Der Ölpreis sinkt und sinkt. Die Verbraucher freut das. Aber was da im Hintergrund passiert, das ist keineswegs Grund zur Freude für uns Bürger, sondern vielmehr Anlass zu großer Sorge

 

Allein seit Ende September 2014 hat das »schwarze Gold« mehr als ein Fünftel seines Wertes verloren. Der Ölexporteur Russland beginnt, über Liquiditätsknappheit, Kapitalflucht und kollabierende Energiepreise zu stöhnen. Die USA sind der wichtigste Treiber dieser Entwicklung, nicht nur durch den provozierten Konflikt in der Ukraine, sondern auch durch die ergriffenen Wirtschaftssanktionen und die nach unten gedrückten Ölpreise.

Die USA schüren den Kollaps der Notierungen mit ihrem Frackingboom. Die Saudis helfen mit ihrem Verzicht auf eine geringere Förderung kräftig nach. Und sie haben leichtes Spiel. Denn die schwache Weltkonjunktur drosselt zur gleichen Zeit die Nachfrage nach Öl.

Historisch bedeutende Veränderungen

Um die Wucht und die möglichen Wirkungen dieses politisch gewollten Preisverfalls zu verstehen, muss man zurückschauen in das Jahr 1985. Im März jenes Jahres wurde in der damaligen Sowjetunion Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der kommunistischen Partei gekürt. Damit wurde er zum fast uneingeschränkten Herrscher über den flächenmäßig größten Staat der Erde. Die OPEC stemmte sich zu dieser Zeit vergeblich gegen einen kräftigen Preisrutsch beim Öl. Der führende OPEC-Produzent Saudi-Arabien kündigte im Herbst 1985 an, sich nicht mehr an Preisabsprachen und
Fördervereinbarungen zu halten. Im Gegenteil: Das Königtum vervierfachte seine Produktion. Was folgte, war ein beschleunigter Preisverfall. Das war aber nicht die einzige Entwicklung, die wenig später historisch bedeutende Veränderungen herbeiführen sollte.

Denn zur selben Zeit zwang US-Präsident Ronald Reagan der Sowjetunion einen nie dagewesenen Rüstungswettlauf auf. Nur zwei Jahre zuvor hatte Reagan sein umstrittenes SDI-Programm gestartet. Mit dem möglichen Abschuss von russischen Interkontinentalraketen drohte
Reagans Raketenschild das atomare Gleichgewicht im Kalten Krieg zu zerstören, zugunsten der USA. Die NATO gab im selben Jahr ihren berühmten Doppelbeschluss bekannt. In Europa wurden neue Raketen aufgestellt. Mitten im fieberhaften Versuch, gegen diese massive Aufrüstung mitzuhalten, kollabierte die Sowjetunion wenige Jahre später. Der Rüstungswettlauf hatte das Land ausgezehrt und überfordert.

Die fallenden Ölpreise hatten es entscheidend geschwächt. Ohnehin hatte sich das Land in den 1980er-Jahren mit einer kostspieligen Invasion in Afghanistan schwer verhoben. Die sowjetischen Truppen beklagten, als sie abzogen, 15000 Kriegstote. Die Staatsverschuldung schoss auf einen Rekordstand. Flugabwehrraketen aus den USA – von der CIA über Pakistan eingeschleust – hatten einen gewichtigen Anteil an der Niederlage der Invasionstruppen. Kaum jemand wusste damals, dass die USA und Saudi-Arabien den Widerstandskämpfern in Afghanistan auch finanziell halfen. Das galt offiziell als »Verschwörungstheorie«.

Explodierende Preise für Brot

Ein Kreditersuchen der Sowjetunion an große Banken wurde abgelehnt. Gorbatschow blitzte während des Gz-Gipfels 1990 auch bei George Bush senior ab, als er um Geld bat. Bush, ein Veteran der Ölindustrie, roch die Chance, russische Vorkommen unter US-Kontrolle zu bringen, und schaltete den IWF ein. Dieser riet, was er in solchen Situationen stets versucht: Lohnkürzungen, Privatisierungen, Streichen von sozialen Leistungen, Renten und Subventionen. Dazu eine kräftige Abwertung und die Öffnung der Märkte, inklusive der Kapitalmärkte. Der IWF gab die Mittel aber erst frei, nachdem Russland diese »Reformen« einzuleiten bereit war.

Der IWF half erfolgreich dabei nach, Jegor Gaidar, einen überzeugten Neoliberalen, auf den Sessel des Premierministers zu hieven. In der Folge explodierten die Preise für Nahrung. Brot wurde rund 4000 Prozent teurer, während das Brutto-inlandsprodukt um 42 Prozent schrumpfte. Die Inflation galoppierte, die Lebenserwartung sank, die Bevölkerung schrumpfte. Es war ein massiver Rückschlag für das Land.

Nur ganz wenige profitierten von diesem »Raubzug« unter Amerikas Regie. Die Oligarchen brachten laut der New York Times bis 1998 an die 500 Milliarden Dollar (401 Milliarden Euro) außer Landes. Was folgte, ist bekannt: Der Jelzin-Putsch und ein Tschetschenien-Krieg mit dem Geld des IWF, dër 80000 Menschenleben kostete.

Und dann kam das, was viele in der US-Elite glauben ließ, sie hätten ihr Ziel erreicht. Russlands größter Ölkonzern Yukos wollte Anteile an ExxonMobil und Chevron verkaufen. Doch inzwischen war der ehemalige KGB-Agent Wladimir Putin auf die
Bühne getreten. Als Nachfolger des Alkoholikers Jelzin stoppte er den Ausverkauf des Landes an den Erzrivalen USA.

Putin ließ in Moskau den Strippenzieher des vereitelten Deals, Michail Chodorkowski, verhaften und steckte ihn in ein Arbeitslager. Russland konnte sich in den folgenden Jahren nur langsam erholen und weckte erst im vergangenen Jahrzehnt als BRICS-Mitglied neue Hoffnungen, als großer Markt auch für
Firmen in Westeuropa zu glänzen. Aber der Masterplan der USA, Russland zu unterwerfen und es auszurauben, war gescheitert. Zurück ins Jahr 2014: Wieder versuchen die USA Russland in die Knie zu zwingen. Immer noch heißt der starke Mann Putin. Wieder sinken die Ölpreise. Und wieder flieht Kapital aus dem Land und der Rubel verfällt.

Die USA zwingen Russland in der Ukraine eine teure Konfrontation auf und verhängen Sanktionen gegen den »Kriegstreiber« in Moskau, inklusive der Wirtschaftselite. Wieder setzen die USA einen Rüstungswettlauf in Gang.

In Polen, Rumänien und im EU-Assoziierungsland Türkei wollen sie – erinnert sei an SDI – Raketen als Schutzschirm stationieren. Es ist zwar nur ein Plan, über den laut nachgedacht wird, doch Putin ist entsetzt, weil das neue Raketenschild, falls technisch erfolgreich, den USA einen Atomkrieg gegen Russland ohne vernichtenden Gegenschlag erlauben könnte. Noch steht der Plan auf dem Reißbrett.

Doch allein sein Bekanntwerden zwingt Russland erneut immense militärische Ausgaben auf. Das Geld würde gebraucht, um die enorm rohstoffabhängige Wirtschaft endlich zu modernisieren und von Energieexporten weniger abhängig zu machen. Gleichzeitig errichten NATO und EU gegen Putin eine weitere Front.

Die EU wollte mit einem As-
soziierungsvertrag die Ukraine in den westlichen Orbit ziehen. Der ukrainische Präsident Janukowytsch spielte nicht mit und verweigerte seine Unterschrift. Das führte zu den Protesten der westlich eingestellten Mittelschicht, die sich als Folge eines Assoziierungsabkommens mehr Einkommen und Wohlstand erhofft hatte.

Vom Westen finanzierte und unterstützte Politiker wie den aktuellen Premier Arsenij Jazenjuk und übernahm schnell das Zepter Protestbewegung.

Jazenjuk wird unter anderem von der George-Soros-Stiftung, dem Revolutionsfonds der US-Regierung und von der NATO ausgehalten. Eine brisante Äußerung der Beauftragten der US-Regierung für Europa und Eurasien, Victoria Nuland, machte deutlich, wie viel die USA in den Umsturz in der Ukraine »investiert« haben: Fünf Milliarden Dollar (4,1 Milliarden Euro) sollen es gewesen sein. Nach dem Februarputsch riss Putin der Geduldsfaden. Würde in der Ukraine eine rechtsgerichtete oder russlandfeindliche Regierung mit Unterstützung der USA herrschen, würde aus dem Schwarzen Meer ein Binnensee der NATO werden.

Die USA wollen Russland schaden

Putin übernahm die Kontrolle auf der Halbinsel Krim, die überwiegend von Menschen mit russischer Abstammung bewohnt wird. Die USA antworteten auf die »Annexion« mit einer wirtschaftlichen Waffe und verhängten Sanktionen. Doch mangels eigener Wirtschaftsbeziehungen zu Russland in größerem Umfang zwangen die USA die Europäer, Sanktionen auszusprechen. Von Berlin bis Paris folgten die Europäer zögerlich, weil für sie im Russland-Geschäft viel auf dem Spiel steht. Daher haben die Sanktionen zunächst nicht viel Wirkung.

Das ist der Grund, warum die USA im Sommer ihr Jahrzehnte altes Verbot zur Ölausfuhr zu lockern begannen. Der Ölpreis rauscht seitdem in die Tiefe. Für Putin, dessen Staatshaushalt mit einem Ölpreis 50 Prozent oberhalb der aktuellen Notierungen kalkuliert wurde, ist das ein Debakel.

Rund 45 Prozent der Staatseinnahmen stammen aus dem Export von Öl. Zwar beginnen die ersten Frackingfirmen in den USA beim aktuellen Ölpreis ebenfalls zu ächzen, doch schwere Bremsspuren für die US-Konjunktur drohen erst bei einem weiteren Einbruch bis auf unter 70 Dollar (57 Euro) je Barrel.

Damit bleibt genügend Preisspielraum, um Russland schwer zu schaden. Das Kalkül der USA in diesem »Great Game« ist nicht schwer zu erkennen.

Russland soll wirtschaftlich bluten. Verliert es viel Geld aus dem Ölgeschäft, leiden die Rüstungsausgaben. Fehlt Russland viel Kapital, was derzeit massive Deals mit China und Kredite chinesischer Banken zu verhindern suchen, dann könnte der IWF erneut ins Spiel kommen. Im für sie günstigsten Fall könnten
die USA ein Szenario herbeiführen, in dem Russland wegen Kapitalmangel einen Teil seiner Ölvorkommen oder -staatsfirmen an amerikanische Multis verkaufen müsste.

Putin könnte von seinen eigenen Machtzirkeln gestürzt werden oder das ganze Land könnte ins Chaos stürzen und Jahre zurückgeworfen werden. China hätte einen BRICS-Verbündeten und Energielieferanten verloren. Doch zwei etwa gleichgroße Deals zur Lieferung von russischem Gas nach China
allein im laufenden Jahr – beide etwa mit einem Umfang von 400 Milliarden Dollar (320 Milliarden Euro) – weisen in eine andere Richtung.

Bevor Russland kollabiert, wird es stärker in die Arme Chinas getrieben.

Dort nutzt die KP- und Staatsführung zwar schamlos über Kampfpreise die Schwäche Russlands aus, dürfte aber im Sinne ihrer Strategie, eine neue Seidenstraße aufzubauen, Russland eher aufwendig helfen, als es fallen zu lassen.