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    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

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    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
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    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

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    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Gericht lässt Pfändung von COMPACT-Webseite zu

Posted by deutschelobby - 26/01/2018



 
Was ist ein Unternehmen ohne eigene Webseite? Eine Klitsche, denn es erreicht kaum noch Kunden. Was ist ein Medienunternehmen ohne eigene Webseite? Weniger als eine Klitsche, nämlich ein Nichts, denn es kann sein Hauptprodukt – Nachrichten und Analysen – nicht mehr präsentieren. Mit dem Pfändungsbeschluss unserer Webseite compact-online.de wurde versucht, die wirtschaftliche Existenz von COMPACT zu vernichten.

Wir hätten auf einen Schlag Hunderttausende von Lesern verloren und könnten aus eigener Kraft nicht einmal die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis setzen. Mir ist kein Fall bekannt, wo gegen Medien mit einer derart eliminatorischen Keule vorgegangen worden wäre.

Aber gegen COMPACT sind offenbar alle Mittel erlaubt. COMPACT ist für die Eliten der Hauptfeind.
 
Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erging vom Amtsgericht Potsdam auf Antrag des Journalisten Richard Gutjahr. Dieser wollte durch diese drastische Maßnahme in einem nicht rechtskräftigen Verfahren Kosten eintreiben, zu denen COMPACT erstinstanzlich in einer einstweiligen Verfügung verurteilt worden war, ein Betrag von etwa 1.400 Euro.

Bevor ich auf den inhaltlichen Hintergrund des Streits eingehe, möge man sich die Unverhältnismäßigkeit des Vorgehens vor Augen halten: Zur Eintreibung eines kaum vierstelligen Betrages wird die Konfiskation einer Webseite zugelassen, die die Existenz eines Unternehmens mit über 20 Mitarbeitern sichert.

Und: Die Kosten aus der einstweiligen Verfügung werden mit drakonischen Mitteln eingetrieben, obwohl weder über die einstweilige Verfügung noch über das Hauptsacheverfahren eine rechtskräftige Entscheidung vorliegt. Das Tüpfelchen aufs i: Es gab noch nicht einmal eine Zahlungsaufforderung an COMPACT – stattdessen gleich der Pfändungsvorstoß.

Damit ist ganz offensichtlich: Hier geht es nicht um die Begleichung von Kosten, sondern um Existenzvernichtung.
 
Man muss sich auch immer vergegenwärtigen, dass COMPACT dem Begehr der einstweiligen Verfügung durch die Löschung bestimmter Online-Artikel in kürzester Frist, bereits im März 2017, nachgekommen ist. Offen war nur noch die Zahlung der entsprechenden Kosten, die Gutjahr im übrigen auch wieder an uns zurückzahlen müsste, falls er in diesem Rechtsstreit unterliegen sollte….  
 
Ich appelliere auch an die Journalisten aus den etablierten Medien: Wo bleibt Ihr Protest? Wie tief sind einige von Ihnen gesunken, wenn Sie jetzt auf den Pfändungsvorstoß gegen COMPACT mit klammheimlicher Freude reagieren?

Was ist aus der Pressefreiheit geworden, wenn mit solchen Methoden gegen die „vierte Gewalt im Staat“ vorgegangen wird? Wie würden Sie reagieren, wenn so in Russland gegen oppositionelle Stimmen vorgegangen würde?

Dabei ist das Ende der Unzumutbarkeiten noch gar nicht erreicht: Gutjahr wird auf netzpolitik.org mit den Worten zitiert:

„Ich habe mir mit großem Interesse das Mobiliar der Compact-Villa im letzten SPIEGEL angesehen. Es gab dort aber nichts, was mich interessiert hätte. Also haben wir uns für die Domain entschieden.“

Muss ich beim nächsten Streitfall damit rechnen, dass Vollstreckungsbeamte in meinem Haus einreiten und Computer, Möbel, Elektronik konfiszieren? Kann man unter einem solchen Damoklesschwert als Journalist noch seiner Aufgabe nachgehen?
 
Was den Kern des Streits angeht, behauptet der etablierte Branchendienst Meedia:

„In Artikeln über Gutjahr hatte COMPACT nahegelegt, er habe beim Terroranschlag in Nizza wie auch beim Amoklauf im Olympia-Einkaufszentrum in München über Vorwissen verfügt.“

Diese Behauptung ist falsch und Gegenstand des anhängigen Rechtsstreits. Wir hatten überhaupt nichts „nahegelegt“, sondern lediglich über das Vorgehen Gutjahrs gegen den Buchautor Gerhard Wisnewski und den Kopp-Verlag berichtet, die in dem Jahrbuch verheimlicht – vertuscht – vergessen 2017 Fragen zu den Vorgängen gestellt hatten und deswegen vor den Kadi gezerrt worden waren.

Wenn schon das nicht mehr möglich ist, ist die Pressefreiheit Makulatur und der Rechtsstaat geschreddert.
 
COMPACT hat mittlerweile den fälligen Kostenbescheid beglichen, damit ist die Rechtsgrundlage für den Pfändungsbeschluss entfallen – sonst hätte es sein können, dass Sie diesen Text gar nicht mehr unter compact-online.de hätten lesen können. Auf die Forderung unserer Anwältin, die Vollstreckung umgehend einzustellen, hat die Gegenseite allerdings bis dato nicht reagiert, weswegen wir die Lage immer noch als kritisch einschätzen.
 
Deshalb große Bitte an die Kollegen aus den alternativen Medien: Bitte verbreitet diesen Angriff auf die Pressefreiheit über Eure Kanäle. Was jetzt COMPACT passiert ist, kann morgen Euch treffen – und Medien, die nur online präsent sind, würden dadurch auch noch ungleich härter getroffen als COMPACT, das immerhin noch über seine gedruckten Ausgaben in der Öffentlichkeit präsent ist.
 
Unsere Leser bitten wir dringend um Spenden, um nicht nur unsere aktuellen Kosten auszugleichen, sondern auch um für künftige juristische Auseinandersetzungen, etwa das Hauptsacheverfahren mit Herrn Gutjahr, gewappnet zu sein.

Bitte spenden Sie unter dem Stichwort „Prozesskostenhilfe“ auf das Konto von COMPACT Magazin GmbH:

Mittelbrandenburgische Sparkasse

IBAN: DE74 1605 0000 1000 9090 49, BIC: WELADED1PMB

Herzlich, Ihr Jürgen Elsässer 
 
P.S. Wir stehen in dem Rechtsstreit mit Herrn Gutjahr im Schulterschluss mit den anderen Beklagten, dem Kopp-Verlag und seinem Autor Gerhard Wisnewski. Wisnewskis Jahrbuch verheimlicht – vertuscht – vergessen, dessen Ausgabe 2017 von Gutjahr zunächst attackiert wurde, liegt ganz aktuell in der Ausgabe 2018 vor.

Sie erhalten dieses wichtige Aufklärungsbuch als Gratis-Prämie, wenn Sie jetzt COMPACT abonnieren: mut-zum-abo.de. (Achtung: Das Angebot läuft nur bis 15. Februar.)

Eine Antwort to “Gericht lässt Pfändung von COMPACT-Webseite zu”

  1. Volkler said

    Und so gehts weiter.. neuer Maulkorb gegen Compact

    http://www.compact-online.de/neue-maulkorb-attacke-gegen-compact-wir-weichen-nicht-zurueck/

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