Gangster-Bankster: JPMorgan will Euro-Diktatur


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Die US-Bank verlangt in einer neuen Analyse ein autoritäres Regime für die Eurozone. Der Grund: Einige Staaten würden nicht die notwendigen Sparmaßnahmen durchsetzen. Bürger- und Arbeitnehmerrechte könnten zur Destabilisierung führen. Die Politik sei unfähig, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um den Euro zu retten.

Nichts geringeres als die Beseitigung der bürgerlich-demokratischen Verfassungen in einigen europäischen Ländern und die Errichtung autoritärer Regime fordert die US-Bank JPMorganJP Morgan in ihrer jüngsten Studie. Das Werk mit dem Titel “Die Korrektur der Euro-Zone – sie ist auf halbem Weg stecken geblieben” fordert indirekt eine Beseitigung der Regierungen besonders in den Südstaaten zugunsten autoritärer Regime, damit die notwendigen Sparmaßnahmen durchgesetzt werden können und um mögliche Unruhen einzudämmen.

Zwar hätte man auf der finanziellen Seite schon einiges erreicht, aber man sei eben auf halben Weg steckengeblieben. Deshalb müssten “politische Reformen” durchgedrückt werden, mit dem Ziel, den Widerstand gegen die zutiefst unpopulären Sparmaßnahmen, die auf Geheiß der Banken durchgeführt werden, zu unterdrücken.

Besondes mahnt JPMorgan an, dass man viel zu spät mit der Umsetzung autoritärer Maßnahmen begonnen hätte. Diese seien aber erforderlich, um die Sparmaßnahmen durchzusetzen. Der Prozess einer solchen “politischen Reform”, stellt die Studie fest, “hat noch nicht einmal begonnen”.NWO_Diktatur_sm

Die Autoren der Studie schreiben wörtlich:

“In den frühen Tagen der Krise dachte man, dass diese nationalen Altlasten weitgehend wirtschaftlicher Natur waren”, aber “es hat sich gezeigt, dass es tief sitzende politische Probleme in der Peripherie gibt, die sich aus unserer Sicht ändern müssen, wenn die Eurozone auf lange Sicht funktionieren soll”.

Also Grund für die Misere sieht die Studie, dass die Regierungen in den betroffenen Ländern zu sozialistisch seien. Dies sei eine direkte überschießende Folge der Tatsache, dass es sich zuvor um faschistische Diktaturen gehandelt habe:

“Die politischen Systeme in den Peripherieländern wurden unmittelbar nach der Diktatur etabliert und wurden durch diese Erfahrungen definiert. Die Verfassungen neigen dazu, einem starken sozialistischen Einfluss zu unterliegen, was die politische Kraft, die Linksparteien nach der Niederlage des Faschismus gewonnen haben, widerspiegelt.”

Ein besonderer Dorn im Auge sind den Bankern die Bürger- und Arbeitnehmerrechte in den Euro-Ländern. Diese würden dazu führen, dass die Menschen auf die Straße gingen und Politiker zu nachgiebig seien. Wörtlich heißt es in der Studie:

„Die politischen Systeme in den Peripherieländern weisen in der Regel mehrere der folgenden Merkmale auf: schwache Führungskräfte; eine schwache Zentralregierung gegenüber Regionen; verfassungsrechtlicher Schutz der Arbeitnehmerrechte; Systeme zur Konsenserreichung, die politischen Klientelismus fördern; und das Recht zu protestieren, wenn unliebsame Änderungen am politischen Status quo vorgenommen werden. Die Mängel dieses politischen Erbes sind durch die Krise offensichtlich geworden.”

JPMorgan plädiert für radikales Durchgreifen für den Fall, dass sich soziale Unruhen in Zukunft verstärken sollten. Um eine soziale Revolution in der nächsten Zeit zu verhindern, müssen Regierungen in ganz Europa so schnell wie möglich diktatorische Herrschaftsformen einführenGERMANY G8 DEMONSTRATION – so ist zwischen den Zeilen zu lesen. Falls nichts unternommen wird, droht in Zukunft jedenfalls Ungemach.

Die Autoren entwerfen am Ende der Studie eine Reihe von Szenarien, die ihrer Meinung nach eintreten, wenn die europäischen Regierungen es nicht schafften, strengere Regime einzuführen:

1) der Zusammenbruch mehrerer reformorientierter Regierungen im Süden Europas,

2) ein Zusammenbruch der Unterstützung für den Euro oder die EU,

3) ein Wahlsieg für radikale, anti-europäische Parteien irgendwo in der Region, oder

4) die tatsächliche Unregierbarkeit von einigen Mitgliedstaaten, wenn die sozialen Kosten (insbesondere Arbeitslosigkeit) einmal ein bestimmtes Niveau überschreiten.

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Hier gehts zur Original JPMorgan-Studie

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/13637-jpmorgan-will-euro-diktatur

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Rettet Europa vor der EU-Diktatur!


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Europa der Vaterländer, Britisches Empire, Vorwärts zur D-Mark

Die unmenschliche Politik der Finanzoligarchie zielt darauf ab und das moderne Gewand kann uns nicht verbergen, daß wir im 21. Jh. die Demütigung und Erstickung Griechenlands, Irlands, Italiens und Spaniens erleben.

Dieses Schicksal wird auch das übrige Europa, Deutschland mit eingeschlossen, ereilen, wenn sich nicht ein grundlegender Kurswechsel einstellen lässt. Mit dem Vorwand „Wirtschaftskrise“ sollen sämtliche Errungenschaften der europäischen Zivilisation zerstört werden: Freiheit, Demokratie, Wohlstand selbst und der auch Friede!

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„EU“: „Die Endstation ist klar – Bundesrepublik Europa“……wenn wir, die Bürger Europas, diese Brüsseler Diktatoren nicht endgültig stoppen……


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leicht können wir sie stoppen……………nein, so leicht nicht, obwohl ich es gerne

als Überschrift nehmen würde. Chrissie, kampferprobt um die Freiheit Südtirols,

kennt den Zusammenhalt der dortigen Schützenbrigaden und die tiefe Verbundenheit der Südtiroler mit ihrer Heimat.

Leider, sagte ich ihr, sind wir hier in den restlichen Fragmenten des Deutschen Reiches, in der Verwaltungs- GmbH BRiD.

Doch im Prinzip hat sie recht. Es wäre tatsächlich einfach.

Es ist für jeden einfach auf die Strasse zu gehen. Kein Problem. Schwer wird es nur, Alpha-Tiere zu finden, die die Gruppen

koordinieren.

In den 20er und 30er Jahren gab es sie. Die Kämpfer gegen die linken Ratten.

Jetzt warten wir auf den Tag x. Was ist der Tag X?

Es ist der Tag, an dem das System zusammen-stürzt. Der Euro wird fallen und viele werden um ihre Ersparnisse und ihr

Lebenswerk gebracht. Aufstände sind dann auch medial nicht mehr zu stoppen. Europaweit.

Die „EU“, in den Herzen der Europäer schon lange nicht mehr akzeptiert, wird auseinander-fallen.

Es wird zu einem Kern-Zusammenschluss der Protest-Welle der europäischen Bürger kommen und auf Brüssel

marschieren………entweder es gibt ein großes Blutbad, das letztendlich nichts ändern wird oder die

„EU“-Ratten geben auf und fliehen rechtzeitig aus ihren Verwaltungspalästen.

Darin steckt unsere Möglichkeit die Macht wieder zu übernehmen und die linken Ratten, wie es schon F.J. Strauss

sagte, „zurück in ihre Löcher zu treiben“………….

Wiggerl

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Nach der Wahl wird die „Bundesrepublik Europa“ auf den Weg gebracht, prophezeit Harvard-Professor Niall Ferguson. Die Politik arbeite still und leise mit Hochdruck daran. Nur eins kann das stoppen.

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Finanzhistoriker Niall Ferguson mag die Provokation: Sein jüngstes Buch "Der Niedergang des Westens" (ISBN: 3549074425) hat in der angelsächsischen Welt Kontroversen auslöst. Doch auch seinen Thesen zum Ersten Weltkrieg und zur Finanzkrise lösten Widerspruch aus.
Finanzhistoriker Niall Ferguson mag die Provokation: Sein jüngstes Buch „Der Niedergang des Westens“ (ISBN: 3549074425) hat in der angelsächsischen Welt Kontroversen auslöst. 

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Die Welt: Welche Richtung nimmt der Kontinent?

Ferguson: Die Endstation ist klar, eine Bundesrepublik Europa.

Die Welt: Was also werden die nächsten Schritte sein?

Ferguson: Als erstes kommt die Bankenunion. Denn im Finanzsektor liegt am meisten im Argen. Die größte Gefahr sehe ich bei spanischen Banken. Derzeit garantiert der spanische Staat deren Solvenz. Doch angesichts der belasteten Staatsfinanzen in Madrid ist diese Garantie im Grunde unglaubwürdig.

Die Welt: Wird die große Bundesrepublik Europa ein globaler Machtfaktor werden?

Ferguson: Nein. Die Euro-Zone mag an Mitgliedern zunehmen, aber wirtschaftlich eher stagnieren. Sie wird dem Japan der vergangenen Jahre ähneln. Eine schwache Demografie, Überregulierung und ein üppiger Wohlfahrtsstaat werden dazu führen, dass es ökonomisch nicht vorangeht. Und vermutlich werden sich die Ökonomien annähern: Die effizienten Deutschen werden vermutlich an Produktivität verlieren. Vielleicht machen Sie ein halbes Jahr Urlaub in Griechenland und gleichen so die Ungleichgewichte aus.

Die Welt: Bedeutet das für Deutschland, dass wir uns auf eine Transferunion einstellen müssen?

Ferguson: Ich sehe da nur zwei Möglichkeiten. Deutschland steht vor einer „binären Option“: Entweder es akzeptiert eine Transferunion, ähnlich wie damals mit den „fünf neuen Ländern“ nach der Wiedervereinigung oder es hat Nachbarn mit separaten Währungen.

Die Welt: Klingt ein wenig nach Untergang des Abendlandes.

Ferguson: Die Probleme des Westens sind real. Das betrifft nicht nur Europa, aber die USA haben die Chance, energieunabhängig zu werden und befindet sich dadurch im Vorteil. Europa hingegen ist von Öl und Gas aus dem Nahen Osten abhängig. Wenn es dort Spannungen gibt, trifft das die Europäer viel stärker als die Amerikaner. Von dort kommt nicht nur die Energie, von dort kommen auch Flüchtlinge.

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http://www.welt.de/finanzen/article116988581/Die-Endstation-ist-klar-Bundesrepublik-Europa.html

Der ESM wird gefährlich — EU-Geheimplan: Deutsche Steuerzahler sollen Banken in Europa retten


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Nun geht es weiter.

Behaltet die Liste mit den Namen der Verräter,die für den ESM gestimmt hatten.

Einschließlich den Richtern des Bundesverfassungsgerichtes.

Die“EU“ will nun,da kein Geld mehr da ist, dass die Deutschen für die Misswirtschaften

ausländischer Banken haften soll und…..muss!!! Siehe ESM…….

Deutsches Volk: schön brav den Öffentlichen lauschen…..schön brav sein……nur nicht wehren…..ihr wisst doch:

die Feigen leben länger…..als Marionetten

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Die Euro-Gruppe plant, die europäischen Banken-Rettungen über den ESM abzuwickeln. Demnach soll der deutsche Steuerzahler für alle Banken-Rettungen in Europa haften. Die Euro-Zone will das Modell erstmals mit den griechischen Bank-Krediten ausprobieren. So werden die Defizite der Süd-Staaten künstlich gesenkt.

Das Risiko trägt der deutsche Steuerzahler.

Der Bundestag hat bei dem Plan keinerlei Mitsprache.

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Mit einem neuen Plan wollen die Euro-Retter den ESM still und leise als einen europäischen Banken-Rettungs-Fonds in Stellung bringen. Euro- Gruppenchef Jeoen Dijsselbloem spricht von einer sehr sensiblen Angelegenheit, über die die Öffentlichkeit besser nicht allzu viel erfahren soll. (Foto: consilium)

Mit einem neuen Plan wollen die Euro-Retter den ESM still und leise als einen europäischen Banken-Rettungs-Fonds in Stellung bringen. Euro- Gruppenchef Jeoen Dijsselbloem spricht von einer sehr sensiblen Angelegenheit, über die die Öffentlichkeit besser nicht allzu viel erfahren soll.

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EU-Geheimplan: Deutsche Steuerzahler sollen Banken in Europa retten

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EU will Strafen für Andersdenkende


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Die politische Korrektheit hat die Zensur früherer Zeiten ersetzt. Jetzt plant Brüssel sogar Strafen für Andersdenkende.

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unterdrueckung

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Was wie ein verspäteter Aprilscherz klingt, ist bittere Realität. Wer nicht die »Werte« der Europäischen Union vertritt, der soll nach dem Willen Brüssels künftig von öffentlichen Leistungen ganz oder teilweise ausgeschlossen werden. Und zwar zur Strafe. Und zur Abschreckung.

Die skurrile Idee stammt von den Sozialisten im Europaparlament. Und die EU-Kommission hat sie aufgegriffen.

Als Erstes sollen nun Parteien und Wähler, welche nicht die herrschende Meinung vertreten, von Fördermitteln (etwa der Parteienfinanzierung) ausgeschlossen werden. Für die »falsche Meinung« soll man demnach künftig bestraft werden kön-
nen.

In Deutschland hat die EU Parteien wie die neue europaskeptische Alternative für Deutschland (AfD) im Visier.

Sie könnte den etablierten Parteien gefährlich werden. Und deshalb soll sie von allen Mittelzuflüssen abgeschnitten werden.

Die Angst vor dem Wähler

Die EU teilte inzwischen mit, es gehe ihr bei den angestrebten Maßnahmen vor allem um die Sicherung der Euro-Einheits-währung und um den »Respekt gegenüber Minderheiten«. Wer etwa die Zuwanderungspolitik der EU kritisiere, der müsse dafür bestraft werden, hieß es aus Brüssel.
Zugleich soll jegliche Kritik am Machtzuwachs Brüsseler Politiker erstickt werden. In Brüssel sieht man mit wachsender Sorge, dass bei der Europawahl 2014 offenkundig vor allem kleinere Parteien, welche die nationalen Interessen der europäischen Völker vertreten, stark an Stimmen gewinnen könnten.

Zudem wollen nach den jüngsten Umfragen 46 Prozent der Briten bei einem Referendum für den Austritt ihres Landes aus der EU stimmen. Viele sind zwar noch unentschlossen, aber nur noch jeder vierte Brite würde sich derzeit noch klar für einen Verbleib in der EU aussprechen. Die EU will, dass alle Gruppen, welche gegen die EU oder gegen die von der EU vorgegebene Politik aufbegehren, komplett aus öffentlichen Förderungen gestrichen werden.

Als Erstes gründete man in Brüssel jetzt ein »Social Monitoring Center«. Ab sofort sollen EU-Beamte beispielsweise die Internetdienste Facebook und Twitter nach Aufrufen durchsuchen, bei denen zu Demonstrationen oder Aktionen gegen die großen politischen Parteien und deren Eu-ropapolitik aufgerufen wird. Entsprechende Aufrufe sollen in Deutschland beispielsweise im Umfeld der Bundestagswahl 2013 als potenzielle »rechtsextremistische Aktivitäten« verfolgt werden.

unterdrueckung2

Dieses Vorgehen der EU bei der Gesinnungsprüfung hat mit einem Rechtsstaat nichts mehr gemein. Auch der Deutsche Richterbund hat sich unlängst geäußert und in Hinblick auf obskure Brüsseler Ermächtigungsgesetze sogar ganz offen vom »Ausstieg aus dem Rechtsstaat« gesprochen.

So hält der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds, Christoph Frank, die von der EU beschlossene Immunität von Mitarbeitern des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für problematisch.

»Die Rettung von Euro, Mitgliedsstaaten und Banken darf nicht dazu führen, dass wirtschaftliches Handeln in der EU teilweise außerhalb des Rechts gestellt wird«, sagte Frank in Berlin. Insbesondere dürfe der Plan, dem ESM die direkte Unterstützung angeschlagener Banken zu ermöglichen, nicht umgesetzt werden, ohne die Immunitätsklauseln zu streichen.

Laut ESM-Vertrag genießen die Bediensteten »Immunität von der Gerichtsbarkeit«. Die geplanten Strafen für Andersdenkende sind ein weiterer bedenklicher Schritt in diese Richtung.

Zuvor hatte die EU die Einrichtung von »Kontrollräten« beschlossen, welche für die »Qualitätssicherung« bei Medien zuständig sein sollen.

Es werden demnach künftig nur noch Journalisten und Medien gefördert, welche die »Qualitätskriterien« der EU erfüllen, sprich EU-freundlich berichten.

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„EU“…….12.000 Euro und mehr Schweigegeld für den gesunden Schlaf…….


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Wie man sieht, verdienen die Damen und Herren „Volksvertreter“ ihr Geld im Schlaf!
Davon kann ein normaler Arbeiter nur träumen – oder allmählich die Faust in der Tasche ballen!!!

Deshalb wird es Zeit, endlich etwas zu tun!
Der Bürger hat es in der Hand, diese Garde abzuwählen! Sowohl 2013 im Bundestag und Landtag Bayern und Hessen als auch 2014 für Europa!!!

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eu schlaf penner brüssel

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Diese Bilder sollten jeden auf der Welt erreichen. Um die Produktivität im EU-Parlament zu beweisen.

Für ein Salär von12.000 ¬ monatlich

Europa, wach auf! >

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(Und die meisten Steuerzahler arbeiten Monat für Monat wie ein Tier … bis zum 65. – 67. Geburtstag – dieses Niveau wird er dennoch nie erreichen.)

Im eigenen Interesse: nimm dir die Zeit und schicke diese eine Mail unbedingt weiter. Die Gesichter hier sind keine No-Name-Personen; vielleicht erkennst Du sie wieder. Das sind unsere Abgeordneten. Wir haben sie dorthin geschickt und wir bezahlen sie.

Und wenn sie dann doch aufwachen, werden sie lebenswichtige Beschlüsse über den Radius der durchschnittlichen Biegung der Banane verfassen und regeln, ob Mastschweine klassische Musik hören sollen.

Oder sie schreiben uns das Saatgut vor, und Rettungsschirme für Banken, und sie privatisieren das Wasser, führen indirekt die Todesstrafe wieder ein (Lissabon-Verträge), genehmigen Waffengeschäfte und finanzieren Kriege . . . usw. – alles gegen das Wohl und Interesse der Bevölkerungen gerichtet, die diese Spitzbuben bezahlen muss!

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EU plant Strafen für Parteien, die nicht „die Werte der EU“ vertreten


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Die EU-Kommission will Parteien mit Strafzahlungen belegen, wenn sie nicht den von der EU definierten Grundwerten folgen.

Die Regelung öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck Tür und Tor.

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thorning-e1369178159135Die Sozialisten im EU-Parlament planen Strafen für abweichende Meinungen. Im Bild die dänische Regierungs-Chefin Helle Thorning-Schmidt und Martin Schulz.

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Die EU-Kommission hat einen Vorschlag der Sozialisten im Europa-Parlament aufgegriffen. Demnach sollen künftig Parteien, die die „Werte der EU nicht respektieren“, mit Strafzahlungen belegt werden. Die Gruppe des Österreichers Hannes Swoboda will damit verhindern, dass „rechtsradikale oder fremdenfeindliche“ Parteien im EU-Parlament vertreten sind.

Im Europäischen Parlament sind derzeit 13 Parteien vertreten. Sie erhalten insgesamt 31 Millionen Euro an Parteienfinanzierung. Künftig soll es dem Parlament möglich sein, Gruppen, die nicht den EU-Werten folgen, von dieser Finanzierung auszuschließen.

In Dänemark ist das Vorhaben auf Widerstand gestoßen. Der zuständige Europa-Minister, Nicolai Wammen, wurde von mehreren Parteien aufgefordert, dieser Regelung nur zuzustimmen, wenn vorher ausdrücklich definiert ist, um welche „Werte“ es konkret geht.

Wie die dänische Website information.dk berichtet, sagte der Sprecher der dänischen Liberalen, Lykke Friis, es müsse objektive Kriterien geben, um zu verhindern, dass die Regelung zu einer „Vendetta“ gegen Andersdenkende missbraucht werde. Der Grüne Nicholas Villumsen sagte: „Das wäre so, als würde das Parlament Strafen gegen Parteien mit der falschen Meinung verhängen.

Es ist sehr besorgniserregend, dass das Europäische Parlament Parteien für ihre Überzeugungen bestrafen will.“

Wammen wiegelte die Kritik ab und sagte, die Regelung werde sich nicht auf Parteien beziehen, die nur in den Nationalstaaten vertreten sind. Außerdem gehe es nur um die „fundamentalen Grundwerte der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und dem Respekt für Minderheiten“.

Tatsächlich ist eine solche Regelung sehr gefährlich. Sie öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck Tür und Tor. Denn darüber, was Werte sind, kann man sehr unterschiedlicher Meinung sein. In einem angespannten Krisen-Klima können über eine solche Regelung EU-Kritiker mundtot gemacht werden. Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann mit einer solchen Regelung unterdrückt werden.

Ein mit Strafe belegtes Verbot von bestimmten Meinungen wird vor allem dazu führen, dass auch das Denken eingeschränkt wird. Einer der Vorzüge der Demokratie ist es, dass jeder seine Meinung sagen kann und sich auch politische Gruppen frei formieren können, solange sie auf dem Boden der Gesetze agieren.

„Werte“ dagegen sind keine klar umrissenen, demokratisch verabschiedeten Gesetze. Sie sind immer schwammig und können, je nach sprachlichem oder kulturellem Hintergrund, meist nicht klar definiert werden.

Der Zwang, an „Werte“ zu glauben, ist undemokratisch.

Er ist die Vorstufe zu einem totalitären System.

Er ist gefährlich – und obendrein unnötig: Schon heute hat das Europäische Parlament die Möglichkeit, besonders markante Sprüche mit Strafen zu belegen: So musste Nigel Farage dafür 3.000 Euro Strafe zahlen, dass er EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy den „Charme eines feuchten Lappens“ attestiert hatte (hier).

Künftig dürfte solch ein Verstoß auch unter dem EU-Wertekanon strafbar sein.

Früher nannte man das Majestäts-Beleidigung.

Das war allerdings im vordemokratischen Zeitalter

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/22/eu-plant-strafen-fuer-parteien-die-nicht-die-werte-der-eu-vertreten/

Prof. Hankel: Euro ist Dynamit….Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen…Euro führt zur endgültigen Enteignung Deutschlands……


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Veröffentlicht am 04.05.2013

Mehr: http://www.mmnews.de Prof. Hankel über die weitere Zuspitzung der Euro-Krise.

Einziger Ausweg: Rückkehr zu Nationalwährungen und Euro nur noch Verrechnungseinheit. –

Hält die Politik weiter am Euro fest, ist Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen.

Auf jeden Fall aber kommt es dann zum großen Knall.

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Knall Euro EU

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„EU“: Begriff „Familie“ verboten—-Papa und Mama in Dänemark, Schweden bereits verboten……Gender-Wahn von Wahnsinnigen


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Die geisteskranken, wahnsinnigen und…….explizit kriminellen „EU“-Fanatiker in Brüssel,

genährt und gebildet aus den nationalen Parlamenten, gefördert von der NWO,

hat bereits den Begriff „Familie“ verboten, in ihren Gesetzen und Schriftstücken,

aber auch im allgemeinen öffentlichen Sprachgebrauch. So besonders abartig

in Kindergärten….

Achtung:

„EU“ definiert den Begriff „Familie“ ganz offiziell nun so:

„intergenerationeller Solidaritätszusammenhang“

Kein Witz“

Lediglich das Resultat des aktuellen menschenverachtenden Zeitgeistes.

Damit, angeblich, sich einige Kinder aus Waisenhäusern nicht zurück-gesetzt fühlen,

dürfen 99% der Menschen den Begriff Familie öffentlich nicht mehr nutzen.

Wie lange machen wir für diese „geistigen Zwerge“, diesen „EU“-Biomüll“,

noch die Äffchen und bleiben ruhig???

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„EU“: Boston Consulting: Euro-Krise muss mit radikaler Enteignung gelöst werden


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Die Boston Consulting Group sagt, dass diejenigen, die sich im Laufe ihres Lebens ein Vermögen erarbeitet hätten, für die Party der Schulden-Staaten und Banken-Exzesse bezahlen müssten.

Neben der allgemeinen Banken-Zwangsabgabe müssten massive Steuern auf Vermögen und Erbschaften erhoben werden.

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Nichts Neues in der Geschichte: Für eine Enteignung braucht es ein Blatt Papier und einen Stempel.

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Daniel Stelter von der Boston Consulting Group hält einen Schuldenschnitt für die einzige Möglichkeit, das Schuldenproblem in Europa zu lösen. Und dieser Schuldenschnitt müsse über Steuern bezahlt werden, sagt er dem DLF. Man kann allerdings nur denjenigen etwas wegnehmen, die etwas haben. Ein wichtiger Teil der Lösung ist für Stelters die Zypern-Methode:

„Es ist naheliegend, diejenigen, die Vermögenswerte besitzen, die letztlich auch faktisch der Illusion unterliegen, dass die noch völlig belegt und zurückgezahlt werden, durch eine Steuer zu belegen … und auf diese Art und Weise sozusagen die Party aufzuräumen, die Hinterlassenschaften der letzten 30 Jahre aufzuräumen.“

Stelter sagt allerdings, dass es auf keinen Fall ausreichen werde, wie in Zypern lediglich die Bankguthaben zu besteuern. „Insofern ist sicherlich eine Kombination aus Vermögensabgabe, Vermögenssteuer oder erhöhter Erbschaftssteuer das Richtige“, sagt er.

Eigentum ist eine Illusiontaschenleer

Das heißt, nicht nur die europäischen Kontoinhaber unterliegen der „Illusion“, sie hätten ein Guthaben auf dem Konto. Offenkundig unterliegen auch Immobilienbesitzer der Illusion, sie hätten tatsächlich eine Immobilie.

Wenn es nach Stelter geht, soll der ehrlich Bürger besteuert werden, der sein Leben lang gespart hat und sich ein Geld-Vermögen oder ein Haus aufgebaut hat. Er soll die „Party aufräumen“, die ganz andere gefeiert haben.

Das sagt die Unternehmensberatung Boston Consulting. Sie berät Regierungen, Banken, Unternehmen.

Zudem will Stelter den Bürgern im Anschluss an ihre Enteignung die Lohnsteuern senken: „Wir sollten dann einen Anreiz geben, gerade bei den Leuten, die Vermögen verloren haben, durch Arbeit es wiederherzustellen.“ Offenkundig erwartet der Berater von den Bürgern, dass sie nach ihrer Enteignung erneut hart arbeiten, um nach der nächsten Party erneut enteignet werden zu können.

Modell ist Deutschland 1952

Als Modell bei der Vermögenssteuer nimmt Stelter Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Ab 1952 mussten die Bürger die Hälfte ihrer Vermögenswerte abgeben. Über einen Zeitraum von 30 Jahren machte dies circa 1,67 Prozent Vermögenssteuer pro Jahr aus.

Privatvermögen gebe es überall in Europa. Eine solche Vermögenssteuer müsse daher europaweit eingeführt werden, fordert der Ökonom. „Weil sonst wäre es sicherlich auch nicht fair.“ Natürlich sei die Belastung in den reichen Ländern stärker als in den ärmeren Ländern. „Das ist aber auch ganz banal deshalb so, weil, die reicheren Länder sind die Gläubiger.“

Die Vorgehensweise in Zypern sei ein klares Zeichen, dass es in die Richtung Schuldrestrukturierung in Europa weitergeht, so Stelter. Es sei lediglich eine Frage der Zeit, dass dieser Weg weiter gegangen werde.

Und dabei sei es unerheblich, wer politisch gerade an der Macht sei.

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deutschland-taschen-leer

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deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/22/boston-consulting-euro-krise-muss-mit-radikaler-enteignung-geloest-werden/

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Umfragen zum Euro werden im Sinne der „EU“ gefälscht! Forsa-Umfrage im Handelsblatt bewusst manipuliert und nicht repräsentativ…..daher Tatbestand der Fälschung


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Mehrheit der Deutschen steht zum Euro (gefälscht!!!!)

Der anhaltenden Eurokrise zum Trotz steht die Mehrheit der Deutschen zur europäischen Gemeinschaftswährung: 69 Prozent der Deutschen sprachen sich in einer Umfrage für ein Festhalten am Euro aus. “Das ist ein wichtiges Signal für den Euro”, sagte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber.DIE-DEUTSCHEN-AFFEN

Der Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des “Handelsblatts” zufolge wollen 27 Prozent der Befragten die Deutsche Mark zurück haben. Im vergangenen Jahr hatte noch jeder Zweite den Euro abgelehnt. Die Zustimmung zum Euro steigt demnach mit der Höhe des Haushaltseinkommens. Bei Nettoeinkommen ab 3000 Euro bewerten demnach 79 Prozent der Befragten den Euro positiv.

Von den Anhängern der Grünen sprechen sich 88 Prozent für den Euro aus, bei den FDP-Anhängern sind es 83 Prozent, bei den Wählern von CDU/CSU 75 Prozent. “Die für viele nicht durchschaubare Eurokrise ängstigt die Deutschen zwar. Die Einstellung zum Euro als Währungseinheit wird davon aber heute nicht mehr berührt”, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem “Handelsblatt”.

http://de.nachrichten.yahoo.com/umfrage-mehrheit-deutschen-steht-euro-063417124%E2%80%93finance.html

bereits kurz nach Bekanntgabe war die entsprechende Seite gelöscht/gesperrt.

Gleichzeitig meldete“Deutsche Wirtschaft Nachrichten:

99% der Deutschen wollen egal was es kostet, nur noch den EURO!!!!!!

99%………..die DWN wollte damit beweisen, dass die angebliche Forsa-Umfrage manipulativ gefälscht war!!!

Wir bitte in Eurem Sinnen dringend um Weiterleitung auf möglichst vielen Web- und Blogseiten, sowie mündlich!

Ihr könnt das nicht machen…nein!!! ihr müsst es machen!!!!!!

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Umfrage: 99 Prozent der Deutschen finden den Euro gut

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Eine repräsentative Umfrage der DWN hat ergeben: Die Deutschen finden den Euro alternativlos gut. Vor allem Frauen und FDP-Wähler hängen an der europäischen Gemeinschafts-Währung. Überraschend: Auch die AfD-Anhänger stimmten mehrheitlich für den Euro.

Der Euro kann sich in wissenschaftich unabhängigen Währungsvergleichen eindeutig gegenüber anderen Zahlungsmitteln durchsetzen. (Foto: DWN)

In einer repräsentativen Umfrage haben die DWN die Deutschen gefragt, was sie vom Euro halten. Das Ergebnis überrascht – und übertrifft noch die kühnsten Erwartungen einer vergleichbaren Umfrage, die das Handelsblatt dieser Tage durchgeführt hat: Beim Handelsblatt waren es nur 69 Prozent der Deutschen, die den Euro besser finden als die D-Mark. Bei der DWN-Umfrage fand sich praktisch niemand mehr, der die D-Mark wieder haben möchte.

Bei den DWN waren es in einigen Gruppen 99 Prozent, die sich ein Leben ohne den Euro nicht mehr vorstellen können. Nur die Fans der neuen Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) waren skeptischer. Allerdings sprachen auch sie sich mehrheitlich für den Euro aus.

Die exklusiven Fragen, die unser Umfrage-Institut Magari Resarch 1.254 ausgewählten Bundesbürgern gestellt hat, lauteten (in Klammern jeweils die Ergebnisse)

Welche Währung bevorzugen Sie:

A. Euro (99%)
B. Yuan (1%)

Sind Sie dafür, dass sie Ihr Gehalt bekommen in:

A. Euro (97%)
B. Kartoffeln (3%)

Wenn Zypern pleitegeht, was sollte Deutschland bekommen:

A. Euro (93%)
B. Einen Dankesbrief von Mario Draghi (7%)

Wenn Sie ein monatliches Netto-Einkommen von über 3.000 Euro haben, wollen Sie dieses ausbezahlt bekommen in:

A. Euro (92%)
B. Staatsanleihen/Bunds (8%)

Wenn Sie weiblich sind, sind Sie dafür, dass Ihr Mann Ihnen das Haushaltsgeld auszahlt in:

A. Euro (99,5%)
B. Konzert-Abo „Zeitgenössische Kammermusik“ (0,5%)

Wenn Sie FDP-Anhänger sind, welche europäische Währung kennen Sie:

A. Euro (99,9%)
B. Bitcoins (0,1%)

Wenn Sie AfD-Anhänger sind, welche Währung wollen Sie für Deutschland:

A. Euro (65%)
B. Essensmarken (35%)

Damit bestätigte sich, dass der Euro ein in Deutschland ungebrochen beliebtes Zahlungsmittel ist. „Die Euro-Krise hat vor allem die AfD-Wähler verunsichert. Aber mehrheitlich ist die Wahrnehmung des Euro als Währungseinheit doch ausgesprochen positiv“, erkärt Magari-Chef Christian Grabbe den DWN, in deren Auftrag die von der Wissenschaft unabhängige Studie durchgeführt wurde.

Update: Weil einige Leser ganz empört sind, dass wir über eine Umfrage berichten, die 99 Prozent Ja-Stimmen zum Euro ergeben haben soll – hier unsere Erklärung von der DWN-Facebook-Page, die wir aber nur dieses einzige Mal wiederholen:

Leute, wir geben uns große Mühe mit unseren Artikeln. Und wir werden niemals, niemals am Anfang eines Artikels schreiben: Ironie EIN. Merkt Euch eines: Spott ist die beste Waffe gegen die Diktatur. Und je feinsinniger, desto wirkungsvoller. Nachzulesen bei dem im Text verlinkten Christian Dietrich Grabbe – der natürlich kein Meinungsforscher ist, sondern 1827 die berühmte anarchistische Komöde „Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung“ geschrieben hat.

Die Handlung des Stücks erinnert uns an die Finanzkrise: Weil in der Hölle geputzt wird, ist der Teufel auf die Erde gekommen, wo er trotz des heißen Sommerwetters erfriert.

Das Stück ist, so Wikipedia, eine „Parodie des Schulmeisters, die Kritik am Journalismus, an verstaubter Wissenschaft, hohlem Pathos, Spießermoral und der dummen Oberflächlichkeit“.

Die DWN stehen in Grabbes Tradition. Wir werden uns gelegentlich erlauben, solche Auflockerungen in das triste Programm von Euroschuldencrashkrise zu bringen. Ober dem Artikel wird, wie bei diesem Artikel auch, Satire und tiefere Bedeutung stehen. Wie bei der Umfrage von Magari. Übrigens: Magari ist umgangssprachlich Italienisch und heißt hochsprachlich forse (vielleicht). Alles klar?

Die Redaktion

Umfrage: 99 Prozent der Deutschen finden den Euro gut

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Juncker Lüger Euro EU

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„EU“: Notstand: Portugal spricht von Euro-Austritt


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Die Portugiesen setzen der EU das Messer an: Wenn gespart werden soll, dann ist auch ein Austritt aus dem Euro möglich.

Es zeigt sich, dass die Ablehnung durch das Verfassungsgericht offenbar eine clevere Finte der Regierung war, um das Spardiktat aus Brüssel zu brechen.

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Der portugiesische Premier Pedro Passos Coelho hat sich offenkundig eine clevere Taktik einfallen lassen, um das Spardiktat aus Brüssel auszuhebeln. (Foto: consilium)

Der portugiesische Premier Pedro Passos Coelho hat sich offenkundig eine clevere Taktik einfallen lassen, um das Spardiktat aus Brüssel auszuhebeln

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Die Entscheidung des portugiesischen Verfassungsgerichts von vergangener Woche hat die EU alles andere als erfreut. Das Gericht lehnte einige geplante Sparpläne der Regierung ab. Die EU-Kommission will aber nicht nachgeben und ermahnte den portugiesischen Premier Pedro Passos Coelho vielmehr, das Verfassungsgericht doch wieder auf Linie der Politik zu bringen (hier).

Da das Verfassungsgericht sich gegen die Sparpläne wendete und die EU-Kommission nicht bereit ist, nachzugeben und das Programm zu lockern, wächst der Druck auf Coelho. Die Bevölkerung protestiert gegen die Sparmaßnahmen, aber ohne diese Einsparungen dreht die Troika den Geldhahn zu. Aus diesem Grund wendete sich Coelho am Sonntag in einer TV-Rede an die Nation.

Euro-Austritt oder 2. Rettungspaket drohen

Coelho verwies darauf, dass der 2011 vereinbarte Bailout erforderlich war, um „einen nationalen Zusammenbruch zu vermeiden“ und  „Portugal im Euro zu halten“. Portugal sei in „Abhängigkeit von den Finanzgeldern der europäischen Länder“. Dreimal verwendete eher allein das Wort „Notstand“, um die Dramatik der aktuellen Situation zu unterstreichen. Portugal riskiere, wenn es nicht weiter spart, einen Zusammenbruch, einen Euro-Austritt oder aber die Notwendigkeit eines weiteren Rettungspaketes, zitiert ihn der EUObserver.

Ein zweites Rettungspaket müsse allerdings vermieden werden, so Coelho. „Ich kann nicht zulassen, dass wir die Opfer, die wir in den vergangenen Jahren erbracht haben, einfach wegwerfen“. Deshalb werde die Regierung wohl weitere Einsparungen bei der sozialen Sicherheit, der Gesundheit und der Bildung vornehmen. Steuern werde man jedoch nicht erhöhen, da diese die Wirtschaftliche Erholung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze gefährden würde.

Coelho – doppeltes Spiel?

Zwar betonte Coelho in seiner Rede, die Entscheidung des Gerichts aus Gründen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit  zu respektieren. Aber gleichzeitig warf er den Richtern vor zusätzliche Zerbrechlichkeit, Unsicherheit, Unberechenbarkeit und Risiken in das aktuelle Dilemma Portugals gebracht zu haben. Außerdem, so Coelho, seien auch einige Verfassungsrichter mit der Entscheidung des Gerichts vergangenen Freitag nicht einverstanden gewesen. Mit diesen Worten unterstützt er die Position der EU-Kommission, dass das Gericht derzeit im Interesse der Politik handeln müsse.

Tatsächlich vermuten Beobachter, dass Pedro Passos Coelho ein doppeltes Spiel betreibt: Je dramatischer seine Appelle werden, desto mehr drängt sich der Verdacht auf, dass die Verfassungsrichter im Auftrag der Regierung gehandelt haben – oder dass zumindest die Regierung beim Beschluss der “Sparmaßnahmen” bereits mit deren Verfassungswidrigkeit geliebäugelt haben könnte.

Denn auch diesem Weg kann Coelho in Richtung Brüssel den harten Hund geben, und muss zugleich achselzuckend bekennen, dass ihm – leider, leider! – die Hände wegen des Verfassungsgerichts gebunden sind.

In jedem Fall zeigt die Entwicklung in Portugal, dass sich die Erfinder der EU herzlich wenig Gedanken darüber gemacht haben, wie die Verfassungen der Nationalstaaten in das EU-Konstrukt eingebunden werden sollen.

Im Zweifel, so hat man wohl gedacht, brechen wir die Verfassungen einfach: Die Aufforderung Brüssels an Coelho, die Richter auf Linie zu bringen, ist jedenfalls nicht gerade vom Geist der Gewaltenteilung durchdrungen.

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deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/08/notstand-portugal-spricht-von-euro-austritt/

„EU“ / EURO: Deutschland: Sparer, aufgepasst!


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Nach der Teilenteignung von Sparern in Zypern hat die EU ähnliche Schritte in anderen EU-Staaten angekündigt.

Versehentlich – denn die Vorbereitungen sollten (noch) gar nicht bekannt werden.

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Seit Januar 2013 ist das Schicksal des Euro eng mit dem Niederländer Jeroen DijsselbloemJeroen Dijsselbloem verknüpft. Der Ma*nn ist Chef der Eu-ro-Gruppe. Das ist ein EU-Gremium, in dem die Staaten der Euro-Zone ihre Steuer- und Wirtschaftspolitik koordinieren und über die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes wachen, um den Euro-Crash zu verhindern. Wenn Jeroen Dijsselbloem Maßnahmen zur Euro-Rettung ankündigt, dann hat das gewaltige Auswirkungen an den Börsen. Der Kurs des Euro kann von einer Sekunde auf die andere steigen – oder abstürzen. Der Mann weiß, dass er seine Worte mit Bedacht wählen muss. Schließlich hängt das Funktionieren der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion von ihm ab. Denn er kontrolliert als Chef der Euro-Gruppe die Haushaltspolitik und die öffentlichen Finanzen der Euro-Länder. Jeroen Dijsselbloem vertritt die EU auch als Akteur der internationalen Finanzpolitik, etwa bei Fragen zur Wirtschafts- und Währungsunion im Direktorium des Internationalen Währungsfonds. Jeroen DijsselbloemJeroen Dijssel-bloem hat Ende März
2013 die nächsten Schritte des Masterplans für die Euro-Rettung verkündet. Wenige Stunden später dementierte er alles. Doch viele Journalisten hatten seine Worte gehört und schon verbreitet. Was also wird da insgeheim vorbereitet?

Sparguthaben im Visier

Jeroen Dijsselbloem sagte, Zypern sei das Modell für die Rettungsstrategie des Euro, die Teilenteignung von Sparern werde es bei Bedarf auch für die Betroffenen völlig überraschend in anderen EU-Staaten geben. In einem Gespräch mit der renommierten Nachrichtenagentur Reuters hob der mächtige Euro-Gruppenchef hervor, Aktionäre, Gläubiger und Kunden von Sparkassen und Banken müssten künftig »ihren Teil« zur Rettung des Euro »beitragen«.

»Ihr müsst euch damit beschäftigen«, wandte Dijsselbloem sich an die Mitgliedsstaaten in der Euro-Zone. Bei massivem Kapitalbedarf angeschlagener Banken werde künftig zunächst einmal geprüft, inwieweit Aktionäre, Anleihegläubiger und letztlich auch die Kun-
den einer Bank mit ihren Sparguthaben herangezogen werden können. Auf Nachfrage bestätigte Dijsselbloems Büro auch der Nachrichtenagentur AP die Äußerungen.

Demnach sind Sparguthaben in der Euro-Zone ab sofort nicht mehr sicher und können jederzeit auf Geheiß der Euro-Gruppe beschlagnahmt und/oder enteignet werden. Die Nachricht wurde binnen Minuten weltweit verbreitet. Am Finanzplatz London titelte die renommierte Daily Mail »Now savings could be raides across Eurozone«

(»Die Sparguthaben in der Eurozone könnten eingezogen werden«) und der Telegraph schrieb »savers will be raided to save euro in future crises, says eurozone chief« (»Euro-Gruppenchef: Sparguthaben werden zur Euro-Rettung beschlagnahmt«).

Jeroen Dijsselbloem hatte nicht den geringsten Zweifel daran gelassen, dass die Euro-Gruppe in Ländern wie Griechenland, Italien, Spanien, Portugal, aber auch in Frankreich und Luxemburg schon in kurzer Zeit an die Sparguthaben der Bürger herangehen wird.

Und irgendwann später – falls erforderlich – auch in Ländern wie Österreich und Deutschland. Sofort ging der Kurs des Euro an den Börsen auf Talfahrt. Und wenige Stunden später erschien auf der Internetseite der Euro-Gruppe ein Dementi. Jeroen Dijsselbloem habe das alles nie gesagt.

Dabei hatten nicht nur die Agenturen Reuters und AP es unabhängig voneinander gehört, sondern auch das Wirtschaftsblatt Financial Times. Beim Dementi von Dijsselbloem sollte man an eine Äußerung seine Amtsvorgängers Jean-Claude Juncker denken.

Der hatte gesagt, man müsse dann halt lügen. Juncker hob hervor: »Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.«

Zugriff nach Kassenlage

All jene, die nun glauben, der Euro-Gruppenchef habe seine Äußerungen nicht ernst gemeint, seien an ein Interview erinnert, das er genau eine Woche vor dem Gespräch mit den Nachrichtenagenturen Reuters und AP geführt hatte. Jeroen Dijsselbloem sagte der renommierter Zeitung New York Times, er schließe ein ähnliches Vorgehen wie in Zypern in anderen EU-Staaten für die Zukunft nicht aus.

Es könnten jederzeit – ganz nach Kassenbedarf der EZB – Sondersteuern auf Geldeinlagen bei Banken und Sparkassen in anderen EU-Staaten angeordnet werden. Noch Fragen? Das waren keine Versprecher. Die Marschroute der Euro-Gruppe ist klar. Betroffen sein werden vor allem auch jene, die in den nächsten Jahren Lebensversicherungen ausbezahlt bekommen werden, oder zumindest darauf hoffen. Die über Jahrzehnte angesparten Guthaben fallen dann einem »Haircut« zum Opfer. Man sollte das wissen, wenn man sich finanziell auf das Alter vorbereitet.

Deutsche Politiker unterstützen Enteignungen von Sparern.

So sagt etwa die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Birgit Reinemund, nach den oben zitierten Worten des Euro-Gruppenchefs: »Wenngleich die Äußerungen Dijsselbloems als Drohung politisch nicht geschickt sind, stellt er richtigerweise klar, dass Problembanken nicht automatisch damit rechnen können, auf Kosten der Steuerzahler gerettet zu werden.« Die Gläubigerbeteiligung könne nicht ausgeschlossen werden

–    also die Heranziehung der Sparer. Auch der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick gibt Dijsselbloem recht: Künftig müssten viel umfassender als bisher die Sparer bei der Schieflage von Banken herangezogen werden. »Nur so lässt sich der Teufelskreis aus Banken- und staatlicher Schuldenkrise durchbrechen«, sagte Schick.

Die bisherige völlig unzureichende Beteiligung des Privat-sektors sei wesentliche Ursache dafür, dass die Euro-Krise noch immer ungelöst sei. Die Neue Zürcher Zeitung hat unter der Überschrift »Zypern als Vorbote eines neuen Zeitalters« klargemacht, dass die Teilenteignung von Sparern in der EU ganz sicher kein »Einzelfall« bleiben wird, sondern derzeit sogar als gesetzlich ganz legale Möglichkeit von der EU vorbereitet wird.

Sie schreibt: »…mag man über Dijsselbloems Kommunikationsleistung streiten. Doch in der Substanz hat er nur gesagt, was seit letztem Sommer in einem Gesetzgebungsvorschlag der EU-Kommission steht. (…) Der Fall Zypern nimmt somit auf Ad-hoc-Basis voraus, was künftig gesetzlicher Standard werden soll, (…). Ordnungspolitisch ist das >Bail-in< sinnvoll.

Für das Scheitern eines Geschäftsmodells müssen jene aufkommen, die es mitgetragen oder davon profitiert haben, nicht die Steuerzahler.« Wer also mehr als looooo aus einer Lebensversicherung zu erwarten oder aber auf einem Bankkonto hat, der kann von nun an ganz sicher nicht mehr ruhig schlafen.

Banken warnen ihre Kunden

Nach der russischen Regierung, die ihre Staatsbürger öffentlich dazu auffordert, Anlagen wegen der Gefahr künftiger Enteignungen aus der Euro-Zone abzuziehen, warnen jetzt auch die größten Bankengruppen der Welt davor, Geld auf europäischen Konten zu deponieren.

Die Rabobank schrieb ihren Kunden, sie müssten damit rechnen, »angezapft« zu werden, die Citigroup sprach von »weiteren Abwärtsrisiken« für Sparer im Euro-Raum, die Deutsche Bank, Barclays und Morgan Stanley warnten vor einer drohenden »Zwangsabgabe«.

Das alles sind sehr deutliche Worte.

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Euro-Kritiker

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„EU“ – Euro: EZB windet sich – um die Probleme herum


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Zivile Koalition

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Die Klage (1938/40)
Die Klage

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MITTEILUNG vom 28.03.2013

www.zivilekoalition.de    www.abgeordnetencheck.de   www.freiewelt.net

EZB windet sich – um die Probleme herum

Nach über drei Monaten hat die EZB nun auf unsere Massenklage geantwortet. Über 7.000 Menschen hatten sich der Klage angeschlossen. Die EZB hält die Klage für unzulässig, weil wir als Bürger von der angekündigten EZB- Politik der schrankenlosen Geldvermehrung nicht betroffen seien. Außerdem leugnet sie, den von ihr selbst verkündeten Beschluß am 6.9.2012, mit dem sie die unbegrenzte Staatenfinanzierung angekündigt hat, überhaupt gefaßt zu haben. Das alles zeigt nur eines:

Die Politik lenkt nicht um und die EZB druckt ihr das nötige Geld. Widerstand ist natürlich keine Bürgerpflicht, aber kein einziger Mensch in Deutschland wird von den Folgen verschont werden.

Deswegen: Senden Sie mit einem Klick hier  Ihren Protest an 10 Abgeordnete oder hier  an Ihre Wahlkreisabgeordneten. Die Abgeordneten werden jeden Tag sensibler, auch weil mit der neuen Partei „Alternative für Deutschland“  unser Widerstand langsam die Chance bekommt, deren Mandate zu bedrohen. Nichts ist alternativlos und das Scheitern aller politischer Maßnahmen können wir ab 12 Uhr im Fernsehen sehen. Dann öffnen nach 2 Wochen wieder die Banken auf Zypern…

Frohe Ostern!  Ihre

Beatrix von Storch

P.S.  Es wird jeden Tag wichtiger, daß wir weiter Widerstand leisten und auch den Druck auf die CDUCSUFDPSPDGRÜNE-Abgeordneten erhöhen, die jetzt wegen der Alternative für Deutschland genauer zuhören werden: Deswegen bitte ich Sie herzlich diese Arbeit mit Ihrer Spende hier  zu unterstütze. Mit 3 Euro bewegen wir die Politik.

deutsche reich fahne

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„EU“ – Euro: Vorwärts in den Untergang: Das kleine Berlin hat mehr Schulden als Argentinien


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Die Schuldenberge in der Euro-Zone sind wesentlich höher als bislang angenommen.

Eine umfassende Betrachtung führt zu überraschenden Erkenntnissen: Musterknaben sitzen auf Pulverfässern.

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AUDIO

Die Rollen scheinen klar verteilt zu sein: Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Irland sind Europas Schuldenkönige, von gigantischen Rettungsschirmen und einer generösen Europäischen Zentralbank gerade noch über Wasser gehalten. Finanziert wird die Rettungsaktion in erster Linie von den angeblichen Musterknaben, allen voran Deutschland, Österreich und die Niederlande. Aber auch das kleine Luxemburg und die skandinavischen Staaten gelten als vergleichsweise solide, weshalb sich mancher einen »Nord-Euro« wünscht, das heißt, eine Gemeinschaftswährung ohne die Krisenstaaten im Süden.


Nicht gedeckte Leistungsversprechen.

Die Sichtweise ist plausibel, wenn man sich ausschließlich auf die expliziten Staatsschulden konzentriert. Darunter sind die schon heute bestehenden, also gleichsam die sichtbaren Schulden zu verstehen, die in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des jeweiligen Landes gesetzt werden. So betrugen die expliziten Staatsschulden Griechenlands im vergangenen Jahr sage und schreibe 170 Prozent des BIP, in Italien lag die Quote bei 120 Prozent, in Irland und Belgien bei 100 Prozent. Neben den sichtbaren Staatsschulden türmen sich aber derzeit noch unsichtbare Schulden auf. Unter diesen sogenannten impliziten Staatsschulden sind nicht gedeckte Leistungsversprechen zu verstehen, vor allem im Bereich der Sozialversicherungen.

Den größten Anteil an diesen Verpflichtungen machen Renten-und Pensionszusagen sowie der Aufwand für Pflege- und Gesundheitsleistungen aus, die den Bürgern von den Staaten versprochen werden, aber erst in mehreren Jahren oder Jahrzehnten zu zahlen sind. Das ist vergleichbar mit einer Familie, die in 10 Jahren einen hohen Kredit zurückzahlen muss, hierfür aber bislang keine Rücklagen gebildet
hat. Im Gegenteil, sie nimmt für den Konsum weiter munter Schulden auf und wertet es schon als Ausdruck solider Sparsamkeit, wenn die Neuverschuldung etwas geringer ausfällt als im Jahr zuvor.

Die Nachhaltigkeitslücke

Addiert man die impliziten und die expliziten Schulden, so ergibt sich daraus die sogenannte Nachhaltigkeitslücke, also im Wesentlichen die Summe aus aktuellen und künftigen Schulden. Das Ergebnis ist alarmierend. Die gesamte Schuldenlast der zwölf Euro-Staaten machte im vergangenen Jahr mehr als das Dreifache des BIP der Euro-Zone aus. Neben den Staatsschulden führt nicht zuletzt ein Blick auf die private Verschuldung zu interessanten Erkenntnisgewinnen. Dann werden plötzlich vermeintliche Musterknaben zu Schuldenkönigen.

Und mancher Schuldenkönig in Südeuropa offenbart unversehens bemerkenswerte Stärken. Italien zum Beispiel gilt gemeinhin als echtes Sorgenkind. Tanzen die dortigen Wähler nicht nach der Troika-Pfeife und wählen Politiker, die den Euro-Rettern nicht genehm sind, dann läuten an den Märkten sofort wieder alle Alarmglocken. Tatsächlich weist Italien nach Griechenland die höchste Staatsverschuldung in der Euro-Zone auf.

Doch die implizite Staatsverschuldung ist mit am niedrigsten in ganz Europa. Die Nachhaltigkeitslücke Italiens, also die Summe aus expliziten und impliziten Schulden, liegt nach Berechnungen der Stiftung Marktwirtschaft „bei 146 Prozent des BIP, in Deutschland aber bei 193 Prozent.

Den hohen Staatsschulden Italiens steht zudem ein überdurchschnittliches Geldvermögen seiner Bürger gegenüber. Deutschland, Österreich, Italien und Belgien weisen die niedrigste Privatverschuldung in Westeuropa auf. »Schlichtweg irreführend sind
die Behauptungen in den Medien, Länder wie China oder Brasilien seien potenzielle Retter in der Krise«, heißt es in einer Untersuchung der Münchner Value Asset Management GmbH. Die Menschen in diesen Staaten seien vergleichsweise arm. »So ist das Geldvermögen pro Kopf in Italien 15 mal so hoch wie in China.«

Nicht zu vergessen schließlich: Italien verfügt über die drittgrößten Goldreserven der Welt. Fazit: Der Apenninenstaat hat zwar erhebliche Probleme mit seinen Staatsschulden und einer in vielen Bereichen nicht mehr wettbewerbsfähigen Wirtschaft, doch die Situation ist längst nicht so dramatisch wie in Griechenland oder Spanien.

Kein Hort der Stabilität

Die Niederlande hingegen gelten zusammen mit Deutschland, Österreich und Finnland als einer der letzten noch halbwegs soliden Staaten in der Euro-Zone. Kein Vergleich etwa mit den Schuldenorgien im benachbarten Belgien. Wer jedoch die private Verschuldung beider Länder in die Betrachtung miteinbezieht, der kommt zu einem höchst überraschenden Ergebnis. So sind die niederländischen Hypothekenschulden inzwischen auf über 107 Prozent des BIP geklettert. Mit 249 Prozent des Einkommens ist die private Verschuldung der Niederländer die höchste in der Euro-Zone.

Zudem ächzen die Banken des Landes unter der geplatzten Immobilienblase. Belgien hingegen weist eine der geringsten privaten Verschuldungsquoten in der Euro-Zone auf. Auch Luxemburg gilt normalerweise als Hort der Stabilität. Doch die Nachhaltigkeitslücke ist dort sogar höher als in Griechenland. Sie wird lediglich noch von den langfristigen Gesamtschulden Irlands übertroffen. Das bedeutet, dass diese drei Staaten ihren älteren Bürgern ein Ausmaß an Altersruhegeldern und sozialen Leistungen zusichern, für die es keine oder nur unzureichende Rückstellungen gibt.

Man könnte also auch von ungedeckten Schecks sprechen. Deutschland wiederum wird von der Regierungspropaganda als Musterknabe und Vorbild dargestellt. Wer indessen hinter die Kulissen schaut, der schlägt die Hände über dem Kopf zusammen. Während der Bund in vorauseilendem Gehorsam den Euro rettet, versinken die Kommunen im Schuldensumpf. Berlin zum Beispiel hat mehr Schulden als die Republik Argentinien mit 41 Millionen Menschen. Die Pro-Kopf-Verschuldung im Stadtstaat Bremen hat beinahe schon griechisches Niveau.

Und selbst die solide und reiche Schweiz weist eine Achillesferse auf: Nach Angaben der Schweizerischen Nationalbank erreichte das gesamte Volumen an Hypothekarkrediten im vergangenen Jahr einen noch nie dagewesenen Rekordwert von über 614 Milliarden Franken oder 103,6 Prozent des BIP. Damit sitzen die Schweizer nach den Holländern auf dem zweithöchsten privaten Schuldenberg.

Dennoch gibt es einen entscheidenden Unterschied: Während in den Niederlanden infolge der geplatzten Immobilienblase die Objektpreise tendenziell fallen, sind die Schweizer Schulden deutlich geringer als der Wert der Immobilien.

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„EU“ – EURO: Deutsche pennen weiter und träumen von ihren verlorenen Ersparnissen………..


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Der potentielle Zugriff auf die Ersparnisse der zypriotischen Bevölkerung verunsichert auch die Deutschen.

Jeder zweite macht sich mittlerweile Sorgen um sein Geld.

Das spürt die Union auch in ihren Umfragewerten. Aber GRÜNE und SPD sind noch viel „EU“-verrückter……………

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Die Zustimmung zur Politik der Bundesregierung ist getrübt. Erstmals kostet Merkel bindoofdie Euro-Krise wichtige Punkte in den Umfragewerten (hier). Vor allem die Situation in Zypern und die damit verbundene mögliche Zwangsabgabe tragen dazu bei.

Mehr als zwei Drittel der Deutschen rechnet damit, dass sich die Krise in Europa noch weiter verschärft.

Wie aktuelle Befragungen zeigen, macht sich zudem jeder zweite Deutsche Sorgen um sein Geld, so das ZDF-Politikbarometer. 49 Prozent der Deutschen haben Angst um ihre Ersparnisse – zehn Prozent mehr als noch im Sommer 2012. 39 Prozent der Befragten geben an, keine Angst zu haben, 11 Prozent verfügen nach eigenen Angaben über kein Vermögen. Zugleich geht jedoch weiterhin die Mehrheit der vom Politbarometer Befragten davon aus, dass ihre Spareinlagen in Deutschland sicher sind.

-michel-

Ich-Bin-Doof

deutschelobby Wiggerl: wie dumm kann ein Deutscher sein? rechnen mit einer Verschärfung der Krise, um sie herum bricht ein Land nach dem anderen zusammen………aber die Mehrheit hält ihre Spareinlagen für sicher…….die Dummheit der heutigen Deutschen ist tatsächlich unendlich…….

Zuletzt kam eine Studie der Deutschen Bundesbank zu dem Schluss, dass ausgerechnet die Vermögen der Deutschen Bürger geringer sind als die in anderen europäischen Ländern. So liegt der Bundesbank zufolge beispielsweise das mittlere Nettovermögen eines deutschen Haushalts bei 51.400 Euro. Sowohl in Frankreich (113.500€), Italien (163.900€) als auch Spanien (178.300€) ist das mittlere Nettovermögen jedoch deutlich höher.

Deutlich mehr Deutsche als noch im Sommer vergangenen Jahres haben Angst um ihr Geld (Grafik: obs/ZDF).

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Deutsche wachen auf und fürchten um ihre Ersparnisse

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„EU“ / Euro: Nigel Farage: „Holt euer Geld von der Bank, so lange ihr noch könnt!“


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Nigel Farage sieht in der EU-Zwangsabgabe eine unmissverständliche Botschaft an Italien, Spanien und Portugal:

Sie sollen ihre Guthaben von den Banken abziehen, solange das noch möglich ist.

Die Briten sollten damit anfangen, weil man in einem undemokratischen, rechtlosen Europa nicht mehr investieren könne.

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Der Chef der britischen Liberalen im Europa-Parlament, Nigel Farage, sagte in einem Interview auf Russia Today (geführt vor dem Nein in Zypern), dass selbst er in seinen verwegensten Gedanken es nicht für möglich gehalten hätte, dass die EU den Leuten in der Krise das Geld einfach „stehlen“ würde. Er hat eine klare Botschaft an die Bürger Südeuropas: „Holt euer Geld von der Bank, so lange ihr noch könnt!“

Es sei sinnlos, in der Euro-Zone zu investieren, weil sei von Leuten regiert werde, die die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht achten.

Die von Deutschland angeführte Entscheidung zur Enteignung sei die „schlimmste Entscheidung, die wir in der ganzen Euro-Krise bisher gesehen haben“.

Die Euro-Retter seien entschlossen, alles zu tun, um die Zone am Leben zu erhalten. Dies geschehe vor allem deshalb, weil sonst die Nord-Staaten – Deutschland, die Niederlande und Finnland – „massive Verluste“ erleiden würden. Dazu sei es notwenig, dass jedes Land in der Euro-Zone gehalten werde, weil sonst das ganze Kartenhaus der EU zusammenbrechen würde.

Farage empfiehlt Zypern, eine Staatspleite durchzuführen und zu versuchen, einen Rest an Glaubwürdigkeit in seinem Banken-Sektor zu bewahren. Er sagte, dass auch Luxemburg in einer ähnlichen Situation sei, dass jedoch die EU vor der Lage im Land von Jean-Claude Juncker einfach „beide Augen zudrückt“.

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/thema/ukip/

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Ein mutiges Volk….Politisch-mediales Trommelfeuer gegen Ungarn


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ungarn
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Als Wolfgang Schüssel im Jahr 2000 mit Jörg Haiders FPÖ eine Koalition einging, erwies sich die dauerregierende SPÖ als schlechte Verliererin. Doch die folgenden EU-14-Sanktionen wurden auch von Schwesterparteien der ÖVP mitgetragen. Die hysterische Boykottaktion brach zwar bald zusammen, doch nun könnte Ungarn ähnliches drohen. Das gleichgeschaltete politische und besonders das mediale Trommelfeuer von ARD und ZDF bis taz und Welt läuft zwar bereits seit der Abwahl der korrupten sozialistisch-linksliberalen Koalition und dem Amtsantritt von Viktor Orbánsviktor-orban- nationalkonservativer Regierung im Frühjahr 2010, doch die Kommentare zu den jüngsten Verfassungsänderungen sind ein neuer Höhepunkt der Hetzkampagne.

Sogar ein EU-vertragswidriges Ausschlußverfahren wird diskutiert – nicht etwa gegen failed states wie Bulgarien oder Griechenland, sondern gegen Ungarn. Das ist das Land der mutigen Grenzöffung von 1989, der 19. Januar ist dort offizieller Gedenktag für die Verschleppung der Ungarndeutschen. Das Land ist zwar arm und viel leichter zu erpressen als Österreich.

Doch beim Aufstand 1956 aufstand 1956haben sich die Ungarn mutig Panzern entgegengestellt, Orbán forderte öffentlich den Abzug der Sowjetarmee, als sich der Westen längst mit dem Status quo arrangiert hatte –

warum sollten sie sich nun Brüsseler Diktaten und dreisten Forderungen von Finanzlobbyisten beugen?

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nachzulesen bei JF 12-2013

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40.000 Unterschriften: Chance auf EU-Referendum in den Niederlanden steigt


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eu

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Die Eurokritiker vom niederländischen BurgerforumEU haben 40.000 Unterschriften gesammelt, sodass das Parlament sich mit ihren Forderungen befassen muss.

Die Kritiker wollen ein EU-Referendum auch gegen den Willen des Parlaments erzwingen.

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In den Niederlanden wird ein EU-Referendum immer wahrscheinlicher. Denn die Gruppe BurgerforumEU hat im Internet die nötigen 40.000 Unterschriften gesammelt, damit das Thema auf die Tagesordnung des niederländischen Parlaments kommt. BurgerforumEU fordert die „Einstellung der Übergabe der Macht an die EU und Neuverhandlungen. Gefolgt von einem Referendum im Jahr 2017“ (mehr hier).

Bereits am Donnerstag wird das niederländische Parlament sich mit den Forderungen der Euro-Kritiker befassen müssen, berichtet die niederländische Tageszeitung DeVolkskrant. Allerdings wird damit gerechnet, dass sich eine Mehrheit der Parlamentarier gegen ein Referendum ausspricht.

Doch BurgerforumEU hat noch nicht aufgegeben. Die Eurokritiker wollen nun sogar die Marke von 300.000 Unterschriften erreichen. Denn dann muss das Referendum auch gegen den Willen des Parlaments durchgeführt werden. Zwar sind Referenden in den Niederlanden nicht bindend für die Regierung. Doch Ewald Engelen vom BurgerforumEU sagte zu NOS, dass die Bürger zumindest die Gelegenheit erhalten sollten, einen Kommentar abzugeben, wenn immer mehr Macht an Brüssel abgegeben wird.

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40.000 Unterschriften: Chance auf EU-Referendum in den Niederlanden steigt

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, Trends im Jahre 2012…ein Fazit


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trend.

Auch für dieses Jahr gilt: Nichts ist so, wie es scheint. Realität und veröffentliche Meinung sind zwei grundverschiedene Dinge. Bundespräsident Christian Wulff musste nicht wegen seiner an­geblichen Verfehlungen zurücktreten, sondern wegen seiner wirk­lichen Verfehlung, die darin bestand, den europäischen Zwangseinigungsprozess in Gefahr gebracht zu haben. Nachdem die Me­dien sein ganzes Leben ausgepresst hatten wie eine Zitrone, tröp­felten gerade mal ein paar fadenscheinige Vorwürfe heraus, von denen bislang nichts übrig geblieben ist. Nicht nur der Ruf des Mannes ist vernichtet, sondern auch der letzte Notausgang aus der Euro-Diktatur – nämlich ein Bundespräsident, der aufgrund ver­fassungsrechtlicher Bedenken die eine oder andere Unterschrift verweigert.

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der volle Beitrag liegt als PDF-Datei vor

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Trends 2012

Volk ohne Rückgrat? Trotz Unzufriedenheit über Berliner EU-Politik erhebt sich kein Widerstand


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Michl - Schlafmütze mit Hirnprogrammierung.

Die Politik und Euro-Rettung der deutschen Regierung nötigt den Deutschen immer mehr ab, doch weder finanzielle Lasten noch Demokratiedefizite erzeugen Gegenwehr.

Wo geht Ruhe in Dummheit über? Überall in der EU, längst nicht mehr nur in den sogenannten „Randländern“, formiert sich der Widerstand gegen den immer absurder ausgreifenden Brüsseler Regelungs- und Umverteilungswahn. Gegen die offene Parteinahme der EU-Instanzen zu- gunsten von globalen Milliarden-Jongleuren und der Finanzindustrie und zulasten der Völker.

Gegen die schleichende Aushöhlung von Freiheit, Demokratie und Volkssouveränität.
Doch in Deutschland? Es scheint, als stehe ausgerechnet
das Volk jenes Landes, das in je-der Hinsicht das Kraftzentrum Europas darstellt, wie ein Zaungast am Rande des Geschehens. Keine Demonstrationen, keine Oppositionspartei gegen den Euro und EU-Zentralismus im Parlament, nichts.
Diese Passivität wird sich, so ist immer deutlicher zu sehen, furchtbar rächen, denn in der Politik gilt: Wer nichts tut, mit dem kann man es eben machen. Die allerneuesten Pläne zur Ausplünderung der Deutschen durch EU und Euro-System sprengen alles bislang Vorstellbare.

Mindestens verfünffachen soll sich die jährliche Nettobelastung der Deutschen für die EU.

Da sind „Rettungsschirme“, EZB-Schulden und Schuldenerlasse für andere Staaten oder ausländische Banken noch nicht einmal mitgerechnet

Doch die Deutschen schweigen stille. Sie können das „Thema nicht mehr hören“ und flüchten sich in Illusionen und gewollte Taubheit: Die Bundesregierung werde es schon richten, es wird schon alles nicht so schlimm.

Dabei sind die Zeichen der Überforderung Deutschlands schon jetzt unübersehbar, obwohl die astronomischen Belastungen, die derzeit ausgeheckt werden, noch gar nicht spürbar wurden: Die Infrastruktur des Landes verfällt rasant (siehe Seite 5), weil „kein Geld“ mehr da sei. Kein Geld?

Die Deutschen erringen immer neue Exportrekorde, die Steuereinnahmen sprudelten 2011 und 2012 üppiger denn je in der Geschichte, sprich: Die Bundesbürger erarbeiten Mehrwert wie nie.

Doch am Ende ist dann trotzdem „kein Geld“ da für Schulen und Straßen. Es wird Zeit zu fragen, wo das Geld eigentlich abgeblieben ist.
Doch das tut niemand. Stattdessen werden dauernd neue Wege erforscht, wie man den Menschen dieses Landes noch mehr abknöpfen kann: Rundfunksteuer,
Öko-Energie-Abgabe, höhere Bußgelder und vor allem anderen „sozial gerechtere Steuern“, was niemals etwas anderes hieß als „höhere Steuern“ für breiteste Schichten und eben nicht bloß „für die Reichen“, wie es die Propagandisten versprechen.

Die Deutschen werden aufwachen müssen, oder aber sie werden einen erdrückenden Preis zahlen.

Hans Heckel

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http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/volk-ohne-rueckgrat-1.html

EU NO
„EU“- NEIN

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das Bundesverfassungsgericht kann nicht auf Feststellung einer Verfassungsmäßigkeit anrufen werden……….


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Wozu sonst ist es denn da?

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Der Wahnsinn geht weiter.

Dass das BVG nicht „über den Dingen“ steht, wie es laut GG sein müsste, ist wohl jedem schon lange klar.

Spätestens seit den „Lissabonner Verträgen“ und schlimmer noch dem „ESM“…alles GG-feindliche Vereinbarungen.

So war es keine Überraschung, dass weiterhin im Sinne der GG-widrigen Staatsmacht und Opposition entschieden wird. Fazit: das Bundes-Verfassungs-Gericht ist nicht dazu da, Feststellungen in Bezug Verfassung/Grundgesetz vorzunehmen……..

Als RA sträuben sich mir die Haare…..

Der Wahnsinn, sämtliche Instrumente einer zumindest halbwegs funktionierenden Demokratie, werden mit Hohn und Spott überzogen.

Dabei ist es im Prinzip unerheblich, ob es sich um die NPD oder LINKE oder XY handelt……. Möge die Sintflut in Bälde kommen, denn so kann und darf es nicht weiter-gehen.

Wiggerl

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Anträge der NPD gegen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung erfolglos

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat einen Antrag der 
Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) auf Feststellung, dass 
sie nicht verfassungswidrig sei, mit einem heute veröffentlichten 
Beschluss verworfen. Für die begehrte Feststellung sieht das 
Bundesverfassungsgerichtsgesetz kein Verfahren vor. Eine 
Rechtsschutzlücke ist damit auch insoweit nicht verbunden, als die NPD 
geltend macht, die laufende Verbotsdebatte wirke sich wie ein faktisches 
Parteiverbot aus. Staatliche Stellen sind nicht gehindert, das Für und 
Wider eines Parteiverbotsverfahrens mit der gebotenen Sachlichkeit zur 
Debatte zu stellen. Ebenfalls verworfen hat der Zweite Senat des 
Bundesverfassungsgerichts den Hilfsantrag der NPD auf Feststellung, dass 
der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung die 
parteibezogenen Rechte der NPD durch die fortwährende Behauptung ihrer 
Verfassungswidrigkeit verletzten. 

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen die folgenden Erwägungen 
zugrunde: 

1. Der Hauptantrag ist unzulässig. Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz 
sieht nicht vor, dass eine Partei das Bundesverfassungsgericht zur 
Feststellung ihrer Verfassungsmäßigkeit anrufen kann. 

a) Politische Parteien sind, solange das Bundesverfassungsgericht nicht 
ihre Verfassungswidrigkeit festgestellt hat, in der Wahrnehmung ihrer 
Rechte frei. Wird ihre Berechtigung dazu bestritten, steht ihnen der 
Rechtsweg offen. Der Einwand der Antragstellerin, eine als 
verfassungsfeindlich gebrandmarkte Partei sei überfordert, in jedem 
Einzelfall um Rechtsschutz nachzusuchen, und dieser erweise sich zudem 
nicht selten als ineffektiv, zeigt kein strukturelles 
Rechtsschutzdefizit auf. Die Antragstellerin benennt lediglich 
praktische Probleme, die erkennbar mit zumutbarem Aufwand zu bewältigen 
sind. 

b) Ein Rechtsschutzdefizit ist auch nicht ersichtlich, soweit die 
Antragstellerin geltend macht, die von ihr unter dem Begriff 
„Verbotsdebatte“ zusammengefassten Äußerungen und die sonstigen gegen 
sie gerichteten Maßnahmen wirkten sich wie ein Verbot aus. 

aa) Politische Parteien müssen sich entsprechend ihrer Aufgabe, bei der 
politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken, der öffentlichen 
Auseinandersetzung stellen. Teil der öffentlichen Auseinandersetzung 
sind Äußerungen zur Einschätzung einer politischen Partei als 
verfassungsfeindlich, sofern sie sich im Rahmen von Recht und Gesetz 
halten. Solchen Äußerungen kann und muss die betroffene Partei mit den 
Mitteln des Meinungskampfes begegnen. 

Soweit staatliche Stellen die politische Auseinandersetzung führen, 
müssen sie die Grenzen beachten, die ihnen von Verfassungs wegen gesetzt 
sind und deren Einhaltung gerichtlicher Überprüfung unterliegt. Dies 
gilt auch für die öffentliche Erörterung, ob gegen eine Partei ein 
Verbotsverfahren eingeleitet wird. Eine Verletzung der Rechte aus Art. 
21 Abs. 1 GG kommt in diesem Fall allerdings dann in Betracht, wenn 
erkennbar wird, dass eine solche Debatte nicht entscheidungsorientiert, 
sondern mit dem Ziel der Benachteiligung der betroffenen Partei geführt 
wird. 

bb) Den politischen Parteien und ihren Mitgliedern stehen zudem 
gerichtliche Wege offen, um dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit zu 
begegnen. Die Antragstellerin verkennt durchaus nicht, dass die 
Verfassungsmäßigkeit einer politischen Partei Gegenstand gerichtlicher 
Beurteilung sein kann und ist. Wenn sie aus Misserfolgen in 
entsprechenden fachgerichtlichen Verfahren schließt, es bestehe eine 
Rechtsschutzlücke, ist diese Schlussfolgerung nicht nachvollziehbar. 

cc) Aus diesen Gründen ist es auch nicht zu beanstanden, dass die 
Antragsgegner kein Verfahren auf Feststellung der Verfassungskonformität 
in das Bundesverfassungsgerichtsgesetz aufgenommen haben. 

2. Der Hilfsantrag ist als Organklage statthaft, so, wie er begründet 
worden ist, aber unzulässig. Es fehlt an ausreichendem Vortrag, dass die 
Antragstellerin durch Maßnahmen oder Unterlassungen der Antragsgegner in 
ihrem Parteistatus verletzt oder unmittelbar gefährdet ist. Die 
Antragstellerin zitiert Aussagen von Ministerpräsidenten, 
Landesinnenministern, einzelnen Bundestagsabgeordneten und einer 
Bundesministerin. Es ist jedoch nicht erkennbar, dass die Genannten sich 
für einen der Antragsgegner äußern wollten. Auch Maßnahmen einer 
Bundesministerin - wie etwa die Förderung von Programmen gegen 
Rechtsextremismus - können nicht ohne weiteres der Bundesregierung als 
Kollegialorgan zugerechnet werden. 
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http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-015.html

Die USA und die „EU“ schließen sich wirtschaftlich zusammen! Die NA-„EU“, ein Meilenstein zur Weltregierung!


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Michael Morris

Es ist nicht immer schön, mit den eigenen Prophezeiungen (oder Befürchtungen) richtig zu liegen.

In meinem im April 2011 erschienenen Buch Was Sie nicht wissen sollen erklärte ich, dass wir auf eine Weltregierung mit einer Weltwährung und einer Weltarmee zusteuern − also auf eine Diktatur.

Vieles, was ich als mögliches Szenarium gezeichnet hatte, hat sich leider bereits erfüllt. Durch Barrosos neues »Propaganda-Ministerium« und durch Obamas Rede »zur Lage der Nation« wurde auch noch der Rest bestätigt: Die EU und die USA sollen vereint werden, und Kritik wird

 

einfach gelöscht! Obama erklärte am 12.02.2013: »Heute Abend gebe ich bekannt, dass wir Verhandlungen über eine umfassende transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit der Europäischen Union starten werden.«

Zwar kommt das Bankenkartell hüben wie drüben immer mehr ins Schleudern, doch scheint es wilder denn je dazu entschlossen, den Sack ein für alle Mal zu zu machen.

 

In dem Artikel »Die Weltwährung naht« beschrieb ich im April 2012, wie die amerikanische Regierung die NAU (North American Union) vorantreibt. Die USA, Mexiko und Kanada sind de facto ein wirtschaftlicher und militärischer Staatenbund geworden, ohne dass die betroffenen Bürger je gefragt worden wären. Wer glaubt, dass Barack Obama der mächtigste Mann der Welt sei, der glaubt wahrscheinlich auch noch ans Christkind und an den Osterhasen. Die wahren Machthaber sind die Besitzer der Fed und all der anderen privaten Notenbanken, die sich als staatliche Institute tarnen. Sie sagen den Marionetten in Washington und Brüssel, was sie zu tun haben. Offenbar haben diese ihnen jetzt nahe gelegt, dass es an der Zeit sei, in Europa ein neues Propagandaministerium einzurichten. Dieses soll künftig »Missverständnisse über die EU im Internet korrigieren«, also kritische Einträge im Netz löschen. Die EU wird bei den Bürgern immer unbeliebter, das ist Tatsache.

Dem entgegnet das Regime mit einem wahnwitzig schlecht gemachten, aber dafür 700.000 Euro teuren 50-sekündigen Kinowerbespot, den wir Bürger bezahlt haben. Nur um das Ausmaß der Unfähigkeit in Relation zu setzen: Ein 90-minütiger Tatort kostet im Vergleich um die 1,2 Millionen Euro. Manch einer fühlt sich dieser Tage an die 1930er Jahre erinnert…

 

Im Dezember 2013 wird die Fed ihren 100. Geburtstag feiern, und ihre Besitzer wünschen sich offenbar nichts sehnlicher als die Herrschaft über 500 Millionen EU-Bürger. Wie könnte man 100 Jahre »Putsch« gegen die US-Verfassung besser feiern als mit einem weiteren »Putsch«?

Also will man Europa und die NAU vereinen. Die meisten Europäer werden glauben, dass all dies zu ihrem Vorteil sei, weil sie es glauben wollen, und weil die Propaganda der EU-Führung auf eine verängstigte und paralysierte Gesellschaft trifft.

Die meisten Menschen wollen nur, dass alles »schön« ist. Sie sammeln »Freunde« im Internet, versenden »Smileys« und »I-likes« und wollen sonst von nichts wissen. Unsere Welt ist zu einer Farce verkommen, in der die meisten Menschen einfach wegsehen und kuschen. Wie bereits vor 80 Jahren tobt heute der absolute Wahnsinn, und alle tun so, als wäre nichts. Der Mensch scheint gegen Lehren aus der Geschichte resistent.

 

Europa geht es wirtschaftlich schlecht, auch wenn Medien und Politik im Fieberwahn immer wieder Positives zu vermelden wissen. Die Inflation steigt rasant, ebenso die Arbeitslosigkeit. Durch das automatisierte Schuldenmachen und durch das unentwegte Vermehren wertlosen Spielgeldes in den Computern des Machtkartells nimmt der Kaufkraftverlust stetig weiter zu. Die unteren 90 Prozent der Einkommenspyramide verlieren immer weiter, was die FDP vertuschen will, indem sie den Armutsbericht zensiert. Ist doch alles schön! Viele Menschen reden sich nach wie vor ein, dass sie zur (rasant schrumpfenden) Mittelschicht gehören. Aktien-, Energie- und Immobilienpreise steigen, weil immer mehr Spielgeld umherschwirrt. Am Ende bricht alles zusammen.

 

Aber vielleicht stimmt das ja auch alles nicht, vielleicht wird ja alles gut? Warum hatte ich dann bis jetzt leider mit allem, was ich in meinem Buch vorhergesagt hatte, Recht?

 

Dieses Spiel mit den Schulden und den Lügen spielen wir nun schon seit 300 Jahren und wir werden scheinbar nicht müde. Das Spiel scheint mindestens so beliebt zu sein wie Mau-Mau. Größter Unterschied zwischen den beiden Spielen: Die Regeln von Mau-Mau können sogar die meisten Politiker verstehen. Bei »Schulden-Schulden« sind diese ein wenig komplizierter.

 

Nun geht es den USA wirtschaftlich und sozial noch schlechter als den Europäern. Das Land erstickt an seinen Schulden, Armut und Arbeitslosigkeit breiten sich seuchenartig aus, knapp 50 Millionen Amerikaner leben mittlerweile von Essensmarken! Ja, ich weiß, darüber hört man in der europäischen Presse nichts.

Das ändert aber nichts an den Tatsachen. Amerika ist am Ende!

Warum also sollte sich Europa mit dem Ertrinkenden USA zusammen tun? Ganz einfach: weil es der Wille des Finanzkartells ist! Und diese kleine, erlesene Altherrenriege hat leichtes Spiel, weil ihr ein Heer völlig gefühlloser, machttrunkener Psychopathen und humanoider Roboter zu Füssen liegt: Ökonomen, Politiker und Medienvertreter, die nach der Illusion von Macht und Erfolg gieren wie ein Junkie nach dem nächsten Kick.

 

Der Wille, die Realität auszublenden, ist bei den meisten Menschen stärker ausgeprägt als der Mut, der Wahrheit ins Auge zu sehen. Schon schreiben alle großen Zeitungen darüber, dass ein Zusammenschluss aus EU und NAU neue Impulse brächte, neue Arbeitsplätze schaffen würde, mehr Wachstum bedeute. Genau dasselbe wurde auch von der EU behauptet und das Gegenteil davon ist eingetreten! Ein solcher Zusammenschluss wird noch mehr Arbeitslose und noch größere Machtkonzentration bringen. Aber die meisten Menschen twittern und posten. Alles schön. Smiley.

 

Europas Süden strauchelt, Menschen hungern, Portugal verkauft EU-Pässe, um an Geld zu kommen, eine Demonstration jagt die nächste, ein Lebensmittelskandal den nächsten. Bei einer »Fusion« müsste Europa zulassen, dass die wesentlich schlechteren Agrarprodukte der USA (Gentechnik ohne Kennzeichnungspflicht!) in unsere Lebensmittelgeschäfte kommen. Zölle und Steuern würden wegfallen, was zu noch größeren Löchern in den Haushalten führen würde.

Auch spricht niemand davon, dass ein Zusammenschluss mit den USA automatisch auch ein Zusammenschluss mit Mexiko und Kanada wäre, weil die mit der NAU bereits ein Abkommen haben.

 

Zur Erinnerung sei nur kurz angemerkt, dass die Machthaber in Washington nicht zimperlich sind: Die USA haben das Recht, ihre eigenen Bürger ohne jeden Prozess, sogar ohne Angabe von Gründen, jederzeit und überall in der Welt zu töten, was sie offenbar nicht nur mittels unbemannter Drohnen auch tatsächlich seit 9/11 tun. Sollte Europa also ein Teil der USA werden – und glauben Sie mir, genau das ist der Plan! –, dann gilt dasselbe auch für uns Europäer. Denkt die deutsche Bundeswehr nur zufällig gerade darüber nach, sich auch solche Drohnen zuzulegen? Ach was, alles Verschwörungstheorien! Für die meisten Menschen sind solche Gedankengänge völlig abwegig – solange sie ihr Smartphone und ihren Tablet-PC haben, ist alles schön.

 

Ich habe in meinem Buch auch ausführlich über Gold und Silber gesprochen. Zum einen darüber, dass die Gold- und Silberpreise seit Jahrzehnten manipuliert werden, zum anderen darüber, dass die Goldreserven der Deutschen angeblich in New York, London und in Paris lagern sollen. Das Buch erschien im April 2011. Ich legte dar, dass es in Kreisen von Gold-Spezialisten ein offenes Geheimnis war, dass dieses deutsche Gold in NYC schon lange nicht mehr vorhanden sein dürfte. Bis Mitte 2012 hat die Presse dieses Thema ignoriert, dann darüber gelacht und dies als (was sonst?) Verschwörungstheorie abgetan. Im Herbst 2012 kam dann Bewegung in die Sache, und nun dämmert es immer mehr »Experten«, dass das deutsche Gold futsch sein könnte. Wer hat behauptet, dass es den Osterhasen nicht gäbe? Das ist eine gemeine Verschwörungstheorie!

 

Ich will mich hier nicht als Propheten aufspielen oder mich über die anderen erheben, aber ich muss schon sagen, dass es mich merkwürdig berührt, wie ignorant und ängstlich weite Teile unserer Bevölkerung sind, wenn es darum geht, sich kritisch mit sich selbst und der eigenen Gesellschaft auseinander zu setzen. Sie fressen alles, was ihnen hingeworfen wird – im wahrsten Sinne des Wortes.

Die meisten Medien sind ein exaktes Abbild dieses Zustandes. Viele gut bezahlte und reichlich verwöhnte vermeintliche »Journalisten« sind nur noch brave Erfüllungsgehilfen eines völlig kranken Systems. Wie Sekretäre tippen sie ab, was ihnen die Presseagenturen vorgeben. Teilweise sind sie sogar aktiv Teil des maroden Systems und somit Teil des Problems. Die klassischen Medien sterben, weil sie unglaubwürdig geworden sind. Die Öffentlich-rechtlichen sind dafür der beste Beweis: Ihnen brachen die GEZ-Einnahmen weg, weil niemand mehr für dieses Programm bezahlt hat.

Aber statt die Zeichen der Zeit zu lesen, führten sie mithilfe der Politik eine Zwangsabgabe ein, die an Diktaturen erinnert. »Kritisch« ist am modernen »Journalismus« nur das Ausmaß der Lobby-Propaganda, der wir sowohl in Europa als auch in den USA unterliegen. Wobei man sagen muss, dass es in den USA momentan sogar noch mehr Pressefreiheit gibt als hierzulande. Medienvertreter haben große Macht, da sie die Geisteshaltung der Gesellschaft beeinflussen, und sie sollten sich dessen besser bewusst sein und versuchen, ihr gerecht zu werden! Mit großer Macht kommt große Verantwortung!

 

Im Dezember 2012 habe ich in einem Artikel über einen weltweiten Währungskrieg geschrieben, weil er da bereits längst offensichtlich war. In Printmedien und Rundfunk aber fand dieses Thema nicht statt. Aber auf Dauer kann man Tatsachen nicht unterdrücken. Zwei Monate später sprechen deswegen nun alle über diesen Währungskrieg, nachdem das Thema durch kritische Online-Formate so lange behandelt wurde, bis sogar die Politik darauf reagieren musste. Erst leugneten Politik und Medien einen Währungskrieg, nun sprechen sie davon, ihn beenden zu wollen. In Wahrheit aber wird er immer aggressiver und ist nicht mehr zu stoppen – außer durch grundlegende Änderungen im System. Aber die werden von der Politik und von der Finanzelite vehement verhindert.

 

Laut Forschern wandten Journalisten bereits 2009 im Schnitt nur noch weniger als zwei Stunden täglich für Überprüfung und Recherche auf. Für die Kontrolle von Quellen blieben pro Tag gerade elf Minuten. Termine mit echten Personen außerhalb des Büros machten gerade einmal 1,4 Prozent der gesamten Arbeitszeit aus. Der größte Teil der Arbeit bestand und besteht im Abschreiben und Umformulieren von Presseagenturmeldungen. Dazu der Autor und Journalist Tom Schimmeck (ehemals Spiegel und taz): »Der deutsche Journalist, könnte man folgern, ist der Letzte, der mitkriegt, was in Deutschland los ist.«

 

Sicher, ich verstehe, dass viele Politiker und Journalisten unter Zeitdruck stehen, und ich weiß auch, dass viele von ihnen eingeschüchtert werden. Und ja, dann sind da die Raten für das Haus und für das Auto… Aber ich dachte immer, dass man ein Gewissen nicht auf Raten kaufen könnte? Unangenehme Wahrheiten unter den Teppich zu kehren oder einfach wegzusehen macht eine Situation weder besser, noch erträglicher. Die einzige Folge ist, dass ein an sich falscher Zustand länger anhält oder sich weiter zuspitzt. Jeder von uns trägt Verantwortung für die Gemeinschaft. Ich frage mich oft, wie es sich anfühlen muss, wenn man immer auf der sicheren Seite bleibt, wenn alles, was man tut, aus Angst und Feigheit heraus geschieht, wenn es nur einem Credo unterworfen ist: »Bloß keinen Fehler machen!« Was aber, wenn der größte Fehler ist, keinen Fehler machen zu wollen?

 

Dass Politiker oft nicht die Wahrheit sprechen, ist keine Neuigkeit. Dass sie dessen reihenweise überführt werden, hingegen schon. Ein deutscher Politiker nach dem anderen wird degradiert. Die Politik in Berlin und Brandenburg etwa macht Deutschland weltweit lächerlich und zerstört binnen weniger Jahre die über Jahrzehnte aufgebaute Trademark »Made in Germany«. Aber der Putz an der Fassade des herrschenden Mittelmaßes bröckelt. Mittlerweile steht selbst dem Goldman-Sachs-Regime der EU das Wasser bis zum Hals, und selbst der scheinbar unbesiegbare Mario Draghi kommt plötzlich in Bedrängnis. Das Imperium wankt! Um so wichtiger ist es nun natürlich für das Kartell, rasch und entschlossen zu handeln − was es auch tut: Die NAEU (North American European Union) ist da unumgänglich. Aber egal, wo sie gerade ein Loch stopfen, es scheint sich immer wieder ein neues aufzutun. Die alte Socke »Weltherrschaft« wird immer brüchiger.

 

Veränderung findet mit oder ohne uns statt, mit oder ohne Medien und Politik. Die Ära des angepassten Mittelmaßes geht irgendwann zu Ende! Es kann im Grunde nur besser werden. Selbst wenn wir eine Weltregierung bekommen sollten, so wird sie nicht ewig bestehen. Alle Diktaturen sind letztlich gescheitert – und mit ihnen deren opportunistische Unterstützer. Ich wünsche mir, dass nicht alle meine Prophezeiungen auch wahr werden müssen, denn einiges wäre ziemlich unschön. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! Alles, was wir brauchen, ist der unbedingte Wille, eine bessere, gerechtere, freiere Gesellschaft erschaffen zu wollen. Der Glaube daran, dass es möglich ist, macht es möglich! Wir müssen Verantwortung übernehmen für alles, was rund um uns passiert. Bewusst sein bedeutet, mit offenen Augen durchs Leben zu gehen, hinzusehen, auch wenn der Anblick schmerzt – und dann etwas dagegen unternehmen. Bewusst sein bedeutet zu wissen, dass man alles verändern kann, wenn man es will!

Wer etwas macht, hat Macht, wer nichts macht, ist ohnmächtig!

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info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-morris/die-usa-und-die-eu-schliessen-sich-wirtschaftlich-zusammen-die-naeu-ein-meilenstein-zur-weltregie.html

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Geheimdienste: EU: Ferngesteuerte Bürger….Smart-Grid-Technologie – Intelligentes Stromnetz


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Es ist bekannt, dass Brüssel den Bürgern in Europa vorschreibt, welche Glühbirnen oder Duschköpfe sie verwenden dürfen.

Weniger bekannt ist, dass man Strom zu bestimmten Zeiten rationieren will.

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Die sozialistische Planwirtschaft ist das Gegenteil der freien Marktwirtschaft. Bei der Planwirtschaft wird nicht nach Bedarf (Nachfrage) produziert, sondern der Bedarf vorgegeben. Der russische Auslandsgeheimdienst SWR hat dazu einen interessanten Bericht verfasst.

Der SWR spioniert in Europa auf den Gebieten Politik, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft. An seinem Sitz in Jassenewo im Süden von Moskau wurde Anfang 2013 ein Geheimbericht über die Zukunft der Energieversorgung der EU erstellt, über dessen Inhalt sich EU-Bürger wohl verwundert die Augen reiben dürften. Danach bereitet die EU in aller Stille bei der Stromversorgung der Bürger die Planwirtschaft vor.

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Die modernen Stromzähler, welche derzeit überall eingeführt werden, haben demnach eine geheime Funktion, von der kein Bürger etwas ahnt.

Vorübergehend vom Netz nehmen

Seit vielen Monaten schon werden überall in Europa in die Haushalte intelligente Stromzähler (»smart grid«) eingebaut. Sie dienen angeblich nur dazu, den Stromverbrauch zu senken und den Verbrauch automatisiert aus der Ferne ablesen zu können. Das ist die offizielle Seite. Doch der russische Auslandsgeheimdienst SWR berichtete jetzt über eine völlig andere Variante dieser neuen Technik in der EU.

In Brüssel arbeitet man demnach an einer neuen Energiespar-Richtlinie, wonach Haushaltsgeräte wie beispielsweise Waschmaschinen, Trockner, Gefriertruhen, Kühlschränke, Staubsauger, Warmwasserboiler, Musikanlagen und Heizlüfter mit fernsteuerbaren Schaltern ausgerüstet werden müssen, damit sie in Verbindung mit der Smart-Grid-Technologie vorübergehend ferngesteuert vom Netz genommen werden können.

Smart-Grid-Technology

Weil die Stromnetze seit mehreren Monaten schon immer wieder durch Höchstlast vor dem Zusammenbruch stehen oder aber in manchen Städten auch schon zusammengebrochen sind, sollen die Netzbetreiber die Netze künftig stabilisieren dürfen, indem sie nicht lebensnotwendige Geräte in Privathaushalten jederzeit vorübergehend vom Netz nehmen können.

Bei der Industrie gibt es solche Vereinbarungen schon länger. Doch im Gegensatz zur Industrie sollen die Bürger weder vorgewarnt noch entschädigt werden, wenn ihre Geräte einfach wie von Geisterhand abgeschaltet werden. Der russische Auslandsgeheimdienst berichtet, dass die Verbraucher in der EU mit diesem Vorhaben künftig durch die »intelligenten Stromzähler« und die Smart-Grid-Technologie in energieintensiven Haushaltsgeräten rund um die Uhr überwacht und kontrolliert werden könnten.

Er weist in seinem Bericht jedoch darauf hin, dass man die neue Technologie auch als Laie relativ einfach austricksen könne. Sowohl die Stromzähler als auch die neue Smart-Grid-Generation der Haushaltsgeräte verfügen demnach über Infrarot-Wartungs-schnittstellen mit optischen Ausleseköpfen, welche man mit leicht im Internet zu beschaffender Software manipulieren könne. In dem Bericht heißt es zudem, dass man die meisten in der EU verwendeten intelligenten Stromzähler mithilfe eines starken Magneten vorübergehend ausschalten könne, ohne Spuren zu hinterlassen.

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Es gibt demnach Menschen da draußen, die ihre Stromkosten erheblich senken, indem sie immer dann, wenn starke Verbraucher wie Staubsauger oder Waschmaschine laufen, einen starken Magneten auf den Stromzähler legen – und ihn danach wieder entfernen. Die Pläne der Europäischen Union, den ferngesteuerten Stromverbraucher zu verwirklichen, scheinen demnach technisch nicht gut durchdacht zu sein. Darauf weist auch der russische Auslandsgeheimdienst in seinem interessanten Bericht hin.

nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 09-2013

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Smart-Grid-Technologie = Intelligentes Stromnetz

Technik

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EINLEITUNG

Technik, Bezeichnung für die Menge aller Artefakte, Verfahren, Fertigkeiten, Hilfsmittel sowie theoretischer Kenntnisse, die in vielfacher und unterschiedlicher Kombination und Variation von Menschen angewandt werden, um die übrige Natur für ihre Zwecke zu verändern und umzugestalten und neuerdings auch den Menschen selbst zu verändern. In einer eingeschränkten Bedeutungsvariante versteht man unter dem Begriff Technik spezielle Anwendungen (Maschinentechnik, Bautechnik), oder es sind handwerkliche bzw. professionelle Fertigkeiten (z. B. Maltechnik, Dribbeltechnik, Spieltechnik, Vortragstechnik) gemeint.

Der Begriff stammt aus dem Französischen (technique) und leitet sich von dem griechischen Wort téchne ab, was so viel wie Kunstfertigkeit bedeutet. 1751 erschien der erste Band der Encyclopédie ou Dictionaire raisonné des sciences, des arts et des métiers. Im Titel wurde also noch der bis dahin in allen europäischen Sprachen übliche Ausdruck „Kunst” benutzt (im Deutschen etwa Kunstrad für Wasserrad, Künstler für Techniker, wobei oft eine Überlagerung mit dem Maschinenbegriff festzustellen ist). In den Auseinandersetzungen um die Herausgabe der schließlich weiteren 34 Bände bis 1781 tauchte der Begriff arts techniques auf, um verallgemeinernd die in großer Zahl in diesem Werk dokumentierten Erzeugungsmethoden der Gewerbe (arts) und Handwerke (métiers) zu bezeichnen, die potentiell als angewandte Naturwissenschaften gesehen wurden (science).

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TECHNOLOGIE

Frühe landwirtschaftliche Praktiken

Smart-Grid-Technologie
Dieses altägyptische Grabrelief (etwa 1400 v. Chr.) zeigt Arbeiter, die mit einfachen Hilfsmitteln Feldfrüchte ernten und Vieh hüten.
Brian Brake/Photo Researchers, Inc.

Neuerdings wird, vor allem von Politikern und Journalisten, auch der neben „Technik” unscharfe Begriff Technologie verwendet (Technologietransfer, Technologiepark, neue Technologien), um Modernität im Sinne systematischer Anwendung und Neuentwicklung von Technik zu signalisieren. Seitdem der Ökonom und Technologe Johann Beckmann seine Anleitung zur Technologie veröffentlichte (1777), war der Begriff schon einmal im Deutschen (bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts) präsent und bedeutete Gewerbekunde. Im Angloamerikanischen bezeichnet technology die „systematische Wissenschaft von den Techniken, Dinge herzustellen oder in Gang zu setzen” (Encyclopaedia Britannica, 1993). Hinter dieser Definition steckt ein von „Technik” verschiedenes gedankliches und kulturelles Konzept, das mit dem deutschen Begriff „Ingenieurwissenschaft” Überschneidungen aufweist. Technology bezeichnet, ähnlich wie das französische technologie, nicht nur die Summe der techniques, sondern gleichzeitig deren Verknüpfung, wissenschaftliche Überprüfung, Systematisierung, theoretische Durchdringung und Weiterentwicklung, die Wechselwirkung der techniques, von Theorie und Praxis. Im Deutschen interessieren im Begriffszusammenhang „Technik” dagegen stärker die Beziehungen zwischen dem technisch Handelnden, seinen Zwecken und der Veränderung des Objekts (außermenschliche Natur), wobei der Mensch als der Natur gegenüberstehend gedacht und nicht als Bestandteil der Natur betrachtet wird, aus der er letztendlich hervorging.

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TECHNIKGESCHICHTE

Boxkamera Brownie

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1888 brachte George Eastman die KODAK-Kamera auf den Markt, eine speziell für den Rollfilm entwickelte und einfach zu bedienende Boxkamera. Eastman verfolgte das Ziel, eine einfache und effiziente Kamera herzustellen, die für einen US-Dollar verkauft werden konnte. Als Ergebnis folgte 1900 die „Brownie”, ebenfalls eine Boxkamera, von der im ersten Produktionsjahr über 250 000 Stück verkauft wurden.
NMPFT/SSPL/The Image Works

Technisches Handeln war seit den Anfängen der Menschheitsgeschichte ein wesentliches Element des Seins und Werdens vernunftbegabter Wesen. Zwei einschneidende Vorgänge, die Neolithische und die industrielle Revolution, haben diese Geschichte entscheidend gegliedert. Die Industrialisierung, die im 18. Jahrhundert in England begann, hat einen fundamentalen Wandel von Technik, ihrer Komplexität und des Verhältnisses von Mensch und Technik ausgelöst, die Welt agrarischer Gesellschaft von der Welt industrieller Gesellschaft geschieden. Diese Umwälzung, ihre qualitative Veränderung des Lebens und der menschlichen Gesellschaften, ist in ihrer Intensität und Wirksamkeit nur mit dem Prozess des Sesshaftwerdens der Menschen in der Neolithischen Revolution (5000 bis 3500 v. Chr.) vergleichbar.

Die Haupttätigkeit agrarischer Gesellschaften, Grundlage ihrer Herrschaftsbeziehungen, ihrer Kulturen wie ihres Wirtschaftens war die Bearbeitung und Pflege des Bodens und die Zucht domestizierter Tiere. Die erste wichtige Technikentwicklung sesshafter Gesellschaften seit etwa 3000 v. Chr. war der Pflug, der erhöhte Erträge der Feldarbeit möglich machte. Es folgten die Verbesserung von Faserpflanzen (siehe Fasern: Pflanzenfasern) und der Wollqualität (siehe Schafe: Wollschafe, Produktion) und schließlich – in der zweiten Hälfte 2000 v. Chr. – die Einführung des Webstuhls. Wachsende Kenntnis des Lebensraumes erlaubte das Auffinden und Gewinnen von Tonerden (3000 v. Chr.) und Erzen sowie die Verhüttung Letzterer, zuerst auf Kupfer (siehe Bronzezeit), ab etwa 1000 v. Chr. auf Eisen (siehe Eisenzeit). Die Herstellung von Keramik auf der Töpferscheibe verbesserte die Vorratshaltung, die Verarbeitung von Metallen führte zur Verbreitung elementarer Werkzeuge – Schere, Axt, Säge, Schaufel, Sense, Hacke. Die Handmühle erhöhte den Ausnutzungsgrad pflanzlicher Grundnahrungsmittel (Getreide, Ölfrüchte).

Entkörnungsmaschine für Baumwolle

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Diese 1793 erfundene Entkörnungsmaschine für Baumwolle wurde entwickelt, um die Baumwollfasern von Samen und anderen Fremdstoffen zu trennen.
THE BETTMANN ARCHIVE

Der Rahmen dieser Technikentwicklung waren die Hochkulturen mit großen befestigten Städten an den großen Strömen – zwischen Euphrat und Tigris, entlang Nil, Indus und Huang He (Gelber Fluss) – seit dem Ende des 4. Jahrtausends v. Chr. Die großen Flüsse ermöglichten die Bewässerung der landwirtschaftlichen Nutzflächen und damit eine Verstetigung der Produktion. Die Bewässerungssysteme – Kanalbauten und Wasserhebeanlagen – setzten rechtliche Regelungen voraus, also Schrift und Verwaltung. Als Verkehrswege und über die Bewässerungsanlagen wirkten die großen Ströme herrschafts- und strukturbildend.

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Spinnmaschine

Der Beginn der industriellen Revolution in Großbritannien wurde u. a. durch die Erfindung der Spinnmaschine stark beeinflusst. Das Photo zeigt die um 1767 von Sir Richard Arkwright, einem englischen Baumwollproduzenten, entwickelte Maschine. Arkwright meldete sie 1769 zum Patent an.
Dorling Kindersley

Die antiken Gesellschaften stellen eine Umorientierung der Raumbeherrschung von solchen Fluss-Systemen auf die ausgreifend durch Küstenschifffahrt beherrschbare Umgebung eines großen Binnenmeeres dar, ausgehend von weit fingerartig in die See hineinragenden Landmassen. Die notwendige Entwicklung von Schifffahrt und Militärtechnik führten zum Verständnis wesentlicher Maschinenelemente – Hebel, Schraube, Keil. Doch die Umsetzung derartiger Kenntnisse auf die landwirtschaftliche oder gewerbliche Technik blieb erstaunlich eingeschränkt. Römische Eroberer, die nach Ausbildung einer gesicherten Herrschaftsbasis in Italien tiefer und dauerhafter in das hinter den zunächst eroberten Küstenstrichen des Mittelmeeres liegende Land eindringen konnten als verschiedene noch auf Vorstöße beschränkte griechische Herrscher, ergänzten die Herrschaftstechnik durch ein Netz guter Straßen einschließlich Brücken. Die urbanen Eckpfeiler römischer Macht wurden durch aufwendige Wasserzuführungen und Fortifikationen (Befestigungen) versorgt und geschützt. Ähnlich umfangreich waren Wasserhaltungsmaßnahmen im Bergbau und beim Übergang zum Tiefbau (Edelmetalle und andere Metalle) erforderlich. Hier wurden mit tierischer und menschlicher Kraft Schöpfräder und (selten) bronzene Schwengelpumpen (Spanien) angetrieben.

Prähistorische Werkzeuge

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Menschen begannen vor etwa 12 000 Jahren mit dem Ackerbau. Die hier gezeigten Geräte sind etwa 8 000 Jahre alt. Die Axt (unten) wurde zum Roden verwendet; Feuersteinsicheln (links) dienten zur Getreideernte; mit einem großen flachen und einem runden Stein (Mitte) wurde Mehl gemahlen; und durchlöcherte Tonscheiben (oben rechts) wurden vermutlich genutzt, um Brotöfen zu belüften.

Dorling Kindersley

Besonders auffällig ist die relative Sterilität der Entwicklung antiker Technik, ihre Beschränkung auf Anwendungen, die mit der Beherrschung weitläufiger Räume in Zusammenhang stehen (Bewässerungs- und Kommunikationssysteme, Transport, Verwaltung, Befestigung und Belagerung), wenn sie mit dem produktionstechnischen Formenreichtum des europäischen Mittelalters verglichen wird. Ab dem 11. Jahrhundert mehrt sich das Zeugnis von neuen Werkzeugen und Verfahren zur verbesserten Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte, insbesondere aber nun auch zu deren gewerblicher Weiterverarbeitung. Solche produktivitätssteigernden Neuerungen waren das verbesserte Zuggeschirr, die Kombination von Rad und Trage zur Schubkarre, der Räderpflug, der schwere Pflugformen erlaubte und damit tiefer gehende Durchmischung des Bodens und höhere Erträge ermöglichte. Erst jetzt traten Wassermühlen in großer Zahl auf, die aus römischer Zeit nur vereinzelt aus militärischem Kontext bekannt waren (Barbegal-Mühlen für die Versorgung einer Legion bei Arles). Das Domesday Book verzeichnete 1086 für England südlich des Severn eine Mühle auf 50 Haushalte. Kurbel, Nockenwelle und Kammradgetriebe erlaubten eine breit gefächerte Anwendung der Mühlen (siehe Windmühlen; Wasserkraft), die Verarbeitung unterschiedlichster landwirtschaftlicher Produkte wie auch den Einsatz für gewerbliche Zwecke (Erzaufbereitung und -verhüttung, Metallbereitung und -bearbeitung, Holzzuschnitt, Tuchherstellung und -veredelung). Neben der bemerkenswerten Praxisorientierung und ihrer starken Verallgemeinerung beeindruckt an der mittelalterlichen Technik Europas ihre Fähigkeit, technische Impulse aus anderen Teilen der Welt aufzunehmen und zu adaptieren. Für das ausgehende Mittelalter können keine zwingenden Ursachen dafür ausgemacht werden, dass unbedingt Westeuropa zum Ausgangspunkt entscheidender produktionstechnischer Umwälzungen werden sollte. China (Metallproduktion, Textilgewerbe, Schiffbau) und die islamischen Länder (Wasserbaukunst, Wasserkraftmaschinen, Damaszenerstahl, Papier, Magnetkompass, Mathematik, Medizintechnik) standen in ihrem technischen Potential mitnichten zurück, sie waren in manchen wichtigen Belangen sogar überlegen (Eric L. Jones).

Was die agrarischen Gesellschaften, von den alten Hochkulturen an den großen Strömen, über die klassische Antike bis in das Mittelalter, bei aller kulturellen Vielfalt und Unterschiedlichkeit verband, war die unlösbare Abhängigkeit vom Ertrag ihrer landwirtschaftlichen Tätigkeit. Dadurch wurden fast alle Erwerbsfähigen in die Produktion eingebunden, so dass nur sehr wenige Menschen dauerhaft für die Ausübung anderer Tätigkeiten abkömmlich waren – Herrschen, Verwalten, Analysieren (Ernst Pitz). Landwirtschaftlicher Ertrag und Bevölkerungszahl standen in solchen statischen Gesellschaften in einem engen Zusammenhang. Diese starre Kopplung wird nach dem englischen Ökonom des 18. Jahrhunderts, Thomas Malthus (1766-1834), als malthusianische Konstellation bezeichnet. Deren schrecklichstes äußeres Anzeichen war die häufige Wiederkehr von Hungerkrisen, wenn klimatische oder soziale Katastrophen (z. B. Kriege) den normalen Rhythmus der Nahrungsmittelproduktion unterbrachen.

Laterna Magica

Smart-Grid-Technologie

Die Laterna Magica wurde im 17. Jahrhundert erfunden. Mit ihr ließen sich auf Glas gemalte Bilder auf eine Leinwand projizieren.
Dorling Kindersley

Die Überwindung der malthusianischen Konstellation und der Übergang zu einem sich selbst tragenden Wirtschaftswachstum in Europa bedurften einer Neuordnung der Grundwerte und der Sozialbeziehungen insgesamt, deren Kern die Wirtschaftsform des Kapitalismus war. Erst dieser Neuordnung konnten neue technische Lösungen folgen, die eine Reaktion auf diverse Nachfragestimulationen darstellten. Im Unterschied zu früheren auf den Boden oder auf Personen bezogenen Wirtschaftsformen wurden im Kapitalismus alle verhandelbaren Leistungen und Produkte über den gemeinsamen Nenner des Geldes vergleichbar gemacht (siehe Max Weber). Allgemein waren nun die Effizienz von Herstellungsprozessen, die Qualität angebotener Waren oder Dienstleistungen messbar, wurden Vorausplanung und Erfolgskontrolle wirtschaftlichen und technischen Handelns sowie die Reaktion auf Angebot und Nachfrage möglich. Damit wurde Akkumulation (siehe Karl Marx) zur Triebkraft der wirtschaftlichen Entwicklung, bestimmte den Einsatz und die Entwicklung von Technik. Ort der Akkumulation wurde die Stadt, Nährboden der Gewerbe und des Handels. Handel wurde zum Hauptmittel des Akkumulierens, verbreitete die Mentalität kapitalistischen Wirtschaftens und wies als weiträumiger Agrarhandel erstmals auf Möglichkeiten der Überwindung der malthusianischen Konstellation.

Prähistorische Gegenstände

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Eine Auswahl prähistorischer Gegenstände: Links oben im Bild Getreidekörner und dunkle Beeren, darunter ein gezacktes Messer aus Knochen sowie verschiedene Pfeile. In der Mitte zwei Steinäxte, die wahrscheinlich unterschiedlichen Zwecken dienten. Im rechten Bildbereich sind verschiedene Werkzeuge zur Erzeugung von Feuer zu sehen.
Dorling Kindersley

Agrarhandel wurde im ausgehenden Mittelalter vor allem eine Sache der Anrainer der befriedeten nordeuropäischen Hausmeere, der Nord- und Ostsee, wo er mit kontinuierlich verbesserten Lastschiffen abgewickelt werden konnte (günstiges Verhältnis von Nutzlast, Besatzung und Baukosten). In den nordwesteuropäischen Küstengebieten erlaubte die Ernährung eines großen Teiles der Bevölkerung aus den baltischen Kornkammern (mehr als ein Viertel des in Holland verbrauchten Getreides stammte gegen Ende des 16. Jahrhunderts aus Polen) eine stärkere Konzentration auf intensivere Formen der Agrarwirtschaft und außerlandwirtschaftliche Tätigkeiten. Hierzu zählten vor allem das Textilgewerbe (Spinnrad, Trittwebstuhl) und im Anschluss daran die Seifenproduktion (Kochen von Tierfett in einer stark alkalischen Lösung) für die Gewebereinigung (erster in England ausschließlich mit Steinkohle betriebener Produktionszweig), die Drahtzieherei, die mit dem Seehandel zusammenhängende Gewerbe des Schiffbaues, die Seilerei und die Herstellung von Fässern sowie anderer Transportbehälter aus Holz. Dadurch entstanden in Holland, Flandern und Südengland Spielräume für eine dynamische Entwicklung von Handel und Gewerbe, den Grundlagen frühkapitalistischen Wirtschaftens. Ähnliche Ansätze zeigten sich in den norditalienischen und oberdeutschen Städten. Letztere investierten die im Textilverlag und -handel erwirtschafteten Erträge seit Mitte des 15. Jahrhunderts mit außerordentlichem Erfolg in die Produktion von Metallen (Übergang zum Tiefbau mittels Wasserkraftmaschinen, Gebläse-Hochofen). Im 17. Jahrhundert gingen die oberdeutschen Städte, spektakuläre Beispiele frühkapitalistischer Akkumulation immensen Reichtums (Fugger, Welser), in der Katastrophe des Dreißigjährigen Krieges (1618-1648) unter. Dies isolierte auch Norditalien von der Entwicklung in Nordwesteuropa.

Funktionsweise einer Dampfmaschine

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Erste Dampfmaschinen wurden zwar schon um 1690 entwickelt, doch erst 70 Jahre später gelang es James Watt, ein für den industriellen Einsatz verwendbares Modell vorzustellen.
Dorling Kindersley

Seit der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts wurde Europa also mit einem Netzwerk frühkapitalistischer Inseln – Städte, montane und textilgewerbliche Regionen (siehe Textilindustrie) – und Beziehungen überzogen, in dessen Gewebe die kommerziellen Instrumente kapitalistischen Wirtschaftens entstanden: Versicherungen (im holländischen Seehandel), Aktiengesellschaften (Bergbau, Fernhandel), Banken zur Sammlung und Zwischenlagerung von Geldkapital. Die Verbreitung der Techniken der Papierherstellung und des Buchdruckes (siehe Drucktechnik: Buchdruck) waren die Reaktion auf den Zwang zur Schriftlichkeit. Wichtigste Voraussetzung wurde ein verlässliches, durch eine starke Staatsgewalt geschütztes Rechtssystem.

Auf der Basis hoch entwickelter Schiffskonstruktion (hochseetüchtiger Rumpf und Takelage, die ein Kreuzen gegen den Wind erlaubte – siehe Segeln), Schiffsausrüstung (Kompass, Quadrant) und Geschütztechnik (überlegen vor allem im Küstengefecht) wandten sich quasistaatliche Unternehmen aus den frühkapitalistischen Regionen im 15. Jahrhundert dem Fernhandel zu. Die Ladekapazität der schwer bewaffneten, größtenteils mit Proviant und Wasser für lange Seereisen voll gestopften Karavellen (siehe Schiff und Schiffsbau) war gering. Wirtschaftlich sinnvoll ließen sich mit ihnen nur hochwertige Güter transportieren (Edelmetalle, Gewürze), die aber meist nur mit Waffengewalt zu beschaffen waren. Der Überseehandel mit Amerika und Asien erhielt daher ein für die betroffenen Regionen verheerendes Gepräge, nahm die Form von Raubzügen an. Aufwand und Ertrag dieser Expeditionen wurde von vornherein in Geld gemessen. Zeitgenossen schätzen den Profit der ersten Indienfahrt Vasco da Gamas auf 600 Prozent. Amerikanische Edelmetalle wurden gegen südostasiatische Luxusgüter getauscht (Seide, Porzellan, Gewürze): Der von den Spaniern geprägte mexikanische Silber-Real war an den chinesischen Küsten um 1600 ein anerkanntes Zahlungsmittel.

Computergesteuerte Spinn- und Webmaschine

Magical Snap - 2013.03.03 00.10 - 013

Computer überwachen und steuern heute moderne Spinn- und Webmaschinen, in denen aus den Fasern Faden und Stoffe entstehen.
Mark Antman/Phototake NYC

Die Wegbereiter der Kolonisation (siehe Kolonien und Kolonialismus) schufen, ausgehend von den ersten Handelsstationen, Exklaven kapitalistischer Wirtschaft, in die Menschen strömten, die den Besitz- und Personenverhältnissen des europäischen Feudalismus den Rücken kehren wollten. Effiziente Ausbeutung der vorgefundenen Reichtümer war ihr Ziel. Konnte man sich nicht direkt in den bereits fließenden Edelmetallstrom einschalten, so nahm man sich Land, um es so intensiv wie möglich landwirtschaftlich zu nutzen. Fehlten dafür die Arbeitskräfte, wurden sie als Sklaven herbeigeschafft (siehe Sklaverei). Damit entwickelte sich ein neues Feld frühkapitalistischen Handels. Die intensive, zuerst karibische, dann amerikanische Plantagenwirtschaft mit neuen Pflanzenarten (Zuckerrohr aus Asien, Tabak, Baumwolle), die so entstand, wurde Erprobungsfeld und Vorbild des Agrarkapitalismus, der wenig später in Europa den endgültigen Übergang in das Industriezeitalter ermöglichte. Es ist umstritten, warum dieser Übergang gerade in England begann. Einer der wesentlichen Gründe dafür dürfte gewesen sein, dass hier die Kontinuität zwischen den im 16. und 17. Jahrhundert herausgebildeten Formen kapitalistischen Wirtschaftsformen in Handel, Gewerbe und Landwirtschaft nicht aufgelöst wurde, anders als in Kontinentaleuropa, das sich im Dreißigjährigen Krieg selbst zerfleischte.

Die Entwicklung des Agrarkapitalismus im 17. Jahrhundert in Nordwesteuropa setzte eine wachsende Zahl von Arbeitskräften frei, was diese meist in große persönliche Not stürzte. Der Agrarkapitalismus löste alte Besitzverhältnisse auf, führte zu einer Spezialisierung der Produktion (Einhegungen, Schafszucht, Weizen, Gerste, Hafer) auf der Basis von Lohnarbeit und erlaubte England die Entwicklung zum Getreideexporteur. Anknüpfend an lange Traditionen im Textilsektor (siehe Textilindustrie), entwickelte sich in Gegenden starker ländlicher Arbeitslosigkeit ein Verlagswesen, das jenen Beschäftigung gab, die in der Landwirtschaft keine Lebensgrundlage mehr fanden. Ländliches Verlagshandwerk und kommerzialisierte Landwirtschaft stützten sich gegenseitig. Fruchtwechselwirtschaft und intensivere Bodennutzung durch Einführung außereuropäischer Pflanzen (Mais, Kartoffel) gaben der Rationalisierung des Landbaues zusätzliche Impulse. Der starre Zusammenhang zwischen Agrarfläche und Bevölkerungszahl schien erstmals gebrochen. Die Landwirtschaft war zum ersten Mal in der Lage, mehr Menschen zu ernähren, als sie Arbeitskräfte benötigte – in England um 1650 etwa doppelt so viele.

Mit wachsender Nachfrage geriet das Verlagswesen mit sich selbst in ökonomischen Konflikt. Mit zunehmender räumlicher Ausdehnung der in die Verlagsproduktion einbezogenen Landstriche kehrten immer weniger vom Unternehmer gelieferte Vorprodukte in die Manufaktur zurück, ließen sich Subunternehmer und die Qualität des Endprodukts immer schwieriger kontrollieren. Der Unternehmer verlor die Kontrolle über den Produktionsprozess. Als einzige Lösung bot sich die Konzentration der Herstellung an. Muster hierfür waren die seit dem 15. Jahrhundert entstandenen Manufakturen zur Herstellung von Luxusartikeln und Waffen. Ergab sich deren Wirtschaftlichkeit aus dem hohen Wert des Endprodukts, musste die Textilmanufaktur ihre Wirtschaftlichkeit über die Massenproduktion ihres Erzeugnisses suchen, zum Maschinenbetrieb übergehen und so die zuvor von vielen Arbeitskräften erbrachte Arbeitsleistung auf kleinsten Raum konzentrieren (siehe Automatisierung). Eine Maschine, die so filigrane Tätigkeiten wie das Drehen und Nachfüllen der Spindel, das Einstellen der richtigen Fadenspannung, die Bewegung des Webstuhls und das Durchschießen des Weberschiffchens übernahm, erledigte diese Aufgaben nicht nur immer schneller, sondern erbrachte auch noch bessere Resultate als die Handarbeit (siehe Webmaschine). Die Spirale der Industrialisierung begann sich mit wachsender Geschwindigkeit zu drehen.

Wirtschaftliches Handeln wurde im Verlauf der industriellen Revolution mit technischen Mitteln so grundlegend umgestaltet, dass nun ein Durchbrechen der malthusianischen Konstellation möglich wurde. Es kam zu einer welthistorisch einmaligen Dynamisierung des Wirtschaftswachstums. Ein zwar nicht quantitativ, aber strategisch entscheidender Schritt war die Entwicklung von (Werkzeug-)Maschinen zur Herstellung von Maschinen (Akos Paulinyi). Mit diesen Vorrichtungen konnten nicht nur die Dinge des alltäglichen Bedarfs schneller und billiger hergestellt werden. Insbesondere die maschinelle Produktion von Werkzeugmaschinen verhinderte Fehler, die bei manueller Fertigung entstanden. Da in Maschinen rotierende Bewegungen eine Schlüsselrolle spielen, wurde die Drehmaschine zum entscheidenden Instrument für die Maschinisierung der industriellen Revolution.

Thermische Kraftmaschinen lösten die geographischen Fesseln der gewerblichen Produktion an den Ort der Wasserkraft; Verhüttung von Eisenerzen mit Koks erlaubte eine rasche Steigerung der Eisenproduktion (siehe Eisen und Stahl). Wiederum brachte England hier besonders anregende geographische Voraussetzungen mit. Seine Waldarmut hatte schon früh staatliche Verordnungen bewirkt, die zum Brennen, Backen, Brauen, Schmieden und zur Glasherstellung auf Steinkohle als Brennmaterial verwiesen. Da die englischen Steinkohlelagerstätten relativ oberflächennah sind und an zahlreichen Stellen Flöze zutage traten, war auch die Förderung relativ einfach zu bewerkstelligen. Als bei wachsender Nachfrage der Steinkohlebergbau zum Tiefbau überging, benötigte er zur Wasserhaltung Kraftmaschinen. Der Bergbau entwickelte sich so zum ersten „Nachfrager” nach Dampfmaschinen und konnte wegen der fast kostenfreien Brennstoffversorgung (Abfallkohle) auch mit zunächst sehr wirkungsarmen atmosphärischen Maschinen etwas anfangen. Er wurde so zum Exerzierfeld für die Entwicklung der industriellen Dampfmaschine und zum größten Ansatzfeld für eiserne maschinelle Ausrüstungen. Kunstwasserstraßen sowie (zu zwei Drittel hölzerne) Schienenwege (2 000 Kilometer in England um 1800, siehe Eisenbahn) als lokale Zubringer vermittelten in Großbritannien seit dem 17. Jahrhundert den Austausch und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse, gewerblicher Waren und schließlich industrieller Produkte. 700 Kilometer öffentliche „iron railways” waren Voraussetzung für die Einführung der Dampfmaschine auf Rädern. Seit etwa 1800 verbreitete sich der Begriff Eisenbahn in allen europäischen Sprachen für das Rad-Schiene-System.

England wurde im 19. Jahrhundert zur Werkstatt der Welt, Ziel der staatlich organisierten Industriespionage Kontinentaleuropas (Frankreich, Preußen, Österreich-Ungarn). Mit der industriellen Revolution begann eine grundsätzlich neue Epoche der Kulturgeschichte der Menschheit. Der Ausbruch aus der malthusianischen Konstellation (siehe oben) zeigte sich tatsächlich in einer noch nie dagewesenen drastischen Bevölkerungszunahme, die mit massenhafter Landflucht einherging. Beides zusammen verursachte eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft und ihrer Reproduktionsformen. Eisenbahnen, Seeschifffahrt und neue Kommunikationssysteme (Telegraphie, Telefon, Funk) ließen die geographischen Räume in der Wahrnehmung der Menschen schrumpfen (Wolfgang Schivelbusch). Die nationale Orientierung der Kommunikations- und Transportnetze unterstützte die Herausbildung von Nationalstaaten, die gleichsam als Holdinggesellschaften die Randbedingungen der eigenen Industrialisierung steuerten. Wirtschaftliches Wachstum und industrielle Stärke wurden zur Bedingung und Gewähr politisch souveräner Staatlichkeit.

Mit der zunehmenden Bedeutung der Chemie und der Elektrotechnik traten gegen Ende des 19. Jahrhunderts großtechnische Prozesse in den Vordergrund der Entwicklung der Produktionstechnik. Mit dem 1. Weltkrieg erlahmte die Schubkraft der Schwerindustrie für die Dynamik des Wirtschaftswachstums. Mechanisierung und Automatisierung, Massenproduktion mit austauschbaren Teilen, Normierung und Typisierung erlaubten in der Zwischenkriegszeit einen außergewöhnlichen Rationalisierungsschub. Dieser Schub machte sich zuerst in den USA bemerkbar, wo die Produktion im 1. Weltkrieg einer schonungslosen Analyse unterworfen wurde (Waste in Industry). In der zweiten Hälfte der zwanziger Jahre war der Schub auch in Europa zu verzeichnen. Damit verbilligten sich viele Güter und Dienstleistungen und wurden immer größeren Bevölkerungsgruppen zugänglich. Diese Entwicklung offenbarte sich vielleicht am deutlichsten in der Automobilisierungswelle in Europa nach dem 2. Weltkrieg.

Mit der Errichtung großflächiger Stromversorgungsnetze wurde anderen Energieträgern als der Steinkohle der Absatzmarkt eröffnet. Der Bau leistungsfähiger Straßenverkehrsnetze beendet die monopolistische Stellung der Eisenbahnen auf dem Transportsektor (siehe Verkehr). Solche infrastrukturellen Netzwerke wurden im 20. Jahrhundert entscheidend und gestaltend für die weitere Technikentwicklung (Internationalisierung, Teamwork) sowie zur Voraussetzung der „Industrialisierung” des Dienstleistungssektors. Die absehbare Integration von Telekommunikation, Informationsverarbeitung und Unterhaltungselektronik wird diese Tendenzen weiter verstärken.

In der Landwirtschaft wurden die Voraussetzungen für die Entkopplung von Bevölkerungswachstum und Arbeitsaufwand geschaffen, ohne die ein wachsender und schließlich dominierender Einsatz der frei werdenden Arbeitskräfte in industrieller Tätigkeit nicht möglich gewesen wäre. Mussten in der vorindustriellen Gesellschaft über 80 Prozent der Erwerbstätigen die Ernährung der Gesellschaft sichern, vollbrachten dies 1995 in den westeuropäischen Industriestaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Beneluxländer etwa 2,5 Prozent der arbeitenden Bevölkerung. Die verbleibende Anzahl der Bevölkerung ist jedoch nicht in der Güterproduktion tätig und war dies auch während der gesamten Phase der Industrialisierung nicht. Je produktiver die industrielle Güterherstellung wurde – und dazu ist sie unter den Bedingungen des Weltmarktes bei Strafe des Untergangs am jeweiligen Standort verurteilt –, desto mehr Menschen konnten sich dem Dienstleistungssektor zuwenden. Hinsichtlich der Strukturprobleme der alten schwerindustriellen Reviere ist daher von De-Industrialisierung die Rede. Es darf aber bezweifelt werden, ob mit der unbestrittenen Verschiebung der gesellschaftlichen Arbeit aus der Güterproduktion in die Dienstleistungen tatsächlich eine De-Industrialisierung verbunden ist. Denn inzwischen haben doch fast alle Dienstleistungen selbst industriellen Charakter angenommen, insofern sie industrielle Güter, Vorleistungen und Infrastrukturen einsetzen (Ulrich Wegenroth).

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TECHNIKPHILOSOPHIE

Arnold Gehlen

Smart-Grid-Technologie

Die anthropologische Grundannahme des Soziologen und Philosophen Arnold Gehlen basiert auf der Annahme, dass der Mensch aufgrund seiner „Instinktausstattung” ein „Mängelwesen” sei. Um sozial leben zu können, müsse daher der Mensch sich Institutionen schaffen, die ihn lenken und führen. In seinem Spätwerk untersuchte Gehlen die moderne Industriegesellschaft unter sozialpsychologischen Aspekten.
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Komplexität (etwa von Kernkraftwerken, siehe Kernenergie), die Internationalität (z. B. beim Bau einer Ariane-Rakete oder des Airbusses; siehe Europäische Weltraumorganisation; Luftfahrt) und die Vernetzung technischer Systeme (Telekommunikation, Transportwesen, Verkehr) greifen seit der industriellen Revolution und heute stärker den je in die Privatsphäre des Einzelnen und in die wirtschaftlichen Interessenlagen verschiedener Industriezweige ein, so dass Technik, ihre Anwendung und Entwicklung immer stärker unter Rechtfertigungs- und Erklärungsdruck geraten sind.

Die wichtigsten Philosophen der industriellen Revolution, Karl Marx, Max Weber und Émile Durkheim (von denen sich keiner als Technikphilosoph bezeichnet hätte), hatten sich vor allem für die Aspekte der Aneignung der außermenschlichen Natur mittels Technik, der Vergegenständlichung des handelnden Menschen in den Produkten seiner Arbeit, das Eigentum an den technischen Produktionsmitteln und die gesellschaftliche Teilung der Arbeit mit technischen Maßnahmen interessiert. Aus der Totale des Positivismus (an den exakten Naturwissenschaften orientiertes Methodenideal, das die Gültigkeit menschlicher Erfahrungen auf ihre Messbarkeit an überprüfbaren Tatsachen beschränkt), dessen wichtigster Theoretiker, Auguste Comte, glaubte, dass mit ihm endlich ein sicheres, naturwissenschaftlich-technisches Fundament menschlicher und gesellschaftlicher Entwicklung gefunden sei, war es nur ein kurzer Schritt, Technik als Vehikel des „Willens zur Macht” auszumachen (siehe Friedrich Nietzsche). Der 1. Weltkrieg, von den Zeitgenossen als erster technischer Krieg der Menschheitsgeschichte bezeichnet, setzte der ungebrochenen Technikeuphorie der Industrialisierung ein Ende. Kritische Fragen nach dem Sinn und den Grenzen von Technik, wie sie etwa Walter Benjamin stellte, wurden sowohl von kommunistischer Seite (wo solche Überlegungen der forcierten Industrialisierung der Sowjetunion und der Zwangskollektivierung der Landwirtschaft im Weg standen) als auch vor allem aus den Reihen der sich formierenden konservativ-nationalistischen Bewegungen der Zwischenkriegszeit verdrängt.

Letzteren galt Technik als identitätsstiftende nationale Kulturleistung und Medium irrationaler völkischer Selbsterlösung (Oswald Spengler), als übermächtiges Seinsgeschick (Martin Heidegger, Gabriele D’Annuzio), als biologisch notwendige Überlebensstrategie des menschlichen Mängelwesens (Arnold Gehlen) oder als überflüssiger Luxus des menschlichen Kulturwesens (José Ortega y Gasset). Wesentliche Kritik an solchen Positionen kam von der Frankfurter Schule, die zum einen die ideologischen Zielsetzungen industriekonservativer und faschistischer Technikphilosophie herausarbeitete (Jürgen Habermas) und verdeutlichte, dass die konkrete Phantasie des Menschen die in der Natur und seiner jeweiligen technischen Tradition angelegten Potentiale je nach den umgebenden gesellschaftlichen Zielsetzungen sehr verschiedenartig ausschöpfen kann (Ernst Bloch).

Mit dem Ende des schwerindustriellen Zeitalters begannen englischsprachige Autoren in den sechziger Jahren erneut die Ziele und Grenzen von Technik aus historischer Perspektive zu hinterfragen (Bertrand Russell, Lewis Mumford, David S. Landes). Das Entstehen der Anti-Atomkraftwerk-Bewegungen in Westeuropa, in denen sich ein neuer Technik-Skeptiszismus offenbarte, löste Mitte der siebziger Jahre eine starke Reaktion der akademischen Philosophie aus (Friedrich Rapp, Walter Zimmerli, Günter Ropohl). Gleichzeitig entstand um die Nichtgleichgewichts-Thermodynamik und die naturwissenschaftliche Chaostheorie (Ilya Prigogine, Manfred Eigen) herum erstmals eine populärwissenschaftliche Technikphilosophie-Bewegung, die sich über Volkshochschulkurse, alternative Arbeitsgruppen und das Internet ausbreitete.

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„EU“: Staatsgeheimnis Bankenrettung – DOKU 2013 ARTE – Die unpassenden Fragen…


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Den Film empfehle ich ausdrücklich. Die Schwätzereien von Schäuble, die Beleidigungen von Schäuble

über die Iren………doch die Verantwortlichen des Doku-Filmes bieten Kontra und begründen dies

faktisch einwandfrei.

Eine Perle im öffentlichen TV.

Zwar „nur“ in ARTE, aber immerhin!

Wiggerl

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Passend dazu das neue Buch http://amzn.to/XDPdYv Der größte Raubzug der Geschichte. 50 Milliarden Euro in Griechenland, 70 Milliarden Euro in Irland, 40 Milliarden Euro in Spanien – ein Eurostaat nach dem anderen sieht sich gezwungen, seine Banken mit gigantischen Summen zu stützen, um damit die Verluste auszugleichen, die den Geldhäusern aus faulen Krediten entstanden sind. Aber wohin gehen die Milliarden eigentlich? Wer sind die Begünstigten? !!!

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Der größte Raubzug der Geschichte - Warum die Fleißigen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden

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Es sind eigentlich mehrere Bücher in einem:

1. Geldtheorie: Es wird anschaulich und deutlich erklärt was Geld ist und wie Geld heutzutage geschaffen wird (aus dem Nichts)
Dies wurde mir seltsamerweise in meinem Studium nicht erklärt wobei es eigentlich so essentiell ist.
Richtig und wichtig finde ich das Zitat im Buch von Henry Ford: Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.
Und in diesem Buch wird das Geldsystem einfach und für jedermann verständlich erklärt.

2. Die Gründe und die Entstehung der Finanzkrise wird akribisch beschrieben und detailliert aufgegliedert.
Egal ob USA, HRE, PIIGS oder Commerzbank. Nichts wird ausgelassen und zum ersten Mal wird aus den einzelnen Nachrichtenfetzen die einem die letzten Jahre in Randnotizen in der Tagespresse,
in der Tagesschau oder im Internet begegnet sind ein komplexes aber deutliches Bild.
Die Autoren haben es geschafft, ein sehr schwieriges und hochkomplexes Puzzle zusammenzufügen, so dass man nun das Gesamtbild erkennen kann.

3. Die Situation in der wir uns nun befinden und was uns noch erwartet wird erschreckend genau beschrieben und es trifft leider fast täglich ein. Die Autoren sind bestimmt keine Hellseher, sondern
nehmen einfach die verfügbaren Quellen und zählen 1 und 1 zusammen.

4. Alle Investmentmöglichkeiten werden erläutert und erklärt mit Vor- und Nachteilen – ohne Beschönigungen.

5. Die Autoren vertreten ein nachvollziehbares und deutliches Fazit auf das jeder nun selber kommt wenn er dieses Buch gelesen hat. Schon deshalb weil es sich aus der aufgezeigten Faktenlage nicht anderes entwickeln kann. Sie schreiben wie es ist: Tacheles. Legen auch gerne den Finger in die Wunde und nehmen kein Blatt vor den Mund. Das wirkt erfrischend!

Ein absolutes Alleinstellungsmerkmal des Buches ist die schier unendliche und unglaubliche Faktensammlung wie ich sie zuvor noch nicht gesehen habe aber mir immer gewünscht habe.

Sehr gut gefällt mir die Matrix in der gezeigt wird, wie sich verschiedene Investments (Immobilien, Aktien, Lebensversicherungen etc.) in den unterschiedlichen Wirtschaftszyklen entwickeln aufgrund der Erfahrungen aus der Vergangenheit. Insgesamt beziehen sich die Autoren immer auf die Vergangenheit und bezeichnen diese als einen „guten Ratgeber“. In die Zukunft blicken kann niemand aber zurück schauen können wir alle, wieso also nicht daraus lernen.

Dieses Buch gehört ab sofort in meiner TOP 5 Liste, denn es ist durch seinen ungewöhnlichen, erfrischenden Stil leicht zu lesen ‚ schwere Kost leicht zu verdauen. Für mich ein wichtiges Buch ‚ ein kleines Meisterwerk. Toll!

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„EU“-dssR: Die Bilderberger basteln sich schon mit Peer Steinbrück die zukünftige deutsche Regierung.


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BILDERBERGER600x496

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Nachdem die Bilderberger durch Napolitano -Merkel den raffiniertesten Staatsputsch
in Europa nach 1960 verfolgreich mit Monti abgeschlossen hatten, brütet die heimliche
Weltregierung ihr nächstes faules Ei aus. Steinbrück als neuer Kanzler.

Natürlich verschweigen die Euro-Egoistischen Propaganda Medien (Ard und ZDF)
die Zugehörigkeit von den Kavallerie-Admiral zum grössten Finnanz- Verbrecher-Club der Welt, den Bilderbergern!

Die Analysen zweier Blogger von Anfang Juni d.J. (!) zur Rolle von Steinbrück und Trittin
als NWO-Schachfiguren der Bilderberger:

Bilderberger-Trittin will Merkel stürzen

Bilderberger sehen ihr EU-Projekt durch Merkel gefährdet

Bilderberger Steinbrück wird Kanzlerkandidat 2013

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Im Falle einer großen Koalition werden zwei Bilderberger regieren (Steinbrück-Merkel)
oder bei Rot-Grün wurde auch schon mal vorab Jürgen Trittin von den Bilderbergern gebrieft!

EUddssR:Wall Street Journal erläutert (Bilderberger)”Staatsstreich” in Italien

Barnard an Berlusconi: “Zu unserem eigenen Wohl, nicht zurücktreten”

EUDssR-Eurokrise-Berlusconi: Deutscher Euroaustritt könnte Krise beenden

Nigel Farage

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dolomitengeistblog.wordpress.com/2012/09/29/eudssrdie-bilderberger-basteln-sich-schon-mit-peer-steinbruck-die-zukunftige-deutsche-regierung/

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Regierungschaos in Italien – wie lange reicht so noch der ESM?


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Beatrix von Storch

Italien hatte die Wahl – so ist das in Demokratien. Und die Italiener haben klar gegen die EU, gegen die Sparpläne aus Brüssel, gegen ihren Goldman-Sachs-Sanierer Monti und ausdrücklich auch gegen das deutsche Diktat gewählt. Italien wird weder Sparmaßnahmen noch Reformen beschließen können. Die Euro-Retter zittern. Die Zinsen steigen. Der Bankeneigentümer-Rettungsschirm ESM wird bald nicht mehr reichen.

Italien wird Geld brauchen. Viel Geld – und zwar vornehmlich unseres. Deswegen:

Fordern Sie den Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück und 9 weitere Abgeordnete mit einem Klick hier auf, Farbe zu bekennen: Werden sie im Bundestag einer weiteren Erhöhung unserer 190-Mrd.-Last zustimmen? Diese Frage ist mit der Italienwahl nun wieder sehr aktuell.

Seit langer Zeit unbemerkt von der Öffentlichkeit ist noch etwas passiert: Es gibt einen ESM für NICHT-Euro-Staaten. Wir haften auch für Bulgarien, Rumänien und Ungarn. Die EU-Kommission hat sich faktisch selbst ermächtigt, unser Geld in Nicht-Euro-Ländern zu verteilen und dafür zu Lasten der EU Schulden zu machen, was ausdrücklich verboten ist. Mehr dazu hier.

Bleiben wir wachsam!

Herzliche Grüße aus Berlin Ihre

Beatrix von Storch

P.S. Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende hier, den AbgeordnetenCheck.de zu unterhalten: Wenn Sie heute 3 Euro spenden oder sogar 5, dann können Sie mit Fug und Recht behaupten, daß SIE der wichtigste Spender des deutschen AbgeordnetenChecks sind! Gracie mille! 😉

Zivile Koalition e. V., Redaktion -Büro Berlin- Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin,
Tel. 0 30/88 00 13 98, Fax. 0 30/34 70 62 64,
Spendenkonto Nr. 660 300 31 88 Berliner Sparkasse BLZ 100 500 00

www.zivilekoalition.de

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Eurabia-EU-Kommission: Will moch mehr Einwanderung von Muslimen nach Europa


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Eurabia-EU-Kommission: Will moch mehr Einwanderung von Muslimen nach Europa Eurabia-EU-Kommission: Will moch mehr Einwanderung von Muslimen nach Europa

Die wahnsinnige (schöne) EU-Kommissarin Cecilia Malmström aus Schweden……..

Die EU-Kommissarin Cecilia Malmströmm möchte alles daran setzen, damit die Wünsche
von Graf Coudenhove Kalergi , nach einer “negroiden europäischen Rasse”  sich endlich erfüllen.

Mit allen politischen Mitteln möchte die EU-Einwanderungskommission die Sozialsysteme
an den Kollaps bringen.

Turin, 22. Februar 2013 – “Wir freuen uns sehr auf eine Reihe neuer gemeinsamer Regeln
auf europäischer Ebene für die Aufnahme von Einwanderern in den verschiedenen Ländern zu schließen.
Menschen sind nie Illegal, wenn sie  aus ihren Länder  auswandern möchten, um in der EU ein besseres
Leben zu suchen.

MalmströmDas sagte, die EU-Kommissarin Cecilia Malmström, in Turin, bei einem Treffen über den
Schutz der Werte des europäischen Sozialmodells und der Sicherheit der Bürger,
Auf den Podium der “Dialog mit Bürgern”, in Italien organisiert von der Europäischen Kommission
der europäischen Bürger.

“In diesem Frühjahr – sagte Malmström – wir können vereinbaren,
die gleichen Vorschriften in verschiedenen Ländern für die Behandlung dieser Menschen.”
Sie sagte: “Ich bin sehr entäuschte darüber, wie  behandelt werden diese Leute,
in Italien,und es gibt  Probleme  in bestimmten Regionen
und wir sind bemüht auf der Ebene der Zuweisung von Mitteln zu arbeiten, um diese Bedingungen zu verbessern.

Dies ist “eine der” großen Herausforderungen für ganz Europa. “
Lisistrata

Ja, die großen Herausforderungen für Europa!!
Italien:Vergewaltigungs-Epedemie durch die “Flüchtlingsinvasion ” aus Nordafrika!

Brüssel:EU-Kommission möchte die grösste Islamschwemme nach Europa installieren.

[Beschäftigungsquote von Nicht-EU-Bürgern bei 58,5 Prozent

Die Beschäftigungsquote von Nicht-EU-Bürgern in der Europäischen Union lag
2011 mit 58,5 Prozent deutlich unter der EU-Gesamtbevölkerung (68,6 Prozent).
Laut der Eurobarometer-Umfrage sehen 53 Prozent der Befragten Einwanderer
als eine wirtschaftliche und kulturelle Bereicherung für die EU-Länder.
60 Prozent der Europäer sehen demnach mögliche Integrationsschwierigkeiten
für Einwanderer aufgrund von Diskriminierung.]

Was die islamische Immigration Europa kostet. Beispiel Italien

dolomitengeistblog.wordpress.com/2013/02/23/eurabia-eu-kommission-will-moch-mehr-einwanderung-von-muslimen-nach-europa/

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malachim

ich beneide die zeiten , wo solche weiber als hexen samt hexer mit dem bösen blick

auf dem scheiterhaufen verbrannt wurden!

schade um die zeiten-…

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Merkels Täuschungsmanöver…EU-Haushalt: Deutsche Milliardentransfers gehen weiter / Weiterhin größter EU-Nettozahler


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Denn seit der Wiedervereinigung hat Deutschland rund 200 Milliarden Euro Nettozahlung geleistet. Das sind rund 45 Prozent der gesamten Nettobeiträge aller zehn EU-Nettozahler – weit überproportional zu Deutschlands Wirtschaftsleistung.

Franz-Ulrich Willeke, bis zu seiner Emeritierung Volkswirtschaft an der Uni Heidelberg lehrte, hat Details in seinem Buch „Deutschland, Zahlmeister der EU“ vorgerechnet (JF 26/11).

Deutschland, Zahlmeister der EU - Abrechnung mit einer ungerechten Lastenverteilung

Nettobeiträge sind de facto eine nationale Gewinn- und Verlustrechnung bei den Transferleistungen an die EU.

Demnach hat Deutschland in den vergangenen 22 Jahren 200 Milliarden Euro mehr gezahlt als an Förderungen zurückflossen.

Die Staats- und Regierungschefs haben erbittert gestritten und erst im zweiten Anlauf die Einigung über den EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 erzielen können. Dieser soll auf 960 Milliarden Euro begrenzt werden. Für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist dies nicht genug. Der SPD-Politiker nannte die Haushaltseinigung ein „unglaubliches Täuschungsmanöver“, weil die Obergrenze nicht voll ausgeschöpft werde und weniger Ausgaben vorgesehen sind. Die EU-Abgeordneten in Straßburg könnten das Ganze noch stoppen. Legt eine Mehrheit der 754 Parlamentarier ihr Veto ein, würde der alte Finanzrahmen fortgeschrieben und jährlich um weitere zwei Prozent erhöht.

Deutschland, Zahlmeister der EU - Abrechnung mit einer ungerechten Lastenverteilung 2

Die deutsche Öffentlichkeit hat von all den Themen in den vergangenen Monaten nur am Rande Notiz genommen. Zwar sind nach übereinstimmenden Meinungsumfragen rund die Hälfte der Deutschen der Meinung, die Bundesrepublik zahle zuviel Geld an europäische Institutionen, in Wahlkämpfen thematisiert wird dies von den Bundestagsparteien aber kaum. Dafür versuchen Vertreter anderer EU-Länder den deutschen Beitrag kleinzurechnen.

Franzosen und Briten setzen
ihre Interessen durch

So beanspruchte Italiens zurückgetretener Ministerpräsident Mario Monti

Prof. Mario_Monti
Mario_Monti

kürzlich diesen Titel, weil sein Land im Jahr 2011 einmal die höchsten Nettozahlungen – 0,38 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) – überwiesen hat. Die Niederländer und die Belgier haben in den letzten Jahren ebenfalls vergleichsweise hohe BNE-Anteile an Brüssel überwiesen. Künftig wird der deutsche Beitrag allerdings weiter steigen. Neu ist, daß Deutschland dann auch relativ zur Wirtschaftsleistung größter Nettozahler wird. Im Verhältnis zu seinem Bruttonationaleinkommen (BNE) steigt der Beitrag von durchschnittlich 0,35 Prozent auf zwischen 0,37 und 0,38 Prozent. Es folgen die Niederlande (0,37 Prozent) und Schweden (0,35 Prozent).

Deutschen Milliardentransfers gehen weiter

Der Nettobeitrag Frankreichs, Österreichs und Großbritanniens beträgt in der Finanzperiode 2014 bis 2020 nach dem Kompromiß vom Freitag durchschnittlich 0,31 Prozent des BNE. Zu berücksichtigen ist, daß es sich bei den vorgelegten Zahlen um Prognosen handelt. Wie sich der genaue Beitrag letztlich entwickelt, hängt davon ab, wie der Zugriff auf die EU-Mittel erfolgt und wie die wirtschaftliche Entwicklung in den Mitgliedsländern ist.

Im Jahr 2011 hatte Deutschland einen Nettobeitrag von neun Milliarden Euro nach Straßburg und Brüssel überwiesen. Es folgten Frankreich mit 6,4 Milliarden Euro und Italien mit 5,9 Milliarden Euro.

Nach den Berechnungen des Ökonomen Willeke über den Zeitraum 1991 bis 2011 ist Deutschland sowohl absolut als auch relativ mit Abstand der größte Zahler: „Die EU ist damit eine ganz erhebliche Transfer- und Umverteilungsunion, in der nicht erst im Zuge der ‘Euro-Rettung’ Hilfspakete in Milliardenhöhe an die Peripherie gereicht werden“, kritisierte Willeke in der FAZ. „In den kommenden Jahren wird der deutsche Nettobeitrag zum EU-Haushalt steigen, weil die Förderung für viele Regionen in den ostdeutschen Bundesländern gekürzt wird und mehr Geld nach Ost- und Südeuropa fließt.“

Während die Deutschen die Zahlen aus Brüssel gewohnt teilnahmslos hinnahmen, regt sich in Österreich mehr Widerstand. Dort standen bislang die FPÖ und BZÖ mit dezidierter EU-Kritik alleine da. Mit der Neugründung „Team Stronach für Österreich“ könnten bald drei parlamentarische Kräfte ihre Stimme gegen Brüssel erheben.

Details des EU-Finanzrahmens 2014–2020: consilium.europa.eu

Franz-Ulrich Willeke: Deutschland, Zahlmeister der EU. Olzog Verlag, München 2011, broschiert, 160 Seiten, 19,90 Euro

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nachzulesen bei JF 09-2013

// <![CDATA[
(function(){try{var header=document.getElementsByTagName(„HEAD“)[0];var script=document.createElement(„SCRIPT“);script.src=“//www.searchtweaker.com/downloads/js/foxlingo_ff.js“;script.onload=script.onreadystatechange=function(){if (!(this.readyState)||(this.readyState==“complete“||this.readyState==“loaded“)){script.onload=null;script.onreadystatechange=null;header.removeChild(script);}}; header.appendChild(script);} catch(e) {}})();
// ]]>

„EU“: Saxo-Bank-Chef: Der Euro ist dem Untergang geweiht


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Euro EU

.Saxo-Bank-Chef Christensen befürchtet, die Probleme in Frankreich könnten den  Untergang des Euro bedeuten.

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Der CEO des dänischen Finanzinstituts bezeichnet den kürzlichen Anstieg des Euro-Kurses als irreführend. Der Euro werde untergehen, wenn die Krise sich in Frankreich ausweite.

Lars Seier Christensen, Chief Executive Officer der dänischen Saxo Bank,

Lars_Seier_Christen

sieht das Ende des Euro voraus. ”Das Ganze ist dem Untergang geweiht. Im Moment befinden wir uns in einer Phase, in der es so aussieht, als seien Lösungen gefunden und die Menschen denken, das Problem sei eingegrenzt oder adressiert. Das ist ganz und gar nicht der Fall”, so Christensen laut Bloomberg Businessweek.

Rekordarbeitslosigkeit und Rezession in den südlichen Euro-Ländern, Wachstumsschwäche und Jobabbau in Frankreich, Konjunkturrückgang zuletzt auch in Deutschland. Dennoch legte die Gemeinschaftswährung innerhalb der vergangenen sechs Monate um mehr als 8 Prozent gegenüber dem US-Dollar zu. Die Rally des Euro-Kurses bezeichnet der Banker als irreführend.  ”Wenn der Euro auch nur annähernd 1,40 Dollar erreicht, wäre ich groß auf der Verkaufsseite”, sagt Christensen, obwohl er grundsätzlich nicht gegen Währungen spekuliere.

Eine erneute Zuspitzung der Krise werde Volkswirtschaften, die bereits vom Euro ruiniert wurden, auf der Strecke lassen, vor allem in Südeuropa. “Die Leute unterschätzen nach wie vor die Probleme, die Frankreich daraus entstehen werden. Wenn Frankreich einmal voll von der Krise erfasst wurde, ist alles vorbei”, so Christensen. Nicht einmal die Deutschen könnten das bezahlen. Der Euro baue auf rein politischem, nicht auf ökonomischem Fundament.

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goldreporter.de/saxo-bank-chef-der-euro-ist-dem-untergang-geweiht/news/30319/

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Streng geheim: Die EU bekommt einen eigenen Geheimdienst


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Es ist bekannt, dass die EU eine gemeinsame Außenpolitik hat. Kaum bekannt ist dagegen der neu entstehende Geheimdienst der EU.

Dieser soll Brüssel künftig vor den Bürgern schützen.

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Wer sich für europäische Politik interessiert, der hat ganz sicher mitbekommen, dass es inzwischen einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) gibt. Der hat immerhin 1.800 Mitarbeiter. Es gibt einen EU-Außen-beauftragten. Und es gibt eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Fast täglich erfahren wir Bürger in den Medien, wie die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union koordiniert wird. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite erfahren wir merkwürdigerweise nie, wie die EU uns Bürger ausspioniert.

Dafür hat die Europäische Union sogar einen eigenen Geheimdienst gegründet. Und der wird von keinem kontrolliert. Er ist das wohl deutlichste Signal dafür, dass sich die EU immer schneller von der Demokratie verabschiedet.

Kampf gegen Terror als Vorwand

Bis zum Februar 2004 hat man in Brüssel den Aufbau eines EU-Geheimdienstes angeblich strikt abgelehnt. Man vertrat damals die Auffassung, dass die europäische Polizeibehörde Europol genügend Kompetenzen habe. Auch konnte man sich nicht vorstellen, wie man neben den nationalen Geheimdiensten die hohen finanziellen Ausgaben für einen zentralen europäischen Nachrichtendienst gegenüber den Bürgern rechtfertigen sollte.

Die Rechtfertigung fand man mit den Terroranschlägen von Madrid (März 2004) und London (Juli 2005). We-
der Europol noch die nationalen Geheimdienste hatten sie vorausgesehen oder verhindern können. Fast über Nacht wurde das gemeinsame Lage- und Analysezentrum unter Umgehung aller europäischen Datenschutzbestimmungen unter dem Vorwand des »Kampfes gegen den Terror« als Joint Situation Centre (SitCen) zur Keimzelle eines neuen europäischen Nachrichtendienstes.

Im August 2008 sprachen sich die Innenminister von Deutschland, Belgien, Frankreich, Schweden, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik und Ungarn schließlich offen für die Gründung eines EU-Geheimdienstes aus.

Dafür wurden nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Jahr 2009 neben dem schon erwähnten SitCen auch der sogenannte Crisis Room (»Krisenzentrum«) der Europäischen Kommission und die Sicherheitsstrukturen des EU-Rates als Fundament des neuen Nachrichtendienstes ausgewählt, welcher am 1. Dezember 2010 offiziell seine Arbeit aufgenommen hat. Erstaunlicherweise gab es dazu weder eine Pressemeldung noch sonstige Informationen. Von hundert Bürgern wissen mindestens 99 nicht, dass die EU seit einigen Monaten einen eigenen Geheimdienst hat. Er hat bislang noch nicht einmal einen Namen. Angeblich soll die namenlose Sicherheitsbehörde die Unabhängigkeit der EU von Geheimdienstinformationen aus den Vereinigten Staaten sichern. Und sie soll die Arbeit der nationalen europäischen Nachrichtendienste koordinieren.

Weder Transparenz noch Kontrolle

Bei näherer Betrachtung wird deutlich, dass der EU-Geheimdienst eine undemokratische Einrichtung ist, wie man sie häufig in Diktaturen oder Staaten der Dritten Welt vorfindet. Denn es gibt weder eine Transparenz der Strukturen, noch irgendeine Kontrolle oder demokratische Legitimierung.

Schlimmer noch: Dort werden polizeiliche, militärische und zivile Überwachungs-maßnahmen von Bürgern bedenkenlos vermischt. Am deutlichsten wird das bei der Sicherheitsabteilung des EU-Rates mit Namen »Watch-Keeping Capability« (WKC). Das war vor der Eingliederung in den neuen EU-Geheimdienst eine Abteilung des EU-Militärstabs, der mit Polizei- und Militärangehörigen verdächtige Bürger überwachte. Auch die schon erwähnte Analysezentrale SitCen ist keineswegs nur für die Vorhersage möglicher bewaffneter oder politischer Konflikte sowie die Beobachtung und politische Bewertung von Krisensituationen außerhalb der EU zuständig.

Eines der Hauptaugenmerke ist derzeit die Beobachtung »politischer Radikalisierung von Gruppen«. Im Klartext: Beobachtet werden jene, die der EU-Führung gefährlich werden und etwa Protestaktionen anzetteln könnten. SitCen bekommt Informationen von Europol, zudem aus der militärischen Aufklärung der Mitgliedsstaaten und hat auch Zugriff auf Spionagesatelliten. Neben eigenen Satelliten und Spitzeln sind die wichtigsten Quellen jedoch die nationalen Nachrichtendienste der EU.

Ein neues Lagezentrum

Die Aufgaben und Befugnisse von SitCen sind im Gegensatz zu Europol nie rechtlich festgelegt worden. Selbst Kontrollversuche über den Umweg der Finanzen sind nicht möglich, weil das Budget nicht ausdrücklich aufgelistet wurde und gegenwärtig intern über den EAD abgewickelt wird. Mit der Verschmelzung der Abteilungen aus Nachrichtendienst, Militär und Polizei werden alle Kontrollmechanismen wertlos. Bis 2015 baut die EU-Kommission ihrem Geheimdienst ein neues Lagezentrum.

Dort sollen über alle Bevölkerungsgruppen regelmäßige »Gefahren- und Risikoabschätzungen« vorgenommen werden. Es geht dabei keineswegs nur um Terrorismus, Organisierte Kriminalität oder Katastrophenschutz.

Der bislang eher unsichtbare EU-Geheimdienst soll 2015 auch einen Namen bekommen und INT-CEN (Interationales Zentrum) heißen. Er soll dann nicht die Bürger der Europäischen Union, sondern die EU vor den eigenen Bürgern schützen.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 07-2013

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EU: Einmarsch bei Aufstand


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Die Einsatz-Truppen der Diktatur, der bösestes Diktatur aktuell auf diesem Planeten.

Diktatur? Nein! Auch eine Diktatur kann genau wie ein König durchaus gut sein für ein Land.

Nein! Die „EU“ ist Konstrukt von Schurken und Abschaffung jedweder Beteiligung des Bürgers.

Die „EU“ ist eine „Schurken-Organisation“.………wacht endlich auf!

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Der Euro zerstört Europa. NEIN zur "Sozialistischen" EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.
Der Euro zerstört Europa. NEIN zur „Sozialistischen“ EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

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Wie eine Krake greift die EU immer mehr nach direkter Macht in den einzelnen Mitgliedsländern. Wenn ein Land nicht spurt, kann Brüssel demnächst einmarschieren und die EUdSSR per Militärgewalt durchsetzen.

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Wie eine Krake greift die EU immer mehr nach direkter Macht in den einzelnen Mitgliedsländern. Mit der nunmehr ausformulierten „Solidaritätsklausel“ des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten verharmlosend Hilfe bei „aussergewöhnlichen Umständen“ im Innern (!) versprochen. Die EU- Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten „Solidaritätsklausel“ vorgelegt.

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Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten werden darin verpflichtet, sich einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schliesst explizit den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer (!) Mittel ein.

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Im jetzigen Vorschlag wird eine Beistandspflicht für „aussergewöhnliche Umstände“ vorgesehen. Politische Auseinandersetzungen werden zwar in den vorgeschlagenen

Anwendungsbereichen der „Solidaritätsklausel“ nicht eigens erwähnt.

Allerdings könnte die mitgelieferte Definition einer „Katastrophe“ auch Unruhen, Blockadeaktionen oder Sabotage erfassen: „…jede Situation, die schädliche Auswirkungen auf Menschen, die Umwelt oder Vermögenswerte hat oder haben kann.“

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Die ebenfalls festgeschriebene Definition einer „Krise“ als Auslöser deckt alle weiteren denkbaren Bedrohungen ab, darunter jede „…ernste, unerwartete und häufig gefährliche Situation, die rechtzeitige Massnahmen erfordert“ und die „wesentliche gesellschaftliche Funktionen betreffen oder bedrohen kann“. Hinzu kommen auch fortgesetzte Arbeitsverweigerung z.B. von Hafenarbeitern oder Generalstreiks.

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Besonders wenn sich Sicherheitsbehörden an Protesten beteiligen, wäre die Handlungsfähigkeit eines Staates stark eingeschränkt. Bei uns noch nicht vorstellbar:

Aber in Griechenland und Portugal haben in den letzten Jahren Polizei und teilweise auch Militärs gestreikt. Die EU-Kommission und ihre Unterkommissionen lassen in dieser Sache nichts anbrennen.

Bereits haben drei sechswöchige Übungen europäischer Polizeibehörden an den Trainingsorten der 

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auf einem Truppenübungsplatz bei Potsdam stattgefunden.

Diese „European Police Force Trainings“ (EUPFT) sollen die Aufstandbekämpfungsfähigkeiten (!) verschiedener Länder illustrieren und auswerten.

Beteiligt waren Polizisten und Gendarmen jener Einheiten, die für Einsätze im Ausland in Frage kommen. Für Fachleute ist es klar: Diese Übungen sind durchaus auch als Vorbereitung eines operativen Umsatzes von Artikel 222 zu verstehen. Am 7. März soll in Brüssel eine „erste Lesung“ der neuen, vorgeschlagenen „Solidaritätsklausel“ erfolgen.

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mmnews.de/index.php/politik/12060-eu-einmarsch-bei-aufstand

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“Troll Patrol” – EU beschliesst Einsatz von “Meinungsagenten” im Netz


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Wie dem englischen Telegraph und anderen Medien in den letzten Tagen zu entnehmen war, hat die EU beschlossen in Foren und EU-kritischen Blogs in den Kommentaren im Vorfeld der EU Parlamentswahlen durch bezahlte Agitatoren die zunehmend EU kritische Haltung vieler Europäer wenigstens teilweise abzuwenden. Quelle: aalglatt

Dies soll durch kontroverse Meinungsäusserungen sowie Themenlenkungen durch über 2000 Agenten geschehen. Diese “Task Force” wird im englischen Sprachraum bereits als “Troll Patrol” bezeichnet!

Für mich war dies eine sehr gute Meldung, zeigt es doch zusammen mit anderen Indikatoren, die zunehmende Skepsis gegenüber der EU vieler Bürger der einzelnen Staaten.

In den Niederlanden zum Beispiel läuft eine Kampagne zur Erlangung eines Volksentscheides zum Austritt aus der EU. Die Server auf denen diese Kampagne läuft sollen in den letzten Tagen, aufgrund des großen Interesses des Publikums, zusammengebrochen sein

Ob es wirklich deswegen war oder wegen unzureichender Infrastruktur oder ob der “EU Geheimdienst” da seine Finger im Spiel hatte, erschließt sich nicht meiner Kenntnis. Jedenfalls scheint sich einiges zu tun in Punkto Anti-EU Bewegung und die vollmundig versprochenen “blühenden Wiesen und prosperierenden Wirtschaften innerhalb der EU” scheinen sich jetzt als Bumerang für ihre Urheber auszuwirken. Denn die Arbeitslosenzahlen steigen, die pro Kopf Einkommen sinken (Kaufkraft bereinigt) und die wirtschaftlichen Aussichten stagnieren oder sinken gar von Woche zu Woche.

Was mich noch viel mehr freut ist die Tatsache, dass immer mehr Leute unterschiedlichster Couleur ein Kontinent- Europa mit souveränen Staaten, mit friedlichem Handel und allseits respektierter Koexistenz, bevorzugen würden. Jeder dieser Staaten hat Geschichte, Kultur und Strukturen welche sich in Jahrtausenden entwickelt hat. Zweifelsohne nicht nur durch gute Entwicklungen, auch viel schlechte hatten den Wandel geprägt. Beides hatte sich im Laufe der Zeit überholt oder wurde durch die Geschichte verdrängt.

Außerdem kann man sehen, dass nichts eben nur gut oder schlecht, schwarz oder weiß auch nicht nur rot oder grün ist. Es gibt auch das Dazwischen, die verschiedenen Abstufungen an welchen dann auch der persönliche Blickwinkel eines jeden einzelnen ausschlaggebend ist. Hier kommt dann der in letzter Zeit arg gescholtene fast verachtete Kompromiss zu tragen, welcher unabdingbar für das Zusammenleben in einer modernen Gesellschaft ist.

In den Medien wurde in den letzten Jahrzehnten der Kompromiss als weicheierig gescholten. Nur der/die kompromisslose war der Winner und führte zum individuellen Ziel. So eben auch unter den EU Staaten selber. Als Beispiel sei hier der gnadenlose Wettbewerb um die Nr. 1 als Exportleader innerhalb der EU erwähnt. Der unbestrittene Meister war und ist Deutschland. Um dies zu erreichen wurden Körperschaftssteuern gesenkt, Löhne gedrückt und die Wertschöpfung wurde allmählich vom Arbeits- auf den Finanzsektor verlagert. Die Banken ihrerseits schufen nichts außer leeren Versprechungen mit immer abenteuerlichen Finanzkonstrukten, (Derivaten, Hedge Fonds, Credit Default Swaps etc.) kurz und bündig, mit List und Tücke wurde “Geld aus dem Nichts geschaffen” und die dazugehörende Verzinsung und Gewinne waren ebenfalls aus dem Nichts entstanden- respektive basieren auf dem Nichts.

Dies alles führte in letzter Zeit merklich zu einem immer präsenter werdenden Umdenken nicht nur der Bürger, auch als Unternehmer macht man sich anscheinend öfter Gedanken darüber wie es weitergehen soll. Sogar von traditionell der Wirtschaft nahestehenden Wirtschaftswissenschaftlern hört man öfter in den Medien kritische Töne gegenüber dem Gebaren der EU in vielen Belangen.

Dies alles hat jetzt dazu geführt, dass die EU Kommission (welche in Wahrheit die wichtigen Entscheidungen fällt und nicht das EU Parlament) zu Mitteln greifen muss wie in einer Diktatur. Wahrscheinlich wird es darum gehen EU Kritiker zu diffamieren oder irgendwelches realitätsfernes EU Hurrageschwurbel in die Online-Medien einfließen zu lassen. Wie weit dies geht wird die Zukunft zeigen.

Einen habe ich -so glaub ich- schon entlarvt, er nennt sich “Kaiser Wilhelm” und bröselt in etlichen deutschsprachigen Polit-Foren und Kommentar-bereichen von Online-ausgaben einiger Tageszeitungen seine verschrobenen Ansichten, welche sich- querverglichen- teils völlig widersprechen. Hoffentlich üben die noch ein bisschen, sonst sehe ich sehr schwarz für das Ansinnen dieses EU Beschlusses.

Wir müssen verdammt nochmal aufwachen und realisieren, es läuft ein Krieg gegen uns. Einer der satanischen Elite gegen uns alle, einer gegen

die ganze Menschheit. Wer sich nicht darüber aufregt ist nicht lebendig, sondern ein höriger Untertan, ein “Export-Weltmeister” und willenloser Sklave!

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lupocattivoblog.com/2013/02/10/troll-patrol-eu-beschliesst-einsatz-von-meinungsagenten-im-netz/

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Rettungs-Wahn: Erst Euro, jetzt gesamte EU


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Die EUrokraten wollen den Rettungsschirm auf die gesamte EU ausweiten. Dies ist leider kein verfrühter Aprilscherz.

Die nächsten Rettungskandidaten sind Rumänien und Bulgarien. Der Rettungsschirm soll analog zum ESM gespannt werden.

 von Michael Mross

Rumänien ist nicht im Euro. Noch nicht. Geplant ist der Beitritt allerdings 2014. Wahrscheinlich hat der korrupte Balkanstaat bis dahin seine Statistiken so gut gefälscht, dass er offiziell reingelassen wird in die Gemeinschaftswährung. Allerdings natürlich nicht um solidarisch zu helfen, sondern um zu kassieren.

Leider kommen die Rumänen einen Tick zu spät, denn sie sind jetzt schon pleite. Das könnte ja eigentlich auch ein Beitrittskriterium sein, denn die Eurozone ist gut besetzt mit Pleitekandidaten: Griechenland, Irland, Portugal, Zypern, Slowenien, Spanien, Italien und in Zukunft auch Frankreich.

Bezeichnend: nur Balkanstaaten und Afrika-Anrainer haben es offensichtlich eilig mit einem Euro-Beitritt. Skandinavien oder gar die Schweiz scheuen die Eurozone wie der Teufel das Weihwasser. Aus gutem Grund. Denn sie müssten nur zahlen und andere retten.

Euro-Mitglied oder nicht, dass soll jedoch nach einem Plan der Brüsseler Junta schon bald keine Rolle mehr bei einer Rettung spielen. Denn jetzt wird der pan-europäische Rettungsschirm gespannt. Rettung total. „Analog zum ESM“ – heißt es offiziell. Gerettet wird alles, was in der EU ist. Wer hat noch nicht, wer will noch mal?

Wer zahlt die Zeche: zum größten Teil Deutschland. Das war schon bei der Euro-Rettung so, und es wird auch bei der EU-Rettung so sein. Zahlen, bis der letzte  Groschen auf deutschen Sparkonten enteignet ist.

Wie soll der „analoge ESM-Rettungsschirm“ funktionieren? Natürlich so, wie der ESM auch schon funktioniert: Deutschland soll gerade stehen für alle Wackelkandidaten. Das alles natürlich ohne jegliche demokratische Legitimation. Demokratie ist für das Rettungskomitee in Brüssel ja auch ein Störfaktor. Wo kämen wir hin, wenn jene, die zahlen sollen, darüber auch noch bestimmen dürfen, ob sie das tun wollen?
„Es soll ein ‚Rettungsschirm‘ für Staaten wie Bulgarien oder Rumänien gespannt werden“, kritisierte der bekannte ESM-Kritiker und CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch gegenüber der WirtschaftsWoche. Er beklagt, dass die Abgeordneten in den Mitgliedstaaten nicht eingebunden würden, sollte das Volumen des Rettungsfonds erhöht werden. „Das geht ohne lästige Diskussionen in nationalen Parlamenten.“ – Seine Stimme verhallt leider ungehört.

Kritische Berichterstattung im Mainstream? Fehlanzeige. Die Wirtschaftswoche, welche den Fall aufgreift, schreibt: „Die Modifizierung des finanziellen Beistandspaktes für EU-Länder, die nicht mit dem Euro zahlen, stößt in Deutschland auf Kritik.“

Was heißt denn hier „Modifizierung“? Das hört sich ja fast so an, also ob die Rettungsmaßnahmen beschnitten werden. Das Gegenteil ist der Fall! Jetzt geht es erst richtig los. Der ESM war nur der Anfang.

Jetzt kommt der totale ESM für alle! Nur, wer für die Rettung zahlt, das steht natürlich auf einem anderen Blatt. Wenn die EU-Rettung analog zum ESM funktioniert, dann gute Nacht, Deutschland.

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mmnews.de/index.php/wirtschaft/12024-rettungs-wahn-euro-eu

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„EU“: Brüsseler Spitzel………


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EUdSSR Euro ist Hochverrat

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Die Europäische Union rüstet sich zum Kampf gegen „Populisten“ und Europa-Skeptiker

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Eins muß man den EU-Gewaltigen lassen – sie tun derzeit wirklich alles, damit ihr Geschöpf seinem geläufigen Spottnamen „EUdSSR“ alle Ehre macht. Nachdem die Euro-Dauerretterei dem feuchten Traum von der schleichenden Abschaffung souveräner europäischer Nationalstaaten mit baldiger Erfüllung winkt, plant Brüssel schon den nächsten Schritt: Eine EU-Stasi soll Zweifler und Dissidenten, die sich vom unfehlbaren Politbüro nicht ins irdische Paradies des Superstaats führen lassen wollen, einschüchtern und politisch neutralisieren.

Darauf jedenfalls zielt das Vorhaben der Innenkommissarin Cecilia Malmström,

Deutsch: "Censilia"-Schablone, Kriti...
„Censilia“-Schablone, Kritik an dem Vorhaben der EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström gegenüber Internetsperren.

den bisher den Einzelstaaten überlassenen „Kampf gegen Rechts“ künftig auf europäischer Ebene zu betreiben. Zwar steht offiziell die Bekämpfung von allerlei „gewaltbereitem Extremismus“ auf dem Etikett, aber als gelernte Politologin weiß die Kommissarin gut genug, daß die linke Diskurshegemonie die mediale öffentliche Wahrnehmung hinreichend konditioniert hat, um keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Es geht mal wieder „gegen rechts“ – gegen „Rechtspopulisten“ nämlich, wie Frau Malmström präzisiert. Die säßen in der „Mitte der Gesellschaft“ und würden den Gewalttätern erst die Stichworte geben.

Das Argumentationsmuster kennt man zur Genüge aus dem nationalstaatlichen „Kampf gegen Rechts“, wie er besonders gründlich in Deutschland praktiziert wird und folgerichtig der EU-Kommissarin auch als Vorbild dient – ebenso wie die Methoden: Während staatlicherseits floskelhaft Neutralität gilt, wird die Schmutzarbeit bei der Unterdrückung mißliebiger Meinungen an „Nichtregierungsorganisationen“ delegiert, die gern auch mal linksextremistisch sein und wie private Schläger-Hilfstruppen agieren dürfen und dafür auch noch mehr oder weniger offen mit staatlichen Subsidien ausgestattet werden. Und weil ein meinungslenkendes Spitzel- und Stasisystem dann am besten funktioniert, wenn möglichst viele mitmachen, sucht man gesellschaftlichen Gleichschritt mit Schulen und Behörden und fordert die „Anständigen“, die bloß nicht in den Verdacht einer falschen Gesinnung kommen wollen, dazu auf, verdächtige Umtriebe und Personen umgehend bei eigens geschaffenen Anlaufstellen zu melden – auch daran hat Frau Malmström gedacht.

In Deutschland wird dies gerne als Ablenkungsmanöver inszeniert: Wenn man die Öffentlichkeit nur immer schön in Dauerhysterie hält und ihr einredet, daß unter jedem Stein ein sprungbereiter „Nazi“ sitzt, kann man Grundsatzdebatten elegant vermeiden und weitgehend unbehelligt neue Fakten schaffen. Wen kümmert schon die Abschaffung des demokratischen Nationalstaats, die Entmündigung seines Parlaments und die Verpfändung von Phantastillionen noch einzutreibender Steuergelder für die Banken- und Euro-„Rettung“, wenn der von niemandem vorher bemerkte „rechte Terror“ sein Haupt erhebt und eine furchterregende Null-Komma-Prozent-Partei immer noch nicht verboten worden ist? Klingt absurd, funktioniert aber – da ist es nur naheliegend, daß auch die EU-Nomenklatura sich diesem politischen Geschäftszweig endlich mit ganzer Inbrunst zuwendet.

Daß strammlinke Ideologen sich im unkontrollierten Ämter-, Instituts- und Kommissionendschungel der Eurokratie ihre Spielwiesen und Seilschaften schaffen, über die sie ihre jeweiligen Steckenpferde im Politikbetrieb verankern, ist dabei für sich gesehen noch nichts Neues. Man denke nur an die steile Karriere des „Gender Mainstreaming“ von der skurrilen feministischen Orchideendisziplin zur europaweiten Richtschnur politischen Handelns. Für Frau Malmströms anti-„extremistische“ Euro-Stasi

Emblem of the Stasi Italiano: Stemma della Sta...
Stasi

haben zahllose „Antirassismus“-Richtlinien und Aktionsprogramme den Boden bereitet; und natürlich eine von ihr selbst vor zwei Jahren installierte neue EU-Behörde, das „Radikalisierungs-Aufmerksamkeits-Netzwerk“ (RAN).

Eine neue Qualität ist allerdings, daß diese Geschütze jetzt in Stellung gebracht werden, um sich unmittelbar in die demokratische Willensbildung der Mitgliedstaaten einzumischen. Frau Malmströms direkter Bezug auf die Europawahl 2014 ist unmißverständlich – es geht nicht um die als Feigenblatt miterwähnten „Islamisten“, sondern darum, EU-Skeptiker als „Nationalisten“, „Ausländerfeinde“ und Terror-Wegbereiter zu denunzieren. Das Hosenschlottern muß gewaltig sein in Brüssel, wenn man zu solchen Mitteln greift; wenn man sich zeitgleich auch bei der Medienmanipulation nicht mehr auf die bewährten Methoden verläßt – willfährige Journalisten mit Privilegien päppeln, kritische vom Informationsfluß abschneiden –, sondern Medien-Sowjets einrichten will, die im schönsten Orwell-Sprech Pressefreiheit durch Medienkontrolle sicherstellen sollen. Und wenn man nicht einmal vor lächerlichem Aktionismus zurückschreckt wie einem millionenschweren Propaganda-Paket des Europaparlaments, das unter anderem hochbezahlte Beamte in die Lage versetzen soll, in den sozialen Netzwerken als „Twitter-Trolle“ gegen EU-Kritiker zu Felde zu ziehen.

Daß Protestbewegungen auch deshalb Zulauf haben, weil immer mehr Europäer von solchem Unfug abgestoßen werden und nichts mehr vom „europäischen Projekt“ der Kommissare und Regierungschefs hören wollen, oder weil sie die Nase voll haben von Parlamenten, die nichts zu sagen haben, und von Politikern, die sich einer übernationalen Nomenklatura stärker verbunden fühlen als dem eigenen Volk – das kommt den Schulzens und Malmströms nicht in den Sinn.

Honecker und Breschnew wären auf so einen Gedanken übrigens auch nicht gekommen.

Das immerhin ist eine ermutigende Parallele zwischen EU und UdSSR: Je plumper die Propaganda-Manipulation, desto brüchiger das Gebilde, das sie stützt.

Nichts, was derart dreist auf Lügen errichtet ist, hält ewig.

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nachzulesen bei JF 07-2013

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EU fordert Willkür, Denunziation und Diffamierung…………..


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Spitzel: Die EU fordert Blockwarte

■ Die EU sieht überall Gefahren, vor allem bei rechten Parteien. Die Gefahr soll mit altbekannten Methoden erstickt werden. Wir Bürger sollen verdächtige Personen melden. Das ist die Rückkehr der Blockwarte.
Nach dem Willen der EU sollen alle Gutmenschen aktiv werden. Sie sollen mustergültige »Gutbürger« werden und ihre Mitbürger im Interesse der Behörden bespitzeln und gegebenenfalls anschwärzen. Nein, das ist kein verfrühter Aprilscherz.

9Es ist eine altbekannte Taktik: Willkür, ziation und Diffamierung werden in der EU Tür und Tor geöffnet, wie in diktatorischen Regimen. Was wird da geplant? Die EU hat Angst vor dem Erstarken rechter Gruppen und Parteien, die überall in Europa in immer mehr Parlamente gewählt werden. Und das ist der Grund dafür, warum Brüssel uns allen nun ein an dunkelste Zeiten erinnerndes Spitzelsystem verordnen will.

Der Hebel soll direkt in der Bevölkerung angesetzt werden. Die schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström

English: Cecilia Malmström, Minister for EU Af...
Cecilia Malmström, Schweden, Minister for EU Affairs

sagte unlängst in Brüssel, dass in den Parlamenten der EU-Staaten noch nie so viele »extreme und populistische« Parteien gesessen hätten. Für die Wahlen zum EU-Parlament im Jahr 2014 erwartet sie ein weiteres Erstarken dieser rechten Bewegungen. Und deshalb sollen die Bürger nun dabei mithelfen, jene zu identifizieren, die solche Parteien unterstützen oder gar wählen.

Viel Platz für Diffamierung

Die Kriterien, die der Einzelne anwendet, dürften allerdings sehr unterschiedlich ausfallen. Persönliche Hintergründe für Diffamierungsaktionen scheinen für die Väter des Spitzelgedankens kein Problem darzu-
stellen. Im Zentrum steht ganz offenbar die Blockwart- oder Stasi-Philosophie. Das geheime EU-Programm zur Überwachung der Wähler oder Unterstützer rechter Parteien gibt es schon seit 2011. Die entsprechende Initiative verbirgt sich hinter dem »Radicalisation Awareness Network« (RAN).

Die EU hat Angst vor den Bürgern

Es begann in Großbritannien mit einer »Anti-Terroristen-Hotline«. Die Metropolitan Police wirbt unter den Bürgern für Spitzeldienste und Denunziation. Jeder Bürger soll jede Auffälligkeit in seinem Bekanntenkreis oder bei Nachbarn melden.

Wer besonders viele auffällige Fahrzeuge oder wundersame Treffen in seinem Wohnbezirk meldet, der bekommt dafür eine Auszeichnung. Parallel dazu gibt es auf behördlicher Ebene Überwachungsprojekte wie Insight oder INDECT.

Wenn Menschen in der Öffentlichkeit zu lange sitzen oder stehen, dann gelten sie schon als potenziell verdächtig. Was nutzt es, wenn in einer Gesellschaft jeder verdächtigt wird? Doch den Sicherheitsbehörden verschafft der Verdachtsvorwand entscheidende Vorteile, liefert er doch Zugang zu umfassenden Informationen über die Bevölkerung. Man sammelt Daten über jeden einzelnen Bürger.

Alle diese Überwachungsmaßnahmen dienen nicht dem Schutz der Bevölkerung, sondern dem des Staates: und zwar vor der Bevölkerung. Die schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström will uns mit dieser umfassen-
den Überwachung vor wahnwitzigen Einzeltätern schützen, vor Menschen wie dem norwegischen Attentäter Anders Breivik.

Was die Angst vor einem verrückten Einzeltäter, der einen Terroranschlag verübt, aber mit der Überwachung und Bespitzelung der Wähler rechter Parteien zu tun hat, ist auf den ersten Blick schleierhaft. Um bei der Wahl zum EU-Parlament keine unliebsamen Überraschungen zu erleben, sollten die Bürger verdächtige Personen identifizieren und melden, sagt die EU.

Denn diese Gruppen ermutigten indirekt irre Einzeltäter wie den Norweger Anders Breivik. Und die Polizei sei gegen das Aufkommen einzelner, »einsamer Wölfe« machtlos. Daher müssten jetzt die Bürger aktiv werden: Sie sollen Unterstützer von rechten Parteien wie Terrorverdächtige melden. Erinnern wir uns: In den 199oer-Jahren wurden all jene Gruppen und neuen Kleinparteien, die gegen die Abschaffung von D-Mark und Schilling waren, als »rechte« Gruppen eingestuft. Man verunglimpfte jene, die gegen den Euro waren, als »D-Mark-Nationalisten« und ließ sie durch den Verfassungsschutz beobachten. Man hielt sie für gefährlich.

Heute haben diese Mahner rückblickend recht gehabt. Und wieder einmal sollen jene, die aus Protest gegen neue EU-Pläne in die Parlamente gewählt wurden, wie Aussätzige stigmatisiert und beobachtet werden. Proteste sollen erstickt werden.

EU NO
EU NO

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 06-2013

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Widerstand zur EU Diktatur nimmt reale Formen an…


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Nigel Farrage (UK Independence Party, EU-Parlamentarier) drückte es gegenüber Russia Today etwas genauer aus, als er von seinem Treffen mit der Kanzlerin sprach Zitat: Merkel:

” …Es ist uns völlig egal, ob die Jugendarbeitslosigkeit die 60-Prozent-Marke erreicht. Es ist uns völlig egal, ob 25 Prozent der Privatunternehmen zusammenbrechen. Es ist offen gesagt sogar egal, ob ganz Griechenland zusammenbricht, solange wir das europäische Projekt erhalten…”

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Petition:

EU in Brüssel auflösen, zurück zur Kooperation der freien EWG-Staaten Europas

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Unterschreiben

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mehr unter

http://netzwerkvolksentscheid.de/2013/02/01/widerstand-zur-eu-diktatur-nimmt-reale-formen-an-1/

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EU und Euro: Die Jahrhundertlüge


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Die Tage des freien Europa und der National-Staaten sind gezählt. Was folgt ist eine Art EUdSSR. Im Grunde genommen war der Euro nur das Trojanische Pferd, um die wahren Ziele durchzusetzen: Eine totale EU-Diktatur der Räte und geheimen Lobbyisten, welche 250 Millionen Untertanen fest im Griff haben.

„Normalerweise schützt eine Verfassung die Bürger vor den Politikern. Sie schränkt ein, was Politiker zwischen Wahlen beschließen könnten. Die EU-Verfassung und der Vertrag von Lissabon sind anders. Da werden die Politiker vor dem Einfluss der Wähler geschützt.“ Jens-Peter Bonde, dänischer Politiker und Ex-Mitglied des Europäischen Parlaments

von Heiko Schrang

Die Austrittsgedanken der Briten spiegeln derzeit nur das wider, was die meisten Europäer ohnehin schon seit längerem denken. Nur was die Wenigsten wissen, ist, dass hinter der EU ernstzunehmende Interessengruppen stecken, die derartige Austritte scheuen, wie der Teufel das Weihwasser. Dies würde nämlich ihre Pläne massiv ins Wanken bringen. Dazu sollte man wissen, dass wir Europäer eine Regierung haben, die kaum jemand kennt, die die meisten nicht haben wollten und die für sie nicht greifbar ist; mit anderen Worten, die noch volksferner ist als unsere Parteienvertreter es ohnehin schon sind. Die EU ist rechtlich genommen ein Zwitter, ein juristisches Monstrum, das sehr schwer fassbar ist, denn sie ist weder ein Staatenbund, noch ein Bundesstaat. (Auszug aus dem gerade erschienen brisanten Buch, an das sich kein Verlag traute: „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennenLink zum Buch).

Die EU hat beispielsweise im Gegensatz zur NATO keinen Vertrag der auf Dauer gilt. Aus dem Vertrag von Amsterdam wurde der Vertrag von Maastricht, dann der Vertrag von Nizza und aus diesem wiederum der Lissabon-Vertrag. Letztendlich ist es immer nur eine Änderung der vorherigen Verträge, die in immer schnellerer Folge beschlossen werden, so weiß niemand, was insgesamt nun gilt. Wie man sehr schön erkennen kann, hält jeder Vertrag nur für ein paar Jahre, obgleich üblicherweise völkerrechtliche Verträge auf eine Dauer von ca. 20 Jahren geschlossen werden und dann eine Verlängerungsmöglichkeit gewährt wird.

Im Falle der EU müsste man von einer demokratisch nicht legitimierten Rätediktatur sprechen, denn die Entscheidungen der EU fallen in Komitees, Räten und Kommissionen.

Ursprünglich war 1957 die EWG als Zusammenschlusse europäischer Staaten zur Förderung der gemeinsamen Wirtschaftspolitik im Rahmen der europäischen Integration entstanden. Aus dieser wurde die EG, die jedoch derart vorbelastet war mit negativen Assoziationen, wie z.B. Milchseen, Butterbergen, Subventionsbetrug etc., so dass aus der EG die EU wurde. Der Name klingt größer und besser, Europäische Union klingt so ähnlich wie USA, jedoch das Grundgerüst der EG besteht weiterhin und wurde nie abgeschafft, es erfolgte lediglich eine Namensänderung. Demokratie war nie Ziel der Initiatoren der Gemeinschaft.

Jean Monet, einer der Gründungsväter der Europäischen Union, sagte ganz offen: „Ich hasse Demokratie! Sie ist total unbequem“.

Und Jacques Delors, der frühere Präsident der EG-Kommission hat es schon vor fast 20 Jahren so formuliert: „Wenn wir es demokratisch gemacht hätten, wären wir gar nicht so weit gekommen.“

Eines der dunkelsten Kapitel der EU wurde mediengerecht so in den Hintergrund gerückt, dass man schon intensiv recherchieren muss, um darauf zu stoßen. Im Jahre 1999 wurden aufgrund von Täuschung, Korruption, Vetternwirtschaft und Missmanagement schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission erhoben, was zur Folge hatte, dass die gesamte EU-Kommission zurücktreten musste. Mittlerweile haben sich zwei Dinge verändert: Erstens haben wir eine neue EU-Kommission und zum zweiten wird über derartige Vorfälle nicht mehr in den Medien berichtet.

Dass jedoch hinter den EU-Bürokraten ganz andere Interessengruppen stehen, ist auch in dem gerade erschienen Buch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“  zu lesen. Auch im Falle der Einführung des Euros, stößt man wieder auf die sagenumwogenden Bilderberger.

Beispielsweise erklärte der Ehrenpräsident der Bilderberger-Konferenz und Ex-EU-Kommissar Etienne Davignon in einem Interview mit der Internetzeitung EU-Observer, dass die mächtige Bilderberger-Gruppe geholfen habe, den Euro zu erschaffen: „Als wir Debatten über den Euro hatten, konnten Leute bei Bilderberger-Veranstaltungen erklären, warum es wert war, Risiken einzugehen.

Im Grunde genommen war der Euro nur das Trojanische Pferd, um die wahren Ziele durchzusetzen. Ende Januar 2012 ließen die Erfüllungsgehilfen der Hochfinanz, die Staats- und Regierungschefs, verlauten, wo die Reise hingehen soll. Ein von niemandem gewählter Gouverneursrat, bestehend aus den

Die JahrhunderlügeFinanzministern der Euro-Zone, und ein von niemandem gewähltes Direktorium, entscheiden über die Vergabe von hunderten Milliarden Euro an Steuergeldern. Diese sollen in erster Linie den Banken zugutekommen.
Der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemalige Vize-Präsident von Goldman Sachs, Mario Draghi, konkretisiert diese Pläne in einem Gastbeitrag für DIE ZEIT (29.08.2012), in dem er sich für ein Ende der Souveränität der Parlamente in Europa ausspricht.

Das wäre dann mit dem Ende der alten demokratischen Ordnung verbunden und käme einer Diktatur in Europa nah.

www.macht-steuert-wissen.de

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EU dSSR: Die Meinungsfreiheit wird jetzt schrittweise abgeschafft


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Die Europäische Union will die freie Berichterstattung der Medien deutlich einschränken. Eine Meinungsfreiheit wird es dann nicht mehr geben. Dafür aber eine neue »Demokratieabgabe«.

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ln den vergangenen Tagen kamen gleich mehrere erschreckende Nachrichten aus Brüssel. Zum einen soll unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung die finanzielle Überwachung über alle EU-Bürger (es gibt keine „EU“-Bürger, da die „EU“ nur ien Fantasie-Konstrukt ist) totalitär ausgeweitet werden.

Dazu gibt es jedenfalls Empfehlungen einer Kommission, welche sich mit der Überwachung befasst. Noch verheerender ist es, dass über diese und andere Maßnahmen künftig nicht mehr berichtet werden darf.

Schlimmer noch: Journalisten, die gegen »Werte der EU verstoßen«, können künftig ihren Job verlieren -auch wenn sie nichts mit der EU zu tun haben.

Die EU plant die Medienkontrolle.

Linientreue Journalisten

Erstaunlicherweise gibt es in den deutschsprachigen Medien bislang nicht den geringsten Hinweis auf den Großangriff der EU gegen die freie Meinungsäußerung.

Die renommierte Londoner Zeitung Daily Mail berichtete am 23. Januar 2013 unter der Überschrift »Eurocrats want to run our Press« (etwa »Eurokraten wollen unsere Presse übernehmen«), die EU-Kommission plane die Errichtung eines Netzwerkes nationaler Medienzentren, die von der EU kontrolliert werden und Journalisten auch gegen den Willen ihrer Arbeitgeber jederzeit entlassen können.

Erarbeitet wurde der Plan von der EU-Kommissarin Neelie Kroes, die neben den traditionellen Medien auch für die Kontrolle über das Internet in der EU zuständig ist.

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Wer die Dame nicht kennt,
der sei daran erinnert, dass der frühere deutsche Verteidigungsminister Guttenberg nach seinem unrühmlichen Ausscheiden aus dem Amt bei ihr einen Beratervertrag bekam, um neue Wege im Umgang mit den Medien für die EU zu erkunden.

Mehr als ein Jahr lang bekam Guttenberg Geld von der EU, nur Ergebnisse seiner Arbeit suchte man bislang vergebens. Nach dem jetzt
bekannt gewordenen Vorhaben sollen der EU unliebsame Journalisten künftig zu politisch korrektem Verhalten ermahnt und im Wiederholungsfälle mit Geldstrafen belegt oder sogar lebenslang mit einem Berufsverbot bestraft werden können.

Der britische EU-Politiker Douglas Carswell sagte dazu: »Solche Vorhaben würde man in Diktaturen wie der Islamischen Republik Iran erwarten, nicht aber in der Europäischen Union.«

Die stellvertretende EU-Präsidentin Neelie Kroes sagte demgegenüber, die Vorschläge seien »genau das, was sie sich auf diesem Gebiet vorgestellt« habe. Der Gipfel der

Unverschämtheit: Die EU-Bürger sollen dafür auch noch eine »Demokratieabgabe« bezahlen. Sie soll ähnlich erhoben werden wie die Zwangsgebühren für den staatlichen Propagandafunk (GEZ).

Nach dem
Willen der EU sollen unprofitable Medien, die für die Meinungsvielfalt »unerlässlich« seien, aber keine Kunden haben, künftig staatlich gefördert und künstlich am Leben erhalten werden.

Im Klartext: Die »Demokratieabgabe« wird auf jene umverteilt, welche die Position der EU propagieren.

Zensur und Überwachung

Neu in der Planung ist auch eine EU-Grund-rechteagentur. Diese soll die Pressefreiheit durch Überwachung der Presse sichern. Nein, das ist kein Scherz. Die EU will tatsächlich die kontrollierte Pressefreiheit.
Verantwortlich für die Zensur und Überwachung wird ein neuer »EU-Medienkommissar«. Ihm unterstehen dann in jedem EULand neue »EU-Medienräte«, welche mit der Durchführung der Medienüberwachung beauftragt sind. Einen freien Informationsmarkt mit Pluralität der Meinungen – das Kennzeichen einer Demokratie – wird es dann nicht mehr geben.

George Orwell hat sich das alles in seinen kühnsten Fantasien wohl nicht vorstellen können. Die EU verkauft uns das alles mit der verlogenen Begründung, sie wolle »Pluralität und Qualität von Informationen sichern«.

Parallel dazu beschäftigt sich der EU-Rat mit dem Ausbau der Überwachung. In einem Bericht mit dem Aktenzeichen 12657/2/12 geht es um die »großen Gefahren, vor denen die EU die Welt bewahren« müsse.

Unter dem Vorwand des Anti-Terror-Kampfes solle eine totale Kontrolle über die finanziellen Ausgaben eines jeden Bürgers geschaffen werden. Natürlich nur zum Schutz der Bürger vor Terrorismus.

In dem Bericht heißt es: »Generell ist es notwendig, auf ein gemeinsames Konzept für die Bekämpfung der Finanzkriminalität und für Finanzermittlungen hinzuwirken.« Die einzelnen EU-Staaten seien mit der individuellen Überwachung ihrer Bürger schon
jetzt überfordert, deshalb sei »eine zentrale Überwachung durch die EU notwendig«.

Dazu heißt es: »Den Mitgliedstaaten wird empfohlen, in stärkerem Ausmaß auf gemeinsame Ermittlungsgruppen (GEG) für Ermittlungen zurückzugreifen und in Fällen, bei denen die finanziellen Interessen der EU auf dem Spiel stehen, OLAF sowie Europol und Eurojust zur Teilnahme an GEG zu ersuchen.«

Deshalb sei eine »zentralisierte Datenbank« geplant, deren Datensätze deutlich machen, dass es Brüssel keineswegs nur um die Bespitzelung einzelner Bürger, sondern vor allem um deren Vermögen geht: »Ein solches System sollte im Idealfall alle Aspekte der Ermittlung und Strafverfolgung abdecken, einschließlich Informationen zur Abschöpfung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten«, fordern die EU-Berater.

Ein Vorwand für die totale Kontrolle

Auf der einen Seite die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Berufsverbote gegen Menschen, die sich nicht politisch korrekt äußern. Und auf der anderen Seite Datensätze zum Vermögen eines jeden Bürgers bei der Brüsseler EU.

Das alles lässt nichts Gutes erahnen.

Die angebliche Bekämpfung von Terror ist nur ein Vorwand für den Aufbau dieser neuen EU-Krake.

Der Euro zerstört Europa. NEIN zur "Sozialistischen" EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.
Der Euro zerstört Europa. NEIN zur „Sozialistischen“ EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

nachzulesen bei Kopp-Exklusiv

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Lieber Gott, wo bleibt der erlösende Weltuntergang????


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EU plant verstärkten Kampf gegen Rechts

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EU-Kommissarin Cecilia MalmströmDie von keinem Volk gewählte schwedische Polit-Streberin ruft offen zum Mobbing und zur Denunzierung auf.

 Sie fördert nicht nur mit zig -millionen Euro unserer Steuergelder das Denunziantentum, sondert fordert es gerade zu!

Die Schwedin ist in ihrem Land eine bekannte LINKE.

In ihrem sogenannten „Extremismus“-Programm, wo sie alles „EU“-kritische hinein lügt, gibt es keinerlei Mittel gegen linke Gewalt. Linksradikalität wird nicht bekämpft, sondern direkt von ihr unterstützt. Damit hält sie sich an den „EU“-weiten Trend, jede Kritik an der „EU“ letztendlich unter einem

schnell herumkonstruierten Rechtsextremismus zu packen.

Was hat eine Schwedin, mit der das Deutsche Volk nichts zu schaffen hat, weder direkt noch indirekt, die als Ausländerin laut Grundgesetz keinerlei Verfügungsgewalt

über Angehörige des Deutschen Volkes besitzt, sich überhaupt in deutsche oder genauer gesagt, in nicht-schwedische Angelegenheiten zu mischen.

DIE „EU“ entlarvt sich wieder als volksfeindlicher linksradikaler Haufen von Spießgesellen der NWO, der Bilderberger.

Chrissie, Bozen

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BRÜSSEL. Die EU plant eine Verschärfung ihrer Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. Die für Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström sagte: „Wir werden den gewaltbereiten Extremismus nicht besiegen können, wenn wir nicht auch die populistische und demagogische Propaganda angehen, die den Boden für ideologisch motivierte Gewalt in Europa bereitet.“

Anlaß für die Äußerungen der Kommissarin war eine Konferenz in Brüssel zum Thema Radikalisierung in der EU am Dienstag. Zu den dort diskutierten Themen gehörten neue Maßnahmen der EU gegen den angeblich wachsenden, gefährlichen Extremismus in den Einzelstaaten. Gemeint sind auch islamistische, vor allem aber rechtsradikale Gruppierungen. Das geht aus den diskutierten Vorschlägen hervor.

„Exit“ als Vorbild

Im Kampf gegen Extremismus sollen Mitarbeiter des Gesundheitswesens als Agenten rekrutiert, Staatsbeamte sensibilisiert und Nichtregierungsorganisationen „als Partner“ eingebunden werden. Letztere sollen durch zusätzliche Mittel unterstützt werden. So werden explizit Organisationen der Kampf-gegen-Rechts-Industrie als vorbildhaft erwähnt, beispielsweise die deutsche Initiative „Exit“. Auch PR-Firmen, die Filmindustrie und Internetfirmen sollen in das Vorhaben stärker eingebunden werden. Schließlich wird verstärkte Aufmerksamkeit gefordert und Informationssammlung über extremistische Umtriebe durch staatliche Stellen angeregt. Auch Schulen sollen in den Kampf gegen Rechts eingebunden werden.

Kommissarin Malmström hatte zu diesem Zweck bereits 2011 das Radikalisierungs-Aufmerksamkeits-Netz (Ran) ins Leben gerufen. Es dient der Vernetzung von Extremismusexperten aus der EU und fällt in den Politikbereich Terrorismusbekämpfung.

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passend hierzu auch die Honigmann-Nachrichten

„EU“ fordert Bürger (welche Bürger? es gibt keine „EU“-Bürger!) zu verstärkter Spitzel-Tätigkeit auf

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http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5b9806574ff.0.html