Wie vermögende Türken unsere Sozialhilfe ausnehmen


ein ganz und gar nicht politisch korrekter Artikel hat die deutsche Welt.Online soeben veröffentlicht. Was seit Jahren die sogenannten Rechtspopulisten immer wieder aufzeigen, aber unsere Medien und Regierungsparteien tabuisieren, wird hier offen und ehrlich angesprochen:

Die Behörden in Deutschland und Holland gehen davon aus, dass Sozialhilfebetrug durch eigentlich relativ wohlhabende Bürger türkischer Herkunft weit verbreitet ist.
Es funktioniert so: In Deutschland (oder Holland, Österreich, Schweiz, Belgien) gibt man sich bedürftig und beantragt Sozialhilfe, weil man mittellos sei – besitzt aber in Wirklichkeit erhebliche Vermögenswerte in der Türkei, insbesondere Immobilien.

“Wir gehen davon aus, dass es ein weiter verbreitetes Problem ist, aber quantifizierbar ist das nicht, es gibt dazu keine Statistiken”, sagt ein deutscher Diplomat in Istanbul. (Anm. der Red.: Die Personen und Behörden in diesem Artikel wollen aufgrund der Brisanz des Themas nicht namentlich genannt werden).

Aufgeklärt werden solche Fälle fast nie. Jedenfalls nicht mit den Methoden der deutschen Dienststellen. “Wir bekommen immer wieder Hinweise aus der Bevölkerung zu konkreten Fällen”, sagt der Diplomat.

Und er beschreibt, was dann passiert: Der Amtsweg, der direkt an einer Wand endet. “Wir müssen dann immer über diplomatische Kanäle um Rechtshilfe der türkischen Behörden ersuchen. Die wird grundsätzlich abgelehnt, unter diversen Begründungen, unter anderem damit, dass der mutmaßliche Tatbestand – Inanspruchnahme von Sozialhilfe, obwohl man Immobilien besitzt – in der Türkei nicht strafbar sei.”

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Die Niederlande hingegen experimentieren schon seit Längerem mit aggressiveren Methoden. In den letzten Wochen startete ein pfiffiger Test – mit durchschlagendem Erfolg…….
Ein erfahrener holländischer Mittelsmann arbeitet vor Ort in der Türkei mit den Rechtsanwälten zusammen. Er kennt die Gesetze, spricht die Sprache, und versteht, worum es geht.

Ein erster Test der neuen Methode war in den vergangenen Wochen sofort erfolgreich. Binnen kürzester Zeit stellte sich heraus, dass der Verdächtigte, ein Türke, der wegen vorgeblicher Mittellosigkeit Sozialhilfe erhielt, in Wirklichkeit Immobilien im Wert von 300.000 Euro besitzt. Die müsste er laut Gesetz erst veräußern und das Geld für seinen Unterhalt verbrauchen, bevor er in Holland zum Empfang von Sozialhilfe berechtigt wäre.

Nachdem “Welt Online” die holländische Seite mit deutschen Diplomaten in Kontakt brachte, hörte man deutscherseits interessiert zu, und will nun prüfen, ob das auch für Berlin eine denkbare Vorgehensweise wäre. Vielleicht wäre es für eine ganze Reihe von Ländern interessant, etwa auch für Österreich und die Schweiz.

Völlig unklar ist, ob der Sozialhilfebetrug in Deutschland oder Holland umfassender organisiert ist – ob es nur einzelne Antragsteller sind, die individuell Sozialhilfe erschleichen. Denkbar ist jedenfalls, dass dahinter zuweilen auch ein organisiertes Vorgehen steht, etwa auf Klan-Basis oder im Rahmen religiöser Bruderschaften.

Eins dürfte jedoch klar sein: Europäische Staaten haben in Zeiten der Krise ein gesteigertes Interesse daran, den Missbrauch von Sozialleistungen aktiver zu bekämpfen.

Was meint Österreichs Sozialminister dazu? Einzelfälle? Trifft nicht auf unsere Türken zu? Rechte Propaganda? Nach dem jüngsten EUGH-Urteil für einen uneingeschränkten Familiennachzug wird wohl dieser Missbrauch sicher nicht abnehmen, oder doch?

Eine deutsche TV-Reportage von Oktober 2011 zeigt auf, dass unabhänigig von den Missbrauchsfällen, türkische Migranten generell die Statistiken der Sozialhilfe anführen:

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/05/21/wie-vermogende-turken-unsere-sozialhilfe-ausnehmen/

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