Schweiz bereitet sich auf „EU“-Zerfall vor


Die griechische Schuldenkrise könnte zum Anfang vom Ende der „Europäischen Union“ werden

schweiz armee

Mit der Zuspitzung der Lage in Griechenland erscheint ein Austritt eines Landes aus der Eurozone und sogar aus der Europäischen Union nicht mehr undenkbar. Die griechische Schuldenkrise droht nur der Vorbote einer umfassenden Krise der „EU“ zu sein.

Erneut bereitet sich die Schweizer Armee auf einen Zerfall der europäischen Ordnung vor. Im September sollen 5000 Soldaten in der Westschweiz für ein Szenario üben, das „Europa zerfällt“ lautet. Angenommen wird, dass es als Folge einer Wirtschaftskrise zu ethnischen Spannungen in Europa kommt und die Schweiz von „Flüchtlings“strömen überflutet wird. Offiziell handelt es sich um ein fiktives Szenario, das in einem Europa der Zukunft spielt. Tatsächlich ist aber unübersehbar, dass sich die „EU“ schon jetzt in einer tiefen Krise befindet. Längst geht es nicht mehr darum, ob die „EU“ zu einer weltpolitischen Supermacht aufsteigen kann, sondern darum, ob sich überhaupt ein Zerfall der „EU“ noch verhindern lässt. Bereits erkennbar sind die Bruchlinien, an denen das Projekt „EU“ zu scheitern droht.

Enorme politische Sprengkraft steckt etwa in der Unfähigkeit, eine Lösung für die illegale Masseneinwanderung nach Europa zu finden. Es gelingt bislang, weder durch Sicherung der Außengrenzen den weiteren Zustrom zu begrenzen noch sich intern über die Lastenverteilung zu einigen. Länder wie Italien und Griechenland zeigen sich überfordert, den Massenansturm auf ihre Grenzen aufzuhalten – Großbritannien, Dänemark und die osteuropäischen Länder lehnen es ganz offensichtlich ab, die Folgen dieses Versagens zu tragen und zum Ziel einer Massenzuwanderung zu werden. Als Folge liegt inzwischen die Dublin-Vereinbarung zum „EU“-Asylrecht in Trümmern, der Ruf nach Wiedereinführung von Grenzkontrollen dürfte bald folgen.

Allerdings ist Brüssel nicht nur beim Thema Massenzuwanderung immer weniger in der Lage, einzelne Länder auf Linie zu bringen. In eine ausweglose Lage hat sich die „EU“ ebenso bei dem Projekt „Euro“ manövriert. Offenkundig ist, dass eine vergemeinschaftete Währung für höchst unterschiedliche Volkswirtschaften zu extremen Verwerfungen führt, die sich nur mit massiven Transferzahlungen und hoher Verschuldung abmildern lassen. Um das Versagen zu übertünchen, hat man nicht einmal davor zurückgeschreckt, ganz massive Rechtsbrüche zu begehen oder zu dulden. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ ganz richtig anmerkt, ist der Euro-Raum inzwischen zu einer Union ohne durchsetzbare Regeln verkommen. Maßgeblich hat hierzu das Gezerre um Griechenlands Schuldenwirtschaft samt den diversen faulen Kompromissen beigetragen, das mittlerweile fünf Jahre andauert.

Drohende Verluste in Höhe von Hunderten Milliarden Euro an europäischen Steuergeldern im Zuge der sogenannten Griechenland- oder Euro-Rettung werden es künftig schwerer machen, offen und transparent Transfermechanismen innerhalb der „EU“ zu installieren, da dies zentrifugale Kräfte in der Eurozone und in Europa stärken würde. So ist der Rückgriff auf versteckte Transferinstrumente und damit noch mehr Intransparenz und Verschleierung zu befürchten. Nunmehr auch noch mit einer faktischen Blanko-Vollmacht des Europäischen Gerichtshofs ausgestattet, könnte etwa die Europäische Zentralbank noch massiver als bisher eine direkte Staatsfinanzierung betreiben. Wie lange sich der Offenbarungseid beim Projekt Euro mit solchen Mitteln verzögern lässt, bleibt abzuwarten.

Zu Recht merkt Marine Le Pen von Frankreichs Front National an, dass Griechenland möglicherweise kein Einzelfall bleibt: „Wir haben ein paar Monate Aufschub gewonnen, aber das Problem wird zurückkommen. Heute reden wir über den Grexit, morgen wird es der Brexit sein und am Tag nach dem Morgen der Frexit.“

Norman Hanert paz2015-27

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