Asylbetrüger=Eindringlinge: Fatale Botschaft…Wer erst einmal in Deutschland ist, kann meist auch bleiben


“Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft”
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Aristoteles

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betrüger

sie bestimmen wo es lang geht…wehe sie bekommen aufgrund einer Finanzkrise weniger Geld….wie schnell kannst du laufen…oder deine Kinder…oder bist du eine Ausnahme und nicht feige und kämpfst um deinen Heimatboden damit er weiter deutsch bleibt….was wirst du machen? Rennen oder kämpfen? Andere Möglichkeiten gibt es nicht…ein Zusammenleben ist unmöglich… 

Nur zu verständlich erscheint es, dass vor dem Hintergrund der jüngsten Schiffskatastrophe im Mittelmeer die Frage nach der Verantwortung gestellt wird. Weitgehendes Schweigen herrscht allerdings zu der Frage, ob die hiesige Asylpolitik nicht den Hauptanreiz dafür gelegt hat, dass sich Zehntausende auf den Weg über das Mittelmeer machen. Tatsächlich wird bereits seit Jahrzehnten, mehr oder weniger stillschweigend, zugeschaut, wie sich das Asylrecht immer mehr von seinem eigentlichen Zweck entfernt und schleichend zum zahlenmäßig bedeutendsten Instrument der Einwanderungspolitik wird. So zeigt ein Blick in die Statistik, dass die Zahl derjenigen Asylbewerber, die tatsächlich in ihren Heimatländern politisch verfolgt wurden, auf einem konstant niedrigen Niveau verharrt. Erstaunlich niedrig ist allerdings auch die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die das Land wieder verlassen müssen.

Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an den Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) aus dem Januar dieses Jahres hervorgeht, halten sich in Deutschland mehr als 600000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist. So zeigen Daten des Ausländerzentralregisters zum Beispiel für das Jahr 2013, dass lediglich knapp 15000 Personen aus Deutschland abgeschoben wurden. Etwa 10000 ausreisepflichtige Ausländer sollen zudem im Rahmen freiwilliger Förderungen ausgereist sein. Die von dieser Entwicklung ausgehende Botschaft ist eindeutig: Unabhängig davon, ob am Ende des Asylverfahrens eine Anerkennung als politisch Verfolgter oder Flüchtling gemäß der Genfer Konvention steht – wer es schafft, in Deutschland seinen Asylantrag zu stellen, kann mit hoher Wahrscheinlichkeit im Land bleiben.

Die Hauptverantwortung für diese Entwicklung tragen die Bundesländer. Diese sind für die Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Herkunftsstaaten zuständig – gleichzeitig sind sie es, die regelmäßig über die Belastungen durch hohe Zahlen von Asylbewerbern klagen. Zu Recht hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) inzwischen die Länder aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Eine Beschleunigung der Asylverfahren nutze nichts, wenn die Menschen trotz Ablehnung und fehlender Schutzgründe bleiben dürften, so die richtige Analyse des Ministers.

Hält die widersprüchliche Praxis der Bundesländer an, droht allerdings nicht nur das Rechts­empfinden und die Hilfsbereitschaft vieler Bürger Schaden zu nehmen. Die vom Gesetzgeber so nie beabsichtigte Instrumentalisierung des Asylrechts zur Masseneinwanderung macht auch Überlegungen zu einer gesteuerten Zuwanderung von vornherein substanzlos.

Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 18/15 vom 02.05.2015
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Erklärung

keine Frage: ich bin Fremden“feindlich“……gibt es einen Grund warum ich es nicht sein soll?

4 Kommentare

  1. … wer den Hooton-Plan kennt,. weiß, was hier abgeht – und warum unsere Hochverräter in Berlin nichts gegen unsere Überflutung mit Fremden tun – das ist das Programm!

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