Verfassungsrechtler gibt Klage Chancen: „Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung“


Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schenken, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel selbst, so der Jurist. Im Interview begründet er, warum eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht seiner Meinung nach Chancen hätte.

Sicherheitskräfte müssen Krankenschwestern vor „Flüchtlingen“ schützen


Artikel von Zirze am 19 November 2015, 10:38

 

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Nach massiven Belästigungen und tätlichen Übergriffen durch Flüchtlinge wird nun die Notaufnahme im SRH-Krankenhaus in Sigmaringen nachts durch Sicherheitskräfte bewacht. Allein im September wurden rund 40 Krankenschwestern von Asylbewerbern verbal beleidigt, beschimpft, angespuckt und gebissen. Besonders Männer aus dem arabischen Raum verhalten sich gegenüber Frauen äußerst aggressiv. Sie lassen sich von dem weiblichen Personal nichts sagen, kommen ihnen sehr nahe und halten die bei uns übliche natürliche Distanz nicht ein.

schwäbische.de berichtet:

Das SRH-Krankenhaus Sigmaringen hat nach massiven Bedrohungen durch Invasoren die Notbremse gezogen. Seit einigen Tagen wird die Notaufnahme nachts durch Sicherheitskräfte bewacht. Da es sich nicht mehr sicher fühlte, drohte das Pflegepersonal zwischenzeitlich damit, dass es für den Nachtdienst nicht mehr zur Verfügung steht. „Unser Pflegepersonal war total beunruhigt“, sagte Pflegedienstleiterin Silvia Stärk im Gespräch mit der SZ.

Die Zahl der Übergriffe auf Krankenschwestern gibt das SRH-Krankenhaus mit 40 im Monat September an. Asylbewerber beschimpfen Krankenschwestern verbal und regelmäßig kommt es auch zu tätlichen Übergriffen, berichtet die Pflegedienstleiterin. Zwei Mal pro Woche würden Mitarbeiter von Invasoren, die sich in der psychischen Ausnahmesituation befinden, angespuckt oder gebissen. Außerdem: „Die Männer kommen einem sehr nahe, sie halten die bei uns übliche natürliche Distanz nicht ein“, sagt Silvia Stärk.

Im alkoholisierten Zustand verhielten sich die Invasoren besonders aggressiv. Nach Angaben der Krankenhausleitung kommen Invasoren in 80 Prozent der Fälle betrunken in die Notaufnahme. Wenn Frauen im Nachtdienst arbeiten, ist es besonders schwierig. Die Invasoren aus dem arabischen Raum ließen sich von Frauen so gut wie nichts sagen. Laut Polizei werden betrunkene Asylbewerber im Notfall in die Notaufnahme zur Behandlung gebracht, teilt die Sprecherin der Erstaufnahmestelle mit. „Soweit uns bekannt ist, liegen der Polizei bisher keine Anzeigen wegen Übergriffen auf Krankenhauspersonal vor“, schreibt Andrea Huthmacher weiter in ihrer Stellungnahme.

Generell gelte auf dem Gelände der Erstaufnahmestelle die Hausordnung, wonach der Konsum von Alkohol verboten ist. „Was die Bewohner außerhalb der Einrichtung konsumieren, können wir von hier aus nicht beeinflussen“, teilt Huthmacher mit.

Vielleicht sollte sich Frau Huthmacher mal selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen und zusammen mit den Schwestern ein paar Nachschichten schieben? Mal sehen, wie sie hinterher spricht?!

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http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Sicherheitskraefte-schuetzen-Krankenschwestern-_arid,10344380_toid,623.html

 

Türkischer Autor: „Der unaufhaltsame Niedergang des Islam“


Ende des Islam

Auszug:

„Die Muslime auf der Welt produzieren keine Heilmittel. Sie verbreiten Krankheiten wie den radikalen Salafismus. Es sind chronische, unheilbare Krankheiten…Die Unheilbarkeit der muslimischen Psyche hängt unmittelbar mit dem Verlust der kreativen Kräfte der islamischen Kultur zusammen. Muslime wachsen in einer Welt der unterschiedlichsten Abhängigkeiten auf. Die Frauen in der Abhängigkeit von Männern, die Jugendlichen in der Abhängigkeit von Älteren, die gesamte islamische Welt in der Abhängigkeit der restlichen überlegenen Welt…Die Unheilbarkeit ist eine Folge der permanenten Unterlegenheit gegenüber einer auf allen Ebenen überlegenen fremden Kultur. Die Krankheit verhindert jede Art von Versöhnung. Sie hat ihre Ursachen aber auch in einer Obdachlosigkeit in der eigenen Kultur.“

 

Kein Stolz auf säkularen Staat und Demokratie

Die Türkei übt sich seit einem Jahrhundert in Demokratie und Säkularisierung. Doch nicht wenige Muslime in der Türkei leiden an derselben unheilbaren Krankheit wie der Rest der islamischen Welt.

In derselben Zeitung, die davon berichtet, dass in der Türkei bislang kein einziges medizinisches Präparat erfunden worden ist, steht auch, dass sich mehr als 10.000 Menschen in den letzten drei Jahren der Terrororganisation Islamischer Staat angeschlossen haben. Für mich sind diese beiden Meldungen zwei Seiten einer Medaille. Die türkische Regierung, immerhin Nato-Staat, hat es fertiggebracht, in den Verdacht zu geraten, den Islamischen Staat zumindest logistisch zu unterstützen.

Die muslimischen Gelehrten sind eine Minderheit

Der Weg zu den Heilkünsten des 21. Jahrhunderts scheint für Muslime versperrt zu sein. Die Krankheit, an der sie leiden, ist unheilbar. Denn durch das Zeitgeröll der Jahrhunderte belastetes Gedankengut und die beschädigte Psyche sind eine unheilvolle Allianz eingegangen. Die Erreger der Krankheit sitzen im Denkapparat und haben längst die Strukturen des Denkens kontaminiert.

Alle Versuche, der Krankheit mental Herr zu werden, sind bislang gescheitert. Doch hat man wirklich alles versucht? Die gut ausgebildeten, philosophisch versierten muslimischen Gelehrten halten sich für immun gegen die Krankheit, die ihren Glauben erfasst hat. Was für ein Irrtum! Eine Krankheit, die das Denken erfasst hat, macht nicht halt vor den vermeintlichen Schutzräumen der Intellektuellen. Im Gegenteil: Sie sucht sich gerade dort einen Nährboden, wo Ideen produziert und kommuniziert werden.

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation erstreckt sich dieser Nährboden weltweit und weitgehend unkontrollierbar. Die einfachen, Mühe und Kosten sparenden Koran- und Imamschulen, oftmals nur Winkelschulen und nicht etwa die aufwendig eingerichteten theologischen Fakultäten, haben in der islamischen Welt längst die Hoheit über Lehre und Praxis gewonnen.

Der Westen muss diesen Zivilisationsbruch bekämpfen

Gerade in der Diaspora, wo die Bildungsferne von Generation zu Generation vererbt wird, breitet sich ein solcher „Discount-Islam“ rasend schnell aus.

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Quelle:
http://www.welt.de/144278938

Putin schlägt zurück: Russische Luftwaffe bombardiert türkischen Hilfskonvoi.


Putins Rache für den Su-24-Abschuss ist heftig

Es war abzusehen, dass auf den Abschuss der Su-24 eine harte Reaktion Putins folgen würde. Und diese würde nicht allein aus harschen Worten und Protestnoten bestehen. Putins Rache ist heftig. Der russische Präsident ließ offenbar seine Bomber einsetzen: Gestern wurden zwei Grenzübergänge der Türkei nördlich und westlich der syrischen Stadt Aleppo bombardiert. Dabei wurde in der syrischen Stadt Azaz ein türkischer Konvoi mit Hilfsgütern zerstört.

Die türkische Zeitung „Daily Sabah“ berichtet von sieben Toten, zehn Verletzten.Nach dem Bericht sollen die Lastwagen Baumaterialien geladen haben. Ein Sprecher der US-geführten Koalition sagte „Daily Sabah“, dass sich keine ihrer Maschinen zum Zeitpunkt des Angriffs in der Nähe befunden hätte. Alles spricht dafür, dass die Maschinen russisch waren.

Der Angriff soll durch Kampfbomber des Typs SU-34 erfolgt sein. Diese sollen zum Schutz vor türkischen Angriffen von einem Kampfflugzeug vom Typ SU-30 begleitet gewesen sein.

Russland ergreift nun alle mögliche Mittel, um seine Truppen in Syrien zu schützen. Nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu wurde ein Raketenkreuzer näher an die Küste verlegt. „Er wird bereit sein, jedes Ziel in der Luft zu zerstören, dass eine potenzielle Gefahr für unsere Flugzeugedarstellt“, sagte er.

Außerdem will Russland Luftabwehrsysteme vom Typ S-400 nach Syrien verlegen. Die Waffen auf der Basis Hemeimim sind das Kernstück der russischen Aufrüstung. Sie gelten als sehr präzise und könnten türkische Kampfjets bis in eine Entfernung von 400 Kilometern treffen. Sollte dies geschehen, sähe sich die Nato wohl gezwungen, für ihr Mitgliedsland Türkei in die Bresche zu springen.

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http://www.huffingtonpost.de/2015/11/26/putin-rache-su24-abschuss-tuerkei_n_8652770.html?utm_hp_ref=germany

Warnung an alle in Norddeutschland


Ich habe gerade im Schweizer Radio gehört, dass sich die schwedische rot/grüne Regierung dem Druck aus Bevölkerung und Wirtschaft beugt und ab sofort gravierende Einschnitte bei den Refutschies vornimmt.
In deutschen Medien war noch nichts davon zu lesen.

Unterkünfte nur noch in Form von Zelten, für bestimmt Herkunftsländer nur freier Himmel, Zelte müssen selbst mitgebracht werden.
Alle anderen Leistungen ebenfalls auf Minimum reduziert.

Jeder wird an den Grenzen kontrolliert und im Fall ohne Einreiseberechtigung abgewiesen.

Man empfiehlt den Refutschies in die Nachbarländer auszureisen, wo sie bessere Leistungen erwarten können.

Also liebe Mitstreiter in Norddeutschland. Macht die Schotten dicht. In wenigen Tagen werden die ersten überfüllten Fähren aus Schweden bei Euch ankommen.

IM Erika hat sicher schon wieder ganz weiche Beine am Gedanken daran, dass bis Weihnachten nochmals so um die 100000 ihrer Lieblinge aus Norden zur Verstärkung anrücken.