Wer Deutschland kaputt schlägt…von Eva Herman


Frei gedacht
Eva Herman
von Eva Herman

Wer sich in diesen Tagen verwundert die Augen reibt, weil sein Land gerade kaputtgeht, und niemand etwas dagegen unternimmt, der wünscht sich nur, der Albtraum möge schnell vorübergehen. Doch es ist kein Traum, sondern böse Wirklichkeit. Und sie hat gerade erst angefangen. Und es ist richtig: Niemand, der hier angeblich etwas zu melden hat, tut etwas gegen den Wahnsinn. Warum? Ganz einfach: Er beziehungsweise sie dürfen nicht. Denn es gibt fertige Strategien, die längst aktiviert wurden, um unser Land zu zerstören. Die Maschinerie ist bereits vor Jahren angelaufen, ohne dass hier jemand etwas groß davon mitbekommen hätte. Jetzt, angesichts des Einwanderungschaos mit allen seinen furchtbaren Folgen von Gewalt, Unruhen, Kriminalität und Terrorismus suchen wir fieberhaft nach Rettung. Doch es wird weder Rettung noch Hilfe geben, denn die Netzwerke arbeiten längst Hand in Hand, der Plan ist Realität geworden. Zugegeben, der Stoff ist nichts für schwache Nerven, aber sehen wir den Tatsachen dennoch ins Gesicht: Die Zerstörung Deutschlands und Europas ist von bestimmten Personen beschlossen worden, und sie wird Schritt für Schritt umgesetzt. Was kann uns helfen? Nur noch ein Wunder!

Der Albtraum wurde von mächtigen Strippenziehern entworfen, von skrupellosen Individuen, die unendlich viel Geld haben und noch mehr Macht. Sie sind so mächtig, dass sie bestimmen können, was unsere Medien veröffentlichen dürfen und was nicht, was unsere Polizei sagen darf und was nicht, was unsere Politiker entscheiden dürfen und was nicht. Sie bestimmen auch, wie viele Flüchtlinge in unser Land dürfen, sie lassen zu, dass zahllose Kriminelle und Terroristen darunter sind. Es stört sie nicht, dass inzwischen etwa 300000 dieser Leute unregistriert bei uns untergetaucht sind, es scheint ihnen auch recht zu sein, dass immer neue Terrorzellen entstehen, hier, im ehemals beschaulichen Deutschland. Diese Mächtigen bestimmen ebenso, dass unsere Gesetze zugunsten der meist muslimischen Einwanderer ausgehebelt werden, und dass wir, die deutsche Bevölkerung, alles dies akzeptieren sollen, dass wir sogar behilflich sein müssten bei der Vernichtung unserer Kultur. Wer das nicht will, weil sich in seinem Innern alles dagegenstemmt, der lebt gefährlich. Denn die Machtelite hat längst Gesetze in Brüssel ersonnen, mit deren Hilfe sie sogar Strafbefehle ausstellen lässt gegen die somit als „Nazis“ Gebrandmarkten. Oh, ja, die Mächtigen sind auf der Überholspur: So kommt es auch nicht von ungefähr, dass die deutsche Kanzlerin auf immer verbohrtere Weise darauf beharrt, dass wir das schaffen! Längst ahnen wir, dass sie das selbst nicht glaubt.

Inzwischen weiß man sogar Namen dieser Herrscher. Sie sind nämlich nicht mehr so unsichtbar, wie sie es sich vielleicht wünschen. Wir wollen uns heute mit einem dieser einflussreichen Männer befassen, der ein Riesenrad dreht, und der derzeit die Strukturen, zu denen die Kultur, Tradition und Identität Deutschlands und Europas gehören, vorsätzlich kaputt schlagen lässt. Der Mann heißt George Soros und ist ein in den USA lebender Multimilliardär. Geboren wurde er in Ungarn als György Schwartz, andere Quellen behaupten, als Dzjchdzhe Shorash. Es ist der hervorragenden Recherchearbeit der Journalistin Friederike Beck zu verdanken, dass wir über die dunklen Wege des George Soros nun Erhellung erhalten. Denn bislang war er vorwiegend nur als Spekulant der ganz großen Sorte bekannt. In ihrer Arbeit zeichnet Beck die Verbindungswege auf, die alle zum selben Ziel führen: So viele Einwanderer wie möglich nach Europa, vorzugsweise nach Deutschland, zu bringen, innerhalb kürzester Zeit. Einige Fakten:

Soros gibt sich als milder Wohltäter. Sein Hauptthema weltweit: Flüchtlinge. Soros gründete zahllose Stiftungen und seine Stiftungen wiederum unterstützen viele Nichtregierungsorganisationen (NGO) wie den Pro-Asyl-Konzern oder die Caritas, die längst erheblichen Einfluss auf weltweite Regierungsentscheidungen nehmen. Soros wichtigste Stiftungseinrichtung dürfte die Open Society Foundation sein, die maßgeblich an der „Öffnung“ Osteuropas und ehemaliger Sowjetrepubliken beteiligt war, indem sie das Anschieben farbiger Revolutionen mitfinanzierte. Die Open Society Foundation kümmert sich in erster Linie um internationale Immigrationsinitiativen. Die wirre Philosophie: Immigration soll nicht verhindert, sondern als Menschenrecht weltweit gefördert werden. Dazu ist es in erster Linie wichtig, durch Zentralisierung, Unruhen, Revolutionen und Kriege die einzelnen Nationalstaaten zu zerstören wie auch deren Grenzen zu öffnen. Das beherrschen die Mächtigen dieser Erde bekanntlich perfekt, die halbe Welt liegt bereits in Schutt und Asche.

Im Herbst 2015 forderte Soros auf einer seiner Webseiten freies Geleit für jeden Flüchtling nach Europa. Der Kontinent sah durch Schengen eh schon aus wie ein Sieb. Wörtlich: „Als Erstes hat die EU für die absehbare Zukunft eine Million Asyl-Sucher pro Jahr zu akzeptieren.“ Weiter hieß es: „Die EU muss 15000 Euro pro Asylsucher in jedem der beiden ersten Jahre bereitstellen.“ Und: „Man sollte Flüchtlinge dort hinlassen, wo sie hinwollen und wo sie gewollt sind.“ Damit die „Flüchtlinge“ auch den Weg zu uns finden, schlägt Soros sichere Kanäle vor. Friederike Beck dazu: „Soros möchte somit eine Pipeline nach Europa installieren, die nicht Öl oder Erdgas, sondern Menschen nach Europa pumpt.“ Damit die „Flüchtlinge“ auch sicher hierher gelangen, sponserte der Multimilliardär eines der bestorganisierten Flucht-Netzwerke, das durch Pro Asyl unterstützte Projekt w2eu. W2eu ist verantwortlich für die Veröffentlichung eines Heftchens für „Flüchtlinge“, eines Flucht-Ratgebers mit Tipps, Landkarten, wichtigen Telefonnummern von Hilfsorganisationen, um Europa sicherer zu erreichen.

Zu den wichtigsten Pro-Immigrations-NGO, die Soros sponsert, gehört das in Brüssel einflussreiche EPIM (European Programme for Integration and Migration). Es überwacht unter anderem die Medienberichterstattung in Europa. Schon 2012 hieß es dort, Europa sehe sich zunehmendem „Populismus“ ausgesetzt, die Politik- und Mediendebatte sei immer stärker polarisiert. Kurz darauf wurden EU-weite Kontroll- und Monitoring-Programme eingesetzt, auf deren Grundlage seither die Medien zum Thema Immigration streng überwacht werden. Politisch unkorrekte Übeltäter wie Ungarn oder Tschechien werden seither öffentlich abgestraft. Wer sich also wundert, dass Deutschlands Massenmedien meist gleichgeschaltete Unwahrheiten berichten, mag hier einige Gründe erkennen. Das EPIM-Partnernetzwerk ist riesig: Es hat heute über 450 Organisationen in 45 europäischen von Immigration betroffenen Staaten als Partner, die es mitfinanziert. Wer bei EPIM unterkommt, erhält nicht nur Geld, sondern auch vielzählige Einladungen nach Brüssel. Dort wird er zielgerichtet und „migrationskonform“ geschult und umerzogen. Friederike Beck: „Da 2005 mehr und mehr nationale Kompetenzen nach Brüssel verlagert wurden, entschloss man sich, EPIM zu lancieren, um direkt vor Ort Migrations- und Asyl-Politik mitzugestalten.“

Die Netzwerke laufen also wie geschmiert. Das Ziel steht fest. Und wir? Warten auf das Wunder.

Staatliche Organe halten Asylsuchenden ein freundliches Gesicht entgegen, Deutschen ein anderes


Der janusköpfige Rechtsstaat

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Geht es um sogenannte Flüchtlinge, dann tolerieren deutsche Behörden in hunderttausenden Fällen den Bruch geltender Gesetze. Die einheimische Bevölkerung wiederum lernt einen Staat kennen, der Vorschriften äußerst penibel auslegt. Drohende Folge ist ein gespaltener Rechtsstaat – einmal in der laxen Variante, wenn es um Ausländer geht, das andere Mal unnachgiebig und kleinkariert, wenn Deutsche betroffen sind.

Wie weit dies im Einzelfall geht, wurde vor wenigen Wochen am Fall eines Rentners aus Potsdam deutlich. Als Sozialhilfebezieher verfügte der Senior über keinen gültigen Ausweis. Die Stadt Potsdam verweigerte wiederum einen ermäßigten Satz auf die Personalausweisgebühren von 28,80 Euro. Zu viel für den 74-Jährigen der lediglich eine niedrige Rente sowie rund 200 Euro als Hilfe zum Lebensunterhalt pro Monat bekommt. Ohne Ausweis wiederum war auch der Bezug der Mini-Rente in Gefahr, die per Scheck ausgezahlt wird. Um diesen bei einer Bank einlösen zu können, muss der Empfänger seine Identität nachweisen.

In völligem Kontrast zu diesem Vorgehen steht eine Mitteilung, die am 9. September auf der Internetseite der Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen (Bafin) veröffentlicht wurde: „Flüchtlinge haben ab sofort übergangsweise die Möglichkeit, auch dann ein Basiskonto zu eröffnen, wenn sie kein Dokument vorlegen können, das der Pass- und Ausweispflicht in Deutschland genügt“, so die Bafin.

Unter anderem zur Bekämpfung von Geldwäsche und um die Finanzierung von Terrororganisationen zu unterbinden, besteht normalerweise die Pflicht, sich bei Kontoeröffnungen mit gültigen Dokumenten auszuweisen. Inzwischen gibt es eine Reihe von gesetzlichen Vorgaben, die nicht mehr gelten, sobald es um „Flüchtlinge“ geht. Zumindest nach bisheriger Rechtslage ist schon der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Aufenthaltstitel eigentlich als Straftat zu werten. Gängige Praxis ist es, dass zwar Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die mit Stellung eines Asylantrages allerdings regelmäßig eingestellt werden.

Hinterfragt werden müsste ebenso die Tatsache, dass ein Großteil der Asylanträge überhaupt von den hiesigen Behörden bearbeitet wird. Sowohl nach EU-Recht als auch nach deutschem Recht müssten alle Asylbewerber, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereist sind, eigentlich in die EU-Länder zurück-geschickt werden, über die sie zuerst eingereist sind.

Endgültig vorgeführt wird der Rechtsstaat, wenn es um die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer geht. Gemessen an den Gesamtzahlen finden Rückführungen nur in geringem Maße statt. Faktisch bedeutet dies, wer einmal deutsches Staatsgebiet erreicht hat, kann bleiben – egal wie die gültige Rechtslage aussieht.

Als Ursache dieses inzwischen unübersehbaren Son­derrechts für Asylbewerber sieht der renommierte Staatsrechtler und Professor Karl Albrecht Schachtschneider, einen Moralismus, „der in Deutschland längst eine Verbindlichkeit erlangt, die über der von Gesetz und Verfassung steht“.

Hält die Entwicklung an, dass Ausländer mit einem Sonderstatus gewissermaßen über dem Recht stehen, wird dies nicht ohne Folgen bleiben. Zu befürchten ist, dass die Legitimität staatlichen Handelns auch unter der einheimischen Bevölkerung zunehmend in Frage gestellt wird.

Mit Sicherheit ist die Entwick­lung eine Triebkraft hinter dem neuerlichen Aufschwung der Protestbewegung Pegida. Durch die Berichterstattung vieler Medien kaum vermittelt wird die Tatsache, dass die Bewegung sowie lokale Ableger in Sachsen und Thüringen mittlerweile auf dem Sprung zu einer Massenbewegung sind.

Pegida oder die Thüringer AfD bringen mittlerweile in Städten wie Dresden, Leipzig, Erfurt und Plauen Woche für Woche Tausende Bürger für Demonstrationen auf die Straßen. So kam es in Sebnitz inzwischen sogar zu einer symbolischen Grenzsicherungsaktion, an der sich mehrere tausend Bürger beteiligt haben.

Erste Anzeichen sprechen dafür, dass etwa in Cottbus, nun auch im Land Brandenburg die Proteste gegen die Asyl-und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung aufflammen.

Norman Hanert paz2015-43