Politiker verstossen radikal gegen das Grundgesetz: NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“


Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet Foto: dpa

Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet 

DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor.

Hinweis: das Land NRW ist ein willkürliches, gegen Völker- und Menschenrechte drastische verstoßendes Konstrukt des Feindstaates England. Die antideutschen „Politiker“ schwören hiermit auf ein nicht zu Deutschland gehörendem Konstrukt in der Wertigkeit des laut BVG voll bestehenden Deutschen Reiches. 

Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.

Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld….(mir fällt es schwer, diesen Engstfeld nicht öffentlich als „Arschloch“ zu bezeichnen…schade.)

Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals jedoch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu.

Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht. (ho)

NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“

Der Türke Arif Ünal drängte schon lange darauf, dass nicht mehr zum Wohle des Deutschen Volkes der Eid geschworen wird. Hiermit wird wieder einmal deutlich nachgewiesen, dass die meisten Türken in unserem Heimatland Deutschland, Türken sind und bleiben. Somit Ausländer ohne Bleiberecht.

Es wird uns permanent verschwiegen das kein Türke in Deutschland ein dauerndes Aufenthaltsrecht besitzt. Sie werden lediglich als Gäste geduldet.

Wie deutschfeindlich die Politiker der Altparteien sind, bis zum radikalen Verstoßen gegen das Hauptgesetz eines Landes zeigt sich deutlich. 

Zumal Änderungen, nicht nur bei einer Verfassung, sondern auch beim Grundgesetz nur durch eine vorherige Befragung des Deutschen Volkes erfolgen kann.

Diese Hochverräter haben sich jeden Rechtes entzogen. Sie haben sich selber zu Outlaws im negativsten Sinne entlarvt. Sie gehören dringend beseitigt!!!

Schweiz: Harte Strafen für Burkaträgerinnen…frohe und intelligente Schweizer…sie lehnen die „EU“ strikt ab und können so ihr Volk vor einer Islamisierung und Umvolkung schützen…


Island und Schweiz…die letzten freien Völker mit intelligenter Bevölkerung

Kanton Tessin: Das Burkaverbot gilt nun genau zu Beginn der Feriensaison ab 1. Juli, wobei Hoteliers und Tourismusmanager die Besorgnis ausdrücken, dass es nichteinmal für Touristinnen Ausnahmen gibt. Foto: Wikimedia / PaoloNapolitano / CC BY-SA 3.0

Kanton Tessin: Das Burkaverbot gilt nun genau zu Beginn der Feriensaison ab 1. Juli, wobei Hoteliers und Tourismusmanager die Besorgnis ausdrücken, dass es nicht einmal für Touristinnen Ausnahmen gibt.

10.000 Franken Strafe für Burkaträgerinnen in der Schweiz

Was in Österreich nicht möglich ist, weil sich hierzulande die Regierenden davor fürchten, dass das Volk nicht ihre sakrosankte Meinung vertritt, ist in der Schweiz gang und gäbe.

Volksabstimmung für Vermummungsverbot

Im Jahre 2013 haben sich 65,4 % der Bürger des italienischsprachigen Kantons Tessin für ein Vermummungsverbot ausgesprochen. Diesem Votum entsprechend stimmte 2015 der Gran Consiglio (das Kantonsparlament) mit der satten Mehrheit von 56 zu 3 Stimmen (bei 15 Enthaltungen) für das Verhüllungsverbot, welches sowohl verschleierte Frauen als auch vermummte Hooligans und Demonstranten einschließt. Die Mindeststrafe für Missachtung dieses Gesetzes beträgt 100 Franken, die Höchststrafe 10.000 Franken, ca. 9.200 Euro.

Das Burkaverbot gilt nun genau zu Beginn der Feriensaison ab 1. Juli, wobei Hoteliers und Tourismusmanager die Besorgnis ausdrücken, dass es nichteinmal für Touristinnen Ausnahmen gibt. Deswegen wurde der Justizdirektor (entspricht etwa einem Justizminister in einem deutschen Bundesland) und Politiker der Lega dei Ticinesi Normann Gobbi bei einem Interview gefragt, wie man etwa mit verhüllten Gästen aus dem arabischen Raum umgehe, da ja Frauen mit Burka oder Niqab im Tessin, aber auch in der gesamten Schweiz ein Randphänomen sein sollen.

Verschleierung gehört nicht zur Kultur

Als Antwort gab Gobbi, dass die Verschleierung nicht zu „unserer“ Kultur gehöre. Wortwörtlich meinte der Justizdirektor:

Das Gesetz schützt unsere Werte, die Gleichberechtigung von Frau und Mann. Außerdem ist das Gesicht ein wichtiges Erkennungsmerkmal. In der Schweiz besteht im Unterschied zu vielen anderen europäischen Ländern keine Ausweispflicht.

Deswegen gehe es ja nicht um eine etwaige Einschränkung der Religionsfreiheit, sondern um eine Frage der öffentlichen Sicherheit, zumal dieses Gesetz für jeden, der sein Gesicht verbirgt, gilt.

Eine weitere Frage an Gobbi war dann, wie man dieses Gesetz umsetzen solle und er antwortete, dass man nicht sofort Bußgelder einheben, sondern den Vermummten nahelegen werde, die Verhüllung freiwillig abzulegen. Wenn dabei allerdings Renitenz gezeigt wird, werden Strafen ausgesprochen, deren Höhen die Gemeinden selbst festlegen dürfen. Doch im Wiederholungsfall können eben bis zu 10.000 Franken eingehoben werden, wobei überdies nicht auszuschließen ist, dass sich die Staatsanwaltschaft einschaltet.

Verschleierte provozieren bewusst

Auf die Frage, was wäre, wenn sich, wie oft in Frankreich, vollverschleierte Frauen heftig gegen Kontrollen wehrten, redete Gobbi auch nicht um den heißen Brei herum:

Ich war letztes Jahr in Frankreich. Viele arabische Frauen waren nicht verschleiert. Das zeigt mir, dass nur diejenigen, die provozieren wollen, sich nicht an die Regeln halten…

Ebenso erzählte er von einer angekündigten Protestaktion einer gewissen Nora Illi, ihres Zeichens Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrats der Schweiz, die am 1. Juli nach Bellinzona (dem Hauptort und Regierungssitz des Tessins) kommen werde, um gegen das Burkaverbot zu protestieren. „…und solche Provokationen werden wir bestrafen.“

Keine Ausnahmen für Touristinnen

Obwohl in Frankreich immer wieder Ausnahmen gegenüber vollverschleierten Touristinnen, die sich nur kurz im Land aufhalten, gemacht werden, denkt Tessin nicht die Bohne daran. Für Gobbi wird es mit Sicherheit keine Ausnahmen geben, auch wenn dadurch eventuell sogar zahlungskräftige Touristinnen drüben, über der Grenze, in Italien bleiben.

Das tut mir leid, aber deswegen dürfen wir dem Druck von außen nicht nachgeben. Bei uns zählt der Souverän, und dieser hat an der Urne entschieden, dass die Vollverschleierung nicht toleriert werden darf. Die Leute sind klug genug, sich anzupassen. Wenn wir nach Saudi-Arabien oder in den Iran fliegen, halten wir uns auch an die lokalen Kleiderregeln.“

Anmerkung zu unserer Heimat

Leider wird in Österreich und Deutschland nicht nur das Volk andauernd übergangen, weil man sich stets davor fürchtet, wie eine Volksabstimmung ausgehen könnte. Auch hat man besonders in Zell am See und Umgebung (aber auch in genug anderen schönen Gegenden Österreichs und Deutschlands) den Hang, die mohammedanische Frauenverachtung  dem touristischen Profit zu opfern und hofiert dadurch in wirklich beschämender Weise

die perversen Auswüchse einer orientalisch-mittelalterlichen Geisteswelt.

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Trump hat recht: Merkel ist wahnsinnig…sie ändert ihre Sprüche im Stundentakt…….neu: „Angriff auf Außengrenze“: Merkels Total-Umfaller in der „Flüchtlingspolitik“


Angela Merkel spricht im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise erstmals von einem „Angriff auf die europäischen Außengrenzen„.

Hinweis: Die „EU“ ist kein Staat sondern lediglich ein Verein…ein Verein hat keine „Aussengrenzen“….die „EU“ hat keine „Bürger“, sondern

lediglich „Mitglieder“….

merkelaaa

Es ist eine Sensation, ein Umfaller der deutschen Kanzlerin, wie man ihn seit ihrer Energiewende nicht mehr erlebt hat. Eine 180-Grad-Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, die schon ihr früherer Amtskollege in Österreich, Werner Faymann, vorgeführt hat: Jetzt plötzlich denkt Angela Merkel ganz anders über die Flüchtlingskrise. Laut Nachrichtenmagazin Focus sprach Merkel bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates am vorigen Dienstag im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise von einem „Angriff auf die europäischen Außengrenzen“.

Zwei Angriffe auf Europäische Union

Konkret sprach die deutsche Kanzlerin von „zwei Angriffen“ auf „diese europäische Union, auf diesen europäischen Binnenmarkt“. Angriff Nummer eins sei für sie die Eurokrise, Nummer zwei die Fluchtbewegungen der vergangenen Monate. Dass sie dafür hauptverantwortlich sei, mit ihrer „Willkommenskultur“ und der Floskel „Wir schaffen das!“ und die dadurch noch nie da gewesene Massenzuwanderung einleitete, davon war nichts zu hören.

Kurskorrektur öffentlich nicht zugegeben

Die Wortwahl von Angela Merkel ließ aufhorchen, obwohl sich die Tonlage der Kanzlerin in den vergangenen Wochen verändert hat. Ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik veränderte sie Stück für Stück, freilich ohne öffentlich zuzugeben, dass es eine Kurskorrektur sei. Auch beim CDU-Wirtschaftsrat redete sie um den heißen Brei herum: Sie forderte – wie Focus berichtet – kein Zurückschlagen gegen diesen „Angriff“ und auch keine Grenzschließungen, sondern schlicht besseren Schutz der Schengen-Außengrenzen.

Auch „Brexit“ eine Folge der Flüchtlingspolitik

Wie man Merkels Rede auch dreht und wendet – eines ist wohl sicher: Merkel sieht, was die Flüchtlingspolitik rundherum anrichtet. Die Menschen reagieren auf die falsche Politik ihrer gewählten Vertreter. Werner Faymann war ein Opfer dieser Fehleinschätzung. Die AfD in Deutschland ein Gewinner. Und ohne den Auswirkungen der Flüchtlingskrise wäre es womöglich nie zum Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union gekommen. Das alles bekommt Merkel nun zu spüren, und sie gerät unter Druck. Aber sie laviert weiter herum, anstatt sich endlich von ihrem Ausspruch „Wir schaffen das!“ zu distanzieren und der Welt zu zeigen, dass Schluss sein muss mit der Massen-Migration nach Europa.

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Umfragen geben Stimmung wieder: 65% der Österreicher glaubt an Wahl-Manipulation…die einwandfrei bewiesen wurde


Wahlbetrug

Erschreckend: Lediglich 35 Prozent der Befragten sind sich sicher, dass bei der Wahl nicht geschwindelt wurde. 

Wen wunderts? Die zahllosen, bereits vom Verfassungsgerichtshof bestätigten Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl am 22. Mai, die Vorfälle in Moscheen bei der Nationalratswahl 2013, wo laut Kronen Zeitung der Verdacht besteht, dass dort Wahlkarten organisiert ausgefüllt wurden, und nicht zuletzt die vielen Vergehen der Ortschefs, wie die unglaubliche Tat des Bürgermeisters Andreas Hörtnagl in der Tiroler Gemeinde Gries am Brenner, der mit 500 kopierten Wahlzetteln eine Befragung zum Flüchtlingsheim manipulierte, haben das Vertrauen der Bevölkerung in ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen zutiefst erschüttert.

Drei Viertel der FPÖ-Wähler glauben an Wahlbetrug

Eine Umfrage des Profil brachte daher ein gar nicht überraschendes Ergebnis: Nur eine knappe Mehrheit glaubt noch an korrekte Bundespräsidentenwahlen und ein „ATV Österreich Trend“ zur BP-Wahl ergab sogar, dass fast drei Viertel der FPÖ-Wähler an Wahlbetrug glauben. In einer Vorabmeldung des am Montag erscheinenden Profils werden folgende Zahlen genannt: 18 Prozent vertrauen überhaupt nicht darauf und 21 Prozent eher nicht, dass es bei den Wahlen sauber zugeht. Acht Prozent haben dazu keine Meinung.

Zum Nachteil von Hofer bewusst manipuliert

Parallel zu der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für Profil durchgeführten Umfrage fragte Meinungsforscher Peter Hajek im aktuellen „ATV Österreich Trend“ die Wahlbevölkerung auch nach deren Einschätzung zur Wahlanfechtung der Bundespräsidentenwahl. Demnach gehen 35 Prozent davon aus, dass die Hofburgwahl „ganz sicher nicht“ manipuliert worden sei, 25 Prozent glauben „eher nicht“ daran. Für „eher ja“ stimmten 19 Prozent der Befragten, 14 Prozent sind sich „ganz sicher“, dass die Wahl zum Nachteil von Hofer bewusst manipuliert wurde. Auffällig hoch sind die Werte unter den FPÖ-Wählern: „Satte 72 Prozent glauben an eine bewusste Manipulation“, bestätigt Hajek der APA.

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Antifa-Terroristen machen in Göttingen Jagd auf Couleurstudenten


Nirgendwo in Deutschland ist linke Gewalt gegen Verbindungsstudenten so ausgeprägt, wie in Göttingen.

  • antischiss

Die Universitätsstadt Göttingen hat sich in Deutschland zum Zentrum linker Gewalt gegen Andersdenkende entwickelt. Ziel der Gewaltattacken sind farbentragende Studenten.

Linke Gewalt gegen Andersdenkende

Justizminister Heiko Maas-Mensch (SPD) hat in Deutschland den „Kampf gegen Rechts“ ausgerufen. Nur zu gerne kommt die gewaltbereite linke Szene in Göttingen dieser Aufforderung nach. Sachbeschädigungen und Angriffe auf  studentische Verbindungen und deren Mitglieder gehören dort nahezu schon zur Tagesordnung. „Die Täter gehen zum Teil sehr brutal vor“, berichtet  Kripo-Chef Volker Warnecke dem Focus. Erst vor wenigen Tagen wurde ein 20-jähriger Verbindungsstudent von Vermummten angegriffen. Sie sprühten ihm eine unbekannte Flüssigkeit ins Gesicht und verletzten ihn durch Tritte in den Unterleib. Ein anderes Mal wurde ein Farben tragender junger Mann zunächst als „Scheiß Burschi“ beschimpft. Anschließend wurden er und seine Begleiterin von den vermummten Angreifern krankenhausreif geprügelt.

„Gewalttaten gegen Burschenschafter besorgniserregend“

Laut Warnecke könne man diesbezüglich nicht mehr von Einzelfällen sprechen, derartige  Attacken würden sich häufen. Seit Herbst 2015 habe die Polizei ein Dutzend Körperverletzungen, mehrere Brandstiftungen und zahlreiche Sachbeschädigungen registriert. „Die Gewaltanwendung gegen Burschenschafter ist besorgniserregend“, bestätigt der Sprecher der Göttinger Staatsanwaltschaft, Andreas Buick, die Ausführungen des Kripo-Chefs. Eine Sonderermittlungstruppe der Polizei soll der linken Gewalt in Göttingen nun Einhalt gebieten.

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„Volksverräter“: Besuch von Bundespräsident Gauckler wurde in Sachsen zum Spießrutenlauf…ein Hoch auf die Sachsen!!!


Bundespräsident Joachim Gauck wollte einen Wandertag besuchen - und fand sich inmitten von Schimpf-Tiraden. Foto: Screenshot Youtube

Bundespräsident Joachim Gauck wollte einen Wandertag besuchen – und fand sich inmitten von Schimpf-Tiraden.

  • Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck sollte mit seinen Worten in einemARD-Interview zum „Brexit“-Referendum recht behalten: „Nicht die Eliten sind das Problem, sondern die Bevölkerung“. Im ostsächsischen Sebnitz bekam das Staatsoberhaupt seine eigene Aussage hautnah zu spüren – sein Besuch geriet zum Spießrutenlauf, den die Deutschen Wirtschaftsnachrichten folgendermaßen beschreiben:

Einige Demonstranten zeigten den Mittelfinger oder trugen Fahnen mit der Aufschrift „Das Pack grüßt Gauck“ oder „Willkommen in Dunkeldeutschland“. Bonbons und Trillerpfeifen wurden in Richtung Gauck geworfen.

„Hau ab, du Volksverräter!“

Gauck war in die Sächsische Schweiz gereist, um beim 116. Deutschen Wandertag in der Kleinstadt Sebnitz teilzunehmen. Etwa 30 Menschen wollten das Staatsoberhaupt nicht dabei haben. Sie attackierten Gauck verbal, empfingen ihn mit Sprechchören wie „Hau ab“ und „Volksverräter“. Die Stimmung war derart aufgeheizt, dass sich die Polizei gezwungen sah, sogar Reizgas gegen die wütende Menge einzusetzen.

„Gauckler raus“-Rufe

Es war nicht das erste Mal, dass Joachim Gauck in Sachsen unfreundlich empfangen wurde. Im März wollte Gauck den Menschen in der Kleinstadt Bautzen ins Gewissen reden, um noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Die wenigen, die zum Vortrag des Bundespräsidenten kamen, wollten seine Botschaft aber nicht hören und riefen ihm stattdessen wenig schmeichelhafte Bezeichnungen wie „Gauckler raus“ zu.

 

 

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Moslems brennen Häuser von Christen nieder, weil diese Kirche bauen wollten


Die christliche Gemeinde der Kopten ist in Ägypten immer wieder schutzlos brutalen Attacken durch Moslems ausgesetzt. Foto: Chetanya Robinson / flickr (CC BY 2.0)

Die christliche Gemeinde der Kopten ist in Ägypten immer wieder schutzlos brutalen Attacken durch Moslems ausgesetzt.

Wie die Menschenrechtsorganisation „International Christian Concern (ICC)“ berichtet, ist in Ägypten die Minderheit der christlichen Kopten wieder einmal Zielscheibe radikaler Moslems geworden. Weil Gläubige in dem Dorf Al-Baeda ein Haus in eine christliche Kirche umwandeln wollten, griffen Moslems die christliche Bevölkerung an und zerstörten 80 Häuser sowie die unfertige Kirche. Die Christen müssen immer noch sechs Kilometer bis zur nächsten Kirche reisen.

Nach Freitagsgebet Häuser angezündet

Nach dem Freitagsgebet, so berichtete ein betroffener Christ, versammelte sich ein wütender Mob gläubiger Moslems und rief: „Unter keinen Umständen soll es hier eine Kirche geben“. In der Moschee wurde vor der Errichtung einer Kirche in dem Dorf gewarnt. Schließlich begann der Mob, Häuser der Christen zu plündern und anzuzünden. Die Erbauer der Kirche wurden zudem verprügelt und ihr Baumeterial ebenfalls zerstört. Es ist nicht der erste Angriff auf Christen in der jüngeren Vergangenheit. Erst kürzlich wurde eine Christin öffentlich gelyncht, weil ihr Sohn angeblich ein Verhältnis mit einer Moslemin hatte.

Aufruf an Behörden, die Täter zu bestrafen

De ICC zeigt sich angesichts der Gewalteskalation schockiert: „Wir sind erschrocken und frustriert, was die christliche Gemeinschaft in Al-Beida hier erdulden musste“, sagte William Stark, der Regional-Leiter von ICC. „Die Polizei und die Behörden in Ägypten dürfen diesen Angriff nicht unbestraft lassen, weil die Opfer aus einer Minderheitsreligion sind. (…) Das zeigt, dass Christen in Ägypten als Bürger zweiter Klasse behandelt werden.“

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