Und Deutschland zahlt – warum wohl?


ein Gast-Artikel von K.-H. Kupfer

Warum wohl zahlt Deutschland Unsummen für den Erhalt der „EU“, des Euro
und des Währungssystems? Das Grundgesetz gibt einen guten Tipp,
weshalb Deutschland so spendierfreudig ist.

Es geht um die Manipulation des Grundgesetzes, und da speziell um den    grundgesetz
Art. 23, der zunächst im Rahmen der deutschen Teil-Wiedervereinigung
gestrichen und später mit einem anderen Text überschrieben wurde, was
allein schon rechtlich äußerst bedenklich ist.

Da wurde der ursprüngliche Text im Rahmen der Teil-Wiedervereinigung am
17.07.1990 auf Geheiß der Alliierten mit Wirkung zum 18.07.1990
gestrichen. (Soviel auch zur Souveränität unseres Landes.)

Im ursprünglichen Text des Art. 23 GG heißt es:

(Zitat) /“Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, 
Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, 
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, 
Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen 
Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“/ (Zitat 
Ende). 

Nach Streichung dieses ursprünglichen Textes wurde zunächst,
juristisch völlig korrekt, gestrichen eingefügt. Ab 19.07.1990 stand
im GG an der Stelle also völlig korrekt

(Zitat) „Art. 23 – gestrichen 
– (Zitat Ende) 

Damit sind aber auch diese Länder aus dem Geltungsbereich des GG
gestrichen worden, d. h. sie sind untergegangen. Und diesen
untergegangenen Ländern sind am 03.10.1990 die zu diesem Zeitpunkt
noch nicht gebildeten Länder der ehemaligen „DDR“ beigetreten. Welch ein  th (2)th (3)
Unsinn, denn die wurden erst am 14.10.1990 gebildet. Das erfüllt
juristisch den Tatbestand der Unmöglichkeit und ist nichtig.

Nachdem man offensichtlich diesen Unfug und den Untergang erkannt
hatte, musste eine neue Heimat für das Land gesucht werden, eine neue
Identität. Und so wurde der gestrichene Art. 23 GG – juristisch völlig
unzulässig – Anfang 1991 mit einem Text überschrieben, der zeigt,
wohin die Reise geht, um wieder legal zu werden bzw. sein zu wollen.
Man vollzog diese Überschreibung des gestrichenen Artikels ohne
Rücksicht darauf, was sich aus diesem neuen Text für Irrtümer und
Falschdarstellungen bei bestehenden Verträgen, Texten, Urkunden etc.
ergeben, die vor 1990 verfasst wurden und sich auf den Text des alten
Art. 23 GG beziehen.

Dazu sollte man den neuen Text kennen. Hier der Abs. 1 des jetzigen         Merkel CDU Verbrecher
Art. 23 GG:

Zitat GG Art. 23 /„(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas 
wirkt die Bundesrepublik in Deutschland bei der Entwicklung der 
„Europäischen Union“ mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, 
sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der 
Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im 
wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund 
kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte 
übertragen. Für die Begründung der „Europäischen Union“ sowie für 
Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare 
Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert 
oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht 
werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.“/ (Zitat Ende) 

Diese textliche Überschreibung des Art. 23 GG zeigt recht deutlich die
Flucht der Bundesrepublik in Deutschland in die Obhut der „EU“, um allen
Geschehen hier im Lande eine rechtliche Grundlage geben zu wollen. Die
BRiD braucht also die „EU“ mehr denn je, und das nicht nur aus
wirtschaftlichen Gründen. Dafür zahlt Deutschland jede Summe.        Schlafherde abwärts abgrund loch

Malaysia schickt Boots“flüchtlinge“ wieder retour


Malaysia nimmt keine Bootsflüchtlinge mehr auf.  Foto: SKopp,/Wikimedia(PD)

Malaysia nimmt keine Bootsflüchtlinge mehr auf.

Während die „Europäische Union“ immer neue Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge aufnimmt und diesen nun sogar mit einem “Quoten-System” neue Hoffnung auf Aufnahme vermittelt, setzen einzelne südostasiatische Staaten auf Konsequenz. Der Staat Malaysia hat nun ebenfalls die Losung „No way“ für Bootsflüchtlinge ausgegeben. Zuletzt wurde ein Flüchtlingsschiff mit 500 Passagieren wiederum aufs offene Meer zurückbefohlen. Zuvor gab es Benzin und Proviant für die Insassen des Schiffs.

Der malayische Innenminister Wan Junaidi erklärte, dass sein Land nicht weiterhin „nett“ zu der nicht versiegenden Flut von Flüchtlingen sein könne, da man sich das nicht leisten könne.

Neben Malaysia verständigten sich nun auch Thailand und Indonesien auf eine konsequente Politik gegen die immer neuen Flüchtlingsströme. Die Boote werden aufgegriffen und wieder aufs offene Meer hinaus gewiesen.

25.000 Bootsflüchtlinge verließen binnen zwei Monaten Bangladesh

Heuer verließen etwa allein in den Monaten Jänner bis März 25.000 Bootsflüchtlingen Bangladesh. Bei den Flüchtlingen handelt es sich um Muslime der Rohingya-Sekte.

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 http://www.unzensuriert.at/content/0017788-Malaysia-schickt-Bootsfluechtlinge-wieder-retour

„Asylanten“: Polizei hebt Drogendealer-Bande aus


Drogendealerbande aus Asylanten-Milieu in Mannheim dingfest gemacht

Mannheim ist Zentrum für Drogenhandel durch afrikanische Asylanten. Foto: Hubert Berberich /Wikimedia(CC BY-SA 3.0)

Mannheim ist Zentrum für Drogenhandel durch afrikanische Asylanten.

Ein Schlag gegen die Drogenkriminalität ist jetzt der Polizei in Baden-Württemberg gelungen. In einer sogenannten Landeserstaufnahmestelle in der Stadt Mannheim konnten insgesamt 23 Asylwerber als Drogen-Dealer ausgeforscht werden. Für 19 von ihnen klickten wegen des Verdachts auf Drogenhandel gleich die Handschellen, vier sind noch auf der Flucht und werden in einer landesweiten Fahndung gesucht.

Die Drogendealer stammen laut Polizeiangaben aus dem kriminellen Schwarzafrikaner-Milieu. Beim Zugriff, der von Razzien in Karlsruhe, Reutlingen, Tuttlingen und Offenburg begleitet wurde, konnten umfangreiche Drogenbestände und Bargeld sichergestellt werden.

50 Neger im Visier der Polizei

Insgesamt stehen 50 Schwarzafrikaner im Visier der Polizei. Dem Zugriff waren umfangreiche Ermittlungen seit Dezember 2014 vorangegangen. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft die Anklage gegen die kriminellen Schwarzafrikaner. Nach Fertigstellung der Anklageschrift könnten Strafanträge wegen Bandenkriminalität und gewerbsmäßigem Suchtgifthandel eingebracht werden.

Afrikanische Kriminelle sind aber nicht nur in Deutschland ein Problem. Aktuell wird etwa auch das Bahnhofsviertel in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck von einer kriminellen Nordafrikaner-Szene terrorisiert. 

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Köln: Algerier stößt Touristin aus dem Zug


Diebische Einwanderer haben keinen Respekt vor Menschenleben: In Köln stieß ein Algerier eine Frau aus dem Zug. Foto: Heidas/Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Diebische Einwanderer haben keinen Respekt vor Menschenleben: In Köln stieß ein Algerier eine Frau aus dem Zug.

Die „EU“ will mit ihrer Flüchtlings-Quote endgültig die Tore für Afrika nach Europa aufmachen, der Vatikan überlegt, jedem Einwanderer ein Visum zu geben und ihnen so einen legalen Weg in die Sozialstaaten zu ebnen.

Hier angekommen, landen immer mehr im Gefängnis, weil sie die heimische Bevölkerung überfallen, um „ein besseres Leben“ führen zu können. In Köln schreckte ein 23-jähriger Algerier nicht davor zurück, eine Touristin aus dem Zug zu stoßen.

Koffer gestohlen

Ereignet hat sich der Vorfall am Mittwoch auf dem Kölner Hauptbahnhof. Der Algerier versuchte einer chinesischen Touristin das Gepäckstück zu stehlen – die 50-jährige Frau bemerkte es und wollte den Koffer zurückholen. Der Dieb fand das aber gar nicht lustig und stieß die Touristin aus dem Zug, die sich dabei Verletzungen zuzog. Bahnmitarbeiter bekamen die Tat mit, verfolgten den Mann und konnten ihn fassen.

Als die Polizei eintraf, wurde der Täter aggressiv, wehrte sich gegen die Festnahme, bespuckte und beschimpfte die Beamten. Bei der Durchsuchung fand man noch eine ebenfalls gestohlene Geldbörse. Die verletzte Urlauberin wurde ins Krankenhaus eingeliefert, die algerische „Bereicherung“ der Kölner Kriminalpolizei übergeben und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet

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Minister verschafft „Asylanten“ Basis-Bankkonto


Afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge erhalten künftig ein günstiges Basiskonto. Foto: Julien Harneis / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge erhalten künftig ein günstiges Basiskonto.

Völlig auf dem „Asylantentrip“ befindet sich offensichtlich Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ). In seiner Ressortverantwortlichkeit für den Konsumentenschutz schafft der rote Minister nun ein Basis-Bankkonto für Asylwerber und unterstandslose Bettler. Dafür ließ Hundstorfer von seinem Ministerium folgende Eckpunkte formulieren:

(…) Voraussetzung: Verbraucher mit rechtmäßigem Aufenthalt in der Union, unabhängig vom Wohnort, Verbraucher ohne festen Wohnsitz, Asylwerber, sowie Verbraucher ohne Aufenthaltsrecht, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht abschiebbar sind.(…)

Das bedeutet, dass Angehörige jener Randgruppen, die ins österreichische Sozialsystem einwandern, wie Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und unterstandslose Angehörige der Bettelmafia, mit einem „günstigen“ Basis-Bankkonto versorgt werden.

Kritik der Freiheitlichen

Kein Verständnis für Hundstorfers Sozialromantik hat FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm: Am Ende des Tages unterstütze eine solche Initiative lediglich den Transfer von Sozialleistungen, die diese Gruppen in Österreich zum Teil widerrechtlich kassiere, in deren Herkunftsländer. Bezahlen müsse das wieder einmal der österreichische Steuerzahler, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete.

Angesichts dieser verfehlten Politik müssten, so Wurm, endlich einmal  personelle Konsequenzen gezogen werden:

Hundstorfer muss seine Kompetenzen als Konsumentenschutzminister rasch abgeben, denn er ist eine absolute Fehlbesetzung in diesem Amt. Wer nur das hohe internationalistische Lied der Zuwanderung singt, die eigenen Landsleute aber konsumentenschutzpolitisch im Stich lässt, gehört aus dem Ressort gejagt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017792-SPOe-Minister-verschafft-Asylanten-und-Bettlern-Basis-Bankkonto