Wie konnte es geschehen? Randnotizen zum 2. Weltkrieg…von K.-H. Kupfer…Teil 2


Wie konnte es geschehen? Randnotizen zum 2. Weltkrieg…von K.-H. Kupfer…Teil 1

Gastbeitrag 2222 von K.-H. Kupfer

 

Titelblatt

 

 

Glauben Sie mir, Sie deutschfeindlicher BuPrä (Wiggerl), die Tschechen lachen über solche kriecherischen Deutschen, die ihr eigenes Volk verleugnen.

... Gefangenenlager Rheinwiesen

Wie konnte es geschehen, dass die von den Westalliiertern rund eine Million gefangen genommenen deutschen Soldaten in Einzäunungen auf den Rheinwiesen unter freiem Himmel und bei miserabler Verpflegung über Monate hinweg regelrecht dahinvegetieren mussten?

Diese 18 Lager (*) entlang des Rheins waren das Todesurteil für viele dieser Menschen, die bei Regen knietief im Morast steckten., und oft vor Entkräftung so auch starben. Und es starben Tausende. Man ließ diese Menschen mit nur winzigen Lebensmittelrationen hungern und verweigerte sogar dem internationalen Roten Kreuz die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten. Und falls jemand von den Anwohnern den Gefangenen aus Mitleid etwas zu Essen reichen wollte, wurden diese verjagt.

Wie konnte es geschehen, dass im Gegensatz zu so viel Leid regelrecht Jagd auf deutsche Wissenschaftler gemacht wurde, die nichts von all dem mitbekamen und sogar mit Vorrang behandelt wurden, Wissenschaftler, die nicht nur den Mondflug ermöglichten, sondern auch hilfreich beim Bau jener Atombomben waren, mit denen Japan 1945 zur Kapitulation gezwungen werden sollte – oder besser gesagt, man wollte zu Beginn des damals aufkommenden „Kalten Krieges“ Russland gegenüber Macht demonstrieren.

Mit den Wissenschaftlern wurden auch rund 350.000 Patente (es werden bis zu 1 Million erwähnt, Wiggerl)  und über 20.000 Warenzeichen konfisziert. Von den

Prototypen der Raketen, Maschinen oder der Computertechnik etc. ganz zu schweigen.

Wie kann es sein, dass darüber kaum jemand spricht, geschweige denn richtet?

(*) Diese Todeslager befanden sich in Andernach, Bad Kreuznach, Biebelsheim, Böhr-Iggelheim, Büderich, Diez, Dietersheim, Hechtsheim, Heidesheim, Heilbronn, Koblenz, Ludwigshafen, Remagen, Rheinberg, Siershahn, Sinzig, Urmitz, Wickrathberg, Winzenheim/Bretzgenbeim.

.. KZs in der SBZ

Wie konnte es geschehen, dass in der SBZ (Sowjetischen Besatzungszone) unzählige Menschen – nicht etwa Kriegsgefangene, sondern normale Personen, oft sogar Kriegsheimkehrer – in sogenannte Internierungslager verbracht wurden meist ohne jeglichen Grund, nur weil dem Nachbarn die Nase nicht passte? Wie konnte das geschehen?

Wie konnte es geschehen, dass diese Menschen in den Lagern unter menschenunwürdigsten Bedingungen festgehalten wurden, und vor Hunger jeden Grashalm aßen, der nur aus der Erde herausschaute? Täglich wurden Pritschenwagen voller Leichen abtransportiert. Erst kurz vor Gründung der DDR wurden diese Lager aufgelöst.

Viele der Insassen befanden sich dort, ohne je verurteilt worden zu sein. Eine Rehabilitation dieser Personen wird noch heute von dem sowjetischen Militär-Generalstaatsanwalt abgelehnt, mit der absurden Begründung, dass diese Personen ja nie verurteilt wurden.

– Das deutsche Außenministerium beschwichtigt: Man bemühe sich, nichts geschieht. Amnesty schreibt, dass es Wichtigeres zu tun gäbe.

Wie kann es noch heute geschehen, dass sich niemand dieser ehemaligen Häftlinge und deren Schicksal sowie des generellen Sachverhaltes annimmt?

Nicht unerwähnt dürfen in diesem Zusammenhang die Langen Schlangen deutscher Kriegsgefangener auf dem Weg in die Arbeitslager der Sowjetunion bleiben sowie die unzähligen Opfer.

Und wer spricht eigentlich noch von der Zwangsarbeit nicht-systemregeltreuer Personen, die man auf deutschem Boden in den Uranbergbau der SAG (Sowjetische Aktiengesellschaft

– später SDAG-Wismut) steckte, mit den verheerenden Folgen durch die radioaktive Strahlung. Es gab unzählige unheilbar Kranke und viele Tote.

Wie kann es sein, dass niemand darüber spricht, geschweige denn richtet oder sich der Opfer oder deren Hinterbliebenen annimmt?

.. Brief einer Zeitzeugin

An das Bundespräsidialamt

z.Hd. Herrn Bundespräsidenten Gauck

Betr. Ihre Reise nach Prag

, den 10.10.2012

Sehr geehrter Herr Gauck,

eben konnte ich in den Fernseh-Nachrichten Ihren Fast­-Kniefall und Ihre Kranzniederlegung im Dorf Lidice zur Kenntnis nehmen, – und ich bin empört! Sind Sie so wenig informiert, warum die deutsche Wehrmacht damals dort eingreifen mußte? Wissen Sie nichts über div. Vorfälle, bevor die Deutschen dort eingriffen, – übrigens das einzige Mal, daß dergleichen in Böhmen geschah?!

Ich bin Zeitzeuge und habe einige Jahre (1942 – 1945) meiner Kindheit in Troppau, Mährisch-Schlesien, verbracht Kein Haar wurde den dort Lebenden Tschechen gekrümmt. Auch im Protektorat, z.B. Mährisch Ostrau. Lebten die Tschechen dermaßen friedensmäßig, daß ich mit meiner Mutter, natürlich mit einer Genehmigung, die mir heute noch vorLiegt, dort hin gefahren bin, um Dinge, die man im darbenden Deutschland nicht mehr bekam, zu „ergattern . Kurz, die Tschechen Lebten unbehindert buchstäblich in Saus und Braus, friedensmiäßig.

Anders verhielten sich die Tschechen ab 1945:  

in Trautenau, einem kleinen Städtchen im schlesischen Gebirge, geriet unser Flüchtlingstreck in die Gefangenschaft tschechischer Partisanen. Am Tage wurden die Männer aus den Güterwagen geholt, gequält und geschlagen, des Nachts die Frauen vergewaltigt und gequält. Einem mitverhafteten Säuglingsheim starben die gerade geborenen Babys aus Mangel an Nahrung und Pflege. 

Die kleinen Leichen wurden durch eine Luke im Güterwagen entsorgt .

Offensichtlich haben Sie trotz Ihres Alters noch nichts von den Lebenden Fackeln auf der Aussiger Brücke und von dem Todesmarsch von Brünn gehört.

Im Kloster auf dem Muttergottesberg in Grulich wurden die deutschen Nonnen vergewaltigt, die noch Lebenden geprügelt und verjagt.

Das sind nur vier Beispiele des Martyriums der Deutschen durch die Tschechen, bevor man diese aus ihrer Heimat, ihrem Eigentum, oft ihrem Leben verjagt hat.

Was sind Sie, Herr Gauck, nur für ein deutscher Bundespräsident, daß Sie nicht ein Wort über die grausame Vertreibung der Deutschen heute in Prag verloren haben!

Was sind Sie, Herr Gauck, für ein deutscher Bundespräsident, daß Sie in Lidice zwar kniefallend einen Kranz niedergelegt haben, doch nicht auf der Straße, auf der die Deutschen aus Brünn Richtung Österreich prügelnd vertrieben wurden, an dem dort stehenden Gedenkkreuz wenigstens mit einem kleinen Blumenstrauß der gequälten Deutschen gedacht haben!

Sicher haben Sie in der kommunistischen Zone, in Mitteldeutschland, das sich DDR nannte, nichts über die Schandtaten des „Brudervolkes gelernt.

Doch das ist über zwanzig Jahre her! Mittlerweile hätten Sie sich besser informieren sollen, zumal Sie nun Bundespräsident sind.

Glauben Sie mir, die Tschechen lachen über solche kriecherischen Deutschen, die ihr eigenes Volk verleugnen.

in tiefer Empörung, B. B.

wird fortgesetzt

Muslime-Türken: Nach Massenschlägerei: Neuköllner Columbiabad geräumt


Kurzer Badespaß: Wegen 60 Leuten, die in Streit gerieten, mussten 6000 Badegäste am Sonntagnachmittag das Freibad in Neukölln verlassen.

bad

Kybeline meldet:

Columbia-Bad ist berüchtigt für Belästigungen durch Muslimmenschen afrikanisch-asiatisch-balkanischer Abstammung. Vielleicht würden sie sich in einem afrikanischen Sumpf zusammen mit Nillpferden besser fühlen:

Etwa 6000 Badegäste mussten das Schwimmbad in Neukölln wegen einer Schlägerei vorzeitig verlassen. Gegen 17.15 Uhr eskalierte ein Streit, bei einer anschließenden Massenprügelei waren etwa 60 Unbekannte beteiligt.

Als die Polizei schließlich eintraf, hatte sich die Kontrahenten allerdings schon wieder im Bad verteilt. Zeugenbefragungen ergaben, dass es wohl zunächst zu einer Schlägerei zwischen zwei Jugendlichen gekommen war, an der sich wenig später bis zu 60 Personen beteiligt hatten.

Als die Polizei eintraf, hatten sich alle Beteiligten wieder im Schwimmbad verteilt und ließen sich nicht mehr identifizieren. Die Schwimmbadleitung entschied, das Bad zu räumen und ließ sich dabei von der Polizei unterstützen.

Mit Lautsprecherdurchsagen und persönliche Ansprachen[sicherlich auf Türkisch und Kurdisch] half die Polizei, das Schwimmbad zu räumen und zu schließen. Laut Polizei verlief die Räumung ohne Zwischenfälle. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Landfriedensbruchs und Nötigung.

Wir sind uns sicher, dass sich während der letzten heißen Tagen viel mehr Vorfälle mit orientalischen Zuwanderern und Flüchtlingen  ereignet hatten, die ihren Weg nicht bis in die dt. Presse gefunden hatten.

http://www.bz-berlin.de/tatort/nach-massenschlaegerei-neukoellner-columbiabad-geraeumt

Von der CDU und dem Mühlstein…von Eva Herman


Frei gedacht
Eva Herman Presents New Book
von Eva Herman

Ist die CDU noch christlich? Diese Schlagzeile wird derzeit in deutschen Medien anlässlich des 70. Geburtstages der Partei diskutiert. In den Artikeln werden Überlegungen angestellt, die zeigen, dass die Frage tatsächlich ernst gemeint ist. Auch im Internet wird über Werthaltigkeit und Verfall des großen C bei der sogenannten Volkspartei diskutiert. Es ist erstaunlich, wie viel Energie einige Leute in eines der inzwischen unwichtigsten Themen investieren, denn jeder Blinde hat längst erkannt, dass sowohl das C als auch die ganze Partei, wie gar die gesamte Parteienlandschaft, für gesunde Lebensstrukturen überflüssig geworden sind. Allerdings muss jeder Mensch, der mehr als die monoton vorgefertigte Meinung aus Zeitung und Fernsehen als Grundlage für die Wahrheit benötigt, erst einmal selbst etliche bequeme Ansichten abwerfen, bevor er vordringen kann in das Reich zutreffender Tatsachen und Fakten.

Wer also glaubt, dass die Parteien die Menschheit besser machen, der irrt sich. Wer der Ansicht ist, dass Politiker unser Bestes wollen, kann sich ebenfalls wieder hinlegen und weiterschlafen, ihm ist nicht zu helfen. Denn die Politiker haben gar nichts zu sagen, sondern sie führen in aller Regel nur jene Pläne aus, die andere, uns meist völlig unbekannte Leute sich ausdenken. Wer das nicht glauben will, weil sonst seine schöne, heile Welt zusammenbrechen würde, der lese mit offenem Sinn das Zitat des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, in dem er 2010 in einer ARD-Sendung der Öffentlichkeit reinen Wein einschenkte: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Eine Sternstunde übrigens in Sachen Volksaufklärung, die jedoch durch keine weitere Medienunterstützung den Weg in unser Bewusstsein finden konnte, weil dies schlicht nicht vorgesehen war.

Erinnern wir uns: Gibt es auch nur eine Politik-Entscheidung der letzten Jahre, die etwa segensreich für die Menschen im Land ausgefallen wäre? Die Einführung des Euro? Die Ban­ken­rettungen? Die Ab­schaffung der Wehr­pflicht? Das TTIP-Abkommen? Die Kriegseinsätze der Nato? Die flächendeckenden Kinderkrippen? Die Frauenquote? Hat irgendeine Partei irgendetwas wirklich Gutes, vor allem Nachhaltiges auch für die Natur, eingeführt und umgesetzt? Etwas, was dem Einzelnen Segen bringt, ihm das Herz erfreut, Unterstützung und Hilfe für sein Leben und das seiner Familie bringt? Etwas auch, das sein Vertrauen in die Welt, und, von mir aus, auch in die Partei, stärkt? Es ist bei dieser Frage übrigens gleichgültig, ob die CDU gerade als Regierungspartei ausgewiesen war oder die SPD, ob man auch gerade mit gelb, grün, blau oder irgendwelchen jamaikanischen Regenbogenfarben koalierte: Etwas Gescheites kam doch nie heraus, jedenfalls nichts, was für das Volk und die Welt sinnvoll gewesen wäre. Lobbyisten allerdings freuen sich zunehmend, denn ihre Kassen klingeln stets und immer lauter, ohne dass die Öffentlichkeit davon etwas mitbekommt. Lobbyisten sind Leute, die für Geld alles tun, sie verraten Land und Leute, um sich die eigenen Taschen voll zu machen. Sie arbeiten häufig für Auftraggeber, die sie nicht kennen, was ihnen aber egal ist. Dass diese besonders geldgierige Berufsgattung auch vermehrt unter den Politikern zu finden ist, kommt nur hin und wieder ans Licht der Öffentlich, aus Versehen, sozusagen.

Wir wollen aber bei der Eingangsfrage bleiben, denn der 70. Partei-Geburtstag ist ein feiner Anlass zum Feiern und Dis­kutieren: Ist die CDU also noch christlich? Zuvor müssen wir untersuchen, was der Begriff „christlich“ überhaupt bedeutet. Denn die überall grassierenden Wortschlampereien machen ein verständnisvolles Miteinander nahezu unmöglich. Die christliche Lehre entspricht dem Bekenntnis zum Gottessohn Jesus Christus. Jeder gläubige Christ muss sich dementsprechend unter anderem mit einer der wichtigsten Forderungen des Heilands auseinandersetzen: Liebe Deinen Nächsten wie Dich selbst. Ein hoher Appell, eine unglaubliche Herausforderung.

Nun wollen wir uns, neben den genannten Themen von Euro-Einführung und Bankenrettung, das aus meiner Sicht verheerendste Thema näher ansehen, das die CDU ermöglichte: die neue Volksbildung. Hier bildet die zehnjährige Amtszeit Angela Merkels den Eckstein: Schon Kleinstkinder werden heute, politisch korrekt, ihren Müttern entrissen und werden, ganz nach sozialistischer Ostblockmanier, in „frühkindlichen Bildungsstätten“ erzogen. Ein werteorientierter Unterricht an Schulen und Universitäten, zu dem vor allem Moral und Verantwortung gehören, ist verschwunden. Das dreigliedrige Schulsystem wurde abgeschafft, eingeführt wurde stattdessen eine flächendeckende Sexualisierung unserer Kinder – es geht schon in den Kitas los.

Ebenso gibt es zahlreiche neugeschaffene Posten im öffentlichen Dienst, in Behörden, Sendern, Universitäten, Unternehmen – zum Thema Gender. Dieser Begriff beinhaltet schlicht und einfach die neue „Lehre“, dass es die zwei Geschlechter von Mann und Frau gar nicht gibt, sondern dass diese nur menschenerdacht seien. Nun wird schon den Kleinsten in manchen Gender-Kitas ihr Mädchen- beziehungsweise Jungsverhalten aberzogen, sie werden „geschlechterneutralisiert“. Milliardensummen fließen jährlich in die Gender-Programme, denen ein radikaler Feminismus vorausging. Seit einigen Jahren wird, Schritt für Schritt, die „sexuelle Orientierung“ in die Gesetzgebungen gebracht, wonach anstatt der Geschlechter von Mann und Frau inzwischen Dutzende verschiedene Formen sexueller Praktiken als „gendernormal“ gelistet werden, von denen früher die meisten noch unter die Bezeichnung Perversion fielen. Dazu gehören unter anderem Fetischismus, Exhibitionismus, Sadismus, Sodomie, und, welch eine Überraschung, auch die Pädophilie!

Die sich christlich-demokratisch nennende Kanzlerin hält es hier wohl mit der Politiker-Weisheit, die dem damaligen luxemburgischen Premier Jean-Claude Juncker in einem „Spiegel“-Interview 1999 entschlüpft war: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert“, verriet der Politiker über die Tricks, zu denen er die Staats- und Regierungschefs der EU in der Europapolitik ermunterte. „Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Unsere Welt bricht auseinander, kein Stein bleibt auf dem anderen. Wir schauen dabei zu und diskutieren abends am Stammtisch wirklich ernsthaft die Frage, ob die CDU noch christlich ist? Die CDU ist eine Genderpartei: Gender macht Frauen zu Männern, Männer werden zu Waschlappen erzogen, die Kinder frühsexualisiert, sie, die doch stets das Schick­sal der nachfolgenden Generationen bestimmen. In diesem Zusammenhang und am Ende sei noch einmal der Begründer der christlichen Lehre, Jesus, zitiert: „Das will ich euch sagen: Wenn jemand den Glauben eines dieser Menschen, der mir wie ein Kind vertraut, zerstört, käme er noch gut davon, wenn er mit einem Mühlstein um den Hals ins Meer geworfen würde.“

von Eva Herman 

Polen: erst im Jahr 1945 die deutsche Großstadt Stettin völkerrechtswidrig annektieren und rechtmäßige deutsche Bewohner massakrieren und vertreiben…jetzt kommen die Polen in den Norden von Mitteldeutschland um die deutschen Sozialgesetze ebenfalls zu „annektieren“…ohne Gegenleistung versteht sich…


Viele Polen siedeln sich westlich von Stettin im Nordosten von Mitteldeutschland an

von der Presse und Politik wird weiterhin von Ostdeutschland gesprochen…obwohl es sich um Mitteldeutschland handelt…der Osten braucht wahre Kämpfer und ehrliche Medien…

Wurde mit dem polnischen Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 2004 von einigen polnischen Politikern gern die Gefahr eines deutschen „Drangs nach Osten“ beschworen, so hat sich im Umland von Stettin Stettin2nunmehr das genaue Gegenteil eingestellt. Seitdem im Jahr 2007 auch die Grenzkontrollen weggefallen sind, siedeln sich immer mehr Polen in den Landkreisen Uckermark (Brandenburg) und Uecker-Randow (Meck­lenburg-Vorpommern) an. Vor allem Löcknitz hat sich zu einem Zentrum polnischer Zuzügler entwickelt. Nur rund 20 Kilometer und etwas Wald, mehr liegen nicht zwischen der Kleinstadt und Stettin. In Medienberichten ist die Rede davon, dass rund zehn Prozent der Bevölkerung des Ortes inzwischen aus Polen besteht. Entstanden ist mittlerweile eine ganze Infrastruktur, die auf die Bedürfnisse der Neubewohner ausgerichtet ist. Mit zweisprachigen Werbetafeln suchen Immobilienmakler polnische Kunden für ihre Objekte, ebenso existieren Geschäfte und eine Kindertagesstätte in denen ganz selbstverständlich Polnisch gesprochen wird. Als Kooperationsangebot ist vor einigen Jahren sogar ein deutsch-polnische Gymnasium entstanden, zu dem jeden Tag zusätzlich noch 130 Schüler mit dem Bus aus Stettin nach Löcknitz kommen.

Als Motiv der Polen, sich nach einer Wohnung oder einem Haus westliche der Oder umzusehen, werden regelmäßig die günstigen Immobilienpreise genannt. Die Großstadt Stettin mit ihren über 400000 Einwohner gilt als teuer. Für den Preis einer kleinen Wohnung im Stettiner Stadtzentrum ist im nordöstlichen Zipfel Brandenburgs beziehungsweise Ost-Vorpommerns oftmals ein ganzes Haus zu haben. Über einen weiteren Vorteil wird zumindest in der medialen Berichterstattung weit weniger gesprochen. Der Wohnsitz im Bundesgebiet ermöglicht den Polen auch den Bezug deutscher Sozialleistungen wie etwa Kindergeld.

Von den Bürgermeistern der pommerschen und brandenburgischen Orte, die zum Ziel polnischer Zuwanderung geworden sind, wird die bisherige Entwicklung in den Medien im Regelfall als Erfolgsgeschichte dargestellt. Während sich anderswo Kleinstädte und Dörfer entvölkern, sorgen die zuziehenden Polen für steigende Bevölkerungszahlen. Da inzwischen auch polnische Gewerbetreibende den Vorteil der niedrigen Immobilienpreise westlich der Oder entdeckt haben, sind in Orten wie Löcknitz auch neue Arbeitsplätze entstanden. In einer Region, die mit der höchsten Arbeitslosenquote in Deutschland zu kämpfen hat, ist dies zweifellos viel Wert.

NPD2

Zweistellige Wahlergebnisse der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) zeigen aber auch, dass die Euphorie der Lokalpolitiker hinsichtlich des polnischen Zuzugs in der Bevölkerung nicht immer geteilt wird. Ausgeblendet wird zumeist nämlich, dass die Entwicklung nicht nur eine ökonomische Seite hat. Vor dem Hintergrund konkreter historischer Erfahrungen sind in der deutsche Bevölkerung schnell Ängste vor Verdrängung und Identitätsverlust geweckt. Dass die gesamte Region seit Jahrzehnten in einer ungünstigen Randlage ist, hängt zudem maßgeblich damit zusammen, dass im Jahr 1945 die deutsche Großstadt Stettin von Polen annektiert wurde.

Norman Hanert paz2015-27

Notwehr: deutsche Justiz: erst wenn man tot ist, steht fest, dass der Einbrecher eine körperliche Bedrohung war…in den USA darf man, zurecht, jeden erschießen der nach Aufforderung das eigene Grundstück nicht verlässt…


Notwehr Eine Frau in Todesangst: Einbrecher sind in ihr Haus eingedrungen. Der Griff zur Waffe scheint die letzte Möglichkeit zu sein, die Situation heil zu überstehen

Eine lebensbedrohliche Notwehrsituation? Der Blick auf drei aufsehenerregende Fälle

Rasant steigende Einbruchszahlen verunsichern Deutschlands Bürger. Wer sich allerdings mit der Waffe in der Hand gegen die Kriminellen wehrt, findet sich schnell als Täter vor Gericht wieder. Das machen gerade in letzter Zeit aufsehenerregende Fälle deutlich.

Kaum mag man sich den Schrecken dieses Abends vorstellen. Da sind die beiden Fremden, die vor der Haustür lauern. Da ist der grässliche Moment, in dem sie beginnen die Tür einzutreten. Nebenan liegt der hilflose Vater im Bett. Und dann ist da das Gefühl der Waffe in der eigenen Hand. Der Zeigefinger krümmt sich, ein Schuss peitscht. Mit grenzenloser Erleichterung sieht man die Eindringlinge fliehen, einer scheint getroffen. Später dann die Erkenntnis, dass man einen Menschen getötet hat.

Im Hamburger Stadtteil Jenfeld ist es passiert. Der 63-jährige Rentner Dieter B., der mit seinem demenzkranken Vater allein in einem Einfamilienhaus lebt, erschießt einen 25-jährigen nigerianischen Einbrecher. Moustapha A. ist ein polizeibekannter Intensivtäter. Er und sein Komplize hatten vorher bereits einmal an der Tür von Dieter B. geklingelt und nach einem angeblichen Krankenwagen-Einsatz gefragt. Wahrscheinlich taten sie es, um Haus und Bewohner auszuspionieren.

15 Minuten später sind sie wieder da und klingeln noch einmal. Aber Dieter B. ist misstrauisch geworden. Er ist Sportschütze und Mitglied in einem Schützenverein. Jetzt hat er eine tschechische Pistole 24, Kaliber 9 Millimeter, dabei. Sie steckt in seiner Gesäßtasche. Außerdem legt er einen Riegel vor, als er die Tür öffnet. Davon aber lassen sich die beiden Männer nicht aufhalten. Sie beginnen die Tür einzutreten. Dieter B. schießt. Die Täter flüchten, 200 Meter weiter bricht Moustapha A. zusammen und stirbt. Die Kugel hatte sein Herz getroffen. Später zeigt sich, dass Dieter B. für die Tatwaffe keine Genehmigung besitzt. Er wird sich wegen unerlaubten Waffenbesitzes verantworten müssen. Wegen der Tatumstände wird die Strafe vermutlich milde ausfallen, sagt ein Anwalt voraus.

Was an jenem Abend kurz vor 23 Uhr in Hamburg geschieht, ist der bislang letzte Fall einer Reihe aufsehenerregender Fälle, in denen sich Hausbewohner gegen Einbrecher zur Wehr setzten. Nicht alle lassen sich so eindeutig dem Bereich Notwehr zuordnen. Ende letzten Jahres wurde der Rentner Ernst B. aus Sittensen bei Hamburg wegen Totschlags verurteilt. Er hatte im Dezember 2010 Labinot S. (16) erschossen. Der Kosovo-Albaner war mit vier anderen Kumpanen, einem Kongolesen, einem kurdischstämmigen Iraker und zwei Deutschtürken, in sein Haus eingedrungen. Unter anderem würgten sie den damals 77-Jährigen mit einem Schal. Als sie die Alarmanlage seines Safes auslösten, wollten sie fliehen. In diesem Moment gelangte ihr Opfer an seine Waffe. Der passionierte Jäger schoss – allerdings aufs falsche Körperteil: „Ein gezielter Schuss auf Arme oder Beine wäre ausreichend gewesen“, hielt ihm der Richter später vor. Als Jäger hätte er wissen müssen, dass er nicht auf den Oberkörper zielen dürfe. Ernst B. erhielt eine Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung.

Offen ist dagegen der Ausgang eines Falles, der sich erst vor wenigen Tagen in Hannover ereignete. Als ein 18-jähriger Osteuropäer zusammen mit zwei anderen versucht, eine Autowerkstatt aufzubrechen, greift dessen Besitzer zur Waffe. Der 40-jährige Familienvater – er ist wie Dieter B. Mitglied in einem Sportschützenverein – schießt und trifft. Auch eine Notoperation kann den Schwerstverletzten nicht mehr retten. Der Rechtsanwalt des Werkstattbesitzers spricht von Notwehr. Das Amtsgericht in Hannover erlässt dennoch Haftbefehl wegen Verdachts auf Totschlag.

Eine Nachbarin schüttelt darüber nur den Kopf und beschreibt den Wekstattbesitzer als „freundlich, hilfsbereit und besonnen“. Sie fügt hinzu: „Mir tut es furchtbar leid, dass er in so eine Situation gekommen ist.“

Frank Horns paz2015-27.

wegen „EU“-Euro und „Asylforderer-Finanzierung: Steuern auf Mütterrente


Besonders Bürger, die vor 2015 in Rente gingen, trifft es hart

Die seit Juli 2014 geltende sogenannte Mütterrente bleibt nicht nur auf geringem Niveau, Rentner müssen die nicht als eigene Rentenart gewertete Zahlung in höherem Umfang versteuern, als den meisten bewusst ist. Der Bund der Steuerzahler fordert vom Bundesfinanzministerium Aufklärung. schäuble xx

Rentenberechnung ist eine komplexe Sache. Die von der Politik letzten Sommer beschlossene Mütterrente macht die Materie komplizierter: Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, erhalten für die Erziehung jedes Kindes seit Anfang Juli 2014 einen zusätzlichen Entgeltpunkt in ihrer Rentenberechnung. Eine entsprechende Rentenerhöhung ist die Folge, die Mütterrente. Da eine Anrechnung anderer sozialer Leistungen erfolgt, bleibt die Erhöhung für kleine Renten oft nur geringfügig oder fällt aus (siehe PAZ 26/15). Dass auch ein nachträglicher Abzug durch die Steuer droht, ahnen viele Rentner nicht.

Lange vor der Mütterrente hat der Gesetzgeber 2005 Alt- und Neurenten zu mindestens 50 Prozent steuerpflichtig gemacht. Eine Staffelung bis zur hundertprozentigen nachgelagerten Besteuerung der Renten bei Rentenantritt 2040 ist vorgesehen. Die Verwaltung rechnet jetzt bei der Mütterrente so, als wäre diese schon mit Rentenantritt bezogen worden. Wer vor 2014 in Rente ging, hat somit Probleme, die Rechnung zu durchschauen. Die Politik hat der Verwaltung ein ebenso aufwändiges wie erklärungsbedürftiges System vorgeschrieben.

Vergangenen November sah es so aus, als hätte die Finanzverwaltung ein Einsehen: Aus Schleswig-Holstein erging die Weisung (Finanzministerium Schleswig-Holstein, Erlass vom 10. No­vem­ber 2014, VI 307 – S 2255 – 152), dass die Rentenerhöhung durch die Mütterrente keine regelmäßige Rentenanpassung sei. Es handele sich um eine außerordentliche Neufestsetzung des Jahresbetrags der Rente. Das heißt, der steuerfreie Rentenanteil der Gesamtrente steigt mit der Mütterrente. Die scheinbar gute Nachricht hat bei genauer Betrachtung einen Haken: Ein Teil der Mütterrente unterliegt sehr wohl der Besteuerung, auch wenn der steuerfreie Teil der Rente insgesamt neu berechnet wird. Wie hoch der steuerfreie Anteil ist, hängt vom Jahr des Rentenbeginns ab.

Der steuerfreie Anteil bezieht sich demnach nicht auf die im Jahr 2014 ausgezahlte Mütterrente, sondern wird auf das Jahr des Rentenbeginns zurückgerechnet. „Dies wird den Senioren jedoch nicht erklärt“, kritisiert der Bund der Steuerzahler. Besonders vor 2005 Verrentete haben demnach mit einem hohen steuerpflichtigen Rentenanpassungsbetrag zu rechnen. Im Einzelfall könnte es dank Mütterrente sogar dazu kommen, dass Rentner höhere Steuern zahlen müssten oder erstmals überhaupt dem Finanzamt etwas schuldig seien. Im Steuerbescheid ist der Zusammenhang nicht unbedingt nachvollziehbar. Das solle Finanzminister Wolfgang Schäub­le ändern, fordert der Bund der Steuerzahler.

Sverre Gutschmidt paz2015-27

Schweiz bereitet sich auf „EU“-Zerfall vor


Die griechische Schuldenkrise könnte zum Anfang vom Ende der „Europäischen Union“ werden

schweiz armee

Mit der Zuspitzung der Lage in Griechenland erscheint ein Austritt eines Landes aus der Eurozone und sogar aus der Europäischen Union nicht mehr undenkbar. Die griechische Schuldenkrise droht nur der Vorbote einer umfassenden Krise der „EU“ zu sein.

Erneut bereitet sich die Schweizer Armee auf einen Zerfall der europäischen Ordnung vor. Im September sollen 5000 Soldaten in der Westschweiz für ein Szenario üben, das „Europa zerfällt“ lautet. Angenommen wird, dass es als Folge einer Wirtschaftskrise zu ethnischen Spannungen in Europa kommt und die Schweiz von „Flüchtlings“strömen überflutet wird. Offiziell handelt es sich um ein fiktives Szenario, das in einem Europa der Zukunft spielt. Tatsächlich ist aber unübersehbar, dass sich die „EU“ schon jetzt in einer tiefen Krise befindet. Längst geht es nicht mehr darum, ob die „EU“ zu einer weltpolitischen Supermacht aufsteigen kann, sondern darum, ob sich überhaupt ein Zerfall der „EU“ noch verhindern lässt. Bereits erkennbar sind die Bruchlinien, an denen das Projekt „EU“ zu scheitern droht.

Enorme politische Sprengkraft steckt etwa in der Unfähigkeit, eine Lösung für die illegale Masseneinwanderung nach Europa zu finden. Es gelingt bislang, weder durch Sicherung der Außengrenzen den weiteren Zustrom zu begrenzen noch sich intern über die Lastenverteilung zu einigen. Länder wie Italien und Griechenland zeigen sich überfordert, den Massenansturm auf ihre Grenzen aufzuhalten – Großbritannien, Dänemark und die osteuropäischen Länder lehnen es ganz offensichtlich ab, die Folgen dieses Versagens zu tragen und zum Ziel einer Massenzuwanderung zu werden. Als Folge liegt inzwischen die Dublin-Vereinbarung zum „EU“-Asylrecht in Trümmern, der Ruf nach Wiedereinführung von Grenzkontrollen dürfte bald folgen.

Allerdings ist Brüssel nicht nur beim Thema Massenzuwanderung immer weniger in der Lage, einzelne Länder auf Linie zu bringen. In eine ausweglose Lage hat sich die „EU“ ebenso bei dem Projekt „Euro“ manövriert. Offenkundig ist, dass eine vergemeinschaftete Währung für höchst unterschiedliche Volkswirtschaften zu extremen Verwerfungen führt, die sich nur mit massiven Transferzahlungen und hoher Verschuldung abmildern lassen. Um das Versagen zu übertünchen, hat man nicht einmal davor zurückgeschreckt, ganz massive Rechtsbrüche zu begehen oder zu dulden. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ ganz richtig anmerkt, ist der Euro-Raum inzwischen zu einer Union ohne durchsetzbare Regeln verkommen. Maßgeblich hat hierzu das Gezerre um Griechenlands Schuldenwirtschaft samt den diversen faulen Kompromissen beigetragen, das mittlerweile fünf Jahre andauert.

Drohende Verluste in Höhe von Hunderten Milliarden Euro an europäischen Steuergeldern im Zuge der sogenannten Griechenland- oder Euro-Rettung werden es künftig schwerer machen, offen und transparent Transfermechanismen innerhalb der „EU“ zu installieren, da dies zentrifugale Kräfte in der Eurozone und in Europa stärken würde. So ist der Rückgriff auf versteckte Transferinstrumente und damit noch mehr Intransparenz und Verschleierung zu befürchten. Nunmehr auch noch mit einer faktischen Blanko-Vollmacht des Europäischen Gerichtshofs ausgestattet, könnte etwa die Europäische Zentralbank noch massiver als bisher eine direkte Staatsfinanzierung betreiben. Wie lange sich der Offenbarungseid beim Projekt Euro mit solchen Mitteln verzögern lässt, bleibt abzuwarten.

Zu Recht merkt Marine Le Pen von Frankreichs Front National an, dass Griechenland möglicherweise kein Einzelfall bleibt: „Wir haben ein paar Monate Aufschub gewonnen, aber das Problem wird zurückkommen. Heute reden wir über den Grexit, morgen wird es der Brexit sein und am Tag nach dem Morgen der Frexit.“

Norman Hanert paz2015-27