AntiFa e.V. muss verboten werden


Petition richtet sich an Bundesjustizminister Heiko Maas

Diese Petition wird versendet an:

Bundesjustizminister Heiko Maas

AntiFa e.V. muss verboten werden

Wir wollen, dass die AntiFa e.V. (Antifaschistische Aktion) in der Bundesrepublik Deutschland verboten wird.

Die AntiFa sabotiert Wahlkämpfe, begeht Gewalttaten und Sachbeschädigung, zudem verhindert sie die uneingeschränkte Ausübung der Demokratie, damit ist sie verfassungswidrig.

Die AntiFa ist eine kriminelle Organisation, welche zum Wohle des deutschen Grundgesetzes, der deutschen Demokratie und zum Schutze der Bevölkerung verboten werden muss.

Zudem fordern wir, dass die AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf.

In Schulen soll es eine stärkere Aufklärung über Linksextremismus, linke Gewalt, Sozialismus, Anarchismus und Kommunismus geben.

Aktuell zum Parteitag der Mogelpackung AfD


Aktuell zum Parteitag der Mogelpackung AfD: Wie man bereits in einigen Ausführungen während des Parteitages erkennen konnte, distanzieren sich die ehemaligen Merkel-Getreuen Prof. Lucke, Prof. Hankel und Co. von den kritischen Äußerungen der Montagsbewegungen.

 Dass Herr Lucke eine Resolution gegen Terrorismus zum Abschluss des Parteitages einbrachte, zeigt deutlich die Sinnlosigkeit dieser Mogelpackung für unser Land.

 Deshalb stelle ich die Frage, gibt es in Deutschland – abgesehen von islamistischen Organisationen – Parteien, die nicht gegen Gewalt und Terrorismus sind? Unsere Partei, die Republikaner, stellt sich seit 30 Jahren – ohne wenn und aber – gegen jede Art von Gewalt und damit gegen Terrorismus. Dazu bedarf es von uns keiner aufgeblasenen Plattitüden.

 Vielleicht zeigt das dem einfältigsten Zeitgenossen, dass die AfD de facto keinerlei politische Alternative für unser Land ist!

 Folgender Artikel erschien in einer heutigen Veröffentlichung:

 Leitartikel 28.Januar 2015

Augsburg: Die AfD forderte im Wahlkampf, eine „Willkommensbehörde“ einzurichten. Das gab der AfD-Politiker, Thomas Lis, in einem Interview mit Antifa-Aktivisten und der Augsburger Asyllobby bekannt. Diese ist bestens in die linksextreme Szene vernetzt, die die AfD im wahrsten Sinne des Wortes bekämpft. Die Spur führt auch in Münchens linksextreme Szene und das dortige Rathaus.

 Wahlkampf in der Stadt des Religionsfriedens. Es geht um Sitze im Rathaus und das Amt des Oberbürgermeisters. Im Frühjahr 2014 erhalten alle Kandidaten für dieses Amt eine Interview-Anfrage. Für die AfD antwortet Thomas Lis. Besonders zwei Antworten des AfD-Politkers sind zum einen erschreckend einfältig, frei von Kenntnis und reden dem Rechtsbruch durch Ausländerbehörden das Wort.

Zum anderen sind sie gespickt mit Politischer Korrektheit.

 Mit dem ersten Teil der 4. Frage wollen das „Forum Flucht und Asyl für Augsburg und Schwaben“ und seine Mitstreiter wissen: „Unterstützen Sie die Forderung, geduldeten Flüchtlingen, die bislang von der Augsburger Ausländerbehörde wegen fehlender Mitwirkung keine Arbeitserlaubnis bekommen konnten, zumindest die Teilnahme an Praktika und Qualifizierungsmaßnahmen zu erlauben?“ Danach wollen die Asyllobbyisten noch wissen, ob nicht grundsätzlich jeder Asylbewerber auch arbeiten dürfen sollte.

 Aslybetrug Tür und Tor öffnen

Doch was bedeutet der erste Teil der Frage konkret? Im Klartext will man wissen: Sind Sie auch dafür, dass die Ausländerbehörde Augsburg das Recht bricht? Denn der Ausländerbehörde ist die Ablehnung einer Beschäftigungserlaubnis nach § 33 der Beschäftigungs-Verordnung aus gutem Grund vorgeschrieben. Jedenfalls dann, wenn der Ausländer selbst Abschiebehindernisse schafft. Wenn etwa ein abgelehnter Asylbewerber seinen Pass vernichtet hat und sich keine neuen Ausweispapiere beschafft oder falsche Angaben zu seiner Herkunft und seinen Personalien macht, um so seine Abschiebung zu verhindern, soll er so wenige Vorteile wie möglich erhalten.

 Daher soll ihm eben gerade keine Beschäftigung gestattet werden, die den Geduldeten umso mehr daran festhalten lässt, in Deutschland zu bleiben. In der Folge können dem Asylbetrüger dann auch die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gekürzt werden. Sprich: es soll möglichst ungemütlich werden für den Ausreisepflichtigen. Etwas, das der Asyllobby selbstredend wenig behagt und die deswegen die Ausländerbehörden regelmäßig auffordert, es mit dem Gesetz nicht so genau zu nehmen.

 Wie man 600.000 abgelehnte Asylbewerber nicht abschieben kann

Lis weist die Befürwortung eines Rechtsbruch der Ausländerbehörde nicht etwa entrüstet zurück, sondern antwortet: „Die Forderung nach einem menschenwürdigen Asylverfahren, das auch im Programm der Bundes-AfD steht, beinhaltet die Forderung, dass Asylbewerbern schnellstmöglich Arbeitsmöglichkeiten angeboten werden sollten. Dies gilt es in jeglicher Form zu unterstützen.“

 Rechtsstaatspartei AfD? Was Lis angeht wohl kaum. Der scheint zufrieden, wenn abgelehnte Asylbewerber, nach neuesten Kenntnissen 600.000, nicht nur in Deutschland verbleiben, sondern wenn man ihnen dabei möglichst viel ermöglicht. Geradezu eine Aufforderung zur illegalen Einreise. Wichtig scheint Lis indes nur, dass sie möglichst schnell arbeiten und dass dies „in jeglicher Form“ unterstützt wird.

 Doch Lis hat seine laxe Einstellung zu Recht und Gesetz nicht geschadet. Im Gegenteil. Im Herbst desselben Jahres wurde der Einzelhändler in den Landesvorstand der AfD Bayern gewählt und ist seither dort Beisitzer. Er bewarb sich dabei mit der Aussage, keine politische Vision zu haben. An sich schon absurd. Was aber will Lis in der Politik, wenn er keine Vorstellung davon hat, was sich politisch verändern muss?

 Lis´ Agenda von der „interkulturellen Öffnung“

Für viele AfD-Anhänger dürfte es da kein Trost sein, dass Lis trotz dieses Bekenntnisses sehr wohl eine Agenda hat. Und zwar die der „interkulturellen Öffnung“. Jedenfalls wenn ihn die Augsburger Asyllobby mit der folgenden Frage konfrontiert: „`Willkommenskultur´ und `Interkulturelle Öffnung´ – vielzitierte Schlagworte. Wo sehen Sie hier Handlungsbedarf in der Stadt Augsburg, insbesondere in der städtischen Verwaltung?“

Der spult daraufhin das gesamte Repertoire der Bevorzugung von Migranten ab: „Die Willkommenskultur in Augsburg ist auch durch eine interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung zu stärken. Schaffung eines Ansprechpartners für Unternehmer und Existenzgründer mit Migrationshintergrund und Förderung hin zu mehr Beschäftigten mit ausländischen Wurzeln bei der Stadt. Schaffung einer zentralen und transparenten Ansprechstelle (Willkommensbehörde) durch Zusammenlegung einzelner, dezentraler und unterschiedlicher Einrichtungen.“

 Kosten für den Steuerzahler kann Lis nicht darstellen

Doch was soll diese Wünsch-Dir-was-Liste bedeuten? Warum benötigen Existenzgründer mit Migrationshintergrund einen – ganz eigenen – Ansprechpartner? Haben diese etwa andere Bedürfnisse? Was soll eine „Willkommensbehörde“ tun? Fragen, auf die Lis keine Antwort geben will. Vielmehr teilt er blu-News mit: „Dieser Text stammt aus der Zeit des Kommunalwahlkampfes, also aus den Anfängen unserer kommunalen Arbeit. Er ist insoweit authentisch.“

 Leider sehe er sich auf Grund seiner vielfältigen Aufgaben als AfD-Politiker und Selbständiger nicht in der Lage, auf diese Fragen einzugehen. Kann denn Lis wenigstens beantworten, wie viele Beamtenstellen hierfür geschaffen werden müssten und was seine Vorstellungen den Augsburger Steuerzahler kosteten? Nicht wirklich. Lis, so lässt er blu-News wissen, könne nur mitteilen, dass „es sich hierbei um pauschale Aussagen für eine spezielle Veranstaltung handelte. Daraus lassen sich keinerlei Anforderungen an städtisches Personal oder gar Haushaltsmittel herleiten“.

 Geplauder mit der linken Szene

Erstellt wurde der von Lis beantwortete Fragenkatalog unter anderem durch das „Forum solidarisches und friedliches Augsburg“. Dem gehört neben Anderen Peter Feininger an, der zugleich im „Forum Flucht und Asyl in Augsburg und Schwaben“ aktiv ist. Doch der Kommunist Feininger, der für den Kommunistischen Bund Westdeutschlands einmal Bürgermeister Augsburgs werden wollte, ist noch weitaus aktiver. So macht er zusammen mit dem durch den Verfassungsschutz beobachteten VVN-BdA (Verband der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund deutscher Antifaschisten) Stadtführungen in Augsburg. Der VVN-BdA gratuliert „seinem“ Peter Feininger denn auch im Heft des VVN-BdA artig zu dessen 65. Geburtstag. Name der Publikation: antifa!

 Von der linksextremistischen Szene Augsburgs führt die Spur direkt nach München; genauer zum Bayerischen Flüchtlingsrat. Der Bayerische Flüchtlingsrat, der für seine vielsagende Aktion „Bleib in Bayern“, dem sich die Stadt München angeschlossen hat und für das der Flüchtlingsrat durch Bundesarbeitsministerium und EU finanzielle Zuwendungen erhält, hat nicht nur den Augsburger Verein Tür an Tür als Partner, sondern verlinkt von seiner Webseite aus zu sonstigen „PartnerInnen“. Darunter das Augsburger Forum Flucht und Asyl, dem wiederum Peter Feininger angehört.

 Die Antifa bekämpft die AfD – und die sieht zu

Die weniger sichtbaren Vernetzungen ins radikal linke Lager des Bayerischen Flüchtlingsrates zeigen sich, wenn man sich mit den Personen im dem Flüchtlings- und Antifa-Rat näher beschäftigt (blu-News berichtete). Der Trägerverein des Flüchtlingsrates ist mit Aktivisten der Antifa durchsetzt. Zusammen mit der in München ansässigen und durch den Verfassungsschutz beobachteten Antifa NT ist man gerne auch mal aktiv, um eine Abschiebung zu verhindern. Die Aktivitäten der Antifa NT werden ebenfalls durch finanzielle und logistische Unterstützung durch die Landeshauptstadt München ermöglicht.

 Die Antifa NT wiederum wird unter anderem von Robert Andreasch alias Tobias Bezler in der antifaschistischen Überzeugung geschult, „biologistische, rassistische und nationalistische Ressentiments“ seien der Kitt, der die AfD zusammenhalte. Andreasch ist dabei für den Verein a.i.d.a. (antifaschistisches informations- und dokumentationsarchiv) tätig. Der Verein, der durch die Stadt München auf Umwegen mit jährlich 80.000 Euro finanziert wird.

 Die Alternative ohne alternativen Ansatz

Hierüber hatte die AfD im Münchner Rathaus im Oktober letzten Jahres Auskunft begehren wollen, bislang aber noch keinen entsprechenden Antrag an den Stadtrat gestellt. Fritz Schmude, ebenfalls Stadtrat der AfD in München, erkärte allerdings Montag auf Nachfrage gegenüber blu-News, dass ein entsprechender Antrag noch gestellt werde. Die linksextreme Szene Südbayerns agiert und agitiert daher zunächst weiter ungestört und mit Hilfe der etablierten Parteien gegen die AfD, Pegida, Bagida, Mügida und was sonst noch eine abweichende Meinung zur Zuwanderung hat, oder zu haben scheint.

 Möglicherweise fehlt es im Augsburger Rathaus und in so manchem anderen Rathaus auch nicht so sehr an Mitarbeitern mit Migrationshintergrund, sondern an Stadträten, die zumindest für eine Einhaltung der Ausländergesetze eintreten und die die linksextreme Szene nicht hofieren, sondern als das wahrnehmen, was sie sind: Ein politischer Gegner außerhalb des Verfassungsbogens. Freilich will man das in der Augsburger AfD erkannt haben, beschränkt sich aber auf die Veröffentlichung einer Erklärung Konrad Adams zur Antifa.

Es wird allerdings mehr benötigen als ein billiges verbales Bekenntnis, um im Kampf gegen die Antifa Erfolge zu erzielen.

Ob mit Thomas Lis im Augsburger Rathaus und Landesvorstand der Bayerischen AfD dafür die geeignete Personalie zur Verfügung steht, werden die Wähler der AfD zu entscheiden haben. 

  

Ich denke wer diesen Artikel gelesen hat, benötigt keine weiteren Erläuterungen!

Kündigt das Wort »Lügenpresse« einen neuen Großen Krieg an?


Peter Harth

Eine »unabhängige Jury« hat »Lügenpresse« zum sogenannten Unwort des Jahres 2014 gekürt. Diese Giftspritze soll die Kritiker der Mainstream-Medien kaltstellen. Ein Eigentor, denn Google zeigt anhand historischer Daten: Das Wort »Lügenpresse« hat immer dann Hochkonjunktur, wenn ein großer Krieg beginnt. Dann funktionieren Staaten ihre Medien zu Propaganda-Schleudern um: 1849, 1869, 1914, 1939 und auch jetzt. Sind wir also schon wieder mittendrin?

Medien-Kritik – war da noch was? Kommt doch eh alles von diesen ungebildeten »Wutbürgern«. Muss man nicht ernst nehmen.

 Wer spricht noch von verdrehten Tatsachen bei der Ukraine-Berichterstattung, von der eigenen Bankrotterklärung, von Zensur, vom Vorwurf: »interessengeleitet, gesteuert, manipuliert« zu sein? Wer spricht noch davon, dass zwei Drittel der Deutschen den Mainstream-Medien nichts mehr glauben? Von der Arroganz unserer Journalisten, während sie Menschen aufhetzen? Wie sie es zusammen mit der Bundeskanzlerin schaffen, dass in diesem Land keiner mehr den anderen versteht?

Die Mainstream-Medien bauen Feindbilder auf und ziehen Mauern in den Köpfen hoch, stacheln an. Deutschland besteht offenbar nur noch aus Demonstrationen und Gegendemonstrationen. Wer die Medien kritisiert, der ist ein Feind der Demokratie: Auf der Straße laufen die Bösen, weil sie »Lügenpresse« rufen. Dann ist automatisch auch jeder böse, der den Medien misstraut? Wir sollenuns jetzt entscheiden und man lässt uns nur eine Wahl: gut sein, gegen die Bösen sein!

 Zieht die Köpfe ein, es regnet Lügen und Propaganda

 Fertig, das ist Kriegsrhetorik. So einfach baut man Feindbilder auf, malt die Welt schwarz-weiß, schiebt die eigenen Fehler den anderen zu. Erklärt das eigene Handeln zum unantastbaren Heiligtum. Das gesamte mediale und politische Deutschland leidet an Paranoia. Kritik ist nur das Machwerk einer fünften Kolonne. Sie unterwandert Deutschland und wird aus Moskau gesteuert. Wenn das sogar Kai Gniffke behauptet – als Chef der Tagesschau der Mann, auf den sogar die Alpha-Journalisten hören –, dann heißt das: Willkommen beim Krieg der Worte. Zieht die Köpfe ein, es regnet Lügen und Propaganda. Und das ist vielleicht nur das Vorspiel.

 Die Mainstream-Medien feiern sich dafür: »So lange es eine ›Lügenpresse‹ gibt, scheint die Demokratie gut zu funktionieren.« Das Gegenteil ist richtig: Immer dort, wo Menschen das Wort »Lügenpresse« in den Mund nehmen, da funktionieren weder Demokratie noch Medien! Die Gesellschaft hat ein sehr feines Gespür dafür.

 »Lügenpresse« ist ein Gradmesser für Krieg und Frieden

 Es ist nur eine Frage der Perspektive: Von ganz oben betrachtet wird alles klar. Lassen Sie einmal das tägliche Kleinklein von Politik und Mainstream-Medien hinter sich. Schweben Sie wie ein Vogel über den Dingen. Über 168 Jahre Geschichte. Sie erkennen dann, wieso das Wort »Lügenpresse« ein Gradmesser für Krieg und Frieden ist.

 Das geht nicht? Doch! Dank Maschinen, die sämtliche Daten der Menschheit sammeln und analysieren. Google will die ganze Welt digitalisieren, auch die Bücher. Sucht man in dieser gigantischen Digital-Bibliothek nach dem Wort »Lügenpresse«, zeigt sich seit 1840 folgendes Bild:

 

Quelle: Google Books

 Wer hat‘s erfunden?

 Wie bei einer Fieberkurve sehen wir insbesondere in der ersten Grafik, wann man über die »Lügenpresse« besonders heiß diskutiert hat. Das Ergebnis ist ebenso auffällig wie beängstigend –immer dann, wenn es Krieg und/oder Revolution gab. Die erste Spitze liegt im Jahr 1849.

»Lügenpresse«. Das Wort wurde zusammen mit den Zeitungen geboren, als diese massenhaft in Druck gingen. Krieg, Revolution und der böse Begriff sind untrennbar miteinander verbunden. Das wird umso deutlicher, je kriegerischer die Zeiten sind.

 1849 befindet sich Deutschland in einer Revolution. Bürger gehen auf die Barrikaden, die Monarchien feuern zurück. Dieser politische Krieg wird auch in den Zeitungen geführt. 1869 zeigt sich die nächste Spitze für das Wort »Lügenpresse«. Damals benutzt Otto von Bismarck die Presse. Er manipuliert mit der Emser Depesche und bekommt seinen Krieg gegen Frankreich.

 Auch die »68er« kämpften gegen die »Lügenpresse«

 1914 zeigt den Spitzenwert für das Wort »Lügenpresse«: Deutschland marschiert in das neutrale Belgien ein. Französische wie britische Journalisten »berichten« über die Gräueltaten der deutschen »Hunnen«. Deutschland hat den Krieg der Worte schon lange verloren, da kämpft es noch in den Schützengräben. Die Instrumentalisierung der Medien für Kriegspropaganda wiederholt sich noch einmal ab 1939. Dort kommt »Lügenpresse« auf seinen zweithöchsten Wert.

 

Aber auch danach hat das Wort noch einmal Hochkonjunktur: ausgerechnet in den Jahren zwischen 1968 und 1977 (wenngleich die Spitze hier deutlich kleiner als die vorangegangenen ausfällt). Warum verschweigen die Mainstream-Medien das heute? Aus Scham. Die linkssozialistischen Studenten von damals gingen gegen »den« Kapitalismus, »das« System unddie »Lügenpresse« auf die Straße – jetzt sind sie »das« System. Haben den »Marsch durch die Institutionen« geschafft.

 Wenn die Chefredakteure und Politiker heute auf die Straßen und auf die »Wutbürger« schauen, sehen sie in ihre eigene Vergangenheit. Sie haben mit PEGIDA und dem Wort »Lügenpresse« mehr gemein, als sie zugeben.

 Das finden sie unerträglich. Ein blinder Fleck in der eigenen Geschichte, der heute verschwiegen wird, Googles Daten sind aber unbestechlich: Auch die 68er haben um die »Lügenpresse« gestritten und verloren. Mit dem Scheitern der linksterroristischen RAF verschwindet das Wort wieder aus den Büchern.

 Sind die Kriege vorbei, verschwindet auch das Wort »Lügenpresse«

 Dann passiert das, was immer passiert. Nach dem Krieg, nach der Revolution, nach dem Kampf in der Gesellschaft werden die Massenmedien nicht mehr im politischen Richtungsstreit instrumentalisiert, sondern nur noch zur Ankurbelung des Konsums.

 Wir sind auf dem Weg in einen neuen Krieg…

 Doch jetzt kommt das Wort »Lügenpresse« wieder. »Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.« Wir sind zurück bei der Dreiecksbeziehung Krieg – Medien – Propaganda. Leider reichen die Buchauswertungen von Google nur bis zum Jahr 2008. Hilfsweise bedienen wir uns der Auswertung des Google-Suchbegriffs »Lügenpresse« im Internet. Nach Jahren des Desinteresses ging es hier zum Jahreswechsel 2014/2015 steil nach oben. Dies natürlich deshalb, weil die Gesellschaft jetzt wieder über die Doppelmoral der Medien diskutiert. Weil sie fühlt, dass ein Konflikt angefacht wird, der zum (Welt-) Krieg geraten kann.

 

Quelle: Google

Es wird nach dem kleinsten Zeichen der Eskalation gesucht. Und zwar so gründlich, dass Dinge erfunden, verdreht oder erlogen werden. Wir haben uns immer über die Kriegspropaganda von 1914 und 1941 gewundert. Die war so primitiv, wie konnte man das glauben?

Gewollt durch die politische Elite, verbreitet durch die Mainstream-Medien, nicht hinterfragt durch die Mehrheit. In der Ukraine brennt es schon wieder. Auch der Erste Weltkrieg kam nicht plötzlich. Er eskalierte nach einer Reihe von Kriegen auf dem Balkan und kam zu einer Zeit, als niemand mehr damit rechnete.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-harth/kuendigt-das-wort-luegenpresse-einen-neuen-grossen-krieg-an-.html

Und täglich grüßt der umF (unbegleitete minderjährige Fluch-linge): Überlastete Polizei und Justiz von Politik im Stich gelassen


Torben Grombery

In einem ist der linksgrüne Gutmensch an den Schalthebeln der Macht definitiv sehr konsequent: Die oftmals schlimmen Folgen seiner ideologisch verblendeten Politik überlässt er konsequent anderen. Nicht nur die kaputtgesparte Polizei ist vielerorts an vorderster Front mit dabei. Über schwerst-kriminelle, unbegleitete minderjährige Fluch-linge und die Hilflosigkeit der Exekutive.

 

Unbegleitete minderjährige Fluch-linge (umF) sind seit vielen Wochen und Monaten das besonders beschützte »Lieblingsprojekt« linksgrüner Politiker allüberall in Deutschland. Auch wenn diese über alle Maßen hinaus kriminell werden, setzen die verantwortlichen Politiker der linken Seite noch mehr Sozialarbeiter ein und pumpen somit noch mehr Geld in die »Immigrationsindustrie« − die Realität wird dabei oftmals bis zur Unkenntlichkeit verzerrt, schlicht ausgeblendet oder in Teilen sogar vertuscht. Zum Schutz der einheimischen Bevölkerung entsprechend konsequent handeln: Vielerorts Fehlanzeige!

»Schätzungsweise leben zurzeit circa 5000 bis 10.000 unbegleitete minderjährige Fluch-linge in Deutschland. 

Dieser auf Teile der Fluch-linge absolut zutreffende Passus stammt nicht von uns, sondern aus den Reihen der gut dotierten »Immigrationsindustrie«. Beleuchten wir zunächst die Fakten:

 In Deutschland haben wir unser Strafrecht in den letzten Jahrzehnten an die besonderen Herausforderungen kriminell gewordener Minderjähriger in unserer fortgeschrittenen Gesellschaft immer weiter angepasst. Entsprechend sind an die Inhaftierung straffälliger Kinder, Jugendlicher und Heranwachsender bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres (und oftmals darüber hinaus) hohe Hürden gelegt.

Durch den ständigen, politischen Linksruck und dem damit einhergehenden,ideologischen Austausch von Führungskräften an wichtigen Schaltstellen, ist dementsprechend auch in diesem Bereich − durch reichlich ideologisches Zutun − einiges aus dem »Maß der Vernunft« geraten – was sich scheinbar nicht nur bis ins tiefste Zentralafrika herumgesprochen hat.

 Im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage des Hamburger CDU-Abgeordneten Christoph de Vries an den rot-grünen Senat, wurde bereits im September letzten Jahres bekannt:

 »Frage d.: 

Wie viele dieser Verfahren zur Altersfeststellung/Altersfiktivsetzung wurden in Hamburg im Zeitraum 2010 – 2014 jeweils mit welchen Ergebnissen durchgeführt (bitte jahresweise darstellen)?

 

Antwort des Senats:

In Hamburg wurden seit September 2010 1255 Verfahren zur medizinischen Alterseinschätzung mit folgendem Ergebnis vorgenommen:

Frage e.:

Was geschieht mit den »minderjährigen« unbegleiteten Fluch-lingen, bei denen festgestellt wird, dass sie bereits volljährig sind?

Frage f.:

In wie vielen Fällen hat die Feststellung der Volljährigkeit im o.g. Zeitraum zur Ausreiseaufforderung, zur Ausweisung bzw. zur Abschiebung geführt (bitte jahresweise darstellen)?

Antwort des Senats:

In diesen Fällen wird die Inobhutnahme abgelehnt oder aufgehoben, wenn die Feststellung erst nach einer ggf. vorläufigen Inobhutnahme erfolgt. Die Betroffenen sind dann verpflichtet, sich bei der Zentralen Erstaufnahmestelle für Asylbewerber der Behörde für Inneres und Sport zu melden. Bei einer Asylantragstellung werden die erforderlichen Verfahrensschritte eingeleitet. Diese umfassen ggf. auch die Verteilung auf ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland sowie die Klärung der Frage, ob Verfolgungsschutz zu gewähren ist. Volljährigkeit führt nicht automatisch zu einer Ausreisepflicht.«

Im Stadtstaat Hamburg wurden also seit September 2010 insgesamt 1255 Verfahren zur medizinischen Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Fluch-lingen durchgeführt. Von diesen 1255 überprüften umF waren entgegen ihrer Angaben bei Asylantragstellung 829 Fluch-linge – also 2/3 der Begutachteten − 18 Jahre und älter.

 In Hamburg läuft die von umF begangene Kriminalität derzeit so allmählich aus dem Ruder, sodass selbst der Mainstream sich mittlerweile bemüßigt fühlt, einen Artikel mit der Überschrift: »Die Wahrheit über kriminelle Flüchtlings-Kids« zu veröffentlichen.

In einer weiteren, parlamentarischen Anfrage des CDU-Abgeordneten Christoph de Vries an den rot-grünen Hamburger Senat zur Thematik wird glasklar deutlich, welche ideologischen Ziele die linksgrünen Politiker an den Schalthebeln der Macht mit ihrer Verschanzung hinter Statistiken, die sie nicht führen oder bewusst nicht führen wollen, bis hin zur Vertuschung derartiger Ereignisse, ganz offenkundig verfolgen:

Eine Inhaftierung und/oder Abschiebung dieser kriminellen Zuwanderer soll wenn irgendwie möglich verhindert werden!

 In besonderem Maße gilt dieses linksideologische Credo für alle Fluch-linge, Zuwanderer und Asylbewerber, die nicht unbedingt kriminell geworden sind, wie Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) auf eine Anfrage hin ganz deutlich formuliert hat (ab Minute 3:20):

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/und-taeglich-gruesst-der-umf-ueberlastete-polizei-und-justiz-von-politik-im-stich-gelassen.html

Enttarnte Lügen in der Wohlfühlrepublik: »Hier gilt kein deutsches Recht«


Udo Ulfkotte

Als im Jahre 2009 das Buch Vorsicht Bürgerkrieg! veröffentlicht wurde, in welchem alle deutschen Stadtviertel genannt wurden, in denen die deutsche Polizei den Rechtsstaat langsam aufgeben muss, da hagelte es empörte Kritik. Inzwischen hat die Realität das Buch längst überholt.

 

Nicht nur in Deutschland bereiten sich die Eliten schon länger insgeheim auf den drohenden, aber unausweichlichen und zwecks Befreiung auch notwendigen, Bürgerkrieg vor.

Das ist keine Spekulation und auch keine Verschwörungstheorie. Nach einer im November 2013 veröffentlichten Umfrage des Weltwirtschaftsforums fürchtet die westliche Elite für die nahende Zukunft nichts so sehr wie schwerste soziale Spannungen, stark steigende Arbeitslosigkeit und ein Abgleiten ganzer Kontinente in den Bürgerkrieg. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Weltwirtschaftsforums unter rund 1.500 Entscheidern.

 Das Weltwirtschaftsforum ist vor allem bekannt für sein jährliches Treffen im schweizerischen Davos. Dort kommen führende Manager, Politiker und Intellektuelle zusammen. Und am gefährlichsten könnte es demnach beim Euro-Crash werden.

 Zeitgleich warnten Ende 2013 in einem geheimen Bericht die Regionalpräfekten Frankreichs vor einer »sozialen Explosion« in Frankreich. Ursache seien die immer weiter steigenden Steuern und die Islamisierung des Landes. Die Präfekten der 27 französischen Regionen werden vom Präsidenten ernannt. In ihrer Warnung an die Regierung schrieben sie, dass die französische Gesellschaft »voller Spannung, Frust und Wut« sei über eine scheinbar endlose Serie von Steuererhöhungen, zitiert der Sender France 24 den geheimen Bericht.

Die Gefahr von landesweiten schwersten Unruhen steige von Monat zu Monat.

Solche internen Berichte gibt es seit 2009 auch in Deutschland für das Berliner Kanzleramt.

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Trojanisches Pferd?….oder gezielte Propaganda des Systems…glaubt ihr was das Hetz-Blatt „Spiegel“ schreibt?


eine kleine Frage:

ein Artikel von Spiegel-online……Spiegel…das anti-deutsche Blatt der Neuzeit.
Hetze gegen Russland und Propaganda gegen alles was auch nur im Geringsten Pro-deutsch ist…

warum wird es erlaubt, dass diesem Bericht auch bei „uns“ eine Plattform geboten wird?

Das im System mit allen Mitteln gegen Pegida und Co. gearbeitet wird, Gift und Galle gespuckt wird, Gegen-Demos mit Geld und Zwangsmaßnahmen (Schüler) organisiert werden, sollte doch jedem klar sein.

Was hier gegen Pegida läuft ist eine Verunsicherung der Massen….Pegida soll der Boden unter den Füßen entzogen werden…..sogar mit getürkten Bombendrohungen…….

Wollen wir das unterstützen?

Was bleibt uns denn dann noch? Wir wollten doch immer das auch in der BRiD die Leute auf die Straße gehen…endlich machen sie es und wir verbreiten die Anti-Propaganda von Lügen-Medien und Kriegshetzern….

Bitte zerstört nicht den Boden auf den ihr selber laufen müsst….oder untergehen….ganz wie es lieber ist….

auf den Artikel gehe ich nicht näher ein…wir wollen nicht daran teilhaben, dass PEGIDA ein Opfer des Systems wird…..

Berichte aus bekannten anti-deutschen Medien werden wir nicht bzw nicht mehr übernehmen…unabhängig des Inhaltes…

Wiggerl, deutschelobby