawandel ist eine vollkommen natürliche Entwicklung. Es gab vor Milliarden und Millionen von Jahren ständige

Klimaschwankungen, Eiszeiten, Hitzephasen, trockene Zeiten, besonders regenreiche Episoden usw……diese Änderungen sind auf einem Planeten mit Athmosphäre

ein absoluter normaler, ja zwangsläufiger Zustand. Zumal die Erdachse von Nord nach Süd um einige Grad geneigt ist, hat dies einen zusätzlichen Wert für

Klimaschwankungen.

deutschelobby, Marek van Thoi, Astro-Physiker und Astronom, deutschelobby-Netzwerk-Mitarbeiter, erklärt eindeutig:

eine durch Menschen verursachte Klimaänderung ist absolut unmöglich.

Selbst bei Einsetzung sämtlicher Atombomben wäre das für die Planetenstabilität nicht mehr als ein missglückter Mückenstich.

deutschelobby wird hierüber faktisch eindeutig belegte Berichte und Interviews, Videos veröffentlichen.

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Übersetzung von deutschelobby, betreff Artikel über Forderung einer Todesstrafe für Personen, die an einem durch Menschen verursachten Klimawandels nicht glauben.

wir begrenzen uns auf die Übersetzung des Kapitels mit der Todestrafe:

diese Person, Richard ParncuttCentre for Systematic MusicologyFaculty of HumanitiesUniversity of Graz,          

ist einwandfrei verrückt. Er schreibt wie sehr er gegen die Todesstrafe ist.  Anders Breivik darf nicht getötet werden.

Je weniger Menschen geboren werden, umso weniger Aids-Kranke gibt es (was für eine Logik)

BLa, BLa, BLA,

Klimakritiker werden die Schuld am Tode von Millionen Menschen haben, in der Zukunft…….deshalb müssen Klimakritiker

ohne Gnade getötet werden…..(dieser Psychopath kann widerrufen sooft er muss, diesen Artikel meint er absolut ernst.)

das war der Rest in Kurzform.

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Die Todesstrafe

In diesem Artikel werde ich zeigen, dass die Todesstrafe eine angemessene Strafe für einflussreiche GW-Leugner ist. Aber bevor ich zu dieser überraschenden Schlussfolgerung, erlauben Sie mir bitte erklären, wo ich herkommen werde.

GW-Leugner fallen in eine ganz andere Kategorie von Behring Breivik. Sie sind bereits verursacht den Tod von Hunderten von Millionen von zukünftigen Menschen. Wir könnten von Milliarden sprechen, aber ich mache eine konservative Schätzung.

 

Ich glaube nicht, dass Massenmörder der üblichen Art, wie Breivik, sollte die Todesstrafe drohen. Ich glaube auch nicht Tabak Leugner schuldig sind genug, um die Todesstrafe rechtfertigen, trotz der enormen Anzahl von Todesfällen, die mehr oder weniger direkt aus dem Tabak-Leugnung geführt. GW ist anders. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird es dazu führen Hunderte von Millionen von Toten. Aus diesem Grund schlage ich vor, dass die Todesstrafe angemessen für einflussreiche GW-Leugner ist. Ganz allgemein, schlage ich vor, dass wir die Todesstrafe zu begrenzen, um Menschen, deren Handlungen wird mit hoher Wahrscheinlichkeit Ursache Millionen künftigen Todesfälle

 

Aus diesem Beispiel wird deutlich, dass es eine Trennlinie irgendwo zwischen Morde für die die Todesstrafe ist zweckmäßig und für die es Morde ungeeignet ist. Ich schlage vor, dass Trennlinie Beton über eine Million Menschen zu machen. Ich möchte behaupten, dass es in der Regel in Ordnung ist, jemanden zu töten, um eine Million Menschen zu retten. Ebenso ist die Todesstrafe eine angemessene Strafe für GW-Leugner, die so einflussreich, dass eine Million künftigen Todesfälle mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre persönlichen Handlungen zurückzuführen sind. Bitte beachten Sie auch, dass ich nur reden Verhütung künftiger Todesfälle – nicht Strafe oder Rache nach der Veranstaltung.

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he death penalty

In this article I am going to suggest that the death penalty is an appropriate punishment for influential GW deniers. But before coming to this surprising conclusion, please allow me to explain where I am coming from.

I have always been opposed to the death penalty in all cases, and I have always supported the clear and consistent stand of Amnesty International on this issue. The death penalty is barbaric, racist, expensive, and is often applied by mistake. Apparently, it does not even act as a deterrent to would-be murderers. Hopefully, the USA and China will come to their senses soon.

Even mass murderers should not be executed, in my opinion. Consider the politically motivated murder of 77 people in Norway in 2011. Of course the murderer does not deserve to live, and there is not the slightest doubt that he is guilty. But if the Norwegian government killed him, that would just increase the number of dead to 78. It would not bring the dead back to life. In fact, it would not achieve anything positive at all. I respect the families and friends of the victims if they feel differently about that. I am simply presenting what seems to me to be a logical argument.

GW deniers fall into a completely different category from Behring Breivik. They are already causing the deaths of hundreds of millions of future people. We could be speaking of billions, but I am making a conservative estimate.

My estimate of „hundreds of millions“ is based on diverse scientific publications about GW. There are three important things to notice about those publications, in general. First, their authors are qualified to do the research. In general they worked hard and more than full-time for at least ten years before being in a position to participate credibly in research of that kind. They are not just writing stuff off their heads. Second, they do not generally stand to gain or lose anything if their research concludes that GW will be more or less serious than currently thought. They have a different motivation: they want their research to be published in a good academic journal so that people will read it and it will improve their career chances. As a rule that depends only on the quality of the research. Third, the authors of different studies are generally working independently of each other in different countries, universities and disciplines. If so many unbiased people independently come to a similar conclusion, the probability that that conclusion is wrong is negligible.

For decades, the tobacco lobby denied that cigarette smoking was linked to cancer, at the same time as countless research projects were presenting evidence to the contrary. How many deaths did tobacco denialism cause? Globally, lung cancer due to smoking claims one million lives per year. A significant proportion of these deaths is due to tobacco denialists who slowed attempts to slow down the rate of smoking. Those individuals may individually be responsible for tens or even hundreds of thousands of deaths.

I don’t think that mass murderers of the usual kind, such Breivik, should face the death penalty. Nor do I think tobacco denialists are guilty enough to warrant the death penalty, in spite of the enormous number of deaths that resulted more or less directly from tobacco denialism. GW is different. With high probability it will cause hundreds of millions of deaths. For this reason I propose that the death penalty is appropriate for influential GW deniers. More generally, I propose that we limit the death penalty to people whose actions will with a high probability cause millions of future deaths

Consider the following scenario. A suicidal genius develops the means to destroy most of the world’s population. A heroic woman turns up (could also be a man, if you prefer) and kills the villain just in time. Just like one of those superheroes comics. Even Amnesty International joins in congratulating the heroine. What else can they do? They are glad to be alive themselves.

From this example, it is clear that there is a dividing line somewhere between murders for which the death penalty is appropriate and murders for which it is inappropriate. I am proposing to make that dividing line concrete at about one million people. I wish to claim that it is generally ok to kill someone in order to save one million people. Similarly, the death penalty is an appropriate punishment for GW deniers who are so influential that one million future deaths can with high probability be traced to their personal actions. Please note also that I am only talking about prevention of future deaths – not punishment or revenge after the event.

That raises the interesting question of whether and how the Pope and his closest advisers should be punished for their consistent stand against contraception in the form of condoms. It has been clear for decades that condoms are the best way to slow the spread of AIDS, which has so far claimed 30 million innocent lives. The number of people dying of AIDS would have been much smaller if the Catholic Church had changed its position on contraception in the 1980s, or any time since then. Because it did not, millions have died unnecessarily. There is a clear causal relationship between the Vatican’s continuing active discouragement of the use of condoms and the spead of AIDS, especially in Africa. We are talking about millions of deaths, so according to the principle I have proposed, the Pope and perhaps some of his closest advisers should be sentenced to death. I am talking about the current Pope, because his continuing refusal to make a significant change to the church’s position on contraception (more) will certainly result in millions of further unnecessary deaths from AIDS in the future. Since many of these deaths could be prevented relatively easily simply by changing the position of the Catholic church, which incidentally is one of the most influential political powers in Africa and elsewhere, we are talking about something remarkably similar to premeditated mass murder. Not the same, because the church does not want the affected people to die. But the numbers of people involved are so enormous that at some level it doesn’t matter any more whether the murder is premeditated or not. The position of the church is presumably also racist: if those dying from AIDS were not predominately black, the church would presumably have changed its position on contraception long ago. Just imagine 30 million white people dying from AIDS in Europe or North America, and you will see what I mean.

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Özil, Khedira und Target

Posted by deutschelobby - 19/10/2012


Bund der Steuerzahler e.V.
(Bayern)
(18.10.2012)

STOP Target – Fiskalpakt – ESM

Özil, Khedira und Target

Mesut Özil ist dieser ebenso elegante wie erfolgreiche Mittelfeldspieler, der 201 0 gegen eine Ablösesumme von €  15 Millionen von Werder Bremen nach Real Madrid wechselte.  Sami Khedira, ehemals beim VfB Stuttgart, folgte im gleichen Jahr zu den berühmten Madrilenen. Seine Ablösesumme betrug, so wird berichtet, € 14 Millionen. Das macht, werden Sie denken, zusammen € 29 Mio, die die Spanier bezahlt haben. Nein, Irrtumwerter Leser!  Nicht die Spanier, sondern die Deutsche Bundesbank hat bezahlt. Die grenzüberschreitende Zahlungsverrechnung erfolgte über das System Target-2.  Dazu erteilte die spanische Nationalbank der Bundesbank den Auftrag,  € 15 Mio + € 14 Mio an Werder und den VfB (bzw. deren Banken) auszuzahlen, was zweifelsfrei auch geschehen ist. Zum „Ausgleich“ erhielt die Bundesbank Papierforderungen gegen die EZB (= positive Target-2-Forderung). Auf die se simple Weise ist die Deutsche Bundesbank inzwischen um insgesamt rund € 700 Milliarden Euro von den „Südländern“ (Spanien, Griechenland, Italien usw.) gerupft worden. Das Geld dürfte weg sein und zukünftig weiteres, wenn wir uns nicht wehren! Ihr Geld, liebe Leser, denn die Bundesbank gehört letztlich den Bürgern und wenn dort unser gutes Geld gegen schwache EZB-Schuldscheine (EZB-Haftungskapital nur knapp € 11 Mrd!) ausgetauscht wird, dann sind wir direkt betroffen, ob wir es fühlen oder nicht! Im konkreten Fall haben wir selbst die  Ablösesummen € 15 + 14 Mio an die Ex-Vereine dieser Weltklassespieler gegen EZB-Schuldscheine kreditiert. Mit anderen Worten, wir haben für Özil und Khedira teuer bezahlt, damit diese nun als hervorragende Fußballer von „El Madrid“ ihren Gegnern, u.a. deutschen Clubs, die Hölle heiß machen können!Wir denken, dass es ziemlich schwachsinnig ist, ein Abrechnungssystem zu unterhalten, das zu solchen Ergebnissen führt und in kürzester Zeit (wohl weitgehend uneinbringliche) Forderungen von hunderten Milliarden Euro (derzeit € 695 Milliarden!) auftürmt,  anstatt für permanenten Kontoausgleich zu sorgen. Was meinen Sie, was ist besser: 700 Euro in der Tasche oder eine Forderung von 700 Euro gegen die EZB? Man fragt sich dabei doch  unwillkürlich, wer oder was ist denn überhaupt die EZB? Kann denn die überhaupt und wenn ja, wann, die 700 € zurückzahlen? Da wir die erzwungene Target-2-Kreditierung aus verschiedenen Aspekten für kriminell halten, haben wir uns schon vor langem einer Strafanzeige von Prof. Schünemann gegen Mitglieder des Vorstandes der Bundesbank angeschlossen. Prof. Bernd Schünemann hat nun die Strafanzeige erweitert .

Target-2

(s.a. www.target-2.de) ist Teil des krankhaften „Rettungswahns“ von Regierung und Opposition, die unser Geld im „finanziellen Bermudadreieck Target-Fiskalpakt-ESM“ solange versenken, bis Deutschland finanziell vollständig ruiniert sein wird. Target-2 wirkt dabei als explosiver Treibsatz. Wenn auch Sie der Ansicht sind, dass solche Machenschaften unbedingt und schnellstmöglich gestoppt werden müssen  – und Sie noch nicht in der Zeichnerliste von Stop-ESM eingetragen sind -, dann zeichnen Sie hier

STOP Target – Fiskalpakt – ESM

Fast ebenso wichtig ist, dass Sie unsere Initiative Gold-Action unterstützen und auch dort dafür stimmen und fordern, dass unser Gold aus dem Ausland zurück nach Deutschland geschafft wird. Was soll der Unsinn, dass dieses seit Jahrzehnten in New York gelagert wird!  Schon aus Notfallgründen muss Reservegold zwingend im Land sein. Hier der Link direkt zur Zeichnerliste von www.gold-action.de  (dort im Menü „Mitunterzeichnen“ anklicken!).Wieder einmal danken wir Steffen Bogs von  www.querschuesse.de< /A> für seine akribische Dokumentation der Target-2-Salden und Robert Wuner von www.robertmwuner.de für seine erstaunliche Zusammenstellung des Euro-Krisen-Schrifttums. Empfehlenswert sein  Wirtschafts-Thriller „Wolfsrudel greifen an“: Ein tiefer Blick in düstere Szenarien der Krise!

Neues vom ESM-Bank-Gouverneur Schäuble

Der „Governor“ am 14.10.2012 in Singapore: „There will be no Staatsbankrott in Greece!“ Am 16.10.2012 über dem Indischen Ozean: „Wir müssen jetzt größere Schritte zur Fiskalunion machen.“ Noch vor der Landung in Abu Dhabi entweicht ihm der Flaschengeist  „Europäischer Super-Sparkommissar“ (der verabschiedete Nationalhaushalte allein prüfen und ggf. ablehnen soll) und er fordert Einschränkung von nationalen Budgetrechten und verstärkte Abgabe von  Souveränitätsrechten an die Eurokraken von Brüssel.

Was soll man davon halten? Also entweder bekommt dem Governor die Höhenluft und das Reisen nicht oder er hat mit dem „Super-Sparkommissar“ gezielt ein Reizthema erfunden, mit dem sich nun alle befassen, damit die eigentlichen Ziele, a) die Einrichtung der Fiskalunion und b) die Abgabe von Souveränitätsrechten (primär des deutschen   Haushaltsrechts), als nachrangig übersehen und letztlich in der öffentlichen Diskussion stillschweigend als alternativlose Ziele deutscher Europapolitik ak zeptiert werden.

Herr Schäuble: Sie mögen die Masse der Deutschen und Ihren Journalistentross für dumm verkaufen, nicht aber die Leser und Zeichner von STOP-ESM!  Wir sind strikt gegen die Fiskalunion und wollen keine weiteren Souveränitätsrechte an Brüssel abgeben. Die Fiskalunion und der weitere Verlust von Souveränität bedeutet für uns deutsche Bürger nur folgendes: Weniger Rechte aber noch mehr zahlen – endlos!

Nein danke, Herr Schäuble! Davon haben wir inzwischen genug und wir werden Ihnen für Ihre „Europa-gegen-Deutschland-Politik“ 2013 die Rechnung präsentieren!

Unterstützer-/Spendenkont o/Verlosung

Wir haben ein Spendenkonto  für unsere Aktionen eingerichtet. Jede Spende ist hilfreich und notwendig! Wichtig aber vor allem:  Bitte verbreiten Sie dies Schreiben so weit als möglich, damit die Zeichnerzahlen weiter steigen. Dafür schon jetzt Danke! Unter den ersten 50.000 Zeichnern werden wir den bronzenen „European Bull“ der European Taxpayers Association verlosen:

Unsere Verbände sind seit Jahrzehnten klar proeuropäisch eingestellt. Gemeinsames Ziel ist ein fortentwickeltes freies, friedliches „Europa der Nationen“ aber nicht das gegen jede Vernunft erzwungene und vom diktatorischen ESM beherrschte “ Großeuropa“  à la Merkel, Schäuble & Co. Gerade uns Deutschen sind natürlich imperiale Träume vom „Europäischen Großreich“  bestens bekannt: Sie endeten 1945 im Untergang! Solche Experimente wiederholen nur Narren, Spieler oder verblendete und selbstsüchtige Politiker.

Mit freundlichen GrüßenRolf von Hohenhau
(Präsident)
Bund der Steuerzahler (Bayern)
 Sie erhalten diese Nachricht, weil Sie sich bei der Aktion ,Stop ESM‘ als Unterstützer registriert haben. Wenn Sie keine weiteren Benachrichtigungen über die Aktivitäte n unserer Initiative mehr bekommen möchten, antworten Sie bitte auf diese Mail mit dem Betreff ,Abmeldung‘.
ImpressumHerausgeber
Bund der Steuerzahler in Bayern e.V.
Nymphenburgerstrasse 118
80636 München
Telefon +49 (0) 89 / 126008 – 0
Telefax +49 (0) 89 / 126008 – 27
Email info@steuerzahler-bayern.de
http://www.steuerzahler-bayern.deTechnische Betreuung durch:
Beratung & Design
Inh. Andreas Golling
Email: andreas@golling.de
Internet: www.beratung-design.de

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Verfassungsschutz warnt vor neuer Salafisten-Offensive

Posted by deutschelobby - 08/10/2012


Laut Verfassungsschutzpräsident Maaßen suchen Salafisten aus dem Nahen Osten gezielt Kontakt zu Islamisten in Deutschland.

Es drohe neue islamistische Propaganda.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor einer neuen Propagandaoffensive von Salafisten gegen Deutschland gewarnt. Der Inlandsgeheimdienst müsse erkennen, dass nach dem Verbot der salafistischen Organisation Millatu Ibrahim im Juni “eine der Schlüsselfiguren aus Deutschland jetzt ganz offensichtlich damit beschäftigt ist, im Nahen Osten eine Art deutschsprachiges Medienzentrum aufzubauen”, sagte Maaßen der Rheinischen Post. Ziel sei es, “Einfluss auf Islamisten in Deutschland zu nehmen”. Darauf deute auch ein Drohschreiben hin, in dem zum Mord an deutschen Politikern aufgerufen werde. Der Salafismus gilt nach Angaben von Sicherheitsbehörden als die derzeit dynamischste islamistische Bewegung in Deutschland und in anderen Ländern. Die Vereinigungen werden seit Längerem aufmerksam beobachtet, weil sie zum Kampf gegen andere Religionen aufrufen, demokratische und rechtsstaatliche Ordnungen ablehnen und teils bei der Radikalisierung von Attentätern eine Rolle spielen sollen. Salafisten waren zuletzt auch durch gewaltsame Ausschreitungen bei Demonstrationen aufgefallen. Im Mai dieses Jahres kam es etwa in Bonn zum Zusammenstoß mit Pro-NRW-Demonstranten, nachdem diese islamfeindliche Karikaturen gezeigt hatten. Im April warnte der Verfassungsschutz vor radikal-islamischen Salafisten, die mit der Gratis-Verteilung von Koran-Exemplaren Anhänger rekrutierten.

{Quelle: www.zeit.de}

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http://koptisch.wordpress.com/2012/10/08/verfassungsschutz-warnt-vor-neuer-salafisten-offensive/

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Salafija

die, -, deutsch auch Salafismus; im 19. Jahrhundert entstandene islamische Reformbewegung mit dem Ziel, den Islam aus der Erstarrung einer mittelalterlichen Gesetzesreligion und von abergläubischen Auswüchsen zu befreien; verbreitet u. a. in Ägypten, Syrien und Marokko. Die Salafija ist der Auffassung, der Islam könne durch die Rückkehr zu den Quellen (Koran und Sunna) sowie der Orientierung an den ersten Generationen der islamischen Gemeinde (den »redlichen Altvorderen«, arabisch salaf) wieder zu einer ursprünglichen Vitalität gelangen. Dabei wurden zunächst westliche Erkenntnisse und Anschauungen mit dem Ziel der Modernisierung islamisch geprägter Gesellschaften integriert. – Seit dem ersten Drittel des 20. Jahrhunderts verliert die klassische Salafija zunehmend an Bedeutung, mit ihrer Forderung nach Rückbesinnung auf einen ursprünglichen Islam wurde sie jedoch Bezugspunkt für unterschiedliche konservative und fundamentalistische Strömungen und Gruppierungen vor allem in Indonesien, Indien, Nordafrika und den Staaten des Nahen Ostens (von dort ausgehend neuerdings auch in Europa).  

(c) wissenmedia GmbH, 2010

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