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Archive for the ‘Geheimdienste’ Category

Die Aufstände und Bürgerunruhen- bis Kriege kommen…das ist sicher…darum: „EU“ forciert ihre Abwehrarmeen…

Posted by deutschelobby - 10/02/2014


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Von Medien und Öffentlichkeit unbemerkt werden jetzt überall in Europa Sondereinsatzkräfte darauf vorbereitet erwartete soziale Proteste mit Gewalt niederzuschlagen.

Nicht einmal die mit der Kontrolle der Geheimdienste befassten deutschen Abgeordneten wussten bis in die jüngste Gegenwart, dass es seit mehreren Jahren schon einen europäischen Geheimbund von Spitzeln gibt, dessen Ziel vor allem EU-Gegner und Euro-Kritiker sind. euhoelle

Der Gruppe namens European Cooperation Group on Undercover Activities (ECG) gehören nicht nur Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden aus EU-Staaten an. Auch Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine sitzen mit am Tisch, wenn es um die Bekämpfung von »politisch motivierter Kriminalität« mit EU-Bezug geht.

Die Überwachung schreitet voran 

Um die grenzüberschreitenden Aktivitäten zu vereinfachen, wurde ein International Business Secretariat (IBS) gegründet. Dort werden beispielsweise falsche Pässe ausgestellt. Das hat inzwischen auch die deutsche Bundesregierung bestätigt. Aufgabe des IBS sind nach Angaben der Bundesregierung »Fragestellungen aus dem Bereich der Legendierung«, also die Schaffung von »Tarnidentitäten zu Einsatzzwecken«.

Bürger als Staatsfeinde im Visier menschenverachtend deutsch unter 

Nach den schweren Krawallen in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Bulgarien, Rumänien und mehrere Tage währenden gewalttätigen Unruhen in britischen Ballungsgebieten werden anti-militaristische und anarchistische, globalisierungs- und bankenkritische Gruppen ebenso wie Bündnisse von Euro- und EU-Gegnern als potenzielle Gefahr für die Innere Sicherheit betrachtet.

Während die Infiltration der vorgenannten Gruppen durch Anwerbung von Informanten Erkenntnisse über geplante Aktionen aus dem Protestspektrum liefern soll, werden parallel dazu Dossiers über Bürger angelegt. In diesen werden Euro- und EU-Kritiker beispielweise nach künftiger »Gefährlichkeit« farblich (rot, gelb und grün) in elektronischen Akten nach ihrem »umstürzlerischen« Potenzial eingestuft.

Was die meisten Bürger noch nicht wissen austritt eu euro

Gefordert wird in diesem etwa die ständig aktualisierte »Beurteilung der Bedrohungslage«, indem etwa »Angaben
länderübergreifenden Bestimmungen wird beispielsweise als »gelb« eingestuft, wer öffentlich für Datenschutz oder Berücksichtigung der Privatsphäre eintritt. »Rot« ist man automatisch dann, wenn man politisch nicht korrekte Schriften liest . Die Inanspruchnahme bürgerlicher Freiheitsrechte macht Durchschnittsbürger hier schnell zu Staatsfeinden.

Die »Reisemöglichkeiten dieser Personen« sollen im Krisenfall – also etwa beim Euro-Crash – so weit wie möglich »beschränkt werden«. Nochmals zur Erinnerung: Es handelt sich beispielsweise um Personen, die politisch nicht korrekte Schriften lesen.

Noch geheimnisvoller ist das EU-Sicherheitsprojekt GO-DIAC.  Es wird von der schwedischen Polizei durchgeführt und soll den EU-Sicherheitskräften Einsatzhilfen bei schweren grenzüberschreitenden Unruhen geben.

Fallschirmjäger und EUROGENDFOR 

 »Fallschirmjäger werden auf Bekämpfung innerer Unruhen vorbereitet«.

die Geheimtruppe EUROGENDFOR.  Eurogendfor, EGF

Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten-oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

die EU hat auch schon der Wiedereinführung der Todesstrafe für Aufständische innerhalb der EU zugestimmt.

»Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um US President Obama visits Dresden

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern; c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

Das Zitat stammt aus dem Amtsblatt der Europäischen Union vom 14. Dezember 2007. Es ist also ganz sicher keine Verschwörungstheorie. So wird die Abschaffung der Todesstrafe im Kleingedruckten der Erläuterungen sofort wieder relativiert und aufgehoben.

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Vorsicht Spion: Ab jetzt wird jedes Gespräch auf der Straße zur Gefahr

Posted by deutschelobby - 09/10/2013


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die jüngsten Datenschutzskandale aus den USA sind nur ein Auszug aus der bitteren Realität des Datenklaus. Bislang beschränken sich die geheimen Machenschaften auf die technischen Kommunikationskanäle wie E-Mails, Telefongespräche oder das Ausschnüffeln der PC-Festplatte. Jetzt ist die Technik so weit, kostengünstig und zielsicher auch das ganz normale Gespräch auf der Straße unbemerkt mitzuschneiden, auszuwerten und zu speichern.

»Big Brother is watching you« warnen Datenschützer schon seit mehr als 30 Jahren. Der Staat schnüffelt uns allen nach. Neben der Totalüberwachung der technischen Kommunikation über E-Mail oder Smartphones sind jetzt auch ganz normale Gespräche auf der Straße oder im Park

 

einfach zu überwachen, auszuwerten und zu speichern.

 

Die US-Firma ­Microflown Technologies hat dafür einen kleinen Akustik-Sensor entwickelt, der persönliche Gespräche in einer Entfernung bis zu 20 Metern mithören,  schneiden und zuordnen kann. Im Unterschied zur bisherigen Technologie filtert dieser Sensor jenseits von elektrischen Signalen aus reinen Luftmolekülen die Quellen der Töne, sodass unerwünschte Störfaktoren wie Verkehrslärm, Rascheln oder Windbewegungen unterdrückt werden können. Die Filterfähigkeit soll so weit gehen, dass die identifizierten Stimmen – und damit deren Aussagen – in eigenen Dateien gespeichert und in jedweder Hinsicht weiterverarbeitet werden können.

 

Damit lässt sich jedes Gespräch aus erstaunlicher Distanz live verfolgen oder später mit anderen Gesprächen vergleichen. Statt großer sichtbarer Aufnahmegeräte reicht für die totale Überwachung privater Gespräche oder Personengruppen im öffentlichen Raum damit der kleine Akustik-Sensor nebst Kamera, und schon lassen sich perfekte sowie automatisch auswertbare Realprofile ermitteln.

 

Anders als statische, fest montierte Kameras, die nur einen kleinen Teil des öffentlichen Raums überwachen können, lässt sich der Akustik-Sensor zudem ereignisgesteuert auslösen. Dafür muss der stickgroße Sensor lediglich mit einer Kamera verbunden auf Schienen, Autos oder sogar Drohnen durch die Gegend fahren und kann bei festgelegten Geräuschen wie einem Knall oder Rufen direkt auf die Quelle gerichtet werden.

 

Dies ist keine Zukunftsvision, sondern jetzt schon technische Realität, wie Ron Barrett-Gonzales von der Universität von Kansas versichert. Er hat das Gerät weiterentwickelt und die Reichweite für die zielgenauen, isolierbaren Aufnahmen von Unterhaltungen oder Geräuschen entscheidend vergrößert.

 

In Verbindung mit Drohnen und den heutigen Speicher- und Verarbeitungskapazitäten sieht Datenschützer Bruce Schneier aus den USA eine weitere riesige Gefahr für unser aller Privatleben. Totalen Schutz wird es angesichts der technischen Möglichkeiten nicht geben. Wer auf den Staat setzt, dürfte schon verloren haben.

 

Umso wichtiger ist es, sich dort zu schützen, wo Sie noch Kontrolle haben. Bei Smartphones, dem E-Mail-Verkehr oder in den neuen sozialen Netzwerken. Kriminalinspektor Thorsten Petrowski zeigt in seinem kürzlich erschienenen Buch Sicherheit im Internet für alle, was Sie genau tun können und wie Sie sich kostenfrei am besten schützen. Das Buch richtet sich an alle Nutzer, unabhängig von den Vorkenntnissen. Sehr schnell lernen Sie die entscheidenden Tricks und Kniffe für Ihre Privatsphäre kennen.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/vorsicht-spion-ab-jetzt-wird-jedes-gespraech-auf-der-strasse-zur-gefahr.html

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EU-Geheimdienst gerät außer Kontrolle

Posted by deutschelobby - 22/06/2013


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Brüssel ist die europäische Hauptstadt der Bürokraten, Politiker und Lobbyisten, aber auch der Geheimdienste.

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AUDIO

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Alain Winants, der Leiter des belgischen Geheimdienstes VSSE, nannte Brüssel unlängst die Spionagehauptstadt der Welt. Weder in London noch in Moskau oder Washington gibt es nach seinen Angaben so viele Agenten wie in der europäischen Hauptstadt. Das hat Folgen.

Spione getarnt als Diplomaten

Die Geheimdienste der Welt suchen dort nach militärischen, politischen und wirtschaftlichen Geheimnissen. Die ausländischen Spione sind meist getarnt als Diplomaten, Studenten oder Journalisten. Am interessantesten aber sind nicht die vielen
ausländischen Geheimdienste, sondern jene der Europäischen Union. In den offiziellen Darstellungen der EU sucht man sie vergeblich, denn sie versuchen sich damit zu tarnen, dass es sie offiziell gar nicht gibt. Dabei gibt es inzwischen vier verschiedene EU-Geheimdienste. Jeder ist gegenüber dem anderen abgeschottet – und existiert offiziell gar nicht. In allen westlichen Demokratien werden Geheimdienste kontrolliert und sind gegenüber dem jeweiligen Landesparlament rechenschaftspflichtig. Jeder einzelne amerikanische Geheimdienst unterliegt der Kontrolle durch den Kongress. Nicht so in der EU. Die EU-Geheimdienste

unterliegen keiner Kontrolle. Ihr Aufbau wurde wie in einer Diktatur durchgesetzt. Und auch die Arbeitsweisen der EU-Agen-ten ähneln jenen aus totalitären Staaten. Der österreichische EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser ist bislang der einzige EU-Politiker, welcher die fehlende Kontrolle der Geheimdienste durch das EU-Parlament offen anspricht. Durch den Sitz der NATO und der EU wurde Brüssel zu einem bedeutenden Schauplatz der Weltpolitik. Alle Informationen, die in dieser Stadt kursieren, sind nicht nur für Frankreich oder Polen von entscheidender Bedeutung, sondern auch für Länder wie China, Iran, Russland und die Vereinigten Staaten. Irgendwann in den 1990-er Jahren hat die EU-Führung mitbekommen, wie viele Agenten sich in Brüssel tummeln. Und sie hat beschlossen, eigene Geheimdienste zu installieren. Die Gründung dieser EU-Geheimdienste erfolgte nicht etwa zielstrebig und sie folgte auch keiner Strategie. Es gibt nicht einmal ein Konzept in Hinblick auf Struktur, Arbeitsmethoden und die führenden Stellen. Die Gründungsphase begann 1993 mit Europol – einer reinen Polizeibehörde.

Das geheime EU-Agentennetz

Zwischen 2000 und 2004 wurden dann die vier verschiedenen nachrichtendienstlichen Einheiten aus der Taufe gehoben: Durch Beschluss, Verordnung oder eine gemeinsame Aktion des Rates. Niemals hatte dabei das EU-Parlament ein Mitspracherecht. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Das geheimdienstliche EU-Agentennetz hat heute 1300 Mitarbeiter und ein Jahresbudget von 230 Millionen Euro. Rund 500 Lageberichte werden jährlich erstellt und täglich werden Newsletter an rund 350 Empfängerkonten
innerhalb der EU übermittelt. Zu den EU-Ge-heimdiensten gehört das Intelligence Analysis Center (IntCen). Sein Budget ist nicht transparent ausgewiesen. Rund 100 Mitarbeiter arbeiten in Brüssel unter der Leitung des Finnen llkka Salmi. Es sind überwiegend EU-Beamte und Zweitbedienstete, jedoch auch nationale Nachrichtendienstexperten. Ein zweiter EU-Geheimdienst ist das Satellite Center (SatCen). Es wurde im Juli 2001 gegründet und hat seinen Sitz in Tor-rejón de Ardoz in Spanien. 108 Mitarbeiter werten bei einem Jahresbudget von rund 17 Millionen Euro nahe Madrid Satellitenbilder aus. Direktor ist seit 2010 der Slovene To-maz Lovrencic. Das Intelligence Directorate (IntDir), ein 2001 gegründeter EU-Geheimdienst, hat als Hauptinformationsquellen die militärischen Nachrichtendienste der EU-Mitgliedsstaaten, die angeblich freiwillig zur Verfügung gestellt werden. Derzeit arbeiten 41 Personen in der Abteilung. Der Chef war bis vor Kurzem Günther Eisl, ein Mitarbeiter des österreichischen Heeres-nachrichtenamts. Das Budget wird nicht transparent ausgewiesen. Als letzten Dienst gibt es noch den Situation Room. Leiter ist der Grieche Petros Mavromichalis. Dort ist die Hauptaufgabe die Beobachtung von Krisen, 24 Stunden täglich, sieben Tage in
der Woche. Die Informationen erhält der Situation Room von den EU-Delegationen, EU-Missionen, EU-Sonderberichterstattern, den Mitgliedsstaaten, von Internationalen Organisationen und von eigenen Spionen.

Ein EU-Geheimdienst auf Kreta

Die EU-Geheimdienste wollen nun »zum Wohle der Allgemeinheit« Zugang zu allen persönlichen Informationen wie medizinische Daten, Strafregistern, E-Mails, Kundeninformationen und Browserverläufen. Zuständig dafür wird eine weitere Abteilung, die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA). Sie hat ihren Sitz in Heraklion auf Kreta. Warum ein EU-Geheimdienst auf Kreta angesiedelt sein muss und dort medizinische Daten und Kundeninformationen aller EU-Bürger sammeln soll, hat noch keiner erklären können. Doch das muss man wohl auch nicht. Denn schließlich fragt niemand nach, weil die EU-Geheimdienste ja keiner direkten Kontrolle unterliegen. Und die Bürger bekommen von den außer Kontrolle geratenen Geheimdiensten, die sie beschnüffeln, schlicht nichts mit. Es freut die Europäische Union, dass sich die Bürger derzeit nur über amerikanische Schnüffelsysteme aufregen, die sie komplett ausspähen.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 25-2013

Posted in Audio, EU-Politik, Geheimdienste | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Comments »

 
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