Berlin: Kosten für Asylbewerber explodieren


Beratung für Asylbewerber in Berlin: 8.000 sollen in diesem Jahr kommen Foto:  picture alliance/dpa

Beratung für Asylbewerber in Berlin: 8.000 sollen in diesem Jahr kommen

BERLIN. Die Hauptstadt mußte im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld für Asylbewerber ausgeben als geplant. Ging der rot-schwarze Senat ursprünglich von 33,2 Millionen Euro aus, wurden am Ende mehr als 74 Millionen Euro gezahlt. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) geht in diesem Jahr von bis zu 120 Millionen Euro aus.

Hintergrund ist die dramatisch steigende Zahl der Asylsuchenden. Gegenüber 2012 verdoppelte sich ihre Zahl in Berlin im vergangenen Jahr auf 15.000. In diesem Jahr werden nach Schätzungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge weitere 8.000 Asylbewerber in die Bundeshauptstadt kommen. Pro Person und Jahr fallen etwa Kosten von 5000 Euro an. Viele Ausgaben, wie etwa Mieten, Arztkosten oder Polizeieinsätze, sind darin jedoch nicht inbegriffen.

Unklar ist, wo die neuen Asylbewerber untergebracht werden sollen. Etwa die Hälfte der derzeit in Berlin ansässigen Antragssteller lebt in Notunterkünften.

Im Gespräch ist derzeit unter anderem die stärkere Nutzung von Mietwohnungen. Der Wohnungsmarkt in Berlin ist jedoch angespannt.

Seit Jahren steigen die Mieten für die Bewohner


 

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/berlin-kosten-fuer-asylbewerber-explodieren/
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NRW: GRÜNE: auf Kosten von fleißigen und begabten Schülern…dumme und faule werden mitgezogen…schlechte Noten vergeben ist verpönt…


Dummheit wird von GRÜNE gefördert….alles Taktik, sind die Grünen doch selber keine Intelligenzbestien…..wenn wir „Intelligenz“ streichen, dann paßt es….

zeugnis

An Rhein und Ruhr. Eigentlich ist Markus Koch* einer, der gut kann mit schwachen Schülern. Hin und wieder hat er ein Auge zugedrückt, wenn die Versetzung nur knapp zu scheitern drohte. Doch das, was er derzeit erlebe, gehe ihm eindeutig zu weit, sagt der Gymnasial-Lehrer. Im Lehrerzimmer werde viel geredet über die „Gleichmacherei auf ganzer Linie“. Nur öffentlich äußern möchte sich niemand. Auch Markus Koch bleibt lieber anonym.

Im vergangenen Jahr wurde er mehrfach zum Fachkoordinator zitiert. Der Grund: Der Notendurchschnitt seiner Arbeiten sei zu schlecht. „Für jede Klausur, die nicht so gut ausfällt, muss ich mich rechtfertigen“, sagt Koch, der an einer Schule am Niederrhein arbeitet.

Die Folge: Er spricht sich inzwischen mit Fachkollegen ab, sodass alle ungefähr auf den gleichen Notenschnitt kommen. „Von anspruchsvolleren Arbeiten lasse ich mittlerweile die Finger“, sagt Koch.

Die Klausuren, die er noch vor ein paar Jahren gestellt habe, seien inzwischen ohnehin ungeeignet. „Zu schwer“, erklärt der Pädagoge. „Das Bildungsniveau meiner Schüler hat deutlich nachgelassen.“

Sitzenbleiben ist Zeitverschwendung

Seit Kurzem müssen die Lehrer in Grundschulen und der Sekundarstufe I zudem für jeden Schüler, dem eine Fünf oder Sechs auf dem Zeugnis droht, einen individuellen Förderplan entwickeln. Auch die Eltern dürfen mitreden. „Wir legen Ziele fest und formulieren Maßnahmen, mit denen der Schüler sich verbessern könnte“, erklärt Koch. Das Ganze klingt ein bisschen wie die Personalentwicklung in einem Unternehmen. „Vom Grundsatz her nicht schlecht, aber viel zu zeitraubend“, klagt Koch. „So schnell gebe ich keine Fünf mehr“, höre man jetzt immer wieder von Kollegen.

Die Wiederholerquote möglichst niedrig zu halten, sei durchaus sinnvoll, argumentiert auch Peter Silbernagel, der Chef des Philologen-Verbands NRW. Aber hier werde von politischer Seite enormer Rechtfertigungsdruck auf die Lehrer ausgeübt. Sein Fazit: „Die Vergabe schlechter Noten wird nahezu verteufelt.“

Diese Klagen könne er so nicht bestätigen, sagt Jörg Harm, Sprecher des NRW-Schulministeriums. Die individuelle Förderung der Schüler gehöre zum Leitprinzip aller Schulen im Land. „Es geht darum, Sitzenbleiben nach Möglichkeit zu vermeiden.“ Schließlich hat Schulministerin Sylvia Löhrmann das Sitzenbleiben als „reine Zeitverschwendung“ bezeichnet. Und auch in skandinavischen Ländern, die beim Pisa-Test meist als vorbildlich gelten, ist das Sitzenbleiben auf ein Minimum reduziert.

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http://www.derwesten.de/region/lehrer-beklagen-gleichmacherei-aimp-id9144067.html

Kurznachrichten 12-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■ Abkassierer:

Die Luxusvilla des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters Christoph Ahlhaus (CDU) war monatelang in den Schlagzeilen. Er hatte sie billig gekauft, dann wurde rund eine Million Euro ins Gebäude gesteckt – auf Steuerzahlerkosten. Jetzt will der Politiker Kasse machen und verkaufen. Gut vier Millionen Euro werden für das Traumanwesen verlangt. 2009 hatte Ahlhaus die Villa nach eigenen Angaben für lediglich 1,15 Millionen Euro gekauft. Danach wurde sie mit Steuergeldern saniert.


 

■ Jagd auf Weiße:

In Südafrika werden immer mehr weiße Auswanderer gezielt von Schwarzen ermordet. Zuletzt traf es in Durban Eckard S. (76), seine Frau Elisabeth (66) und Sohn Lutz (33), die bei ihrer Geburtstagsfeier von Gästen ermordet wurden. Die Mörder bedienten sich laut Polizeiangaben am Buffet, dann töteten sie die Europäer. In den letzten Jahren sind mehr als 4000 Weiße in Südafrika allein wegen ihrer Hautfarbe ermordet worden.


 

■ Angst vor dem Crash:

Die Bundesregierung lässt die Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern überarbeiten. Hintergrund sind Berichte, nach denen die Polizei in Ballungsgebieten wegen fehlender Personalstärke bei erwarteten inneren Unruhen sich sofort zurückziehen müsste und der Bevölkerung keinen Schutz vor Plünderern oder Kriminellen gewähren könnte.


 

■ Schweiz will Kriminelle nach Deutschland auslagern:

Der Justizchef des Kantons Jura, Charles Julliard, will Schweizer Häftlinge künftig in Deutschland unterbringen. So will er das Problem der überbelegten Ge-
fängnisse lösen. Neue Gefängnisse in der Schweiz kosten zu viel Geld. Der Vorschlag für die Unterbringung von Schweizer Häftlingen in Deutschland sei insgeheim schon im November 2013 durch die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren erörtert worden. Nach der Annahme der Zuwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 mutet diese Initiative etwas kurios an.


 

■ Entwicklungshelfer wollen keine Steuern zahlen:

Seit Anfang 2014 müssen Entwicklungshelfer zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands Steuern zahlen. Dagegen formiert sich nun extremer Widerstand. Hintergrund: Entwicklungsländern wurde von der Bundesregierung die Zusage abverlangt, Gehälter von Entwicklungshelfern nicht zu besteuern, die aus deutschen Steuermitteln finanziert werden. Zugleich zählen Gehälter von Deutschen, die im Ausland leben, hierzulande nicht zu den steuerpflichtigen Einkommen.


 

■ Die Wahrheit wird vertuscht:

Überraschend schnell hat Fußballmanager Uli Hoeneß seine Gefängnisstrafe für die Steuerhinterziehung von etwa 27 Millionen Euro akzeptiert. Sein Verhalten wird erst verständlich, wenn man weiß, worüber die Medien nicht berichtet haben. Die Gelder, welche Hoeneß in der Schweiz bunkerte, sind nicht etwa (wie von den Medien behauptet) weit über 100 Millionen Euro Gewinne aus angeblichen Devisengeschäften. Es soll sich nach Angaben von Schweizer Bankern vielmehr um Geldwäsche und Korruption handeln. Hoeneß soll demnach jeweils fünfzig Prozent aus kriminellen Geschäften bekommen haben. Mit dem Akzeptieren der Strafe wird die deutsche Justiz den Fall, der für Hoeneß erheblich verhängnisvoller hätte ausgehen können, abschließen.


 

■ Erfolgreich gegen unerwünschte Werbung:

Wer immer wieder unerwünschte E-Mails mit Werbung bekommt, der kann dagegen erfolgreich vorgehen. Das hat das OLG Hamm mitgeteilt. Das mehrfache unaufgeforderte Zusenden von Werbepost stelle regelmäßig einen rechtswidrigen Eingriff dar. Auch wenn der Eingriff als gering zu bewerten sei – beispielsweise, wenn es sich um lediglich vier Werbe-E-Mails innerhalb eines knappen halben Jahres handele,
so sei doch ein Streitwert in Höhe von 4000 Euro angemessen, weil nur dadurch das Interesse des Klägers auf Unterlassen der Belästigung angemessen berücksichtigt werde (OLG Hamm Az.: 9 W 23/13).


 

■ Plastiktütensteuer:

Das EU-Parlament will eine neue Steuer für dünne Plastiktüten einführen, wie man sie in Supermärkten kostenlos beim Obst findet. In Irland kosten diese Einmaltüten schon 44 Cent. Das soll nun europaweit eingeführt werden, um die Umwelt zu entlasten.


 

■ Haustiere von der Steuer absetzen:

Füttern oder Fellpflege – wer sein Tier während des Urlaubs zu Hause betreuen lässt, kann die Ausgaben von der Steuer absetzen. Das teilt die Steuerberaterkammer München mit. Finanzgerichte haben diese Tätigkeiten demnach als haushaltsnahe Dienstleistungen anerkannt. Die Rechnung sollte per Überweisung oder Abbuchung, nicht aber bar bezahlt werden. Außerdem müssten die Tiere im Haushalt, also auf dem Grundstück des Auftraggebers, betreut werden. Sonst handelt es sich nicht um eine haushaltsnahe Dienstleistung. Wer ein angemeldetes Unternehmen mit diesen Arbeiten beauftragt, darf bis zu 4000 Euro pro Jahr von seiner Steuerlast abziehen.


■ Bundeswehroffiziere im Kampfeinsatz gegen die eigene Bevölkerung?

Für Aufsehen sorgt ein Bundeswehrvideo, in dem es heißt: »Die Bundeswehr bildet ihre Offiziere und Unteroffiziere mittlerweile auch dafür aus, im Inland gegen die eigene Bevölkerung zu kämpfen. Es werden ganze Szenarios durchgespielt.« Das Programm heißt Crowd and Riot Control (CRC).


 

©deutschelobby

Selbst im Kühlschrank werden wir abgehört


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Gibt es im Zeitalter der NSA-Überwachung noch abhörsichere Orte? Selbst Edward Snowden hat sich getäuscht, als er glaubte, sein in den Kühlschrank gelegtes Mobiltelefon sei dort geschützt.

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In der Vergangenheit klang es nach extremster Verschwörungstheorie: Wir werden überall abgehört. Wer so etwas sagte, der hatte wohl zu viel James Bond gesehen. Doch spätestens seit den Enthüllungen des Whistleblowers »Verax« Edward Snowden bekam auch die breite Öffentlichkeit den heimlich durch die weite Welt streifenden Wind zu spüren, wie er von Nachrichtendiensten wie NSA & Co. weht.

 Die National Security Agency bildet den größten weltweit operierenden, auf Abhörtechnologie und Kryptographie zentrierten US-Nach-richtendienst. In welchem Umfang diese Behörde uns alle ausspioniert, das wurde erst mit dem großen Abhörskandal von 2013 bekannt, entfacht vom talentierten jungen Geheimdienstler Edward Snowden,edward-snowden-breaks-silence-says-hes-still-in-hong-kong der jahrelang für CIA, DIA und NSA tätig war.

Mit seinen Enthüllungen wurde er zum Geächteten der Dienste. Von Paranoia keine Spur, auch nicht, wenn er Anwälte und seine anderen Gäste darum bat, ihre Mobiltelefone bei Besuchen in Snowdens Hong-konger Hotel doch bitte in den Kühlschrank zu legen. Der Grund war klar: Mobiltelefone haben Mikrophone. Und die können perfekt zur Raumüberwachung eingesetzt werden.

Der Faradaysche Käfig 

Der Geheimdienstkenner Snowden versprach sich vom Kühlschrank eine effektive Dämmung der im Raum gesprochenen Worte, sogar die völlige Abschirmung nach Art eines Faradayschen Käfigs.868 Hätte es denn nicht gereicht, die Mobiltelefone einfach auszuschalten? Ganz und gar nicht! Wie Fachleute erklären, sind dann tatsächlich noch »Silent SMS« möglich, verborgene Providerkurznachrichten zur Lokalisierung der augenblicklichen Position des Geräts. Und selbst wenn der Akku entnommen wurde, besteht ein Restrisiko in Gestalt einer integrierten kleinen Batterie, die Strom für Speicher und Systemuhr bereitstellt. Auch sie kann Energie für die Ortung liefern.

Sofern ein Totalverzicht aufs Mobiltelefon keine Option ist, bleibt noch ein spezielles Metallgewebe zum Schutz gegen fremde Ohren. »Off-Pockets«, entsprechende Hüllen fürs Telefon, sollen die effektive Abschirmung ermöglichen. Solche Hilfsmittel dienen auch zur Isolierung von RFID-Chips in Ausweisen und Banknoten.

Doch gegen das Abhören ist offenbar kein Kraut gewachsen. Abgesehen von E-Mail-Überwachung und dem Mitschnitt von Festnetzgesprächen, können sich Dritte auch in die Freisprechanlage einklinken, die Mikrophone von Mobiltelefonen an-zapfen und das bereits durch ein etwas lauteres Gespräch verursachte leichte Vibrieren einer Fensterscheibe mit Laser oder Richtmikrophon abgreifen.

Auch Snowdens Kühlschrank 20061113-meinefrauggarantiert also keine Sicherheit vor Lauschern. Jetzt äußerte sich auch Matt Blaze, Kryptograph, NSA-Kritiker und Professor für Computerwissenschaften an der amerikanischen Pennsylvania-Universität, zu diesem Thema. Er teilte mit, dass die von Kühlschränken erzielte Dämpfung nicht ausreiche, um ein Mobiltelefon vor den staatlichen Lauschern abzuschirmen. Die Nähe zu einem Funkmast mache bereits alle Sicherheit zunichte.

Fazit: Sogar Insider Snowden ging nicht weit genug bei seinen Sicherheitsvorkehrungen. Er wechselte nachts sogar mehrfach sein Schlafquartier, um möglichst schwierig auffindbar zu sein. Gegenüber seinem Erstinterviewer Glenn Greenwald vom britischen Guardian sagte Snowden: »Ich möchte nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich tue und sage, aufgezeichnet wird.« Er dürfte damit für viele Menschen sprechen.

Wie China die Arbeitsplätze unserer Kinder vernichtet


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Es gibt Themen, die wollen wir nicht wahrhaben. Oder wir verdrängen sie aus Gründen der Politischen Korrektheit. Unsere Kinder werden für weniger Geld mehr arbeiten müssen – wenn sie noch Arbeit bekommen. Das werden wir einer chinesischen Strategie verdanken.

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China produziert unappetitliche Schlagzeilen: Die Exporte brechen extrem ein, das Wachstum sinkt auf den schwächsten Wert in zwei Jahrzehnten. Aus Angst vor möglichen Unruhen schiebt Peking jetzt vorübergehend doch lieber weiter die Investitionen und den Immobilienmarkt an, als das Wachstumsmodell auf heimischen Konsum umzustellen. Das würde kurzfristig wichtige Punkte beim Wachstum kosten. Vielleicht sehen wir sogar binnen Wochen ein zweites großes Konjunkturpaket nach 2008.

Wir sind das wichtigste Angriffsziel

Doch unter dem Radarschirm der besorgten Chinafachleute leitet der neue Wirtschaftsgigant seinen bislang größten Angriff auf die Weltwirtschaft ein. Chinas Investitionen im Ausland nehmen derzeit doppelt so schnell zu, wie die Wirtschaft insgesamt wächst. Globale Expansion soll das schwächere Wachstum im Inland ausgleichen. Chinas Firmen kaufen im Westen für Milliarden Euro Technologie, um schnell eigene Marken aufzubauen. Die Aufstockung des Anteils von Dongfeng an Peugeot ist nur ein Beispiel dafür. Neben den USA erweist sich Deutschland als das wichtigste Ziel des chinesischen Angriffs.

Die ersten der vier Säulen des deutschen Exportwunders -Maschinen, Autos, Chemie und Elektrogeräte – werden bereits angenagt. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Schon ertönen die ersten Alarmrufe. Zum Beispiel aus dem Maschinenbau. »Die Chinesen bewerten den Technologieabstand zum deutschen Maschinenbau realistisch. Dennoch: Im wachsenden mittleren Marktsegment und im Service sind sie stärker. Und das mittelfristig nicht nur in China.« So der Branchenverband VDMA am 18. Februar 2014. Anlass war die Präsentation einer Studie über die chinesischen Wettbewerber.

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Darin wurde berichtet, dass mehr als die Hälfte der chinesischen Wettbewerber binnen fünf Jahren mehr Exporte plant. Das Problem: Die Chinesen werden genau dort besonders stark, wo der deutsche Maschinenbau selbst große Absatzchancen erwartet: in den Schwellenmärkten und im mittleren Technologiesegment.

Die besondere Gefahr für deutsche Hersteller formuliert VDMA-Präsident Reinhold Festge so: »Wenn wir das mittlere Technologiesegment nicht ausreichend bedienen, dann verlieren wir Marktanteile und überlassen den Markt ganz den chinesischen Wettbewerbern.«

Für die deutschen Hersteller wäre das eine Katastrophe. Denn es geht um 6000 Firmen, die mit 970000 Beschäftigten als größter industrieller Arbeitgeber im Land gelten. Die Chinesen haben mit elf Prozent der weltweiten Maschinenausfuhren bereits zu den zweitplatzierten USA aufgeschlossen. Deutschland kann sich mit einem Anteil von 15,9 Prozent noch an der Spitze behaupten.

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 Aber wie lange noch? China ist mit einem Umsatz von 678 Milliarden Euro bereits bei Weitem der größte Maschinenbauer der Welt, fast drei Mal so groß wie Deutschland. Was dem Maschinenbau droht, wenn die Warnung des VDMA verhallt, das kann man unter anderem in der italienischen Stadt Porcia beobachten.
Dort betreibt der schwedische Hausgerätehersteller Electrolux eine Fabrik mit 5000 Beschäftigten, die nur noch halb so viele Waschmaschinen fertigt wie vor zehn Jahren. Jetzt verlangt Electrolux von den Arbeitern eine Senkung der Löhne um 15 Prozent bis 2017. Dies sei die einzige Chance, den Ansturm neuer Konkurrenten aus Osteuropa und Asien abzuwehren. China beherrscht schon mehr als ein Drittel des hundert Milliarden Euro umfassenden globalen Marktes für Waschmaschinen, Kühlschränke, Klimaanlagen und Trockner. Italien – einst weltgrößter Exporteur – ist auf Rang drei abgerutscht.

Ähnliche Konkurrenz droht Firmen wie Siemens hierzulande von neuen Schnellzügen aus China. Das Land hat in nur sechs Jahren 10000 Kilometer Schienen für Hochgeschwindig-keitszüge verlegt, mehr als Deutschland und Japan zusammen. Alle zehn Minuten startet auf den Strecken, die 100 chinesische Städte verbinden, ein Zug. Jeden Monat werden bereits mehr Passagiere mit den »Bullet trains« transportiert als von allen Fluggesellschaften des Landes zusammen. An employee wipes equipment on the production line of hawthorn red wine at a factory in Weifang

Für 43 Milliarden Euro werden in diesem Jahr die meisten Provinzhauptstädte in China miteinander verbunden, das Streckennetz wird verdoppelt. Die ständig ausgebuchten Sprintzüge sind so populär, dass Chinas Airlines viele Kurzstrecken unter 500 Kilometer schließen und Stattdessen auf den internationalen Langstrecken, auch nach Europa, expandieren. Das sorgt im europäischen J_uftraum, der einen Ansturm nahöstlicher Airlines erlebt, für noch mehr unliebsame Konkurrenz.

Eine sehr ausgekochte Strategie

Chinas Internetgiganten, die an einzelnen Tagen schon mehr Umsatz erzielen als der gesamte amerikanische Einzelhandel, sammeln in diesen Monaten Milliarden Euro bei Börsengängen in New York ein. Das Geld werden sie nutzen, um im Westen ihre Onlineangebote auszudehnen. Das geschieht, während Deutschlands Internet so zurückfällt, dass es zu einer Belastung für den Standort wird. Währenddessen steigt China zum globalen Epizentrum des Internets auf. Seine neuen Onlinekonzerne

– darunter Tencent und Alibaba – wandeln 341569_e

sich während ihrer Expansion auch noch zu neuen Banken, die das herkömmliche Retailgeschäft traditioneller Geldhäuser völlig umkrempeln. In Europa und den USA erstarrt dagegen die innovative Kraft der Banken, die lieber zerstörerische Derivate entwickeln und Zinsen sowie Wechselkurse manipulieren. China greift aber nicht nur die führenden Industrien der deutschen Exportwirtschaft an. Es macht Deutschland auch noch die Rolle als Hoffnungsträger Erneuerbarer Energien streitig. Während die Mainstreammedien fast nur über den dicken Smog in den Millionenstädten Chinas berichten, bekommt der Vormarsch des Landes bei Erneuerbaren Energien wenig Beachtung.

China investiert schon jetzt drei Mal so viel in grüne Energien wie die USA.

 

Vor zwei Jahren hat es die USA von der Spitze der größten Märkte für Erneuerbare Energie verdrängt. Die Cleantech-Investi-tionen erreichten 2012 satte 71 Milliarden Euro, das sind 42 Prozent der weltweiten Aufwendungen dafür. Im Verlauf der letzten zehn Jahre hat China 29 Milliarden Euro in grüne Projekte im Rest der Welt investiert, mehr als die Hälfte davon seit 2010.
Die Volksrepublik steigt bei internationalen Cleantech-Investitionen zur neuen Supermacht auf. Währenddessen meldet in Deutschland der Stromriese RWE den ersten Milliardenverlust seiner Geschichte, weil er laut Vorstandschef Peter Terium »spät in Erneuerbare Energien eingestiegen« ist, »vielleicht zu spät«.

Unterdessen nehmen chinesische Konkurrenten eine weitere deutsche Industriehochburg ins Visier: Den Pkw-Sektor. Wie es aussieht, sind sie nur wenige Jahre von den ersten Einbrüchen auf den Märkten Europas und den USA entfernt.

 

So funktioniert der Asylmissbrauch


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in der Schweiz sorgt eine Iranerin für Aufsehen. Sie erklärt jetzt vielen fassungslosen Schweizer Gutmenschen, wie man unseren Sozialstaat als Asylbewerber am besten ausnimmt.

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medien, audio

Und im deutschsprachigen Raum wird bekannt, dass Türken ihre Renten nicht versteuern müssen.

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Das Thema Zuwanderung spaltet die Gemüter.

Aber selbst jene, welche sich mehr Zuwanderung wünschen, sind fassungslos, wenn sie Facetten der Realität mitbekommen.

Bei den Österreichern etwa wächst derzeit die Wut auf die Deutschen, weil die deutschen Finanzämter Türken erheblich besser behandeln als Österreicher.

So werden Türken bevorzugt helft-marokkanen-voelt-zich-gediscrimineerd_5_460x0

Die Wiener Zeitung Die Presse berichtete darüber unter der Überschrift »Österreicher bei Steuer im Nachteil gegenüber Türken« und schrieb: »Berlin stellt Renten bis 10000 Euro für Gastarbeiter aus der Türkei steuerfrei. Für 150000 Bezieher in Österreich gilt das nicht.« Rund 150000 Österreicher, die in Deutschland gearbeitet haben und daraus eine Rente beziehen, müssen für ihre deutschen Pensionen rückwirkend ab 2005 auf Weisung aus Berlin Steuern an die deutschen Finanzämter zahlen.

Wütend macht die Österreicher, dass für frühere türkische Gastarbeiter in Deutschland eine Sonderregel gilt, nach der diese bis zu einer Rentenhöhe von 10000 Euro im Jahr von der Besteuerung ihrer Renten ausgenommen sind. Und auch für Beträge, die darüber liegen, müssen Türken nur pauschal zehn Prozent Steuern zahlen.

Türken wurde vor dem Hintergrund der Politischen Korrektheit eine Ausnahme von der Rentenbesteuerung eingeräumt, die eigentlich grundsätzlich für alle Bezieher deutscher Pensionen im Ausland gilt.

Österreicher und andere Ausländer werden damit im Rentenrecht systematisch gegenüber Türken benachteiligt. Selbst die Befürworter von mehr Zuwanderung können da nur noch schlucken.

Aber das ist erst der Anfang einer Geschichte, die als Aprilscherz sofort enttarnt würde, jedoch leider der Realität entspricht.

Seit mehr als zehn Jahren gibt es im Internet in vielen Sprachen Anleitungen dafür, was man bei europäischen Asylstellen sagen muss, um garantiert als Asylant anerkannt zu werden und sofort in den Genuss umfangreicher Sozialleistungen und Familienbeihilfen zu kommen. Das alles ist bekannt, muss aber von den Behörden aus Gründen der Politischen Korrektheit ignoriert werden.

Nun erklärt eine Iranerin öffentlich, wie man den Sozialstaat am besten ausnimmt. Stop-Illegal-ImmigrationSie hat den Behörden schon vor vielen Monaten dargelegt, wie zugewanderte Banden ungerechtfertigt finanzielle Leistungen auf Kosten der Steuerzahler abkassieren und sich ein schönes Leben damit machen.

Ärger bekommen nun nicht etwa die Asylbetrüger, sondern die Iranerin – weil nicht sein darf, was nicht ins Bild passt. Die iranische Asylantin Shekoo-feh T. hat weite Teile der Schweiz in einen Schockzustand versetzt. Sie hat im Bärensaal in Langenthal vor hunderten Zuhörern einen Vortrag gehalten, in dem erstmals aus eigener Anschauung beschrieben wurde, wie zahlreich und effektiv Scheinasylanten Behörden austricksen. So wollen sie ungerechtfertigt den Asylantenstatus

– somit auch finanzielle Unterstützung – erhalten. Shekoofeh T. sagte zunächst, ihre Mutter und ihr Bruder seien angeblich laut den Akten des Schweizer Bundesamtes für Migration in einem Containerlastwagen auf gefahrvollen Wegen aus Iran über die Türkei in die Schweiz geschleust worden.

Erfundene Flüchtlingsreisen

Die Frau sagte dazu vor fassungslosen Zuhörern: »Das ist alles gelogen. Wir sind mit dem Flugzeug von Teheran via Rom nach Genf geflogen. Mit Pass und Visum. Von dort mit dem Zug nach Basel und mit dem Taxi in die Empfangsstation für Flüchtlinge.« Die laut Akten lange und gefahrvolle Flüchtlingsreise habe in Wahrheit nicht lange gedauert:
»Bevor wir ins Flugzeug stiegen in Teheran, habe ich noch geduscht. immigration 1Als wir im Basler Empfangszentrum ankamen, waren meine Haare noch nicht trocken!« Kurze Zeit später waren sie schon anerkannte Flüchtlinge und leben seither von Sozialhilfe.

Die Neue Oberaargauer Zeitung berichtete im März 2014 über den aufsehenerregenden Vortrag unter der Überschrift »Vortrag über Asylmissbrauch – Grosses Interesse«. Demnach war spürbare Spannung im Saal, als Shekoofeh T. dann auch noch Details über die gut funktionierenden Geldschiebereien von Asylbetrügern berichtete:
In ihrer Wohnung in Bern war laut Angaben das Geldzwischenlager. Bis zu 30000 Franken (24628 Euro) lagerten dort monatlich. Gebracht wurde das Geld von verschiedenen Leuten mit afghanischem und iranischem Hintergrund aus dem Kanton Bern.

Abgeholt wurde es jeweils mit dem Auto vom Anführer derrGeldschieberbande, einem arbeitslosen Asylanten aus Iran mit Wohnsitz in St. Gallen. Die Neue Oberaargauer Zeitung schreibt: »Ein Raunen ging durch den Bärensaal, als die 18-jährige Iranerin sagte, dass bis heute, sieben Monate nachdem sie alles der Kapo Bern zu Protokoll geben habe, nichts passiert sei.

Die Iraner-Bande sei weiter aktiv in der Schweiz tätig. Gemäß Bildern, die ihr von Facebook Vorlagen, kommen immer weitere Leute aus dem Familienumfeld des Clans in die Schweiz, ebenfalls als Flüchtlinge. Die Staatsanwaltschaft Bern wolle kein Verfahren eröffnen, wurde ihr bereits letzter Dezember mitgeteilt.« Und dann ging Shekoofeh T. an die Öffentlichkeit. »Eine solche Ungerechtigkeit darf nicht sein«, meinte die

ehemalige Muslima, die mittlerweile in der Schweiz zum Christentum konvertiert ist. Dieser Religionswechsel sei mit ein Grund, warum sie die Behörden informiert habe: »Ich konnte und wollte mit diesem schlechten Gewissen nicht mehr leben.«

Ein Erfahrungsbericht

Die Unternehmensberatung Barbara Kube hat den Erfahrungsbericht eines Mitarbeiters aus einem Berliner Asylbewerberheim veröffentlicht, den wir hier abdrucken: »Ich weiß nicht, wo ich anfangen soll, doch sollte zuerst erwähnt werden, dass ich selbst vor Ort in solchen Einrichtungen jahrelang in Berlin gearbeitet habe, nun aber dort seit einiger Zeit die Arbeit aufgrund der Erfahrungen niedergelegt habe.

In diesen Einrichtungen wohnten Menschen kommend aus Bosnien, Serbien, Tschetschenien, Russland, Syrien, Vietnam, Afghanistan, Pakistan etc. Unter ihnen gibt es natürlich Menschen aus Regionen, wie Bosnien und Serbien oder auch die Russische Förderation oder Vietnam, in deren Ländern momentan kein Krieg herrscht. (…) Auffällig ist, dass ein Großteil von ihnen Roma und Sinti aus Bosnien und Serbien sind. Diese Menschen bekommen vom Staat eine Unterkunft mit Vollverpflegung, Geld für die Bekleidung, eine vergünstigte Monatskarte, Gutscheine von Toys>R

um ihre Kinder, die sie hier entbinden, wie die Weltmeister zu versorgen!

Gleichzeitig erhalten sie von uns aus Spenden Erwachsenenbekleidung, Kinder- und Babybekleidung, Kinderwagen, Schuhe und Spielzeuge. Alles, was keinen Namen, wie Adidas, Nike, Puma, Esprit etc. enthält, wird in den Müll geworfen oder am Wochenende auf sämtlichen Flohmärkten in den Bezirken Wedding, Kreuzberg und Neukölln verkauft. Normalerweise bekommen diese Menschen kein Asyl und werden nach drei bis sechs Monaten wieder abgeschoben, mit der Auflage, dass sie erst in drei Monaten wiederkommen dürfen, um einen neuen Asylantrag zu stellen.IMMIGRANTS ON A CANOE

Für die Rückkehr in ihr Land bekommt ein Erwachsener 400 Euro und ein Kind 200 Euro Rückkehrergeld. Außerdem werden vom LAGeSo der Flug oder das Busticket finanziert. In der Zeit, während sich diese Menschen hier aufhalten und auf ihre Abschiebung warten, vermieten sie ihre Häuser und Autos in ihrem Land und brüsten sich in den Asyleinrichtungen damit.
Auch mir wurden schon Fotos gezeigt, auf denen große Häuser und Autos wie BMW oder Mercedes Benz zu sehen waren. Wie gesagt, kommen die meisten nach drei Monaten wieder zurück nach Deutschland, und haben entweder einen neuen Namen oder ein anderes Geburtsdatum, somit kann man ausschließen, dass sie eine negative Schufa in Deutschland haben, denn sonst könnte man hier ja keine Geschäfte machen.
Dies beginnt so: Erstaufnahme Turmstraße LAGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales). Dort erhalten sie ihre Kostenübernahmen und Heimzuweisungen sowie Geldbarleistungen direkt vor Ort.

Nun geht der Spaß los

Der nächste Gang geht direkt zur Bank um die Ecke, um dort ein Girokonto zu eröffnen, und dazu bekommt man gleich eine Haftpflichtversicherung aufgedrückt. (Manche haben das Privileg, eine Visakarte zu erhalten.) Später am Tag, so gegen 18 Uhr, finden sich die netten Herrschaften in dem ihnen zugeteilten Heim ein, nachdem man sich schon einen schönen Tag mit dem Steuergeld gemacht hat, und beschwert sich darüber, dass die Zimmer nicht gefallen, das Essen nicht schmeckt, die Verkehrsanbindung aufstößt etc. …

Nach der Anmelde-prozedur im Heim fragen sie gleich nach der polizeilichen Anmeldung, damit ihnen Post zugestellt werden kann. Klar logisch, denn etwa eine Woche nach der Anmeldung beim Bürgeramt kommen die ersten Briefe von Vodafone, O2, BASE und Telekom. (…), Nun geht der Spaß los. Nachdem man seine Familie damit ausgerüstet hat und auch seine Bekannten in anderen Ländern, werden die Handys verkauft. Durchschnittlich hat ein Asylbewerber über 18 Jahre vier bis acht Handyverträge. 
Mein Anliegen habe ich bereits bei allen Mobilfunkanbietern kundgetan, doch niemand fühlt sich dafür verantwortlich. Fakt ist jedoch, das diese Menschen lediglich einen Bundesausweis haben, der immer wieder auf zwei oder drei Monate verlängert wird. Wie kann man dann als Unternehmen einen Vertrag über zwei Jahre abschließen und die Gebühr vom Konto einziehen lassen, obwohl auf dieses Konto nie Geldleistungen fließen, da diese ja bar ausgezahlt werden? Die Verträge werden in den Bezirken Neukölln, Wedding und Kreuzberg abgeschlossen und so manipuliert, dass jeder, der nun mittlerweile doch schon einen Schufaeintrag haben sollte, trotzdem noch in der Lage ist, weitere Handyverträge zu bekommen.

15000 Euro pro Person und Monat

Wenn dann irgendwann wirklich gar nichts mehr geht und die Post, die man erhält, ausschließlich aus Inkassobriefen besteht, geht man freiwillig wieder zurück in sein Land, bekommt Geld dafür und kommt nach drei Monaten mit einer neuen Identität zurück. Dann geht das gleiche Spiel von vorne los. Die Girokonten werden so ausgenutzt, dass man über das Internet Ware bestellt, sie per Lastschrift bequem einziehen lässt, der Betrag natürlich niemals abgebucht werden kann. Die nettesten Banken vor Ort sind die, wo man von außen am Brief nicht erkennen kann, um welche Bank es sich handelt. Bei all diesen Banken werden Konten eröffnet und jedes dieser Konten wird erst gesperrt, wenn man ca. 960 Euro im Minus steht.

Wenn man das zusammenrechnet, kommt man auf ungefähr 4000 bis 5000 Euro, dazu rechnen wir die Handys und Tablets oder auch die Laptops für 1500 Euro. Weiterhin sämtliche Leistungen, die man beantragen kann. Somit kommen wir inklusive der Sozialleistungen monatlich pro Einzelperson (Erwachsener) um die 780 Euro für Taschengeld, Kino usw. auf ca. durchschnittlich 15000 Euro innerhalb von drei Monaten, um die der Staat und der Steuerzahler betrogen werden. 80 Prozent der Frauen kommen schon schwanger nach Deutschland. Da sie dann mehr Leistungen erhalten und der Aufenthalt sich verlängert, drei Monate vor und drei Monate nach der Geburt.«