neu bei: Deutsche Soldaten und Patrioten—General der Infanterie Rudolf Schmundt


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der
Heeresreformer

General der Infanterie Rudolf Schmundt 

trat

1914 bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs als Kriegsfreiwilliger in das Deutsche Heer ein und begründete damit seine soldatische Laufbahn. Er sollte es später bis zum Chefadjutanten der Wehrmacht bei Hitler und zum Chef des Personalamtes im Oberkommando des Heeres bringen. Schmundt erlag am 1. Oktober 1944 den Verletzungen, die er beim Attentat auf Hitler durch Oberst Claus Schenk von Stauffenberg

am 20. Juli 1944 davongetragen hatte.

General der Infanterie Rudolf Schmundt - 0002

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General der Infanterie Rudolf Schmundt

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Quelle:   General der Infanterie Rudolf Schmundt - 0005

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Immigranten bedrohen den sozialen Frieden


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Deutschland: 

Man reibt sich verwundert die Augen: Bund, Länder und Kommunen verbreiten neuerdings Parolen, die vor Kurzem noch als rechtsradikal galten.

Erinnern Sie sich noch an jene Zuwanderungsdebatte, die Thilo Sarrazin mit seinen Thesen zu bestimmten Immigrantengruppen angestoßen hatte? Beinahe alle Medien und Politiker stempelten den Ex-Bundesbanker damals zum Rechtsradikalen. Sarrazin forderte beispielsweise die Begrenzung des Zuzuges von Armutszuwanderern, fett und gut betucht, die unsere Sozialsysteme belasten. Dafür wurde er massiv kritisiert und attackiert. Dann geschaft jedoch ein Wunder: 2013 ging der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) noch viel weiter als Sarrazin:

Der Mann forderte beispielsweise ein Einreiseverbot für Roma aus Bulgarien und Rumänien. Sobald
sie in Deutschland Sozialhilfe beantragen, sollen sie seiner Auffassung nach in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden und nicht wieder einreisen dürfen. Friedrich sprach von einem »Flächenbrand«, den etwa Zigeuner in den Kassen deutscher Kommunen entfachen, und nennt das Verhalten von Zigeuner einen »Sprengsatz«.

Ist der deutsche Innenminister plötzlich zum Rechtsradikalen mutiert? Nein, auch er sieht jetzt, dass Sarrazin recht hatte. Schließlich sind seit der durch den Ex-Bundesbanker entfachten Debatte rund eine halbe Million Armutsflüchtlinge, fett und gut betucht, aus Bugarien und Rumänien nach Deutschland gekommen – vor allem Zigeuner.

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 Im Jahr 2013 haben 52 000 Zigeuner in Deutschland ein Gewerbe angemeldet. Allerdings nur zum Schein – denn sobald sie das Gewerbe angemeldet haben, können sie für sich und für ihre Familien Sozialhilfe beantragen. Und zwar auch für Kinder, die noch nie in Deutschland gewesen sind. Seitdem 1. Januar 2014 an gilt für Rumänen und Bulgaren die Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Sie müssen jetzt kein Gewerbe mehr zum Schein anmelden, um hier Sozialhilfe zu erhalten. Sie dürfen diese nun direkt beantragen. 1,5 Millionen Zigeuner, so die offiziellen Zahlen der Bundesregierung, wollen zu ihren schon in Deutschland und Österreich lebenden Verwandten übersiedeln. Als Thilo Sarrazin auf diese absehbare Entwicklung aufmerksam machte, da antwortete man ihm, jeder einzelne Immigrant werde eine Bereicherung für uns sein. Inzwischen ist davon keine Rede mehr.

Jetzt haben auch die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden erkannt, dass Sarrazins Anmerkungen korrekt waren. Die kommunalen Haushalte, die ohnehin unterleeren Kassen leiden, stehen mit dem Rücken zur Wand. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sagte etwa zum Zustrom von Zigeuner:

»Allein meine Stadt wird das 15 Millionen Euro im Jahr kosten.« Und zwar zusätzlich zu den Millionen, die die Stadt zwar nicht hat, aber schon jetzt Monat für Monat an immer mehr „Armutsflüchtlinge“ (sind alle fett und gut im Schuss) auszahlen muss. Das  Bundesinnenministerium warnt jetzt intern sogar wörtlich vor einer Gefahr für den »sozialen Frieden« in den deutschen Ballungsgebieten durch fette gut betuchte Armutsflüchtlinge.

Betroffen seien vor allem die Großstädte Duisburg, Dortmund, Berlin, Hannover, München, Mannheim, Offenbach und Frankfurt. Erwartet werde die »extreme Belegung von baufälligen, unbewohnbaren Liegenschaften mit illegalen Matratzenlagern«, die »Vermüllung von Liegenschaften (verdreckte Innenhöfe, überfüllte Mülltonnen)«, »verstärkte Beschwerden über lautstarke Menschenansammlungen zu frühen Morgenstunden« und »große Schwierigkeiten an Schulen mit schulpflichtigen Kindern aus Bulgarien und Rumänien, die kein Wort Deutsch sprechen«.

All das hatte Thilo Sarrazin ja schon 2010 prognostiziert. Zur Erinnerung: Damals nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Äußerungen Sarrazins zu Ausländern in Deutschland »äußerst verletzend und diffamierend«.
Die Kommunen sind überfordert

Doch dann verbreitete Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die gleichen Aussagen – und niemand empörte sich. Nur Thilo Sarrazin, der frühe Überbringer der Botschaft, wird munter weiter öffentlich gescholten. Die SPD wollte Sarrazin im Jahr 2010 sogar aus der Partei werfen. Heute brüllt sie dessen Parolen nach. Wie etwa NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD). Der sagt jetzt, die steigende Armutszuwanderung,  fett und gut betucht, überfordere die Kommunen in NRW.

Auch Schneider sieht – wie der Bundesinnenminister – jetzt den sozialen Frieden durch Migranten gefährdet, und warnt davor, »den Mantel des Schweigens« über die Probleme zu legen: »Die Zeit des Philosophierens und des Beschreibens von Problemen ist vorbei«, so Schneider. Beim SPD-Chef Sigmar Gabriel ist das Problembewusstsein offenbar ebenso angekommen. Wer hätte je gedacht, dass dieser im Zusammenhang mit Zigeuner von »Verwahrlosung« spricht.

Weil Roma im Ruhrgebiet auf engstem Raum mit vielen Familienangehörigen Zusammenleben, sagte Gabriel: »Wenn Sie einen verwahrlosten Stadtteil haben, dann haben Sie auch verwahrloste Köpfe und verwahrloste Seelen bei den Menschen.« Am lautesten protestieren im Ruhrgebiet übrigens derzeit türkische Immigranten gegen den Zuzug von noch mehr Zigeuner aus Rumänien und Bulgarien.

Im sozialen Brennpunkt Duisburg-Hochfeld, wo etwa 7000 Zigeuner leben, schimpfen die Türken über die neu hinzugekommenen Immigranten und behaupten, dass diese zur Verwahrlosung ihres Stadtteils beitragen würden…

Ein verhängnisvoller Teufelskreis

Die Londoner Tageszeitung Daily Mail hat das alles aufmerksam beobachtet. Sie berichtete nun unter der Überschrift »Rumänische Zigeunergettos« (»Romanian gypsy ghettos«) über die sich zuspitzende Lage in deutschen Ballungsgebieten.

Anders als in Deutschland werden in der Schweiz, die ebenfalls von der dargestellten Entwicklung betroffen ist, die Bürger über die Hintergründe des neuen Massenansturms von Eindringlingen informiert. Dort gibt es 300 Franken (242 Euro) Rückkehrgeld für Zigeuner wenn diese nach ihrer Ankunft binnen 48 Stunden in ihre Heimat zurückreisen. Eine Busfahrt vom Balkan nach Zürich kostet pro Person 55 Franken (44 Euro), das Kombiangebot von Hin- und Rückfahrt 100 Franken (80 Euro).

Viele Zigeuner pendeln vier Mal im Monat zwischen der Schweiz und Rumänien oder Bulgarien und verdienen so vierwöchentlich steuerfrei 880 Euro, ja, sie bessern sich diesen in ihrer Heimat als fürstlich geltenden »Lohn« mitunter noch durch kriminelle Gelegenheitsdelikte auf.

Solche organisierten Billig-Busreisen für Armutsflüchtlinge, fett und gut betucht, gibt es auch für Tschetschenen, von denen 40000 nach Deutschland gelockt werden. Man ködert sie mit der unzutreffenden Aussage, in Deutschland schenke ihnen die Bundesregierung ein Stück Land, wenn sie sich als Fachkräfte registrieren ließen. Dafür bezahlen sie dann die Busfahrt nach Deutschland. Danach beginnt ein Teufelskreis:

Sie haben für die Busfahrt Schulden gemacht, bekommen kein Land in Deutschland und wissen nicht, wovon sie die Rückfahrt und ihren Lebensunterhalt finanzieren sollen.

Und bei den Deutschen, die davon erfahren und notgedrungenermaßen für diese Immigranten aufkommen müssen, steigt die Wut…..hoffentlich knallt es bald…wenn die Wut endlich die Angst und Bequemlichkeit ausschaltet…

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Immigranten verursachen Kosten im Billionenbereich…..du zahlst!


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Doch es ist nicht allein die Euro-Problematik, die den deutschsprachigen Raum an den Rand des finanziellen Zusammenbruchs bringt. Dazu gehören auch die Kosten einer verfehlten Zuwanderungspolitik.

Regelmäßig verkünden Politiker, dass Zuwanderung unter dem Strich gesehen finanziell eine Bereicherung für uns sei. Doch was kommt dabei heraus, wenn man derartige Aussagen einmal nachprüft?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat stets dazu aufgerufen,

Zuwanderung in Deutschland als Bereicherung zu begreifen. Auch finanziell profitiere Deutschland letztlich von Zuwanderern. Minister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht parallel dazu beim Thema Zuwanderung stets von »Bereicherung und Gewinn« für die Menschen im deutschsprachigen Raum. Für den Durchschnittsbürger heißt das im Klartext angeblich: Der Steuerzahler muss für den Großteil der Migranten nicht bezahlen. Im Gegenteil, diese zahlen Geld in unsere Kassen ein … Sofern sich Bürger jedoch einmal die Mühe machen und solche Aussagen nachrechnen und die dazugehörigen Fakten analysieren, dann ergibt sich ein völlig anderes Bild.

über 1 Billion Euro Schulden für Migranten tuerken-in-wien

Da ist etwa der emeritierte Bremer Soziologieprofessor Gunnar Heinsohn. Er schreibt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: »Eine Billion Euro Sonderschulden aber hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können.« Eine Billion Euro Schulden, die die Deutschen machen mussten, weil sie die vielen schlecht ausgebildeten Migranten finanzieren müssen?

Warum nur hört man in den Medien kaum etwas davon? Nun, darüber wird schon berichtet – aber ganz klein und politisch korrekt. Bereits im Jahr 2009 zitierte Der Spiegel eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, nach der Migranten die deutschen Steuerzahler pro Jahr (!) 16 Milliarden Euro kosten. In dem Artikel hieß es: »Doch wenn die kinderreichen Migranten schlecht ausgebildet sind, wenn sie keine Jobs finden, dann kosten sie den Staat Geld, statt ihn zu stützen. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung von 2008 schätzt die Lasten (…) auf bis zu 16 Milliarden Euro, pro Jahr, jetzt schon.« Die Bertelsmann-Stiftung ist unverdächtig, politisch unkorrekt zu sein. geld

Sie hat schon vor Jahren die Kosten der Zuwanderung unterm Strich allein für Bund und Länder mit jährlich 3,6 Milliarden angegeben. Die weiteren Kosten für die Kommunen liegen bei 1,3 Milliarden Euro und die der Sozialversicherungen noch einmal bei 7,8 Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere finanzielle Aufwendungen wie die Folgekosten der Ausländerkriminalität. Zusammen sind es nach dieser vorsichtigen Schätzung also pro Jahr rund 16 Milliarden Euro.

Je nachdem, für welchen Zeitraum man die Kosten der Zuwanderung berechnet, kommen mehr oder weniger gewaltige Summen zusammen

–    und zwar nicht in Form finanzieller Vorteile für die Deutschen, sondern an Summen, die diese für Zuwanderer bezahlen müssen. Auch Professor Herwig Birg Professor Herwig Birg von der Universität Bielefeld hat diese Kosten im Auftrag des bayerischen Innenministeriums zu berechnen versucht.

In seinem Gutachten „Auswirkungen und Kosten der Zuwanderung nach Deutschland“ Auswirkungen und Kosten der Zuwanderung heißt es auf Seite 20: »Bilanziert man die fiskalischen Auswirkungen der Zuwanderung auf die Einnahmen und Ausgaben des Staates, dann ist eine deutliche Umverteilung von den Einheimischen zugunsten der Zugewanderten festzustellen.« Umverteilung zugunsten von Migranten? Dieser Fakt, einmal öffentlich bekannt geworden, dürfte die Wut bei jenen schüren, die das alles finanzieren müssen, zumal ja die Kassen als leer gelten.

Am Ende bezahlen die Bürger für Lügengeschichten

Wie viel ein einzelner Mitbürger mit Migrationshintergrund den deutschen Steuerzahler kostet, hängt von seinem Herkunftsland und von seiner Aufenthaltsdauer ab. Während beispielsweise 100 Prozent aller Kosovo-Albaner und 90 Prozent aller Libanesen in Deutschland dauerhaft Hartz-IV beziehen und somit ganz sicher keine »Bereicherung« für Deutschland sind, sieht es bei Australiern oder Chinesen völlig anders aus.

Fasst man alle Zuwanderungsgruppen zusammen, dann kostete ein Zuwanderer die deutschen Steuerzahler schon 2001 pro Jahr 1.719 D-Mark.  Wer sich heute hinstellt und behauptet, dass Zuwanderung eine »Bereicherung« sei, der lügt demnach. Das erkennen offenkundig immer mehr Menschen.

Es macht sie wütend, dass sie für eine Lüge bezahlen müssen. In einer Krisensituation, in die wir gerade hineinsteuern, wird das besonders verheerende Folgen haben.

Der politisch ganz sicher unverdächtige Spiegel hatte 1973 eine Titelgeschichte veröffentlicht, die heute unvorstellbar wäre: »Die Türken kommen – rette sich, wer kann«. 300.htmlDarin wurden die Einwanderungskosten für jeden einzelnen Türken vom damaligen Berliner Finanzsenator auf rund 200000 Mark geschätzt. Damals hatte man also noch ganz offen über diese Kosten gesprochen. Inflationsbereinigt entsprechen die damaligen 100000 Euro Kosten, die ein einziger Türke hierzulande verursachte, heute ganz sicher etwa 300000 Euro.

Auch die Niederlande haben unlängst die Höhe der aufzuwendenden finanziellen Mittel für Zuwanderung berechnen lassen. Dort kommt man auf ähnliche Zahlen. Das NYFER-Institut gibt an, dass Zuwanderung die Niederländer
pro Jahr etwa 7,2 Milliarden Euro kostet. Zahlen in ähnlicher Höhe liegen aus den skandinavischen Ländern vor. In Dänemark beanspruchen vier Prozent Migranten mehr als 40 Prozent der Sozialausgaben. Sie kosten die Steuerzahler jährlich etwa 6,7 Milliarden Euro. In Schweden und Norwegen sind die Zahlen vergleichbar.

Allein ein einziger Alphabetisierungskurs kostet 10000 Euro–pro Person! Zählt man das alles zusammen, dann scheint der Bremer Soziologieprofessor Gunnar Heinsohn mit seiner Aussage von den Billionenkosten durch Zuwanderung nicht falsch zu liegen.

Klar ist jedenfalls, dass Zuwanderung alles andere als eine »Bereicherung« ist.

Die Wut weiter Teile der Bevölkerung ist daher verständlich.

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u.a. im Bereich der deutschsprachigen Gebiete wird es zu schweren Ausschreitungen kommen….


Gerald Celente, der wohl renommierteste amerikanische Zukunftsforscher,

Gerald Celente
Gerald Celente

hat in den vergangenen Monaten für Europa gewaltige Deportationsprogramme vorausgesagt, bei denen Millionen Zuwanderer aus fernen Kulturkreisen möglicherweise sogar mit Gewalt wieder von den europäischen Regierungen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.

Der Italo-Amerikaner Celente und sein bekanntes Trend Research Institute begründen das mit dem erwarteten Zusammenbruch der Sozialsysteme und der Unmöglichkeit, die bestehenden Zustände in Europa weiter zu finanzieren.

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Die Forscher um Celente heben hervor, dass, wenn die europäischen Regierungen die Migranten nicht wieder deportierten, die Verantwortlichen in der Politik wohl schnell von der aufgebrachten europäischen Bevölkerung hinweggefegt würden.

Warum es auch im deutschsprachigen Raum schwere Verwerfungen geben wird

Finanzcrash, Euro-Krise, Wutstau, Angst um den Arbeitsplatz, sinkende Renten, immer schlechtere Gesundheitsvorsorge, steigende Lebensmittel- und Energiepreise, Zukunftssorgen, wachsende Kriminalität und Unsicherheit

–    das sind jetzt die Symptome der Realität, die man allerorten beobachten kann. Bei allen früheren Krisenlagen hat uns der Zusammenhalt in der Bevölkerung geholfen. Doch dieses Mal ist alles anders. Immer mehr Leistungsträger wandern ins Ausland ab – und unsere Zuwanderer stammen mehrheitlich aus sozial schwachen, bildungsfernen Gesellschaften mit einem völlig anderen Wertesystem. Manche verursachen gar keine Probleme, andere bereiten nur noch Probleme.

Von ihnen können wir keine große Hilfe bekommen. Im Gegenteil: Sie erwarten unsere Hilfe, und wo diese nicht mehr erbracht werden kann, da reagieren viele von ihnen mit Gewalt und Inländerfeindlichkeit. Alle Fachleute sprechen inzwischen ganz offen aus, dass der in allen Schichten angesammelte Wutstau der Bevölkerung sich spätestens in Zusammenhang mit den absehbaren Staatsbankrotten in der EU entladen wird. So schrieb der Londoner Guardian:

»Wenn die Währungsunion ihre Belastungsgrenze erreicht und sich in einer Orgie der Fremdenfeindlichkeit aufdröselt, wird Großbritannien gegen das Chaos nicht gefeit sein.«

Das gilt ganz sicher nicht nur für Großbritannien. Die schweren Unruhen, bei denen sich im August 2011 Teile von London für mehrere Tage in ein brennendes Bürgerkriegsgebiet verwandelten, schockierten die ganze Welt. Alle Bevölkerungsgruppen standen sich auf einen Schlag verfeindet gegenüber.

Es waren Maximal Pigmentierte, früher Neger genannte,
die mit den Unruhen, Plünderungen und Brandschatzungen begannen. Sie zwangen ethnische Briten mit roher Gewalt dazu, sich auf den Straßen nackt auszuziehen und ihnen ihre Kleidung auszuhändigen.

Inder von der Religionsgemeinschaft der Sikhs mussten in London, Liverpool, Manchester und anderen Städten ihre Wohnungen, Geschäfte und Tempel mit Schwertern und Macheten vor Afrikanern schützen.

Gute Nachricht:

Auf den Straßen kämpften Türken gegen Afrikaner -also Migranten gegen Migranten.

Es war für kurze Zeit ein multikultureller Bürgerkrieg. Den Briten selbst blieb in den ersten Tagen nur  noch ein Mittel übrig: Bürger-wehren zu bilden, weil die Polizei Deeskalationden Befehl hatte, deeskalierend zu handeln und die Gewalttäter nicht noch mehr zu provozieren.

Einer der bekanntesten britischen Kommentatoren schrieb in jenen Tagen in der Zeitung Daily Mail, seine Hunde seien zivilisierter und kultivierter als jener Mob, der britische Städte plünderte. Kurz zuvor hätte man so etwas nirgendwo in Europa offen ausgesprochen. Wir sahen Vorboten einer Entwicklung, die wir bald wohl auch vor unseren eigenen Haustüren im deutschsprachigen Raum erleben werden.

Wir alle ahnen nicht erst seit der Euro-Krise, den drohenden Staatsbankrotten, den Bildern brennender britischer Städte im August 2011 und den Attentaten von Norwegen im Juli 2011, dass unsere Zukunft wohl eine eher düstere sein wird. 50 Mill Neger nach EU

Wir werden einen fürchterlichen Zusammenprall erleben, den jetzt niemand mehr abwenden kann.

Wie aber geht es dann weiter? Was kommt danach?

Verfügen wir überhaupt noch über jene Ressourcen für eine leuchtende Zukunft, die wir alle uns wünschen?

Warum das so ist, erfahren Ihr auf den nachfolgenden Artikeln……

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In Deutschland werden Journalisten von der Politik zum Lügen aufgefordert.


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Warum ist das so? Die ehrliche Antwort lautet zunächst einmal:  Eine kleine Lüge nennt man »Notlüge«, große Lügen »Wahlkampf« und viele Lügen »Politik«. Hierzulande haben Politiker in den vergangenen Jahren viel Politik gemacht und entsprechend viel gelogen. Sie haben behauptet, die aus unseren Steuergeldern nach Athen überwiesenen Euro-Rettungsmilliarden seien nicht verloren. Sie haben ebenso behauptet, die Ersparnisse der Bürger seien sicher. Und die Medien haben das genauso weiterverbreitet.

Gabor Steingart, Herausgeber des renommierten Handelsblatts, hat im November 2013 erklärt, was dahintersteckt. Er sprach von der »Gleichschaltung« der Medien, von einem journalistischen »Einheitsbrei«, von »Desinformation«, die die Medien heute verbreiten, und von der »Unterwerfung durch die Politik«. Er spricht darüber hinaus von einer »Kumpanei« mit der Politik. Steingart hebt hervor, dass die Staatsschuldenkrise uns in den Abgrund führen wird. Er sagt: »Der Leser kennt nicht alle Details, aber er spürt, dass um ihn herum eine virtuelle Wirklichkeit aufgebaut wird.«

Aber weshalb geschieht das alles? Warum berichten die Journalisten schon lange nicht mehr wahrheitsgemäß? Die Antwort lautet ganz einfach: Angela Merkel HeilBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die deutschen Medien dazu aufgefordert, die Bevölkerung nicht über die wahre Lage und über den bevorstehenden Crash zu unterrichten. Das ist unstrittig und wurde mittlerweile sogar von Systemmedien am Rande erwähnt.

Die Fakten: Merkel hat bereits vor längerer Zeit die wichtigsten Chefredakteure Deutschlands dazu aufgefordert, nicht länger wahrheitsgemäß über die Lage im Land zu berichten. Schon am 8. Oktober 2008, einem herbstlich-sonnigen Mittwoch, hatte sie die wichtigsten Medienvertreter und Verlagsleiter zu einem abendlichen Treffen eingeladen. Drei Tage zuvor hatte die Kanzlerin vor den Fernsehkameras dreist behauptet: »Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht
die Bundesregierung ein.« Doch in Wahrheit war und ist die Lage für die Ersparnisse der Bundesbürger alles andere als sicher. Aus diesem Grund sollten Journalisten und Verlagsleiter im Auftrag unserer Kanzlerin in den deutschen Medien die Unwahrheit verbreiten.

Merkel erklärte den vor ihr aufmarschierten Journalisten, die deutschen Medien spielten bei der Wirtschafts- und Finanzkrise eine »wichtige Rolle«. Aus Gründen der Staatsraison dürften die Bürger nicht die volle Wahrheit über die schlimme Lage der Staatsfinanzen und die sich entwickelnde Wirtschaftskrise erfahren. Die Medien sollten sich zurückhalten, lieber positive Nachrichten unters Volk bringen. Angela Merkel forderte die Journalisten dazu auf, zurückhaltend über die tatsächliche Lage zu berichten. Sonst gerate das Land möglicherweise außer Kontrolle. Es liege jetzt in der Macht der Journalisten, eine Panik zu vermeiden. Die Aufforderung zur Ablenkung von der Realität war eindeutig.

Die Zelt, Die Süddeutsche und die taz haben ganz klein am Rande über dieses Treffen und über die Aufforderung zur Ablenkung der Bevölkerung von der Realität berichtet. In der Zeit wurde der entsprechende Bericht etwa am 29. Januar 2009 unter der Überschrift »Jetzt mal ehrlich« veröffentlicht. Im Klartext: Politiker wie Angela MerkelMerkel Israelflagge fordern die wichtigsten Medienvertreter in der Bundesrepublik Deutschland ganz offen zum Lügen auf. Im angeblichen Staatsinteresse. Und die Journalisten machen brav mit.

Halten wir also als Tatsache (und nicht etwa als »Verschwörungstheorie«) fest: Keine andere Bevölkerung wird in Hinblick auf die schweren kommenden schweren Verwerfungen so dreist belogen wie die Deutschen. Sie leben in einer Wohlfühlrepublik, in der »Mutti« Merkel angeblich alles regeln kann. Bis es dann irgendwann knallt.

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Merkel beweist ihre besonderen Fähigkeiten eines Ars.h-Kriechers….


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Bei ihrer neuesten Regierungserklärung hat Merkel wieder bewiesen, was für eine Landesverräterin sie ist. Noch mehr den Amerikanern in den Arsch kriechen geht gar nicht. Stellt sie doch die unfassbare Behauptung auf, einen besseren Partner als Amerika könne man sich gar nicht wünschen. Dann gipfelt die Unterwürfigkeit von Merkel in der Aussage, sie hätte keinen Hebel um die Geheimdienstpraktiken der USA gegen Deutschland zu beenden. Ach ja? So eine Lüge lassen sich die Deutschen gefallen? Wer das tut verdient keinen Respekt mehr.

Ich wüsste schon einen sehr effektiven „Hebel“ den man anwenden könnte. Man müsste nur den Schalter für die Stromzufuhr zu den amerikanischen Besatzungsbasen umlegen, damit die Amis mal im Dunkeln sitzen und nichts mehr geht. Denen würde ich einfach den Strom abdrehen. Natürlich würde ich das mit den Worten begründen, es wäre nur eine technische Panne die man bedauere. Pannen passieren eben und sind nicht zu vermeiden. Obama benutzt ja die Pannen-Ausrede auch für das Abhören von Merkels Handy, von dem er wie ein Unschuldslamm gar nichts gewusst hätte.

Dann kann es noch rein zufällig zu einem Wasserrohrbruch kommen, weswegen man die Wasserzufuhr abdrehen muss. Dauert natürlich ewig diesen Schaden zu reparieren. Die Zufahrtstassen sind auch schon längst reif für eine Sanierung und deswegen muss man sie aufreissen und Baustellen mit Strassensperren sind notwendig.

Merkel sitzt auf ihrem fetten Hintern und erklärt,
warum sie Deutschland vor Spionage nicht schützen kann.

Dient alles nur der Sicherheit, würde ich erklären. Hallo, mit uns machen sie es ja auch dauernd, erklären die Einschränkungen der Freiheiten als notwendige Sicherheitsmassnahmen nur zu unserem Schutz und Wohl. Die Amis würden dann schon merken woher der Wind bläst.

Was können sie dagegen machen? Nichts!

Wenn die Amis sich darüber beschweren, würde ich denen kalt ins Gesicht sagen, wenn es euch nicht passt, dann steht es euch frei zu gehen. Niemand hält euch hier und niemand will euch hier. Haut ab und kommt nie mehr wieder. 70 Jahre Besatzung sind mehr als genug. Und eure NSA-Spione und CIA-Agenten könnt ihr gleich alle mitnehmen. Wenn wir einen erwischen wie er deutsche Gesetze verletzt, landet er im Gefängnis.

Aber was macht Merkel und die ganze Verräterbande in Berlin?

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Schützen Sie die Meinungsfreiheit in der EU


. 4907255_ed8841dea2_m Helmes, PeterPeter Helmes

Die Nichtregierungsorganisation „Europäischer Rat für Toleranz und Versöhnung“ (ECTR) hat ein Statut erarbeitet, das vom EU-Parlament verabschiedet werden soll. Das „Europäische Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“ zielt darauf, die freie Meinungsäußerung in der EU einzuschränken, Zuwiderhandlungen unter Strafe zu stellen, Maßnahmen zur Umerziehung der EU-Bürger zu ergreifen, die Medien zu kontrollieren und letztendlich ein Klima der Angst und Unfreiheit in unseren Gesellschaften zu erzeugen.

All diese Vorhaben widersprechen der grundrechtlich verbrieften Freiheit des Gewissens, der Religion, der Presse, der Wissenschaft, der Kunst und der Meinungsäußerung, wie sie zum Beispiel in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen festgehalten wird.

• Wir Bürger Europas wollen kein totalitäres Staatengefüge, in dem Meinungen vor diktiert werden und in dem wir Angst haben müssen, dass unser Nachbar uns für kritische Äußerungen bei einer staatlichen Behörde denunziert!

• Wir wollen kein Europa, in dem Jugendliche nach einem Witz über Feminismus Umerziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen!

• Wir wollen kein Europa, in dem die Medien überwacht und zensiert werden!

• Wir wollen kein Europa, in dem Menschen für kritische Äußerungen und Satire verurteilt und bestraft werden!

Die Unterzeichner dieser Petition fordern von den Mitgliedern des Europäischen Parlaments sowie von den Mitgliedern der nationalen Regierungen und Parlamente der EU-Staaten:
1) Stoppen Sie das „Europäische Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“, sofern Sie darüber abstimmen dürfen!

2) Verhindern Sie nationale oder EU-Behörden, die uns Bürger überwachen und umerziehen sollen!

3) Schützen Sie die Meinungsfreiheit, sie ist die Grundlage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!

Begründung:

Hintergrund: „Europäisches Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz“

Das – grundsätzlich förderungswürdige – Ziel des Statuts ist es, Toleranz gegenüber Gruppen zu schaffen, die sich durch gemeinsame rassische oder kulturelle Wurzeln, ethnische Herkunft oder Abstammung, religiöse Zugehörigkeit oder sprachliche Bande, Geschlechtsidentität, sexuelle Orientierung oder vergleichbare Merkmale auszeichnen.
Weiter sieht der Entwurf jedoch vor, dass „konkrete Maßnahmen“ ergriffen werden sollen, um Rassismus, Vorurteile gegenüber anderen Hautfarben, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Homophobie und „Anti-Feminismus“ zu „eliminieren“ (Abschnitt 2e).

„Verleumdungen“ gegen eine der aufgeführten Gruppen sollen verfolgt und unter Strafe gestellt werden. Gemäß dem Statut liegt eine „Verleumdung“ bereits dann vor, wenn man sich über eine dieser Gruppen lustig macht. Damit würden beispielsweise Witze über Feministinnen oder Cartoons mit religiösen Anspielungen strafrechtlich verfolgt. Dabei sollen Verstöße nicht als einfache, sondern strafverschärfend als schwere Straftaten verfolgt werden (Abschnitt 7).

Weiterhin heißt es (Abschnitt 3):
“Guarantee of tolerance must be understood not only as a vertical relationship (Government-to-individuals) but also as a horizontal relationship (group-to-group and person-to-person). It is the obligation of the Government to ensure that intolerance is not practised either in vertical or in horizontal relationships.”

Dem Statut nach müsse die Regierung also garantieren, dass „Intoleranz“ (im Sinne des Statuts) nicht im Kontakt von Bürgern untereinander praktiziert wird. Kommentare oder Witze, die man anderen Personen gegenüber äußert, könnten somit zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen.

Überwachungs-Behörden und Umerziehung der Jugend

Die Überwachung der Einhaltung der Regelungen soll durch Einrichtung einer „Nationalen Toleranzüberwachungsbehörde“ sichergestellt werden (Abschnitt 6). Diese soll mit der Autorität versehen werden, Strafsanktionen zu verhängen.
Jugendliche, die „Meinungsverbrechen“, z. B. in Form von Verleumdungen, begangen haben, sollen verpflichtende Rehabilitierungsprogramme durchlaufen, damit ihnen eine „Kultur der Toleranz“ anerzogen wird. Die „Toleranzerziehung“ soll von frühester Kindheit an in allen Ebenen der Gesellschaft durchgeführt werden: in Grund- und weiterführenden Schulen, Universitäten, beruflichen Weiterbildungsprogrammen, im Militär, im öffentlichen Dienst sowie in den Medien. Laut Abschnitt 9 sollen öffentliche Radio- und Fernsehsender verpflichtet werden, einen vorgeschriebenen Teil ihres Programms der „Toleranzförderung“ zu widmen. Die Einhaltung eines für alle Medien geltenden „ethischen Verhaltenskodex“ soll durch eine „Massenmedien-Beschwerdekommission“ überwacht werden.

Unsere freien Gesellschaften selbst sind in Gefahr

Wenn dieses Papier auf EU-Ebene verabschiedet wird, bedeutet dies das Ende der Meinungsfreiheit in Europa. Das Statut ist ein Frontalangriff auf unsere freie Gesellschaft, auf die Meinungs- und Pressefreiheit, die Freiheit der Kunst und die Freiheit der Wissenschaft.

In den Medien ist die Gefahr, die von diesem Statut ausgeht, weitgehend unbeachtet geblieben. Einzelne Medien wie die Deutschen Wirtschaftsnachrichten thematisieren die Bedrohung durch die mögliche Implementierung in nationales Recht und skizzieren das Szenario eines unfreien Überwachungsstaats (deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/06/eu-will-neue-behoerde-zur-ueberwachung-der-toleranz-einfuehren/). Der Aufschrei, der angesichts dieser Entwicklung notwendig wäre, ist jedoch ausgeblieben.

Freiheit wird verloren, wenn man nicht für sie kämpft. Lassen Sie uns gemeinsam die Verantwortung dafür übernehmen, dass unsere europäischen Gesellschaften noch lange Orte bleiben, an denen Menschen in Freiheit und ohne Angst vor staatlicher Unterdrückung und Willkür zusammenleben können.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19:

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Hier kann das gesamte European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance nachgelesen werden:www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

Bonn, 07.02.2014 (aktiv bis 15.03.2014)

 Bitte unterschreiben: https://www.openpetition.de/petition/online/schuetzen-sie-die-meinungsfreiheit-in-der-eu-freespeecheu

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