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    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
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    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

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    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for the ‘Die EU auf dem Weg zur EUdSSR’ Category

„EU“ befiehlt: BRiD ist jetzt das Weltsozialamt

Posted by deutschelobby - 25/11/2013


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hier werdet ihr im Text einige Fakten finden, die ihr zu Recht als „unmöglich“ einordnen werdet….zumindest gehe ich mal davon aus.

Wir sind ja vieles, nahezu nur dumme und unakzeptable Dinge von der „EU“ gewohnt.

Doch was sie jetzt den Deutschen in der BRiD auferlegt…..dass sollte zu lautem Protest Anlaß geben…..wenn die NWO-Angestellten in

Berlin auch so etwas hinnehmen….immer nur auf „die in Brüssel“ verweisend…..dann sollen sie auch offen zugeben, dass der ganze Apparat „EU“

nur ein Konstrukt der NWO, speziell gegen Deutschland und Frankreich gerichtet, ist.

Austreten aus der „EU“…….laut Lissaboner Vertrag jederzeit möglich………….zwingt sie dazu!!!

Toni

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eu thor nein x .

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Es gibt viele neue Urteile in der Europäischen Union, die lassen einen Durchschnittsbürger fassungslos zurück. Nach dem jüngsten Urteil haben Studenten, die noch nie in Deutschland waren und auch nicht hier studieren wollen, Anspruch auf deutsche Geldleistungen.

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In den letzten Monaten gab es Gerichtsurteile, die in Zeiten leerer Kassen aufhorchen lassen. Da urteilte etwa das nordrhein-westfälische Landessozialgericht, Ausländer hätten auch dann Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie keine Chance hätten, jemals in Deutschland zu arbeiten. Der Hintergrund: Eine rumänische Familie war nur deshalb nach Deutschland gekommen, um Sozialhilfe zu beziehen. Und die Richter segneten das ab. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fürchtet als Folge des Urteils nun eine massenhafte Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem. Auch die Kommunen warnen vor zusätzlichen Milliardenbelastungen.

Der große Ansturm ab Januar 2014 ….es gibt keinen Grund, dass Neue Jahr mit „Frohes“ zu begrüßen…..

Und die Sorge ist groß, dass nach Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Januar 2014, wenn die letzten Jobhürden für Rumänen und Bulgaren fallen, viele nur deshalb nach Deutschland kommen werden, um Sozialleistungen zu beziehen. Denn Anspruchsvoraussetzung ist, dass die Migranten sich nach »objektiv aussichtsloser Arbeitssuche im Bundesgebiet« aufhalten. Im Klartext: Wer als Ausländer nicht die geringste berufliche Qualifikation und somit keine Chance auf Arbeit in Deutschland hat, der darf einreisen und sofort Sozialhilfe beziehen. Bislang haben im Jahr 2013 etwa 70000 Bulgaren und Rumänen in Deutschland Anträge auf Sozialhilfe gestellt. Noch fassungsloser macht ein Urteil des Nürnberger Sozialgerichts.
Im Zuge der »Liechtensteinaffäre« war das Nürnberger Hauptzollamt in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen hier lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler zu 73 »Stütze-Empfängern« in Mittelfranken, gegen die auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelt. Die meisten von ihnen waren Türken. Ein Beispiel: Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31000 Euro

–    von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück. Doch diese Rückforderung wollte die Mutter zweier Kinder nicht hinnehmen. Sie zog vor das Sozialgericht und bekam dort Recht. Andere Türken verschoben bis zu 160000 Euro, und zwar als Sozialhilfeempfänger. Das Gericht entschied: Das sei als »kulturelle Besonderheit« der Türken zu »respektieren« und voll in Ordnung.

Sozialhilfebetrug richterlich abgesegnet –

das gibt es nur in Deutschland. Deutschland wird inzwischen zu einer Art Weltsozialamt.

Denn nun haben die höchsten EU-Richter befunden, dass Deutschland Studenten, die nie in Deutschland waren, ein Studium mit deutschen Bafög-Leistungen finanzieren muss.

Deutschland muss demnach Studenten Bafög zahlen, die vor Beginn ihrer Ausbildung niemals in Deutschland gewohnt haben und auch nicht in Deutschland studieren wollen.

So jedenfalls lautet das Urteil des Europäischen Gerichtshofes mit dem Aktenzeichen C-220/12 vom 24. Oktober 2013. Ein Wohnsitz könne nicht der Maßstab für die für Bafög nötige Verbundenheit mit der deutschen Gesellschaft sein, entschieden die EU-Richter.

Im vorliegenden Fall ging es um einen in Brasilien geborenen jungen Mann, der mit seinen Eltern in Istanbul wohnte und für ein Studium in den Niederlanden deutsches Bafög beantragte.

Der Antrag wurde von den deutschen Behörden in Hannover abgelehnt, weil eine Förderung auch bei Deutschen ohne Wohnsitz in Deutschland nach den Gesetzen nicht möglich ist.

Doch die „EU“ befiehlt der BRiD nun, das der „deutsche“ Staat dem Mann sein Studium finanzieren muss. ….Wer das nicht versteht, befindet sich in guter Gesellschaft…..

Auch dieses Urteil dürfte viele animieren, deutsche Sozialleistungen zu beantragen.

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euhoelle

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 47-2013

 

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„Europäische Union“ will »intolerante Bürger« überwachen

Posted by deutschelobby - 02/11/2013


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Das Europäische Parlament erörtert gegenwärtig einen beunruhigenden Vorschlag, der Regierungen verpflichtete, Bürgerinnen und Bürger, die als »intolerant« angesehen werden, zu überwachen. Dies könnte etwa zu einem Verbot sämtlicher Kritik gegenüber dem Islam oder dem Feminismus führen.

Der Entwurf zu einem »Europäischen Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz« (im englischen Original: »European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance«), den die Nichtregierungsorganisation (NGO) European Council on Tolerance and Reconciliation

(ECTR) erarbeitet hatte, wurde im vergangenen Monat dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europaparlaments überreicht und soll jetzt vermutlich zur Verabschiedung vorbereitet werden.

 

Einem Bericht des Gatestone Institute zufolge stellt dieses Statut eine »beispiellose Bedrohung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit« dar und könnte letztlich dazu führen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in Europa massiv eingeschränkt werde, weil etwa »kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten. Auf dieses Ziel haben moslemische Aktivistengruppen seit mehr als zwei Jahrzehnten hingearbeitet«.

 

Das Statut soll hauptsächlich erreichen, dass »antifeministische« und »islamfeindliche« Äußerungen verboten werden, wie es in dem Dokument heißt. Dies würde bedeuten, dass jede Kritik an feministischen politischen Überzeugungen oder dem Islam als »Volksverhetzung« betrachtet würde.

 

In Abschnitt 4 des Dokuments heißt es: »Es gibt keinen Grund, tolerant gegenüber intoleranten Menschen zu sein. Dies ist dann besonders wichtig, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung, Rede- und Meinungsfreiheit berührt ist.« Die Ausrottung der Intoleranz hat mit anderen Worten Vorrang vor dem Recht auf freie Meinungsäußerung von Millionen europäischer Bürger.

 

»Religiöse Gruppen und Schulen, Anhänger einer bestimmten Religion oder auch nur Eltern, die ihren Kindern bestimmte moralische Werte vermitteln wollen, würden alle unter Generalverdacht der Intoleranz gestellt«, warnt die Organisation European Dignity Watch, die die Einhaltung der Bürgerrechte kritisch verfolgt.

 

In dem Entwurf wird festgelegt: »Angehörige gefährdeter oder benachteiligter Gruppen genießen zusätzlich zu dem allgemeinen Schutz, zu dem die Regierung jeder Person innerhalb des Staates gegenüber verpflichtet ist, noch besonderen Schutz.«

 

Dahinter steht im Grunde die Forderung, das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger Europas müsse eingeschränkt werden, damit die »zusätzlichen« Rechte von Minderheiten nicht durch »intolerante« Bemerkungen beeinträchtigt werden. Dies schließe auch ein, solche Gruppen »durch den Kakao zu ziehen« – diese Definition würde Satire praktisch unmöglich machen und verbieten.

 

Das Rahmenstatut fordert den Aufbau einer »besonderen Verwaltungseinheit« in jedem der 28 EU-Mitgliedsstaaten, die die Durchsetzung und Einhaltung des Statuts überwachen soll. Sie soll dem Justizministerium des jeweiligen Landes angegliedert werden und auch Strafen verhängen dürfen. Zusätzlich soll in jedem Land eine »Nationale Kommission zur Überwachung der Toleranz« zur »Förderung der Toleranz« geschaffen werden.

 

»Es droht die Gefahr, dass die Prinzipien der Vertragsfreiheit und der Freiheit, sein Leben nach den eigenen moralischen Vorstellungen gestalten zu können, von einem neuen Verständnis von ›Gleichheit‹ verdrängt werden. Diese würde die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht aller Europäer untergraben und das Privatleben der Bürger rechtlicher Unsicherheit und der Kontrolle von Bürokraten unterwerfen«, kommentiert European Dignity Watch. »Es geht hier letztlich um die Kontrolle des Sozialverhaltens der Bürger durch die Regierung. Diese Tendenzen erinnern immer stärker an lange vergangene totalitäre Ideen und stellen einen beispiellosen Angriff auf die Bürgerrechte dar.«

 

Der Entwurf fordert auch die »Umerziehung« von Personen, die als intolerant eingestuft werden. »Jugendliche, die Straftaten begangen haben und verurteilt wurden,… sind verpflichtet, sich einem Rehabilitierungsprogramm zu unterziehen, durch das ihnen eine Kultur der Toleranz anerzogen werden soll«, heißt es in dem Entwurf.

 

Schulen sollen von der Grundschule an von den Regierungen verpflichtet werden, »die Schülerinnen und Schüler im Unterricht zu ermutigen, Verschiedenheit und Vielfalt zu akzeptieren und ein Klima der Toleranz gegenüber den Qualitäten und Kulturen anderer zu fördern«.

 

In dem Vorschlag wird auch gefordert, die Bürger durch die »Gehirnwäsche« der Massenmedien zu mehr Toleranz zu erziehen. Dazu soll die Regierung sicherstellen, dass die Fernsehsender »einen festgesetzten Anteil ihres Programms dazu einsetzen, ein Klima der Toleranz zu fördern«.

 

Dieser Entwurf stellt nicht nur eine alarmierende Bedrohung des Rechts auf freie Meinungsäußerung dar, sondern wirkt angesichts der Beschwerden führender europäischer Mächte über die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern sowie führenden Politikern durch die NSA auf köstliche Weise ironisch.

 

Angesichts der europäischen Geschichte in diesem Zusammenhang ist es durchaus wahrscheinlich, dass die EU dieses Statut verabschieden wird. Bereits 2001 erklärte die EU, sie habe das Recht, gegen ihre Kritiker vorzugehen, nachdem der Europäische Gerichtshof geurteilt hatte, die EU sei berechtigt, »politische Kritik der europäischen Institutionen und ihrer führenden Vertreter zu unterbinden«.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/paul-joseph-watson/europaeische-union-will-intolerante-buerger-ueberwachen.html

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Todesstrafe in der „EU“

Posted by deutschelobby - 18/10/2013


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EU beginnt nun offiziell mit dem kompletten Verbot der Meinungsfreiheit

Posted by deutschelobby - 16/10/2013


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so wahnsinnig und menschenverachtend sie auch sind, die Dunkle Macht darth-vader-in Brüssel, so schlau geht sie in ihren Projekten vor.

versteckt hinter wohlklingenden Begriffen wie „Toleranz“ und „Gleichheit“ u.v.a., verbergen sie den Plan der Unterdrückung und

vollständiger Bevormundung der Massen….

bei System-Züchtlingen funktioniert dieses auch…..bei frei-denkenden Personen stoßen sie gleich auf Widerstand, weil ihr Plan bei ein wenig nachdenken schon beim lesen zerbröselt….

deshalb wollen sie eben dieses „frei-denken“ verbieten….mit Gewaltmaßnahmen und Aushebelung der Menschenrechte……

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“Ein bislang unbeachtetes Europäisches Rahmenstatur zur Förderung der Toleranz sieht in Sektion 2e vor, dass die EU “konkrete Maßnahmen” ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und “Anti-Feminismus” zu “eliminieren”.” “So ist in Sektion 1b beispielsweise davon die Rede, dass es zukünftig schon als “Verleumdung” gewertet werden soll, wenn sich jemand über eine der aufgeführten Gruppen lustig macht. Und in Anmerkung 3 zu Sektion 3 betont man, dass dieser Toleranzzwang nicht nur für den Umgang von Regierungen mit Bürgern, sondern auch für den Kontakt aller Individuen untereinander gelten müsse.

Sektion 6c verlangt, dass neue Behörden eingerichtet werden, die dies überwachen. Sektion 7 fordert, dass Verstöße nicht als einfache, sondern – strafverschärfend – als “qualifizierte” Straftaten gelten sollen (wie beispielsweise gefährliche Körperverletzung). Jugendlichen Täter sollen in speziellen Programmen zu einer “Kultur der Toleranz” umerzogen werden. Sektion 8 regelt, dass die Vorgaben bereits in den Grundschulen Teil des Unterrichts werden und Sektion 9 schreibt den Radio- und Fernsehsendern Mindestprogrammanteile vor, in denen sie das “Klima der Toleranz” verbreiten sollen.”

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Das Strategie-Papier:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

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http://www.europnews.org/2013-10-15-eu-beginnt-nun-offiziell-mit-dem-verbot-der-meinungsfreiheit.html

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Offener Kurzbrief an die Schlafschafe: “Das Ersparte dürfte bald den Bach runtergehen”

Posted by deutschelobby - 16/09/2013


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Wie ja einige Schlafschafeschafe-schlafend mittlerweile Dank ARD, ZDF und BILD mitbekommen haben dürften, ist das Thema TEURO für Griechenland bald vorbei. Jetzt geht es nur noch darum wie die Casinoschulden zu Lasten des deutschen schläfrigen Steuermichels aus der Tasche geleiert werden können. Was dem deutschen Schaf friedlich grasend und blökend auf der Schafsweide verborgen geblieben ist, dass die netten VolksZERtreter ein paar hübsche Bürgschaften zu Gunsten der Zockerbanken hinterlegt haben. Die BÜRGER das sind diejenigen die diese Zeilen gerade lesen bzw. diejenigen die nicht lesen können.

Ich schweife gerade ab, also vergesst die Zeile mit dem BÜRGER. Direkt hat sich Eure BundesreGIERung für 35 Milliarden Griechenland-Schulden verbürgt. 15 Milliarden sind indirekte Bürgschaften die über die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) laufen.

Nun hat Tante Silberlocke (IWF Chefkotzbrocken Lagarde) kurzfristig ihren Wellness-Trip nach Asien unterbrochen um der EUdSSR klarzumachen, dass es äußerst sinnvoll wäre, den im Öl und Gas schwimmenden Griechen, die mit Steuern zahlen ohnehin nichts am Hut haben, die Schulden zu erlassen. Das ist natürlich von Lagarde, die aus reinster Nächstenliebe handelt (Zitat Lagarde: “Mitleid ist das Letzte, was wir brauchen”) ein wenig geheuchelt.

Der deutsche Steuermichel darf bei einem Schuldenschnitt für Griechenland nämlich abdrücken anstatt BÜRGEN. Bei 50% Schuldenschnitt werden 25 Milliarden, bei 100% Schuldenschnitt 50 Millarden TEURO fällig.

Das ist aber noch nicht alles:

Die Bundesrepublik stehe neben 310 Milliarden Euro für Griechenland-Pakete und Rettungsschirme auch für Zentralbank-Transaktionen in Höhe von über 700 Milliarden Euro ein.

Da Portugal, Spanien, Italien, Irland und andere Staaten sich gerade pleite rechnen, dürfte der Michel noch etwas mehr bluten. Wer jetzt noch weiter sein Geld zu Banken und Versicherungen schleppt, dürfte bald sein blaues Wunder erleben. Die Kohle ist schneller weg, als viele Schafe blöde gucken können.

An dieser Stelle schon mal einen schafiges “Määhhh”.schaf

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http://brd-schwindel.org/offener-kurzbrief-das-ersparte-duerfte-bald-den-bach-runtergehen/

http://www.antizensur.de/

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Bayrischer Banker attackiert „EU“ rustikal: „Banken-Rettung = Ermächtigungsgesetz“

Posted by deutschelobby - 14/07/2013


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Auf einer Veranstaltung des Genossenschaftsverbandes Bayern attackiert Verbandspräsident Götzl die EU-Kommission in scharfen Worten. Er verglich die Vorstöße der EU-Kommission zur Abwicklung von Pleitebanken mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Brüssel war schockiert.

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Anlässlich des Geburtstages hielt der Präsident des GVB, Stephan Götzl, eine Rede, die sich gewaschen hatte. Eine Rede die zwar schon im Vorfeld vorbereitet wurde, aber wie üblich heißt es bei derartigen Reden: „Es gilt das gesprochene Wort“.

Unter anderem ging Stephan Götze während seiner Rede auch auf die neuen Vorschläge der EU-Kommission zur Abwicklung von Pleitebanken ein (hier die geplante Rede). Der GVB vertrete hier nämlich eine „klare Position“, so Goetzl:

„Finger weg von der genossenschaftlichen Institutssicherung. Keine Haftung der deutschen Sparer und Kreditinstitute für die Sanierung von maroden Banken in den europäischen Krisenländern! Eine europäische Vergemeinschaftung der nationalen Einlagensicherungsfonds darf es nicht geben. Denn diese würde dazu führen, dass Haftung und Verantwortung für geschäftspolitische Entscheidungen weiter voneinander entkoppelt würden. Ordnungspolitisch ist aber das genaue Gegenteil geboten: Eine Kongruenz von Entscheidungsverantwortung und Haftung.“

Er erwarte deshalb Standfestigkeit der Bundesregierung gegen die Pläne der EU-Kommission. „Dieses würde nämlich am Ende bedeuten, dass stabile deutsche Kreditgenossenschaften an der Rettung von europäischen Pleitebanken beteiligt würden – und das lehne ich entschieden ab.“ Darüber hinaus beklagte Götzl zudem, dass zunehmend „nationale Ausgestaltungsspielräume zugunsten einer einheitlichen europäischen Rechtssetzung geopfert.“

Dann wich Götzl jedoch deutlich von seinem Redetext ab. Der Vorschlag der EU-Kommission sei ein „Ermächtigungsgesetz“. „Wir in Deutschland haben schlechte Erfahrungen mit Ermächtigungsgesetzen gehabt“, zitieren ihn die FT und das WSJ.

Eine Stelle seiner Rede, die auf dem vom Verband auf Youtube hochgeladenen Video (zweiminütig) nicht zu sehen ist.

Doch Götzls Worte wurden gehört und schon am Freitag kam die Reaktion der EU-Kommission:

„Reaktion der Europäischen Kommission auf den Vergleich zwischen dem Bankenabwicklungsmechanismus und dem Ermächtigungsgesetz des Nazi-Regimes

Die Europäische Kommission hat keinerlei Absicht auf solche groben historischen Verkürzungen zu antworten und sich an einer wie auch immer gearteten Polemik dieser Art zu beteiligen.

Die Kommission erinnert daran, dass es das Ziel des Vorschlags vom 10. Juli ist, den europäischen Steuerzahler im Falle einer Bankenpleite zu schützen.“

Immerhin war der EU-Kommission ihr eigenes Statement – mit dem sie ja nach eigenen Angaben eigentlich nicht auf den Vergleich antworten wollten – so wichtig, dass es auch ins Englische und ins Französische übersetzt wurde.

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deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/13/bayrischer-banker-attackiert-eu-rustikal-banken-rettung-ermaechtigungsgesetz/comment-page-3/#comments

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Die EU auf dem Weg zur EUdSSR — Nachweise und Beweise….

Posted by deutschelobby - 07/07/2013


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Ein absolutes Muss zur Beweisführung, was für ein lebensgefährliches Verbrecher-Regime die „EU“

ist.

Ebenso ein „Wachrütteln“…ein weiterer, vielleicht letzter Anstoss, um aktiv zuwerden.

Überzeugt andere, die immer noch nur dämlich grinsen, wenn sie auf die Diktatur „EU“ angesprochen werden.

Verteilt Broschüren.

Vor allem: unterstützt jede Aktion die zur offenen Demonstration auf der Strasse aufruft.

schreibt Brief an die Verbrecher, an die Medien.

Gebt den Kampf nicht auf!

Sagt niemals:

„was kann ich denn schon machen?“

Verfallt bitte nicht in diesen Hypnose-Zustand der „EU“-Lobby.

Steht auf und kämpft!!!!

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 Die EU auf dem Weg zur EUdSSR

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Anlässlich der öffentlichen Info8.ch-Veranstaltung „Hinter den Kulissen
der Macht“ vom Freitag, 28. Juni 2013, referierte Jürgen Elsässer zum
brandaktuellen Thema „Die EU auf dem Weg in die Diktatur?“.

Weitere Infos:

http://www.info8.ch

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Videomitschnitt meiner Veranstaltung in Luzern.

150 Zuhörer, eine tolle Diskussion – Dank an Anian Liebrand vom Aufklärerportal info8.ch !!

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Non EU

Non EU

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