CDU-Konferenz in Jena: „Treten Sie zurück“ – Merkel unter Feuer aus den eigenen Reihen…alles Schau oder ernst-gemeint?


CDU-Konferenz in Jena: "Treten Sie zurück" - Merkel unter Feuer aus den eigenen Reihen

Bei der CDU-Regionalkonferenz am Freitag in Jena stieß Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur auf Zustimmung. Mehrere Redner aus den eigenen Reihen forderten ihren Rücktritt.

Ihre Ankunft wurde erneut durch einen „Merkel muss weg“ Protest begleitet.

Es ist in erster Linie die Flüchlingspolitik und ihre Politik der offenen Grenzen, die Merkels Zustimmungswerte in den eigenen Reihen sowie in der Bevölkerung sinken ließen. Auch auf der vierten und letzten Regionalkonferenz vor dem CDU-Bundesparteitag gab es harrsche Kritik.

Die Bundeskanzlerin zeigte aber demonstrativ, dass sie an ihrer Linie festhält.

Sie verließ sogar die Bühne, um einigen Flüchtlingen die Hand zu schütteln, die ebenfalls Gäste der Konferenz waren und ihr danken wollten.

Mit Blick auf diesen Moment griff Axel Göring die Kanzlerin an und warf ihr Selbstherrlichkeit vor. Das Händeschütteln der Flüchtlinge nannte er eine befremdliche PR-Aktion. „Was Sie machen, ist Personenkult. Sie sind keine Königin. Wir haben ein Grundgesetz.“

Ein anderer Redner erklärte: „Und deswegen fordere ich Sie Frau Merkel auf, geben Sie der CDU eine Chance zur konservativen Regeneration und treten Sie zurück als, Kanzlerin und CDU-Chefin, verlassen sie unsere Partei.“

Ein CDU-Mitglied gab sogar seinen Austritt aus der CDU bekannt: „Aus diesen Gründen werde ich parallel  zu ihrer erneuten Nominierung zur Kanzlerkandidatin aus der CDU austreten. Ich wäre dann wegen Helmut Kohls Politik in die CDU eingetreten und wegen Ihrer Politik ausgetreten.“

 

Putin: Mission erfüllt – Die monopolare Weltordnung ist gescheitert


Putin: Mission erfüllt - Die monopolare Weltordnung ist gescheitert

Im Interview mit der russischen Wochenzeitung „Itogi Nedeli“ hat der russische Präsident Wladimir Putin am Sonntag erklärt, dass „die Versuche, eine monopolare Welt zu schaffen, gescheitert sind“. Man könne beobachten, dass sich „das Gleichgewicht in der Welt allmählich wiederherstellt“, so Putin.

Das Verhindern einer monopolaren Weltordnung war eines der Hauptanliegen Putins Politik.

Putin warnte oft vor einer sochen Weltordnung und ihren Folgen, wie auch beispielsweise während seiner international viel diskutierten Rede auf der Sicherheitskonferenz in München 2007.

„Ich denke, dass für die heutige Welt das monopolare Modell nicht nur ungeeignet, sondern überhaupt unmöglich ist. […] Alles, was heute in der Welt geschieht – und wir fangen jetzt erst an, darüber zu diskutieren – ist eine Folge der Versuche, solch eine Konzeption der monopolaren Welt, in der Welt einzuführen. […]

Die Kriege, die lokalen und regionalen Konflikte sind nicht weniger geworden.

Und es sterben nicht weniger Menschen bei diesen Konflikten als früher, sondern sogar mehr. Bedeutend mehr! […] Heute beobachten wir eine fast unbegrenzte, hypertrophierte Anwendung von Gewalt –militärischer Gewalt – in den internationalen Beziehungen, einer Gewalt, welche eine Sturmflut aufeinander folgender Konflikte in der Welt auslöst.

Wir sehen eine immer stärkere Nichtbeachtung grundlegender Prinzipien des Völkerrechts. Mehr noch – bestimmte Normen, ja eigentlich fast das gesamte Rechtssystem eines Staates, vor allem, natürlich, der Vereinigten Staaten, hat seine Grenzen in allen Sphären überschritten: sowohl in der Wirtschaft, der Politik und im humanitären Bereich wird es anderen Staaten übergestülpt.“

Während des Interviews kam er auch auf den designierten US-Präsidenten Donald Trump zu sprechen. Er rechne damit, dass er seiner Verantwortung gerecht werden wird, denn als erfolgreicher Unternehmer und Geschäftsmann, muss man ein kluges Mann sein.

Und als kluger Mann wird er recht schnell sein neues Maß an Verantwortung verstehen, so der russische Präsident.

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Russland wirft USA, Großbritannien und Frankreich Krankenhaus-Angriff bei Aleppo vor


Russland wirft USA, Großbritannien und Frankreich Krankenhaus-Angriff bei Aleppo vor

Die Verantwortung für den Beschuss des russischen Lazaretts liege bei den USA, Großbritannien, Frankreich und anderen Staaten, die Terroristen unterstützen. „Zweifellos steht die „Opposition“ hinter dem Beschuss. Wir verstehen, von wem die Kämpfer exakte Informationen und Koordinaten der Aufnahmestation des russischen Krankenhauses bekommen haben“, erklärte der Sprecher des Ministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.

Beim Beschuss des russischen Militärlazaretts bei Aleppo starb eine Krankenschwester und zwei Ärzte wurden verletzt.

„Darum liegt die Verantwortung für den Mord und die Verletzung unserer Mediziner, die Kindern in Aleppo geholfen haben, nicht nur auf unmittelbaren Tätern“, sagte er weiter. „Auch die Drahtzieher haben das Blut der ermordeten russischen Militärmediziner an ihren Händen kleben – an den Händen, die diese Bestien in Menschengestalt geschaffen, gepflegt und als Entschuldigung vor ihrem Gewissen und ihren Wählern als „Opposition“ bezeichnet haben. Ja, genau an Ihren Händen, die Herren Terroristenunterstützer aus den USA, Großbritannien, Frankreich und anderen ihnen mitleidenden Ländern und Formationen“, so Konaschenkow.

Terroristen haben am Montag gegen 12:30 Uhr Ortszeit das provisorische russische Krankenhaus bei Aleppo beschossen, meldet die RT-Korrespondentin vor Ort, Lizzie Phelan. Eine Mörsergranate habe die Aufnahmestation getroffen, so dass eine russische Ärztin starb, bestätigte das russische Verteidigungsministerium. Zwei Mediziner und mehrere Zivilisten wurden verletzt.

Seit dem 5. Dezember werden die Bewohner der befreiten Bezirke Aleppo in einem mobilen Lazarett des russischen Verteidigungsministeriums behandelt. Im Spital sind unter anderem Kinderärzte und Hebammen tätig. Die Zivilisten können dort Nothilfe bekommen sowie operiert werden.

deutsch.rt.com/newsticker/43932-russlands-verteidigungsministerium-wirft-usa-grossbritannien/

Marion Maréchal-Le Pen: „“Wir lehnen das „EU“-System ab, wir wollen nationale Souveränität und Identität anstatt Globalismus, Nato und „EU““


Marion Le Pen

Marion Le Pen am 2. Dezember 2016 in der RT-Sendung SophieCo.

Marion Maréchal-Le Pen, die 26-jährige Enkeltochter des FN-Gründers Jean-Marie Le Pen, bleibt sich stets treu, wie ihr Großvater der Sache stets treu geblieben ist, etwas im Gegensatz zu ihrer Tante, der derzeitigen FN-Vorsitzenden Marine Le Pen. Marion Maréchal-Le Pen hat sich auch nie von ihrem geliebten Großvater Jean Marie Le Pen distanziert, wie es seine eigene Tochter getan hat, um politisch-korrekt zu wirken. Obwohl die jüdisch kontrollierten Medien allen FN-Aktivisten einhämmerten, politisch-korrekt zu reden, „um Stimmen zu gewinnen“, hat Marion Le Pen mit ihren persönlichen Wahlerfolgen diese Strategie durchkreuzt. Sie war sozusagen der weibliche Trump Frankreichs, der Wahlerfolge durch eine klare Sprache erzielte. Marion Maréchal-Le Pen war am 2. Dezember 2016 zu Gast bei Sophie Shevardnadze in der RT-Sendung „SophieCo“.
Es ging darum, dass derzeit überall die Anti-System-Bewegungen auf dem Vormarsch sind. Seit Donald Trump die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen hat, werden solche „Schocks“ auch für Europa vorausgesagt. In Frankreich steht die Präsidentschaftswahl in wenigen Monaten an und die Le-Pen-Partei „Front National“ steht bei den Umfragen hoch im Kurs. Kann eine Kraft wie der FN einem Land, das von der Flüchtlingskrise heimgesucht ist und unter Terrorismus leidet, Antworten anbieten? Kann Marine Le Pen die Präsidentschaftswahl für sich sichern, und wie würde ein Wahlsieg von ihr Europa transformieren? Die Antworten von Marion Maréchal-Le Pen, der jüngsten Parlamentsabgeordneten Frankreichs, die sie bei SophieCo gab, können Europa Mut machen. 

concept-veritas.com/nj/16de/globalismus/19nja_marion_lepen_der_irrsinn_des_globalismus.htm

Flüchtlingskosten: Die Plünderung der Krankenversicherung


Sozialversicherungsbetrug!

Flüchtlingskosten: Die Plünderung der Krankenversicherung

Wenn die Bundesregierung ein Gesetz zur Reform der Psychiatrie beschliesst, darf sie sich eines soliden Desinteresses der Medien sicher sein. So geschehen vor gut zwei Wochen im Bundestag (14.11.2016). Gut versteckt hinter einem sperrigen Titel („Entwurf eines Gesetzeszur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“) ging es allerdings um etwas ganz anderes: Die Ausplünderung der gesetzlichen Krankenversicherung, um die durch die Zuwanderung entstehenden Kosten zu verschleiern

Es wurde beschlossen, daß die medizinische Versorgung von Flüchtlingen aus den Ersparnissen der gesetzlich Krankenversicherten – der sogenannten Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds – bezahlt werden soll. Zu diesem Zweck sollen 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve entnommen werden (Mit der Volltextsuche Stichwort „Liquiditätsreserve“ sind in dem Dokument die betreffenden Passagen schnell gefunden). Wörtlich heißt es:

„Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt. Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert. Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwarten den Mehreinnahmen handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen….“

Diese Passage hat es gleich in mehrfacher Weise in sich. Zunächst einmal werden in dreister Art und Weise allein die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen mit einer Aufgabe – nämlich der medizinischen Versorgung von Zugewanderten – belastet, die alle Bürger etwas angeht. Das heißt: Beamte, Selbstständige und Arbeitnehmer mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze werden von der solidarischen Finanzierung der durch die Zuwanderung entstehenden Kosten entbunden.

Aus diesem Kreis ist deshalb auch kein öffentlicher Aufschrei zu erwarten. Das Sankt Floriansprinzip gilt wie bei anderen Verteilungskämpfen auch hier: „Heiliger Sankt Florian / Verschon‘ mein Haus / Zünd‘ and’re an“. Die  Mitglieder der gesetzlichen Krankenkasse werden ihre Enteigung aufgrund der klandestinen Vorgehensweise aber wohl erst bemerken, wenn es zu spät ist. Sie haben auch keine lauten Lobbyisten und Interessenvertreter, die für einen medialen Aufschrei sorgen könnten. Ergebnis: Die Schwächsten von denen, „die schon länger hier leben„, zahlen die Zeche.

Keine Versicherung mehr, sondern ein Selbstbedienungsladen

Die Zuwanderung – zumindest in dem Ausmaß, in dem sie erfolgte und weiter erfolgt – ist zumindest teilweise eine Folge staatlichen Handelns, beziehungsweise Nicht-Handelns. Es obliegt dem Staat – und damit allen Steuerzahlern –, für die Kosten aufzukommen. Die medizinische Versorgung von Asylbewerbern ist – von der akuten Lage ganz abgesehen – ohnehin glasklar eine Aufgabe des Staates. Statt dessen wird einmal mehr Haushaltssanierung auf Kosten der Sozialsysteme praktiziert. Der Gesundheitsfonds speist sich zu großen Teil aus den Beiträgen der Pflichversicherten und zum viel kleineren Teil aus Bundeszuschüssen.

Eine Versicherung ist eine Solidargemeinschaft der Beitragszahler. Sie ist nicht dafür da, die Probleme von Menschen zu lösen, die niemals in diese Versicherung eingezahlt haben. Dann wäre die gesetzliche Krankenversicherung keine Versicherung mehr, sondern ein Selbstbedienungsladen.

Nun müssen die Zugewanderten ja dennoch in irgendeiner Form medizinisch betreut werden. Eine gerechte Finanzierung kann daher nur aus Steuermitteln erfolgen, muß also von allen Bürgern mitgetragen werden. Die werden das aber gar nicht gerne hören. Und deshalb traut sich die Bundesregierung ganz offensichtlich nicht, dass auch klar auszusprechen.

Das böse Wort, um daß man sich herumdrückt, heißt schlicht: Steeeeuuuuuererhööööööhung. Die kommt ohnehin, aber nicht vor der Wahl, da behilft man sich lieber mit einem Griff in den Sparstrumpf der gesetzlichen Krankenversicherung. CDU/CSU und SPD möchten mit der Behauptung in den nächsten Wahlkampf ziehen, die merkelsche „Flüchtlingspolitik“ lasse sich ohne Steuer- und Beitragshöhungen gestalten. Daß dies nach den Grundrechenarten unmöglich ist, kann man beispielsweise hier nachlesen.

Der Bundesrat hatte den Gesetzentwurf hinsichtlich der Finanzspritze aus dem Gesundheitsfonds zunächst abgelehnt. In seiner Stellungnahme führte er zutreffende Bedenken an:

„Die Ausschüttung der Liquiditätsreserve ist fachlich nicht zielführend und kurzsichtig. Höhere Zuweisungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen hätten nur einen Einmaleffekt. Das strukturelle Defizit, nicht nur verursacht durch allgemeine Ausgabensteigerungen, sondern auch durch den unzureichenden Bundeszuschuß an den Gesundheitsfonds und die Einführung neuer, ausgeweiteter Leistungsansprüche durch neue Gesetze (unter anderem KHSG, PrävG), kann durch eine kurzfristige, einmalige Verbesserung der Finanzlage der Krankenkassen nicht beseitigt werden. Zudem befinden sich in der Liquiditätsreserve die Beiträge der GKV-Versicherten. Die gesundheitliche Versorgung von Asylbewerbern beziehungsweise ALG II-Beziehern stellt allerdings eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar.“

Die Bundesregierung hat dann in einer weiteren Stellungnahme an dem Vorhaben festgehalten (leider nicht online) Darin wird ausgeführt:

„Im Fall einer erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt und den damit perspektivisch zu erwartenden Mehreinnahmen handelt es sich bei den Mehrbelastungen aufgrund der gesundheitlichen Versorgung der Asyl- bzw. Schutzberechtigten um vorübergehende Belastungen der GKV.“

Da die Aufstockung des Gesundheitsfonds zunächst nur Wirkung für ein Jahr entfaltet, muß man das wohl so lesen, daß die Bundesregierung von einer vollständigen Integration der Asyl- und Schutzberechtigten innerhalb eines Jahres in den Arbeitsmarkt ausgeht.

Inzwischen hat – mauschel, mauschel –  auch der Bundesrat zugestimmt. Das Gesetz soll am 01.01.2017 in Kraft treten. Die schamlose Enteigung der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung nimmt ihren Lauf.

 

Asylwerber werden nicht integriert und nicht dem Arbeitsmarkt zugeführt!

Asylwerber stehen unter Asylrecht laut Asylgesetz! Auch das Grundgesetz bestätigt das Vorrecht des Deutschen /Österreichischen Volkes!

Asylanten müssen in jedem Fall unser Land wieder verlassen…das ist Fakt und Gesetz!

Wenn die sogenannten „Regierenden“ von Integration und Arbeit beschaffen ausgehen, dann haben sie von vorneherein das Volk betrogen, indem sie von Asylanten oder Flüchtlingen sprachen…

…zwischen Asylanten und Flüchtlingen gibt es keinerlei Unterschied.

Beide unterliegen dem gleichen Gesetz!

Sie dürfen nicht integriert werden!!! Das wird durch das Asyl-Gesetz ausdrücklich verboten!

Selbst Arbeitssuchende ohne Asylgrund dürfen nicht integriert werden, da sie Gastarbeiter sind (Gesetz).

Auch sie müssen ohne Arbeit das Land unverzüglich verlassen!

Erkennt das! Merkt Euch dringend, dass jeder der den Betrug am Asyl-Gesetz unterstützt ein Krimineller ist….

Wiggerl

Das Anglo-Amerikanische Establishment…das Böse kommt aus England / USA…


Die Geschichte einer geheimen Weltregierung

Das Anglo-Amerikanische Establishment bitte Bild anklicken

Wie eine einflussreiche Geheimgesellschaft die Politik des 20. Jahrhunderts steuerte

Carroll Quigley, war ein hoch angesehener Professor an der Georgetown University in Washington D. C. und Lehrer in Princeton und Harvard. Neben seinem Bestseller Tragödie und Hoffnung hat er ein weiteres Meisterwerk geschrieben: sein Buch über das anglo-amerikanische Establishment. Darin enthüllt er die Macht und die Hintermänner einer »geheimen Weltregierung«. Sein Werk ist so brisant, dass sich zu Lebzeiten des Historikers kein Verleger traute, es auf den Markt zu bringen. Jetzt wurde dieses Werk erstmals komplett ins Deutsche übersetzt.

In diesem Buch schildert der wahrscheinlich bedeutendste Historiker der USA den Aufstieg einer von Cecil Rhodes in London gegründeten Geheimgesellschaft zu einer Art »geheimen Weltregierung«. Von den Mainstream-Historikern weitgehend ignoriert, sicherte sich diese Geheimgesellschaft bedeutenden Einfluss auf die Politik Londons und später auf die gesamte Weltpolitik. Quigley zeigt, wie der Zirkel, der anfangs nur aus einer Handvoll Männer bestand, immer mehr Gesinnungsgenossen fand und nach und nach Einfluss auf Gesellschaft und Geopolitik gewann. Der Autor skizziert die Strukturen der Gruppe, nennt schonungslos Namen und enthüllt die Methoden, mit der die Organisation die öffentliche Meinung manipulierte.

Carroll Quigley beschreibt dabei die Vorgänge in einer Tiefe und Genauigkeit, die kein anderes geschichtliches Werk bietet. Und er liefert Fakten, die Mainstream-Historiker Ihnen regelmäßig vorenthalten. Wenn Sie dieses Meisterwerk lesen, erfahren Sie ganz konkret, wer die wirklichen Strippenzieher der Weltpolitik im 20. Jahrhundert waren – die Kriegstreiber, die Profiteure, die Entscheider über das Leben von Millionen Menschen und die Freiheit oder Unfreiheit ganzer Völker.

»Die Beweise, die Carroll Quigley vorlegte, erwiesen sich als unwiderlegbar, und seine Analysen sind brillant«. Stephen A. Zarlenga