Wochenrückblick…..paz38-14


Achse des Bösen / Wie Brüssel die nächste deutsche Kasse plündert, wann „Propaganda“ verboten wird, und von wo aus das alles viel schöner aussieht

PANORAMA

Da sind wir uns ja wohl alle einig: Europa muss sozialer werden. Sozialer heißt: gleicher. Die soziale Ungleichheit schreit zum Himmel. Dieser Tage haben sich die „EU“-Finanzminister unter italienischem Vorsitz zusammengerauft, um diesen Skandal endlich abzustellen.

Bei ihrem Treffen in Mailand haben sie das nächste Großprojekt zur europäischen Umverteilung auf den Weg gebracht – die Europäische Arbeitslosenversicherung. Derzeit hat jedes Land seine eigene Versicherung, was große Ungerechtigkeit schafft. In Rumänien bekommt ein Arbeitsloser im ersten Jahr durchschnittlich nur 108 Euro pro Monat. Die Griechen zahlen kaum oder gar keine Beiträge in ihre Arbeitslosenversicherung ein, weshalb sie im Falle des Falles auch kaum etwas bekommen, die Armen. Die Deutschen hingegen zahlen massiv ein, weshalb sie auch mit die höchsten Arbeitslosengelder ausgezahlt kriegen.

In Italien dagegen erhalten überhaupt nur 16 Prozent der Kurzzeiterwerbslosen Geld aus der Solidarkasse. Das liegt daran, dass die meisten gar nicht sofort arbeitslos gemeldet werden, sondern zunächst ein Übergangsgeld vom letzten Arbeitgeber erhalten.

Die italienischen Arbeitgeber würden diese Kosten gern loswerden. Verständlich. Sie pochen auf mehr Solidarität. Die Bundesrepublik ist (wegen der hohen deutschen Beiträge, aber das tut nichts zur Sache) schließlich das einzige Land, in dem die Arbeitslosenversicherung auf Milliarden Euro schweren Rücklagen sitzt.

Endlich will sich
die „EU“ auch
die deutsche
Versicherung für
Arbeitslose holen

Die, das ist erst einmal das Hauptziel, gilt es, in die anderen EU-Länder umzuverteilen, um das Arbeitslosengeld anzugleichen. In Rumänien oder Ungarn hätten Arbeitslose nach der Angleichung viel mehr Geld in der Tasche als die Masse ihrer arbeitenden Landsleute. Viele würden mit dem Arbeiten vermutlich einfach aufhören. Das könnte zu Problemen in der Staatskasse führen, denn wer nicht mehr arbeitet, der zahlt auch keine Steuern mehr.

Ach, sagt Brüssel, macht nichts. Wie für alles andere haben wir dafür eine verheerende Lösung parat: Der neue „EU“-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will groß in „Euro-Bonds“ einsteigen. Damit werden für die Schulden, die ein Land aufnimmt, alle Länder haften müssen. Griechen oder Italiener könnten dann Schulden aufnehmen, für die vor allem die deutschen Steuerzahler geradestehen müssten.

Juncker schießt gleichzeitig schon seit Jahren gegen jede „strikte Sparpolitik“, sprich: Den Ländern solle es mit den Euro-Bonds auch grenzenlos ermöglicht werden, nach Herzenslust Schulden auf die deutsche Kappe zu machen. Der deutsche „EU“-Parlamentspräsident Martin Schulz unterstützt Junckers Forderungen übrigens nach Kräften.

Auch von einer anderen Flanke kann die „EU“ erfreuliche Fortschritte melden. Das „EU“-Parlament hat das „Assoziierungsabkommen“ mit der Ukraine mit 535 zu 127 Stimmen ratifiziert. Aus Rücksicht auf Russland soll das Abkommen zwar erst 2016 in Kraft treten. Doch Kiews Präsident Petro Poroschenko lobte den Vertrag bereits als „ersten Schritt“ seines Landes in die „EU“.

Die Ukraine hat doppelt so viele Einwohner wie Rumänien, ist dafür doppelt so arm und mindestens noch einmal so korrupt. Auf die deutschen Steuer- und Beitragszahler kommen also ungeahnte neue Chancen zu, noch mehr europäische Solidarität zu üben. Irgendwann arbeiten wir für gar nichts anderes mehr, wunderbar.

Übrigens: Es sollen nicht bloß die Geldflüsse für Arbeitslose vereinheitlicht werden, auch die nationalen Arbeitslosenverwaltungen will Brüssel „synchronisieren“ und eine europäische Arbeitsagentur schaffen.

Was die deutsche Arbeitsagentur bisher (nicht) geleistet hat, soll demnach mithilfe der bekanntermaßen sagenhaft effizienten Verwaltungen von Griechenland, Portugal oder Bulgarien noch besser gemacht und in einer gigantischen Brüsseler Behörde zusammengefasst werden mit einheitlichen Verfahrensvorschriften für alle.

Das helfe Europa, „die Arbeitsmärkte effizienter zu machen und Menschen schneller in Arbeit zu bringen“, bescheinigt uns ein von der „EU“ bestellter Experte.

Na? Sind Sie bereits in Schnappatmung gefallen? Haben eine Kerbe in die Tischkante gebissen? Eine Vase durchs geschlossene Fenster geschleudert?

„Focus“-Kommentator Uli Dönch nennt die Garde um Juncker, Schulz und deren Komplizen eine neue „Achse des Bösen“, eine Bande von Schurken also. So offenkundig erscheint ihm mittlerweile deren Begehr, Europa und insbesondere Deutschland wirtschaftlich und sozial in Schutt und Asche zu legen.

„Achse des Bösen“! Darf er das überhaupt schreiben? Leider ja, aber vielleicht nicht mehr lange. Wie ein Bundestagsabgeordneter der Linkspartei aufgedeckt hat, wirkt das Auswärtige Amt auf „EU“-Ebene darauf hin, mehreren russischen Journalisten Berufs-, sprich: Veröffentlichungsverbot zu erteilen, weil sie „Putin-Propaganda“ betrieben.

Eine solche Regelung ließe sich gewiss noch ausdehnen. Beispielsweise auf deutsche Journalisten, die „Anti-„EU“-Propaganda“ fabrizierten.

Auch derlei Erinnerungen sollten verboten werden. Und wenn unsere Hirne eines Tages gänzlich von kritischen Gedanken leer- und mit der offiziellen „Wahrheit“ vollgepumpt sind, können wir sogar die Erinnerung an das Verbot verbieten.

Die Zerstörung Europas macht indes nicht bloß wirtschaftlich und sozial, sie macht auch emotional beachtliche Fortschritte. In Ländern wie Spanien, Portugal oder Griechenland, wo die Deutschen vor Kurzem noch sehr beliebt und vor allem hoch geachtet waren, sind wir heute nur noch verhasst. Bravo „EU“, bravo Euro.

Nun wollen wir aber nicht alles immer so negativ sehen! Um die lichten Seiten des voranschreitenden Wahnsinns erkennen zu können, muss man nur die Perspektive wechseln.

Aus globaler, sagen wir „bilderbergischer“ Sicht nimmt sich das Ganze nämlich fabelhaft aus. Europa wird nach und nach zum chaotischen, wehrlosen Freigehege für international agierende Machtkartelle, die sich bei „Bilderberg“-Konferenzen und ähnlichen Treffen koordinieren.

Der Plan gelingt auch und gerade deshalb so gut, weil mit den Maßnahmen vor allem das einzige Land getroffen wird, das das Zeug zu einer Art europäischer Führungsmacht hätte: Deutschland.

Dem Land wird planmäßig der Lebenssaft abgesogen.

Die EZB zerstört unsere Ersparnisse, nachdem unsere D-Mark schon beseitigt wurde. Die Früchte unserer Arbeit verschwinden im Moloch riesiger „EU“-Schlunde, in denen sich Lobbyisten mit Hilfe gigantischer Bürokratien hemmungslos bedienen. Und nun geht es auch noch, zum Dessert sozusagen, an unsere Sozialkassen. Die funktionieren nämlich noch halbwegs. Aber das kann man, wie gezeigt und nun offiziell angestrebt, ebenfalls ändern.

Mit seinen Nachbarn wird das ausgelaugte, zu Boden gestreckte Deutschland am Ende nur noch in Wut und Zwietracht liegen. Nach unserer Plünderung werden wir das bestgehasste Land Europas sein, viel zu schwach und zu isoliert, um irgendetwas anführen zu können.

Die schwächeren „EU“-Länder werden bis dahin mit deutschem Geld gewissermaßen „sediert“, auf dass sie sich nicht reformieren und besinnungslos auf das Niveau eines maroden Schwellenlandes hinab dämmern. Wofür sie natürlich uns die Schuld geben werden.

Am Ende könnte Europa wohl so etwa werden wie „Groß-Moldawien“: ein Paradies für gewissenlose Geschäftemacher und moralfreie Bilderberg-Strategen mit ihren korrupten Politikern.

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paz 38-14 Hans Heckel

Wer sein Kind liebt, geht in den Knast…von Eva Herman


Frei gedacht

Eva Herman

von Eva Herman

Es fällt nicht leicht, die folgende Geschichte, die sich derzeit mitten in Deutschland abspielt, ohne Emotionen zu schildern. Ich will es dennoch versuchen, damit sich jeder unbeeinflusst seine Meinung bilden kann. In Nordrhein-Westfalen wird in den nächsten Tagen eine Mehrfach-Mutter in Erzwingungshaft genommen. Die Behörden wollen so die Zahlung eines Bußgeldes durchsetzen. Bußgeld für was? Der zwölfjährige Sohn wollte nicht am Sexualkundeunterricht teilnehmen. Dass die Frau derzeit einen Säugling stillt, stört das Amt auch nicht: Das Urteil ist gefällt.

Elisabeth Thiessen und ihr Mann warten auf das Klingeln. Sie wissen, dass mit den Behörden nicht zu spaßen ist. Sie wissen auch, dass die Beamten die Frau abholen, dass sie die nächste Zeit im Gefängnis, unter Betrügerinnen und Drogenabhängigen, sitzen wird. Und dass der Vater dann zuhause allein ist mit den kleinen Kindern und dem Baby. Das „ungeheure Vergehen“ scheint den Staatsbeamten das alles wert zu sein. Gemeinsam mit ihrem Ehemann hatte die Frau ihren Sohn und dessen Intimsphäre zu schützen gesucht: Der Junge hatte die Eltern und die Lehrer seiner Schule in Salzkotten gebeten, dem Sexualkundeunterricht fernbleiben zu dürfen. Der Aufklärungsstoff war ihm einfach zu viel. Die Eltern gaben ihre Erlaubnis, doch weder die Lehrer noch der Rektor zeigten Verständnis. So wurden Staatsanwaltschaft und Gericht eingeschaltet, die zuständigen Richter beharrten auf dem Bußgeld, jetzt geht die Frau in den Knast.

Kinder werden gezwungen,
am Sexualkundeunterricht
teilzunehmen

Die Eltern zahlen aus Prinzip nicht, warum sollten sie auch? Mit dem Sexualkundeunterricht sind sie ja überhaupt nicht einverstanden. Warum lässt man den Jungen nicht einfach fernbleiben, lässt ihn stattdessen beispielsweise Mathe oder Deutsch lernen in den vorgesehenen Unterrichtsstunden? Wen würde das stören? Wer trüge einen Schaden? Wo bleibt die Menschlichkeit? Warum müssen heutzutage alle Kinder schulisch sexualisiert werden? Viele Fragen, keine Antworten.

Es ist nicht der erste Fall in Salzkotten. Schon mehrmals wurden Väter oder Mütter eingesperrt, weil sie die Kinder nicht zur Sexaufklärung schickten, jedes Mal trafen sie die Entscheidung aus moralisch-sittlichen Gründen. Bei Zahlung des Bußgeldes würden sie ja in das System einwilligen, das sie in Wahrheit ablehnen. Bis zu sechs Wochen dauerten die Gefängnisaufenthalte der Mütter oder Väter deswegen schon.

Man muss wissen, dass es sich stets um eine Ermessensfrage der Behörden handelt. Ermessen oder Willkür? Die Beugehaft soll sogar unterbleiben, wenn die Eintreibung des Bußgeldes auf diese Weise nicht erzielt werden kann. In entsprechenden Fällen haben sich Eltern, selbst bei einer Erzwingungshaft über einen Monat hinaus – so auch der Vater des Jungen –, nicht bewegen lassen, das Bußgeld zu zahlen. Auch die Mutter versicherte, dass sie aus besagten Gründen nicht zahlen werde.

Unbeugsamen Eltern
drohen Geldbußen und
gar Erzwingungshaft

Der Fall ist umso pikanter, als Elisabeth Thiessen ihr kleinstes Kind derzeit noch stillt. „Gestillt zu werden ist ein Menschenrecht. Jedes Kind hat ein Recht auf Muttermilch, jede Mutter hat ein Recht, ihr Kind zu stillen.“ Das sind Grundsätze der Weltgesundheitsorganisation (WHO), mit denen sich jede Mutter, jeder Vater, und natürlich auch jeder Richter dieser Welt auseinanderzusetzen hat. Aber Menschenrechte für Kinder spielen offenbar keine Rolle mehr in unserer Gesellschaft. Was heißt das im Klartext? Richtig, die Mutter wird abstillen müssen. Wer sich mit dem Thema Muttermilch für die seelische und körperliche Gesundheit der Kinder je beschäftigt hat, der weiß, was diesem Kind verloren geht. Was soll hier eigentlich entschieden, was soll bewiesen werden?

Es geschieht also nicht zum ersten Mal, dass Eltern in Nordrhein-Westfalen wegen des Sexualkundeunterrichtsausschlusses ihrer Kinder ins Gefängnis müssen. Mehrfach schon wurden Mütter und auch Väter eingesperrt. Die christlichen Familien, die stets aus Glaubensgründen entschieden, wurden gar wiederholt zur Erzwingungshaft verurteilt, nachdem sie Bußgelder nicht bezahlt hatten. Einige Frauen waren schon zum zweiten Mal im Gefängnis. Zuvor hatte man ihre Ehemänner eingesperrt. Der Begriff Bußgeld erhält hier übrigens eine besondere Bedeutung, denn die Eltern weigern sich ausdrücklich, Buße zu tun für etwas, was ihnen ihr Gewissen doch anders vorgibt. Weitere Verfahren stehen noch an, in denen sie mit zusätzlichen Erzwingungshaftverordnungen bedroht werden, denn auch die nach­rückenden Kinder werden von den Eltern nicht zum Sexualkundeunterricht geschickt werden.

Dem Staat passt so viel Eigenständigkeit von Eltern nicht. Er greift ein. Er zeigt den Unbeugsamen, wo der Hammer hängt: So wurden die Geldbußen in den letzten Jahren ständig erhöht. In einem Fall stieg die Geldstrafe innerhalb von zwei Jahren von einst 250 Euro auf inzwischen 1000 Euro. Auch die Anzahl der Gefängnistage wächst: Bei einigen Familien, in denen die Mütter bereits mehrfach inhaftiert worden waren, müssen nun wieder die Väter ran; sie kommen aber nicht mehr mit einer Woche Haft aus, sondern in drei Fällen wurden jetzt Erzwingungsstrafen von 20 beziehungsweise 40 Tagen angeordnet!

Wohlgemerkt: Hier ist nicht etwa die Rede von einem generellen Fernhalten der Kinder von der Schule. Sondern es geht um einzelne Schulstunden, einige Sachkundeunterrichtsstunden, die für das Thema Sexualaufklärung vorgesehen sind.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (international) ist übrigens unter anderem festgelegt: „Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.“ Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte legt in Artikel 23 fest: „Die Familie ist die natürliche Kernzelle der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.“ Es gilt vor allem und stets zudem eine besondere Schutzbedürftigkeit für Mütter!

Deutschland 2014: Das Kindeswohl scheint unsere Gerichte nicht mehr zu interessieren. Das Wohl der Familie hat ebenso wenig Priorität. Kleine Kinder müssen am Sexualkundeunterricht teilnehmen! Aus! Basta! Und die Allerkleinsten werden vielerorts schon im Kindergarten mit dem berühmten „Sexkoffer“ aufgeklärt: Plüschvagina und Gummi-Penis erklären ihnen spielerisch, wie sie einst selbst überhaupt zustande gekommen sind. Das ist heute! Das ist unsere Gesellschaft! Das ist Deutschland!

Arme Kinder. Arme Zukunft. Armes Deutschland!

Die deutschen Medien berichten so gut wie nicht über diesen Fall.

Sollen wir eigentlich wirklich immer alles hinnehmen? Oder was könnten wir jetzt tun?

Gegen die vorgesehene Erzwingungshaft kann Protest eingelegt werden bei den nachstehenden deutschen Behörden, jeder kann mitmachen:

Polizeistation Salzkotten,

E-Mail: Bezirksdienst.Salzkotten@polizei.nrw.de

Kreispolizeibehörde Paderborn,

E-Mail: Wache.Paderborn@polizei.nrw.de

Staatsanwaltschaft Detmold, z.H. Herrn Achim Walter, Leitender Oberstaatsanwalt,

E-Mail: poststelle@sta-detmold.nrw.de

Amtsgericht Detmold, z.H. Herrn Direktor Michael Wölfinger, E-Mail:

Poststelle@ag-detmold.nrw.de

Justizminister von NRW, z.H. Herrn Justizminister Thomas Kutschaty, E-Mail: poststelle@jm.nrw.de

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paz 38-14

Der Fluch der bösen Tat


latour

Alle reden vom NSA-Skandal, doch nicht minder skandalös ist die von westlichen Geheimdiensten gesteuerte Desinformation zur Lage in Syrien und anderen Ländern des Vorderen Orients. Wie keine zweite ist diese Region gebeutelt durch jahrzehntelange politische und militärische Interventionen des Westens, die allesamt mehr Fluch als Segen waren. Eindringlich schildert Peter Scholl-Latour, dem diese Länder seit sechzig Jahren vertraut sind und die er erst jüngst wieder bereist hat, das Durcheinander ethnischer, religiöser und ideologischer Konflikte, die die Völker zwischen Levante und Golf nicht zur Ruhe kommen lassen.

Der Fluch der bösen Tat
Es gärt und brodelt überall: Syrien versinkt im blutigen Bürgerkrieg aller gegen alle, in der Türkei ringen islamistische und säkulare Kräfte um die Vormacht. Der Atomkonflikt zwischen Iran und Israel schwelt weiter, die Einmischung iranischer Schiiten wie saudischer Wahabiten in die Konflikte der Region nimmt zu. Ägypten ist in Daueraufruhr, und auch am Nordrand dieser unruhigen Weltgegend, im Kaukasus und in der Ukraine, ist die Lage explosiv. Mit der ihm eigenen Unbestechlichkeit beleuchtet Peter Scholl- Latour diese unselige Weltregion, über der ein Fluch zu liegen scheint.

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