1813: zum Jahresende – Einprägen: 200 Jahre Völkerschlacht bei Leipzig: Ein deutsch-russischer Sieg


befreiungskriege 1813

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Jan von Flocken im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt

 Im Kampf gegen Napoleon 1813 griffen die besten Patrioten zu den Waffen. Ihr Ziel neben dem Abschütteln der französischen Fremdherrschaft ein einiges und demokratisches Vaterland. Doch auf dem Wiener Kongreß 1815 wurde die alte europäische Ordnung zementiert. Dazu gäbe es keine Alternative, behauptete das politisch korrekte Biedermeier.
Als der preußische General Johann Ludwig von Yorck bei Tauroggen Ende 1812 auf eigene Faust und entgegen seinen klaren Befehlen das Zwangsbündnis mit den Franzosen löste und sein König Friedrich Wilhelm III. darüber in äußerste Verlegenheit geriet, da meldete der Adjutant des Monarchen, Major von Donnersmarck, Yorcks Tat mit den Worten, es sei diesder erste Schritt in die glorreiche Zukunft, die uns vom tiefsten Fall auf den Gipfel des Triumphes steigen sah. Mit ihr begann das Riesenwerk der Befreiung von Tyrannenketten.

Gender-Mainstream…großer Artikel über den praktizierten Wahnsinn…


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Familie? Brauchen wir nicht mehr! Männer und Frauen: Gibt es eigentlich gar nicht, jeder kann sein Geschlecht frei wählen. Sexualität?

Alles ist erlaubt, auch mit Kindern!

Das ist die furchtbare Verheißung des Gender Mainstream.MenschInnen Gender Mainstreaming - Auf dem Weg zum geschlechtslosen Menschen

Die Indoktrination beginnt schon bei den Kleinsten.

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Eine Hintertür für die Pädophilie?

Die Diskussion um die Homo-Ehe und das Adoptionsrecht für Schwule und Lesben erhitzt derzeit die Gemüter. Daneben verblassen allerdings andere Themen. Das nächste Ziel ist die Gleichstellung von sexuellen Spielarten, die bislang gesellschaftlich geächtet waren.

aaab

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Großer Artikel über den unnatürlichen, biologisch schlicht wahnsinnigen Plan der Gender-Idioten…..

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Gender-Mainstream

Das Boot ist voll…


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.Auf zumeist völlig überladenen Kuttern werden Flüchtlinge von Afrika auf europäisches Gebiet geschleust. Die Hauptrouten verlaufen von Westafrika auf die Kanaren und von Nordafrika nach Lampedusa und Süditalien.

Angelockt durch soziale Versprechungen explodiert die Zahl der Asylbewerber und Armuts-flüchtlinge in Deutschland. Aus Sammellagern werden schwere Gewaltdelikte berichtet. Selbst führende Politiker warnen mittlerweile vor den Folgen der Massenzuwanderung.
Wie das verheißene Paradies zieht Deutschland immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge an. Erstmals seit 16 Jahren wird die Zahl der Asylanträge 2013 bei über 100.000 liegen – ein Drittel aller in die EU strömenden Flüchtlinge sucht sein Glück damit in der Bundesrepublik.

 Während Spanien und Italien vor allem von Afrikanern überrannt werden, stellen in Deutschland derzeit Tschetschenen die größte Gruppe der Einwanderer in die Sozialsysteme. Auch die Zahl der Roma vom Balkan sowie der Syrer steigt rapide. Sie alle kommen, um zu bleiben. Für die einheimische Bevölkerung wie die finanzklammen Kommunen ist die Belastungsgrenze erreicht.
Im September verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Rekordzahl von 11.461 Erstanträgen. Ein Plus von 71,3 Prozent innerhalb eines Jahres. Auf Platz eins der Herkunftsländer lag im September Serbien – ein Land, das den EU-Beitritt beantragt hat und aus dem selbst in westlichen Medien keine Menschenrechtsverletzungen mehr vermeldet werden.

Die mit 13.492 Personen seit Jahresbeginn größte Flüchtlingsgruppe stellen jedoch russische Staatsbürger. Zwar verfügen die Behörden offiziell über keine Angaben zur Ethnie der Flüchtlinge, doch Beobachter schätzen den Anteil der Tschetschenen auf 90 Prozent. Bereits 2012 registrierten die deutschen Behörden insgesamt 77.500 Gesuche, davon 64.539 Erstanträge – 18.798 mehr als im Jahr zuvor.

Das Lockgeld der Schlepper

»Sie suchen ein gutes Leben», begründete die tschetschenische Zeitung Westi Respubliki den Exodus. Kriminelle Schlepperbanden heizen die Erwartungen an. So wurde in Tschetschenien gezielt das Gerücht gestreut, Deutschland habe einen «Korridor» für 40.000 Flüchtlinge zugesagt, auf die etwa ein Begrüßungsgeld von 40.000 Euro, Land, «Beihilfen, Wohnungen und Autos» warten. Schleuser bringen die Menschen nach Polen, wo sie einen Asylantrag stellen. Anschließend reisen sie illegal in Deutschland ein, das Land der erwarteten Wohltaten – nach den EU-Asylregeln unzulässig, doch von der deutschen Politik hingenommen. Dabei setzen die Schleuser offenbar auf die völlige Zahnlosigkeit der deutschen Behörden. «Es geht nicht wie bei anderen Schleusungen darum, die Polizeikontrollen oder die Festnahme zu vermeiden», sagte ein Ermittler der Welt.

 «Sie arbeiten gezielt darauf hin, dass die Flüchtlinge auf deutschem Boden aufgegriffen werden» und anschließend einen Flüchtlingsstatus erhalten.

Eine zunehmende Gruppe bilden zudem Syrer, die aufgrund des Bürgerkriegs in ihrem Land Asyl beantragen – ebenfalls bevorzugt in der Bundesrepublik. Offiziell nimmt Deutschland derzeit 5.000 Syrer aus den überfüllten Flüchtlingslagern des Nahen Ostens auf. Doch insgesamt begehrten seit Kriegsbeginn

2011 rund 15.500 Syrer in Deutschland Asyl. Damit entfiel auch ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in der EU allein auf Deutschland. In die Asylzahlen nicht eingerechnet ist der Zustrom von Roma aus den südosteuropäischen EU-Staaten. Bereits zu Beginn 2013 soll die Zahl nach Angaben des Deutschen Städtetages 147.000 Menschen betragen haben.

Zwar erhält keiner der Asylbewerber tatsächlich 40.000 Euro Begrüßungsgeld – wohl aber finanzielle Leistungen, die weit über den Zuwendungen anderer EU-Staaten liegen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012 müssen sich Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz an den Hartz IV-Sätzen orientieren und betragen derzeit bis zu 382 Euro.

 Ausländer aus EU-Staaten können nach einigen formalen Hürden Hartz IV beantragen, was zum Beispiel 20 Prozent der in Berlin lebenden rumänischen und bulgarischen Bürger, fast ausschließlich Roma, auch tun.

Brüssel tadelt Berlin

Die Politik dürfe «über Integrationsprobleme und das soziale Konfliktpotential» nicht hinwegsehen, forderte jüngst Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD). Sie sieht das Sozial- und Gesundheitssystem massiven Herausforderungen durch die Zuwanderer ausgesetzt.

Auf Verständnis bei der Europäischen Union, bei der die europaweite Flüchtlingspolitik koordiniert wird, braucht Deutschland jedoch nicht zu hoffen. Im Gegenteil: Auch bei der Zuwanderung betrachtet Brüssel Deutschland offenbar als willfährigen Zahlmeister, den es bei leiser Kritik barsch zu belehren gilt.

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Die grüne Mutter Theresa und noch-Vorsitzende Claudia Roth im Flüchtlingscamp auf dem Berliner Oranienplatz Anfang Oktober 2013.

Drastisch vor Augen geführt wurde dies, als sich Anfang Oktober die Innenminister von Deutschland, Großbritannien, Österreich und den Niederlanden Forderungen nach Maßnahmen gegen die Zuwanderung in die Sozialsysteme erlaubten. «Es kann nicht sein, dass Freizügigkeit so missbraucht wird – dass man ein Land nur deswegen wechselt, weil man höhere Sozialhilfe haben möchte», mahnte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). In vollendeter Realitätsverweigerung bestritt EU-Justizkommissarin Viviane Reding daraufhin die augenfälligen Folgen der Masseneinwanderung. «Wir sehen, dass wir sehr niedrige 

Zahlen von EU-Bürgern haben, die nach Deutschland kommen und im sozialen Bereich etwas empfangen. Die meisten zahlen ein und bekommen nichts heraus», behauptete sie unter Bezug auf eine EU-Analysë über den Roma-Zustrom. Sozialkommissar Laszlo Andor übertraf Reding beinahe noch und belehrte, die Roma würden durch Steuern, Sozialversicherungsbeiträge und Konsum zum Wachstum Deutschlands beitragen.

«Es kann nicht sein, dass Freizügigkeit so missbraucht wird – dass man ein Land nur deswegen wechselt, weil man höhere Sozialhilfe haben möchte.»

Äußerungen, die unter deutschen Politikern für Entrüstung sorgten. Eine «unverschämte Realitätsverweigerung» und «Frivolität erster Güte» bescheinigte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl, den Kommissaren.

 Auch Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) widersprach den Belehrungen aus Brüssel. Wenn «einige zehntausend Menschen aus Rumänien und Bulgarien» als Zuwanderer Anspruch auf Sozialleistungen und wenig Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, sei dies natürlich eine Wanderung in die Sozialsysteme, sagte er der Frankfurter Allgemeinen. Auch Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, erklärte: «Die mit Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien verbundenen Probleme, die sich in einigen deutschen Großstädten zeigen, lassen sich nicht durch eine Studie der EU wegwischen oder leugnen.»

Die Interessenvertretung der Kommunen hatte bereits im vergangenen Februar angesichts ausufernder Kosten und aufbrechender Konflikte im Zuge der Roma-Zuwanderung Alarm geschlagen. Welche Haltung die zukünftige Bundesregierung zum Thema einnimmt, ist derzeit offen. Friedrich weigerte sich nach der Schiffskatastrophe vor Lampedusa Anfang Oktober, dem moralischen Druck nachzugeben und weitere Flüchtlinge aus Italien zu übernehmen. Ein klarer Kurswechsel der Politik ist jedoch nicht zu erkennen.

Die Züchtigung der Ungläubigen

Dabei hat die ungesteuerte Massenzuwanderung nicht nur finanzielle Folgen. Im 27.000 Einwohner zählenden Eisenhüttenstadt liegt das Erstaufnahme-lager des Landes Brandenburg. Vorgesehen für 500 Plätze, lebten dort Anfang Oktober 730 Menschen, teilweise in Containern. Im Heim errichteten sie eine archaische islamistische Parallelkultur, die auch mit Gewalt durchgesetzt wird.
 Für überregionale Schlagzeilen sorgte eine Massenschlägerei zwischen muslimischen Tschetschenen und Afrikanern im Dezember

2012 – erst nach mehreren Tagen hatte die Polizei die Lage unter Kontrolle. Tschetschenische Frauen werden regelmäßig von ihren Männern verprügelt, teilweise nach Aufforderung durch ältere Glaubensgenossen. Im Juli drangen zehn Männer in das Zimmer eines tschetschenischen Paares ein, schlugen den Ehemann krankenhausreif.

Der «Grund»: Seine Frau hatte sich unislamisch gekleidet, trug Jeans und verzichtete auf das Kopftuch. Dabei war der strikte Scharia-Islam in der tschetschenischen Volksreligiösität eigentlich untypisch, wie Ekkehard Maaß von der Deutsch-Kaukasischen Gesellschaft in Berlin der FAZ sagte. Spürbar ist hier offensichtlich der Einfluss dschihadis-tischer Gruppen, die während der De-facto-Unabhän-gigkeit des-Landes Ende der 1990er Jahre die Macht übernommen hatten und sich seither ausbreiten.

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Flüchtlinge im Hamburger Erstaufnahmelager Nostdorf-Horst in Mecklenburg-Vorpommern. Die Hansestadt bringt Teile ihrer Asylbewerber im Nachbarbundesland unter.

Ernsthafte Reaktionen der Behörden haben die Gewalttäter nicht zu befürchten. Der 38-jährige mutmaßliche Haupttäter entging seiner Abschiebung, weil er eine Petition an den Bundestag einreichte, was sechs Monate Abschiebe-Aufschub auslöst. Der Mann gilt übrigens als radikaler Salafist.

«Sie arbeiten gezielt darauf hin, dass die Flüchtlinge auf deutschem Boden aufgegriffen werden» und anschließend einen Flüchtlingsstatus erhalten.

Immerhin bemüht sich Brandenburgs Justiz mittlerweile um ein härteres Vorgehen gegen die Illegalen. Das Amtsgericht Eisenhüttenstadt verhängte in den letzten Monaten wiederholt Geld- und kurze Freiheitsstrafen. Richterin Heidemarie P. platzte angesichts der Zustände schon mal der Kragen. In ungewohnter Offenheit sprach sie von «Asyltouristen», einem «Heer der Illegalen», das sich Geld »in der Regel durch Straftaten» organisiert und in «Ballungsgebieten immer mehr zu Spannungen» führt, die sich «durch weitere Straftaten entladen».

Doch eine Abschiebung müssen die Illegalen nicht befürchten; zumindest dann nicht, wenn sie mit Angehörigen eingereist sind. «Wir reißen Familien nicht auseinander», betonte der Leiter der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt, Frank Nürnberger. Steht eine Abschiebung an, ist daher regelmäßig ein Familienmitglied krank oder gerade außer Haus. Tatsächlich haben nach Angaben der Bundesregierung von

3.785 ausreisepflichtigen Asylbewerbern mit russischer Staatsangehörigkeit nur 683 Deutschland auch verlassen.

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Flüchtlinge aus Mali auf der Mittelmeerinsel Malta im Juli 2013

Ein Flüchtling ist laut der Genfer Flüchtlingskonvention, wer «aus der begründeten Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, » Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder der sich als staatenlos infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will». Von Verlockungen eines Sozialstaates ist in der Konvention nicht die Rede.

Gesinnungsdiktatur: Neues Buch über die immer absurdere Politische Korrektheit


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Sind Sie politisch korrekt? Kümmern Sie sich ausreichend um Transsexuelle? Freuen Sie sich auch wirklich über die immer höheren Strompreise? Und glauben Sie an die Sicherheit Ihrer Ersparnisse? Dann dürfen Sie jetzt nicht weiterlesen!

Aus dem einstigen Land der Dichter und Denker ist ein Volk von Feiglingen geworden. Das freie Nachdenken, die Voraussetzung für unseren einstigen Wohlstand, gilt jetzt als unanständig. Haben Sie etwa Zweifel am »Klimawandel«? Bloß nicht darüber sprechen. Es wäre mindestens so schlimm, als ob Sie dreist leugnen, dass der erstarkende Islam eine große Bereicherung für den deutschsprachigen Raum ist. Haben Sie vielleicht auch Zweifel daran, dass der Euro stabiler ist als D-Mark und Schilling es je waren? Und glauben Sie tief im Innern, dass jene Milliarden, mit denen wir südliche Pleitestaaten »retten«, rausgeworfenes Geld sind? Hinterfragen Sie etwa die

Aussagen unserer Politiker, wonach die Kriminalität seit Jahren beständig zurückgeht? Pssst! Behalten Sie das alles besser für sich. Denn das ist mindestens ebenso schlimm, als ob Sie neben Ihrer Wohnung kein multikulturelles Asylbewerberheim für die vielen diskriminierten Roma und andere Armutsflüchtlinge haben wollen. Das fesselnde neue Sachbuch Politische Korrektheit – Gesinnungspolizisten undMeinungsdiktatoren von Michael Brückner und Udo Ulfkotte hält uns einen Spiegel vor.

 

Politisch korrekt sein, das heißt, die Lügen von Politik und Medien brav zu schlucken. Wer politisch korrekt ist, der glaubt, dass die Euro-Krise vorbei ist. Der hält die Energiewende für bezahlbar und die Renten für sicher. Der glaubt, dass die Mieten sinken werden, dass wir uns der Vollbeschäftigung nähern und deshalb ganz dringend viele Arbeitskräfte im Ausland anwerben müssen. Wer politisch korrekt ist, der glaubt, dass die Steuern nicht noch weiter erhöht werden. Und wer so denkt, der hält sogar die Schwulenehe für kinderfreundlich. Und er glaubt, dass es in Afghanistan Menschenrechte gibt. Wer politisch korrekt ist, der lebt nach Auffassung der Autoren von Politische Korrektheit in einer Illusion. Und er weiß es, spielt aber mit. Der dänische Schriftsteller Hans Christian Andersen hat dieses Verhalten trefflich 1837 in seinem Märchen Des Kaisers neue Kleider beschrieben. Der Kaiser ist nackt – aber alle loben seine Kleider. Auch wir huldigen den nackten Kaisern in Politik und Medien. Zumindest ist es tabu, die von ihnen vorgegebenen Denkschemata infrage zu stellen.

 

Wir sind umzingelt von einem engmaschigen Netz der Tabus und politischen Korrektheiten, die man nicht mehr offen ansprechen darf. Allein der Verdacht, die politische Korrektheit verletzt zu haben, stempelt einen Menschen für den Rest des Lebens bestenfalls zum Idioten oder aber zum Außenseiter. Jeder weiß das. Und jeder pariert jetzt, wenn es wie in einer Diktatur darum geht, die Sprach- und Denkvorgaben zu erfüllen. Wer klar denkt und sich außerhalb der politischen Korrektheit bewegt, der wird schnell zum bösen »Populisten« gestempelt. Wir haben Angst davor, »populistisch« genannt zu werden. Warum eigentlich? Das Wort »populistisch« kommt schließlich vom lateinischen »populus« (Volk) und bezeichnet eine Nähe zum Volk. Ist es wirklich tabu, wenn man als Bürger volksnah ist?

 

Wenn man die politische Korrektheit nicht beachtet, dann gibt es heute überall massiven Ärger. Das spüren derzeit auch die Niederländer. Denn die Vereinten Nationen (UNO) fordern das Verbot des Nikolausfestes in den Niederlanden. Nein, das ist kein verfrühter oder verspäteter Aprilscherz. Viele Niederländer reagieren mit wütenden Protesten auf Vorwürfe der Vereinten Nationen gegen ihr Nikolausfest. Eine Expertengruppe der UNO hatte das Fest Ende Oktober 2013 als rassistisch eingestuft und dessen Abschaffung gefordert. Der niederländische »Sinterklaas« wird schließlichtraditionell von einer Schar schwarzer Helfer, den »Zwarte Pieten« (Schwarzen Petern), begleitet.

 

Wir fahren den deutschsprachigen Raum jetzt politisch korrekt gegen die Wand. Ein Beobachter, der uns von einem fremden Stern zuschaut, muss uns für die Insassen eines großen Irrenhauses halten. Wir jagen Kinderschänder in der katholischen Kirche und bejubeln zugleich die Kinderschänder aus den Reihen der grünen Partei. Wir lauschen ergeben den Lesungen des früheren SS-Mannes Günter Grass und verachten zugleich den früheren SS-Mann Horst Tappert.

 

Inzwischen hat fast jeder Angst, ein verbotenes Wort zu gebrauchen. Hinter jedem Wort vermuten wir inzwischen das Böse. In unseren Schulen gibt es jetzt keine »Heimatkunde« mehr. Allein schon das Wort ist »böse«. Heimat soll eben nicht mehr identitätsstiftend sein. Mit »Heimat« diskriminieren wir angeblich jene, die ihre Heimat verlassen haben. Auch Wörter wie »Arbeitsloser« dürfen wir nicht mehr verwenden. Ein Mensch, der sein Einkommen nicht selbst sichern kann, wird damit angeblich diskriminiert. Wir dürfen allenfalls noch »Erwerbsloser« sagen, weil es viele Arbeitsformen gibt, die kein Einkommen sichern. Wir haben ständig Angst davor, bei der Verwendung eines falschen Wortes erwischt zu werden. Keiner ist auch mehr »behindert«. Man ist höchstens »mobilitätseingeschränkt«. Auch »Negerlein« darf man nicht mehr sagen, aber ist »Maximalpigmentierte« da wirklich besser?

 

Kein Kind darf heute »schwer erziehbar« genannt werden. Das ist diskriminierend. Auch das Wort »verhaltensauffällig« ist gestrichen. Man nennt das heute politisch korrekt »verhaltensoriginell«. Wenn die kleine Maxime dem kleinen Mohammed im Kindergarten einen schweren Stein auf den Kopf haut, bis das Blut spritzt, dann ist das allen Ernstes »verhaltensoriginell«. Geht’s noch?

 

Wir lösen uns von alten rückständigen Traditionen und werden egalitäre fortschrittliche Persönlichkeiten. Auf wirklich allen Gebieten. Ständig sollen wir uns fragen: Fahre ich auch wirklich ökologisch korrekt? Lebe ich wirklich nachhaltig? Verbrauche ich nicht doch zu viel Strom? Kümmere ich mich ausreichend um Transsexuelle? Nur wer sich ständig solche Fragen stellt, der ist politisch korrekt. Wir finden es inzwischen völlig »normal«, dass wir unsere selbst gezeugtenKinder in Massen abtreiben und stattdessen in Massen Menschen aus Ländern mit fremden Kulturen importieren, denen unsere Lebens- und Arbeitswelt völlig fremd sind. Die Folgen davon werden wohl für uns alle grauenvoll sein, aber wir nennen das politisch korrekt »Bereicherung«.

 

Politisch nicht erwünschte »unkorrekte« Stimmen werden sofort zum Schweigen gebracht. Heute herrscht eben überall wieder Angst wie einst unter den Nazis vor den überall lauernden Denunzianten. Der Bremer SPD-Abgeordnete Martin Korol hat 2013 gesagt, dass Roma in einer »archaischen Welt« leben. Das reichte schon, um Ende 2013 aus der Partei ausgeschlossen zu werden. Ein falsches Wort – und man ist unten durch und wird gejagt.

 

In dem von der ersten Seite bis zum Schluss wirklich spannenden Sachbuch Politische Korrektheit – Gesinnungspolizisten und Meinungsdiktatoren erfahren Sie, wie die Denkschemata von Politik und Medien produziert und vorgegeben werden. Lesen Sie, wie man jene jagt, welche die Tabus der Politischen Korrektheit missachten. Was darf man heute eigentlich noch sagen? Schnell wird klar, dass Meinungsfreiheit heute nur noch auf dem Papier steht. In Wirklichkeit leben wir längst in einer Gesinnungsdiktatur. Oder aber in einem politisch korrekten Irrenhaus.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christine-ruetlisberger/gesinnungsdiktatur-neues-buch-ueber-die-immer-absurdere-politische-korrektheit.html

Zahlenfälschung der Statistik: Armut in Deutschland


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Das Statistikamt hat neue Zahlen herausgegeben. Danach wächst die Zahl der Armen in Deutschland. Erneut zeigt sich aber, dass die Zahlen, mit denen Behörden operieren, manipulationsanfällig sind. Machen Sie sich Ihr eigenes Bild.

Die Zahl der Armen in Deutschland ist auf 16,1 Prozent gewachsen, geht aus dem neuesten Bericht des Statistischen Bundesamtes hervor. Dies wären rund 13 Millionen Menschen, die betroffen sind. 2010 noch waren lediglich 15,8 Prozent und damit 0,3 Prozentpunkte weniger arm

oder vielmehr armutsgefährdet. Die Grundlage für diese Interpretation liefert die EU.

 

Die EU hat die Ergebnisse für das Jahr 2011 ausgewertet und im Jahrbuch 2012 zusammengefasst. Dabei ist das statistische Verfahren im besten aller Fälle fragwürdig. »Arm« ist derjenige, der weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung hat. Das hat Folgen:

 

Der griechische »Nicht-Arme« kann wesentlich weniger Geld haben als der deutsche »Arme«. So liegt der Schwellenwert in Deutschland bei 980 Euro für Alleinlebende. Dies sind 11 757 Euro pro Jahr. Zwei Erwachsene mit Kindern unter 14 Jahren haben demnach eine Armutsgrenze von 2 058 Euro monatlich. Wir reden von Nettobeträgen.

 

Auf Basis dieser Zahlen dann allerdings wird deutlich, wohin die kommenden Flüchtlingsbewegungen treiben. Da die Zahlen Konsequenzen haben und sich über kurz oder lang jeder Sozialtransfer an diesen Werten orientiert, wird es günstiger sein, in Deutschland knapp »arm« zu sein als in anderen Ländern über ein durchschnittliches Einkommen zu verfügen.

 

Noch schlimmer sind die Steuerkonsequenzen: Wenn der Anteil Armer in Deutschland steigt, wird die Gleichverteilungsmaschinerie in Deutschland über Steuererhöhungen dafür sorgen, dass dieTransfers zustande kommen.

 

Neuer Trick: Sozialkassen

 

Einer der Tricks dabei sind die Sozialkassen. Die Steuern sollen laut alter Regierung nicht erhöht werden. Um steigende Sozialausgaben zu finanzieren, wird es daher einen anderen Weg geben: über die Sozialkassen. Denen wird im nächsten Koalitionsvertrag eine zusätzliche Last aufgebürdet, die wiederum durch höhere Beiträge finanziert wird. Zur Armutsbekämpfung, die sich auf statistisch fragwürdige Mechanismen bezieht.

 

Zahlenfälschung mit amtlicher Statistik findet sich demgegenüber auch in Inflationsstatistiken. Hier wäre der Armutsbericht sinnvoller. Denn die Preissteigerungsraten bei Lebensmitteln oder anderen haushaltswichtigen Gütern liegt – zumindest inoffiziell auf Basis früherer Rechenverfahren, die nicht angepasst wurden – deutlich höher als offiziell angegeben.

 

Wer aber mehr als drei Prozent mehr Geld jährlich braucht, um den Lebensunterhalt zu sichern, und dabei nur zwei Prozent oder weniger oben drauf erhält, wird automatisch arm und ärmer. Wer auf Lebensversicherungen setzen muss, deren Überschussbeteiligung sinkt und sinkt und inzwischen auf weniger als 3,7 Prozent jährlich fällt, wird ärmer. Wer mit höheren Abgaben für Energie rechnen muss, ohne dafür irgendeinen Ausgleich zu erhalten, und zusehen muss, dass die Gelder in Subventionsbetrieben landen, wird ärmer.

 

Zahlenfälschung als Standardprogramm: Nicht die fiktive Einkommensverteilung erzeugt Armut, sondern die stete Schuldenpolitik. Mittel dagegen zeigt die Statistik nicht auf. Helfen Sie sich selbst, lautet das Motto. In diesem Werk finden Sie ein starkes Kompendium.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/zahlenfaelschung-der-statistik-armut-in-deutschland.html

„Europäische Union“ will »intolerante Bürger« überwachen


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Das Europäische Parlament erörtert gegenwärtig einen beunruhigenden Vorschlag, der Regierungen verpflichtete, Bürgerinnen und Bürger, die als »intolerant« angesehen werden, zu überwachen. Dies könnte etwa zu einem Verbot sämtlicher Kritik gegenüber dem Islam oder dem Feminismus führen.

Der Entwurf zu einem »Europäischen Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz« (im englischen Original: »European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance«), den die Nichtregierungsorganisation (NGO) European Council on Tolerance and Reconciliation

(ECTR) erarbeitet hatte, wurde im vergangenen Monat dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europaparlaments überreicht und soll jetzt vermutlich zur Verabschiedung vorbereitet werden.

 

Einem Bericht des Gatestone Institute zufolge stellt dieses Statut eine »beispiellose Bedrohung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit« dar und könnte letztlich dazu führen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in Europa massiv eingeschränkt werde, weil etwa »kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten. Auf dieses Ziel haben moslemische Aktivistengruppen seit mehr als zwei Jahrzehnten hingearbeitet«.

 

Das Statut soll hauptsächlich erreichen, dass »antifeministische« und »islamfeindliche« Äußerungen verboten werden, wie es in dem Dokument heißt. Dies würde bedeuten, dass jede Kritik an feministischen politischen Überzeugungen oder dem Islam als »Volksverhetzung« betrachtet würde.

 

In Abschnitt 4 des Dokuments heißt es: »Es gibt keinen Grund, tolerant gegenüber intoleranten Menschen zu sein. Dies ist dann besonders wichtig, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung, Rede- und Meinungsfreiheit berührt ist.« Die Ausrottung der Intoleranz hat mit anderen Worten Vorrang vor dem Recht auf freie Meinungsäußerung von Millionen europäischer Bürger.

 

»Religiöse Gruppen und Schulen, Anhänger einer bestimmten Religion oder auch nur Eltern, die ihren Kindern bestimmte moralische Werte vermitteln wollen, würden alle unter Generalverdacht der Intoleranz gestellt«, warnt die Organisation European Dignity Watch, die die Einhaltung der Bürgerrechte kritisch verfolgt.

 

In dem Entwurf wird festgelegt: »Angehörige gefährdeter oder benachteiligter Gruppen genießen zusätzlich zu dem allgemeinen Schutz, zu dem die Regierung jeder Person innerhalb des Staates gegenüber verpflichtet ist, noch besonderen Schutz.«

 

Dahinter steht im Grunde die Forderung, das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger Europas müsse eingeschränkt werden, damit die »zusätzlichen« Rechte von Minderheiten nicht durch »intolerante« Bemerkungen beeinträchtigt werden. Dies schließe auch ein, solche Gruppen »durch den Kakao zu ziehen« – diese Definition würde Satire praktisch unmöglich machen und verbieten.

 

Das Rahmenstatut fordert den Aufbau einer »besonderen Verwaltungseinheit« in jedem der 28 EU-Mitgliedsstaaten, die die Durchsetzung und Einhaltung des Statuts überwachen soll. Sie soll dem Justizministerium des jeweiligen Landes angegliedert werden und auch Strafen verhängen dürfen. Zusätzlich soll in jedem Land eine »Nationale Kommission zur Überwachung der Toleranz« zur »Förderung der Toleranz« geschaffen werden.

 

»Es droht die Gefahr, dass die Prinzipien der Vertragsfreiheit und der Freiheit, sein Leben nach den eigenen moralischen Vorstellungen gestalten zu können, von einem neuen Verständnis von ›Gleichheit‹ verdrängt werden. Diese würde die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht aller Europäer untergraben und das Privatleben der Bürger rechtlicher Unsicherheit und der Kontrolle von Bürokraten unterwerfen«, kommentiert European Dignity Watch. »Es geht hier letztlich um die Kontrolle des Sozialverhaltens der Bürger durch die Regierung. Diese Tendenzen erinnern immer stärker an lange vergangene totalitäre Ideen und stellen einen beispiellosen Angriff auf die Bürgerrechte dar.«

 

Der Entwurf fordert auch die »Umerziehung« von Personen, die als intolerant eingestuft werden. »Jugendliche, die Straftaten begangen haben und verurteilt wurden,… sind verpflichtet, sich einem Rehabilitierungsprogramm zu unterziehen, durch das ihnen eine Kultur der Toleranz anerzogen werden soll«, heißt es in dem Entwurf.

 

Schulen sollen von der Grundschule an von den Regierungen verpflichtet werden, »die Schülerinnen und Schüler im Unterricht zu ermutigen, Verschiedenheit und Vielfalt zu akzeptieren und ein Klima der Toleranz gegenüber den Qualitäten und Kulturen anderer zu fördern«.

 

In dem Vorschlag wird auch gefordert, die Bürger durch die »Gehirnwäsche« der Massenmedien zu mehr Toleranz zu erziehen. Dazu soll die Regierung sicherstellen, dass die Fernsehsender »einen festgesetzten Anteil ihres Programms dazu einsetzen, ein Klima der Toleranz zu fördern«.

 

Dieser Entwurf stellt nicht nur eine alarmierende Bedrohung des Rechts auf freie Meinungsäußerung dar, sondern wirkt angesichts der Beschwerden führender europäischer Mächte über die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern sowie führenden Politikern durch die NSA auf köstliche Weise ironisch.

 

Angesichts der europäischen Geschichte in diesem Zusammenhang ist es durchaus wahrscheinlich, dass die EU dieses Statut verabschieden wird. Bereits 2001 erklärte die EU, sie habe das Recht, gegen ihre Kritiker vorzugehen, nachdem der Europäische Gerichtshof geurteilt hatte, die EU sei berechtigt, »politische Kritik der europäischen Institutionen und ihrer führenden Vertreter zu unterbinden«.

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