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    Rudolf Heß war ein deutscher NSDAP-Politiker und lebte von 1894 bis 1987. Geburtstag am 26. April, † 17. August 1987 in Berlin-Spandau
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    22. März 1944: Bombenangriff Frankfurt am Main22. März 2015
    22. März 1944: Ein verheerender Bombenangriff der Royal Air Force auf Frankfurt am Main zerstört die komplette von Fachwerk geprägte Alt- und Neustadt und fast alle bedeutenden Kulturdenkmäler. Mindestens 5.559 Menschen fallen dem Luftterror zum Opfer.
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  • 21. und 22. Oktober 1944 Massaker von Nemmersdorf

    21. und 22. Oktober 1944 Massaker von Nemmersdorf21. Oktober 2015
    21. und 22. Oktober 1944 Das Massaker von Nemmersdorf im gleichnamigen deutschen Ort südwestlich von Gumbinnen in Ostpreußen wurde zum Synonym für die Schrecken des von Polen ausgelösten und durch Englands Verhalten eskalierten Zweiten Weltkrieges.
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    Stand 19.12.2014

    Rekord an einem Tag 177.382 Aufrufe

    Beiträge bisher 9.874
    Kommentare bisher 21.304

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  • 2000 Jahre germanischer Überlebens- und Freiheitskampf

  • SCHUTZBUND FÜR DAS DEUTSCHE VOLK

  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

  • Gender Begriffs-Erklärung von Eva Herman

  • Anonymous sendet eine Botschaft an das deutsche Volk–Deutsche Reich

  • Krisenvorsorge

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  • Deutsches Reich nicht unter gegangen | Theo Waigel

  • Moscheen-Bau im Zuge der Islamisierung

  • 14.9.1958 – „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“

    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
  • German Defense League

  • Identitäre Bewegung Deutschland

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  • 17.08. Todestag Reichskanzler Rudolf Hess

    27. Todestag vom stellvertretenden Reichskanzler Rudolf Hess17. August 2015
    † 17. August 1987 in Berlin-Spandau
  • 16.09. Geburtstag von Reichspräsident Karl Dönitz

    123. Geburtstag von Reichspräsident Karl Dönitz16. September 2015
    1891 16. September: Karl Dönitz wird in Grünau (bei Berlin) als Sohn eines Ingenieurs geboren.
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • 20.04. Geburtstag Adolf Hitler

    127. Geburtstag von Reichskanzler Adolf Hitler20. April 2016
    Adolf Hitler (* 20. April 1889 in Braunau am Inn (Oberösterreich)
  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

  • 08. Mai 1945…Einzug von Lügen und Tod…die Tage der Ausbeuter beginnen

    08. Mai 1945...Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….8. Mai 2015
    Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….
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    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen, das gleiche gilt für alle Kommentare. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.

    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for Oktober 2015

Staaten-Bund Deutscher Völker

Posted by deutschelobby - 31/10/2015


im Rechtstand der

Verfassunggebenden Versammlung

vom 11. Oktober 2015

 

Staat

 


Die Verfassunggebende Versammlung, ausgerufen am 01. November 2014, wurde am 11. Oktober 2015 in den rechtswirksamen Stand versetzt!

Alle Deutschen mit entsprechendem Abstammungshintergrund sind aufgefordert, ihre unveräußerlichen und unauslöschlichen Rechte in Anspruch zu nehmen und in dieser Versammlung ihre Stimme zu erheben. Was dies bedeutet und wie die Feststellung erfolgt, zeigen die nachfolgenden Seiten.

Für unsere Kinder und alle nachfolgenden Generationen ist diese Aufgabe unsere Verantwortung, natürliche Pflicht und große Freude.

Die Ziele der Versammlung sind:

  1. Die Einsetzung einer von den deutschen Völkern erarbeitete und in freien Wahlen bestimmte und verbindliche Vereinbarungsschrift oder Verfassung.

  2. Friedensregelungen und/oder Friedenserklärungen mit und gegenüber allen anderen Völkern und Menschen der Erde.

  3. Abschluß aller vorherigen Staatsformen, Verwaltungen und sonstiger Regeln der juristischen Systeme in den deutschsprachigen Gebieten, welche einer alten und unmenschlichen Welt zugehörig sind.

  4. Die Schaffung einer neuen Gemeinschaftsform für die deutschen Menschen und Völker auf der Grundlage der unveräußerlichen und unauslöschlichen Grundrechte aller Menschen.

Und ferner:

  • – Beendigung der Mitgliedschaft in kriegsfördernden Organisationen.

  • – Bewahrung und Förderung unserer Umwelt und Lebensraumes.

  • – Auflösen der Verträge zur Stationierung von Fremdtruppen.

  • – Förderung der Regionen, unserer eigenen Kulturen, Traditionen und Mundarten.

…und alles was sich Menschen mit guten Absichten und Herzen wünschen!
…denn, Ihr gestaltet Eure eigene Verfassung so, wie freie Menschen empfinden.

Weit ist der Weg, schwer ist die Aufgabe, aber groß ist unser Wille und unser Mut! Gehen wir los, denn es gibt keinen anderen Weg in die Freiheit als durch die eine Welt hindurch, welche gerade vor uns liegt.

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Wer ist die Antifa?

Posted by deutschelobby - 31/10/2015


DIE ENTLARVUNG DER GRÜNEN

Anti-Fa = HSR = Hirnlose-Strassen-Ratten

Dass die Antifa von der CIA ins Leben gerufen wurde ist ohnehin klar, so wie alle Organisationen die sich mit dem Untergang der Deutschen beschäftigen und sie fördern, von der CIA ins Leben gerufen worden sind.
Diese Organisationen werden nicht nur von der CIA gegründet, sie werden gesteuert und niemand kommt in Machtpositionen, der nicht vorher durch das Raster der CIA gekommen ist.

Die Frage die sich nur stellt, woher bekommt die CIA für die Antifa solche gewaltbereiten Personen?
Rekrutiert sie die direkt aus dem Gefängniss oder werden Personen mit einem Gewaltpotenzial direkt von der Straße weg angeheuert?
Wie kann man so eine breite Masse von gewaltbereiten Menschen in so einer Vielzahl rekrutieren?
Kommen die Gewaltbereiten im Volk immer direkt aus dem Gefängnis?
Diejenigen die auf friedfertige Bürger mit Gewalt losgehen?
Die sie auf den Straßen jagen und abstechen?
Der Antifa wird absolute Gewalt von der Regierung und den Behörden gebilligt.
Dieser Gruppierung wurde das Recht vom Staat erteilt, gegen friedvolle Bürger mit Gewalt vorzugehen.
Sie zu denunzieren, sie aufzuspüren, sie zu jagen und ihrer existenziellen Grundlage zu berauben.
Sie sind quasi die brutale ausführende illegale Hand der CIA, um jedes Aufkommen der Selbstverteidigung in Deutschland im Keim zu ersticken.
Dafür werden Schläger und Gewaltmenschen auf das friedfertige Volk gehetzt.
Diese Gruppierung macht nichts anderes, als tagtäglich die Demokratie zu unterwandern und durch Gewalt die Menschen an ihrem Demokratierecht der freien Meinungsäußerung zu hindern.
Sie sind gegen jegliche Form der Demokratie und setzen die Interessen der Alliierten Besatzer ohne jegliche Skrupel durch.
Das ist eine alte Masche der Regierenden, sich für die Durchsetzung seiner Ziele die Gewalttätigsten aus dem Volk für seine Zwecke zu rekrutieren.
Gewalttätige die jegliche Demokratieversuche im Keim ersticken sollen.
Das ist die Antifa.

Eine schwarze, gewaltbereite demokratiefeindliche untolerante Gruppierung, die sich hinter einem falschen Banner versteckt.


http://petraraab.blogspot.de/2015/01/wer-ist-die-antifa.html


netzgegen antideutsche netz-gegen-links-und-bunt

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Invasoren: Wien: Asylhelferin vergewaltigt – Polizei lässt Täter nach Deutschland ausreisen

Posted by deutschelobby - 31/10/2015


„Es durfte kein Sterbenswörtchen nach außen verbreitet werden, weder durch die Polizei noch durch das Rote Kreuz.

Dem Opfer wurde lediglich psychiatrischer Beistand gewährt,“ so Erika F. (Pseudonym), freiwillige Helferin in einem Wiener Erstaufnahmelager.

Wenn Insider nicht hin und wieder den auferlegten Maulkorb abreißen würden, weil sie es nicht mehr aushalten können, würden viele Details der Migranten-Krise im Verborgenen bleiben. Hier kommen drei Helfer einer Partnerorganisation des Deutschen Roten Kreuzes zu Wort. Die Zustände, die sie schildern, sind grauenhaft.

Die folgenden Szenarien spielten sich in den Wiener Erstaufnahmezentren ab. Dabei dürften sie stellvertretend für alle anderen Asyleinrichtungen, auch für die in Deutschland stehen. Um die Identität der Helfer zu schützen, wird hier mit Pseudonymen berichtet, die Realnamen sind jedoch bekannt.

Tagesordnung: Gewalt, Diebstahl & Mißgunst

Die Helferin Erika F. berichtet von täglichen Gewalttaten unter den Bewohnern der Heime: „Wir müssen bei der Verteilung der Neuankömmlinge streng auf Trennung der verschiedenen Ethnien achten, denn Iraker, Syrer oder Afghanen hauen sich sonst die Köpfe ein.“ Auch Diebstahlsdelikte sind an der Tagesordnung. Besonders begehrt sind dabei teure Mobiltelefone. smartphone negerWenn Kleidung und andere Ausrüstungsgegenstände verteilt werden, gibt es regelmäßig Raufereien. Was nicht gefällt oder nicht passt, werde „mit Urin oder Kaffee versaut, damit niemand anderer sie bekommt.“

Helferin vergewaltigt – asyl neger berlinPolizei schickt Täter weiter nach Deutschland

Ein Großteil der freiwilligen Helfer sind junge Frauen. Sie sind ständig sexuellen Belästigungen ausgesetzt. Manchmal passiert dann, was niemand erfahren soll: „Wir wissen von zumindest einem konkreten Fall, wo eine Rot Kreuz-Helferin von einem Asylanten vergewaltigt wurde. Der Täter wurde zwar festgenommen, kurze Zeit später aber wieder freigelassen. Seitens der Polizei hieß es, man könne seine Identität nicht ermitteln und er besitze außerdem bereits eine Zug-Fahrkarte nach Deutschland. Am nächsten Tag war er bereits außer Landes“, so Erika F.

Die Tat wurde im sogenannten Pavillon 10 im Geriatriezentrum Wienerwald (Ortschaft Lainz, 13. Wiener Gemeindebezirk Hietzing) begangen. Das Schlimmste jedoch für das Opfer und auch die Mitwissenden ist: „Es durfte kein Sterbenswörtchen nach außen verbreitet werden, weder durch die Polizei noch durch das Rote Kreuz. Dem Opfer wurde lediglich psychiatrischer Beistand gewährt“.

Verschwiegene Asylantenkriminalität

Der Sprecher der Polizei Wien, Hans Golob, will den Fall weder bestätigen noch dementieren. Man gebe Vergewaltigungen nur bekannt, wenn der Täter flüchtig sei. Das habe dann etwas mit „Opferschutz“ zu tun. In diesem Fall scheint der Täter allerdings nicht flüchtig, sondern von der Polizei auf freien Fuß gesetzt worden zu sein.

Ähnlich erging es einer polnischen Touristin vor einigen Wochen. Bei einem Abendspaziergang im Wiener Stadtbezirk Liesing bemerkte sie sechs Personen auf einer Bank sitzend. Einer der Männer entfernte sich, um bald darauf der Frau von hinten den Mund zuzuhalten. Anschließend riss er ihr die Hose herunter und verging sich an ihr. Als ihr Ehemann nach ihr suchte, hörte er ihre Schreie und sah den Täter flüchten. Er konnte noch zwei seiner Kumpanen packen und zur Polizeiinspektion bringen. Doch die beiden Bewohner des nahen Asylheims, die als Zeugen hätten aussagen sollen, hatten weder den Täter gesehen, noch die Tat bemerkt. Und das war’s. Der Liesinger FPÖ-Klubobmann und Bezirksrat Roman Schmidt forderte: „Mehr Information! Es kann nicht sein, dass die Bezirksbevölkerung nicht über derartige ‚Vorfälle‘ in Kenntnis gesetzt wird!“ Dies meldete am 7. Oktober das News-Portal „Unzensuriert.at“

Helfer-Elend und Nahrungsmittel-Irrsinn

Aufgrund der extremen Belastung wird für freiwillige Helfer eine Wochenarbeitszeit von maximal 24 Stunden empfohlen. Aus Personalmangel würden daraus allerdings regelmäßig bis zu 70 Wochenstunden. Ein psychologischer Beistand für die Helfer werde nicht angeboten, selbst das Essen ist nicht immer gewährleistet, vor allem nicht in den Nachtschichten. Gerhard V. (Pseudonym) weiß, wovon er spricht: Der Dienst sei extrem belastend, „weil die Unterkünfte massiv überbelegt sind, oft um mehr als die doppelte zulässige Personenzahl, wie etwa im ‚Blauen Haus‘ beim Westbahnhof, wo statt genehmigter 800 schon bis zu 1.800 Nächtiger gezählt wurden. Da liegen die Leute halt auf Iso-Matten am Boden am Gang, Waschräume und Klos sind extrem versaut.“ Und, so der Helfer, „Läuse oder anderes Ungeziefer sind wir ohnehin schon gewohnt.“

Ein weiteres Problem sei das Essen. „Das Bundesheer bringt täglich drei große Töpfe mit Gulasch, das extra ohne Schweinefleisch gekocht wird – aber die Leute lassen es stehen. Die Soldaten sind schon extrem ang‘fressen, weil sie fast immer zwei von den drei Töpfen wegschmeißen müssen“, so Helfer Gerhard V., der aus diesen Resten sein „Gehalt“ in Naturalien beziehe. Mit Kinderpackungen von Milupa-Brei, Baby-Fläschchen und ähnlichem, könnten die Migranten auch nichts anfangen, dass bleibe vielfach übrig: „Aber Obst und Schokolade essen sie“, weiß der freiwillige Helfer.

Sein Kollege Hans K. (Pseudonym) erlebte Schlimmes bei der Essensausgabe des „Team Österreich-Tafel“, der vorwiegend von Ausländern frequentiert werde: „Da kann man sich um drei Euro ein Einkaufswagel voll mit Lebensmitteln holen, aber es kommen immer wieder angebliche Bedürftige, bei denen sich die Hunderter im Geldbörsel stapeln.

Es gibt welche, die holen sich haufenweise Fleisch und schmeißen es in Erdberg auf die U3-Gleise, damit andere nichts bekommen oder sich nicht mit bösem Schweinefleisch vergiften.“


http://www.epochtimes.de/politik/europa/wien-asylhelferin-vergewaltigt-polizei-laesst-taeter-nach-deutschland-ausreisen-oesterreich-a1280197.html

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Das Merkel-Regime muss gestürzt werden!“

Posted by deutschelobby - 30/10/2015


Eine programmatische Rede in einer dramatischen Situation. Über 1.000 Teilnehmer auf der COMPACT-Freiheitskonferenz am 24.10.2015 waren begeistert.

COMPACT hat den Mut zur Wahrheit. Ohne Kompromisse. Aber solche wichtigen Produktionen kosten eine Menge Geld. Möglich sind Sie nur durch Ihre Unterstützung.

netzgegen antideutsche netz-gegen-links-und-bunt

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Kommt die Gesinnungspolizei?

Posted by deutschelobby - 30/10/2015


Ansehen, Anhören, Denken, Handeln? Handeln!!

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VERSCHWIEGENEN FAKTEN ÜBER IMMIGRANTEN!

Posted by deutschelobby - 30/10/2015


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FPÖ-TV-Magazin 29.10.2015 – Chaos an den Grenzen

Posted by deutschelobby - 30/10/2015


arme „Flüchtlinge“?

achtet auf die Bilder: dick, fett, arrogant in die Kamera grinsend

Kopftücher bis zum Boden…hochschwanger…beste Kleidung…

wer das als „Flüchtlinge“ anerkennt treibt entweder bewußt ein böses Spiel oder er ist ein gottverlassenes Hirnviech.

00:37 Lage am Grenzübergang Spielfeld
02:28 HC Strache fordert Schutz der Grenzen
03:43 Arbeitsübereinkommen in Oberösterreich

HC Strache fordert Schutz der Grenzen und wirksame Maßnahmen gegen die Völkerwanderung – Arbeitsübereinkommen der ÖVP mit der FPÖ in Oberösterreich

Der Zustrom immer neuer Massen an Migranten gerät zunehmend außer Kontrolle. 15.000 Wirtschaftsflüchtlinge reisten vergangenes Wochenende von Kroatien nach Slowenien und von dort durch Österreich weiter nach Deutschland. Weitere 130.000 Menschen werden in diesen Tagen erwartet. Am steirischen Grenzübergang Spielfeld ist die Lage chaotisch. Der noch nie dagewesene Zustrom an Migranten überfordert Polizei und Helfer gleichermaßen. FPÖ-TV war vor Ort und hat sich ein Bild gemacht.

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Photoshop oder die Mörder sind schon da? Beweise Fotos, Flüchtlinge mit Waffen, ISIS Teroristen

Posted by deutschelobby - 30/10/2015


Veröffentlicht am 29.10.2015

Die Umstände zwingen zu dieser Veröffentlichung

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Invasoren: Blutrache, Scharia und Polygamie

Posted by deutschelobby - 29/10/2015


Die meisten Asylsuchenden kommen aus einer völlig fremden Welt – Anpassen werden sie sich hier nie

Berlin-Schoenefeld

Fast alle der Hunderttausenden von Zuwanderern mögen das gelobte Deutschland in der Regel mit wenig Habseligkeiten erreichen. Den schweren Ballast haben sie dafür in ihren Köpfen. Viele sind durch archaische Kulturen geprägt, in denen Gewalt, Frauenfeindlichkeit und tiefverwurzelter Rassismus herrschen.

Für Gewaltforscher sind besonders diese Fragen wichtig: Ist ein Junge mit archaischen Männlichkeitsidealen aufgewachsen? Hat er zusammen mit Lesen und Schreiben auch kompromisslose Freund-Feind-Schemata gelernt? Sind ihm Blutrachefehden und Stammesdenken selbstverständlich? Ist er unter dem Einfluss einer totalitären Religion aufgewachsen? Die Antworten darauf entscheiden oft über Frieden oder Krieg, denn in den ersten 14 Lebensjahren erhält ein Mensch seine entscheidende Prägung. Sogar die Sprache, mit der jemand aufwächst, spielt eine Rolle. Arabischer Rassismus gründet auch in der Tatsache, dass Abid, das Wort für Sklave, gleichzeitig der umgangssprachliche Ausdruck für Afrikaner ist. 

Es ist töricht, derlei Erkenntnisse nicht zu berück-sichtigten. Vollkommen naiv ist es zu glauben, dass sich alle Menschen dieser Welt nur darin unterscheiden, dass sie unterschiedliche Sprachen sprechen und einen etwas anderen Geschmack in Bezug auf Musik, Kleidung und Essen pflegen. Ob ein Gemeinwesen eine Gruppe Amazonas-Indianer vom Stamme der Yanomami aufnimmt oder eine jainistische Glaubensgemeinschaft aus Indien ist ein fundamentaler Unterschied. Die Yanomami-Indianer gelten als kriegerischstes Volk der Welt. Schon ihre Kinder werden zu Härte und aggressiven Verhalten angespornt. Wer wehleidig erscheint, wird zur Strafe gezüchtigt. Der Jainismus dagegen gilt von allen Religionen als die friedlichste. Ihre Mönche fegen vor sich den Boden, wenn sie Spazierengehen, um auch versehentlich keine Lebewesen zu zertreten.

Wer auf die Asylbewerberheime in Deutschland blickt, möchte dort allerdings um Himmels Willen keine Jainisten untergebracht wissen. Es würde ihnen wohl schlecht ergehen. Die Menschen, die tatsächlich dort wohnen, scheinen sich eher an der Gewaltkultur der Yanomami-Indianer zu orientieren. Massenschlägereien, Vergewaltigungen, Machtkämpfe zwischen Ethnien und Nationaltäten sind an der Tagesordnung. Auch zu Mordtaten ist es schon gekommen.

Nur simple Gemüter können glauben, dass derlei Verhalten allein aus der Enge der Unterkünfte herrührt. „Wir importieren islamistischen Extremismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“, heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert. Die „Welt am Sonntag“ hat es jüngst veröffentlicht.

Die Albaner beispielsweise kommen aus einem Land, in dem es selbstverständlich ist, das Gesetz in die eigenen Hände zu nehmen. „Im Chaos des postkommunistischen Albaniens kam es zu einer Renaissance der Blutrache in einer brutalisierten Form. Mit der beginnenden Migration von Nordalbanern in andere Regionen des Landes haben sich die Formen und Regelungen der Blutrache weiter verbreitet“, heißt es in einer Studie des Bundesamtes für Immigration und Flüchtlinge.

Auch der Blick nach Syrien zeigt ein Land, das vom westlichen Europa nicht nur ein paar Tausend Kilometer sondern geradezu Lichtjahre entfernt scheint. Petra Becker von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin hat bis 2012 viele Jahre in der Deutschen Botschaft in Damaskus gearbeitet. Für die SWP hat sie in einen Aufsatz die Zustände im Vorkriegssyrien analysiert. Sie beschreibt eine archaische Gesellschaft: „Es wird vielfach fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei Syrien um einen säkularen Staat handelt. Dem ist nicht so. In der Verfassung steht festgeschrieben, dass die Scharia die Hauptquelle der Rechtsprechung ist.“

Zum Verhältnis zwischen Mann und Frau stellt sie fest, dass die Polygamie erlaubt ist, dass die Scheidung durch Verstoßen durch den Ehemann nicht ungewöhnlich und legal ist. Mädchen werden oft im Alter von 14 oder 15 Jahren verheiratet. 

Frank Horns paz2015-44

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Invasoren: Die Polizei ist am Ende

Posted by deutschelobby - 29/10/2015


Rotstift: Brandenburgische Beamte können nicht mehr

Kaum noch zu bewältigen sind die Aufgaben der Polizei Brandenburg,brandenburg klagen führende Beamte und Polizeigewerkschafter. Die Polizei zieht Bilanz zur Polizeireform und zu einer unangemeldeten Demonstration vor einem Asylheim in Cottbus am 10. Oktober. Die 400 Demonstranten dort überforderten die Polizei. Das erkennt jetzt auch die Politik.

Brandenburgs Innenministerium kündigt „Konsequenzen“ an – dass eine spontane Demonstration die Polizei an ihre Grenzen bringt wie in Cottbus, wo das Land eine Erstaufnahme für Asylsuchende betreibt, schockiert die Politik. Der Polizei war bekannt, dass im Internet der Plan zur Demo kursierte, doch sie rechnete mit weniger Teilnehmern und geriet dann schnell an die Grenzen der eigenen Personalreserven. Nur mit Mühe konnten die Beamten die Situation unter Kontrolle bringen. Bei zunehmender Belastung der Polizei im Zusammenhang mit der Asylflut müsse geklärt werden, ob Staatsschutz, Verfassungsschutz  noch leistungsfähig genug seien, sagte ein Ministeriumssprecher.

Die Polizei des Landes ist seit geraumer Zeit von rot-roten Sparmaßnahmen betroffen. Dass aktuell rund die Hälfte des gesamten Bestandes an Dienstfahrzeugen infolge des VW-Abgas-Skandals in die Werkstatt muss, stellt noch das geringste Problem für die Einsatzfähigkeit dar. Der Krankenstand ist hoch. Die Zuwanderung stellt an die ausgedünnten Dienststellen weitere Herausforderungen.

Der Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG) DpolGgeht auf Gegenkurs zur Landesregierung, unterstützt einen Grenzzaun gegen anhaltende Zuwanderung: „Kosten und Aufwand wären zwar immens“, so Landeschef Peter Neumann, „die Entwicklung muss aber gestoppt werden.“ Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht ihre Kollegen in der Mark vor einer „nicht mehr lösbaren Aufgabe“ (die PAZ berichtete). Dienstfreie Tage und Wochenenden sind laut GdP zur Seltenheit geworden, Grenz- und Einbruchskriminalität ließen sich kaum noch bewältigen.

Auch außerhalb der Polizeigewerkschaften wird nun der Ruf laut, Beamte wenigstens von den Verwaltungsaufgaben zu entbinden, damit sich die Polizei ihren eigentlichen Aufgaben widmen könne.

SG paz2015-44

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Invasoren: Den größten Blutzoll muss die ärmere Bevölkerung entrichten

Posted by deutschelobby - 29/10/2015


Gastbeitrag

Versagen von Politik und Medien

Ein großer Teil der deutschen Bevölkerung attestiert der Politik Kontroll- und Realitätsverlust angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms. Das belegt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach. Dessen Geschäftsführerin Renate Köcher berichtete vor kurzem in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, 57 Prozent der Bürger seien überzeugt, dass Deutschland jegliche Kontrolle darüber verloren habe, wie viele Flüchtlinge ins Land kämen. Ebenso viele hätten den Eindruck, dass „die Politik, gleich welcher Couleur“, völlig ratlos sei, wie sie mit der Flüchtlingssituation umgehen solle.

Überdies zeigen laut Köcher die Daten, dass viele zunächst nicht wagten, sich außerhalb des Kreises vertrauter Gesprächspartner mit ihren Bedenken zu exponieren. Auch jetzt hätten noch 43 Prozent der gesamten erwachsenen Bevölkerung den Eindruck, dass man in Deutschland seine Meinung zu der Flüchtlingssituation nicht frei äußern dürfe und sehr vorsichtig sein müsse, was man sage.

Dieses „ungewöhnliche Phänomen“, so Köcher, dass weite Teile der Bevölkerung glauben, sich mit ihrer Meinung zu einem aktuellen und gravierenden Problem nicht frei äußern zu dürfen, gehe auf die Sorge zurück, in eine Ecke gestellt zu werden, in die man nicht gehöre und gehören wolle. Die große Mehrheit jener, die sich wegen des anhaltenden Flüchtlingsstroms Sorgen mache, sei weder ausländerfeindlich noch dem rechten Rand zuzuordnen. Viele fürchteten jedoch, dass sie in diesen Verdacht gerieten, wenn sie öffentlich ihre Besorgnis äußerten.

Dies gelte umso mehr, als viele den Eindruck hätten, dass die Risiken der derzeitigen Entwicklung weder in der öffentlichen politischen Diskussion noch in der Berichterstattung der Medien ausreichend berücksichtigt würden. Nur knapp ein Drittel der Bevölkerung empfinde die Berichterstattung der Medien über die Flüchtlingssituation als ausgewogen, 47 Prozent dagegen als einseitig. „Von denjenigen, die sich große Sorgen über die Entwicklung machen, bewerten sogar 55 Prozent die Berichterstattung als einseitig. Das sind ganz ungewöhnliche Ergebnisse“, schreibt Köcher. Im Allgemeinen attestiere die Mehrheit der Bürger den Medien weit überwiegend eine angemessene Berichterstattung. Diesmal überwiege der Eindruck selektiver Berichterstattung, bei der die Risiken sowie kritischen Entwicklungen und Stimmungen zu kurz kämen.

Der Mehrheit sei bewusst, dass der Zustrom die Zahl der in Deutschland lebenden Muslime signifikant erhöhe. Zwei Drittel der Bürger gingen davon aus, dass die Flüchtlingswelle Deutschland stark verändern werde. 62 Prozent fürchteten auch, dass terroristische Organisationen die Flüchtlingswelle nutzen, um Terroristen einzuschleusen.

Der Allensbacher Befund bestätigt im Grunde nur den starken Meinungsdruck durch die überwiegend linken Medien, der durch die „Wir schaffen das“-Propaganda der Bundeskanzlerin ergänzt wird. Darüber hinaus ist jedoch auch ein Versagen früher zumindest noch teilweise als eher konservativ-kritisch eingestufter Zeitungen zu konstatieren. Auch beispielsweise in der „Frankfurter Allgemeinen“ hatte es anfänglich viel unkritischen „Willkommensjournalismus“ gegeben. Bis heute aber wird vor allem ein ganz wesentlicher Aspekt auch in den „Qualitätsmedien“ nicht angemessen behandelt. Wenn darüber gesprochen wird, ob Deutschland den Flüchtlingsstrom „bewältigen“ oder „verkraften“ könne, wird fast nie die Kriminalitätsrate thematisiert, und bislang wird dieses Thema nicht seriös und ausführlich erörtert.

Das macht es auch Regierungsvertretern und Parteipolitikern leicht, diese bedeutende Frage zu bagatellisieren. Die meisten haben schlichtweg auch keine Ahnung, da ihnen die nötigen Informationen fehlen und sie sich erst gar nicht um solche bemühen. Auch Allensbach hat danach nicht gefragt – in dem Umfragebericht wird lediglich die Sorge der Bevölkerung erwähnt, dass auch Terroristen ins Land geschleust werden könnten. Die im Alltag viel wichtigere „unpolitische“ Kriminalität bleibt außen vor. Wäre die Bevölkerung hierüber auch nur halbwegs zuverlässig von Politik und Medien informiert (und nicht noch häufig desinformiert), wären die Umfrageergebnisse noch ganz anders ausgefallen.

Denn die schmerzhafteste Folge der kopflosen deutschen „Flüchtlingspolitik“ werden nicht die gigantischen finanziellen Kosten sein, sondern die steigende Gewaltkriminalität. Es mag übertrieben klingen, aber das ist es nicht: Dafür, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ein „freundliches Gesicht“ zeigen kann, werden viele Menschen mit ihrem Leben bezahlen und noch viel mehr mit Schäden an Leib und Seele. Es wird Millionen zusätzliche Gewaltopfer in Deutschland infolge der aktuellen Masseneinwanderung geben. Dies lässt sich bereits aufgrund der Tatverdächtigenzahlen des Bundeskriminalamts (BKA) bezüglich Asylbewerbern und „Geduldeten“ aus dem Jahr 2014 prognostizieren. Nur die PAZ hat diese Daten beim Bundeskriminalamt recherchiert und präsentiert (siehe PAZ vom 29. August).

Absurderweise hat bis heute keine einzige große deutsche Zeitung diese längst vorliegenden Zahlen veröffentlicht. Ebenso wenig der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Stattdessen wurde hin und wieder mit fehler- und stümperhaften „Fakten­checks“ versucht, die Kriminalität von Asylbewerbern und anderen Neuankömmlingen zu verharmlosen oder mit fragwürdigen Begründungen zu relativieren. Auch beengte Verhältnisse in Massenunterkünften können nicht rechtfertigen, dass sich Asylbewerber gegenseitig totstechen, schwere Körperverletzungen begehen, Muslime Christen malträtieren und tausende Polizeieinsätze nötig sind.

Zahlreiche Straftaten, einschließlich Vergewaltigungen, finden längst auch außerhalb von Flüchtlingsunterkünften statt, und sie werden sich künftig noch mehr auf die Straßen verlagern. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zitiert in seiner jüngsten Ausgabe einen Beamten des Landeskriminalamtes Schleswig-Holstein: „Alle elf Einbrecherbanden, gegen die wir landesweit ermitteln, bestehen aus Asylbewerbern vom Balkan.“

Neben Deutschen werden auch viele bereits hier lebende Immigranten Opfer neuer Zuwanderer werden, und Neuankömmlinge Opfer anderer Neuankömmlinge. Den größten Blutzoll werden die ärmeren Bevölkerungsschichten entrichten müssen, die Menschen in den schlechteren Wohngegenden, in „sozialen Brennpunkten“, in den sich noch erweiternden „Ethnischen Kolonien“. Reiche und Wohlhabende werden davon kaum betroffen sein. Sie leben nicht in den bereits bestehenden Wohnghettos und können sich Sicherheit kaufen.

Dasselbe gilt für wohlsituierte Journalisten großer Zeitungen und des Rundfunks. Sie werden weiter dem gemeinen Volk moralische Vorlesungen halten können. Ein Günther Jauch etwa lebt in einer Villa in Potsdam und sieht schon jetzt einen arabisch- oder türkischstämmigen Intensivtäter nicht einmal mit dem Fernglas. Nicht betroffen von der Gefährdungslage sind auch die meisten Politiker, zumal solche mit Personenschutz. 

von Michael Leh paz2015-44

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„Bunt“ sollen sie es haben, unsere Alten! Invasoren sollen ins Seniorenheim ziehen!

Posted by deutschelobby - 29/10/2015


seniorenheim

Das Haus Billetal der AWO in Mümmelmannsberg hat 155 Apartments. Im vierten Stock sollen Invasoren untergebracht werden

Na wenn das mal keine bombastische Idee ist: „Invasoren“ sollen ins Seniorenzentrum Mümmelmannsberg in Bilstedt (Hamburg) ziehen. Vorbei endlich, die öden Weihnachtsfeiern mit Händchenhalten und gebissfeindlichem Christstollen, jetzt kommt Stimmung in die Altersbude bei „Mensch ärgere Dich (nicht)“ und „Hütchenspiel“, zwischendurch werden Halal-Schnittchen gereicht, das belebt, sorgt für Abwechslung und bereichert kulturell. Herrlich, diese rosarote Multikulti–Fantasiewelt, die so weit von der Realität entfernt ist wie Angela Merkel von einer Nominierung bei Germanys Next Top Model.

Spaß beiseite! Was ältere Menschen in ihrem letzten Lebensabschnitt überhaupt nicht mögen und vertragen, sind Veränderungen in ihrem gewohnten Umfeld, die Sorgen und Ängste auslösen. Wenn man dazu bedenkt, wie teuer so ein Altenheimplatz berechnet wird und diese „Invasoren“ dürfen umsonst wohnen bzw. vom Steuerzahler gesponsert, kann man die Aufregung der Heimbewohner und ihrer Familienangehörigen nachvollziehen.

Es wäre schön, wenn solche Nachrichten auch die Seniorgeneration, die letztlich betroffen ist, erreichen würde. Schotten sich die Meisten von ihnen vom politischen Irrenhaus da draußen doch ab. In ihrer gutmenschlichen Umnachtung werden wohl viele dieser älteren Menschen derlei Maßnahmen sogar noch befürworten.

Bild-Zeitung Regional Hamburg berichtet:

Die Bewohner des Seniorenzentrums Mümmelmannsberg sind schwer verunsichert: Invasoren sollen in den vierten Stock ihres Altenheims ziehen. Eine Nachricht, die auch Angehörigen Sorgen bereitet.

„Alte und Demenzkranke zwischen Invasoren, die eine komplett andere Kultur und Tagesabläufe haben, das passt nicht“, sagt Rainer Henke (53). „Meine 84-jährige Mutter ist alt und depressiv. Auf Veränderungen reagiert sie extrem schlecht. Ich weiß nicht, wie ich ihr das beibringen soll.“

Rainer Henke: „Mir hat er gesagt, dass die Bewohner, denen die Entscheidung nicht passt, ja ausziehen könnten. Das ist doch unmöglich. Meine Mutter zahlt 2500 Euro im Monat für ihren Platz. Ich finde, dafür kann man wenigstens etwas Respekt verlangen


http://www.bild.de/regional/hamburg/altenheim/fluechtlinge-sollen-zu-uns-ins-altenheim-ziehen-43173872.bild.html

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„Widerstand auf allen Ebenen“ – Peter Feist

Posted by deutschelobby - 29/10/2015


Die Abschlussrede auf der COMPACT-Freiheitskonferenz skizzierte die notwendigen Schritte gegen die Flutung Deutschlands mit Millionen Neusiedlern – und für die Wiederherstellung der Souveränität unseres Landes.
COMPACT hat den Mut zur Wahrheit. Ohne Kompromisse. Aber solche wichtigen Produktionen kosten eine Menge Geld. Möglich sind Sie nur durch Ihre Unterstützung.

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PEGIDA NRW 26.10.2015

Posted by deutschelobby - 27/10/2015


http://www.mzw-widerstand.com

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Harvey Friedman nach dem Prozess

Posted by deutschelobby - 27/10/2015


Die Umstände zwingen zu dieser Veröffentlichung. Dank an Roban 2.0!

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weitere Strafanzeigen gegen das Merkel: wegen des Verdachts auf Hochverrat

Posted by deutschelobby - 27/10/2015


  1. Der Generalbundesanwalt erhielt Post aus Münster:

Eine Anzeige gegen

1.) die Bundeskanzlerin Angela Dorothea Merkel,

2.) den Stellvertreter der Bundeskanzlerin Sigmar Gabriel,

3.) den Bundesminister des Innern Karl Ernst Thomas de Maizière,

4.) die Bundesministerin der Verteidigung Ursula Gertrud von der Leyen,

5.) und Andere als Täter, Mittäter und Gehilfen, auch wegen „psychischer Beihilfe“ durch

sogenannte Prominente (Politiker, Sänger, Schauspieler, Sportler, usw.)

– B e s c h u l d i g t e –

wegen des Verdachts auf Hochverrat gegen den Bund gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB und wegen

des Verdachts auf Nötigung von Verfassungsorganen zum Nachteil der Landesregierungen

(insbesondere des Freistaates Bayern) gemäß § 105 Abs. 1 Nr. 3 StGB.

Z u r S a c h – u n d R e c h t s l a g e :

A.

Die Beschuldigten sind Kraft ihrer Ämter verantwortlich für die immer weiter eskalierende Invasion

durch sogenannte Flüchtlinge aus sicheren Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Beschuldigten

unternehmen es, mit Gewalt die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende

verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.

Dabei ist schon die übliche Bezeichnung der illegalen Invasion als „Flüchtlingskrise“ tatsächlich

irreführend, weil die Personen, welche unter Verstoß gegen die §§ 14 und 95 des Aufenthaltsgesetzes

(AufenthG) auf dem Landweg in das Bundesgebiet unerlaubt einreisen, natürlich keine „Flüchtlinge“

sind, wenn sie aus sicheren Ländern – insbesondere aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union –

die deutsche Grenze überschreiten.

Die Kontrolle über die Grenze und den Zugang ins Land bildet die Basis der Souveränität und Staatlichkeit.

Wer sie aufgibt, macht sich nach außen wehrlos und hebt im Innern „Gesetz und Recht“

(Artikel 20 Abs. 3 GG) auf. In diesem Sinne haben die Beschuldigten einen Verfassungshochverrat

gegen die verfassungsmäßige Ordnung objektiv und subjektiv – d. h. vorsätzlich – verübt.

RENÉ SCHNEIDER · BREUL 16 · 48143 MÜNSTER · SCHNEIDER-INSTITUTE.DE

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1

B.

Massen-Migration ist eine Kriegswaffe mit dem Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung des angegriffenen

Landes durch Invasion und Okkupation zu ändern oder zu beseitigen.

Kelly M. Greenhill: Weapons of Mass Migration. Forced Displacement, Coercion, and Foreign

Policy. Cornell University Press, Ithaca/London 2010. 342 Seiten, 30,99 Euro,

Vgl. Buchbesprechung in deutscher Sprache, URL:

http://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/migration-erpressung-die-neue-superwaffe-

1609116.html

Dabei ist es völlig gleichgültig, ob ein äußerer oder innerer Feind diese Einwanderungswaffe gezielt

gegen die Bundesrepublik Deutschland und ihre verfassungsmäßige Ordnung einsetzt, oder ob die

schädliche Wirkung dieser Waffe unkontrolliert freigesetzt wird, in jedem Fall ist es die Pflicht der

Bundesregierung die von der Einwanderungswaffe ausgehende Gewalt und Bedrohung zu bekämpfen,

statt ihr untätig oder beschönigend zu begegnen.

Die Beschuldigten Merkel, Gabriel, de Maizière, und von der Leyen haben ihre Amtspflichten nicht

nur durch Unterlassen verletzt, sondern sie haben auch aktiv und aggressiv eine ebenso

widernatürliche wie widerrechtliche „Willkommenskultur“ erfunden und propagiert, mit welcher sie

allein in diesem Jahr schon hunderttausende selbsternannte „Flüchtlinge“ aus sicheren Ländern wie

Österreich und Ungarn, Slowenien, Kroatien, Serbien, Italien, Griechenland – usw. – zur illegalen

Einreise nach Deutschland lockten.

Das Tatbestandsmerkmal der „Gewalt“ im Sinne der §§ 81 und 105 StGB umfaßt nicht nur die

unmittelbare körperliche Einwirkung unter Kraftentfaltung, sondern auch andere Formen der

Verursachung von Zwangseinwirkung. Der Gewaltbegriff in § 81 StGB ist „tatbestandsbezogen

auszulegen“ und das hochverräterische Unternehmen beginnt mit dem Anfang der Gewaltausübung

(Fischer, StGB, 61. Aufl. 2014, § 81 Rdnr. 6 m. w. N.).

Im konkreten Fall machen die Beschuldigten sich auch die körperliche Gewalt zu eigen, mit welcher

die Invasoren die staatlichen Grenzen überschritten und damit gegen deutsches Recht verstoßen haben,

ebenso die Gewalt, welche mit der körperlichen Anwesenheit (Okkupation) in Armeestärke physisch

und psychisch untrennbar verbunden ist. Wenn schon eine friedliche Sitzblockade auf den

Straßenbahnschienen von der Rechtsprechung als rechtswidrige Gewalt angesehen wurde, dann gilt

das umso mehr für die millionenfache Invasion und Okkupation!

Die Beschuldigten handeln mit Vorsatz, insbesondere ist ihnen die Problematik seit Monaten bekannt,

und sie verfügen über die Mittel und Möglichkeiten, ihren Amtspflichten und gesetzlichen Pflichten

entsprechend zu handeln. Allerdings fehlt den Beschuldigten jeder erkennbare Wille, die

verfassungsmäßige Ordnung (Artikel 20 Abs. 3 GG) zu verteidigen, vielmehr stellen sie sich über

„Gesetz und Recht“ und beseitigen so den Verfassungsgrundsatz der Rechtsstaatlichkeit.

Wichtige Hinweise:

1.) Dem vollständigen Wortlaut der Anzeige finden Sie im Internet unter der URL:

Merkel Anzeige 2

2.) Pressesprecher des Generalbundesanwalts:

Staatsanwältin beim Bundesgerichtshof Frauke Köhler, Telefon (07 21) 81 91 – 4 10,

E-Mail: presse@generalbundesanwalt.de

* * *

W W W . S C H N E I D E R – I N S T I T U T E . D E

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Telefon (02 51) 3 99 71 61

von 11 bis 21 Uhr

Daten gespeichert. §§ 28, 33 BDSG

USt-IdNr.: DE198574773

  1. Oktober 2015 – No. 26598

  2. .

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Pegida Nürnberg – Solidarität mit Akif Pirincci

Posted by deutschelobby - 26/10/2015


Pegida Nürnberg am 24.10.2015 auf dem Rathenauplatz mit 150 Teilnehmern. Reden von Michael Stürzenberger, Wiedergründungsmitglied der Weißen Rose, und Fikri Akar, aramäischer Christ aus der Türkei.

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Jugendamt…Kindesraub…Medienhetze – Stellungnahme von Angela Masch

Posted by deutschelobby - 26/10/2015


 Es gibt inzwischen viele Fälle, bei denen kritische Menschen von den großen Medienanstalten diskreditiert werden. Angela Masch setzt sich gegen den Kindesraub seitens der Jugendämter ein und wird nun nicht nur durch große Medienanstalten mit Hasspropaganda und Lügen bekämpft, sondern auch durch Regionalzeitungen.


unfassbare Brutalität gegen Schwerkranke-Kindesraub, Tyrannei-

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Täuscheland Enteignungen für US und Konzerninteressen

Posted by deutschelobby - 26/10/2015


 guenterX meldet:

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ein mögliches Szenario in BRiD…

Posted by deutschelobby - 25/10/2015


guenterx meldet:

Mögliches Szenario : die Alu Akbar Fraktion in Täuscheland wird von der US-Satans-Zion
Brut mit Waffen beliefert und fängt hier Krieg an . Zeitgleich oder leicht Zeitversetzt
fängt die Nord Atlantiche Terror Organisation kurz Nato, Krieg mit den Russen an
Grund Ukraine / Krim , die Russen bombadieren uns selbstverständlich ( Kasernen BW , US und Rüstungsindustrie Industrie Flughäfen usw , ) irgenwann ist der Spuck vorbei
und im Endeffekt hats in Täuscheland so um die 35 Mio Tote gegeben -40,6 %

siehe http://www.deagel.com/country/Germany_c0078.aspx

Die Gehirngewaschene und Geistig Minderbemittelte US Satans Zion gesteuerte Alu Akbar Fraktion fängt Krieg an in dem Irrglauben in Europa einen Islamischen Staat
errichten zu können .

Der Bevölkerungsrückgang in Europa F , ES , I , GB usw ist
laut Deagel ähnlich hoch wie in Täuscheland . Könnte so kommen , selbstverständlich
auch ganz anders ….

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Wo bleibt die rasche Eingreiftruppe Deutschlands…

Posted by deutschelobby - 25/10/2015


Seinerzeitigen Ostblockstaaten und hier vorallem auch Tschechien beurteilen die Lage richtig:
http://www.epochtimes.de/politik/europa/tschechien-kauft-waffen-fuer-45-millionen-euro-granatwerfer-maschinengewehre-fernglaeser-und-lkws-a1278567.html

Im Gegensatz zu den großen mitteleuropäischen Ländern zeigt das kleine Tschechien, wie viele ost- und südosteuropäische Länder angesichts der Migranten-Krise, eine zur Zeit seltene Klarheit.

GettyImages

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Die Pläne zur Umvolkung Europas

Posted by deutschelobby - 25/10/2015


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(EU) Coudenhove-Kalergi [Eine teuflische Agenda]
https://www.youtube.com/watch?v=rmeE1…

Der Morgenthau/Kaufmann/Hooten Plan
https://www.youtube.com/watch?v=3W2i_…

Thomas Barnett: US Weltherrschaft durch Einsatz der Migrationswaffe
https://www.youtube.com/watch?v=qo9eh…

Barbara Lerner Spectre — Ohne Multi-Kulti kann Europa nicht überleben
https://www.youtube.com/watch?v=UbJWs…

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So funktioniert Islamisierung!

Posted by deutschelobby - 25/10/2015


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Friedrich der Große…»Mohammed war ein Betrüger«…„Dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seinen Mitbürgern Glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; dass er sich damit brüstet……

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


»Mohammed war ein Betrüger«

Friedrich der Große war ein erklärter Gegner der muslimischen Religion und scharfer Kritiker Mohammeds.

Darüber hinaus existieren zahlreiche Belege dafür, dass der Preußenkönig dem Islam mit größter Abneigung gegenüberstand, was vor allem auf den Einfluss des Philosophen François Marie Arouet, genannt Voltaire, zurückging. Für diesen war Mohammed nämlich nur ein „verwegener Marktschreyer“ und der Koran ein „Mischmasch, ohne Verbindung, ohne Ordnung, und ohne Kunst“, das nur „Raserey“ und „Enthusiasterey“, aber mit Sicherheit keine Vernunft hervorbringe. Deshalb verfasste er dann auch eine Tragödie mit dem bezeichnenden Titel „Der Fanatismus oder Mohammed der Prophet“, die er im Dezember 1740 an Friedrich den Großen schickte.

Friedrich der Große

In diesem Stück heißt es unter anderem: „Dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seinen Mitbürgern Glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; dass er sich damit brüstet, in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt, dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt: das ist mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke auf die Welt gekommen, es sei denn, der Aberglaube hat ihm jedes natürliche Licht (der Vernunft) erstickt. Mohammed ist nichts weiter als ein Tartuffe (Betrüger) mit dem Säbel in der Hand.“

Und diese Aussagen fielen bei Friedrich dem Großen auch definitiv auf fruchtbaren Boden. Das beweist unter anderem seine eigene Kritik am Propheten Mohammed aus dem Jahre 1775: „Seit dem frommen Äneas, seit den Kreuzzügen des heiligen Ludwig finden wir in der Geschichte kein Beispiel eines religiösen Helden. Denn Mohammed war nicht fromm, sondern nur ein Betrüger, der sich der Religion bediente, um sein Reich und seine Herrschaft zu begründen.“ Ganz ähnlich lautete die Einschätzung des Königs in zwei Briefen an den Mathematiker und Aufklärer Jean-Baptiste le Rond

d’Alembert vom April 1770 beziehungsweise Oktober 1777. Darin schrieb Friedrich: „Gehe ich die Geschichte durch, so finde ich zwei Arten von Betrügern. Erstens solche, die den Aberglauben als Sprungbrett zum Erfolg benutzten, und zweitens solche, die mit Hilfe einiger Vorurteile das Volk zu seinem eigenen Vorteil gängelten. Zu den ersteren rechne ich die Bonzen, Zoroaster, Numa, Pompilius, Mohammed.“ Ebenso stellte der Alte Fritz fest: „Was die Religion betrifft, so scheint sich aus allem, was uns vom Altertum überliefert ist, zu ergeben, daß die Herrschsucht sich ihrer zum eigenen Emporsteigen bedient hat. Mohammed und so manches andere Sektenhaupt bezeugen diese Wahrheit. Sie sind zweifellos zu verdammen.“

Deshalb ließ Friedrich der Große selbst dann keine „Mosqueen“ bauen, als während des Siebenjährigen Krieges mehrere hundert Muslime aus dem Heer der russischen Zarin Elisabeth I. auf die preußische Seite wechselten, wo sie 1762 im Husaren-Regiment „Bosniaken“ zusammengefasst wurden.

Wolfgang Kaufmann paz2015-43

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Lage außer Kontrolle…Tumultartige Szenen…„Flüchtlinge“ überrennen Grenze

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


von Germania2013

Lage in Österreich:

Tumultartige Szenen, Spielfeld, Österreich, 22.10:

„Flüchtlinge“ überrennen Grenze

Lage außer Kontrolle:

Schlepperbusse aus der Nähe, verdeckt im Einsatz ohne Nummernschilder

Gute Infos über die Lage in Süddeutschland bekommt man auch im Gelben Forum. Wer sich jetzt noch auf die normalen Nachrichten verlässt, ist selbst schuld!

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Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


Stefan Schubert

An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppengewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand.

Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlinge registriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen.

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten.

Eine aktuelle Umfrage belegt, dass mittlerweile die Mehrheit der Deutschen für eine Schließung der Grenzen ist, um die Flüchtlingsströme zu stoppen. Damit fordert jeder zweite Deutsche (48 Prozent), endlich die Notbremse zu ziehen und das Chaos und die ständigen Rechtsverstöße zu beenden.

Und gerade in diesen Tagen stört der immer lauter werdende Protest auf der Straße und von alternativen Medien besonders. So verwundert es nicht, dass die Bild nach ihrem Hetz-Prangerbereits die nächste Schlagzeile verbreitet. »Muss PEGIDA verboten werden?« Auch die bösen Onkels von PEGIDA, die HOGESA, mussten ein Demonstrationsverbot vom Gericht aufheben lassen und marschieren diesen Sonntag in Köln auf.

Der ins Spiel gebrachte Staatsnotstand, oft auch als »Ausnahmezustand« umschrieben, würde nicht nur die lästig gewordene Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit massiv einschränken, sondern auch ermöglichen, die Bundeswehr flächendeckend einzusetzen, im Inneren, wie zur Grenzsicherung.

Der Begriff des Staatsnotstandes ist relativ schwammig definiert und bietet Raum für umfängliche Interpretationsmöglichkeiten: »Der Staatsnotstand bezeichnet einen Zustand drohender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit und den Bestand des Staates, der nicht mehr mit üblichen (politisch-administrativen) Mitteln zu bewältigen ist. Für Fälle des Staatsnotstandes gelten in Deutschland die im GG enthaltenen Regelungen der Notstandsverfassung.«

Die Situation in Deutschland könnte jederzeit bedrohlich eskalieren und genau diese Zustände auslösen. Bei unseren südlichen Nachbarstaaten scheint diese Lage beinahe schon Realität geworden zu sein. An der slowenisch-kroatischen Grenze verschärft sich aktuell die Lage. Beide Länder haben bereits Militäreinheiten an die Grenze abkommandiert, die Ministerpräsidenten attackieren sich über die Presse und werfen sich gegenseitig Wort- wie Vertragsbruch vor.

Nach 20 000 Flüchtlingen in wenigen Tagen war Slowenien selbst nur mit der Durchschleusung der Flüchtlinge überfordert, so dass Militär- und Polizeieinheiten den Auftrag erhielten, den Flüchtlingsstrom gewaltsam zu stoppen. Kurz darauf haben Flüchtlinge in Brežice aus Protest die Zelte angezündet, die sie vor Kälte und Regen schützen sollen.

Momentan häufen sich Protestaktionen von Flüchtlingen auf der gesamten Balkanroute bis nach Deutschland. Darunter sind auch Klagen von Flüchtlingen, die gemäß ARD und ZDF alle in letzter Sekunde dem sicheren Tod entgangen sind, dass sie jeden Tag nur Spaghetti oder Makkaroni vorgesetzt bekommen und aus diesem Grund schnell vom Balkan nach Deutschland weiterziehen wollen.

Auch in Deutschland werden die Ansprüche der Flüchtlinge immer fordernder. Angelockt von Bargeldzahlungen und einer grenzenlosen Willkommenskultur stoßen sie auf eine völlig überforderte Bürokratie, dazu Regen, Matsch und Kälte. Wie schnell sich Gewalt in diesen Lagern entlädt, haben die vergangenen Tage und Wochen gezeigt.

Zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober wurden vom Innenministerium 409 000 zusätzliche Flüchtlinge registriert. Was, wenn in den nächsten 40 Tagen wieder 400 000 Flüchtlinge einreisen? Und danach wieder 400 000! Was, wenn die Zahlen das gesamte nächste Jahr hoch bleiben und nicht von alleine abebben, sondern noch anwachsen?

Der Familiennachzug ist dabei noch völlig außer Acht gelassen. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen kalten Winter, der die eingesetzte Völkerwanderung eindämmen soll.

Das muss man sich einmal wirklich durch den Kopf gehen lassen. Eine Regierung, die für über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, hofft auf schlechteres Wetter, um keinerlei Entscheidungen treffen zu müssen.

Ein weiterer politischer Offenbarungseid!

Diese Annahme ist zudem völlig naiv, da die Flüchtlinge ja gar nicht mehr selbst flüchten müssen, sondern von Militär und Polizei seit Wochen von einem Land zum nächsten weiter geschleust werden, bis das gelobte Deutschland erreicht ist.

»Ausnahmezustand« ist ein großes Wort. Doch wie sollten die Sicherheitsbehörden reagieren, wenn Zehntausende Flüchtlinge durch die Städte marschieren, es zu Verwüstungen und Plünderungen kommt, enttäuscht und angetrieben von Merkels nicht eingehaltenen Versprechungen?

Was, wenn die Unruhen sich auf mehrere Städte ausbreiten und anhalten? Zudem könnte gleichzeitig die Situation an den Südgrenzen gänzlich außer Kontrolle geraten. Die Polizei ist bereits völlig überfordert und verheizt, diese Zustände wäre sie nicht mehr in der Lage, zu bewältigen.

Als letzte Maßnahme bliebe der Einsatz des Militärs gegen Flüchtlinge, der bereits in den ersten Nachbarstaaten begonnen hat. Ausnahmezustand. Wie gesagt, bis jetzt sind das Planspiele, doch das war ein geforderter bayrisch-österreichischer Grenzzaun vor wenigen Wochen auch.

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html

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Messerangriff auf deutschen Passanten durch afghanischen „Flüchtling“ verschwiegen!

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


Am vergangenen Samstag wurde die parteilose Politikerin Henriette Reker am Wahlkampfstand zur Oberbürgermeisterwahl in Köln von einem dem rechten Milieu zugeschriebenen Täter niedergestochen und schwer verletzt. Reker gewann danach die OB-Wahl mit großer Mehrheit.

Doch an diesem Tag gab es noch eine andere: Ein Flüchtling stach einen deutschen Passanten nieder. Darüber wurde und wird im deutschen Fernsehen meines Wissens nichts berichtet (lediglich online beim Nachrichtensender N24).

Wutha-Farnroda (Thüringen): Drei junge Afghanen geraten in einer Wohnung in Streit. Einer von ihnen sticht auf einen anderen mit dem Messer ein. Einer flieht aus dem Haus, der Täter verlässt ebenfalls die Wohnung.

Messerstecher

Als er vor dem Haus auf einen 22 Jahre alten Deutschen traf, griff er ihn ebenfalls mit dem Messer an. Der Mann wurde schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen.Nach Angaben der Polizei und zuständigen Staatsanwaltschaft Meiningen sind Motive und Hintergründe für die Tat noch völlig unklar. Die Ermittlungen liefen mit Hochdruck. “Der mutmaßliche Täter wird vernommen. Er hat sich aber noch nicht näher zu der Tat eingelassen”, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Meiningen, Jochen Grundler.

Der schwer verletzte Deutsche sei im Krankenhaus und nach dem Angriff noch nicht vernehmungsfähig gewesen. Die drei Männer aus Afghanistan waren nicht im einem Flüchtlingsheim untergebracht, sondern bewohnten separat eine Wohnung. Wie lange sie schon in Deutschland sind, konnte Grundler nicht sagen. 

Zudem in Neuenkirchen (Heidekreis): Am Samstagabend sticht ein junger Somalier seinem Landsmann in den Hals und tötet ihn. Die Tat ereignet sich in einem Mehrfamilienhaus, das von der Gemeinde zur Flüchtlingsunterbringung angemietet wurde, in dem die beiden Asylbewerber gemeinsam wohnten.  Die Polizei geht davon aus, dass der Konflikt zwischen ihnen schon länger schwelte und seine Wurzeln schon vor der Einreise nach Deutschland hat.

Wird also nur aus politischem Kalkül über Messerattacke auf Henriette Reker berichtet, um die Stimmung gegen Flüchtlinge nicht aufzuheizen? Und eben nicht über den Angriff des afghanischen Flüchtlings auf einen deutschen Passanten?

Wenn ja, dann ist dies absolut zu verurteilen, denn beide Opfer haben das Recht darauf, auch medial “gleichbehandelt” und nicht “verschwiegen” zu werden.

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/7472110/toedliche-messerstechereien-unter-fluechtlingen.html

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Die neue Völkerwanderung führt direkt in den Krieg – in Europa

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


Udo Ulfkotte

Unsere Leitmedien verschweigen jene Nachrichten, die nicht in die vorgegebene Richtung passen. Den Bürgern wird wichtiges Hintergrundwissen vorenthalten.

 

Wenn ein deutscher Soziologe das Wort »Völkerwanderung« in den Mund nimmt, dann schreien deutsche Medien entsetzt auf. Und so ist es die Schweizer Aaargauer Zeitung, in welcher uns Professor Heinsohn über die Völkerwanderung und ihre Folgen aufklärt.

In Deutschland erklären uns Leitmedien lieber, warum man das Wort »Völkerwanderung« für den Menschenstrom, der jetzt in jedem Dorf zu sehen ist, nicht verwenden darf. Focus belehrt uns etwa,warum »Völkerwanderung« und »Flüchtlingsströme« ganz böse Begriffe sind, Zitat:

»Sie suggerieren, dass die Migranten eine unkontrollierbare Bedrohung seien.«

Und so muss Professor Heinsohn uns über den Umweg der Schweizer Medien erklären, was da in Deutschland gerade passiert. Kein Wunder, dass die deutschen Bürger jene Medien, die uns das Denken vorschreiben wollen, nicht mehr kaufen: Von Focus bis zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist der Auflagenverlust auch im dritten Quartal 2015 nach aktuellen Zahlen abermals dramatisch (allein die FAZ verlor 13,4 Prozent).

Die Gründe dafür suchen unsere Leitmedien nun bei jenen, die von Jahr zu Jahr immer mehr Erfolg haben, weil sie den Sorgen und Nöten der Bevölkerung eine Stimme geben, etwa beim KOPPVerlag. Vom ZDF (Redaktion Frontal-21) bekam ich unlängst eine Interviewanfrage, in der es unter anderem hieß:

»Es soll um die Frage gehen, warum das Interesse an Büchern, Zeitschriften und Online-Angeboten beispielsweise des Kopp-Verlags immer weiter wächst. Wir möchten weiter der Frage nachgehen, warum insbesondere die Bücher von Herrn Ulfkotte Bestseller sind. In diesem Zusammenhang würden wir gerne ein Interview mit Ihnen führen.«

Ehrliche Antwort: Die Frage, warum meine Bücher wieGekaufte Journalisten, Mekka Deutschland und ganz frischAsylindustrie allesamt in der Spiegel-Bestsellerliste stehen (das hat es nach meinen Recherchen bei den Machern der Bestsellerliste noch nie gegeben – drei Titel eines Sachbuchautors parallel auf der Liste), die sollte das ZDF doch wohl besser den Menschen da draußen stellen.

Denn nur die Käufer und Leser können wahrheitsgemäß sagen, warum sie die Bücher wollen. Oder sie fragen den Ex-ARD-Korrespondenten Markus Gärtner, der gerade das neue Standardwerk Lügenpresse veröffentlicht hat.

Doch für die Recherche besuchte das ZDF ausgerechnet die flüchtlingsfreundliche Kontext-Wochenzeitung und Politiker aus den Reihen der linken Willkommenskultur, welche öffentlicheAufklärung über die negativen Folgen der Völkerwanderung gern »fremdenfeindlich« und »rassistisch« nennen.

Es ist klar, was der mit Zwangsgebühren finanzierte Sender politisch korrekt präsentieren will: Der KOPP Verlag und Udo Ulfkotte sollen wohl als Überbringer schlechter Nachrichten medial »gehängt« werden – sprich: am besten vom Verfassungsschutz überwacht werden.

Schließlich warne ich seit vielen Jahren wegen der ungebremsten und immer mehr anschwellenden Migrationsströme vor der sich abzeichnenden Entwicklung schwerer sozialer Unruhen bis hin zum Bürgerkrieg.

Auch die EU sieht mittlerweile die gewaltigen importierten Risiken und bereitet sich auf militärische Maßnahmen vor. Von Slowenien bis Ungarn erleben wir es schon, dass Armeen gegen Asylantenauffahren.

Mehrere europäische Staatschefs haben in den letzten Tagen davor gewarnt, dass die weiter ungelöste und mit großer Wahrscheinlichkeit bald zurückkehrende Euro-Finanzkrise zusammen mit der Invasion von Asylanten zu einer Katastrophe bis hin zu einem Weltkrieg führen könne.

Unsere Politiker und Medien lachen Mahner und Warner aus, nennen solche Voraussagen »fremdenfeindlich« und »nationalistisch«. So haben unsere Leitmedien sich auch verhalten, als den Deutschen die D-Mark weggenommen und durch die Euro-Weichwährung ersetzt wurde.

Und so verhielten sie sich, als es darum ging, den Bürgern die Ängste vor der EU-Osterweiterung und der Grenzöffnung zu nehmen. Kritiker wurden pauschal diffamiert und zu Idioten gestempelt.

Heute wollen Sender wie das ZDF davon nichts mehr wissen. Geändert haben sie sich nicht. Sie arbeiten immer noch nach dem gleichen Propagandaschema. Und deshalb werde ich Frontal-21kein Interview geben. Ich habe seit elf Jahren nicht mehr mit dem ZDF gesprochen, ich kann auch weiterhin ganz gut ohne den Lügensender leben.

Der wird uns als Überbringer der schlechten Nachricht nun wohl mit allen Mitteln der Desinformation und Propaganda auf dem medialen Marktplatz hinrichten. Aber wir kennen das ja schon vom Euro, und von der EU-Osterweiterung und von vielen weiteren Berichten der Lügenpresse …

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/die-neue-voelkerwanderung-fuehrt-direkt-in-den-krieg-in-europa.html
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Schwedischer Staat angesichts des Migrantenansturmes vor Zusammenbruch

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


Schweden droht angesichts des Migrantenansturms der staatliche Kollaps, warnt das Gatestone Institut. Foto: wikimedia: Ggia CC-BY-SA 3.0

Schweden droht angesichts des Migrantenansturms der staatliche Kollaps, warnt das Gatestone Institut.

Der schwedische Staat steht angesichts des Migrantenansturms vor einem kompletten Kollaps, warnt das Gatestone Institute: Hält die Masseneinwanderung in der momentanen Intensität an, kann die Regierung alltägliche Dienste für Bürger nicht mehr garantieren. Schätzungen zufolge dürfte die endemische schwedische Bevölkerung zudem in den nächsten zehn Jahren in der Minderheit sein.

Größte Krise in Schwedens Geschichte

Das Gatestone Institute versteht sich als internationaler, parteiunabhängiger und gemeinnütziger Expertenrat und Think Tank, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Öffentlichkeit über die Dinge zu informieren, über die Mainstream-Medien nicht berichten, und fasste jetzt einige Zukunftsszenarien für den skandinavischen Staat in Zusammenhang mit der Einwanderungswelle zusammen:

Wenn die Migrantenwelle weiter anhält, werden die Schweden in zehn bis fünfzehn Jahren eine Minderheit im eigenen Land sein.

Die durch die rot-grünen Regierungen der letzten Jahren massiv forcierte Einwanderung von hundertausenden Migranten falle der schwedischen Gesellschaft nun auf den Kopf. Der schwedische Ökonom Tino Sanandaji (iranisch-kurdischer Herkunft) schreibe auf seinem Blog, dass die Schweden bald die Minderheit im eigenen Land sein könnten, wenn der Zuzug weiter anhält – Schweden hat nur zehn Millionen Einwohner.

Die letzte Konsequenz der Zuwanderungspolitik des Westens und vor allem Schwedens besteht darin, dass die Wirtschaft kollabieren wird – denn wer wird das alles bezahlen? Und wirtschaftlicher Zusammenbruch, wenn er einmal geschieht, tritt immer sehr schnell ein. — Lars Hedegaard.

Die bereits 2014 getätigten Aussagen des der dänischen Historikers und Gesellschaftskommentators Lars Hedegaard dürften sich, so Gatestone, bewahrheiten: Bei einer Pressekonferenz des schwedischen Premierministers Stefan Löfven sprach dieser jüngst von einem der größten „Krisenzustände“ in der Geschichte seines Landes. Würden die Migranten im Winter nicht weiterziehen, so drohe der „komplette Zusammenbruch des schwedischen Systems“.

Den freiwilligen Helfern aus dem linken Lager dürfte jedenfalls die Lust am Helfen abhanden gekommen sein:

In den letzten Wochen ist der zentrale Busbahnhof der drittgrößten schwedischen Stadt, Malmö, von Migranten überrannt worden und die Freiwilligen, die während der ersten Tage mit Lebensmitteln, Wasser und Kleidung kamen, scheinen inzwischen das Interesse verloren zu haben.

Das einst reiche und wohlhabende Schweden droht nun sogar in ein paar Jahren zu einem „failed state“ zu werden, warnt das Gatestone Institute:

Es wird nicht mehr lange dauern, bis die Schweden erkennen, dass der Staat sich nicht um sie kümmern wird. Das Land, das vor gerade einmal 20 Jahren als eines der sichersten und wohlhabendsten der Welt angesehen war, steht heute in der Gefahr ein gescheiterter Staat zu werden.

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https://www.unzensuriert.at/content/0019022-Schwedischer-Staat-angesichts-des-Migrantenansturmes-vor-Zusammenbruch?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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jahrhundertealtes kulturelles Ereignis aus Angst vor Invasoren abgesagt…

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


Der heurige Krampuslauf der „Moorteufel Steindorf“ in Ossiach wurde abgesagt. Man könne sich nicht sicher sein, wie die Asylwerber auf das Spektakel reagieren. Foto: Johann Jaritz / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 AT)

Der heurige Krampuslauf der „Moorteufel Steindorf“ in Ossiach wurde abgesagt. Man könne sich nicht sicher sein, wie die Asylwerber auf das Spektakel reagieren.

Die Kärntner Krampusgruppe „Moorteufel Steindorf“ hat am Dienstag ihren für den 21. November geplanten Krampuslauf in Ossiach (Bezirk Feldkirchen) abgesagt. Grund dafür ist die geplante Eröffnung des Asyl-Verteilerzentrums in der Gemeinde. Man könne sich nicht sicher sein, wie die Asylwerber auf das Spektakel reagieren.

Das Verteilerzentrum wird derzeit von Grund auf saniert. Wann die ersten Asylwerber einziehen, ist noch unklar. Dennoch will der Brauchtumsverein auf Nummer sicher gehen. „Da dieses Thema seit Monaten polarisiert wie kein anderes, können und wollen wir das Risiko, dass es zu Zwischenfällen/Auseinandersetzungen kommt, nicht eingehen“, heißt es in einer Stellungnahme des Vereins an alle teilnehmenden Krampusgruppen.

„Alkohol macht die Zunge weich“

„Stellt euch vor, einer von euch gibt einem sich in den Zuschauern befindenden Flüchtling einen ganz normalen Rutenhieb! Kein Mensch weiß, wie er darauf reagiert, weil er unser Brauchtum nicht kennt und eventuell den Schlag als persönlichen Angriff auf sein Leben sieht, oder vielleicht einfach nur auf Stunk aus ist!“ Natürlich könne sich jeder der Teilnehmer an dem Lauf „sehr gut selbst verteidigen“, trotzdem könne die Situation schnell eskalieren.

Darüber hinaus sei es laut dem Verein auch leicht möglich, dass es zu „Stänkereien unter den Zusehern“ kommt: „Wie gesagt, jeder hat seine ganz persönliche Einstellung zum Thema Flüchtlinge! Und Alkohol macht ja bekanntlich die Zunge weich“, heißt es wortwörtlich. Und weiter: „Genauso kann es ja auch sein, dass sich unter den Flüchtlingen welche befinden, die nur auf Stunk aus sind und die Konfrontation suchen!“

Veranstalter sieht Sicherheitsproblem

Gegenüber der Kleinen Zeitung verteidigt der Schriftführer des Vereins, Anton Truppe, die Absage. „Mit Ausländerfeindlichkeit hat das nichts zu tun“, so Truppe. Es sei ein reines Sicherheits- und Haftungsproblem. „Niemand konnte uns sagen, wie viele Flüchtlinge Ende November in Ossiach sein werden. Und wir wissen auch nicht, wie sie auf dieses Brauchtum reagieren“, sagt Truppe. Zwar sehe die Polizei kein erhöhtes Gefahrenpotenzial, als kleiner Verein wolle man aber trotzdem kein Risiko eingehen.

Ossiachs FPÖ-Bürgermeister Johann Huber hat „vollstes Verständnis für die Moorteufel. Ich finde es stark, dass sich diese jungen Männer schon im Vorfeld solche Gedanken um die Sicherheit machen.“ Von der Jungen ÖVP hingegen kommt Kritik an der Absage.

Landeschef Sebastian Schuschnig: „Einen traditionellen Perchtenlauf abzusagen, weil Flüchtlinge zuschauen könnten, die vielleicht zurückhauen, ist dermaßen daneben.

Wenn wir selbst unsere Bräuche nicht hoch halten, wie sollen wir dann von Zuwanderern verlangen, diese zu achten?“

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https://www.unzensuriert.at/content/0019044-Krampuslauf-aus-Angst-vor-Asylanten-abgesagt?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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„Flüchtlings“lage in Spielfeld eskaliert – Chaotische Zustände an der Grenze

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


Spielfeld wird von Flüchtlingen überrannt.  Foto: Karl Lindinger

Spielfeld wird von Flüchtlingen überrannt.

Das steirische Spielfeld – es liegt an der Grenze zu Slowenien – ist im Ausnahmezustand, weil tausende Flüchtlinge über den Spielfelder Grenzübergang nach Österreich drängen und dabei für heftige Tumulte sorgen. Bereits am Mittwoch war es in der Sammelstelle zu chaotischen Szenen gekommen. Geschätzte 3.000 Personen sollen laut Medienberichten Absperrungen durchbrochen haben und selbstständig zu Fuß auf den Weg Richtung Norden gezogen sein. Laut Polizei sei ein Großteil von ihnen zurückgekehrt, der Rest sei je nach Schritttempo bisher mehr oder weniger weit gekommen.

Lage ist außer Kontrolle

Entspannung ist auch heute Donnerstag nicht in Sicht. Medien berichten, dass die Sammelstelle in Spielfeld am Vormittag wieder voll war und die Absperrungen aufgrund des massiven Drängens der Flüchtlinge aus Sicherheitsgründen geöffnet werden mussten

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Der deutschen Mainstream-Presse brechen die Leser weg

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


200.000 deutsche Leser haben seit 2014 der Bild Zeitung den Rücken gekehrt. Foto: Graf Foto/Wikimedia(CC BY-SA 3.0)

200.000 deutsche Leser haben seit 2014 der Bild Zeitung den Rücken gekehrt.

Auf dem Rückzug befindet sich die deutsche Mainstream-Pesse. Von der Bild Zeitung bis zum Neuen Deutschland verlieren alle Meinungsmacherblätter massiv an Leserschaft. Dies zeigen die aktuellen Vergleichsquartalszahlen 2014/2015 für Tageszeitungen, Wochenzeitungen und Magazine. So musste die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) 13,4 Prozent an Lesern einbüßen, die Bild 9,5 Prozent, der Spiegel 5,5 Prozent, die taz und der Stern jeweils 5,2 Prozent, die Welt 5,0 Prozent und das Neue Deutschland 4,4 Prozent.

Die FAZ und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung verloren allein seit 2010 rund ein Viertel ihrer Leserschaft, die Bild Zeitung büßte gegenüber 2014 rund 200.000 Leser ein.

Konservatives Leitmedium Junge Freiheit gewinnt acht Prozent

Besser sieht es bei der Welt am Sonntag mit einem Rückgang von 0,2 Prozent und der Zeit mit 0,1 Prozent in der Vergleichsstatistik aus. Erfreulich ist die Entwicklung demgegenüber für das konservative Leitmedium Junge Freiheit. Die Wochenzeitung, die gegen den Zeitgeist schreibt, erzielte ein sattes Auflagenplus von acht Prozent.

Deutschlands Medienlandschaft ist beim Rückgang der Mainstream-Medien kein Einzelfall. Erst jüngst musste der österreichische NEWS-Verlag mitteilen, dass die Wirtschaftsmagazine Trend und Format aus ökonomischen Gründen zwangsfusioniert werden müssen.

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https://www.unzensuriert.at/content/0019046-Der-deutschen-Mainstream-Presse-brechen-die-Leser-weg?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Vom Asylrecht nicht gedeckt…aus Afrika zu über 95 Prozent kommen Asylbewerber zu uns, die nicht verfolgt sind…Das individuelle Asylrecht des Grundgesetztes jedoch deckt weder Wirtschaftsasylanten noch die Lagerasylanten.

Posted by deutschelobby - 23/10/2015


95 Prozent

Artikel 16 des Grundgesetzes sagt: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“. Dieses Asylrecht ist Einzelrecht und muss deshalb individuell überprüft und bestätigt oder abgelehnt werden. In Absatz 2 wird bestimmt, dass sich auf das Asylrecht niemand aus „sicheren Staaten“ berufen kann, in denen „die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist“. Durch Gesetz können weiterhin gemäß Absatz 3 solche sicheren Staaten festgelegt werden, wenn in ihnen gewährleistet erscheint, „dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet“. Ganz eindeutig ist also der Asylanspruch des Artikels 16 nur als ein individueller Anspruch auf Sicherheit vor Verfolgung von Einzelpersonen aufgefasst worden. Schutz vor Verfolgung als einziger Asylgrund ist aber inzwischen von Sozialindustrie, Sozialverwaltung und Sozialgerichten längst umgedeutet worden in „Hilfe zu wirtschaftlicher Sicherung“ und Massenaufnahme und Massenhilfe von Kriegsflüchtlingen.

  • Über 95 Prozent der Asylbewerber

    aus Afrika, die nach Deutschland

    kommen, sind nicht verfolgt,

    sondern suchen, ähnlich einem

  • verarmten Deutschen oder einem aus Not

  • handelnden Diebes, eine bessere Existenzsicherung:

    Neger aus u.a. Afrika

    nur: verarmte Deutsche werden in die Gosse

  • geworfen und Diebe in’s Gefängnis

Aus den Balkanstaaten nahezu vollständig und aus Afrika zu über 95 Prozent kommen Asylbewerber zu uns, die nicht verfolgt sind, sondern bei uns eine bessere Existenzsicherung suchen. Solange Zahlungen an Asylbewerber und geduldete Ausländer bei uns höher sind als der Verdienst eines fleißigen Handwerkers in ihrem Heimatland, ist es nicht nur für die arbeitslose Unterschicht, sondern sogar für Fachkräfte attraktiv, ihr Land zu verlassen, um ab dem ersten Tag, in dem sie Deutschland erreichen, eine Existenzsicherung mit Wohnung, Nahrung, Bekleidung und Taschengeld lebenslang zu erreichen. Denn abgeschoben werden sie praktisch nicht, selbst wenn ihr Asylgesuch abgelehnt würde. Abgelehnte Asylbewerber werden auch wei­terhin unterhalten und bezahlt.

Immer ist irgendwo in der Welt Krieg, entweder von äußeren Feinden oder – oft wie in der Ukraine von außen geführt – interner Bürgerkrieg. Zum ersten Mal ist aber in Syrien ein Krieg aller gegen alle, sowohl äußerer als auch innerer Feinde. Krieg bedroht immer die Zivilbevölkerung. Kein Wunder, dass sich Millionen aus Syrien in die Nachbarstaaten in Sicherheit bringen wollen. Zum ersten Mal aber haben diese Erstzufluchtstaaten die Weitergabe dieser Flüchtlingsströme von der Türkei über Griechenland nach Mazedonien Richtung Deutschland organisiert, kommen also Millionen Syrer als angebliche Kriegsflüchtlinge aus den Lagern der Türkei zu uns.

So richtig es ist, ihnen zu helfen, kann dies doch nicht mit dem individuellen Asylrecht begründet werden. Hier handelt es sich um geplante Flüchtlingsweitergabe aus der Türkei.

Das individuelle Asylrecht des Grundgesetztes jedoch deckt weder Wirtschaftsasylanten noch die Lagerasylanten.

von Eberhard Hamer paz2015-43
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Deutschland – wohin?…Stoppen wir den Asyl-Irrsinn!

Posted by deutschelobby - 22/10/2015


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Uhl: Merkels Handeln »höchst problematisch«

Posted by deutschelobby - 22/10/2015


Mit der Einladung der Kanzlerin an die in Ungarn festsitzenden rund 20000 Flüchtlinge und Migranten wurden die Paragrafen 95 und 96 des Aufenthaltsgesetzes faktisch suspendiert, sonst müssten jetzt die Busfahrer und Lokführer als Schleuser bestraft werden“, so Hans-Peter Uhl,Hans-Peter Uhl Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag und damit einer der einflussreichsten Juristen des Parlaments.

Eben das ist jetzt nicht mehr möglich, weil illegal Einreisende und sogar Schleuser sich nun auf die Bundeskanzlerin persönlich berufen können.

Ohne Zustimmung des Parlaments hätte eine solche Einladung nicht ausgesprochen werden dürfen, ist der promovierte Jurist Uhl überzeugt: „Dass dies durch einseitige Erklärung der Bundesregierung ohne vorherige Zustimmung oder auch nur nachträgliche Billigung des Bundestages geschehen ist, ist höchst problematisch. Nur eine besondere Notlage könnte dieses Vorgehen rechtfertigen.“ Dieser Zustand müsse beendet werden, fordert Uhl: „Wir müssen rasch zur Anwendung dieses Gesetzes und auch zur Anwendung der Drittstaatenregelung in Grundgesetz-Artikel 16a zurück­kehren oder diese Bestimmungen ändern. Andernfalls nimmt der Rechtsstaat schweren Schaden.“

Mit diesem harten Vorwurf geht Uhl weiter als bisher jeder andere Bundestagsabgeordnete. Er wirft der Kanzlerin vor, durch einseitige Erklärung die Geltung eines Gesetzes, ja von Verfassungsbestimmungen faktisch außer Kraft gesetzt zu haben.

Ein solcher Vorwurf von dieser Seite ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Doch obwohl der quasi rechtlose Zustand fortdauert, sind juristische Folgen für die KanzlerinMerkel CDU Verbrecher unwahrscheinlich. Sie genießt parlamentarische Immunität. Und die könne ihr nur eben das Parlament wieder nehmen, das sich bislang klaglos den dargestellten Bruch seiner Gesetzgebungskompetenz gefallen lässt.

Unterdessen gehen die politischen Anstrengungen zur Eindämmung der Krise weiter. Die Kanzlerin, die monatelang keine Probleme damit hatte, dass Griechenland gegen die Abkommen von Schengen und Dublin massenhaft Zuwanderer ohne die entsprechenden Papiere in die EU gelassen hat, bittet nun die türkische Regierung darum, „die Kastanien aus dem Feuer zu holen“. Ankara solle Syrien-Flüchtlinge an der Weiterreise hindern und möglichst auch die großen Gruppen, die nun aus Afghanistan zu uns aufgebrochen sind. Doch Ankara fordert dafür einen hohen Preis.

Über die neuen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei wird geschwiegen, ja die Kanzlerin ist offenbar bereit, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sogar zu beschleunigen. Da der Zuwanderungsdruck via Türkei andauern dürfte, hat Ankara nun auf unabsehbare Zeit ein massives Druckmittel gegen Berlin und Brüssel in der Hand.

Die Innenpolitiker in der Bundestagsunionsfraktion bleiben unterdessen auch nicht untätig. Sie kündigten für die nächste Fraktionssitzung einen Antrag an, mit Maßnahmen, „wie Flüchtlinge, die offensichtlich unbegründet nach Deutschland einreisen wollen, direkt an der Grenze zurück­gewiesen werden können“. Eine Herausforderung für Merkel, denn dazu müssen die von ihr suspendierten Gesetze wieder in Kraft gesetzt werden.

Konrad Badenheuer paz2015-43

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Strafanzeige gegen den Hamburger Innensenator Michael Neumann…wegen Einschleusung von Ausländern und Strafvereitelung im Amt

Posted by deutschelobby - 22/10/2015


Strafanzeige gegen den Hamburger Innensenator Michael Neumann

13. Oktober 2015  Alexander Heumann ist Fachanwalt für Familienrecht im Düsseldorfer Zentrum. In seinem Blog „Die letzten Tage der BRD – Eine Chronik – Politisch Korrektes aus Politik und Gesellschaft“  veröffentlichte er dieser Tage eine Strafanzeige gegen den Hamburger Innensenator Michael Neumann wegen Einschleusung von Ausländern und Strafvereitelung im Amt. Es ist festzuhalten, daß offenbar nicht nur „einfach strukturierte Menschen“ und „Pack“ in den Handlungen einer Regierung, die auf das Wohldes Volkes vereidigt wurde, strafbare Handlungen erkennt und die Einhaltung von Recht und Gesetz einfordert. Rechtsanwalt Heumann hat juristische Konsequenzen gezogen. Wir werden sehen, ob die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft ermitteln wird, geschweige denn Anklage erheben.

Hier seine Anzeige im Wortlaut.

Strafanzeige gegen Innensenator

Staatsanwaltschaft Hamburg
Gorch-Fock-Wall 15
20355 Hamburg

Vorab via Telefax: 040/ 4 27 98 – 1002
Original folgt auf dem Postwege

Düsseldorf,     02.10.2015
Unser Zeichen: HS/S163/03

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich im eigenen Namen Strafanzeige gegen

  1. den amtierenden Hamburger Innensenator Michael Neumann;
  2. dessen persönlichen Referenten, Herrn Hauke Carstensen,
    – beide Behörde für Inneres und Sport, Johanniswall 4, 20095 Hamburg –
  3. gegen weitere, noch unbekannte Personen

wegen

  1. Einschleusung von Ausländern (§ 96 AufenthaltsG i.V.m. §§95 I Nr.3 i.V.m. 14 AufenthaltsG).
  2. Strafvereitelung im Amt (§ 258 a StGB), hilfsweise: Anstiftung hierzu (§§ 26, 258 a StGB)

Begründung:

A. Sachverhalt

Durch einen Blogeintrag des Hamburger Strafverteidigers und Medienrechtlers Joachim Steinhöfel („Hamburger Polizei wird schriftlich zur Strafvereitelung angewiesen“) ist am 10.09.15 ein Schreiben (Rund-Email) des persönlichen Referenten des Hamburger Innensenators Neumann, Herrn Hauke Carstensen, von Anfang September 2015 bekannt geworden

– beigefügt in der Anlage als Screenshot-Ausdruck -,

https://i0.wp.com/www.steinhoefel.de/blog/wp-content/uploads/2015/09/Screenshot-2015-09-10-17.50.31.png
(hier von der Quer-denken-Redaktion eingefügt der entsprechende Screenshot)

in dem Hamburger Polizeibeamte, um „Irritationen und Handlungsunsicherheiten“ vorzubeugen, angewiesen werden, Verstöße „aus Ungarn eingereister Flüchtlingen“ gegen das Aufenthaltsgesetz nicht zu verfolgen. Konkret wird ein „mögliches Vorgehen nach § 95 I Nr.3 Aufenthaltsgesetz“, also eine mögliche strafrechtliche Verfolgung illegal eingereister Flüchtlinge gem. letztgenannter Vorschrift angesprochen; wir zitieren aus dem Schreiben:

„Die aus Ungarn über Österreich eingereisten Flüchtlinge sind mit Wissen und Billigung der Bundesregierung und der Länder eingereist. Eine solche pauschal erlaubte Einreise ist im Gesetz zwar nicht vorgesehen (sic!); die eingereisten Flüchtlinge verfügen auch nicht über das eigentlich erforderliche Visum. Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einreise ausschließt.
P/J wird im Auftrage der Behördenleitung ersucht, diese Kernaussage im Rahmen einer adressatengerechten Vollzugsinformation im Hause P zu steuern. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Hauke Carstensen …“.

Auf Nachfrage Steinhöfels wurde die Authentizität besagten Schreibens bereits durch Herrn Carstensen schriftlich bestätigt; dieser antwortete, wir zitieren wieder:

„Es handelt sich bei den Inhalten weder um eine Anweisung noch Vollzugsinformation für die Hamburger Polizei!! Der Inhalt zielt vielmehr auf eine genaue Prüfung durch die Polizei zur dargelegten Thematik ab. Dieser Kontext liegt Ihnen offensichtlich nicht vor. Die Inhalte meiner Mail wurden absprachegemäß für eine formal-juristische Prüfung durch das Justiziariat der Polizei („P/J“) und die Staatsanwaltschaft Hamburg zum Gegenstand gemacht, um hier Rechtsklarheit und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Die Prüfung dazu ist seit dem 08.09. bei der Staatsanwaltschaft Hamburg anhängig; eine Stellungnahme steht mithin noch aus. … Der von ihnen zitierte Passus der Behörde für Inneres und Sport u.a. ‚Erlaubnis sui generis’ erfolgte in Anlehnung an Verfahrensweisen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ausländerrechtlichen Angelegenheiten, die nicht dem Strafverfolgungszwang (Legalitätsprinzip) unterliegen…“.

Nun unterliegen die Strafverfolgungsbehörden – anders als Ausländerbehörden – sehr wohl dem strafrechtlichen „Legalitätsprinzip“, was Herrn Carstensen offensichtlich bewusst war. Genau dieses versuchte Herr Carstensen allerdings unter Hinweis auf die rechtliche Nebelkerze einer seitens der Bundeskanzlerin erteilten „Erlaubnis sui generis“ auszuhebeln.

Das Antwortschreiben des Herrn Carstensen beinhaltet eine schriftliche Lüge, mit der in Abrede gestellt wird, was jeder unbefangener Leser, insbesondere aus dem maßgeblichen Adressatenkreis der Polizisten, unter seinem Schreiben verstehen muss: Eine Dienstanweisung für den polizeilichen Vollzug, illegale Einreisen nicht strafrechtlich zu verfolgen. Ein anderer „Kontext“ ist – jedenfalls für die Adressaten des Schreibens, und nur das ist relevant für die strafrechtliche Beurteilung – nicht zu erkennen.

Bemerkenswert ist auch, dass – der Antwort von Herrn Carstensen auf die Nachfrage Steinhöfels zufolge – besagtes Rundschreiben der „Innenbehörde A20“ bereits zu einem Zeitpunkt in den Dienstweg gelangte, als eine offenbar erbetene „Stellungnahme“ der Staatsanwaltschaft Hamburg noch gar nicht vorlag.

B. Rechtliche Würdigung

I. Nach § 14 I Nr.1 bzw. 2 AufenthaltsG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet „unerlaubt“, wenn er einen erforderlichen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel nicht besitzt. Verstöße von Ausländern gegen diese Vorschrift sind strafbar nach § 95 I Nr. 2 AufenthaltsG.

Und wer Ausländern „dazu Hilfe leistet oder“ sie „anstiftet“, macht sich nach § 96 I AufenthaltsG als Schleuser strafbar (Freiheitstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe), „wenn er dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen lässt“(§ 96 I Nr.1a) oder „wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt“(§ 96 I Nr.1b). Anders, als man der Bevölkerung vorgauckelt, betrifft Schleuserkriminalität also keineswegs nur Ultraböse, die Flüchtlinge sprichwörtlich im LKW verdursten lassen.

Nach § 258 I StGB (Strafvereitelung) wird wiederum bestraft, „wer (…) wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft (…) wird“. Die durch den Referenten Carstensen übermittelte Dienstanweisung diente offensichtlich dazu, zu unterbinden, dass Hamburger Polizisten pflichtgemäß illegale Einreisen strafrechtlich verfolgen.

Nach § 258a StGB (Strafvereitelung im Amt) wird sogar mit „Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren“ (…) bestraft, wer „in den Fällen des § 258 Abs. 1 (…) als Amtsträger zur Mitwirkung bei dem Strafverfahren (…) berufen (ist)“, was unzweifelhaft für die Strafverfolgungsbehörden, also insbesondere Polizisten, deren Vorgesetze und Staatsanwälte zutrifft.

Das Schreiben des Referenten Carstensen enthält eine Anweisung an die Hamburger Polizisten, Straftaten nach § 95 Aufenthaltsgesetz (unerlaubte Einreisen i.S.d. § 14) nicht zu verfolgen, mithin eine Anstiftung zur Strafvereitelung im Amt (§ 258 a StGB), womit gleichzeitig auch Beihilfe zu eben diesen unerlaubten Einreisen geleistet wird, was nach § 96 I AufenthaltsG als „Einschleusung von Ausländern“ strafbar ist.

Der Schleusertatbestand des § 96 I Nr.1a Aufenthaltsgesetz spricht nur allgemein von „Vorteil“, ohne dies auf unmittelbare ´handfeste´ pekuniäre Vorteile zu begrenzen, so dass auch nicht unerhebliche Vorteile jeglicher Art ausreichen dürften, etwa Verbesserung der Chancen bei der politischen Karriere. Zudem wird alternativ auf § 96 I Nr.1b („wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern“) hingewiesen.

Zwar beinhaltet Art 31 der Genfer Flüchtlingskonvention für den Flüchtling selbst ein nachträgliches Strafverfolgungshindernis bei illegaler Einreise, aber nur für den Fall, dass dieser im Anschluß an eine illegale Einreise unverzüglich Asyl beantragt. [Mittlerweile lautet § 13 III 2 AsylverfahrensG: „Im Falle der unerlaubten Einreise hat er sich unverzüglich bei einer Aufnahmeeinrichtung zu melden (§ 22) oder bei der Ausländerbehörde oder der Polizei um Asyl nachzusuchen (§ 19).“]

Ohnehin gilt die Flüchtlingskonvention gemäß ihrer Legaldefinition für „Flüchtling“ (Art 1A der Konvention) weder für Wirtschafts-, noch für sog. ´Kriegsflüchtlinge´, sondern nur bei „Verfolgung wegen (ihrer) Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung“, was sich mit dem Asylgrundrecht des Art 16a GG deckt, das ebenfalls nur für „politisch Verfolgte“ gilt. Auch syrische Kriegsflüchtlinge fallen also nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention. Zudem lässt Art 31 Genfer Flüchtlingskonvention die Strafbarkeit für Helfer, Anstifter und Schleuser unberührt. Generell ist für die Strafbarkeit von Gehilfen und Anstiftern nur eine „rechtswidrige“ Haupttat erforderlich, also nicht einmal eine schuldhaft (also etwa im Verbotsirrtum) begangene, so dass Strafverfolgungshindernisse für den Haupttäter insoweit irrelevant sind.

II. Die politische und rechtsstaatliche Brisanz des oben dargelegten Vorgangs erschließt sich erst vollends bei verfassungsrechtlicher Würdigung der in o. g. Dienstanweisung in Bezug genommenen Entscheidung von Bundesregierung bzw. der Bundeskanzlerin, hinsichtlich der über Ungarn und Österreich anreisenden Flüchtlingsströme vom Selbsteinstrittsrecht nach Art 17 der Dublin-III-VO Gebrauch zu machen.

  1. Das Asyl-Grundrecht des Art 16a GG wird nur „politisch Verfolgten“ gewährt. Das umfasst nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Verfolgung wegen „Rasse, Religion, Nationalität und ´Zugehörigkeit zu sozialen Gruppen´“. Praktische Relevanz hat vor allem die Verfolgung aus religiösen Gründen. Aber: Weder fällt Flucht vor Armut oder Krieg unter das Asylrecht, noch sind sog. Kriegsflüchtlinge „Flüchtlinge“ i.S.d. Genfer Flüchtlingskonvention.
  2. Wer über einen Mitgliedstaat der EU (im hier interessierenden konkreten Zusammenhang: über Ungarn aus Österreich) einreist, kann sich von vorne herein nicht auf das Asylrecht berufen. So steht es seit dem sog. Asylkompromiß von 1993 in Art 16a Absatz II Satz 1 GG. EU-Staaten – mithin alle an die BRD angrenzenden Staaten mit Ausnahme der Schweiz – sind also schon von Verfassung wegen ´sichere Drittstaaten´. Daraus folgt laut BVerfGE Band 94, S. 49, Rn 166 ff, dass sich jedenfalls ein auf dem Landweg in die BRD einreisender Ausländer nicht auf das Asyl-Grundrecht berufen kann. Auch wenn sein Reiseweg nicht im Einzelnen bekannt ist (Rn 186). Ein Asylverfahren findet dann nicht statt. Es entfällt auch ein vorläufiges Bleiberecht.Dementsprechend sind die Asyl-Anerkennungsquoten bekanntlich marginal. Dementsprechend ist nach § 18 II AsylverfahrensG „dem Ausländer die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat[1] einreist“; notfalls ist er „aus dem grenznahen Raum zurückzuschieben“.
    Und dementsprechend darf nach Art 16a II Satz 3 GG im Falle einer Einreise auf dem Landweg über sichere Transitstaaten sofort abgeschoben werden [„In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.“]
  3. Erst nach dem damaligen Asylkompromiß wurde die neue Rechtsfigur des sog. „internationalen subsidiären Schutzes“ in Richtlinien des Hohen UN-Flüchtlingskommissariats entwickelt. Die Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich gem. deren „Durchführungsbestimmung“ Art 35 „zur Zusammenarbeit“ mit dem UN-Flüchtlingskommissariat „verpflichtet“
    , was letzterem jedoch keinen Blankocheque gab, die grundlegende Definition für „Flüchtling“ in Art 1A der Konvention über den Haufen zu werfen. Dennoch reicht nach Richtlinien des Flüchtlingskommissars für die Erweiterung des Asylrechts durch ´subsidiären Schutz´ u. a. die „individuelle Bedrohung der körperlichen Unversehrtheit (…) infolge willkürlicher Gewalt i. R. eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts im Herkunftsland“, was nun zweifellos Kriegsflüchtlinge meint.Diese eigentlich unverbindlichen UNO-Richtlinien wurden sodann von der EU in verbindliches Recht umgesetzt:[2] [3]2011 wurde die sog. Anerkennungs-bzw. ´Qualifikations´-Richtlinie erlassen, woraufhin auch Deutschland sein nationales Ausländerrecht an vielen Stellen entsprechend ergänzt hat.[4] Nunmehr bestimmt § 4 I AsylverfahrensG, dass Personen, denen ein solcher Schaden droht, subsidiär schutzberechtigt sind und die Prüfung des Schutzstatus ist nunmehr gemäß § 13 Abs. 2 AsylVfG automatisch Teil des Asylantrages.Aber: Auch der „subsidiäre Schutz“ ist in vielen Fällen nicht einschlägig: Wenn z.B. jemand bereits in einem Flüchtlingslager in Nachbarländern der Krisengebiete Schutz gefunden hatte, bevor er sich auf den Weg nach Deutschland machte, besteht schon tatbestandlich keine „individuelle Bedrohung der körperlichen Unversehrtheit“ mehr, erst recht selbstredend nicht „im Herkunftsland“. Daher kann die undifferenzierte Aufnahme großer Flüchtlingsgruppen nicht auf den „subsidiären Schutz“ gestützt werden. Die in Art 16a II bis IV GG vom verfassungsändernden Gesetzgeber in den 90er-Jahren zum Asylrecht beschlossenen Wertentscheidungen gelten somit analog auch für den ´subsidiären Schutz´. Dieser Analogie steht der Vorbehalt von Art. 16 a Absatz 5 GG für internationale Regelungen nicht entgegen, weil dieser lediglich „Zuständigkeitsregelungen der EU für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen“ (wie insb. in der Dublin-III-VO) zuläßt, nicht aber die grundsätzliche Kernaussage der vorangegangenen Absätze II bis III außer Kraft setzen will bzw. kann.
  4. Auch die Dublin-III-VO der EU behandelt Asylrecht und subsidiären Schutz für Kriegsflüchtlinge nunmehr gleich. Jeweils sind – jedenfalls grundsätzlich – die EU-Außenstaaten zuständig für Registrierung und Durchführung des Anerkennungsverfahren, also Griechenland, Ungarn, Italien.[5]

    Als sich an Ungarns Grenze viele Flüchtlinge weigerten, sich registrieren und für die Dauer ihres Verfahrens in dortige Flüchtlingslager verbringen zu lassen, hat die Bundesregierung angeordnet, die Zuständigkeitsregelung der Dublin-VO für Syrer nicht zu beachten.[10] Alle Syrer sollen seither über sichere EU-Staaten bis Deutschland durchreisen dürfen, um hier Asyl bzw. ´subsidiären Schutz´ beantragen zu können. Damit hat Deutschland vom sog. ´Selbsteintrittsrecht´ nach Art 17 I der Dublin-III-VO Gebrauch gemacht. Das war mit Blick auf Art 16a II GG verfassungswidrig (s. oben II.).Das verstieß auch gegen § 18 II AsylverfahrensG, wonach „dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat[6] einreist“ und er notfalls „aus dem grenznahen Raum zurückzuschieben“ ist.Davon ist nach § 18 IV AsylverfahrensG nur dann „abzusehen“, wenn der Bundesinnenminister das „aus humanitären Gründen angeordnet“ hat.[7] Zwar hat Herr De Maiziere laut der BILD-Zeitung tatsächlich eine solche Anordnung erlassen, aber erst zeitgleich mit der auf Pressekonferenz bekanntgegebenen sog. Flüchtlings-´Notbremse´ vom 13.09.2015, mit dem erstmals wieder Grenzkontrollen eingeführt wurden, mithin erst nach dem Erlaß der hier in Rede stehenden Dienstanweisung der Hamburger „Innenbehörde A20“, welches ja schon am 10.09.15 über Herrn RA Steinhöfels Blog bekannt geworden bzw. in Umlauf war.Pikant ist, dass Herr De Maizière auf besagter Pressekonferenz vom 13.09.15 behauptete, Ziel der Grenzkontrollen sei, „den Zustrom an Flüchtlingen zu begrenzen“, weil dies „aus Sicherheitsgründen notwendig“ sei, sodann noch ergänzte, dass „Deutschland für den allergrößten Teil der Schutzsuchenden nicht zuständig“ sei, nichtdestotrotz aber kurz darauf Anordnung gab, § 18 II Nr.1 AsylverfahrensG außer Kraft zu setzen (!).Zudem läuft ein Gesetz, das eine solche Anordnung eines Ministers nicht nur für den Einzelfall, sondern pauschal für eine unbegrenzte Vielzahl von Flüchtlingen unter dem völlig unbestimmten, also rechtstaatlich ungeeigneten Topos allgemeiner ´Humanität´ ermöglicht, dem klaren Wortlaut der Verfassung in Art 16a II GG zuwider, dass bei Einreise auf dem Landweg über EU-Transitstaaten das Asylrecht entfällt. Der einfache Gesetzgeber kann nicht – wie in § 18 IV AsylverfahrensG geschehen – auf verfassungsgemäße Weise einen Minister ermächtigen, die Verfassung oder Teile hiervon auszuhebeln. Dazu hätte es einer erneuten Verfassungsänderung mit 2/3- Mehrheit von Bundestag und Bundesrat bedurft.

    Eine derartige Ermächtigung ist auch nicht hinreichend bestimmt im Hinblick auf die Anforderungen des Art 80 I GG:

    [„Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. Dabei müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetze bestimmtwerden. Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung anzugeben. Ist durch Gesetz vorgesehen, daß eine Ermächtigung weiter übertragen werden kann, so bedarf es zur Übertragung der Ermächtigung einer Rechtsverordnung.“]Ebenso wenig ließ sich mit Art 16a Absatz 2 f. GG vereinbaren, dass die Bundesregierung von der Möglichkeit des Selbsteinstritts nach Art 17 I Dublin-III-VO tatsächlich Gebrauch machte.

  5. Zudem: Die angebliche sog. Flüchtlings-„Notbremse“ ist gar keine: Nach wie vor werden Flüchtlinge grundsätzlich nicht zurückgewiesen an deutschen Grenzen.
    a) Laut Innenministerium geht es nur um deren Registrierung in Punkto Name, Alter und Herkunft.[8]
    b) Und selbst das klappt nicht: Lt. FOCUS kommen die meisten ohne oder mit gefälschten Papieren.[9]
    c) Zudem „geben sich jetzt alle als ´Syrer´ aus, selbst wenn sie ganz offensichtlich Schwarzafrikaner sind“, heisst es.[10] [11]
    d) Wegen Stellenkürzungen bei Zoll und Polizei ist Grenzsicherung ohne Hilfe des Bundesgrenzschutzes auch gar nicht mehr möglich.[12]
    e) Nach wie vor sind Millionen Flüchtlinge unterwegs nach Europa, insbesondere Deutschland. Allein die Afghanische Regierung hat „eine Million Pässe ausgestellt, die die Ausreise nach Europa ermöglichen“, berichtete SPIEGEL-Online. Und jetzt kündigt auch noch die Türkei an, den dort aufgenommenen ca. 7 Millionen Flüchtlingen die Tore nach Norden, also nach Europa, insb. Deutschland zu öffnen.
    f) Niemand wird wegen Seuchengefahr auf ansteckende Krankheiten untersucht!
    g) Laut dem Bund deutscher Kriminalbeamter befinden sich unter den Flüchtlingen längst terroristische Schläfer, die hier auf Befehle der IS warten, insb. Dschihad-Rückkehrer.[13] Flüchtlinge tauchen auch verstärkt unter![14] Niemand hat mehr Überblick, wer sich wo aufhält oder wohin weiter zieht! In manchen Flüchtlingslagern, etwa in Gießen, sind gewalttätige Übergriffe und Vergewaltigungen an der Tagesordnung.[15] Ebenso in Thüringen: Ohnehin schon traumatisierte Flüchtlingsfrauen kommen vom Regen in die Traufe![16]

    Sicherheit und Wohlstand aller Bewohner Deutschlands werden aufs Spiel gesetzt: Auch die der Gastarbeiter und Migranten, die teilweise schon lange hier leben! Letztlich sogar die der Flüchtlinge, die erst seit kurzem hier sind und sich ein Leben in Frieden und Freiheit erhofft haben.
  6. Schließlich: Sowohl Asylrecht, als auch ´subsidiärer Schutz´ sind unstreitig – jedenfalls grundsätzlich – als vorübergehendeRechte (bis zur Beendigung der Verfolgungslage) konzipiert; keineswegs sollen sie massenhafte Einwanderung oder gar die von Junker im EU-Parlament geforderte „NEUANSIEDLUNG von Flüchtlingen in der gesamten EU“ ermöglichen. Das sollten deutsche Politiker und Flüchtlingsbeauftragte bedenken, bevor sie ankündigen, dass „50 bis 60% dieser Menschen bleiben und neue Bürgerinnen und Bürger werden”, wenn noch nicht einmal deren Registrierung und namentliche Erfassung erfolgen konnte.[17]
  7. Humanitäre Hilfeleistung könnte zudem viel effizienter vor Ort nahe den Krisegebieten erfolgen: Insb. Syriens Nachbarstaaten[18] könnten massiv finanziell unterstützt werden. Ebenso die UNO, die dort Auffanglager mit fester Bebauung erstellen und Vorhandene menschenwürdiger gestalten sollte. Wirklich Traumatisierte, etwa IS-verfolgte Christen, sollte man auch lieber dort mit Flugzeugen abholen, anstatt sie dem Risiko von Schlepperfahrten über Tausende von Kilometern auszusetzen.[19]
  8. Dennoch ermöglichen staatliche Behörden derzeit fortgesetzte rechts- und verfassungswidrige Masseneinwanderung größtmöglichen Stils, deren unheilvolle Folgen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung – ja: den Bestand – der BRD unrevidierbar sind. Die zuständigen Staatsanwaltschaften bleiben insoweit letzte ´Instanz´ und Hoffnung, diesen Treiben Einhalt zu gebieten, zumal der Straftatbestand der Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) selbstredend auch für sie selbst gilt. Sollten auch sie sich diesem dringenden Erfordernis verweigern, bliebe den Bürgern nur das Widerstandsrecht im Sinne des Art 20 IV GG, da sich wegen erheblicher Gefahr im Verzug wohl ein Zuwarten bis zur nächsten Bundestagswahl 2017 verbietet.C.Es wird um kurzfristige Eingangsbestätigung und Mitteilung des Aktenzeichens gebeten.

Hochachtungsvoll

Alexander Heumann
Rechtsanwalt

Anlage, wie erwähnt

[1] S. auch § 26 a AsylverfahrensG i.Vm. „Anlage 1“: Durch BundesG bestimmte „sichere Drittstaaten“

[2]
in der sog. EU-Anerkennungs-Richtlinie (Art. 15) von 2011, auch i. d. Dublin-III-VO

[3] Seit dem Vertrag von Lissabon (2009) steht in Art 78 III EU-Vertrag als „Zielbestimmung“/ Agenda:
„Die Union entwickelt eine gemeinsame Politik im Bereich Asyl, subsidiärer Schutz und vorübergehender Schutz, mit der jedem Drittstaatsangehörigen, der internationalen Schutz benötigt, ein angemessener Status angeboten und die Einhaltung des Grundsatzes der Nicht-Zurückweisung gewährleistet werden soll“. Zu deutsch: Keiner, der sich auf Asyl oder subsidiären Schutz beruft, soll an EU-Außengrenzen abgewiesen werden. Jedem ist zumindest ein Anerkennungsverfahren in der EU zu gewährleisten.

[4] [insb. Asylverfahrens- und Aufenthaltsgesetz, z.B. § 4 AsylverfahrensG oder § 60 II AufenthaltsG, der zu Abschiebeschutz bei Annahme subsidiären Schutzbedürfnisses führt.]

[5] DUBLIN-III-VO: vgl. Nr. 10, 11 der Präambel sowie Art. 3 und Art 49.

[6] § 26 a AsylverfahrensG i.Vm. „Anlage 1“: Durch BundesG bestimmte „sichere Drittstaaten“

[7] § 18 IV Nr.2 AsylVerfG

[8] https://www.tagesschau.de/inland/grenzkontrollen-123.html

[9] http://www.focus.de/politik/deutschland/750-euro-fuer-einen-falschen-pass-ploetzlich-ist-jeder-syrer-warum-fluechtlinge-mit-gefaelschten-papieren-leichter-ins-land-kommen_id_4955520.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-politik&fbc=facebook-focus-online-politik&ts=201509180839

[10] (so ein Bundespolizist an der bay. Grenze).

[11] https://juergenelsaesser.wordpress.com/2015/09/14/die-grenzkontrollen-sind-show-wir-brauchen-grenzschliessung/

[12] http://www.epochtimes.de/deutschland/news/pegida-demo-dresden-heute-live-ticker-vom-neumarkt-1492015-a1268972.html

[13] https://www.bdk.de/der-bdk/aktuelles/der-kommentar/asylpolitik-heute-hu-morgen-hott-europa-hat-keinen-plan

[14] http://journalistenwatch.com/cms/immer-mehr-untertaucher-eskalationen-an-den-grenzen-und-fluechtlingswohnungen-um-jeden-preis-auf-der-flucht-folge-15-9-15/

[15] http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vergewaltigung-und-zwangsprostitution-von-kindern-und-frauen-in-erstaufnahmeeinrichtung-betreuer-rufen-um-hilfe-a1268866.html: (Vertreter des Paritätischen Hessen, die für die Erstaufnahme in dem Zentrum verantwortlich, schreiben Offenen Brief an die Frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen im Hessischen Landtag).

[16] http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Sexuelle-220-bergriffe-in-Th-252-ringer-Fl-252-chtlingsheimen-231662343

[17] Zwar steht in Art 14 der ´Allg. Erklärung der Menschenrechte´ von 1948: „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“. Aber – erstens – taucht auch hier wieder der einschränkende Begriff der „Verfolgung“ auf, und – zweitens – schaffen völkerrechtliche Verträge Rechte und Pflichten nur zwischen Staaten, nicht aber einklagbare Rechte für einzelne Menschen (sog. ´Dualismus´ im Völkerrecht).

[18] (Türkei, Libanon, Jordanien)

[19] http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gastbeitrag-von-roger-koeppel-zur-fluechtlingskrise-13795978.html]

 

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In einer Stadt in Deutschland…“Dann schießt doch! Schießt doch auf uns!“

Posted by deutschelobby - 22/10/2015


Ein Handy-Video aus einer sächsischen Stadt. Schicke, hochmoderne Busse fahren vor deutsche Bürger wollen sie am Einfahren hindern. Es sind Flüchtlinge darin. Die Polizei erzwingt die Durchfahrt. Die Bürger rufen „Ihr geht gegen die eigenen Leute vor!“ und „Ihr ruiniert die Zukunft unserer Kinder!“ – und dann rufen sie den Polizisten zu „Dann schießt doch! Schießt doch auf uns!“

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Staatliche Organe halten Asylsuchenden ein freundliches Gesicht entgegen, Deutschen ein anderes

Posted by deutschelobby - 22/10/2015


Der janusköpfige Rechtsstaat

januskopf januskopf 2

Geht es um sogenannte Flüchtlinge, dann tolerieren deutsche Behörden in hunderttausenden Fällen den Bruch geltender Gesetze. Die einheimische Bevölkerung wiederum lernt einen Staat kennen, der Vorschriften äußerst penibel auslegt. Drohende Folge ist ein gespaltener Rechtsstaat – einmal in der laxen Variante, wenn es um Ausländer geht, das andere Mal unnachgiebig und kleinkariert, wenn Deutsche betroffen sind.

Wie weit dies im Einzelfall geht, wurde vor wenigen Wochen am Fall eines Rentners aus Potsdam deutlich. Als Sozialhilfebezieher verfügte der Senior über keinen gültigen Ausweis. Die Stadt Potsdam verweigerte wiederum einen ermäßigten Satz auf die Personalausweisgebühren von 28,80 Euro. Zu viel für den 74-Jährigen der lediglich eine niedrige Rente sowie rund 200 Euro als Hilfe zum Lebensunterhalt pro Monat bekommt. Ohne Ausweis wiederum war auch der Bezug der Mini-Rente in Gefahr, die per Scheck ausgezahlt wird. Um diesen bei einer Bank einlösen zu können, muss der Empfänger seine Identität nachweisen.

In völligem Kontrast zu diesem Vorgehen steht eine Mitteilung, die am 9. September auf der Internetseite der Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen (Bafin) veröffentlicht wurde: „Flüchtlinge haben ab sofort übergangsweise die Möglichkeit, auch dann ein Basiskonto zu eröffnen, wenn sie kein Dokument vorlegen können, das der Pass- und Ausweispflicht in Deutschland genügt“, so die Bafin.

Unter anderem zur Bekämpfung von Geldwäsche und um die Finanzierung von Terrororganisationen zu unterbinden, besteht normalerweise die Pflicht, sich bei Kontoeröffnungen mit gültigen Dokumenten auszuweisen. Inzwischen gibt es eine Reihe von gesetzlichen Vorgaben, die nicht mehr gelten, sobald es um „Flüchtlinge“ geht. Zumindest nach bisheriger Rechtslage ist schon der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Aufenthaltstitel eigentlich als Straftat zu werten. Gängige Praxis ist es, dass zwar Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die mit Stellung eines Asylantrages allerdings regelmäßig eingestellt werden.

Hinterfragt werden müsste ebenso die Tatsache, dass ein Großteil der Asylanträge überhaupt von den hiesigen Behörden bearbeitet wird. Sowohl nach EU-Recht als auch nach deutschem Recht müssten alle Asylbewerber, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland eingereist sind, eigentlich in die EU-Länder zurück-geschickt werden, über die sie zuerst eingereist sind.

Endgültig vorgeführt wird der Rechtsstaat, wenn es um die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer geht. Gemessen an den Gesamtzahlen finden Rückführungen nur in geringem Maße statt. Faktisch bedeutet dies, wer einmal deutsches Staatsgebiet erreicht hat, kann bleiben – egal wie die gültige Rechtslage aussieht.

Als Ursache dieses inzwischen unübersehbaren Son­derrechts für Asylbewerber sieht der renommierte Staatsrechtler und Professor Karl Albrecht Schachtschneider, einen Moralismus, „der in Deutschland längst eine Verbindlichkeit erlangt, die über der von Gesetz und Verfassung steht“.

Hält die Entwicklung an, dass Ausländer mit einem Sonderstatus gewissermaßen über dem Recht stehen, wird dies nicht ohne Folgen bleiben. Zu befürchten ist, dass die Legitimität staatlichen Handelns auch unter der einheimischen Bevölkerung zunehmend in Frage gestellt wird.

Mit Sicherheit ist die Entwick­lung eine Triebkraft hinter dem neuerlichen Aufschwung der Protestbewegung Pegida. Durch die Berichterstattung vieler Medien kaum vermittelt wird die Tatsache, dass die Bewegung sowie lokale Ableger in Sachsen und Thüringen mittlerweile auf dem Sprung zu einer Massenbewegung sind.

Pegida oder die Thüringer AfD bringen mittlerweile in Städten wie Dresden, Leipzig, Erfurt und Plauen Woche für Woche Tausende Bürger für Demonstrationen auf die Straßen. So kam es in Sebnitz inzwischen sogar zu einer symbolischen Grenzsicherungsaktion, an der sich mehrere tausend Bürger beteiligt haben.

Erste Anzeichen sprechen dafür, dass etwa in Cottbus, nun auch im Land Brandenburg die Proteste gegen die Asyl-und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung aufflammen.

Norman Hanert paz2015-43

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Geplanter Völkermord an den Deutschen? Im Auftrag der Bankster mit Hilfe der Collaborateure in der ReGIERung des Bundes

Posted by deutschelobby - 22/10/2015


Geplanter Völkermord an den Deutschen - im Auftrag der Bankster mit Hilfe der Collaborateure in der Re-GIER-ung des Bundes

Abb.: Wake News

Folgende Abbildung hat mich motiviert diese brennenden Fragen, die mich aus allen Richtungen erreichen aufzugreifen und öffentlich zu diskutieren:

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Abb.: Internet

Offensichtlich bewegt die Menschen allerorts die Frage, ob das Deutsche Volk gemordet werden soll – Völkermord, definiert als Handlungen mit der Absicht eine nationale, ethnische, rassische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Die Tötung von Mitgliedern der Gruppe. Die Geburtenverhinderung. Die Verursachung von schweren körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern dieser Gruppe. Dazu zählen auch vorsätzliche Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.

Das steht so – auszugsweise – in der UN-Völkermord-Konvention, Artikel II

http://www.un.org/Depts/german/uebereinkommen/ar260-a-iii-dbgbl.pdf

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Abb.: http://www.stupidedia.org/stupi/Angela_Merkel

Dazu äusserte sich nicht nur die “Bundeskanzlerin” Frau Merkel mit ihrem sinnlosem Geblabber “Wir schaffen das…” und dem ausdrücklichem persönlichen Ziel und dem ihrer Hinterleute “…ein anderes Deutschland schaffen” zu wollen. Nur, wollen die Deutschen das auch?

Hier die dafür symptomatische Äusserung des Rothschuld-Vasallen Dr. Walter Lübcke, ein Politbüro – Vertreter des Regimes in Hessen, Kassel:

Gehört so jemand weggeseperrt - Deutschen-feindliche Aussagen des Dr. Walter Lübcke

Abb.: https://mywakenews.wordpress.com/2015/10/16/ungeheuerlicher-vortrag-des-dr-walter-lubcke-regierungsprasident-kassel-deutsche-sollen-ihr-land-verlassen-wenn-sie-mit-der-asylpolitik-nicht-einverstanden-sein/

Das lässt tief blicken in die Gedankenwelt des Grossteils der sog. “Re-GIER-ungs” – Vertreter, insbesondere in Bund und Ländern. Eine System-Politiker-Kaste, die sich über die Menschen in Deutschland erhoben hat und leider von den paar hunderttausend bewaffneten Uniformierten beschützt werden, die manche als POLIZEI kennen.
Nur die dienen nicht den Deutschen, dem souveränen Menschen in Deutschland, sondern nur dem Kapital, das sie bezahlt und die uns in deren Auftrag ausräubern sollen und es auch täglich tun!

Die Asylinvasion reisst nicht ab – überwiegend junge Männer werden über die grüne Grenze aus Slowenien nach Österreich geführt!

Wir sind in prekären und bedeutenden Zeiten und nun wird es sich entscheiden in welche Richtung die Menschheit gehen wird.

Pastor Jakob Tscharntke

Abb.: http://www.efk-riedlingen.de/impressum.php

auch diese eindrucksvolle Predigt des Pastor Jakob Tscharntke sollte uns alle auf diese Geschehnisse aufmerksam machen!

http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=957d810bf

Die Hilfe für wirklich bedürftige Flüchtlinge/Asylanten könnten einfacher gelöst werden, zu sehr viel weniger Kosten und viel besser für die Betroffenen, aber die POLITIK will das nicht; denn deren Hinterleute wollen den Krieg, Bürgerkrieg, das Chaos, das gegenseitige Abschlachten um ihren absoluten Terror über uns bringen zu können.

Thron Satans

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News
http://www.pol-ag.de/html/body_pergamon-altar.html

Ein Reich Satans – wollen wir das?

Auch habe ich heute von der Familie des Freiheitskämpfers Emil Deschler erfahren, dass diese die vom System geforderte Lösegeldsumme an die Erpresser überwiesen hat, dort “anscheinend” das Geld aber noch nicht eingegangen sein soll, weshalb man Emil Deschler noch nicht aus der Haft in der Festung Hohenasperg freigelassen hat:

Friedrich Schiller und Emil Deschler Festung Hohenasperg und die Räuber

https://mywakenews.wordpress.com/2015/10/20/geplanter-volkermord-an-den-deutschen-im-auftrag-der-bankster-mit-hilfe-der-collaborateure-in-der-re-gier-ung-des-bundes/

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die Massen der Invasoren…wer Angst nicht kennt…hier kommt sie mit Gewalt…

Posted by deutschelobby - 21/10/2015


Alleine 2000 Siedler sind seit 17:00 Uhr über die Grenze in Spielfeld nach Österreich gekommen! Polizei und Bundesheer sind überfordert, da sie nicht genügend Ressourcen haben! Unsere Regierung treibt uns in Chaos!

Invasion junger Krieger

Negerspucklama

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