„EU“: Völkerbetrug…um die Asyl-Gesetze zu umgehen wurde am 13.05.15 beschlossen Asylanten jetzt „Schutzsuchende Person“ zu nennen…dadurch dauerhafter Aufenthalt laut „EU“-Vorstellung erreicht


„EU“: Unfassbar, aber Realität: Das Ende der Freiheit! Polizeistaat Europa! Die englische Königin spricht es aus!


Ausschnitt aus der Tagesenergie 74 von Bewusst.tv

Polizeistaat England und Frankreich

 

Die französische Nationalversammlung hat mit überraschend großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, mit welchem die bürgerlichen Rechte dramatisch eingeschränkt werden. Die Geheimdienste erhalten umfassende Rechte der Kontrolle der Bürger. Gerichtliche Beschlüsse zur Überwachung sind kaum noch nötig. Die Entwicklung könnte beispielhaft für die ganze EU sein.

Europa wendet sich zur Kontrolle seiner Bürger einem neuen Polizeistaat-Modell zu. Die französische Nationalversammlung hat am Dienstag ein revolutionäres Gesetz beschlossen. Demnach können Geheimdienste und Polizeibehörden künftig die Bürger weitgehend ohne richterliche Kontrolle überwachen. Wie Bloomberg berichtet, können künftig Telefonleitungen angezapft werden, die Bürger über ihre Mobiltelefone lokalisiert werden, E-Mails abgefangen werden, heimliche Fotografien gemacht und Wohnungen verwanzt werden. All diese Maßnahmen bedürfen künftig keine richterlichen Erlaubnis mehr. Eine neue Behörde soll vom Premierminister kontrolliert die Arbeit der Geheimdienste überwachen. Das erste Mal in der Geschichte Frankreichs kann der oberste Verwaltungsgerichtshof darüber bestimmen, wann eine Überwachung zu beenden ist.

In der französischen Nationalversammlung stimmten 438 Abgeordnete für das neue Gesetz, 86 stimmten dagegen, 42 enthielten sich der Stimme. Das Gesetz geht nun in den Senat, welche Änderungen vorschlagen, das Gesetz jedoch nicht mehr überstimmen kann.

Bürgerrechtsgruppen, Wirtschaftsverbände und Anwälte protestieren heftig gegen das Gesetz. Der frühere Chef der französischen Wirtschaftsvereinigung Medef, Laurence Parisot, sagte, das Gesetz sei ein „Freiheits-Killer“. Pierre-Olivier Sur, Präsident der Pariser Anwaltsvereinigung, sagte, das Gesetz „bedroht die bürgerlichen Freiheiten ernsthaft“. Eva Joly, die frühere Antikorruptionsbeauftragte und ehemalige Kandidatin der Grünen für die Präsidentschaft, sagte, der Fokus des Gesetzes auf das massenhafte sammeln von Daten und die elektronische Überwachung sei „teuer, ineffizient und schafft eine Überwachungsgesellschaft“.

Auch die Leserkommentare in den franzöZeitungen sprechen eine klare Sprache. So schreibt etwa ein Kommentator im Figaro, dass der französische Weg nun darin bestehe, dass nicht mehr die Rechte der Bürger geschützt werden, sondern sich der Staat vor den Bürgern schützen wolle.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte bereits vor der Beschlussfassung gesagt: „Entscheidende Fehler an dem neuen Gesetz beinhalten die expansiven Machtbefugnisse für den Premierminister, um eine Überwachung anzuordnen, die weit über das hinausgeht, was in den Gesetzen zu internationalen Menschenrechten anerkannt ist.“ Die Organisation kritisiert außerdem, dass private Unternehmen der Bürger überwachen und ihre Daten analysieren können und dann Verdachts Protokolle entwerfen.

Premier Manuel Valls verteidigte das Gesetz und sagte, es sei streng darauf begrenzt, die Gesellschaft vor ernsten Bedrohungen zu schützen: „Die Kritik und die Behauptungen, das neue Gesetz führe zu einem französischen Patriot Act oder einem Polizeistaat sind unverantwortliche Lügen.“ Mit dem Patriot Act hatte der damalige US Präsident George W. Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eine signifikante Einschränkung der Bürgerrechte in den USA verfügt.

Das neue Gesetz ist eine Konsequenz der Anschläge auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo. In Frankreich ist seit der Anschlägen die Präsenz von Militär und Polizei in der Bevölkerung deutlich verstärkt worden. Bis zum heutigen Tag ist vollkommen unbekannt, wer die Hintermänner für die Anschläge auf das Magazin und auf einen jüdischen Supermarkt in Paris gewesen sind. Obwohl Frankreichs Präsident François Hollande eine vollständige Aufklärung versprochen hatte, sind bis heute keine Erkenntnisse über die Hintergründe bekannt geworden.

Mit dem Gesetz legt Frankreich eine mögliche Blaupause für die EU vor.Auch wenn vergleichbar radikale Pläne noch in keinem anderen Staat zu erkennen sind, so ist zu erwarten, dass nach möglichen Anschlägen oder politisch motivierten Gewalttaten auch andere Staaten auf das französische Modell zurückgreifen werden. Mit dem Gesetz werden die Bürgerrechte in einem der größten EU-Staaten drastisch eingeschränkt. Der Polizeistaat kehrt nach Europa zurück.

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Das Ende der Freiheit: Der Polizei-Staat kehrt nach Europa zurück

„deutsch“ – was heißt das? – Ein Erfahrungsbericht


Gastbeitrag von K.H. Kupfer

Es geht um die Staatsangehörigkeit der Deutschen, die durch das Wort >deutsch< im derzeitigen Personalausweis, der Plastikkarte, nicht annähernd definiert ist, zumal in den früheren Ausweisen der BRD noch „Der Inhaber dieses Ausweises ist Deutscher“ stand, was schon mal eine etwas genauere Definition war. Und weil ich Klarheit wollte, beschritt ich einen langen Weg durch die Instanzen.

 Zunächst erkundigte ich mich bei meinem zuständigen Passamt, warum in meinem Personalausweis nicht steht, dass ich Bürger der Bundesrepublik Deutschland bin, ja nicht einmal, dass ich Deutscher bin. Man antwortete, dass das doch in meinem Ausweis stehen würde. Ich fragte erneut, wo das denn steht. Man antwortete, dass oben im Ausweis doch Bundesrepublik Deutschland gut lesbar steht. Ich entgegnete, dass das doch nichts über meine Staatszugehörigkeit aussagt, nicht einmal, dass ich Deutscher bin, sondern es sagt allein etwas darüber aus, wo der Ausweis ausgestellt wurde. Worauf der Bedienstete sagte, dass in diesem Zusammenhang gemeint ist, dass ich deutsch sei.

staatsangehörigkeit dr zum vergrößern bitte anklicken…rot eingekreist: Staatsangehörigkeit: Deutsches Reich….so muß es heißen…gültig bis heute und weiterhin…

 Wie, ich bin deutsch? Ich kann groß oder klein, dick oder dünn sein, aber deutsch? Schließlich fragte ich, ob man mir nicht auf einem Blatt Papier ganz einfach bescheinigen könne, dass ich Bürger der Bundesrepublik Deutschland bin, weil „deutsch“ oder „Deutscher“ nichts über meine Staatszugehörigkeit aussagt. Das jedoch lehnte man ab.

 Ich merkte, dass diese ganze Diskussion nicht zu einem Ergebnis führen würde. Dennoch gab ich dem städtischen Bediensteten abschließend zu verstehen, dass nach meiner Meinung im Ausweis bei Staatsangehörigkeit zweifelsfrei >Bundesrepublik Deutschland< stehen müsse, so wie z. B. bei einem Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Amerika >United States of America< steht. Worauf ich noch die Antwort erhielt, dass das jeder Staat mache wie er es für richtig hält, und hier in der Bundesrepublik sei es eben so und nicht anders. Pasta!

 Selbst die DDR gab ihren Bürgern eine Staatsbürgerschaft, denn im Ausweis der Bürger der ehemaligen DDR stand tatsächlich bei Staatsangehörigkeit >Deutsche Demokratische Republikdeutsch<.

 Weil ich weiterhin nach einer Klärung dieses immer undurchsichtigeren Fragenkomplexes suchte, wandte ich mich schriftlich an das Passamt der Stadtverwaltung meines Wohnsitzes, mit der Frage, ob ich nicht eine Bescheinigung haben könne, aus der eindeutig hervorgeht, dass ich Bürger der Bundesrepublik Deutschland bin.

 Sehr freundlich und umfassend erhielt ich eine Antwort. Man schrieb mir, dass das doch in meinem Ausweis stehen würde. Aber es gäbe auch einen sogenannten Staatsbürgerschaftsnachweis bzw. Staatsbürgerschaftsausweis, den ich beantragen könnte. Doch zugleich gab man mir zu verstehen, dass darin zwar nicht >deutsch< als Staatsangehörigkeit stehen würde, sondern dass dort steht, dass ich als Inhaber dieser Urkunde Deutscher bin, was aber letztendlich das Gleiche sei und somit eigentlich nicht meinem Wunsche entspräche.

 Aber hallo, war da jemand in einer Behörde, der mein Anliegen verstanden hatte? Denn dort stand weiterhin tatsächlich, dass es einer generellen Regelung bedarf, im Personalausweis als Staatsangehöriger der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen zu werden. Das aber könne nicht auf kommunaler Ebene geschehen, sondern müsse vom Gesetzgeber her erfolgen. Das also gab mir eine Behörde schriftlich, schwarz auf weiß!

 Sofort griff ich zum Telefon und erkundigte mich, wo die Zuständigkeit dafür liege. Man verwies mich an das Innenministerium des Bundes nach Berlin. Von dort verwies man mich dann an das Innenministerium des Landes meines Wohnsitzes.

 Also rief ich dort zunächst einmal an, um das Wie und Wo vorab zu klären. Bereits am Telefon sagte man mir, dass ich eine solche Bescheinigung nicht brauche, weil schließlich alles klipp und klar in meinem Personalausweis stehen würde. Auf meine Entgegnung, dass dort nur >deutsch< stehet und dass >deutsch< schließlich nur ein Adjektiv sei und nichts besage, wurde die Bedienstete recht ungehalten und meinte, wie doof ich sei, denn schließlich stehe oben auf dem Ausweis deutlich Bundesrepublik Deutschland und damit sei die Staatsangehörigkeit eindeutig geklärt.

 Geklärt? Hatte man mir nicht sogar seitens der Verwaltung meines Wohnortes mitgeteilt, dass eine solche Klärung prinzipiell noch aussteht? – Also schrieb ich das Innenministerium der Bundesrepublik Deutschland an und trug mein Anliegen vor. Ich wartete und wartete, denn selbst nach vier Wochen hatte ich nicht einmal eine Eingangsbestätigung meines Schreibens erhalten, um die ich ausdrücklich gebeten hatte.

 Allmählich kamen mir Zweifel, ob es denn eine Bundesrepublik Deutschland als solche überhaupt gibt, und ob das der Grund sein könnte, weshalb man mir keine Bescheinigung zur Staatsangehörigkeit gibt. Denn schon mit dem Wort Bundesrepublik wird lediglich zum Ausdruck gebracht, dass diese Republik aus einem Verbund einzelner Länder oder deren Teile besteht. Und weil die Länder alle innerhalb von Deutschland liegen, ist es halt die Bundesrepublik Deutschland, mit einer Zentralverwaltung, die man Regierung nennt. Damit ist die Bundesrepublik Deutschland nur eine Art Verwaltungsgemeinschaft und kein eigentlicher Staat, weshalb es eine „Staatzugehörigkeitsbescheinigung“ zur Bundesrepublik Deutschland gar nicht geben kann.

 Dazu lohnt sich ein Blick auf das Ende des Krieges. Dort zeigt sich, weshalb es eines solchen Konstruktes bedurfte, das man Bundesrepublik nennt. Denn was war im Jahre 1945 geschehen? Der Krieg war verloren und das Deutsche Reich hatte kapituliert. Nein, und hier beginnt der erste Fehler, denn kapituliert hatte nicht das Deutsche Reich, sondern die Wehrmacht, und zwar am 07.05 1945 durch Generaloberst Jodl und am 09.05.1945 ein weiteres Mal durch GFM Keitel, nicht hingegen hat der in Trümmern liegende deutsche Staat und dessen Verwaltung oder Vertreter kapituliert.

 Somit wurde der deutsche Staat von den Siegermächten zwar besetzt, nicht aber als solcher aufgelöst oder ausgelöscht. Nicht anders sind wohl auch die Äußerungen von J. W. Stalin im Februar 1945 nach der Konferenz auf Jalta zu sehen. Er sagte sinngemäß … Die Hitler kommen und gehen, aber das deutsche Volk bleibt bestehen ….

 Die Siegermächte teilten Deutschland, oder genauer gesagt das Deutsche Reich, in einzelne Besatzungszonen auf, und diese Teile Deutschlands mussten verwaltet werden. Und so schuf man eine Verwaltungsgemeinschaft und nannte später diesen Verbund der Länder im westlichen Teil Deutschlands Bundesrepublik.

info

 Ich fragte mich weiter bei den Behörden durch und bekam viel dumme Antworten. Schließlich landete ich beim Kuratorium Wiedervereinigung Deutschland in Dresden. Dort nun belehrte man mich, dass meine Vermutungen falsch seien. Die Bundesrepublik Deutschland sei aufgrund der Pariser Verträge ein selbständiger, souveräner Staat.

 Ein selbstständiger souveräner Staat? Ich überlegt weiter. Ja, aber warum brauchte man für die Wiedervereinigung die Zustimmung von allen vier Siegermächten? Da hätte doch für den Beitritt der DDR zur BRD allein die Zustimmung der Sowjetunion gereicht, weil die mit der DDR stark „verbunden“ war und viele militärische Anlagen und Streitkräfte dort unterhielt.

 Doch Moment mal, solche Streitkräfte gab und gibt es ja auch im westlichen Teil Deutschlands, und sogar noch in der jetzigen gesamtdeutschen Bundesrepublik Deutschland. Ach ja, stimmt, dachte ich, wir haben ja gar keinen Friedensvertrag und befinden uns tatsächlich noch immer im Status des Waffenstillstandes. Und eine Verfassung haben wir ja auch nicht, nur eine gemeinsame Verwaltungs-Richtlinie, die man Grundgesetz nennt.

 Die Ernüchterung folgte auf dem Fuße. Denn nach mehrmaligem Anmahnen einer Antwort und einem erneuten Einsenden meines Schriftsatzes, worum man gebeten hatte, weil der erste wohl irgendwie dort verlorengegangen oder nicht mehr auffindbar war, schrieb man mir ……

 „….dass mit der Bezeichnung Staatsangehörigkeit die rechtliche Zugehörigkeit einer Person zu einem Staat gemeint ist, was im deutschen Recht so üblich sei und laut Grundgesetz die rechtliche Zugehörigkeit einer Person zur Bundesrepublik Deutschland so als deutsche Staatsangehörigkeit bezeichnet ist.“

 Ich nahm das Grundgesetz zur Hand. Dort fand ich im Zusammenhang mit der Staatsangehörigkeit nichts von Bundesrepublik Deutschland, lediglich, dass Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Das Grundgesetz sagt also nichts bezüglich einer Staatszugehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland aus, sondern nur zu Deutschland.

 Deshalb schrieb ich das Ministerium des Innern der Bundesrepublik Deutschland erneut an und trug diesen Sachverhalt vor. Außerdem bat ich darum, mir wenigstens einen Staatsangehörigkeitsausweis auszustellen, wo nicht, wie üblich, >Deutscher< eingetragen ist, sondern >Bürger der Bundesrepublik Deutschland<, und fragte, wo das Problem liege, einen solchen Eintrag zu bekommen.

 Die Antwort des Innenministeriums der Bundesrepublik Deutschland war kurz. Man schrieb: …. „Man könne mir inhaltlich keine anderen Auskünfte geben. In allen Dokumenten der Bundesrepublik Deutschland sei die Staatsangehörigkeit als >deutsch< bezeichnet.“

 Das kann es doch nicht sein, dachte ich, warum wird mir eine Beurkundung, Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sein, so vehement verweigert? Gibt es dafür einen Grund, den ich nicht kenne?

 Und so schrieb ich das Ministerium der Justiz der Bundesrepublik Deutschland an und trug mein Begehren auch dort vor, weil ich noch immer davon ausging, dass man sich zumindest dort mit dem Völkerrecht auskennt. Schließlich hat jeder Mensch nach dem Völkerrecht einen Anspruch auf eine amtliche Feststellung seiner Zugehörigkeit zu einem Staat. Und die verweigert man mir offensichtlich mit vielen Tricksereien und unstimmigen Hinweisen.

 Selbst nach mehreren Anfragen hüllt sich das Justizministerium der Bundesrepublik Deutschland in ein großes Schweigen. Nicht einmal eine Eingangsbestätigung auf meine vielen Nachfragen bekam ich bisher.

 Und so verweigert man mir völkerrechtswidrig – warum auch immer – eine schriftliche Bescheinigung, woraus eindeutig die Zugehörigkeit zu einem Staat hervorgeht, denn was in meinem Ausweis steht, egal ob >deutsch< oder >Deutscher<, besagt nach Völkerrecht gar nichts. Warum also verweigert die Bundesrepublik Deutschland ihren Bürgern eine klare Aussage zu deren Staatszugehörigkeit? Ist die BRD womöglich gar kein Staat wie zuvor erörtert? Und ist nicht gar ein Teil der Bürger laut Grundgesetz sogar reichsdeutsch?  Deutsche-Reich-

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deutsch – was heißt das – Ein Erfahrungsbericht

„Asylanten“ randalieren in Linz und werfen gutes teures Essen zu Boden


Obwohl extra halal gekocht wird, streikten die Asylanten und forderten besseres Essen und Tabakwaren..

Obwohl extra halal gekocht wird, streikten die negroiden Asylanten und forderten besseres Essen und kostenlos Tabakwaren und Prostituierte.. 

Während Asylaufnahmezentren wie Traiskirchen mit heillos überfüllten Räumen zu kämpfen haben und landesweit händeringend nach neuen Plätzen gesucht wird, stellen die Asylanten immer dreistere Forderungen. Erst unlängst wurde ein Fall aus Deutschland bekannt, in dem sich mehrere Negroide darüber beschwerten, dass es nur ein Mal am Tag eine warme Mahlzeit gibt und viel zu wenig Huhn auf der Speisekarte steht. Ein ähnlicher Fall ereignete sich aber nun auch hierzulande. Dem wütenden Protest über das sogar extra halal gekochte Essen folgten Ausschreitungen mit Polizeieinsatz.

Asylwerber drohte mit Messer

Die Rede ist nicht etwa von einem weit entfernten Asylzentrum außerhalb unserer Grenzen, sondern von einer eigens errichteten Unterkunft für Flüchtlinge in Linz. Dort schmeckte einem syrischen Asylwerber das Essen nicht und deswegen setzte er sich am Samstag um kurz nach Mittag mitsamt seinem Essbesteck vor das Eingangstor des Polizeisportplatzes in der Linzer Derfflingerstraße. Dort drohte er damit, sich mit dem Messer den Hals durchzuschneiden, wenn er nicht mehr und besseres Essen bekommen würde.

Prompt schlossen sich ihm noch etwa weitere 50 Asylwerber an, indem sie sich zu dem Syrer auf den Boden setzten und wild gestikulierend ihre Lunchpakete für den Abend auf den Boden warfen und weitere warme Mahlzeiten, gratis Tabakwaren und bessere Unterkünfte forderten. Neben der gerufenen Streife mussten schließlich noch weitere sieben Einsatzfahrzeuge ausrücken, um die wütende Meute wieder in den Griff zu bekommen. Weit hatten es die Polizisten jedoch nicht, residieren einige der Asylanten immerhin auf ihrem Polizeisportplatz.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017902-Asylanten-randalieren-Linz-Essen-zu-Boden-geworfen

Skandal-„Asylanten“ erpressen Stadt: Barrikadenbau vor Evinger Asylheim


Asylanten

Unfassbar: Die Situation rund um das Evinger Problemasylheim an der Osterfeldstraße gerät immer weiter außer Kontrolle. Seit der Heimeröffnung kommt es zu Bedrohungen, Übergriffen und Straftaten, trauriger Höhepunkt war unlängst eine brutale Messerattacke auf einen Passanten, von der fortgesetzten Gesundheitsschädigung Evinger Grundschülerganz zu schweigen. In der Nacht auf Dienstag (2. Juni 2015) kam es zu einer neuerlichen Eskalation: Besonders freche Asylbewerber, die sich über die Heimunterbringung zuvor beschwerten und schönere Wohnungen forderten, errichteten auf der Badischen Straße Barrikaden, stellten sogar ihre Betten auf die Fahrbahn, die sie zuvor aus dem Heim herausgetragen hatten.

Während der Sicherheitsdienst des Asylheimes dem Treiben lediglich zuschaute und einmal mehr unter Beweis stellt, nicht einmal im Ansatz den Schutz der Evinger Bevölkerung sicherzustellen, rückte die Polizei mit mehreren Streifenwagen an. Den Beamten gelang es immerhin, einen der „Asylanten“, die im Übrigen als vermeintliche Kriegsflüchtlinge aus Syrien und dem Irak nach Deutschland gekommen sind, festzunehmen. Besonders perfide: Statt konsequent gegen ein solch dreistes Verhalten vorzugehen, mit dem die Stadt Dortmund durch gezielte Randale erpresst werden soll, gibt die Verwaltung nach und kündigt an, sich um Wohnungen für die Asylbewerber kümmern zu wollen.

Da es sich aber um „männliche, alleinreisende Flüchtlinge“ handelt, sprich um Personen, die ihre Familie in der Heimat zurückgelassen haben, während sie sich in den bequemen Westen absetzten, sei es schwer, passende Wohnungen zu finden. Mittlerweile gibt es in Dortmund durch den anhaltenden Ansturm von Einwanderern eine Wohnungsknappheit, die dazu führt, dass gerade junge Menschen keine Singlewohnungen mehr vorfinden, da diese bevorzugt an Asylanten vergeben werden.

Die Forderung der Evinger Asylanten aus der Osterfeldstraße, unverzüglich in eigene Wohnungen verlegt zu werden, ist daher umso dreister einzuschätzen und zeigt die Undankbarkeit eines nicht unerheblichen Teils der Asylbewerber.

In bester Selbstbedienungsmentalität wird vom deutschen Steuerzahler eingefordert, ohne in irgendeiner Form zuvor geleistet zu haben – unvergessen sind auch die Forderungen der Brügmannblock-Asylanten, die seinerzeit einen ähnlichen unverschämten Anspruchskatalog erstellen, dessen Umsetzung die etablierten Politiker im vorauseilenden Gehorsam selbstredend versprachen.

Die Vorgänge in Eving übertreffen mittlerweile die schlimmsten Befürchtungen, die Asylheimkritiker zu Jahresanfang, noch vor der Heimeröffnung, äußerten. Fraglich ist nur, wie lange sich die Bürger weiter von illegalen Einwanderern zum Narren halten lassen, statt ihnen ihre Grenzen aufzuzeigen und dafür zu sorgen, Druck auf die herrschende Politik aufzubauen, damit das Heim endlich geschlossen wird.

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http://www.dortmundecho.org/2015/05/baugewerkschaft-raeumt-ein-asylanten-nehmen-dortmundern-die-wohnungen-weg/

„Asylanten“…Illegale… »Fäkalien durchs Fenster geworfen«: Zuwanderer machen Berliner Mietern das Leben zur Hölle


Brachial vergrault
Horrorhaus“Werden hier Mieter gezielt weggeekelt? Das „Horrorhaus“ an Berliner der Grunewaldstraße Nr. 87

„Horrorhaus“ ist in den Berliner Medien die gängige Bezeichnung, wenn es um ein verwahrlostes Mietshaus im Bezirk Schöneberg geht. Anwohner, Bezirk und Mieterverein vermuten, dass alteingesessene Anwohner ganz gezielt vergrault werden sollen, um das leere Haus dann luxussanieren und teuer vermarkten zu können.

Eine wichtige Rolle spielen dabei Neumieter aus Südosteuropa: Wie der Berliner Mieterverein e.V. berichtet, tauchten in dem Haus in der Schöneberger Grunewaldstraße bereits im Oktober vergangenen Jahres plötzlich neue Bewohner mit Bettdecken und Matratzen auf, um leerstehende Wohnungen zu beziehen.

Weil dabei auch Wohnungstüren aufgebrochen wurden, lag für die Anwohner der Verdacht nahe, es handele sich um einen Einbruch. Ein Trugschluss, wie sich bald herausstellte: Die neuen Mitbewohner – zum großen Teil aus Rumänien und Serbien – konnten allesamt befristete Mietverträge vorweisen.

Inzwischen sind nur wenige Monate vergangen und der Berliner Gründerzeitbau sieht aus, als würde er in einem Dritte-Welt-Slum stehen: Treppenhausfenster sind eingeschlagen, auf dem Hof türmen sich Müllberge, zerschlissene Matratzen und kaputte Möbel. Umweht wird das Ganze von beißendem Fäkalgeruch. Die Erklärung zu den nun herrschenden Zuständen liefert ein alteingesessener Hausbewohner: „Bei mir im Haus unter mir, die haben keine Toilette, die machen das in Eimer und schmeißen das durchs Fenster raus. Und ich muss aufpassen, dass ich nicht was auf den Kopf kriege. Alle schmeißen ihren Müll aus dem Fenster.“ Ohne Vorwarnung aus dem Fenster entsorgt werden offenbar sogar Möbel. Kabel zu Stromkästen im Treppenhaus, mit denen offensichtlich illegal Strom entnommen wird, runden das Bild ab.

Altmieter, die sich über die Zustände beschweren oder es gar wagen, die Polizei zu rufen, sehen sich massiven Bedrohungen ausgesetzt. Die Einschüchterungsversuche haben indes nicht verhindern können, dass das Haus bei der Berliner Polizei längst einschlägig bekannt ist. Die erfassten Delikte reichen von Sachbeschädigung über häusliche Gewalt bis zum versuchten Einbruch.

Sprunghaft gestiegen ist in umliegenden Geschäften ebenso die Zahl der Ladendiebstähle. Als Folge sind inzwischen nicht nur zusätzliche Streifenwagen im Einsatz, die Polizei hat sogar eine eigene Ermittlungsgruppe gebildet, die sich nur mit der Kriminalität im Zusammenhang mit dem Haus kümmert. Insgesamt summierten sich die Einsätze der Polizei rund um Berlins „Horrorhaus“ allein von November 2014 bis Mai 2015 inzwischen auf rund 200.

Zu befürchten ist, dass die Verdrängung alteingesessener Mieter durch eine gezielte Verwahrlosung von Immobilien zügig weitere Nachahmer finden wird. Abzuwarten bleibt, ob ein Problem wie das „Horrorhaus“ in Berlin tatsächlich offen diskutiert werden kann. Für einen Teil der „Gentrifizierungskritiker“ dürfte das Phänomen nämlich ein ernstes Dilemma bergen: Offenkundig ist, dass es aus Profitinteresse um die Verdrängung von Altmietern geht.

Klar benannt werden müsste aber ebenso, dass das Geschäftsmodell nur funktioniert, weil ein Teil der Zuwanderer, die nach Deutschland kommen, nicht einmal zivilisatorische Minimalstandards im Zusammenleben einhält.

Solche Hinweise werden von jenen linken Kreisen, aus denen sich der Großteil der „Gentrifizierungskritiker“ speist, meist pauschal als „rassistisch“ verworfen. Doch mit dieser Linie haben sie sich nun selbst ideologisch blockiert. 

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Norman Hanert Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 23/15 vom 06.06.2015

„EU“ will Deutschland noch mehr Asylbewerber zuschieben


Keine Entlastung geplant
zuwanderung asyl migrante

Als die Pläne der „EU“-Kommission bekannt wurden, Asylbewerber unter den Mitgliedstaaten „gerechter“ zu verteilen, wurde dies den Deutschen zunächst als eine gute Nachricht für ihr Land verkauft. Medien sprachen von einer „Entlastung“ Deutschlands.

Die wäre auch angeraten: Im laufenden Jahr erwartet die „EU“ die Ankunft von 700000 Asylbewerbern. Davon gehen nach vorsichtigen Schätzungen etwa 400000 nach Deutschland, mehr als die Hälfte, obwohl die Bundesrepublik nur ein Sechstel der Einwohnerschaft der „EU“ ausmacht.

Doch an eine „Entlastung“ Deutschlands denkt Brüssel gar nicht. Im Gegenteil: 40000 Asylbewerber, die sich derzeit in Italien und Griechenland aufhalten, sollen auf die übrigen Staaten verteilt werden, Deutschland soll 22 Prozent zusätzlich aufnehmen, während die schon hier angelandeten mutmaßlichen „Flüchtlinge“ nicht berücksichtigt werden. Obendrein will die „EU“-Kommission 20000 weitere Menschen aus Krisengebieten nach Europa holen, wo diese nach dem selben Schlüssel verteilt werden sollen.

Großbritannien, Irland und Dänemark nehmen keinen einzigen Asylbewerber und berufen sich dabei auf ausgehandelte Sonderrechte, welche die „EU“ respektiert.

Frankreich, Spanien, Polen, Tschechien, Ungarn, Portugal, die Slowakei und die Balten-Republiken sperren sich ebenfalls gegen die Zuteilung von Asylbewerbern.

Somit dürfte es darin enden, dass weiterhin Deutschland Hauptaufnahmeland bleibt.

Nur, dass auf „EU“-Initiative noch zusätzlich Tausende aus Italien, Griechenland und direkt aus Krisenländern in die Bundesrepublik transportiert würden, die sonst vielleicht nie die deutsche Grenze überschritten hätten.

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 H.H. Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 23/15 vom 06.06.2015

Ein Spiegel der Nation…200 Jahre Burschenschaft: Über den Umgang der Deutschen mit sich selbst


Burschenschaft

Hass von links, Desinteresse aus der Mitte: Burschenschafter auf der Wartburg im Sommer 2012

Der 12. Juni 1815 ist in Deutschland fast vergessen. Das sagt einiges aus über den Zustand dieser verunsicherten Nation.

In anderen Ländern wäre das Datum Anlass für ausgiebige nationale Feierlichkeiten, für umfangreiche Sonderausstellungen und Volksfeste mit Historienspielen. In Deutschland aber bleibt es weitgehend still am 12. Juni.

Was ist Besonderes geschehen an jenem Datum? Am 12. Juni vor 200 Jahren fanden sich Studenten, die siegreich aus den Befreiungskriegen zurückgekehrt waren, in Jena zusammen, um die erste „Burschenschaft“ zu gründen (siehe Seite 4). Sie wurde die Keimzelle der deutschen Einigungs-, Freiheits- und Demokratiebewegung und damit der modernen deutschen Nation schlechthin. Ein Jahr darauf stifteten die „Frauen und Jungfrauen von Jena“ den Studenten eine von ihnen gestickte Fahne. Sie war in den Uniformfarben des Lützowschen Freikorps, das sich im Befreiungskampf gegen Napoleon besonders hervorgetan hatte, gestaltet, und wurde zur Urform von Schwarz-Rot-Gold.

Die Burschenschafter waren die Speerspitze des „Vormärz“, jener Jahre der freiheitlich-patriotischen Erhebungen in Deutschland, die in die Märzrevolution von 1848 mündeten. Heute fristen die Burschenschaften nur mehr ein Nischendasein, schlimmer noch: Vom linken Spektrum werden sie mit namenlosem Hass verfolgt. Innerlich geben die Burschenschafter ein Bild der Zerrissenheit und Verunsicherung ab. Die Mehrheit der Deutschen quittiert ihre zähe Weiterexistenz mit einer Mischung aus Befremden und Desinteresse, manchmal sogar mit Häme.

Die Burschenschaft, der Umgang mit ihr und ihrer Tradition sowie auch ihr innerer Zustand sind somit ein beredter Widerhall deutscher Zustände, ein Spiegel der Nation. Denn näher betrachtet spiegelt sich darin nichts anderes als das Verhältnis der Deutschen zu sich selbst.

Es ist eine Nation, die ihre Wurzeln nicht mehr findet oder vielleicht sogar nicht einmal mehr finden will. Eine Nation, die den Kompass verloren hat und zwischen eifernder Selbstgeißelung und erlahmter Europabegeisterung herumtorkelt. Die sich höchstens ab und zu eine maue Auszeit nimmt von ihrer Seelenkrise in einem demonstrativ niedlichen Fußball-Patriotismus.

Deutschland, so wird seit einigen Jahren immer eindringlicher verlangt, solle endlich „Führung zeigen“ in Europa, um die schwankende Gemeinschaft wieder auf Kurs zu bringen. Eine absurde Forderung: Wie soll ein Volk anderen die Richtung zeigen, wenn es nicht einmal den Weg zu sich selbst finden mag? Für Europa kann Deutschland nur etwas Wertvolles leisten, wenn es zuvor die Kraft aufbringt, Deutschland zu sein.

Wer die Absonderlichkeiten des Erinnerungskults um den 8. Mai und die Ignoranz gegenüber dem 12. Juni zusammendenkt, der entdeckt, dass es zu dieser Selbstfindung noch ein weiter, steiniger Weg ist.

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Hans Heckel Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 23/15 vom 06.06.2015

Anti-EU und Patrioten gegen Überfremdung


anti eu patrioten wien

Liebe Identitäre und Freunde der IB!

Die Vorbereitungen für unsere Demo am 6. Juni laufen auf Hochtouren. Damit diese Demo ein Erfolg wird und wir ein starkes patriotisches Zeichen gegen den Großen Austausch setzen können, sind wir auch auf eine bestmögliche Mobilisierung und Verbreitung der Veranstaltung angewiesen!

Deshalb bitten wir euch, eure Freunde und Bekannte zu dieser Veranstaltung einzuladen und den Link überall dort zu teilen, wo potentielle Interessenten und Patrioten davon Wind bekommen könnten.

Zur Erinnerung an Kaiser Wilhelm II, König von Preußen


Zu Ehren des letzten deutschen Kaisers.
Kaiser Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen (geboren 27. Januar 1859 in Berlin; † 4. Juni 1941 in Doorn, Niederlande)