Merkels Anbiederung an die Propagandisten der Linksmedien wichtiger als ihr Amtseid und das Grundgesetz“…ganz offiziell: Anerkennungsquote von weniger als zwei Prozent…es gibt keine Flüchtlinge!!! Es sind Invasoren ohne jedwede Bereitschaft auch nur der geringsten Anpassung…


merkt Euch alle den Paragraphen  26a des Asylverfahrensgesetzes….er beweist auf das Deutlichste, dass Regierung, Opposition und Pro-Asyl-Fanatiker Grundgesetzwidrig und in jeder Phase massiv gegen das geltende Asylrecht verstoßen….!

Das ist das beste Argument zur Klärung wer im Recht ist….die die sich gegen 99% der Eindringlinge nach den Regeln des Asyl-Gesetzes wehren oder diejenigen die diesen Einheimischen das Recht auf Gesetz und Ordnung verweigern…sogar mit Drohungen und Gewalt

Täglicher Rechtsbruch
Ein Trümmerhaufen in der Zuwanderungspolitik, Rechtsbruch als Politikmodell , Griechenland-Krise ohne Ende und viele Missstände mehr – im Mittelpunkt des Desasters steht stets Angela Merkel.

Merkel CDU Verbrecherhierzu gehören auch Bilder von Gabriel, Gauck und Anführerin der Grünen…

Sie bestimmt als Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik. Damit trägt in letzter Konsequenz sie allein die Verantwortung für das, was die Politik unserem Land derzeit an irreversiblem Schaden zufügt. Es dämmert zumindest denjenigen, die sich noch ihres Verstandes bedienen, dämmert es nämlich, dass das Prinzip „per ordre de Verräterin“ fatale Folgen zeitigt.

Kein Blatt mehr vor den Mund nehmen hingegen die Mitglieder der CSU-Basisbewegung „Konservativer Aufbruch“. In einer Presseerklärung halten sie Merkel „vollkommenes Versagen“ in der Zuwanderungsfrage und die Alleinschuld an „der größten Staatskrise Deutschlands seit 1949“ vor.

Weiter ist davon die Rede, dass „ihr eine Anbiederung an die Propagandisten der Linksmedien offenbar wichtiger ist als ihr Amtseid oder das Grundgesetz“. Und schließlich fordern die Kritiker von der Schwesterpartei nicht weniger, als „die Zusammenarbeit mit dieser Bundesregierung und mit einer unerträglich weit nach links gerückten Merkel-CDU zu beenden, wenn die CDU Frau Merkel nicht endlich selbst zum Rücktritt veranlasst“. Angesichts der kaum noch zu beherrschenden Notsituation, in die Merkel unser Land manövriert hat, fällt es schwer, dem zu widersprechen.

Offenkundig ist zum einen, dass das Asylrecht entgegen seiner eigentlichen Bestimmung zu einem Instrument der Einwanderungspolitik umfunktioniert wurde.

Eine Anerkennungsquote von weniger als zwei Prozent und eine sogenannte Schutzquote von rund einem Drittel für Flüchtlinge bedeuten im Umkehrschluss nämlich, dass fast zwei Drittel aller Asylanträge unbegründet sind.

Tatsächlich zieht die Ablehnung eines Asylantrags aber nur in wenigen Fällen eine Ausreise nach sich.

Allein schon das Hereinströmen von hunderttausenden Asylbewerbern kann bereits als Zeichen gelten,

dass sich die Bundesregierung nicht mehr an geltendes Recht gebunden fühlt:

„Wenn ein Ausländer bereits einen anderen Staat erreicht hat, in dem er gleichfalls Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten kann, ist ihm die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland bereits an der Grenze strikt zu verweigern.

Denn wer aus einem ,sicheren Drittstaat‘ einreist, kann sich nicht mehr auf das Grundrecht auf Asyl berufen“, so eine an sich immer noch gültige Aussage des Bundesamtes für Migration und Flüchtlingsfragen unter Berufung auf den Paragrafen 26a des Asylverfahrensgesetzes.

Norman Hanert paz2015-38

Merkels zynische Botschaft an die Deutschen: „Wir schaffen euch ab!“


Merkels Trümmerhaufen
merkel

Grenzen zu? Von wegen: Der Strom geht weiter.

Angela Merkel (CDU) hat mit ihrem Lavieren in der Asylpolitik einen gigantischen Trümmerhaufen angerichtet.

Mit ihrem Fanfarenstoß, dass alle Syrer und Iraker, die es wünschen, unkontrolliert nach Deutschland kommen dürfen, hat sie eine Lawine losgetreten, die kaum mehr in den Griff zu bekommen ist. Hilfsorganisationen berichten, dass die Kanzlerin im Nahen Osten „Euphorie und Aufbruchstimmung“ ausgelöst habe. Zu Hundertausenden machten sich die Menschen auf den Weg.

Dann plötzlich die – scheinbare – Kehrwende: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigt Grenzkontrollen an. Damit soll der Eindruck erweckt werden, als werde der massenhafte Zuzug wenigstens eingedämmt.

Ein Bluff, wie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zugab.

Es handele sich um „einen taktischen Zug“, um Druck auf die EU-Partner auszuüben, damit sie mehr Asylbewerber aufnähmen. Die Menschen strömen unterdessen weiter über die Grenze, nunmehr bloß unter den Augen völlig überlasteter Bundespolizisten.

Merkels „taktischer Zug“ war schon einen Tag später gescheitert. Auf dem EU-Innenministertreffen am Montag zeigten sich insbesondere die Osteuropäer unbeeindruckt von den Berliner Winkelzügen. Die unterschwellige Losung lautet: Die deutsche Regierung hat diese Welle kräftig mit angeschoben, jetzt soll sie auch mit dem Resultat zurechtkommen.

Diese Haltung kann man den Partnern im Osten der EU kaum übelnehmen, denn faktisch will man sie zwingen, einen Blankoscheck zu unterschreiben: Während Merkel und die Ihren per „Willkommensbotschaft“ Millionen Menschen „ohne Obergrenze“ (so die Kanzlerin) in Bewegung setzen, sollen die EU-Partner später per festem Verteilungsschlüssel die Lasten (mit-)tragen.

Dem kann ein Regierungschef, der sich dem Wohl seines Volkes verpflichtet fühlt, niemals zustimmen.

So bleiben die deutschen Bürger nicht nur weitgehend allein auf den Folgen der völlig verantwortungslosen Asylpolitik ihrer Regierung sitzen.

Für die Deutschen wird es derweil existenziell. Unser Land wird einer ethnisch-religiösen Umwälzung unterzogen wie seit mehr als 1000 Jahren nicht, orchestriert von einer politischen Klasse, die nicht daran denkt, das Volk zu fragen, ob es diese Umwälzung überhaupt will.

In Abwandlung des Spruchs von Merkel lautet die zynische Botschaft an die Deutschen: „Wir schaffen euch!“

Hans Heckel paz2015-38.