die Antwort auf die antideutsche Türkin Özugoz…1000 Jahre Deutsches Reich…Unsere Geschichte, unsere Leistungen, unser Stolz


1000 Jahre Deutsches Reich…unsere Geschichte, unsere Leistungen, unser Stolz

Lügen-Uschi blamiert…Uschis Märchen von der Bundeswehr-Terrorzelle geplatzt


Lügen-Uschi blamiert. COMPACT mit neuen Informationen aus Fahnderkreisen.

Alles Nazis außer Muschi? Uschi säubert die Bundeswehr, die nichts weiter als eine Art Braune Armeefraktion ist? Selbst der Obernaaazi Helmut Schmidt wird aus der Bundeswehrhochschule rausgesäubert…

Und das alles weil ein gewisser Franco A. nicht nur das deutsche Asylunwesen enttarnt, sondern sogar eine Todesliste geführt haben soll: Prominente Politiker sollten ermordet und die Schuld, mithilfe der Fingerabdrücke des „Syrers“ Franco A., Flüchtlingen in die Schuhe geschoben werden.

Die Story habe ich nie gekauft, roch von Anfang an nach NSU 2.0.

Am heuten Tag ist das ganze Konstrukt kollabiert.

1.) COMPACT erfuhr aus Fahnderkreisen,

dass der Hauptverdächtige Franco A. und der Zweitverdächtige Maximilian T. Schwager sein sollen. Maximilian ist oder war demnach verheiratet mit Francos Schwester. Sieht nicht nach Terrorgruppe aus, sondern nach verwandtschaftlichen Streichen mit bösem Ausgang.

2.) Die Waffe, die Franco A. am Flughafen Wien

versteckt und abgeholt hat… Ist ne krumme Sache für ihn, aber mit dem Schießprügel hätte er keine Morde begehen können. Das Ding stammt aus dem Zweiten Weltkrieg und wurde auch an die Wehrmacht geliefert. Wie hätte man damit eine „syrische Spur“ legen können?

3.) Die Leipziger Volkszeitung

und andere Blätter titeln heute: „Franco A. plante keine Attentate“. dpa ergänzte ein Zitat von Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt: „Konkrete Tatvorbereitungen waren nicht erkennbar. (…) Da war Null Planungsleistung erkennbar.“

Vor dem Hintergrund sind zwei Konsequenzen zwingend:

a) Die Verdächtigen sind bis zum Beginn eines Prozesses aus der U-Haft zu entlassen.

b) Lügen-Uschi muss zurücktreten.

.

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2017/05/16/uschis-maerchen-von-der-bundeswehr-terrorzelle-geplatzt/

*** COMPACT mit dem „Mut zur Wahrheit“: Wir haben schon das NSU-Konstrukt mit Recherchen geschreddert. Unterstützen Sie unsere journalistische Arbeit durch ein Abo. ***

Sie machen es still und leise: Ab heute!…das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit


Berlin, den 16.5.2017
www.zivilekoalition.de  www.buergerrecht-direkte-demokratie.de   www.freiewelt.net

still und heimlich soll heute das von Bundesjustizminister Maas initiierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zur Abschaffung der Meinungsfreiheit in den Fraktionssitzungen durchgewunken werden. Bereits am Freitag soll dann die erste Lesung im Bundestag dazu stattfinden. Punkt 38 der Tagesordnung hier.

http://www.bundestag.de/tagesordnung

19. Mai 2017 (235. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status/ Abstimmung **
09:00

Sitzungseröffnung

10:05

38

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
Drucksache 18/…

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“
Drucksache 18/11856

Eine Drucksache ist nicht auffindbar. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Die Öffentlichkeit soll keinen Ansatz für einen Aufschrei haben. Auch in den „Qualitätsmedien“ sucht man nach diesem Sturmangriff auf die Meinungsfreiheit vergeblich. Still und leise schlittern wir in ein System à la DDR 2.0.

Protest ist nun das Gebot der Stunde. MACHEN SIE MIT! Und zwar so:

Wenden Sie sich telefonisch an Ihren Bundestagsabgeordneten und machen Sie ihm die Hölle heiß. Eine Liste der Abgeordneten finden Sie hier.

Machen Sie unmißverständlich klar, daß Sie von dessen Entscheidung Ihre Stimme bei der kommenden Bundestagswahl abhängig machen werden.

Sagen Sie ihm, daß er das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ablehnen muß.

Unterstützen Sie bitte hier auch unseren aktuellen Abgeordnetencheck „Stoppt die digitale Zensur!“ Sie können über diese Plattform an ausgewählte Abgeordnete mit einem Klick eine Petition senden und den Protest noch verstärken.

Jetzt ist die letzte Chance, unsere Meinungsfreiheit zu retten. Das ist keine Übertreibung. Wir sind auf dem direkten Weg in einen totalitären Staat in kleinen und in großen Schritten.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein großer Schritt dahin.

Stehen Sie auf. Machen Sie mit. Wir müssen etwas tun. W

ir, also: jeder von uns. Es braucht Ihren Einsatz.

Mit den besten Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

PS: Bitte unterstützen Sie unsere Kampagnenarbeit für den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland. Mit 5, 15, 25 oder … Euro hier helfen Sie uns mehr, als Sie es sich vielleicht vorstellen können. Einen ganz großen Dank!

 

die Türkin Özoğuz: „Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur“


die Türkin ist schon mehrfach mit deutschfeindlichen Äußerungen sehr böse aufgefallen.

Das diese Un-Person immer noch ein öffentliches Amt im deutschen Staat ausführt, ist ein

großer Skandal…und gleichzeitig ein Zeichen für die Auslöschung der Fähigkeit, Feinde

 klar beim Namen zu nennen und des Landes zu verweisen.

Diese Özoguz hat keinerlei Rechte sich über Deutsche zu äußern, die ihre Abstammung und Kultur

mit Vorfahren weit vor 1913 belegen können und somit die Einzigen sind, die das Recht auf ihr Heimatland

besitzen.

Wiggerl 

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten.

 BERLIN. Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere (Frechheit!!!!den Begriff „unser“ zu nutzen!!!sie hat  türkische Wurzeln und ist von a bis z Türkin!!! Erst nachdem sie als Enkelin von bereits als Deutsche geborene Großeltern, beidseitig, geboren wird, darf sie sich deutsch nennen und den Begriff „unser“ nutzen)  Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“

Auch wenn es manchen zu kompliziert sei, sei Deutschland vielfältig. „Diese kulturelle Vielfalt ist auch anstrengend, aber sie macht die Stärke unserer Nation als eine offene Gesellschaft aus. Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus. Sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen.“

Man könne Einwanderern keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur verordnen, warnte die SPD-Politikerin. Auch dürfe man ihnen nicht unterstellen, sie benötigten Nachhilfeunterricht, weil sie außerhalb des hiesigen Wertesystems stünden. Um Vielfalt und „ein gemeinsames Wir“ erfolgreich zu gestalten, brauche es keine Leitkultur, sondern „einen Gesellschaftsvertrag mit den Werten des Grundgesetzes als Fundament und gleichen Chancen auf Teilhabe als Ziel“, schlug Özoğuz vor.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/oezoguz-es-gibt-keine-spezifisch-deutsche-kultur/

dieses türkische Weib bringt mich zum erbrechen!!!!

SKANDAL: Heiko Maas – der HEIMLICH-Zensor schlägt zu


In dieser Woche wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Deutschen Bundestag eingebracht. Öffentlich und gleichzeitig heimlich. Denn fast niemand spricht mehr darüber. Sie erinnern sich: Watergate.TV hat berichtet, dass zahlreiche Juristen gegen die heimliche Zensur und Ausschnüffelei sind.

Jetzt kam ein weiterer Skandal ans Tageslicht: Die „Gesellschaft für Informatik“ sollte ihre Expertise dazu schreiben. Das heißt, sie sollte eine Studie zu der Frage anfertigen, was Sie von dem Gesetz hält. Das ist bei Gesetzen oft der Fall – Experten sollen sich äußern, die Politik nimmt diese Äußerungen scheinbar dankbar entgegen und diskutiert darüber im Bundestag.

Alles anders: Diktatorische Zustände schon im Vorfeld

Aber das zählt hier nicht. Hier hat die Politik – oder die Bürokratie – die vollkommen unverdächtige „Gesellschaft für Informatik“ gebeten, ihre Meinung abzugeben – was diese auch getan hat. Allerdings wird die Regierung niemals diese Meinung in ihre Meinungsbildung einfließen lassen.

Warum? Die Expertise bezieht sich von vornherein auf die erste Fassung des Gesetzes. Die Maas-Bürokratie hat die aber schnell korrigiert und eine zweite Fassung aufgelegt. Sozusagen an diesem Fachgremium vorbei. Das steht nun zu Abstimmung.

Die FAZ berichtete darüber und regte sich auf. Zu Recht! Das Gremium gelte eigentlich als perfekter Politikberater. Denn dort treffen sich Akademiker, Forscher, Programmierer und andere engagierte, informierte Praktiker und an der Praxis Forschende.

Die Politik hat diesen Prozess eiskalt ausgehebelt.

FAZ nennt es Simulation

Dann, so schrieb auch die FAZ, verkomme die Politik immer mehr zur Simulation von Politik bzw. der Beteiligung unserer Zivilgesellschaft. Man könnte auch sagen, das sind nun unsere Worte, wir werden gar nicht mehr gefragt.

Das passt übrigens zum Gegenstand des Gesetzes. Die freie Meinungsäußerung setzt ja bei dem Anhörungsverfahren voraus, dass die Meinung dann auch zum richtigen Gegenstand gehören kann. Und im Netz setzt sie voraus, dass jeder seine Meinung niederschreiben darf. Darf natürlich ein jeder, würde die Politik jetzt sagen. Allerdings nur dann, wenn sie sich an bestimmte Regeln hält.

Und wer setzt die Regeln auf? Nicht etwa die Gesellschaft, wie sich an diesem Skandal zeigt, sondern ausschließlich noch die Bürokratie und die Politik. Die Politik stellt die Regeln auf, nach denen diskutiert und geäußert werden darf, auch dann, wenn sie selbst Gegenstand dieser Diskussion ist.

Das ist schlicht Zensur. Und die wird weit gehen.

Automaten entscheiden – radikal

Es gibt inzwischen zahlreiche Untersuchungen dafür, wie lange Menschen benötigen, um Texte zu lesen und zu verstehen. Das Verstehen allerdings wäre die Voraussetzung dafür, dass man zu verbietende Texte und Kommentare wie etwa bei Facebook als „verboten“ erkennt. Niemand wird dies leisten können, auch wenn Facebook verzweifelt schon wieder 3.000 neue Mitarbeiter einstellen möchte.

Noch nicht einmal 30.000 würden es schaffen, die Kommentare und Texte qualifiziert zu beurteilen. Was also wird passieren? Textautomaten werden filtern. Nach missliebigen Begriffen. Unabhängig davon, was jetzt noch dementiert oder bestätigt wird. Auch ein Unternehmen wie Facebook leidet unter den Strafandrohung der Maas-Meinungsregierung. Es geht um 50 Millionen Euro. Käme es nur einmal vor, wäre dies für Facebook eine Kleinigkeit.

Aber die Zensur schläft nicht. Ab dieser Woche noch viel weniger – auch wenn darüber so gut wie nicht berichtet wird. Der Bundestag wird es richten. Watergate.TV bleibt am Ball.

Ihre
Watergate.tv Redaktion

http://watergate.tv/