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      Dr. Asserate, langjähriger Afrika-Berater von Unternehmen, sagte bei KenFM: Man hat mit Entwicklungshilfe alles probiert und kam zu keinem Ergebnis. Denn die "Gute Regierungsführung" wurde ausgelassen. "Es wurde den afrikanischen Herrschern nie die Meinung gesagt." Die Europäer müssen nun verstehen, dass sie NEIN SAGEN MÜSSEN gegenüber de […]
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    • Moonfakers – Andreas Märki bei SteinZeit 18/02/2017
      Die Apollo Mondlandungen gelten einerseits als die grösste technische Leistung des 20. Jahrhunderts, andererseits findet man bei genauerem Hinsehen Widersprüche, so dass man sich die Frage stellen muss, ob diese Mondlandungen nun echt oder nur vorgetäuscht seien. Robert Stein und Andreas Märki besprechen den Ablauf vom Start auf der Erde über die Landung auf […]
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    • Re: Das Alien-Trauma 18/04/2016
      Das ist richtig. Sofern man bewusstlos bleibt kann man auch nichts zutage fördern. Manchmal gleiten man hin und her zwischen den Bewusstseinsstadien und was man glaubt wahrzunehmen wird letztendlich mit einem Traum erklärt. Auf diese Weise könnte man mit etwas Glück ein ganzen Leben lang regelmäßig entführt werden ohne das man es als solches erkennt.
    • Re: Das Alien-Trauma 17/04/2016
      Mir drängt sich die Frage auf : wenn man übernacht zu Narben kommt, für die es keine vernünftige Erklärung gibt - aber kein Trauma erkennbar ist - macht es dann Sinn eine solche Rückführung zu machen ? Ich würde vermuten, daß es ja auch sein könnte, daß der Proband einfach während der kompletten Prozedur betäubt gewesen sein könnte, und dann könnte ja eine R […]
    • Re: UFO-Abstürze – Das ultimative Trauma 17/04/2016
      Das ist hald die Macht eines Imperiums! :(
    • Re: Die vergessene Katastrophe 16/04/2016
      Ja, ich muß Dir zustimmen.Allerdings ist die Qualität bei solchen Beriträgen hier absolut im Keller angekommen.;)Das liegt ja nicht an der Kamera, die solche Beiträge aufzeichnet,sondern an den Kongressen, die so einen Mist ungefragt auf die Menscheit loslassen. Mit Recht...Das Problem ist, das es hier keinen vernünftigen Diskussionsraum gibt.Die EXO-Communi […]
    • Re: Das Alien-Trauma 16/04/2016
      Nicht nur Mack widmete sich den Abduktionsopfern.Zumindest ein Wissenschaftler einer anderen US-amerikanischen Universität hat sich auch damit auseinander gesetzt.Dr. David M. Jacobs (Temple University / Philadelphia) hat sich auch eingehend diversen Fällen bzw. den Opfern gewidmet. Zumindest 2 Bücher sind im deutschsprachigen Raum m.W.n. bisher zu dem Thema […]
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    • Merkels Bürgerkriegs-Visionen 24/02/2017
      Die Aufstände in Frankreich halten weiter an und auch in Hamburg und anderen deutschen Städten kommt es immer häufiger zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, die als Vorboten eines künftigen Bürgerkrieges gedeutet werden können. Von der Bundeskanzlerin war zu diesen Vorgängen bisher nichts zu hören. Man kann jedoch davon ausgehen, dass sie genau Bescheid weiß, […]
    • Die Asylantenumsorgung ist ein Fass ohne Boden! 23/02/2017
      Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt sagen, welches Ausmaß die Asylflut in diesem Jahr annehmen wird. Selbst mit einem Bruchteil der in Nordafrika, der Türkei und Jordanien ausharrenden sechs Millionen Menschen, die derzeit auf die Weiterreise nach Europa warten, wären unser Sozialsystem, unsere Kommunen und der hiesige Wohnungsmarkt überfordert. Selbst regie […]
    • Festung Europa oder afrikanische Völkerwanderung? 22/02/2017
      Wer glaubt, dass die Asylflut des Jahres 2015 schon der Höhepunkt der politisch geduldeten Massenzuwanderung war, könnte schon bald eines Besseren belehrt werden. In Spanien haben sich nun über mehrere Tage hinweg Ereignisse abgespielt, die in ihrer Intensität und Dramatik an den Roman „Das Heerlager der Heiligen“ erinnern. Waren es in dem bekannten Roman un […]
    • Einwanderung: Wird Spanien sturmreif geschossen? 20/02/2017
      In Barcelona fand am letzten Wochenende eine Großdemonstration statt, wie es sie hierzulande seit langem nicht mehr gab. Mindestens 160.000 Menschen gingen in der nordspanischen Mittelmeerstadt für mehr „Großzügigkeit“ bei der Aufnahme von Einwanderern auf die Straße. Der Aufzug löste in den Kreisen der Überfremdungsbefürworter geradezu Begeisterung aus – Er […]
    • Özdemirs Angst vor türkischen Taxifahrern 19/02/2017
      Langsam aber sicher machen auch die eifrigsten Befürworter der grenzenlosen Einwanderung Bekanntschaft mit den Folgen ihres Handelns. So beklagte sich Grünen-Chef Cem Özdemir unlängst über türkische Taxifahrer, die ihn in Berlin immer häufiger beleidigen und bedrohen würden. Die Gründe hierfür hat er allerdings selbst geliefert. So gehört er zu den Kritikern […]
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    • Erste Webcam auf dem Mond 24/02/2017
      Liebe NASA, von meinem Papa habe ich gestern eine Webcam mit einer Auflösung von 3.840 x 2.160 Pixeln für mein 4K-Display zum Geburtstag bekommen. Diese Webcam möchte ich Euch gerne schenken damit Ihr vom Mond endlich mal LIVE-Bilder zur Erde übertragen könnt. Im Keller habe ich noch die Nachführanlage von Papa´s altem Teleskop gefunden und […]
    • Wollt Ihr Hass oder Liebe? 21/02/2017
      Wer nicht in den Kindergarten geht, erhält Liebe von der Mutter, anstatt verbale Schläge von der Erzieherin. Wer nicht in den Kindergarten geht, erhält Antworten von Mama und Papa auf seine Fragen, anstatt von der Erzieherin Antworten auf Fragen zu erhalten, die man gar nicht gestellt hat. Wer nicht in den Kindergarten geht, kann mit […]
    • Licht & Schatten in der DDR 20/02/2017
      Licht Mehr Sex, höhere Orgasmusrate als ihre westlichen Schwestern und FKK war weit verbreitet. Junge Eheleute erhielten einen zinslosen Kredit, der nach 3 Kindern nicht mehr zurückbezahlt werden musste und Obdachlose gab es nicht. Schatten Forschungserfolg in der DDR. Ein Metallbetrieb hatte einen Draht entwickelt, der so dünn war, daß keines der in der DDR […]
    • „I´ll make AMERICA great again“ / US-Abgeordnete wollen Bildungsministerium abschaffen 16/02/2017
      „In Zeiten von Junk Food, Coca Cola und X-Box benötigt man kein Bildungssystem mehr. Die Männer ziehen in den Krieg und die Frauen ins Bordell, um den Studienkredit abzuarbeiten, um später als Silikon-Püppchen bei McDonalds die Thekenverkäuferin zu spielen, damit die Männer auch wissen wofür es sich lohnt in den Krieg zu ziehen. So schließt […]
    • Europäische Zentralbank (EZB) ruft außerordentliche Dringlichkeitssitzung ein / Mehr Inflationsschutzbriefe als erwartet 15/02/2017
      Wenn das wahr ist, was mir einer meiner Leser per E-Mail zugetragen hat, dann soll heute morgen gegen 08:30 Uhr bei der Europäischen Zentralbank (EZB) eine außerordentliche Dringlichkeitssitzung stattgefunden haben. Mario Draghi hatte kurzer Hand dazu einberufen, weil allein im Januar 2017 rund 5,2 Millionen Inflationsschutzbriefe aus allen 28 EU-Mitgliedsta […]
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    • Keine Satire! Fasching mit gutem Gewissen und diskriminierungsfrei feiern 23/02/2017
      Liebe Eltern…Fasching/Fastnacht steht vor der Tür und wir alle wollen einen Moment innehalten, um über die Diskriminierung, die mit den Faschingszeit und ihren Kostümen einhergeht, nachzudenken! Bitte beachten Sie deshalb folgende, wichtige Regeln, wenn Sie Ihr Kind auf eine Faschingsparty im Kindergarten, in die Schule oder eine Faschings-Veranstaltung schi […]
    • Stadt Gelsenkirchen pfändet für Beitragsservice Rente – Reinhard Dowe tritt in den Hungerstreik! 20/02/2017
      Ich streike für mein Grundrecht! Ich verlange die Achtung und Einhaltung meiner Grundrechte! Basta! von Reinhard Dowe·Sonntag, 19. Februar 2017 Wie ich dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen in meinem Widerspruchsschreiben vom 09.01.2017 und der Vorsitzenden Frau Dr. Katrin Vernau des Beitragsservice von ARD – ZDF – Deutschlandfunk [vormals GEZ bis 31 […]
    • AfD-Neujahrsempfang: Ein Bürger berichtet aus Münster 15/02/2017
      Liebe Freunde, Patrioten, Parteikollegen und interessierte Mitleser! Ich hoffe, ihr sitzt gut, das könnte jetzt etwas länger dauern. Ich war gestern mit meiner Frau Gast beim Neujahrsempfang der AfD in Münster… Und ich war, gelinde gesagt, geschockt !! Meine Frau, die sich aus politischen Aktivitäten weitestgehend raushält, noch mehr als ich. Es fing damit a […]
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    • Merkur verharmlost Gewaltexzess in Frankreich 24/02/2017
      PI hat in den vergangenen Wochen mehrfach über die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Frankreich, in der Hauptsache in den Vororten von Paris berichtet. Wir haben dazu auch umfangreiches Bildmaterial geliefert. Aber wir und auch jeder, der die Bilder sonst noch gesehen hat, leiden, zumindest wenn es nach dem “Münchner Merkur” geht, wohl an einer Art kollektiv […]
    • CPAC-Videos: Trump, Bannon, Pence, Farage 24/02/2017
      US-Präsident Donald Trump hat heute bei seinem Auftritt auf der jährlich stattfindenden CPAC-Konferenz (Conservative Political Action Conference) bei Washington die amerikanischen Medien erneut scharf attackiert. “Sie haben keine Quellen, sie denken sie sich aus”, sagte Trump. “Ich bin gegen die Leute, die Geschichten erfinden und sich Quellen ausdenken”, er […]
    • Frau mit heissem Öl übergossen – Mildes Urteil? 24/02/2017
      Mohammed (50) lebt seit mehr als 20 Jahren in Deutschland, kann aber immer noch kaum Deutsch. Sein nach islamischem Recht weibliches Eigentum hütet er eifersüchtig. Als die Mutter seiner vier Kinder, die mit ihrer Arbeit die Familie ernährt, im Herbst 2015 plötzlich beginnt selbstständig zu denken, ihrer Körperfülle den Kampf ansagt, dreht der wegen angeblic […]
    • Integration: BM fördert Kampfsport für Illegale 24/02/2017
      Die Polizeiberichte sind voll von Meldungen von gewalttätigen Übergriffen der „Schutzsuchenden“ auf die einheimische Bevölkerung, auch PI berichtet ob der Fülle der Ereignisse schon in Sammelbeiträgen über die brutale Gewalt der Eindringlinge, sei es im Zuge von Raub oder einfach nur aus Lust an der Gewalt gegenüber Deutschen. Die meisten dieser Täter können […]
    • Wilders in der ARD: Wir brauchen eine Leitkultur 24/02/2017
      Drei Wochen vor den Parlamentswahlen ist Geert Wilders, dessen PVV in den niederländischen Umfragen nach wie vor führt, ein gefragter Gesprächspartner für die Medien. Gestern standen Interviews mit Kanadas TheRebelMedia (Video folgt), France 24 und der ARD auf dem Programm. Das Gespräch wird am Sonntag um 12.45 Uhr im “ARD Europamagazin – Bericht aus Brüssel […]
  • RSS extremnews

    • Gabriel sagt humanitäre Hilfe für Nigeria und Tschadseeregion zu 24/02/2017
      Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat humanitäre Hilfe für Nigeria und die Tschadseeregion zugesagt. Deutschland werde über die kommenden drei Jahre weitere 120 Millionen Euro bereitstellen, so Gabriel am Freitag in Oslo. Sigmar Gabriel (2016) "Mir ist wichtig, dass wir dabei über den heutigen Tag hinausdenken. Wenn wir die Lage der Menschen dauerhaft […]
    • VW-Aufsichtsrat beschließt Reform des Vorstandsvergütungssystems 24/02/2017
      Der Aufsichtsrat des VW-Konzerns hat eine Reform des Vorstandsvergütungssystems beschlossen. "Das neue Vergütungssystem enthält eine aktienbasierte Vergütungskomponente und orientiert sich damit stärker am Kapitalmarkt", teilte das Unternehmen am Freitag mit: "Es wird eine abgesenkte Vergütungsobergrenze eingezogen und das Vergütungsniveau ins […]
    • Gründungsmitglied Peter Schütten verlässt die Bläck Fööss - Pit Hupperten neues Band-Mitglied 24/02/2017
      Gründungsmitglied Peter Schütten (73) verlässt die Bläck Fööss. Offiziell will die Band "eine Änderung der Stammbesetzung" bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz am Karnevalsdienstag bekanntgeben. Peter Schütten Nach wochenlangen Spekulationen in der Kölner Musik-Szene bestätigen Insider dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Aus […]
  • RSS Klagemauer.TV

    • Was genau den syrischen Friedensprozess so kompliziert macht 24/02/2017
      In Genf finden derzeit die Friedensgespräche zur Bereinigung des Syrienkonfliktes statt. Nach heutiger Meldung der 5 Uhr-Nachrichten des Schweizer Radio- und Fernsehsenders SRF sei dies das erste Mal seit 2014, dass die syrische Regierung und Oppositionelle sich an einen Tisch setzen. Der Schweizer Sender SRF meldet weiterhin, dass die Syrien-Gespräche in Ge […]
    • Zentrale Rolle Ramsteins im US-Drohnenkrieg – langsam kommt Licht ins Dunkel 23/02/2017
      Am 22. Februar 2017 wurde „so nebenbei“ von einigen Leitmedien erwähnt, dass es im neuesten Jahresbericht von Amnesty International auch Kritik an dem Drohnenkrieg unter dem früheren US-Präsidenten Obama gebe. Ist dieses „Nebenbei“ gerechtfertigt und warum erfolgt von Amnesty International und in der westlichen Presse kein wirklicher Aufschrei mit praktische […]
    • Ukraine-Krise: Die komplette Verdrehung des Rebellenbegriffs 22/02/2017
      Laut einem Medienbericht des Schweizer Radio und Fernsehen SRF vom 20. Februar 2017 haben in der Ukraine Anhänger des paramilitärischen, regierungsnahen Rechten Sektors Eisenbahnstrecken blockiert, um den Transport von Kohle aus dem Donbass, der Ostukraine, in die Westukraine zu verhindern. Warum das?
    • Münchner Sicherheitskonferenz – Wer eigentlich die Prinzipien der UNO bricht 21/02/2017
      Vom 17. bis 19. Februar 2017 fand die 53. Münchner Sicherheitskonferenz mit dreißig Staatschefs statt. Zuerst einmal zur UNO-Charta von 1945: Es ist Nationen verboten, zur Befriedigung ihrer Interessen andere Staaten anzugreifen, in ihnen Revolutionen zu entfachen oder eine Regierung zu stürzen.
    • Österreich: Kein Job ohne Impfung – als Vorbote staatlicher Impfpflicht? (Interview mit Dr. Johann Loibner) 20/02/2017
      Die Weltgesundheitsorganisation WHO verfolgt das Ziel, die Masernerkrankung mittels Impfung bis 2020 auszurotten. Um das zu erreichen, sollen 95% der Europäer gegen Masern geimpft werden. In Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, wird nun die Erfüllung der Impfquote der WHO bereits aktiv unterstützt.
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  • RSS deutscher freiheitskampf

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    • AfD Rheinland-Pfalz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Ralf Stegner (SPD) 24/02/2017
          Stegner darf folgende Behauptung nicht wiederholen: "AfD will Todesstrafe für demokratische Politiker" Der Stalinist und Cheflügner der SPD - der  2014 amtierende stellvertretende SPD-Bundesvorsitzender Ralf Stegner - darf seine Lüge nicht wiederholen, dass die AfD für die "Todesstrafe für demokratische Politiker" sei. Stegner ist bek […]
    • NRW-Innenminister Jäger: Zu feige, Erdogan auszuladen 24/02/2017
           . Jäger (SPD): Macht vor Moral Am Beispiel Jägers sieht man, dass die muslimischen Einwanderer heute bereits zentrale Themen der Politik bestimmen. Jäger traut sich nicht, den Diktator vom Bosporus auszuladen. Er fürchtet um Wahlstimmen türkischer Wähler in NRW bei der anstehenden Landtags- und Bundestagswahl Erdogan führt derzeit einen gnadenlosen Krie […]
    • Ägypten: Zwei neue Morde an Christen! 24/02/2017
          .  IS macht seine Drohung zur Ermordung aller ägyptischen Christen wahr Erst vor kurzem berichtete ich davon, dass der IS zur Ermordung aller 10 Millionen Christen in Ägypten aufgerufen hat. Der Aufruf scheint bereits zu fruchten.  Am gestrigen Donnerstag wurden zwei Christen ermordet. Ein Vater und sein Sohn wurden im Norden des Sinai tot hinter […] […]
    • Geleakt: Inhalte der Münchener Sicherheitskonferenz – Rothschilds, Soros, Joffe mit dabei 23/02/2017
          OBEN: Teilnehmer beim Empfang in der königlichen Residenz während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 am 18. Februar 2017 Die Namensliste der "Münchner Sicherheitskonferenz" ist nahezu identisch mit der Namensliste der Bilderberger Wir Islam- und Systemkritiker hatten mit allem Recht, was wir dem politischen Establishment vorwerfen: Es gibt […]
    • Auf Befehl der SED (Tarnname Linkspartei): Im Karneval soll es künftig keine Indianerkostüme, Burkas oder schwarz bemalte Gesichter mehr geben! 23/02/2017
      . Greift die Antifa jetzt - im Auftrag der Linkspartei - auch Karnevalsumzüge an? Selbst das Dritte Reich war zur Faschingszeit liberaler als der linke Meinungsfaschismus  Die Attacken gegen ein Urgestein des Kölner Karnevals, der sich in einer Büttenrede nicht ganz genderkorrekt ausgedrückt hatte, sowie eine geradezu fanatische Aktion verschiedener lokalpro […]
  • RSS propagandafront

  • RSS pro-deutschland

    • pro Deutschland jetzt auch im Bonner Stadtrat vertreten 15/01/2017
      Gute Nachrichten aus der Bundesstadt Bonn: Das langjährige pro-Deutschland-Mitglied Claus Buff zog Anfang 2017 als Nachrücker in den Rat der Stadt ein. Mit dem pensionierten Dipl.-Psychologen Buff wird damit die seriöse rechtsdemokratische Opposition erstmals auch im Bonner Stadtrat eine Stimme haben. Der pro-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz, der b […]
    • Gegenöffentlichkeit im Internet 06/01/2017
      Nichts braucht Deutschland so dringend wie eine freiheitliche, glaubwürdige Gegenöffentlichkeit. Denn nicht nur der gesamte etablierte Politikbetrieb, auch die Massenmedien genießen nicht mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit. Der Begriff „Lügenpresse“ mag böse klingen und undifferenziert sein – aber ganz falsch ist er nicht. Die Zahl derjenigen Deutschen, d […]
    • Staatsversagen im Terror-Fall Anis Amri 23/12/2016
      Wie schlampig mitunter die deutschen Sicherheitsbehörden arbeiten, offenbart der Fall des mittlerweile getöteten Terrorismus-Verdächtigen Anis Amri. Gemäß dem französischen Nachrichten-Portal „Mondafrique“ habe der marokkanische Geheimdienst DST den deutschen Bundesnachrichtendienst am 19. September wie auch am 11. Oktober ausdrücklich wegen einer Anschlagsg […]
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • sicher suchen…ohne Datenweiterleitung

  • 12.09. ESM-Vertrag

    12.09.2012...ESM-Vertrag---Tag des höchsten Verrates und massiver Vertagsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES12. September 2015
    12.09.2012..ESM-Vertrag....Tag des höchsten Verrates und massiver Vertragsbrüche zum Schaden des gesamten DEUTSCHEN VOLKES
  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

Archive for the ‘Abgeordnete’ Category

Terror und Korruption im Kriminalstaat BRiD

Posted by deutschelobby - 10/02/2013


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interessante Weiterleitungen…

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Betreff politische Korruption und willkürliche Staats-, sowie Polizeigewalt.

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merkel 2

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todesfeinde

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wordpress.com/2013/02/10/blind-vor-der-wahrheit/

http://www.todesfeinde.de/

http://www.angela-dorothea-merkel.de/

http://www.kriminalstaat.de/

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Linke/GRÜNE: Fördern Denunziantentum

Posted by deutschelobby - 25/01/2013


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denunziant x

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BERLIN. Der Berliner Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky, hat sich geweigert, der Bezirksversammlung die Namen der Co-Autoren seines Bestsellers „Neukölln ist überall“ zu nennen. „Menschen, die sich für die Mitarbeit an dem Buch ein Zubrot verdienten, haben Anspruch auf Schutz ihrer Persönlichkeit“, sagte Buschkowsky. Grüne, Linkspartei und Piraten hatten den Sozialdemokraten aufgefordert, ihnen Mitarbeiter des Bezirksamtes zu nennen, die ihm bei der Abfassung halfen.

Wie die BZ berichtet, wird Buschkowsky vorgeworfen, er habe Bezirksamt-Mitarbeiter während ihrer Dienstzeit an seinem einwanderungskritischen Buch schreiben lassen. „Man braucht halt immer wieder eine Sau, die man durchs Dorf treibt. Diesmal bin ich die Sau“, wehrte sich der 64 Jahre alte Lokalpolitiker.

Deutsch: Heinz Buschkowsky am 11. Mai 2009 in ...

Deutsch: Heinz Buschkowsky

Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Berliner Verwaltung seien völlig normal. Auch hätten die Beteiligten einen privatrechtlichen Vertrag unterschrieben.

Auskunftspflicht über integrationskritische Mitarbeiter?

Der öffentliche Schlagabtausch ist bisheriger Höhepunkt im Streit um das integrationskritische Buch. Aus der Sicht Buschkowskys verfassten er und seine Co-Autoren es in ihrer Freizeit und damit als Privatpersonen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einer Entscheidung vom 14. Januar den SPD-Politiker jedoch dazu verpflichtet, Auskunft über die Anzahl der beteiligten Bezirksmitarbeiter zu geben. Laut Tagesspiegel legte das Bezirksamt gegen diesen Entscheid Widerspruch ein.

Buschkowskys Stellvertreter Falko Liecke begründete gegenüber der Bezirksversammlung den Widerspruch mit datenschutzrechtlichen Vorbehalten. Mitglieder des Bezirksamtes müssten zwar Nebentätigkeiten anzeigen, seien aber nicht dazu verpflichtet, über diese inhaltliche Auskunft zu geben. Buschkowsky selbst verwahrte sich dagegen, über seine Mitarbeiter „ausgehorcht“ zu werden. (FA)

Quelle: Junge Freiheit

Bemerkung: Jetzt wird schon gerichtlicherseits Denunziantentum angeordnet! Wo sind nur hin geraten?

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Kleine Anmerkung………zu Niedersachsen

Posted by deutschelobby - 20/01/2013


Wahlbetrug.

zur Wahl in Niedersachsen

. im Großen und Ganzen setzt sich der Trend der „Hirnschädigung beim Wahlvolk“ fort. Immerhin haben sie die radikale LINKE aus dem Landtag gewählt. Insgesamt aber haben CDU und FDP verloren an Stimmen.

Die FDP hat ihre Stimmen nur dem Umstand zu verdanken, dass die Wähler einen Koalitionspartner für Schwarz wollen. Insgesamt gesehen ist der rot-grüne Einfluss weiter gewachsen. Das Wichtigste vorab: die „Sonstigen“ haben ihre Stimmen verdoppelt……

Wer unter den „Sonstigen“ steht, werden wir noch sehen. Sicher ist aber, dass auch hier eine massive Wahlbeeinflussung zum Schaden der rechtskonservativen Parteien stattgefunden hat. Nicht nur medial, sondern schlimmer noch, direkt in den Wahllokalen. Wir haben in Niedersachsen mehrere Sympathisanten und ehemaligen Kommilitonen.  

In einigen Wahllokalen befinden sich Informanten. Wir warten noch, damit die Daten gesammelt und geprüft werden können. Bis jetzt wurde vorab gemeldet, dass das Augenmerk auf die „Ungültigen“ liegt.

Überall dort, wo es für die rechtskonservativen Parteien um mehr als 5% ging. Weiteres in den nächsten Tagen. Vorab-Fazit: rein im Bereich der Altpartien gesehen, hat die CDU weiter verloren und die Linksradikale ist weg.

Das Die Linke raus ist, liegt weniger an den Wählern, sondern mehr an dem Umstand, dass Die LINKE gegen den „ESM“ stimmte und so für die anderen Parteien kein Koalitionspartner mehr ist…………..

Auch hier kann vorsichtig von Wahlbetrug gesprochen werden. Allerdings ist der größte Feind für Deutschland wie eh und je DIE GRÜNEN. Da beisst die Maus keinen Faden ab. Warten wir das amtliche Endergebnis ab.

Ein Tag zur Freude ist es auf keinen Fall. Im Gegenteil………weiter Richtung Abgrund.

abgrundvvvv

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Jörg Uckermann freigelassen

Posted by deutschelobby - 17/12/2012


Das Kölner Ratsmitglied Jörg Uckermann (Foto) ist aus der Justizvollzugsanstalt Ossendorf entlassen worden. Dort war der Kommunalpolitiker der Bürgerbewegung pro Köln mehr als einen Monat lang inhaftiert, weil ihm vorgeworfen wurde, Fraktionssitzungen falsch abgerechnet zu haben. Die Inhaftierung hatte eine breite Solidaritätswelle mit Mahnwachen und Online-Aufrufen ausgelöst, weil sie offenbar außer Verhältnis zur Schwere der Tatvorwürfe stand.

Juristen bewerten die Freilassung als gutes Zeichen für das nach wie vor gegen Uckermann und weitere pro-Köln-Mandatsträger anhängige Ermittlungsverfahren wegen Betrug, das offenbar von der Staatsanwaltschaft und den regionalen Kölner Medien doch etwas zu hoch gehängt worden war.

Eine Möglichkeit, mit Jörg Uckermann in Kontakt zu treten, besteht über dessen Seite bei Facebook: http://www.facebook.com/jorg.uckermann?ref=ts&fref=ts

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„EU“-Wahnsinn: hirnkranker De Maiziere fordert de facto Vernichtung der deutschen Nation………

Posted by deutschelobby - 22/11/2012


Volksverräter thomas de maiziere

Deutschland darf sich in Budgetfragen nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière nicht an die nationale Souveränität klammern.

Deutschland darf sich in Budgetfragen nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière nicht an die nationale Souveränität klammern. In einem Interview mit dem Magazin „Cicero“ verwies der CDU-­Politiker auf die Sicherheitspolitik. Hier gebe Deutschland schließlich auch Rechte an Uno oder Nato ab.

Das nationale Budgetrecht ist Knackpunkt bei den Überlegungen, die Euroländer krisenfest zu machen. Am Donnerstag und Freitag kommen die Staats-­ und Regierungschefs der EU zusammen, um über Reformen der Gemeinschaft zu sprechen. „Wenn der Verteidigungsminister und der Bundestag aus guten Gründen ihre Rechte mit Verbündeten teilen, dann können der Finanzminister und das Parlament das auch tun“, sagte de Maizière. „Was in Fragen von Krieg und Frieden möglich ist, sollte doch beim Geld auch gehen.“

Der Minister wies darauf hin, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan ihm operativ gesehen auch nicht unterstehen, sondern dem Kommandeur der Schutztruppe von Isaf. Dies sei eine ziemliche Einschränkung von Souveränität. „Diesen Gedanken müssen wir auch für andere Politikfelder zulassen – sogar im Budgetrecht.“

Kommentare:

# 132 Vaterlandsverräter! 22. November 2012 – 14:59 0
Ohne Kommentar! So ein Subjekt gehört aufgehängt!
Antwort
# 131 EULENSPIEGEL 22. November 2012 – 11:33 + 6
Manch böse Zunge behauptet, es wären deutlich bessere Zeiten gewesen, als ein Minister für solche Aussagen noch ohne Umschweife vor ein Standgericht gestellt und daraufhin mit RECHT erschossen wurde.EULENSPIEGEL
Antwort
# 127 22. November 2012 – 07:22 + 20
Ich würde vorschlagen, dass ab heute alle Europäer monatlich gemeinsam abstimmen
wie hoch die Diäten der Politiker für deren geleistete Arbeit sein sollten.Enteignet den Idioten, am besten auch geistig!
Antwort
# 123 Thomas de Maizière ungebildet 22. November 2012 – 02:02 + 27
Herr Thomas de Maizière,hiermit haben Sie sich durch exzessive Naivität und nahezu totales Unverständnis für die Welt, in der wir leben, für Ihr Amt komplett disqualifiziert.
Sie stellen eine inakzeptable Bedrohung für die Bevölkerung der BRD da.
Treten Sie zurück! Sonst werden Sie getreten!(Nebenbei: Sie missachten das höchste Gericht der BRD)

http://www.mmnews.de/index.php/politik/11346-de-maiziere-d-soll-souveraenitaet-aufgeben

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Wir melden den nächsten Brief – diesmal an Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich……

Posted by deutschelobby - 16/11/2012


Dipl.-Chem. Dr. Hans Penner
an Herrn Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,

mit großer Sorge muß die innenpolitische Entwicklung Deutschlands betrachtet
werden. Die
Trennung von Staat und Religion ist eine unabdingbare Voraussetzung für den
freiheitlichen Rechtsstaat. Siehe Anlage. Diese Trennung verbietet der
Islam. Wenn die CDU
ebenso wie Frau Merkel die falsche Behauptung aufstellt, der Islam würde zu
Deutschland
gehören, muß vor der CDU gewarnt werden. Hemmungslos toleriert Frau Merkel
die
Gewalttaten von Ausländern. Siehe http://berlin.diefreiheit.org/wp
content/uploads/Flugblatt.jpg.

Die Europapolitik von Frau Merkel ist eine Katastrophe auch für Deutschland.
Millionen
Europäer protestieren gegen Merkel, weil sie deren Existenzgrundlage
zerstört. In 4
Jahren hat Frau Merkel die Wirtschaft Griechenlands um 20 Prozent
zurückgefahren. Bei
ihrem Besuch in Athen mußte sie durch 7000 Polizisten vor dem Volkszorn
geschützt werden.
Bei ihrem Besuch in Portugal mußte sie in einer abseits gelegenen Festung
vor dem
wütenden Volk geschützt werden.

Der Klimawahnsinn von Frau Merkel ist ebenso katastrophal. Die unnütze
Energiewende führt
zur Desindustrialisierung und Verarmung. Die Aluminiumindustrie ist bereits
ausgewandert.
Genau jetzt stehen auf der Seite der Google-Nachrichten folgende
Schlagzeilen, welche die
Politik von Frau Merkel charakterisieren:

– Strom wird für Millionen Kunden drastisch teurer

– Blackout legt weite Teile Münchens lahm

– Bundesbank warnt vor Immobilienblase in Deutschland

– Milliardengeschenk soll Griechen retten

– Deutsche Wirtschaft tritt auf der Stelle

Hoffentlich wird Frau Merkel im nächsten Jahr abgewählt. Wir bekommen dann
zwar eine
ebenso schädliche SPD-Regierung, aber ohne die Entmachtung von Frau Merkel
ist eine
Regenerierung der CDU nicht möglich, weil kein CDU-Abgeordneter es wagt,
Frau Merkel
Paroli zu bieten.

Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens, das auch im Internet
steht unter
www.fachinfo.eu/friedrich.pdf.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

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Kampf gegen GRÜNE: Göring-Eckardt und die Vorstellungen der Grünen zu Familie und Toleranz

Posted by deutschelobby - 15/11/2012


…und das seltsame Familienverständnis der Katrin Göring-Eckardt

Das Ergebnis der Abstimmung über die zukünftigen Spitzenkandidaten der „Grünen“ kam einen Tag zu früh. Die Eröffnung der Karnevalssession fällt üblicherweise auf den 11.11.11 Uhr 11. Schade. Es hätte der Clou des Tages werden können. So wurde daraus ein Flop.

Mit Jürgen Trittin bestätigte die Grünen-Basis den bewährten Alt-Stalinisten, der in weiser Voraussicht schon seit einiger Zeit das grüne, harmlose Lämmlein gibt. Er ist der strategische Kopf der Grünen, mit allen Wassern gewaschen, durch die Gesinnungsmühlen des KB (Kommunistischer Bund) gedreht und somit bestens gerüstet, den Marsch durch die Institutionen zu Ende zu führen. Also im Westen nichts Neues, im Osten aber doch: Mit Katrin Göring-Eckardt wählten die Basis-Grünen ein grünes Schäfchen, das bisher noch für keinerlei Aufsehen gesorgt hat, zur neuen Frontfrau. Dazu später mehr.

Diese Urwahl bestätigt aber auch, daß es den Grünen mehr und mehr gelingt, sich als bürgerliche Alternative darzustellen, was man durchaus als Camouflage verstehen sollte – siehe Trittin. Mit Kretschmann, Kuhn oder Göring-Eckardt stellen sie Figuren nach vorne, die den gesellschaftsverändernden Charakter der Öko-Partei übertünschen sollen.

Mit Claudia Roth wäre (beinahe) den wirklich Bürgerlichen ein Ur-Feindbild (neben Trittin) abhanden gekommen. So tut uns Roth mit ihrer Absicht, Parteivorsitzende bleiben zu wollen, einen letzten großen Gefallen. Sie sollte bis zur Bundestagswahl durchhalten. Dem zu erwartenden Gezänk an der grünen Partei-, Fraktions- und Wahlkampf-Spitze darf man mit Spannung entgegensehen.

Zurück zur Personalie Göring-Eckardt. Sie bzw. ihre Rolle an der Spitze der Partei zu unterschätzen, wäre leichtfertig. Sie vertritt nicht nur den Osten unserer Republik, sondern als stramme Protestantin auch die Evangelische Kirche, deren EKD sie vorsteht, und ist Bundestagsvizepräsidentin. In diese Ämter gelangte sie, die stets unauffällig wirkt, nicht durch bemerkenswerte politische Taten, sondern weil sie es wie wenige versteht, einnehmend zu reden, aber wenig Konkretes zu sagen.

So wirkt sie wie „über allen Wassern“ schwebend. Das aber wäre viel zu kurz gedacht. Die Dame zeigt äußerste Beharrlichkeit und Eigensinn. Ihre Aufgabe als EKD-Präsidentin läßt sie zwar bis zur Wahl ruhen (bringt ja auch kein Geld), weigert sich aber, das Amt der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages aufzugeben (dafür kriegt man schließlich mehr 13.000 Euro im Monat und einen schicken Dienstwagen etc). Fast alle im Bundestag vertretenen Parteien sind jedoch der Ansicht, daß ein(e) amtierende(r) Bundestagsvizepräsident(in) als Spitzenkandidat einer Partei nicht die geforderte überparteiliche Repräsentation des gesamten Deutschen Bundestages gewährleisten könne.

Göring-Eckardt und die Vorstellungen der Grünen zu Familie und Toleranz

Das Geld mag in die Rubrik „Äußerlichkeiten“ gehören, die politischen Vorstellungen aber nicht. Es lohnt sich nachzuschauen, für was Göring-Eckardt sich engagiert und für welches Weltbild sie eintritt.  Die Jugendorganisation der Partei die Grünen z. B. hat in der Vergangenheit auch auf dem für die Ordnung der Schöpfung zentralen Gebiet von Ehe und Familie säkularisierende und anti-christliche Wertvorstellungen vertreten. Der Bundesvorstand der Grünen Jugend faßte am 19.11.2007 einen Beschluß, in dem der Begriff Familie neu definiert und zum Ziel erklärt wurde, die Ehe zu ersetzen:

„Der Begriff Familie wird bei uns in erneuerter Definition verwendet: Wir verstehen darunter sowohl das klassische Vater-Mutter-Kind-Bild, als auch gleichgeschlechtliche Partnerschaften mit oder ohne Kind, polygame Lebensgemeinschaften, Patchworkfamilien, Alleinerziehende aber auch Wohngemeinschaften wie Studierenden-, Mehrgenerationen-, und Senioren-Gemeinschaften oder ganz einfach der engste Freundeskreis. Im Mittelpunkt der Definition steht die Solidarität untereinander, das Füreinanderdasein. Dies wollen wir rechtlich mit einem Familienvertrag absichern und damit die Ehe ersetzen.“

 „Auch Geschwister, die sich lieben, sollen Familienverträge abschließen und Kinder bekommen können (…) Die GRÜNE JUGEND will hier keine Straftatbestände.“

Es darf in unserer Gesellschaft nicht der Anschein entstehen, daß um ein Kind erziehen zu können, es dafür einer Mutter und eines Vaters – wie es konservative Kräfte gerne hätten – bedarf.“

Die in diesem Beschluß dokumentierten Wertvorstellungen sind mittlerweile auch in die Familien-Definition des Rates der EKD und die Verabschiedung neuen Kirchenrechtes durch die EKD-Synode eingeflossen. Wie das „Christliche Informationsforum MEDRUM“ berichtete, hatte der Rat der EKD mit dem neuen Pfarrdienstrecht den Begriff „familiäres Zusammenleben“ eingeführt und dazu in der Begründung erklärt: „Der Begriff „familiäres Zusammenleben“ ist hingegen bewußt weit gewählt. Er umfaßt (…) jede Form des rechtsverbindlich geordneten Zusammenlebens von mindestens zwei Menschen.“

Diese Definition ist kompatibel mit dem Beschluß der Grüne Jugend. Sie läßt nicht nur homosexuelle, sondern auch polygame Lebensgemeinschaften zu. Die Vorlage des Rates der EKD wurde von der EKD-Synode bei ihrer Tagung im November 2010 unter Vorsitz von Katrin Göring-Eckhardt, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, einstimmig und ohne Vorbehalte angenommen(…).

Nun ist Göring-Eckardt Spitzenkandidatin der Grünen. Noch Fragen?

 Rolle der Medien

Bleibt noch ein Nachtrag zur Urwahl der Grünen:

Nach einer neuen Studie zeigen etwa 40 Prozent der deutschen Journalisten eine besondere Neigung zur Partei „Die Grünen“ (nur 9 Prozent für die Union). Da verwundert es nicht, daß nahezu alle Sender die Berichterstattung über die Urwahl auf Platz 1 ihrer Nachrichten setzten.

Daß aber einige (na wer wohl?) Sender gar noch mit einer Live-Übertragung der Pressekonferenz über den „Rücktritt vom Rücktritt“ des Frl. Roth minutenlang aus der Grünen-Parteizentrale aufwarteten, ist auch angesichts des sonstigen weltweiten Geschehens ein Skandal.

Gerade öffentlich-rechtliche Sender sollten sich bei solchen Ereignissen parteipolitisch neutraler verhalten. Dem „Reporter vor Ort“ – der wie üblich nur mit Vornamen angeredet wurde – kamen fast Tränen der Rührung über Claudias Sinneswandel.

 Wie war das noch mit dem Sack Reis in China?

Peter Helmes, „Die Deutschen Konservativen“

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Pest oder Cholera: Welche korrupten Politiker wählen wir künftig?

Posted by deutschelobby - 09/11/2012


Udo Ulfkotte

Unsere bekanntesten Politiker haben es durchweg verdient, vor Gericht gestellt zu werden. Sie belügen die Bürger, pressen ihnen die Früchte ehrlicher Arbeit ab und füllen sich selbst eiskalt gierig die Taschen. SPD, Grüne und CDU sind typische Beispiele dafür.

Bei der Essener National-Bank, deren Name 1933 mit der Machtergreifung der Nazis geboren wurde, kassierte der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für einige warme Worte im September 2011 rund 15.000 Euro. Genau diese National-Bank hat in verbriefte Kreditforderungen des Hypothekenmarktes investiert, die nach dem Zusammenbruch der IKB toxisch sind. Im Klartext: Es
handelt sich bei der National-Bank um eine kleine Auswahl jener Banker, vor denen Steinbrück seine Wähler bei öffentlichen Auftritten gern warnt. Das ist die eine Seite.
Die andere? Er hält bei solchen Bankern skrupellos die Hand auf. DieDeutsche Bank gehört offenkundig zu den liebsten Auftraggebern von Peer Steinbrück. Dort hatte er viele Vorträge. Unter mehreren Auftritten in der von Steinbrück veröffentlichten Vortragsliste findet sich beispielsweise ein Vortrag anlässlich einer Veranstaltung des Private Wealth Managements der Deutschen Bank in Zusammenhang mit der Saisoneröffnung der Berliner Philharmoniker im August 2011 in Berlin. 15.000 Euro bekam der SPD-Politiker mal wieder dafür. Zum »Citi Research Day« hielt Peer Steinbrück hier im Januar 2011 einen Vortrag, den er sich ebenfalls mit 15.000 Euro vergüten ließ. Die Rechnung ging an Citigroup Global Markets Deutschland. Anlässlich der Investorenkonferenz der Deutschen Bankin Wien sprach Steinbrück ebenfalls und kassierte 15.000 Euro. Auch die Kölner Privatbank Sal. Oppenheim, eine Tochter der Deutschen Bank, überwies dem SPD-Mann 15.000 Euro für einen Vortrag im Rahmen einer Investmentkonferenz. Man könnte die Liste beliebig fortsetzen.
Bis zu 25.000 Euro nahm Steinbrück für einen Vortrag und kassierte so insgesamt rund 1,25 Millionen Euro. Dabei wird klar: So sehr Kanzlerkandidat Steinbrück Banken auch rügt – gegen ihr Geld hat er nichts. Er ist käuflich. Man kann auch sagen: Das Geld, welches Steinbrück angenommen hat, ist eine Form von Korruption. Denn die Banken bezahlen Steinbrück nicht, weil sie aus seinen Vorträgen etwas lernen können, sondern weil sie politische Lobbyarbeit betreiben wollen. Es ist eine auf den ersten Blick honorig verpackte Form von Korruption, denn kein Vortrag eines Politikers vom Schlage eines Peer Steinbrück ist 25.000 Euro für eine Rede wert.
Warum nicht? Der Mann kann schließlich nicht mit Geld umgehen. Das hat er ja in Nordrhein-Westfalen als Ministerpräsident 2002 bis 2005 deutlich bewiesen: Nachdem die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Steinbrück bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 mit 37,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in NRW seit 1954 erreichte, büßte die ihn stützende rot-grüne Koalition ihre Mehrheit im Landtag ein. Die neue Mehrheit im Landtag wählte infolgedessen Jürgen Rüttgers (CDU) im Juni 2005 zum neuen Ministerpräsidenten. Steinbrück war gescheitert, weil er NRW in die finanzielle Pleite geführt hatte. Und heute hält der Versager, der auch in der Finanzkrise eine verheerende Figur machte und den Bürgern vorlog, ihre Ersparnisse seien »sicher«, vor Bankern Reden über das Haushalten mit Finanzen. Die Glaubwürdigkeit hat er nun verloren. Vor allem: Der Mann findet, dass wir Bürger noch mehr an den Staat abführen sollen. Er will uns noch weiter auspressen und hat angekündigt, uns Bürgern im Falle des Wahlsieges der SPD die Steuern zu erhöhen.
Nun muss man dazu wissen, dass auch die CDU kein Interesse daran hat, die geschilderte honorige Art der Korruption in den Reihen der Politik zu beenden. Sie wehrt sich mit Händen und Füßen gegen entsprechende Gesetze. Die CDU ist jedenfalls ebenso wie die SPD weit offen für Korruption. Wahr ist: In Deutschland kann man Volksvertreter heute einfach kaufen. Der Informationsdienst Kopp Exklusiv berichtet immer wieder ausführlich darüber, wie korrupt unsere Politiker im deutschsprachigen Raum sind.

——————-

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/pest-oder-cholera-welche-korrupten-politiker-waehlen-wir-kuenftig-.html

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SPD: Das doppelte Spiel gegen die Banken

Posted by deutschelobby - 04/11/2012


aus Kopp 44-2012

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Thüringen: SPD auf dem linken Auge blind – Junge Union warnt vor Unterschätzung des Linksextremismus

Posted by deutschelobby - 28/10/2012


SPD will Linksextremismus und Islamismus bewußt nicht mehr bekämpfen

Die Junge Union (JU) Thüringen hat davor gewarnt, die Gefahr des Linksextremismus zu vernachlässigen.

„Vom Linksextremismus geht weiterhin eine Gefahr für unsere Demokratie aus. Der immense Zuwachs linksextremistisch motivierter Straftaten von 25,9 Prozent im Jahr 2011 zeigt, daß es gefährlich ist, bei der Bekämpfung des Linksextremismus nachzulassen“, sagte der Landesvorsitzende der JU, Stefan Gruhner.

Hintergrund dieser Klarstellung ist die Ankündigung der thüringischen Sozialministerin Heike Taubert (SPD), künftig  ausschließlich Rechtsextremismus zu bekämpfen  –  und nicht wie bisher auch den Linksextremismus und Islamismus. Zudem soll das Landesprogramm 2013 um 900.000 auf 2,4 Millionen Euro aufgestockt werden.

Laut JU sei es zwar richtig, der Bekämpfung des Rechtsextremismus einen Schwerpunkt einzuräumen, dies dürfe aber nicht dazu führen, daß der Kampf gegen andere Formen des Extremismus komplett ausgeblendet werde.

„Die wehrhafte Demokratie muß mit beiden Augen wachsam sein. Kampf gegen Rechtsextremismus darf Kampf gegen Linksextremismus nicht ausschließen. Nicht jeder, der gegen Rechtsextremismus eintritt, ist automatisch ein Demokrat“, warnte Gruhner.

Ähnlich äußerte sich auch die CDU-Fraktion im Erfurter Landtag: „Mit uns wird es deshalb keine Änderung des Landesprogrammes geben“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU, Wolfgang Fiedler.

Die CDU regiert seit 2009 gemeinsam mit der SPD in Thüringen und stellt mit Christine Lieberknecht die Ministerpräsidentin.  

Quelle: Junge Freiheit

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Förderkreis Aktive Patrioten

Posted by deutschelobby - 26/10/2012


Förderkreis Aktive Patrioten
Frank Borgmann
Postfach 120451
42334 Wuppertal

E-Post: Kontakt@aktive-patrioten.de

Bundesministerium der Justiz
Frau Bundesministerin Leutheuser-Schnarrenberger
Mohrenstraße 37
10117 Berlin

Offener Brief
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Leutheuser-Schnarrenberger,
wir, vom Förderkreis Aktive Patrioten, haben ein sehr großes Interesse am Artikel 20 unseres
Grundgesetzes. Insbesondere am Absatz 4, dem Widerstandsrecht.
Trotz längerer und intensiver Recherche haben wir keine Antworten, oder nur Teilantworten
erhalten. Als letzte Instanz für die Klärung unserer Fragen bitten wir Sie als Bundesministerin
der Justiz um eine rechtsverbindliche Erklärung.
Soweit wir es dem Artikel 79 GG entnommen haben, ist der Artikel 20 mit einer
Ewigkeitsklausel versehen. Das Recht auf Widerstand darf somit nicht elementar
eingeschränkt werden. Es muss demnach davon ausgegangen werden, dass dem
Widerstandsrecht eine sehr hohe Priorität eingeräumt wurde.
Nun zu unseren Fragen:
• Ab wann entsteht das Recht auf Widerstand?
• Wer entscheidet, ob es sich bei den jeweiligen Aktionen um Widerstand handelt?
• Kann verlangt werden einen Widerstand vorher anzumelden? Welchen Sinn würde
dieser dann machen? Wo wäre der Unterschied zum Versammlungsrecht?
• Unter welchen Umständen ist, in Bezug auf das Widerstandsrecht, eine eventuelle
Gewaltanwendung begründet?
• Was unterscheidet Widerstand von Nötigung? (z. B. bei Blockaden oder Streik)
• Dürfen im Zuge des Widerstands jene Personen festgesetzt werden, die die Ordnung
beseitigen wollen? Was tun, wenn die Justiz die Ordnungsbeseitiger nicht bestraft?
• Kann ein Widerstand als Aufstand oder Aufruhr eingestuft werden, welcher in der EU
mit der Todesstrafe* belegt ist? Wenn ja, in welchen Fällen?
• Darf ein „Beamtengesetz“ unseren Polizisten und Soldaten das Recht auf Widerstand
einschränken? Trotz Ewigkeitsklausel des Widerstandsrechts?
• Welche Schritte müssen zuvor unternommen werden um „andere Abhilfe“
ausgeschöpft zu haben? Gilt das auch, wenn die Zeit knapp wird?
• Wie sieht es mit Gruppen aus, die öffentlich „Nie wieder Deutschland“, „Deutschland
ausradieren“ oder „Deutschland verrecke“ skandieren? Ist in solchen Fällen nicht
sogar die Pflicht zum Widerstand gegeben? Immerhin ist der Artikel 20, so die
Überzeugung vom Förderkreis Aktive Patrioten, höher zu bewerten als die
Meinungsfreiheit. Wie erfolgt der Widerstand gegen diese Gruppen, wenn der Staat
nicht reagiert, bzw. sich weigert gegen solche Gruppen vorzugehen? Was ist mit den
Unterstützern dieser Gruppen?
• Darf es Widerstand gegen giftige Chemtrails geben? Dürfen diese Flugzeuge zur
Gefahrenabwehr am Start gehindert werden? Oder müssen wir uns vergiften lassen?
• Der Islam fordert die Einführung der Scharia. Dieses religiöse Gesetz widerspricht
eindeutig mehrfach unserem Grundgesetz und unserer demokratischen Ordnung.
Welche Schritte dürfen/müssen unternommen werden, um erfolgreich Widerstand
gegen die Einführung der Scharia zu leisten? Ist die Freiheit der Religionsausübung
besser geschützt als die Artikel 1 und 20 GG? Zumal weiterhin der Artikel 136 der
Deutschen Verfassung vom 11. August 1919 seine Gültigkeit besitzt.
• Welche Schritte darf/muss man gegen Personen und Personengruppen unternehmen,
die aus Deutschland einen souveränslosen Bundesstaat der EU machen wollen?
• Der ESM ist gegen den Willen und zum Schaden des Deutschen Volkes ratifiziert
worden. Der ESM sieht nicht vor, dass alle Macht vom Volke ausgeht und macht die
Souveränität der Bundesrepublik Deutschlands zunichte. Hier hat die „Gesetzgebung“
versagt. Wie weit darf der Widerstand gegen Politiker gehen, die dem Deutschen Volk
auf Generationen hinweg wissentlich Schaden zugefügt haben? Bei der nächsten Wahl
diese Politiker/Parteien nicht zu wählen ist zwecklos, da es keine Strafverfolgung ist.
• Wie leistet man Widerstand, wenn ein Pleitestaat seine vertraglichen Verpflichtungen
im ESM nicht einhält, aber deutsche Gelder weiter gezahlt werden? Gegen den
Finanzminister der Bundesrepublik, durch Strafverfolgung (die im ESM
ausgeschlossen wird), oder gegen den Bundestag, der darüber entschieden hat? Muss
dieser Widerstand zwingend gewaltlos sein, wenn eine Strafverfolgung nicht
eingeleitet wird?
• Wie leistet man effizienten und rechtlich einwandfreien Widerstand gegen Politiker,
die Volksabstimmungen nicht zulassen wollen? Volksabstimmungen sind eindeutig im
Grundgesetz, sogar mit Ewigkeitsklausel, vorgesehen!
• Wie weit darf das Vorgehen gegen gekaufte Politiker gehen? Darf das Wohl des
deutschen Volkes zweitrangig sein, wenn gekaufte Politiker Lobbyisten vertreten?
• Der Förderkreis Aktive Patrioten gehört zu jener Mehrheit der Deutschen, die den
ESM ablehnen. Die höchste Entscheidungsinstanz, das Bundesverfassungsgericht, hat
dem ESM zugestimmt. Inklusive aller Nachteile für Generationen deutscher
Staatsbürger. Kurz darauf hat der Deutsche Richterbund das Urteil als „Rechtsstaat
gefährdend“ eingestuft. Wenn ein Großteil der arbeitenden Bevölkerung, Arbeitslose
und Unternehmer nicht einsehen will für Pleitestaaten zu zahlen:
1. Darf zum bundesweiten Streik von Arbeitnehmern aufgerufen werden?
2. Dürfen Unternehmer im Widerstandsrecht dem Staat die Weiterleitung von Steuern
verweigern, wenn deren Existenzen indirekt durch die EU-Abgaben gefährdet sind?
3. Dürfen ganze Autobahnen und Zugverbindungen blockiert werden, um den auf Pump
(Inflation) finanzierten Warenverkehr zu behindern? (Wenn der Export dem deutschen
Volk aufgrund von Inflation schadet) Auch in Bezug auf Target 2?
4. Dürfen Hauseigentümer ihre am Haus gebundenen Steuern einbehalten, wenn ihnen
nicht genug zum leben bleibt? Immerhin sind Zwangshypotheken (Zensus 2011) durch
die BRD im Gespräch.
5. Darf der Staat/die EU Regionalwährungen unterbinden/verbieten, welche dem Volk
die Sicherheit einer stabilen Währung geben und somit das (finanzielle) Überleben
sichern? Bleibt dieser Widerstand gegen den Euro weiterhin legitim?
Man hört immer wieder „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“. Um nicht unwissend zu
bleiben, möchten wir Sie bitten unsere Fragen ausführlich, und auch für den Dümmsten
verständlich, zu beantworten. Dieser Brief ist öffentlich, eine Weiterverbreitung erwünscht.
Ihre Antworten werden auf der Webseite vom Förderkreis Aktive Patrioten veröffentlicht.
Eine eventuelle Nichtbeantwortung auch.
Wir möchten nicht vor einem Richter stehen müssen, nur weil wir uns auf das Recht auf
Widerstand berufen haben, uns aber Straftaten vorgeworfen werden.
Uns ist bekannt, dass es die EUROGENDFOR gibt, welche geschaffen wurde um Aufstände
notfalls blutig/tödlich* zu beenden. Da wäre es doch für jeden Bürger in Deutschland
hilfreich zu wissen, wann es sich um einen Aufstand, bzw. Aufruhr handelt, und wann es
rechtlich einwandfreier Widerstand ist.
Wir haben Ihnen nur ein paar wenige Beispiele genannt. Es gibt sicherlich noch mehr
Überlegungen, um die Möglichkeit des Widerstandrechts anzuwenden. Dennoch bitten wir
Sie die genannten Beispiele als Grundlage für Ihre Beantwortung zu nehmen. Es bahnen sich
Probleme im Land an, bei denen es sich lohnt über die Rechtmäßigkeit von Widerstand
nachzudenken.
Uns ist es unverständlich warum ein Artikel im Grundgesetz, der zudem auch noch mit der
Ewigkeitsklausel versehen ist, so kompliziert sein muss. Man darf hier im Lande einem
mutmaßlichen Mörder/Entführer, um Gefahren für das Opfer abzuwehren, nicht mit Folter
drohen, weil damit seine Menschenrechte (Artikel 1 = Ewigkeitsklausel) verletzt würden.
Selbst für solche Fälle sind die Richtlinien und die Rechtssprechungen eindeutig.
Beim Artikel 20, Absatz 4 unseres Grundgesetzes fehlen sowohl Rechtsprechung als
auch klare Richtlinien. Dem müssen wir durch unsere Fragen, und Ihre Beantwortung,
abhelfen. Immerhin wollen in Deutschland täglich mehr Menschen wissen woran sie sind,
wenn sie auf den Gedanken von Widerstand kommen.
Wir möchten uns schon heute für Ihre ausführlichen und leicht verständlichen Antworten
bedanken, die uns die nötige Rechtssicherheit geben werden. Ihr Antwortschreiben erwarten
wir bis zum 28. November 2012. Es wird dann zeitnah auf http://www.aktive-patrioten.de
veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
…………………………………… ……………………………………..
Ort, Datum, Unterschrift Ort, Datum, Unterschrift
Frank Borgmann Hans Günter Schönaich

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SWR: Grün-rote Gesellschaftspolitik im TV-Kontrollgremium / Vertriebene und Freikirchen fliegen raus

Posted by deutschelobby - 22/10/2012


Anti-deutsche Politik! Grundgesetzwidrig.

Der Beweis vollkommener Verblödung durch rot-grüne Politik:

Baden-Württemberg. Über 50% der BWer erleiden Hirnerweichung.

Letzter Beweis die Wahlen zum OB in Stuttgart.

So geht es weiter:

Rundfunkrat wird „geschlechtergerecht“

Zusammensetzung des SWR-Rundfunkrates: Potentielle Kritiker grün-roter Politik werden entfernt

CHRISTIAN SCHREIBER

Es sind begehrte Posten, so etwas
wie Aufsichtsräte der Fernseh- und
Hörfunkanstalten. Der Rundfunkrat
ist das wichtigste Kontrollorgan
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Die Mitglieder setzen sich aus Vertretern
„gesellschaftlicher“ Gruppen und Organisationen
zusammen. Ihre Aufgabe ist
es, „die Allgemeinheit auf dem Gebiete
des Rundfunks“ zu vertreten.
So heißt es zumindest in einer Selbstdarstellung.
Die grün-rote Landesregierung
in Baden-Württemberg befaßt sich
am 23. Oktober mit der Zusammensetzung
eben jenes Gremiums beim Südwestrundfunk
(SWR). Nachdem eine
Einigung mit den Rheinland-Pfälzern
über eine Verkleinerung nicht möglich
war, geht das Kabinett im Ländle nun
aufs Ganze: Die anstehende Reform des
Staatsvertrags, der 1998 den fusionierten
Südwestrundfunk aus Süddeutschem
Rundfunk und Südwestfunk begründet
hatte, will Grün-Rot um Ministerpräsident
Winfried Kretschmann auch nutzen,
um über die Zusammensetzung des
Rundfunkrats zu verhandeln oder auch
„zeitgemäßer zu besetzen“.
So nennt es zumindest die Ulmer
Südwest-Presse. Sie will in der vergangenen
Woche herausgefunden haben,
daß es zwar beim größten Rundfunkrat
in Deutschland bleiben soll, aber einige
gravierende Änderungen in Vorbereitung
sind. Insgesamt entsendet Baden-
Württemberg 51 Vertreter in das Gremium,
23 stammen aus Rheinland-Pfalz.
Wer ist wohl
gesellschaftlich relevant?
Interessant und demaskierend ist vor
allem, wen Rot-Grün für gesellschaftlich
relevant hält. Nach Informationen
der Südwest-Presse sieht der Vorschlag
wesentliche Änderungen vor: So wird
sich die Landesregierung, die bisher zwei
Vertreter im Rundfunkrat hat, gänzlich
zurückziehen.
Die acht Sitze für die Landtagsparteien
aber bleiben. Für gesellschaftlich relevanter
als die Freikirchen hält die Landesregierung
wenig überraschend die Moslems,
die bisher unberücksichtigt sind. So
sollen die Freikirchen ausscheiden, ihren

Sitz die Moslems bekommen. Je zwei Sitze
bleiben für die evangelische und die
katholische Kirche sowie einer für eine
Vertreterin der Frauenarbeit beider Kirchen
und die Vertretung der israelitischen
Religionsgemeinschaften.
Aufhorchen läßt dagegen die Entscheidung,
daß künftig kein Platz mehr für
die Vertriebenenorganisationen sein soll,
die bislang zwei Mitglieder in den Rundfunkrat
entsenden. Dafür dürfen sich
die Umweltverbände freuen, sie werden
künftig zwei statt ein Mitglied schicken
können.
Entsprechend aufgestockt werden
auch die Migranten. Dagegen muß der
Landesbauernverband seinen Sitz im
Wechsel mit den Landfrauen teilen. Ein
Regierungssprecher in Stuttgart hat das
Vorhaben im großen und ganzen mittlerweile
bestätigt, eine offizielle Verlautbarung
aber erst für nach dem 23. Oktober
angekündigt.
Die Berliner Zeitung spricht süffisant
und treffend davon, daß Grün-Rot hier
„offenbar die eigene Klientel zu stärken
versucht“. Kein Wunder, daß dabei auch

eine Frauenquote, der Grünen liebstes
Kind, nicht fehlen darf. Auch wenn es
die Sitzverteilung im Rat kompliziert
macht. Denn wer mehr als einen Sitz
hat, muß künftig die Geschlechter, so
möglich, hälftig berücksichtigen. Aus diesem
Grund werden künftig auch Gruppen
gebildet: So haben Arbeitgeber und
Gewerkschaften jeweils insgesamt vier,
der Kulturblock drei Mitglieder. Wer nur
einen Sitz stellt, muß spätestens nach der
dritten Entsendungsperiode (das wäre
dann nach 15 Jahren) das zunächst nicht
zum Zuge gekommene Geschlecht in den
Rundfunkrat entsenden.
Die betroffenen Verbände reagierten
bislang unterschiedlich. Scharfe Kritik
äußerte das langjährige Rundfunkratsmitglied
Werner Nowack. Er sitzt für
den BdV in dem Gremium und mußte
aus der Presse von seinem Rauswurf erfahren.
Gegenüber der jungen freiheit
sagte er: „Angesichts der Tatsache, daß
jeder vierte Bundesbürger Vertriebener
ist oder von Vertriebenen abstammt,
ist die politische Säuberung der Gremien
des SWR unverantwortlich. Das

Bundesvertriebenengesetz verpflichtet
Bund und Länder, das Kulturgut der
Vertreibungsgebiete im Bewußtsein des
deutschen Volkes und des Auslandes zu
erhalten und weiterzuentwickeln.“ Bei
der Umsetzung dieses Auftrages seien
die öffentlich-rechtlichen Sender unverzichtbar.
Auch der Medienbeauftragte des
Rates der Evangelischen Kirche in
Deutschland (EKD) und der Vereinigung
Evangelischer Freikirchen (VEF),
Markus Bräuer, reagierte entsetzt: „Die
evangelischen Freikirchen vertreten eine
große Zahl christlicher Kirchen. Sie haben
im Sendegebiet des SWR eine lange
und gute Tradition. Die Muslime  auf Kosten der Freikirchen zu
integrieren, ist abwegig.“

Der Protest dürfte aber vermutlich
ungehört verhallen. Denn am Ende,
wahrscheinlich im Frühjahr 2013,
kommt es auf die Mehrheit im Landtag
an – und die hat Grün-Rot.

++++++++++++++++++++++++

aus Junge Freiheit Ausgabe 43-2012

Nachtrag: aufgrund der Hirnerweichung von 50 % der BWer……

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Bereitet Kanzlerin Merkel die Umgehung des Bundestages vor?

Posted by deutschelobby - 18/10/2012


www.zivilekoalition.de    www.abgeordnetencheck.de   www.freiewelt.net
ESM-Protestwelle kommt an: Büro Kauder und Steinmeier massiv unter Druck
Weil Frau Merkel langsam Angst haben muss, keine Mehrheiten mehr für weitere „Rettungspakte“ zu bekommen, scheint sie die gezielte Ausschaltung des Bundestages vorzubereiten (s. hier). Deshalb ist es so wichtig, daß Sie mitmachen:Schicken Sie Ihren Protest gegen den ESM mit einem Klick hier an 10 Abgeordnete des Bundestages. Jede E-Mail, die im Bundestag ankommt, ist wichtig. Jede einzelne. Und wenn Sie unsere E-Mail auch nur an 10 Bekannte weiterleiten und die Hälfte davon mitmacht, dann werden wir etwas bewegen. Mit wenigen Klicks haben Sie es in der Hand.

Unser Widerstand wächst und zeigt Wirkung. Nachdem die Büros Kauder und Steinmeier die persönliche Entgegennahme tausender ESM-Petitionen ausdrücklich verweigerten, brach eine Protestwelle über sie herein. Wir haben nachgehakt: Heute kam die endgültige Absage. Aber: Unser Widerstand ist angekommen (lesen Sie hier!). 

Kauder und Steinmeier haben uns ein sehr freundliches „Angebot“ (sic!) gemacht: Wir dürfen die Petitonen per Post schicken. Ich schlage vor: Faxen wir sie ihnen. Die Petitionen finden Sie hier (für Kauder) und hier (für Steinmeier). Faxnummer Kauder: 030 227- 76601 und Faxnummer Steinmeier: 030 227- 76659. Postanschrift für beide Herren wäre: Platz der Republik 1 – 11011 Berlin

Mit sehr freundlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre
Beatrix von Storch

PS.: Bitte helfen Sie mit Ihrer Spende von z.B. 3 Euro hier, dass wir diese Kampagne weiterführen können. Es wird jeden Tag wichtiger!

 

Zivile Koalition e. V., Redaktion -Büro Berlin- Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin,
Tel. 0 30/88 00 13 98, Fax. 0 30/34 70 62 64,
Spendenkonto Nr. 660 300 31 88 Berliner Sparkasse BLZ 100 500 00
www.zivilekoalition.de

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Die Wahrheit Erkennen

Posted by deutschelobby - 13/10/2012


Sind Sie auch der Meinung etwas stimmt nicht in unserem Land ?

– Warum unterschreiben Richter ihre Urteile nicht mehr ?
– Warum werden ungültige Gesetze angewandt ?
– Wem dienen unsere Politiker wirklich ?
– Warum sind die Medien nicht mehr unabhängig wie es das Grundgesetz vorschreibt ?
– Wohin fliessen Ihre Steuer-Milliarden ?

Die höchste Macht in einer Republik , ist der Souverän.

Unter einem Souverän (von lateinisch superanus ‚über allem stehend‘)
versteht man den Inhaber der Staatsgewalt,
in Republiken ist dies das Staatsvolk.

Also Du und Ich – Wir alle haben die Macht und sind
die Arbeitgeber der Deppen in Berlin.

Eine fristlose Kündigung ist angesagt ! 😉

Autor :
Die 3 Wahrheit
Team volksbetrug.net

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Unglaublich, aber wahr: Abgeordnetenbestechung ist in Deutschland nicht strafbar

Posted by deutschelobby - 11/10/2012


Bild anklicken:

Während 161 Staaten eine UN-Konvention gegen Korruption bereits umgesetzt haben, wird dies in Deutschland seit neun Jahren blockiert. Damit muss endlich Schluss sein!

Am 17. Oktober 2012 wird sich der Bundestag mit dem Thema Abgeordnetenbestechung befassen.

Bis dahin wollen wir mindestens 20.000 Unterschriften zusammen haben!

Unterzeichnen Sie jetzt  unsere Petition an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und leiten Sie diese Petition an Freunde und Bekannte weiter!

Weitere Informationen im abgeordnetenwatch.de Blog

Hier können Sie alle Staaten einsehen, welche die UN-Konvention gegen Korruption unterschrieben und ratifiziert haben.

Die Petition kann auch offline unterschrieben werden. Senden Sie uns dazu bitte das ausgefüllte Formular entweder

per E-Mail (info@abgeordnetenwatch.de)

oder per Post

(Parlamentwatch e.V. Mittelweg 12 20148 Hamburg) zu.

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