400 islamische Terrorzellen warten auf Befehl für Massaker in Europa


Udo Ulfkotte

Wieviel Terroranschläge verkraftet Europa? Zehn, 100 oder gar 200? Derzeit gibt es mindestens 400 islamische Terrorzellen mitten in Europa, die nur darauf warten, Massaker mit maximalem Grauen verüben zu können. Und die Geheimdienste kennen nicht eine dieser Terrorzellen.

 

Über das alles berichtet die Nachrichtenagentur AP. Europa werde demnach immer mehr und mehr in ein Blutbad getaucht werden. Darüber berichtete auch die Londoner Daily Mail. Und deutsche Medien?

Die berichten darüber, dass Angela Merkel jetzt den »Kampf gegen Rechts« und gegen die AfD verstärken will.

Und man tauscht künftig Daten mit anderen Ländern über »Flüchtlinge« aus, von denen man keine Daten hat, weil man sie unkontrolliert hat ein- und durchreisen lassen und mit Fähnchen im Willkommenstaumel begrüßte.

Über Ostern wollen Muslime im Jemen einem christlichen Priester, den sie entführt haben, den Kopf abschneiden.

Die Täter werden keine Probleme haben, danach als »Flüchtlinge« ins Mekka Deutschland zu reisen. Wir haben uns doch alle lieb, oder? Und wir brauchen jetzt noch mehr Mittel im Kampf gegen rechts, dann klappts auch mit dem Terror, oder?

 

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/4-muslime-warten-auf-befehl-fuer-massaker-in-europa.html

 

Geheimdienste zum Terror in Brüssel: Was deutsche Leitmedien den Bürgern an Hintergründen verschweigen


Udo Ulfkotte

Die jüngsten Brüsseler Terroranschläge haben viele Menschen extrem beunruhigt. Dabei wissen westliche Sicherheitskreise, dass es sich in Paris und Brüssel nur um Tests für eine bevorstehende Serie von viel größeren Terroranschlägen handelt, die den Zustand Europas für Jahrzehnte verändern werden. Die führenden Politiker wissen, was da im Hintergrund geplant wird: Anschläge mit Iridium-192.

 

Vor genau drei Wochen enthüllte neben anderen auch die den US-Geheimdiensten nahestehende Washingtoner Zeitung Washington Times, dass belgische Sicherheitsbehörden bei Anti-Terror-Razzien Hinweise auf geplante Anschläge mit »schmutzigen Bomben« gefunden haben. Die künftigen Anschlagspläne betreffen demnach Großstädte in Frankreich, Belgien, Großbritannien – und Deutschland. Die betroffenen Ballungsgebiete würden nach einem solchen Angriff für Wochen, eher für Monate oder gar Jahre großräumig unbewohnbar. Was das bedeutet, können sich selbst Sicherheitskreise in der Realität kaum vorstellen.

Klar ist auch, dass islamische Terroristen in den vergangenen Wochen Nuklearfachleute in mehreren europäischen Atomkraftwerken beobachtet haben und mindestens einen von ihnen entführen wollten.

Darüber berichteten amerikanische, britische und belgische Medien – nur keine deutschen. Der Islamische Staat versucht schon länger, eine »schmutzige Bombe« zu bauen – und zwar in Europa. Seit wenigen Tagen berichten die führenden US-Fachzeitschriften darüber.

Zwei Tage vor den Brüsseler Anschlägen haben auch britische Spezialkräfte des SAS geübt, wie man im Falle eines (erwarteten) Angriffs auf London mit einer »schmutzigen Bombe« vorgehen könne. Denn die Briten erwarten einen solchen Terrorangriff mit radioaktivem Material jetzt »täglich«.

Und auch in Deutschland weiß man um die Gefahr, die man der Öffentlichkeit aber lieber verschweigt. Europäische Geheimdienstkreise haben Kopp Online jetzt darauf hingewiesen, dass in den letzten Wochen im Irak (aber auch in Syrien) mehrfach radioaktives Material aus atomaren Versuchszentren gestohlen wurde, welches nur teilweise später wieder auftauchte.

Klar ist demnach auch, dass der IS in den letzten Monaten Kontakte zu skrupellosen internationalen Waffenhändlern hatte, welche auch Material für Atomwaffen und schmutzige Bomben im Angebot haben. Schon seit 2014 werden solche Beschaffungsversuche durch westliche Geheimdienste registriert.

Mehr noch: Man weiß auch, dass Muslime den belgischen Stützpunkt Kleine Brogel Airbase (in Flandern in der Provinz Limburg) ausspioniert haben, wo die USA in Belgien US-Atomwaffen einsatzbereit halten (was kaum ein Belgier weiß). Inspiriert wurden sie von Berichten in belgischen Zeitungen, die berichteten, wie lasch die Sicherheitsvorkehrungen dort seien.

Nur vor diesem Hintergrund könne man verstehen, sagen Geheimdienstkreise, warum nach den jüngsten Brüsseler Anschlägen sofort belgische Atomkraftwerke erst evakuiert und dann von der belgischen Armee gesichert wurden. Man weiß, dass Muslime auch diese ausgespäht haben undeinen Anschlag mit Nuklearmaterial vorbereiten und möglicherweise auch in den Kontrollraum eines AKW vordringen wollen.

Unlängst wurde nach Informationen von Kopp aus Geheimdienstkreisen in einem Spezialkoffer gesichertes radioaktives Material, welches der in Istanbul ansässigen Firma SGS gehörte, gestohlen. Der Inhalt: zehn Gramm Iridium-192, welches ideal für den Bau einer »schmutzigen Bombe« ist.

Der Fall wurde öffentlich bekannt – viele weitere ähnliche Fälle nicht, weil eine Nachrichtensperre verhängt wurde. Denn eine »schmutzige Bombe« würde Panik und Chaos verursachen, die für eine Regierung nicht mehr beherrschbar wären.

Inzwischen fehlen allerdings schon mehr als 500 Gramm Iridium-192, die »auf unerklärliche Weise abhandengekommen« sind. Westliche Geheimdienste sind davon überzeugt, dass das hochgefährliche Material mit den Flüchtlingsströmen inzwischen irgendwo nach Deutschland,Belgien oder Frankreich transportiert wurde.

Die jüngsten Anschläge, davon sind unsere Gesprächspartner überzeugt, sind nur einige »Übungen« von IS-Gruppen, welche so beispielsweise die Reaktionszeiten westlicher Einsatzkräfte für Anschläge mit »schmutzigen Bomben« studieren wollen. »Die üben doch derzeit nur«, sagt unser Gesprächspartner aus ranghohen Kreisen der Sicherheitsbehörden.

Und er behauptet, dass es längst schon informelle Gespräche zwischen ranghohen Vertretern der Hintermänner des IS und europäischen Regierungen gibt, nach denen die Europäer mit Anschlägen wie jenen in Paris und Brüssel erpresst werden: Die Europäer, so seine Angaben, sollen weitere islamische Massenzuwanderung aus dem Nahen Osten und Nordafrika ermöglichen – oder ihre Regierungen werden durch immer häufigere Terroranschläge und auch »schmutzige Bomben« handlungsunfähig gemacht und hinweggefegt. Die Asylindustrie ist demnach der Hofnarr islamischer Terroristen.

Unterdessen hat der frühere Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed al-Baradei, gesagt: »Es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch terroristische Gruppen Zugang zu nuklearen Waffen erlangen.« Die Tatsache, dass es bisher noch zu keiner Katastrophe mit solchen Waffen gekommen sei, »verdanken wir purem Glück«. Die offenen Grenzen der Angela Merkel könnten das Glück der Europäer nun allerdings sehr schnell beenden.

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/udo-ulfkotte/geheimdienste-zum-terror-in-bruessel-was-deutsche-leitmedien-den-buergern-an-hintergruenden-verschw.html

 

 

Nach Terroranschlag: Wut über Merkel wächst


 

 

merkelAngela Merkel hat auf Facebook zwar fast zwei Millionen Fans. Allerdings nutzen viele Fans die Plattform, um über die Kanzlerin herzuziehen. Sogar die Terroranschläge in Brüssel bringen Merkel überwiegend Kritik ein. So schreibt ein User etwa: „Herzlichen Glückwunsch Frau Merkel. Sie haben es geschafft, dass erneut sehr viel Blut an ihren Händen klebt. Mit ihrer desaströsen Flüchtlingspolitik, mache ich sie alleine dafür verantwortlich, dass heute wieder viele Menschen ihr Leben lassen mussten. Schämen sie sich. Ich hoffe, sie werden ihre gerechte Strafe bekommen.“ Unter diesem Kommentar heißt es allerdings: „Das interessiert diese alte Schachtel nicht“.

„Terror ist Werk von Frau Merkel“

„ Abgelehnte Asylbewerber werden einfach nicht ausgewiesen (bestes Beispiel NRW), gewaltbereite Salafisten laufen unbehelligt durch Deutschland. Sie haben versagt!“, wird der Kanzlerin offen ausgerichtet. „Dank für den ganzen Terror in der EU. Das ist alleine das Werk von Frau Merkel. Die ganzen Unschuldigen haben sie auf dem Gewissen! Sie sind eine Schande für Deutschland. Ich hoffe irgendwann bekommen Sie auch Recht zu spüren! Und das ohne Gnade!!!“, heißt es in einem anderen Posting.

„Gelobt sei Angela Merkel, die Warmherzige, die Vorausschauende. Sie hat alles dafür getan, dass der Terror in Europa Fuß fassen kann und seine Söhne hier die eigene Zukunft von einer gestörten Welt verwirklichen können. Lasst uns Angela Merkel feiern, sie hat es geschafft“, meint ein User zynisch. Auf Facebook gibt es mehr als 30 Fanseiten, die Angela Merkel den Rücktritt nahe legen. „Merkel muss weg“, „Angela Merkel Rücktritt jetzt“ oder sogar unter „Ferkel Merkel“ findet man eine Fan-Seite.

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https://www.unzensuriert.at/content/0020342-Nach-Terroranschlag-Wut-ueber-Merkel-auf-Facebook?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

Das Versagen des Rechtsstaates und der naiv-legale Versuch von Prof. Dr. Schachtschneider


http://lightwarriors.de/allgemein/bananenrepublik-der-beweis-bundesverfassungsgericht-
nimmt-verfassungsbeschwerde-gegen-die-einwanderungspolitik-nicht-an/

Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde
gegen die Einwanderungspolitik nicht an

 

schacht

von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider

Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in der Besetzung mit den Richtern Peter Michael Huber, Peter Müller [Ex-CDU-Ministerpräsident des Saarlandes!] und Ulrich Maidowski hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Masseneinwanderungspolitik der Bundesregierung, vor allem der Bundeskanzlerin, auf der Grundlage des § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Ich hatte die Beschwerde namens Jürgen Elsässer, Götz Kubitschek und Dr. Hans-Thomas Tillschneider, aber auch im eigenen Namen, unterstützt von mehr als 22.000 Bürgern, Anfang Februar eingereicht. Die Beschwerde war ein Versuch, die verirrte Politik mit Hilfe des Verfassungsgerichts zu wenden, der Versuch andere Abhilfe gegen eine Politik zu erlangen, die die Verfassungsordnung Deutschlands zu beseitigen unternommen hat. Sie war ein Akt des Widerstandes. Wir hatten vor allem beantragt, die illegale Einreise der Ausländer durch wirksamen Grenzschutz zu unterbinden. Die Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde hatte ich auf 83 engbeschriebenen Seiten begründet.

Die Zulässigkeit hatte ich auf drei Grundrechte gestützt: Erstens auf die politische Freiheit und Souveränität der Bürger, geschützt durch Art. 2 Abs. 1 GG. Aus diesem Grundrecht folgt, daß die Organe des Staates bei allen Maßnahmen zumindest die nach Art. 79 Abs. 3 GG unabänderlichen Vorschriften der Art. 1 und Art. 20 GG, nämlich die Verfassungsidentität, einhalten müssen. [Zur „Verfassungsidentität“ zählt auch das Widerstandsrecht  a l l e r  Deutschen gegen Feinde des demokratischen Rechtsstaates!]  Zweitens: Das Recht auf Demokratie aus Art. 38 Abs. 1 GG, aus dem das Bundesverfassungsgericht das Recht des Bürgers auf Wahrung dieser Verfassungsidentität zu folgern pflegt. Drittens: Das Widerstandsrecht, das jeder Deutsche auf Grund des Art. 20 Abs. 4 GG gegen jeden hat, der es unternimmt, die freiheitliche demokratische Grundordnung, nämlich die Verfassungsidentität Deutschlands, zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Diese andere Abhilfe habe ich vom Bundesverfassungsgericht eingefordert, weil ein anderer Rechtsschutz der Bürger nicht in Frage kommt. Die Verfassungsbeschwerde sollte andere Formen des Widerstands erübrigen.

Die Begründetheit der Beschwerde hatte ich auf zwei Argumente gestützt, erstens: Zur Verfassungsidentität, die nicht zur Disposition der Staatsorgane steht, gehört das Deutsche Deutschlands. Die Einwanderungspolitik, die dadurch betrieben wurde und wird, daß massenhaft Ausländer illegal in das Land gelassen werden, ist gegen das Prinzip gerichtet, daß Deutschland nach der Präambel des Grundgesetzes, nach Art. 1 und nach Art. 20 GG das Land der Deutschen ist. Deutschland ist nach dem Grundgesetz kein Einwanderungsland, wird aber durch die Einwanderungspolitik dazu gemacht. Zweitens: Das Rechtsstaatsprinzip. Es gehört ebenfalls zur Verfassungsidentität Deutschlands. Es wird durch die massenhafte, systemische Illegalität der Einreise und des Aufenthaltes von Ausländern nach bzw. in Deutschland im Kern verletzt. Die Ausländer können nach den verschiedenen humanitären Schutzrechten keinen Aufenthalt in Deutschland beanspruchen und auch nicht zugesprochen bekommen. Die Illegalität der Einreise und des Aufenthaltes der Ausländer habe ich ausführlich dargelegt.

Die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne Begründung läßt das Gesetz in § 93 d Absatz 1 BVerfGG zu. Das soll der Entlastung des Gerichts von unsinnigen Beschwerden dienen, nicht aber der Abwehr von sachgerecht begründeten Beschwerden. Unbegründbarkeit ist in der Rechtsprechung des Gerichts das Kriterium der Willkür. Mit Unbegründetheit kann folglich Willkür kaschiert werden. Die Beschwerde hatte fraglos „grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung“, wie das § 93 a Absatz 2 in der ersten Alternative regelt. Sie war auch „zur Durchsetzung der in § 90 Absatz 1 genannten Rechte angezeigt“, nämlich der Rechte aus Art. 2 Absatz 1 GG, dem Recht der politischen Freiheit, aus Art. 38 Absatz 1 GG, dem Recht auf Demokratie und auf Schutz der Verfassungsidentität, sowie dem Recht aus Art. 20 Absatz 4 GG, dem Recht auf Widerstand.

Die Schnelligkeit der Entscheidung war in Ordnung, weil wir eine einstweilige Anordnung beantragt hatten. Das war angesichts der Lage geboten, weil die Masseneinwanderung schnellstens unterbunden werden mußte und weiter werden muß. Aber auch andere Beschwerden, die einen solchen Eilantrag nicht gestellt haben, sind zur gleichen Zeit nicht zur Entscheidung angenommen worden. Das Gericht hat kurzen Prozeß gemacht und sich damit aus der schwierigsten Frage der Politik herausgehalten, die Deutschland seit der Wiedervereinigung hatte und weiter hat. Es gibt keine Politik, die nicht durch das Recht begrenzt ist, die Politik der Masseneinwanderung durch fundamentale Prinzipien unserer Rechtsordnung. Keinesfalls steht das Recht zur Disposition irgendeiner Humanität. Das Recht Deutschlands ist human, zumal das Ausländerschutzrecht. Moralismus darf das Recht nicht überwuchern. Nur Rechtlichkeit verwirklicht Freiheit.

Die Verfassungsbeschwerde hat dem Gericht ermöglicht, die rechtlichen Grundsatzfragen der als Flüchtlingsschutz ausgegebenen Masseneinwanderung zu klären, insbesondere die Frage, ob Deutschland handeln darf als sei es ein Einwanderungsland und ob die Bundesregierung aus vermeintlichen Gründen der Humanität durch Verfassung und Gesetz geregelte Rechtsprinzipien überspielen darf.

Es gibt weitere Zuständigkeiten des Gerichts, in denen diese Fragen geklärt werden könnten, insbesondere den Bund-Länder-Streit auf Grund des Art. 93 Absatz 3 GG, über den der Freistaat Bayern nachgedacht hat oder noch nachdenkt, oder auch das Organstreitverfahren auf Grund des Art. 93 Absatz 1 GG, das Verfassungsorgane des Bundes, aber auch bestimmte Teilorgane des Bundestages und des Bundesrates, insbesondere Fraktionen, zur Klärung der Rechte und Pflichten dieser Organe oder Organteile einleiten können, wenn diese geltend machen können, „durch Maßnahmen oder Unterlassungen des Antragsgegners“ in den ihnen „übertragenen Rechten verletzt oder unmittelbar gefährdet“ zu sein. Allemal verletzen die Handlungen der Regierung die Gesetzgebungsbefugnisse des Bundestages und des Bundesrates, aber auch die des Bundespräsidenten, der an der Gesetzgebung beteiligt ist. Es wurde zumindest unterlassen, die Änderung der Gesetze zu initiieren. Die Gesetze wurden schlicht ignoriert. Ob die schutzrechtlichen Ausländergesetze, die weitgehend Unionsrecht umsetzen, im Sinne der Regierungspolitik hätten geändert werden können, ist allerdings zweifelhaft.

Es gibt mancherlei gesetzliche Duldungsvorschriften zugunsten von Ausländern, die kein Asylrecht und auch kein sonstiges Schutzrecht, also kein Aufenthaltsrecht, haben. Diesen wird der Aufenthalt gestattet. Aber Voraussetzung dieser Duldungen ist die legale Einreise nach Deutschland.

Man kann auch über rechtliche Schritte der Kommunen, die durch die Unterbringung der Ausländer belastet sind, nachdenken. Schließlich ist die Obdachlosigkeit der Ausländer, die schlechterdings behoben werden muß, durch die Bundespolitik entgegen Gesetz und Verfassung ausgelöst. Es wäre für den Bund ein Leichtes, diese Obdachlosigkeit in Deutschland zu verhindern, und sie ist dazu verpflichtet. Wenn der Bund seine Verpflichtungen, die er auch gegenüber den Ländern hat, nicht einhält, sind die Länder berechtigt und verpflichtet, selbst für die Sicherheit und Ordnung ihres Hoheitsgebietes Sorge zu tragen. Die Länder sind Staaten und als solche üben sie die Souveränität ihrer Bürger aus. Die vornehmste Pflicht der Staaten ist die Sicherheit ihrer Bewohner und damit die Grenzsicherung vor Fremden, die kein Recht haben, in das Land einzureisen und sich darin aufzuhalten. Notfalls muß ein Land den Bund verlassen, wenn anders der Rechtsstaat nicht wiederhergestellt werden kann. Jedes Volk hat das Recht zur Sezession. Das folgt aus der politischen Freiheit der Bürger und steht als Selbstbestimmungsrecht des Volkes ausweislich der Charta der Vereinten Nationen über dem Bestandsinteresse der Staaten.

Die Verweigerung der Entscheidung über die existentielle Verfassungsbeschwerde von Bürgern durch „ihr“ Verfassungsgericht ist eine schwerer Tort [eine schwere Kränkung] für Deutschland. Sie trifft mich auch persönlich als Staatsrechtslehrer und noch mehr als Bürger Deutschlands. Meine Mitstreiter und ich haben das Nötige so gut als möglich getan. Jedenfalls ist die Verfassungsbeschwerde ein Dokument, ich denke eines von historischer Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht hat sich seiner Befriedungsaufgabe versagt. Jetzt sind die Bürger gefordert, das Recht in anderer Weise wieder herzustellen. Dafür kommen für mich nur Maßnahmen in Betracht, die strikt der Legalität verpflichtet sind, insbesondere Wahlen. Auch Massendemonstrationen würden die Wirkung nicht verfehlen. Die Landtagswahlen am 13. März waren ein deutliches Votum vieler Bürger, ihre Freiheit, ihr Recht und ihr Land zu verteidigen.

Berlin, den 19. März 2016

Karl Albrecht Schachtschneider

FAZIT: Das ist ein dreifaches Armutszeugnis:

  1. der BRD, 2. des „Bundesverfassungsgerichts“ (BVG), 3. Prof. Dr. Schachtschneiders, der da so viel heiße juristische Luft in den Himmel bläst, dass es weh tut.

Der Schlussabsatz entlarvt ihn in erster Linie als Verteidiger seiner Top-Pension. Als Alternative sieht er nur die „legalen“ Möglichkeiten von Wahlen und Demonstrationen, obwohl beides nach aller Erfahrung kaum was bewirkt. Was soll das also? Das ist doch total für die Jauchegrube.

Er kommt nicht mal auf die Idee, den Europäischen Gerichtshof anzurufen, auch nicht darauf, den Internationalen Gerichtshof in den Haag mit einer Strafanzeige gegen die Verantwortlichen a. der Bundesregierung, b. des BVG, das sich einfach weigert, deren viele offensichtlichen Rechtsverstöße einer einem Rechtsstaat würdigen Art und Weise zu untersuchen. Man kommt sich vor wie in einem Staatswesen à la DDR/ UdSSR / Nordkorea.

Einen besseren Beweis, dass „andere Abhilfe nicht möglich ist“, wodurch das grundgesetzliche Widerstandsrecht „aller Deutschen“ bestätigt wird, kann es ja wohl kaum geben. Wie sagte schon Bertolt Brecht so treffend:

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ Also nicht nur zu einem Recht, sondern zur Pflicht!

Art. 20(4) ist ein Widerstandsrecht, das auf dem Widerstand der Gruppe um Graf Stauffenberg aufbaut und deren Gewalt für legal erklärte. Aber da hat der Herr Professor seine Eier dem Osterhasen gegeben. Was hat er denn in der Vergangenheit bewirkt? Kaum was! Er traut sich – so wie seine Kollegen und Kolleginnen mit Staats- und Völkerrechtskompetenz – nicht an die Frage ran, wie denn Widerstand nach dem Willen der Väter und Mütter des Grundgesetzes aussehen dürfte. Was von deren damaligen Gedanken ist auf die heutige Zeit übertragbar und was nicht? Dieses Thema ist solchen Staatsdienern zu heiß. Darin liegt das Problem. Also schweigt man. Damit sagtbestätigen fast alle Juristen: Grundgesetzartikel 20(4) ist nur ein Papiertiger.

Gerade wurde ein AfD-Kreisvorsitzender von einem Amtsrichter zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 400 € Strafgeld zu Gunsten des Fördervereins Buchenwald verurteilt, weil er in einem internen Facebookkreis geschrieben hatte: „Die Völkerwanderung muss aufgehalten werden. Die sich Deutsche nennen und dies fördern, gehören an die Wand gestellt.“ Dieser Mann ist natürlich bescheuert, so einen Satz auszusprechen. Das ist gemäß der BRD-Rechtsprechung „Volksverhetzung“ = „ein Hassaufruf“. So also kann das grundgesetzliche Widerstandsrecht nicht gemeint sei. Dieser Typ rief also zum Mord an jedem auf, der die „Völkerwanderung fördert“, d. h. an zig Millionen von Deutschen. Solche Leute können der AfD nur schaden.

Beim Art. 20(4) GG geht es zudem um mehr als um einzelne Rechtsverstöße der Bundesregierung, nämlich darum, es zu „unternehmen, die [verfassungsgemäße] Ordnung zu beseitigen“, d. h. insbesondere die „Ordnung“ gemäß Art. 20 und 28(1) GG auf Basis der „Grundsätze des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne des Grundgesetzes“. Gemäß Art. 79(3) GG ist das Widerstandsrecht aller Deutschen ein unumstößliches Ewigkeitsrecht, das das BVG selbst als „Verfassungsidentität“ bezeichnet. Auch deswegen ist es eine Schande, dass sich das BVG ohne jede Begründung weigert, über die Verfassungsbeschwerde zu verhandeln. Die roten Roben dieser Richter werden so immer mehr zu einem roten Tuch für die nachdenkenden Deutschen.

Wenn das BVG sich weigert, eine Verfassungsbeschwerde in einer so schwerwiegenden Frage überhaupt zu verhandeln, dann überlässt es die Interpretation des Widerstandsrechts den Bürgern, die fast alle juristische Laien sind. Damit hat das BVG das Volk alleine gelassen. Warum wohl? Weil es die Hand nicht beißen will, die ihm einen so tollen Job geschenkt hat, verbunden mit einem Spitzeneinkommen und Spitzenpensionsansprüchen sowie mit höchstem Ansehen und enormer Macht!

Prof. Dr. Schachtschneiders Verfassungsbeschwerde hat dieses Thema erst gar nicht angesprochen. Damit hat er dem BVG eine Steilvorlage für dessen Entscheidung geliefert. Er hat auch nicht erkannt und publiziert, dass das Grundgesetz an den entscheidenden Stellen wachsweich und knetgummiartig formuliert ist und dringend einer Reform bzw. klarstellenden Ergänzung bedarf. Doch die Staatsdiener wollen es sich nicht mit dem Staat verderben und diese“heilige Kuh“ kritisieren. „So was tut man nicht!“ Vor so einer Medienschelte haben sie die Hosen voll. So eiern sie halt rum.

Wie gesagt: Da wird fast nur heiße Luft produziert. Solange ein renommierter Staats- und Völkerrechtsprofessor keinen Mumm hat, die politische BRD-Justiz zielführend anzugreifen, weil er es sich dann mit dieser verscherzen würde, solange wird diese Justiz keine Kehrtwende hinlegen. „Die sind doch alle irgendwie korrumpiert, oder?“, bleibt da nur noch als traurig machende Frage übrig.

Gerade die Erfahrung seit der Machtergreifung durch A. Merkel und ihre
machthungrigen Koalitionäre FDP und SPD, die beide dadurch in Richtung
Bedeutungslosigkeit absanken, sollte doch alle echten Deutschen lehren:
Widerstand ist kein Selbstläufer: Ein jeder organisiere 10 Widerständler.

volk

„…haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand.“ (nicht irgendjemand!)


Dieser Thematik sollten – nein: müssen! – wir Patrioten einfach mehr Aufmerksamkeit schenken.
Es geht damit um nicht weniger als unser Vaterland, um unsere Identität als Deutsche und den Frieden mit unseren Nachbarn.

Der erste Schritt, den ein jeder von uns beitragen kann, ist, seine Identität als Deutscher nachzuweisen.
Wir erinnern uns: „…haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand.“ (nicht irgendjemand!);
„…an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“… (nicht von irgendeiner „Bevölkerung“ oder eingebürgerten); usw.
Begrifflichkeiten sind im Recht präzise definiert. Auch und besonders, wer Deutscher ist.
Wer meint, seine Staatsangehörigkeit kann er doch mit seinem Personalausweis oder Reisepaß nachweisen, dem empfehle ich, einmal hier einen Blick drauf zu werfen:

staat

Wer den Friedensvertrag will, wer die Einheit des Vaterlands will, wem die Souveränität der Deutschen heilig ist, der kommt hieran nicht vorbei.
Nicht Frau Merkel oder irgendeine Regierung kümmert sich darum, sondern einjeder selbst muß sich sein Recht als Deutscher holen. Es kommt leider nicht von sich aus zu uns.
Wer also sagt „Wir wollen einen Friedensvertrag“, der muß erst einmal nachweisen, daß er zu „Uns“ gehört!
So vieles ist abhängig davon, daß jeder Deutsche selbst aktiv wird, und der wichtigste Schritt dabei, ohne den alles weitere nicht geht, ist der Nachweis der Staatsangehörigkeit.

Als Lektüre empfehle ich http://gelberschein.info/ .

Viele Grüße

Andreas

„BRD“-Wahlplakate quer durch den Gemüsegarten und die Jahrzehnte


ePost aus Pan-Autarkia am 19.03.2016: BRD-Wahlplakate
quer durch den Gemüsegarten und die Jahrzehnte

 

NACH der Wahl ist VOR der Wahl: Am 4. September finden die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt. Am 18. September sind die Wahlen in Berlin. Ein Jahr später sind wieder Bundestagswahlen, dazu mehrere Landtagswahlen. Betrachten wir dazu schon mal alte Wahlplakate…

plakate plakate9 plakate2 plakate3 plakate4 plakate5 plakate6 plakate7 plakate8

Bei welchem Plakat war der Lacher am größten? Bei Gysi?
Linke als professionelle Schaffer von „Reichtum für alle“?

Traditionen–Bräuche: »Spoßches« am Krummmittwoch


Glücksbringer, Neckereien und Schönheitswässerchen – die schönsten ostpreußischen Osterbräuche

Oster, schmackoster / viel Eier, viel Speck, vom Fladen die Eck / dann geh ich gleich weg!“ Diesen fröhlichen Spruch riefen die Burschen, wenn sie die jungen Mädchen am Ostermontag zum Schmackostern aufsuchten. Auf Arme und Beine gab es dazu einen neckenden Schlag mit den „Lebensruten“ – sprich mit geflochtenen Birken- und Weidenruten. Das sollte, so der Brauch, nicht nur die Fruchtbarkeit, sondern auch die Kraft und Tüchtigkeit fördern. Die Mädchen bewirteten die zum Schmackostern gekommenen Burschen mit Osterkuchen und Osterschnaps.

ostern ostpreussenOsterwasserbrauch in Ostpreußen“ – Kupferstich von Gertrud Lerbs aus dem Jahr 1935 Bild: Ostpreußisches Landesmuseum

Schmackostern ist einer von vielen althergebrachten Osterbräuchen, die in Ostpreußen, wie auch in anderen Herkunftsgebieten der deutschen Vertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler, bekannt und beliebt waren. Auch wenn sie inzwischen fast in Vergessenheit geraten sind, gibt es noch Landsleute, die sich an Ostern anno dazumal erinnern. Erhalten sind auch Veröffentlichungen und Schriften, die sich mit den Traditionen beschäftigen.

So etwa hat die Landsmannschaft Ostpreußen, Abteilung Kultur-Druck, im Jahre 1987 die Neuauflage des Büchleins „Vom Feste-feiern in Ostpreußen – Berichte über die Festbräuche zu Hause und Anregungen für Familie und Arbeit mit Gruppen“ veröffentlicht.

ostern ostpreussen2

Die Verfasserin Hedwig von Lölhöffel-Tharau hat im Kapitel „Vom Rasemuckenjagen und vom Schmackostern“ die wichtigsten Ereignisse der Karwoche zusammengefasst. Hier ist unter anderem nachzulesen, dass am Krummmittwoch eine lustige Stimmung geherrscht haben soll. Es gab verschiedene „Spoßches“, über die viel gelacht wurde. Das Austreiben des Rasemucks wiederum war eine Neckerei, die mit einem Wasserguss verbunden war. In den verschiedenen Gegenden Ostpreußens gab es unterschiedliche Vorstellungen davon, wer oder was die spukhaften Rasemucken eigentlich waren, die man im Frühjahr jagte.

Am Gründonnerstag war es auf dem Lande üblich, große Kringel zu backen, in den Städten wurden sie gekauft. Auf jeden Fall wurde daran gezogen und wer das größte Stück ergattern konnte, der durfte sich was wünschen. In der Region zwischen Tilsit und Ragnit wurden an diesem Tag die Blumenstauden umgepflanzt und man glaubte fest daran, dass diese besonders gut gedeihen werden. Am Karfreitag und am Ostersonnabend wurde nur das Nötigste für Mensch und Tier verrichtet, man besuchte die Kirche.

Weitere Erinnerungen ranken sich um das auch in anderen Regionen bekannte Osterwasserholen. Gerade um die Osterzeit wurden dem Wasser heilsame Kräfte zugesprochen. Mädchen mussten in der Osternacht vor Sonnenaufgang zu einem fließenden Gewässer gehen und in Tonkrügen Wasser schöpfen. Sie durften unterwegs weder sprechen, noch lachen, um die „Zauberkraft“ zu erhalten. Zu Hause wusch man sich dann mit dem Osterwasser, das für Gesundheit und Schönheit sorgen sollte. Es muss einwandfrei gewirkt haben, denn laut Zeitgenossen galten die ostpreuischen jungen Damen stets als besonders schmuck.

Dieter Göllner  paz2016-12

IS Armee wird in Kasernen zum Bürgerkrieg aufgebaut!


Warum sichert der Bund keine Grenzen? Art. 35 GG
Gibt es überhaupt Fachkräftemangel?
Reichen die Lebensmittel, Wasser und Unterkünfte?
Warum gibt es keine EU Hilfe und wie hoch ist die Gefahr durch Übergriffe?
Wer bezahlt die Schlepperbanden und lieferte die Flucht-Handbücher in Arabisch?
Warum bezahlen wir mit unseren Steuern 20 x so viel u. nehmen 10 x so viele Flüchtlinge auf wie der Rest der EU Länder?
Wer lieferte die Waffencontainer an Flüchtlingslager?
Wieso sind 90 % Männer u. viele kräftig und im wehrfähigen Alter zwischen 20 bis 35J. ?
Wie viele tausend IS Söldner, genannt Flüchtlinge, sind bereits eingeschleust worden?
Warum wurden seit 1950 mit BRD Beteiligung und mit deutschen Soldaten 30 ! Länder Grundgesetz- u. Völkerrechtswidrig von der NATO – nicht Russland- angegriffen, u. das Landesverteidigung genannt?
Wo sind die Beweise, dass andere Länder uns lebensgefährlich bedrohen?
Warum nimmt Amerika als Hauptkriegstreiber weltweit, fast keine Flüchtlinge auf?
Warum spricht sich sogar die Kirche für Kriegsteilnahme aus ? Bischofskonferenz FD
Könnte es daran liegen, dass die Kirchen in Deutschland an der Rüstungsindustrie beteiligt sind? -Deutsche Bank-
Ist es tolerant als Nazi, Rechtsradikaler, Linksautonomer etc. bezeichnet zu werden, wie´s grade medial am besten passt…, …wenn man diese Fakten öffentlich fragt?
Warum inszeniert die – Teile u. Herrsche Presse – Begriffe wie Antisemit, Reichsbürger, Anarchist, Rassist, Linksterrorist, Linker, Rechter u. natürlich – Verschwörungstheoretiker –
Wieso ist jeder Deutscher, und neuerdings auch jeder Europäer, ein NAZI oder – rechtspopulistisch – wenn er FÜR FRIEDEN und SEIN LAND einsteht?

Warum spricht niemand über den: – HOOTON PLAN + Kalergi Plan! – ! Googlen !

Folgefrage dazu: Gibt es etwa eine angloamerikanisch geplante Nachkriegs – Siedlungspolitik?
Folgefrage: Warum ist Deutschland immer noch ein US besetztes Land ohne Friedensvertrag?
Soll der Notstand ausgerufen werden?
Gibt es einen geplanten! Bürgerkrieg?
Und… …warum stellt die sogenannte – Freie Presse – nicht diese Fragen?