Am 13. Februar meldete die „Bild“-Zeitung, dass insgesamt 131 000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland leben, obwohl sie ausgewiesen werden müssten.


 

Senator weiß nicht warum

7125 Asylbewerber abgelehnt, aber noch da

27. Februar 2014 16:21 Uhr, Gunnar Schupelius | Aktualisiert 16:32 Der Innensenat konnte die Fragen von Gunnar Schupelius nicht beantworten, aus „kapazitären Gründen“ (Personalmangel)

75118667_24bea2bd1_47561628Innensenator Frank Henkel: aus „kapazitären Gründen den Überblick verloren“

 

Am 13. Februar meldete die „Bild“-Zeitung, dass insgesamt 131 000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland leben, obwohl sie ausgewiesen werden müssten.

Ich fragte nach den genauen Zahlen für Berlin. Die Beamten der Senatsverwaltung für Inneres vergruben sich in ihren Akten. Doch sie wurden nicht fündig. Ich bekam keinerlei sinnvolle Antwort. Die Behörde von Senator Frank Henkel (CDU) hat offenbar den Überblick über eine ihrer wesentlichen Aufgaben verloren, nämlich die Regeln der Einwanderung durchzusetzen.

Beispiel 1: Am 1. Januar 2014 lebten 7125 Personen in Berlin, die kein Aufenthaltsrecht hatten. Frage:

Warum wurden sie nicht ausgewiesen? Antwort: Weil sie eine Duldung bekamen. Warum Duldung? „

Die Beantwortung dieser Frage ist (…) aus kapazitären Gründen nicht leistbar“.

Beispiel 2: Ich frage, aus welchen Ländern die geduldeten Personen stammen. Antwort: Für eine solche „Aufschlüsselung“ wäre eine „aufwendige Auswertung“ vonnöten, die wiederum an den „kapazitären Gründen“ scheitert.

Beispiel 3: Vor dem 1. Januar 2014 lebten 7249 ausreisepflichtige Personen in Berlin, 6303 von ihnen waren geduldet. Blieben 946 ohne Duldung. Warum wurden sie nicht ausgewiesen? Antwort aus „kapazitären Gründen“ nicht möglich.

Mit dieser Formulierung ist offenbar Personalmangel gemeint. Der führt also dazu, dass die Henkel-Behörde nicht weiß, wer sich unerlaubt in Berlin aufhält und warum.

Wer sich aber unerlaubt hier aufhält, der bekommt dennoch Sozialhilfe,

denn er soll ja nicht verhungern. Es gilt der Hartz-IV-Regelsatz, also 391 Euro für Erwachsene und zwischen 229 und 296 Euro (je nach Alter) für Kinder im Monat. Dazu eine Unterkunft. Da kommt bei 7125 Personen (1. Januar 2014) eine ordentliche Summe zustande.

Nun weiß ich auch, dass es immer wieder Menschen gibt, die zwar nach dem Gesetz nicht hier bleiben dürfen, deren Abschiebung sich aber dennoch verbietet.

Nach Syrien wird man in diesen Tagen sicherlich niemanden ausliefern. Eltern mit kranken Kindern wird man verschonen. Wer keinen Pass besitzt, kann auch nicht abreisen.

Viele geduldete illegale Einwanderer stammen aber auch aus Serbien oder Mazedonien, wo sie nicht in Lebensgefahr wären.

Die Behörden schrecken vor der Ausweisung zurück,

weil sie die Empörung der Öffentlichkeit fürchten.

Auch ich muss mich nach diesen Zeilen ja auf einen Sturm der Entrüstung einrichten. Man wird mir Herzlosigkeit, Unmenschlichkeit und Schlimmeres vorwerfen.

Ich frage aber, ob wir unsere Gesetze achten wollen oder nicht. Die Anerkennungsquote in den Asylverfahren liegt bei wenigen Prozent. Die meisten Asylbewerber werden abgelehnt, weil eine politische Verfolgung oder eine direkte andere Bedrohung nicht nachgewiesen werden konnte. Wenn sie dennoch bleiben dürfen, wozu gibt es dann das Asylrecht?

Für dieses Recht aber kämpfe ich. Wer aus echter Todesnot zu uns kommt, dem bieten wir selbstverständlich Schutz.

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http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/7125-asylbewerber-abgelehnt-aber-noch-da-article1808969-image1.html

 

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Moderne Kriegsführung – Wie Deutschland und Russland vernichtet werden sollen


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Seit Anbeginn der Menschheitsgeschichte haben die Menschen Kriege geführt. Dabei spielten List und Täuschung immer eine wichtige Rolle. Im Laufe der Zeit wurden auch die Methoden der Kriegsführung immer ausgefeilter, raffinierter und letztendlich auch subtiler. Um einen Gegner zu besiegen, ist es nicht mehr notwendig, ihn militärisch anzugreifen. Er kann genauso gut auf dem wirtschaftlichen oder sozialen Sektor attackiert werden.

Das nukleare Patt machte es nach Ende des Zweiten Weltkriegs unmöglich, einen weiteren großen, offenen Krieg zu führen. Daher besann man sich wieder auf die alten Kriegskünste, auf List und Täuschung und suchte nach Verrätern in den feindlichen Reihen.

Deutschland verlor den Zweiten Weltkrieg und die Sowjetunion den Kalten Krieg. Was sind die Merkmale eines Staates, der einen Krieg verloren hat? Das Fehlen von Verbündeten, der Diebstahl von Territorien, Verringerung der Bevölkerung, Das Fehlen von staatlicher Souveränität, kein Recht auf ein eigenes Währungssystem und wirtschaftlicher Niedergang. Wir können diese Merkmale sowohl bei Deutschland, als auch bei Russland finden.

Aber was geschieht, nachdem ein Gegner niedergerungen wurde? Wird er freigelassen? Nein, er wird planmäßig vernichtet. Seine Bevölkerung wird durch gezielte Maßnahmen nach und nach verringert und sein Land wird wirtschaftlich ausgeblutet. Zu diesem Zweck muss man die Massenmedien des Feindes kontrollieren, um die feindliche Bevölkerung in einem andauernden Tiefschlaf zu halten, so dass sie nicht bemerkt, was wirklich geschieht.

Wenn nur noch die Gesinnung zählt


Sarrazin veröffentlichte dieser Tage sein neues Buch über » Tugendterror«, dem er gleich zum Opfer fiel

sarrVor allem von der Ideologie der Gleichheit abgestoßen: Thilo Sarrazin

Mit „Deutschland schafft sich ab“ und „Europa braucht den Euro nicht“ lieferte der ehemalige Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbanker zwar zwei Bestseller, wurde aber auch zur Hassfigur der Mächtigen. In der PAZ steht er Rede und Antwort, wie er die Debatten um seine Bücher bewertet und was ihn nachdenklich stimmt. Die Fragen stellte Rebecca Bellano.

PAZ: Noch bevor Ihr neues Buch „Der neue Tugendterror. Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland“ (siehe Seite 22) herausgekommen ist, maßen sich Journalisten an, es zu verreißen. „Die Schublade des gefährlichen Schwachsinns“ titelte beispielsweise der „Tagesspiegel“ auf seiner Internetseite, wo der Autor am Ende betont, er wolle ihr Buch gar nicht lesen. Wie gehen Sie als Autor mit dieser Haltung und den massiven Anfeindungen um?

Thilo Sarrazin: Kritische Vorab-Rezensionen von Autoren, die sich dazu bekennen, das Buch gar nicht gelesen zu haben, sind erheiternd und bezeichnend zugleich: Erheiternd, weil der Rezensent sich damit lächerlich macht. Bezeichnend, weil er damit die Medienkritik bestätigt, die ich in meinem Buch übe. Ein prinzipienstarker Gesinnungsjournalismus scheut offenbar kein Mittel, um Fragestellungen und Perspektiven, die er bekämpft, zu diskreditieren und lächerlich zu machen.

Der neue Tugendterror Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in DeutschlandBestseller Nr. 1

PAZ: Im Grunde greifen Sie in Ihrer neuesten Veröffentlichung alle Aussagen, für die Sie kritisiert wurden, erneut auf und konfrontieren Ihre Gegner mit Zahlen und Studien. Welches Thema ist Ihnen hiervon besonders wichtig, sprich bei welchem wollen Sie am meisten die Masse überzeugen?

Sarrazin: In meinem neuen Buch drehe ich den Spieß um und stelle mich in die Schuhe meiner Gegner: Ich formuliere 14 Axiome des in den Medien grassierenden Tugendwahns, die sich allesamt um die Ideologie der Gleichheit drehen. Jedes dieser Axiome formuliere ich zunächst aus einer Pro-Position in aller Konsequenz. Diese Konsequenz entlarvt ihre Hohlheit in schlagender Weise. Dem stelle ich dann die differenzierte Wirklichkeit gegenüber, und so tauchen ganz zwanglos auch Thesen und Analysen aus den beiden vorangegangen Büchern wieder auf, aber es geht darüber hinaus. In der ideologischen Weltsicht, die ich kritisiere, hängt alles mit allem zusammen. Das war für mich besonders erhellend.

Vieles, was geboten
werde, sei »Zerrbild
der Wirklichkeit«

PAZ: Sie schreiben, dass das Scheitern von Gesellschaften aufgrund ihrer inneren Beschränktheit historisch gesehen eher die Regel als die Ausnahme sei. Wo­ran sehen Sie Deutschland schwerpunktmäßig scheitern?

Sarrazin: Wir wissen ja alle, dass wir sterben werden, aber nicht wann, wie und weshalb. Dieses Unwissen ist auch eine Gnade. Das gleiche gilt für Staaten, Nationen und Gesellschaften. Sie sind immer endlich und werden irgendwann untergehen. Dann wird Neues kommen, das Ende der Menschheit ist noch fern. Analysiert man solche Untergänge, so sind es selten allein militärische Gründe, sondern eben jene inneren Beschränktheiten, die eine angemessene Reaktion auf die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft verhindern. In „Deutschland schafft sich ab“ zeige ich für unser Land, wie es enden könnte. Ich vermeide aber sorgfältig jede Prognose. Das ist ein bisschen wie in der Medizin: Starke Raucher gefährden ihre Gesundheit extrem. Trotzdem sollte man mit der Prognose von Lungenkrebs vorsichtig sein. Helmut Schmidt zum Beispiel, dem ich noch ein langes Leben wünsche, wird voraussichtlich nicht an den Folgen seines Zigarettenkonsums sterben.

PAZ: Sie bezeichnen die Medien als Verwalter einer Pseudorealität. Wie genau ist das zu verstehen?

Sarrazin: Ich kritisiere einen vorherrschenden Trend, nicht „die“ Medien generell. Wo Ideologie und Wunschdenken herrschen, verkleben offenbar die Hirnwindungen des gesunden Menschenverstandes, und heraus kommt ein Zerrbild der Wirklichkeit. Wussten Sie, dass nach der Armutsdefinition der OECD der Anteil der Armen in Italien höher ist als in Rumänien und in Deutschland höher als in Tschechien? Das ergibt sich aus dem Konzept der relativen Armut, einem Kind der Gleichheitsideologie, und sämtliche Armutsberichte in den deutschen Medien bauen auf dieses Konzept auf. Dabei geht unter, dass ein deutscher „Armer“ im weltweiten Maßstab tatsächlich ein Reicher ist.

PAZ: Wie erklären Sie sich den Umstand, dass Sie einen Bestseller nach dem anderen schreiben, gleichzeitig aber keine Veränderung in der öffentlichen Meinung, aber auch im Wahlverhalten der Bürger (siehe letzte Bundestagswahl) bewirken?

Sarrazin: Ob mein neues Buch ein Bestseller wird, weiß ich noch nicht. Aber die Hoffnung wäre anmaßend, und sie würde mich auch krank machen, dass man mit einem Buch quasi in das Rad der Weltgeschichte greifen könne. „Das Kapital“ von Karl Marx mag die Welt verändert haben, aber sicherlich nicht zum Guten. Der Einfluss eines Buches auf die öffentliche Meinung ist quasi wie ein Stein, den man ins Wasser eines Sees wirft. Viel ist erreicht, wenn man für einige Sekunden sehen kann, wie sich die dadurch gezogenen Kreise weiter ziehen und schließlich mit den übrigen Wellen vermischen. Über Kausalitäten in der Wirklichkeit kann man endlos spekulieren. Manchmal kann ja ein Buch auch wie ein Flügelschlag eines Kolibris im Amazonasbecken sein, der am Ende viele Tausend Kilometer weiter einen Orkan auslöst.

PAZ: Wie bewerten Sie die öffentlichen Reaktionen auf die Volksabstimmung zur Zuwanderung in der Schweiz?

Sarrazin: Deutsche Medien behämen und beleidigen die Mehrheit des Schweizer Volkes, weil es sich den höheren Einsichten der fremden Kommentarschreiber verschloss und deutlich machte, dass es selbst darüber entscheiden will, wer auf Schweizer Boden leben darf. Jetzt wissen alle genau, dass man die Mitwirkung der Völker unbedingt vermeiden muss, wenn man die europäische Integration weiter vorantreiben will. Bertolt Brecht sagte nach dem Volksaufstand am 17. Juni 1953: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Es ist doch schön, wie ein großer Dichter die Dinge auf den Punkt bringen kann.

 

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Irre Gender-Studien: Liebe MenschInnen und Menschen


Alle Menschen sind gleich. So steht es in den Verfassungen aller europäischen Staaten. Warum sind Männer dann statistisch gesehen größer als Frauen? Gender-Forscher haben sich aufgemacht, dieser himmelschreienden Ungleichheit den Kampf anzusagen.

 

Beim Blauwal sind die Männer kleiner als die Frauen. Bei Menschen ist es umgekehrt. Und das, obwohl in allen Demokratien in den Verfassungen fest verankert ist, dass alle Menschen gleich seien. Trotz Gender-Studien sind – auch der Dümmste sieht das bei Basketballspielen – Männer

 

häufig noch größer als Frauen. Schwedische Gender-Forscher haben diese himmelschreiende Diskriminierung von Frauen nun untersucht – und die Lösung gefunden: Mädchen essen in unseren Breiten weniger als Jungs. Die Lösung soll darin liegen, dass Jungs künftig aus Gründen der Gender-Gerechtigkeit von klein auf weniger zu essen bekommen.

 

Männer sind evolutionsgeschichtlich in weiten Teilen Europas nun einmal um etwa 15 Zentimeter größer als Frauen. Wissenschaftler aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Deutschland und den USA sind dieser höchst interessanten Tatsache nachgegangen. Sie erzählen in einer Arte-Dokumentation eine faszinierende Evolutionsgeschichte, in der Biologie, Medizin, Paläanthropologie, Ernährungswissenschaft, Soziologie sowie Geburtsmedizin und Frauenheilkunde zusammenspielen und in der die Frau ganz groß herauskommt. Dummerweise ist dieser Film heute nicht Gender-gerecht.

 

Unterdessen schreitet die Gender-Ideologie da draußen rasend schnell voran: Facebook hat die Auswahl bei den Profilangaben erweitert: Es sind jetzt auch Transgender- und geschlechtsneutrale Begriffe möglich.

 

Gender ist offenbar die Zukunft. Selbst im fernen Namibia, einer früheren deutschen Kolonie, wurde ein Gender-Ministerium eingerichtet. Weltweit berichten die Medien nun über den neuen Gender-Minister in Namibia. Finanziert wird der in Namibia übrigens mit dem Geld deutscher Steuerzahler, ebenso wie die Zerstörung des deutschen Kulturgutes in Namibia. Wir leben jetzt nach dem Motto »Macht kaputt, was euch kaputt macht«. Das ist geil.

 Dann mach doch die Bluse zu Ein Aufschrei gegen den Gleichheitswahn

In Deutschland hat das Bundesumweltministerium gerade erst für 180 000 Euro eine Studie zu »Gender Greenstreaming« durchführen lassen. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass es sinnvoll sei, wenn es »Motorsägenkurse für Frauen« gäbe. Auch in Österreich hat man festgestellt, dass Frauen bei der Waldarbeit und beim Werkzeugbau benachteiligt werden, da heißt es jetzt:

 

WerkzeugherstellerInnen bewerben Werkzeuge wie Motorsägen und Häcksler nahezu ausschließlich mit Bildern von jungen, kräftigen Männern – der idealtypischen Vorstellung von Holzarbeitern. Damit wird u.a. eine geschlechtsspezifische Zuständigkeit und Befähigung zur Brennholzherstellung suggeriert. Diese soziale Konstruktion spiegelt sich auch in der Produktauslegung wider (z.B. Griffformen, Gewicht, Kraftaufwand beim Starten). Die in der Werkzeugauslegung und der Bewerbung kommunizierte geschlechtsspezifische Arbeitsteilung führt zu strukturellen Ausschlüssen vieler Frauen, einem Teil der Männer wie auch vieler älterer Personen im Zugang zu den Werkzeugen wie auch in deren Anwendung in der privaten Brennholzherstellung.

 MenschInnen Gender Mainstreaming - Auf dem Weg zum geschlechtslosen Menschen

Ein wenig Nachdenken täte den Gender-Apologeten gut. Müssen Frauen und Männer zukünftig wirklich gleich groß sein, damit alle Menschen »gleich« sind? Wenn alles gleich und vor allem geschlechtsneutral sein muss, warum gibt es dann noch immer keine geschlechterneutrale Kleidung, die in Massen in Behörden, Universitäten, Schulen und Kindergärten getragen wird? Die Antwort ist einfach: Weil wir dann die gleichmacherische Ideologie hinter dem Gender-Wahn sofort sehen würden.

 

Liebe MenschInnen und Menschen, die Politische Korrektheit gehört zum Zeitgeist. Aber man muss ja nicht alles mitmachen, was gerade modern ist.

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