Deutschen Mietern wird wegen Asylbewerbern gekündigt


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Deutsche raus – Ausländer rein! Umsiedlungsaktion in Friedland – Kreistag soll 450.000 Euro für Asylantenheime bewilligen

friedland  MECKLENBURGISCHE SEENPLATTE

Die Bewohner der Jahnstraße in Friedland mochten ihren Augen kaum trauen, als ein Schreiben des Vermieters in die Briefkästen der verbliebenen Haushalte flatterte. Es ist eine Aufforderung, die Umzugskartons zu packen und die Wohnungen zu räumen. Raus! Der Neubaublock wird nun für Asylanten benötigt und den deutschen Mietern gekündigt. Diese sollen nun in andere Wohnungen ausweichen.

Egal ob Bad, Küche oder Wohnzimmer – überall wird nachgebessert werden. Doch anstelle der versprochenen Sozialwohnungen für Bedürftige kommen nun andere in den Genuß. Die sanierten Wohnungen werden nicht für Hartz-IV-Empfänger sondern für Asylanten aus aller Welt neu hergerichtet.

Die deutschen Mieter, die blitzartig ihre Wohnungen verlassen müssen, sind schockiert. „Jetzt bin ich Flüchtling“, erzählt eine ehemalige Anwohnerin im Gespräch mit nationalen Aktivisten. „Seit 20 Jahren wohne ich in der Jahnstraße und wie aus dem Nichts muß ich aus meiner Wohnung flüchten.

Wie es uns Anwohnern dabei geht, interessiert die da oben doch überhaupt nicht.“ Die einprägsamen Worte der älteren Frau bringen die Geschehnisse auf den Punkt und strafen die Etablierten Lügen. Der NPD wurden Bilder der Renovierungsarbeiten im geplanten Asylantenheim zugespielt. Darauf sollen Sanierungsarbeiten in den Wohnungen, Heizungsanlagen, Bäder und neue Türen kurz vor der Fertigstellung zu sehen sein.

Alles Dinge, für die zwanzig Jahre lang kein Geld da war. 450.000 Euro veranschlagt – Asylantenheim sprengt Kostenrahmen Natürlich ist die finanzielle Lage im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte nach wie vor angespannt. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 weist ein Defizit von rund 21 Millionen Euro und rund 14 Millionen Euro im Finanzhaushalt aus. An allen Ecken und Enden muß gespart werden und trotzdem werden auch im kommenden Jahr Neuverschuldungen anstehen.

Doch wenn es um die vielbeschworene „Willkommenskultur“ geht, verlieren die Multikulti-Apostel der demokratischen Blockparteien jedes Augenmaß. Dem Willen der Kreisverwaltung sollen dafür 450.000 Euro zusätzlich ausgegeben werden, ein Großteil für die Sanierung des Asylantenheims in der Jahnstraße.

 http://npd-mv.de/uploads/documents/2013/20131105.Vorlagendokument.MSE.pdf 

Die Sonderausgaben für die Unterbringungen der Asylanten verschlingen Unsummen von Steuergeldern, die eigentlich gar nicht zur Verfügung stehen. Einerseits werden über 98 Prozent aller Asylanträge abgelehnt und dennoch müssen andererseits immer neue Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden, weil sich niemand traut, die Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialschmarotzer unter den Asylanten in ihre Herkunftsländer bzw. in die Erstaufnahmeländer an den Außengrenzen der EU abzuschieben.

Es werden Milliarden für Ausländer aus aller Welt verpulvert, die keine politisch Verfolgen sind und das Asylrecht nebst seiner unzähligen Schlupflöcher nur ausnutzen, um wirtschaftliche Vorteile zu erringen.

Die Asylantenströme nehmen

 das Ausmaß einer planmäßigen Überfremdung an – und werden von „unseren“ Politikern munter unterstützt. Gegen diesen Wahnsinn setzt sich als einzige politische Partei die NPD zur Wehr. Unterstützen Sie den Protest und setzen sie ein Zeichen gegen Asylmißbrauch und Überfremdung unserer Heimat. Kommen Sie am 9. November zur Demonstration nach Friedland. Asylmißbrauch?

Nein Danke! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.

Kein Asylantenheim in Friedland! Treffpunkt ist am 9. November um 11 Uhr auf dem 

Marktplatz in Friedland

friedland-friedland-17098Friedland-Marktplatz

.http://www.npd-niedersachsen.de/index.php/menue/24/thema/725/id/3303/anzeigemonat/09/anzeigejahr/2012/infotext/Sie_kommen_NPD_Protestaktion_gegen_Asylantenschwemme_in_Friedland/Aktuelles.html

Autor: Wiggerl

Eine Lobby für die Deutschen-Österreichischen-Südtiroler-Schweizer Kulturen und Lebensarten – Themen: Heimat, Deutsche Reich, Geschichte

9 Kommentare zu „Deutschen Mietern wird wegen Asylbewerbern gekündigt“

  1. Hier eine Glosse zum Thema:

    Sie verdienen gut und moechten ein zweites Auto anschaffen fuer Ihre Frau oder sich ?

    Gratuliere, aber kennen Sie das Hamburger „Autoschutzgesetz“?

    Stellen Sie sich vor, die Stadt Hamburg fordert von Ihnen, Ihr zweites Auto zu gesetzlich festgelegter Hoechstmiete an fremde Menschen zu vermieten.Bleibt der Mieter Ihres Autos bis zu 2 Monatsmieten im Rueckstand, duerfen Sie nicht Ihr Auto zurueckfordern.

    Wenn Sie sich weigern Ihren Zweitwagen zu vermieten, dann droht die Stadt Hamburg Ihnen mit Bussgeld bis zu 50 000 Euro.innerhalb von 2 Wochen muessen Sie der Stadt Hamburg einen Mietvertrag ueber Ihr Zweitauto vorzulegen.Ebenso wird Ihnen vorgeschrieben, dass der Mietvertrag fuer Ihr Zweitauto fuer mindestens 6 Monate abgeschlossen sein muss. Was fuer Sie bedeutet, dass Sie fuer diese Zeit nicht mehr ueber Ihr 2. Auto verfuegen koennen.Und wie Sie es wohl zureck erhalten?

    Die Stadt Hamburg das Recht,einen Zwangsverwalter fuer Ihr Auto einzusetzen. Natuerlich erhalten Sie die Miete nach Abzug der Kosten fuer den Zwangsverwalter.Es kann sein, dass der Zwangsverwalter Sie mehr kostet, als die Automiete einbringt – dann muessen Sie kraft Hamburger Gesetzen halt Verlust machen.

    Sie denken sicher: Dann melde ich das Zweitauto halt auf den Namen meiner Frau an. Jedoch wuerde dann die Stadt Hamburg Ihnen mitteilen, das sei nur ein Scheinvertrag und da sie verheiratet sind, muessen Sie sich das erste Auto teilen.

    Es sei asozial, dass Sie zwei Autos haben, waehrend andere keines haben.

    Sie entgegnen vielleicht, das Grundgesetz schuetze Ihr Eigentum. Dann verweist Sie die Stadt Hamburg auf das „Autoschutzgesetz“, in welchem genau dieses Grundrecht fuer Sie eingeschraenkt ist.

    Um die Sache komplett zu machen, hat die Stadt Hamburg auch das Recht, Ihr Auto jederzeit und unangemeldet zu durchsuchen, den jeweils angetroffenen Fahrer,Beifahrer und Passanten zu befragen.Und diese sind gesetzlich auch verpflichtet, Auskunft zu geben.

    Ach, dann lass ich mein Zweitauto einfach ungenutzt rumstehen, denken Sie ? Nein, auch das ist Ihnen in Hamburg gesetzlich verboten. Ihr Auto muss vermietet werden.

    Und verschrotten duerfen Sie es auch nicht, steht im „Autoschutzgesetz“

    Ihre Nachbarn und Freunde, Arbeitskollegen werden von der Stadt Hamburg, den „Autoschutzvereinen“ und Parteien, auch der CDU-Fraktion Hamburg-Mitte, aufgefordert, Sie anonym bei der Stadt Hamburg anzuzeigen, falls Sie IHr Zweitauto „auffaellig“ nutzen.

    Diese Geschichte ist wahr, Sie muessen nur statt Auto das Wort Wohnung einsetzen.

    In Hamburg duerfen Wohnungen nicht kuerzer als fuer 6 Monate vermietet werden. Sie duerfen mit Ihrer Frau nicht zwei Wohnungen bewohnen, Sie duerfen Ihre Zweitwohnung auch nicht leerstehen lassen.Sie duerfen in Hamburg aufgrund des sogenannten Wohnraumschutzgesetzes auch keine Ferienwohnung vermieten, mieten, keine Werbung dafuer machen.

    Wuerden Sie bei solchen Gesetzen ein zweites Auto oder eine zweite Immobilie in Hamburg erwerben ?

    Sie haben jetzt auch die Antwort darauf, warum in Hamburg es an Wohnungen fehlt. Ein „Autoschutzgesetz“ waere der Ruin der Autoindustrie, und das sozialistische Wohnraumschutzgesetz in Hamburg ist der Ruin fuer den Wohnungsmarkt in Hamburg.

    Irre, bedenkt man, dass ja gerade Wohnraum durch das Gesetz geschuetzt werden soll, tatsaechlich wird der Wohnungsneubau zum Erliegen gebracht – zu Tode geschuetzt.

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  2. Ich war heute mit Familie (Frau und 2 Kleinkindern) bei der Demo. Super. Das ist eine Super-Demokratieschule. Die Gegendemonstranten wurden in Bussen herangekarrt (Gratis-Bier etc.). Die Friedländer Bürger waren sehr sehr überwiegend gegen das Asylantenheim, aber sie wurden eingeschüchtert durch Polizei, gewalttätige Gegendemonstranten… Trotzdem knapp 300 Demonstrations-Teilnehmer. Ich garantiere: Hier in der Region wird das nicht gut gehen mit den Asylantenheimen. In Torgelow – unweit von Friedland – wollen die über 150 Asylanten unterbringen. Das geht nicht gut. Die Menschen wehren sich hier.

    Was man da gesehen hat, verschlägt einem die Sprache. Ich werde wieder bei der nächsten Demo gegen Asylheime teilnehmen, dann mit Kamera. Denn das muss man mit Videoaufzeichnungen dokumentieren, sonst glaubt das einem keiner.

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    1. Servus wallmow,

      einfach vorbildlich das Du dabei warst…..das sind Widerständler, die den Namen auch verdient haben.
      Vielen Dank von unserer Seit für die Teilnahme.

      Du schreibst: die Bürger haben sich einschüchternd lassen……über diesen Punkt müssen alle mittlerweile hinweg sein.
      Jeder weiß doch, dass bei solchen Aktionen die HSR („antifanten“) und ihre Spießgesellen auftauchen…..
      Warum also einschüchtern lassen?
      Im Gegenteil……jetzt erst recht….je mehr die Geistlosen krähen, umso lauter müssen wir trommeln und trompeten…..
      Wenn Angst im Spiel ist, ist die Sache verloren….damit rechnen die doch, dass ist deren Plan.

      Vor Bezeichnungen wie „Nazi“ und „Rechte“ braucht niemand Angst zu haben…..die Bezeichnung „Nazi“ haben wir schon ausgiebig erklärt und
      Rechte waren stets die Guten, die Konservativen im Lande, ohne die wir heute keinen nennenswerten Lebensstandard hätten.

      https://deutschelobby.com/2013/11/04/nazi-der-ursprung-des-begriffes-ein-hohes-christliches-lob-und-gottes-vertrauter/

      Dreht den Spieß um…….sagt: Klasse…wir sind Nazi…wir sind die Auserwählten Gottes….wir die Rechten…

      Dann wird denen die Munition im Hals stecken bleiben…….
      Nimmt ihnen ihre Argumente….
      Ein Tipp:
      Druck doch den Artikel über Nazi aus……schreib ihn so um, dass er als „Information“ verteilt werden kann.

      Ihr seid im recht…laut Grundgesetz. Denn dort steht klipp und klar: Asyl nur für politisch Verfolgte…..das ist ja nachweislich nicht der Fall….

      Toni

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      1. Danke, Toni!
        Ich selbst hab mit meinen (bislang) 2 Kleinkindern im Alter von 3 1/2 und 1 Jahr teilgenommen und Frau. Aber ich weiß und hab beobachtet, dass sehr viele Friedländer gerne mitmaschiert wären, aber diese Angst hatten vor linken Demonstranten, Polizei etc.
        Für mich gilt da natürlich, wenn die uns abschrecken wollen, dass wir dann erst Recht dabei sind. Das ist doch klar.
        Es ist auch so, dass die Gegendemonstranten mit Bier und kostenlosen Bussen (oder 5 Euro) von weit her herangekarrt wurden. Diese üblen antideutschen Rassisten, wie ich sie nenne (ein anderer Freund nennt sie ‚Internazis‘), werden vom System bezahlt und benötigt um bei derartigen Demos die Normalbevölkerung zu ängstigen an solchen Demos mitzumaschieren.
        Einschüchtern lasse ich mich auf keinen Fall, 2 Beispiele:
        (1) Wie Du sicher weisst, will die EU Umerziehungslager gründen für Menschen, die intolerant bzgl. Einwanderern etc. wären. Ich hab mich gleich an die EU-Behörde schriftlich gewandt, dass ich intolerant wäre und eine solche Einstellung meine Freiheit wäre… Ich schrieb, dass sie mich jetzt wohl in so ein Umerziehungslager stecken müssten… Mal schaun wie die reagieren!
        (2) Am Pasewalker Rathaus lagen Verdummungsflugblätter aus, wo darauf hingewiesen wurde, dass jetzt hier in den Städten Asylanten einziehen wollten und wir denen eine Willkommenskultur entgegenbringen sollten… die armen Asylanten würden keinem was tun… hab dann gleich in einem 5-Minuten-Brief an das Bündnis aus Städten, Kirchen und den Üblichen geschrieben, wie folgt: Sehr geehrte Demokratinnen und Demokraten,ich hab das Flugblatt Ihres Aktionsbündnisses erhalten, dass bei uns in der Nachbarschaft Asylanten einziehen sollen. Sorry, ich werde diesen Asylanten zusammen mit meiner Familie und praktisch allen Nachbarn absolut keine Willkommenskultur entgegen bringen. Im Gegenteil, wir wollen mit diesen Leuten nichts zu tun haben und wollen die auch nicht hier haben. Wir haben 2 Kleinstkinder die bislang hier immer sicher auch die Spielplätze konnten… Wir wissen aus Gegenden wo viele Asylanten und Moslem-Ausländer leben: Vergewaltigungen deutscher Frauen, Kriminalität, Gewalt gegen Deutsche etc. Wir wissen auch dass die verbrecherischen Medien a la BLÖD und TAZ nix darüber berichten bzw. die ausländische Herkunft immer kaschieren. Wir glauben den Systemlingen überhaupt nix mehr. Uns würde es nicht wundern, wenn die Flüchtlingsboote in Lambedusa von Geheimdiensten absichtlich gekentert wurden, um die Akzeptanz von Flüchtlingen bei uns in Europa zu erreichen. Wir glauben Ihnen überhaupt nix mehr. Erst Kriege mit idiotischen und erlogenen Gründen gegen diese Länder führen und dann die dortige Bevölkerung nach Europa einschleppen um hier in unseren Ländern Unruhe zu stiften. Wir haben Ihr Spiel durchschaut.Und fragen sie mal die Leute hier: alle – ausnahmslos alle – der hier lebenden Menschen mit denen wir gesprochen haben sind wütend bzgl. der Unterbringung der Asylanten in unseren Vierteln hier. WIR WEHREN UNS GEWALTFREI! Gruß

        Irgendwo habe ich das Gefühl, dass die Dämme brechen könnten! Zu unseren Gunsten!

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        1. Servus wallmow,

          Du bist ein Vorbild für alle, die immer noch darauf warten, dass andere ihnen die Kohlen aus dem Feuer holen…..

          Die Geschichte hat bewiesen, Wiggerl hat ja u.a. Geschichte studiert, dass es immer nur eine handvoll Menschen waren, die einen

          Umschwung, einen Sturz des Systems, herbeiführten. Die Masse ist dazu aus vielfältigen Gründen nicht in der Lage.
          Es waren stets die Widerständler, die Mutigen und wohl auch Selbstlosen, die gegen die scheinbar übermächtige Herrschaft,
          den einen Schneeball lösten, der schließlich auch die Massen mitriß, um zur Lawine zu werden…..

          Das ist auch der Grund, warum wir nicht aufhören dürfen…….letztendlich werden es Tag für Tag mehr. Wenn sich jetzt aus der Information
          am PC eine Bereitschaft zum mitmachen entwickelt, die letztendlich auf den Tag X wartet um aktiv zu werden, dann ist unser aller Auftrag erfüllt.

          Auftrag? Von wem mögen einige denken……speziell für mich sind es unsere Vorfahren…die mit dem germanischen Herzen und Blut…..ich spüre sie und
          ich höre sie……bin ich jetzt ein Spinner…ein Tagträumer?
          Vielleicht. Aber niemand kann das Gegenteil beweisen und so belasse ich es dabei…..

          Deine Aktionen mit den Briefe schreiben ist gut.

          Ein Vorschlag: sende uns doch so einen Brief als Vorlage zu…..wir werden ihn dann online stellen und jeder der gerne schreiben möchte, sich
          aber mit Worten schwer tut, kann dann nur noch seine Adresse einsetzen…..

          Vielleicht werden dadurch einige angeregt, aktiv zu werden.

          Wir werden ebenfalls ein Schreiben, ein Aufruf, erstellen, den jeder ausdrucken und/oder verteilen kann. Zum mitnehmen auf Demos, zum Verteilen auf der Arbeit
          oder im Kaufhaus….einfach einige Blätter zwischen den Magazinen und Zeitungen legen oder besser: in die Mitte eines Heftes/Zeitung hineinstecken….
          geht leicht, unauffällig und kostet nicht viel…….

          Solche Broschüren können auch „rein zufällig“ im Bus liegen bleiben oder auf der Behörde, beim Arzt………..

          Wenn Du eine Idee hast, für so einen Aufruf gegen Asyl-Touristen, gegen HSR(antifanten), GRÜNE und LINKE und sonstigem Kroppzeug, dann sende sie uns bitte zu.

          kontakt@heimatlobby.org

          Wir wollen eine Aktion:

          MACH MIT—WERDE AKTIV:::starten. Für jede Hilfe sind wir dankbar.

          Alles Gute,

          Toni

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  3. In Hamburg fehlen angeblich bezahlbare Wohnungen, behauptet der SPD Senat. Was für eine Blamage, denn die SPD regiert in Hamburg seit ueber 50 Jahren. Gab es 2000 noch etwa 160 000 Sozialwohnungen, so jetzt nur noch 60 000.

    Nun will der SPD Senat 80 Neubauwohnungen an Flüchtlinge vermieten. Das Schicksal der langsuchenden Deutschen ist natürlich irrelevant.

    Und private Vermieter werden gezwungen, auch zu nicht kostendeckenden Mieten zu vermieten. Hier ein Artikel aus dem Netz:
    ————-

    Die Bürgerschaft hat am 21.5.2013 ein verschärftes Wohnraumschutzgesetz beschlossen, welches am 1.6.2013 in Kraft trat.

    Ferienwohnungen sind danach in der Regel in HH verboten, obwohl es in HH über 900 000 Wohnungen gibt, jedoch lediglich 103 (www.fewo-direkt.de ) bzw 140 (www.hamburg-lodge.de) Ferienwohnungen.

    Selbst der Senat hat auf die Kleine Anfrage des FDP Abgeordneten Dr Duwe am 23.7.2013 mitteilen müssen, dass den Bezirksämtern nur 166 ungenehmigte, zweckentfremdete Wohnungen in Hamburg bekannt sind; und nicht alle diese 166 Wohnungen sind Ferienwohnungen, es sind auch Arztpraxen etc dabei. Siehe Kleine Anfrage und Antwort des Senats:

    Klicke, um auf Drs20-08738-SKA_Zweckentfremdung.pdf zuzugreifen

    Ich möchte Sie fragen, warum ein Gesetz für gerade einmal ca 140 Fewos beschlossen wurde ( 0,015% des Wohnungsbestandes ) ?

    Meine Ehefrau und ich wohnen seit 2004 getrennt, da wir einen Sohn haben, leben wir jedoch gelegentlich doch zusammen. Von 2004 – 2009 wohnte meine Ehefrau etwa 4 km von mir entfernt, 2009 suchte ich dann für sie und den Sohn eine Wohnung in meiner Strasse. Und 2011 entschloss ich mich, an mein selbstbewohntes Haus für die beiden anzubauen, so dass wir zwar räumlich getrennt leben, aber unter einem Dach.

    Wenn wir zusammen leben, nur eine Tür trennt uns, dann wollte sich meine Ehefrau das Taschengeld aufbessern, indem sie ihre Wohnung teilweise dann an Touristen vermietet. Dies ist nach dem Wohnraumschutzgesetz erlaubt, da es weniger als 50 % ihrer Wohnfläche ausmacht sowie weniger als 50 % der Zeit.

    Für meine Familie gebaut zu haben: Das war ein Fehler.

    Denn: Das Bezirksamt HH-Mitte glaubt nicht, dass meine Ehefrau mit Kind im Anbau ( der übrigens mit meinem selbstbewohnten Altbau verbunden ist ) wohnen und verlangt von mir, diese Erweiterung meiner selbstbewohnten Wohnfläche langfristig zu vermieten.

    Das heisst, dass meine Ehefrau keine eigene Wohnung haben darf, damit für Wohnungssuchende mein Anbau zur Verfügung steht.

    Meine Ehefrau konnte übrigens mittels Mietverträgen, Maklerrechnung,Mietüberweisungsbelege etc dem Bezirksamt HH-Mitte nachweisen, dass wir getrennt leben seit nunmehr 9 Jahren.

    Die Beamten drohen jedoch mit einem „kostenpflichtigen Wohnungsnutzungsgebot“ und mit Geldstrafe bis zu 50 000€.

    Ich möchte Sie bitten, Verfassungsbeschwerde gegen das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz einzureichen, nach der Hamburger Verfassung bedarf es dazu der Zustimmung von 20% der Abgeordneten.

    Es ist doch Sozialismus pur und Enteignung, wenn meine Frau und ich gezwungen werden, zusammen zu wohnen, damit andere hier mit uns unter einem Dach wohnen können. Würden Sie unter solchen Umständen für Ihre Familie und sich selber Ihr Haus vergrössert haben?

    Das Wohnraumschutzgesetz schränkt für Wohnungseigentümer sogar das Grundrecht auf die „Unverletzlichkeit der Wohnung“ ein.

    Mir ist bewusst, dass die CDU nicht für die Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes stimmte, danke. Bitte überlegen Sie, ob die faktische Enteignung von Familien wie uns nicht dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt werden muss.

    Der Senat hatte in der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft – Drucksache 20/5902 – zur Gesetzesnovelle vom 20.11.2012 noch die Zwangseinweisung von Wohnungslosen in leerstehende Wohnungen mit folgender Begründung abgelehnt:

    „…dem verfügungsberechtigten Wohnungseigentümer dürfen nach der Rechtsprechung grundsätzlich keine Aufgaben aufgebürdet werden, die auf Grund des Sozialstaatsprinzips dem Staat und damit der Allgemeinheit obliegen (siehe BGH, Beschluss vom 4. Mai 2005, I ZB10/05 und vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Dezember 2009, 11 ME 316/09)

    Mehr zu Zwangsenteignungen in Hamburg auf http://www.hamburg-wohnung.info

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    1. verlangt von mir, diese Erweiterung meiner selbstbewohnten Wohnfläche langfristig zu vermieten.

      Hallo Peter,

      niemand kann gezwungen werden, sein Eigentum zu vermieten. Wer mit seinem eigenen Geld Wohnraum schafft,
      kann ihn selber nutzen oder an Personen seiner Wahl temporär oder länger umsonst oder mit Miete verleihen.

      Ein Gesetz, der einen Eigentümer zwingt zu vermieten, gibt es nicht.

      Ausnahme sind die Wohnräume, die mit staatlichen Mitteln unterstützt wurden, um sie für eine festgelegte Zeit,
      als Sozialwohnungen nutzen zu können….

      Also: Fachanwalt für Eigentum- und Mietrecht…..Betonung liegt auf FACH-Anwalt……

      Nie nachgeben…..Hamburg hat mit Sicherheit keine Chancen damit durchzukommen, da es im Grundgesetz klar heisst:
      Schutz vor Eigentum…..mit seinem Eigentum kann jeder machen was er will…….wenn ich für mich 10 Wohnungen alleine brauche,
      so ist das meine Sache…..wenn ich 500m² möchte, kein Problem……was ich alleine bezahle, gehört mir!

      Wiggerl, RA

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      1. Guten Tag,

        Leider irren Sie sich. Was gesunder Menschenverstand und Rechtsverständnis uns sagt, gilt nicht bei sozialistisch Verblendeten.

        Doch, man ist in Hamburg verpflichtet, Wohnraum zu vermieten, denn der Leerstand wird mit bis zu 50 000€ bestraft. Schlimmer noch, die Stadt Hamburg darf einen Zwangsverwalter einsetzen, der dann den Mieter aussucht etc.

        Es ist Ihnen auch verboten, die Wohnung unbewohnbar zu machen oder gar abzureissen.

        http://hamburg-wohnung.info/wohnraum_zweckentfremdung_urteile.html

        Ich dachte auch, ich könne ja 2 Wohnungen für mich bewohnen. In der zweiten Wohnung ist sogar meine Frau und unser Sohn gemeldet.

        Jedoch behauptet einfach das Bezirksamt Hamburg-Mitte, meine Frau würde in der 2. Wohnung nicht wohnen, sondern bei mir und das sei eine Konstruktion, um das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz zu umgehen.

        Ich kann Ihnen bei Interesse gerne die Schreiben der Stadt Hamburg sowie deren Bescheide und Verbote zur Verfügung stellen.

        Ich habe einen auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwalt beauftragt. Er vertrat schon viele andere vergleichbare Mandate.

        Ein weiteres Problem ist: Die irren Beamten ordnen die „sofortige Vollstreckbarkeit“ ihres „Wohnungnutzungsgebots“ an. Das Verwaltungsgericht weigert sich, diese sofortige Vollstreckbarkeit auszusetzen bis zur Entscheidung in der Hauptsache.

        So dass der Vermieter/Besitzer bis zum Ende des Verwaltungsgerichtsbarkeitsprozesses ( wohl 3 -6 Jahre Prozessdauer ) sich an die irren Weisungen der Beamten halten muss – immer mit dem Damoklesschwert der Einsetzung eines Zwangsverwalters über sich.

        Das „Erläuterungsrundschreiben des Hamburger Senats an die Behörden zum Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz“

        Klicke, um auf erlaeuterung-wohnraumschutz.pdf zuzugreifen

        sagt in Punkt 9.2.3.1.
        „bei Nutzung des Wohnraums lediglich als Zweitwohnung oder Nebenwohnung
        ist im Zweifel davon auszugehen, dass der betroffene Teil der Wohnung
        ausschließlich zu gewerblichen oder freiberuflichen Zwecken genutzt wird und dass damit eine Zweckentfremdung vorliegt.“

        Weiter Punkt 9.2.3.1.
        „Die Hauptwohnung ist diejenige, in welcher die Nutzungsberechtigten das Zentrum ihrer privaten Lebensführung und ihren Lebensmittelpunkt haben. Bestehen mehrere Wohnsitze und Zweifel darüber, welche Wohnung als Hauptwohnsitz anzusehen ist, entscheidet der melderechtliche Status, soweit keine abweichenden Anhaltspunkte ersichtlich sind. Solche abweichenden Anhaltspunkte liegen insbesondere vor, wenn bei verheirateten Antragstellerinnen bzw. Antragstellern deren Familie vorwiegend eine andere Wohnung nutzt.“

        Sie sehen, man darf als Ehepaar nicht 2 Wohnungen in Hamburg bewohnen, es sei denn,man ist wirklich dauerhaft getrennt lebend und kann die Beamten davon überzeugen.

        Unnötig darauf hinzuweisne, dass der Hamburger SPD Senat selber ganze Strassenzüge in Hamburg leerstehen lässt um das Airbusgelände z.B., damit Airbus problemlos erweitern kann, ohne Mieter rausklagen zu müssen. Und natürlich hat die CDU Hamburg für ihre Villa an der Alster, die Wohnraum darstellt, seit 1974 eine „Ausnahmegenehmigung“.

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    2. Servus Peter,

      tja, meine Informationen stammen aus meinem Jura-Studiums-Buch von 1985……….damals gab es solche Zustände nicht.

      Es ist so, dass diese „Zweckentfremdungsverbote“ erst dann greifen, wenn die Stadt ihre eigene Pflicht zur Versorgung der Bürger mit
      Wohnraum vernachlässigt hat. Darin liegt bereits ein Widerspruch in sich, denn die Gemeinde ist verpflichtet für ausreichend Wohnraum
      zu sorgen….und für bezahlbaren.
      Einfache Rechnung: der Private baut eine Villa mit 500m2 Wohnfläche für sich und seine Familie, aber eben auch nur für sich……
      Niemand kann bei ihm jemand einquartieren…..mit Ausnahme von Kriegs-und Katastrophen-Notstandsgesetzen…….der sogenannte Ausnahmezustand.

      In einem Zwei-Familienhaus aber auch in einem Drei-Familien-Haus (wenn der Ausbau zur 3. Wohnung nachträglich getätigt wurde), besteht nicht einmal
      das Mietrecht. Der Eigentümer kann jederzeit grundlos kündigen und seine Wohnfläche selber nutzen.

      Ab 4-Familienhäuser gilt das nicht mehr.

      Das Zweckentfremdungsverbot gilt nur in relativ wenigen Gemeinden. Weshalb normalerweise niemand baut oder kauft, wo es dieses Verbot gibt.
      Großstädte sind allgemein Eigentümer-feindlich, weshalb der private Wohnungsbaumarkt auch stagniert. Nach Einführung des Zweck-Verbotes vor rund 5 Jahren,
      wurden rund 70% weniger Privat-Wohnungen erstellt.
      Dafür aber um mehr als 500% mehr Bauten in den umliegenden Gemeinden und eher ländlichen Gegenden.

      In Hamburg wird erst so krass agiert, seitdem tausende von Asyl-Urlaubern und Asyl-Sozialgeld-Suchenden-Fremdlingen, zwecks Verdrängung der weissen Rasse
      sprich Deutschen, (der sogenannte große Plan der NWO) einströmen.
      Die Schuld liegt dabei bei der „EU“-Politik in Brüssel, aber auch rein national in Berlin. Ebenfalls könnten sich Städte und Gemeinden durchaus auflehnen,
      wenn sie die Zivilcourage hätten……
      Hamburg ist ähnlich wie Bremen und Berlin, rot-grün verseucht…..unverständlich das so etwas heutzutage noch gewählt wird, trotz Medien-Propaganda und Berichtsfälschungen.

      Kurz und knapp:

      Verfassungsgericht:

      der letztendlich einzig klärende Weg führt über das Verfassungsgericht bis hin zum Bundesverfassungsgericht…….
      damit können alle Städte-Bestimmungen ausser Kraft gesetzt werden….wie es bisher in allen Urteilen auch passiert ist.

      Privat empfehle ich etwas wohl nicht so populäres:

      verkaufen! (zur Zeit gibt es mehr Geld beim Verkauf, die Zeit ist günstig) und damit dem ganzen Ärger entgehen.

      Für das Geld dann ein Häuschen in ländlichen Gegenden bauen. Jedenfalls in einer umliegenden Gemeinde, bei der vorher festgestellt wurde,
      dass es kein Zweckentfremdungsverbot gibt.

      Also Kampf über das Verwaltungsgericht, Einreichen einer Einstweiligen Verfügung für den Stopp einer Zwangsvermietung……und eventuell nächste Instanzen.
      Oder eben Ruhe und Frieden durch Verkauf und Umzug in ruhigere Gegenden.

      Das sollte auf jeden Fall überlegt werden. In Großstädten ist ein Aufenthalt während der zu erwartenden Krise, sprich Zusammenbruch des bereits seit 2008 klinisch toten Euro,
      und weiterer Unruhen durch multikulturelle Über-Bereicherte…….ein Bürgerkrieg, der auf jeden Fall kommt.

      Ich lebe in einem Dorf……..so etwas wie Zweckentfremdungsverbote sind bei uns nicht einmal bekannt: Was ist das denn?…..so die Antwort.

      Kein Platz ist heute mehr sicher, in der BRid und der „EU“…………..aber es gibt Orte, die zumindest eine höhere Wahrscheinlichkeit auf Ruhe und Frieden
      und……..Überleben bieten…..

      Alles Gute,
      Wiggerl

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