Wir werden manipuliert! Mächtige wollen neue Weltordnung


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Die Gedanken sind frei. Vielen politischen Strömungen missfällt diese Freiheit jedoch. Mit neuesten Erkenntnissen aus der Neuroforschung wollen nun Machteliten die Gedanken der Bürger manipulieren.

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Hans-Werner Sinn: Deutschland ist kein Euro-Gewinner


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Prof. H.-W. Sinn

Vorstand des Instituts für Wirtschaftsforschung in München, Professor Hans-Werner Sinn, stellt eine starke These in den Raum: Der Euro hat Deutschland ökonomisch nichts gebracht. So habe laut Sinn Deutschlands Wirtschaft seit der Einführung des Euro fortlaufend die niedrigsten Wachstumsraten in Europa.

Die immer wieder aufgestellte Behauptung, der Euro habe Deutschlands Position verbessert, da es Kapitalzuflüsse auf Kosten der europäischen Südstaaten Portugal, Spanien, Italien oder Griechenland gegeben habe, hält Sinn für einen Trugschluss.

Deutschland stürzte vom zweiten auf den siebenten Platz ab

Sinn erinnert auch daran, dass Deutschland im Jahr 1995 noch das zweitgrößte Bruttoninlandsprodukt (BIP) pro Kopf in ganz Europa hatte, heute sei man abgestürzt und halte nur mehr den mageren siebenten Platz. Dies zeichne Deutschland nicht als „Euro-Gewinner“ aus. Erst das Platzen der Kreditblase in den Euro-Südstaaten habe dazu geführt, dass wieder verstärkt in Deutschland investiert werde, da man dort von einer sicheren Geldanlage ausgehe.

Für einen gänzlich falschen Weg hält Sinn auch die Vergemeinschaftung der Schulden in der Europäischen Union bzw. Eurozone. Dies würde die Starken schwächen und die Wettbewerbsfähigkeit aller nach unten ziehen. Neuerlich trat Sinn auch für einen geordneten Austritt einzelner maroder Eurostaaten, wie etwa Griechenland ,aus der Gemeinschaftswährung ein.

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Hans-Werner Sinn: Deutschland ist kein Euro-Gewinner

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Offener Brief an Merkel: BRiD ist ein Überwachungs-Konstrukt


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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

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seit Edward Snowden die Existenz des Prism-Programms öffentlich gemacht hat, beschäftigen sich die Medien mit dem größten Abhörskandal in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir Bürger erfahren aus der Berichterstattung, dass ausländische Nachrichtendienste ohne konkrete Verdachtsmomente unsere Telefonate und elektronische Kommunikation abschöpfen. Über die Speicherung und Auswertung von Meta-Daten werden unsere Kontakte, Freundschaften und Beziehungen erfasst. Unsere politischen Einstellungen, unsere Bewegungsprofile, ja, selbst unsere alltäglichen Stimmungslagen sind für die Sicherheitsbehörden transparent. Damit ist der „gläserne Mensch“ endgültig Wirklichkeit geworden.

Wir können uns nicht wehren. Es gibt keine Klagemöglichkeiten, keine Akteneinsicht. Während unser Privatleben transparent gemacht wird, behaupten die Geheimdienste ein Recht auf maximale Intransparenz ihrer Methoden. Mit anderen Worten: Wir erleben einen historischen Angriff auf unseren demokratischen Rechtsstaat, nämlich die Umkehrung des Prinzips der Unschuldsvermutung hin zu einem millionenfachen Generalverdacht.

Frau Bundeskanzlerin, in Ihrer Sommer-Pressekonferenz haben Sie gesagt, Deutschland sei „kein Überwachungsstaat“. Seit den Enthüllungen von Snowden müssen wir sagen: Leider doch. Im gleichen Zusammenhang fassten Sie Ihr Vorgehen bei Aufklärung der Prism-Affäre in einem treffenden Satz zusammen: „Ich warte da lieber.“

Aber wir wollen nicht warten. Es wächst der Eindruck, dass das Vorgehen der amerikanischen und britischen Behörden von der deutschen Regierung billigend in Kauf genommen wird. Deshalb fragen wir Sie: Ist es politisch gewollt, dass die NSA deutsche Bundesbürger in einer Weise überwacht, die den deutschen Behörden durch Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht verboten sind? Profitieren die deutschen Dienste von den Informationen der US-Behörden, und liegt darin der Grund für Ihre zögerliche Reaktion? Wie kommt es, dass BND und Verfassungsschutz das NSA-Spähprogramm XKeyScore zur Überwachung von Suchmaschinen einsetzen, wofür es keine gesetzliche Grundlage gibt?

Ist die Bundesregierung dabei, den Rechtsstaat zu umgehen, statt ihn zu verteidigen?

Wir fordern Sie auf, den Menschen im Land die volle Wahrheit über die Spähangriffe zu sagen. Und wir wollen wissen, was die Bundesregierung dagegen zu unternehmen gedenkt. Das Grundgesetz verpflichtet Sie, Schaden von deutschen Bundesbürgern abzuwenden. Frau Bundeskanzlerin, wie sieht Ihre Strategie aus?

Juli Zeh
Ilija Trojanow
Carolin Emcke
Friedrich von Borries
Moritz Rinke
Eva Menasse
Tanja Dückers
Norbert Niemann
Sherko Fatah
Angelina Maccarone
Michael Kumpfmüller
Tilman Spengler
Steffen Kopetzky
Sten Nadolny
Markus Orths
Sasa Stanisic
Micha Brumlik
Josef Haslinger
Simon Urban
Kristof Magnusson
Andres Veiel
Feridun Zaimoglu
Ingo Schulze
Falk Richter
Hilal Sezgin
Georg M. Oswald
Ulrike Draesner
Clemens J. Setz
Ulrich Beck
Katja Lange-Müller
Ulrich Peltzer
Thomas von Steinaecker

Peter Kurzeck
Jo Lendle

Jan Christophersen
Angela Krauß

Christiane Neudecker
Kurt Drawert
Michael Augustin
Robert Menasse

Mareike Krügel
Annett Gröschner
Tanja Langer
Ron Winkler
Artur Becker
Cornelia Becker
Antje Ravic Strubel

Ulrike Steglich
Norbert Kron
Benjamin Lauterbach

Die Initiatorin dieses Offenen Briefs hat ihn auch als Petition auf change.org veröffentlicht.

Hier kann er von allen unterzeichnet werden.

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http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/offener-brief-an-angela-merkel-deutschland-ist-ein-ueberwachungsstaat-12304732.html

Fulda: Ja zum Minarett, Nein zum Kirchturm


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Die traditionsorientierte Priesterbruderschaft St. Pius X. betrieb in Fulda eine Gärtnerei. Vor einigen Jahren stellte sie einen Bauantrag auf Umbau einiger Gebäude in eine Kirche mit Kirchturm. Erst nach einem langwierigen Verfahren wurde die Genehmigung für den Umbau erteilt. Ein Kirchturm wurde allerdings u.a. mit der Begründung abgelehnt, daß der “gebietsuntypische Glockenturm das Orts- und Landschaftsbild beeinträchtige”.

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Die muslimische Gemeinschaft Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) erhielt nicht nur eine Baugenehmigung für eine Moschee  –  am 26. Juni war Grundsteinlegung  –  der islamische Verein darf auch ein Minarett bauen. Dieser hohe Turm ist in der katholischen Stadt Fulda offenbar nicht ”gebietsuntypisch”.

Quelle: Webseite “Kopten ohne Grenzen”

Aufklärung: Gehört der AHMADIYYA – ISLAM zu Deutschland? 4

6 Votes

. . http://www.alhayattv.net Nun ist es offiziell: Der Islam gehört zu Deutschland. Das Bundesland Hessen hat letzte Woche die Ahmadiyya Gemeinschaft als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt, und sie somit auf gleicher Ebene wie die großen christlichen Kirchen gestellt. Wie in der Sache mit dem Islamunterricht, ist Hessen auch darüber stolz, als erstes mit der politischen Integration der ersten islamischen Gemeinschaft Geschichte geschrieben zu haben. Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) sagt hierzu: “Wir wollen, dass die Muslime ihre Religion leben können. Wir wollen den Islam herausholen aus den Hinterhöfen..” (Die Welt 17.Juni 2013). Einige Äußerungen Mehr…

Islamische Ahmadiyya-Gemeinde erhält Körperschafts-Status 1

8 Votes

. . https://deutschelobby.com/2012/09/06/nrw-islamunterricht-an-katholischer-grundschule-gestartet/ https://deutschelobby.com/2012/12/19/hessen-fuhrt-201314-islamunterricht-ein/ https://deutschelobby.com/2013/06/15/verleihung-des-status-einer-korperschaft-des-offentlichen-rechts-an-ahmadiyya-muslim-jamat-ist-rechtlich-zweifelhaft/ https://deutschelobby.com/2013/06/15/islam-info-daten-fakten-und-hintergrunde-zur-ahmadiyya-bewegung-ahmadiyya-muslim-jamat/ . HR, Hessenschau, Juni 2013 Die Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) hat als erste muslimische Gemeinde in Deutschland den Status der “Körperschaft des öffentlichen Rechts” zuerkannt bekommen. Die Ahmadiyya Muslim Jamaat steht in Hessen rechtlich nun auf einer Stufe mit den großen christlichen Kirchen und könnte entsprechend auch eigene Steuern erheben. “Das haben wir in absehbarer Zeit aber nicht vor”, sagte Abdullah Uwe Wagisbauer, der Vorsitzende der Gemeinde in Deutschland, am Donnerstag. Er hoffe, dass die Entscheidung des Kultusministeriums zu einer “Normalisierung der Islamdebatte” beitrage. Man wolle den Status zum Mehr…

ISLAM-Info: Daten, Fakten und Hintergründe zur Ahmadiyya-Bewegung (Ahmadiyya Muslim Jamat) 1

8 Votes

. Die Ahmadiyya-Bewegung (Ahmadiyya Muslim Jamat) ist ähnlich wie die DITIB eine rein Islam-folgende Organisation. Sie versuchen auf diese Weise den Feind, alle Nicht-Muslime laut Koran, zu unterwandern. Sie wollen damit ausreichend Bastionen schaffen für den Tag X wenn sie die erstrebte Mehrheit erreichen. Dann hören die Lügen auf und die wahre Zielsetzung wird offenbart. Die heutigen Polit-Verantwortlichen, in ganz Europa, verraten die eigene Bevölkerung an die Gewalt des Islams. Sie können sich nicht darauf berufen “sie hätten es nicht gewusst”………wie darf man etwas zustimmen, dass solche Ausmasse annehmen wird, ohne sich explizit vorab zu Mehr…

Verleihung des Status einer “Körperschaft des öffentlichen Rechts“ an Ahmadiyya Muslim Jamat ist rechtlich zweifelhaft 4

9 Votes

. . Pressemitteilung vom 14.06.2013: Münd: „Verleihung des Status einer “Körperschaft des öffentlichen Rechts“ an Ahmadiyya Muslim Jamat ist rechtlich zweifelhaft“ Republikaner prüfen Klage gegen Landesregierung Als nachträglich verliehene Legitimation für die mit dem Land abgeschlossene sogenannte “Partnerschaft“ zu der in Hessen ab dem nächsten Schuljahr geplante Einführung des islamischen Religionsunterrichtes an Grundschulen bezeichnen die Republikaner die Anerkennung der moslemischen Glaubensgemeinschaft “Ahmadiyya Muslim Jamat“ als sogenannte “Körperschaft des öffentlichen Rechts“ durch die hessische Landesregierung, mit der die Ahmadiyya den christlichen Kirchen und der jüdischen Glaubensgemeinschaft per Gesetz rechtlich gleichgestellt werden. Die hessische Landesregierung hat damit Mehr…

Meldungen und Meinungen….paz 26-13 1

3 Votes

. Ditib und Co. Verärgert Wiesbaden – „Uns ist nicht klar, warum die Ahmadiyya-Gemeinde diesen Status erhalten hat“, kritisierte der stellvertretende Generalsekretär des muslimischen Dachverbandes Ditib die Entscheidung des hessischen Kultusministeriums, die in Deutschland 36000 Mitglieder zählende Religionsgemeinschaft mit christlichen Kirchen gleichzusetzen. Aus Sicht des Ditib und anderer muslimischer Vereine verehrt die Ahmadiyya-Gemeinde einen falschen Propheten. Auch seien sie gar keine echten Muslime. Die Ditib wurde bisher nicht als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt und kann demgemäß nicht von ihren Mitgliedern Steuern verlangen und eigene Friedhöfe anlegen. Da die Strukturen der Ahmadiyya-Gemeinde aus Sicht des Mehr…

Meldungen und Meinungen….JF 26-13 1

3 Votes

. . Islamverband ist Körperschaft des öffentlichen  Rechts Kein Beitrag zur Integration Hans-Jürgen Irmer Daß Hessens Kultusministerin Nicola Beer (FDP) dem  muslimischen Verband Ahmadiyya genehmigt hat, bekenntnisorientierten islamischen  Religionsunterricht zu erteilen, war und ist aus meiner Sicht falsch. Denn  beispielsweise die Geschlechterordnung des Verbands folgt fundamentalistischen  Prinzipien. So sind Frauen und Männer bei Veranstaltungen ebenso getrennt wie in  der Moschee, das Kopftuch-tragen wird erwartet, koedukativer Sportunterricht ist  nicht erwünscht. Die alte Form des Islam mit seiner Einheit von  Religion und Staat sowie Allah als oberstem Gesetzgeber ist nach meiner Meinung  mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Mehr…

Islam: Wir müssen den Islam stoppen, unbedingt — Sabatina Jones und Prof.Dr.Karl Albrecht Schachtschneider Antwort

1 Vote

. nur 3 Euro..ohne Versandkosten Die Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des IslamMuslime wollen den Islam, ihre Religion, auch in Deutschland leben. Sie bauen Moscheen und Minarette, welche die Herrschaft Allahs propagieren. Die Scharia soll möglichst zur Geltung kommen. Dafür berufen sich die Muslime auf die Religionsfreiheit und werden darin von Politik, Rechtsprechung, Medien und Wissenschaft unterstützt.Das Bundesverfassungsgericht hat die Freiheiten des Glaubens und der ungestörten Religionsausübung zu einem vorbehaltlosen Grundrecht der Religionsfreiheit zusammengefasst und in einen denkbar hohen Rang gehoben. Nur gegenläufigen verfassungsrangigen Prinzipien muss das Grundrecht der Religionsfreiheit weichen. Der renommierte Staatsrechtler Karl Mehr…

Hessen führt 2013/14 Islamunterricht ein 6

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Wie die Welt mitteilt, soll ab dem Schuljahr 2013/2014 auch in Hessen bekenntnisorientierter Islamunterricht starten. Zunächst sind 25 staatliche Schulstandorte dafür vorgesehen. Kooperationspartner sollen der DITIB-Landesverband und die Ahmadiyya-Gemeinde sein. Der Antrag wurde 2011 gestellt. Die Entscheidung basiert auf vier Gutachten, die den genannten Verbänden attestierten, “Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes” zu sein. Auf dem Portal des Zentralrates der Muslime (ZMD) kann man überdies lesen, dass kürzlich eine weitere Religionsgemeinschaft in Hessen als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt wurde: die Bahai. Die Anerkennung wurde vor Gericht erstritten. In Hessen gibt es rund 1.000 Bahai, bundesweit sollen Mehr…

NRW: Islamunterricht an katholischer (!) Grundschule gestartet 4

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NATÜRLICH:::ENTWEDER NRW ODER BADEN-WÜRTTEMBERG::::ROT-GRÜNE KULTURVERNICHTER UND VOLKSFEINDE:::::::::::: ++++++++++++++++++++++++ Wir sind keine Anhänger von Alice Schwarzer und werden es auch nie sein. Dafür hat Schwarzer zu viel Schaden angerichtet, Familien zerstört und zur Kinderarmut beigetragen…………….Schwarzer steht für radikalen Feminismus……! Doch hier kann auch eine Schwarzer nicht anders. Auch sie verurteilt den Koran auf das Schärfste. Doch: wie wir bisher von unserer Frauen-Gruppe erfahren haben, hat Schwarzer nicht den Mut, diese Meinung auch offen und laut auszusprechen. Z.B. in ihrem “Emma”-Magazin……Nur hin und wieder rutscht ihr mal die Wahrheit raus. HÖREN STATT LESEN Vorwort von Michael Mannheimer Mehr…

“ALLAH IST DAS MUSTEREXEMPLAR EINES GEWALTHERRSCHERS” 2

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35 islamkritische Thesen des Linken Rolf Stolz Es gibt sie noch: Linke, die denken – und damit klar sehen können. Einer von ihnen ist Rolf Stolz. Obwohl 68er, obwohl seit bereits 1967 aktiv im SDS und von 1969 bis 1970 in der KPD/ML, obwohl er zu den Mitbegründern der Grünen in Deutschland zählt und Mitglied des Bundesvorstandes wurde,  hat all dies sein Gehirn offenbar nicht derart schachmatt legen können, wie es bei einem großen Teil Linker und Grüner der Fall ist.Im Gegenteil: Die islamkritischen Thesen von Stolz sind in ihrer Eindeutigkeit, Klarheit und Kompromisslosigkeit nur Mehr…

Kurznachrichten 30. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    Das Gold der Deutschen ist angeblich weg:

Die Deutsche Bundesbank verfügt offiziell über rund 3400 Tonnen Gold, von denen der größte Teil in Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten lagert. Nun sagt der Hedgefonds-Manager William Kaye, es sei naiv zu denken, die Bundesbank werde ihre in den USA gelagerten Goldbestände jemals zurückbekommen. US-Banken hätten es in den letzten Monaten von der Fed erhalten, um den Goldpreis zu drücken. Die deutschen Goldbestände gelangten auf den Markt. »Deutschland wird das Gold nie wieder sehen«, so Kaye.

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■    Kein Blut von »Ungläubigen«:

Die türkische Organisation Roter Halbmond, das islamische Gegenstück zum Roten Kreuz, will den Einfluss einer nicTitislamischen Ernährung bei Blutkonserven ausschließen. Blut und Blutprodukte, die von Nichtmuslimen stammen und deshalb nicht »halal« sind, werden nicht mehr verwendet, weil Nichtmuslime eben auch Schweinefleisch essen. Dieses ist Muslimen verboten, aber im Blut von Nichtmuslimen nachweisbar. Deshalb dürfen Blut und Blutprodukte von Nichtmuslimen – wie in immer mehr islamischen Ländern – nun auch in der Türkei aus religiösen Gründen nicht gespendet werden.

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■    Innovative Schweizer:

In keinem europäischen Land melden die Menschen so viele Patente an wie in der Schweiz. Im Jahr 2012 erhielten die Schweizer pro eine Million Einwohner 1032 Patente. Sie liegen damit deutlich vor Finnland (539), Schweden (509) und Deutschland (420), wie die Statistik des Europäischen Patentamts zeigt. Der Trend ist stabil. Bereits im Vorjahr war die Schweiz der Gewinner. Die Schweiz ist als rohstoffarmes Land zum Erhalt des Wohlstands auf die Innovationskraft der Bürger angewiesen.

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■    Drohende Amtsenthebung

: In Nordrhein-Westfalen droht dem SPD-Medienstaatsse-kretär Marc Jan Eumann der Verlust seines Doktortitels und der Rauswurf aus der Regierung. Er hatte nach Auffassung der Technischen Universität Dortmund bei seiner Doktorarbeit betrogen. Er soll großflächig abgeschrieben und ein Plagiat abgeliefert haben. Mit seinem Job als Medienstaatssekretär, der für korrekte Berichterstattung sorgen soll, ist das nicht vereinbar.

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■    Fleißig:

Seit 2005 hat sich die Zahl der Einbrüche in Berlin verdoppelt. 12000 Mal schlugen die Diebe nach Angaben der Polizei dort allein im vergangenen Jahr zu. Den Hauptteil der reisenden Täter machen Sin-ti- und Roma-Banden aus. Jeder der Täter schafft pro Stunde bis zu acht Wohnungen, teilte die Kripo Berlin jetzt mit.

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■    Verschenkt:

Das sogenannte »Alte Abgeordnetenhochhaus« im früheren Bonner Bundesviertel gehört jetzt zum exterritorialen Gebiet der Vereinten Nationen in Deutschland. Die Vereinten Nationen in Bonn haben das bekannte Gebäude zum 15. Juli 2013 als Geschenk übernommen.

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■    Friedhofsplünderer:

Überall im deutschsprachigen Raum ist die Polizei mit einer explosionsartig steigenden Zahl von nächtlichen Metalldiebstählen auf Friedhöfen konfrontiert. Von den Gräbern werden alle Metalle geklaut, Lampen, Vasen und sogar die Metallbuchstaben auf Grabsteinen herausgebrochen. Allein auf dem Friedhof von Mülheim-Speldorf wurden in einer Nacht 75 Grabfelder geplündert.

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■    Rumänische Lehrer:

Obwohl viele deutsche Junglehrer keine Arbeit finden, wirbt die Stadt Dortmund jetzt Lehrkräfte in Rumänien und Bulgarien an, wenn diese Rumänisch oder Bulgarisch sprechen. Allein in Dortmund-Hochfeld leben unter 10000 Deutschen inzwischen mehr als 7000 Roma, deren Kinder fast alle kein Wort Deutsch sprechen. Sie sollen nun eigene Schulklassen und auch eine besondere finanzielle Förderung bekommen. Viele der Armutsflüchtlinge haben zuvor in ihrer Heimat noch nie eine normale Schule besucht.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 30-2013

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Geheimdienst: Wie die NSA in meinen Computer kommt…


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Gigantische Abhöraktivitäten galten bislang als »Verschwörungstheorien«. Doch es ist die Realität. Plötzlich kennt jeder den Geheimdienst der USA: die National Security Agency (NSA). Wie aber dringt die NSA in den Computer ein, in unseren Alltag und unser Privatleben?

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medien, audio

 

 

Die Enthüllungen von Edward Snowden, einem früheren CIA-Mitarbeiter der NSA, haben vieles bewegt. Durch die Preisgabe von als »Top Secret« eingestuften Dokumenten kamen bisher völlig unbekannte US-Aktivitäten zu extrem weitreichenden Internetüberwachungen ans Licht. Dazu gehören die beiden Spionageprogramme PRISM und Boundless Informant.

Die totalitäre Kontrolle aller Bürger

Die von den USA in Kooperation mit Großbritannien durchgeführte Abhörtätigkeit erstreckt sich eben nicht nur auf eine anhaltende Überwachung verschiedener Politiker und die Bespitzelung europäischer Botschaften, sondern auch auf die komplette weltweite Überwachung der Telekommunikation. Allein in Deutschland werden monatlich (!) rund 500 Millionen Kommunikationsverbindungen kontrolliert. Snowden macht nicht nur aktuelle US-Ge-
heimprogramme bekannt, durch ihn hörten viele Menschen überhaupt erstmalig von dem größten US-Nachrichtendienst NSA.

Während die CIA weltbekannt ist, schaffte es die NSA früher außerhalb der Vereinigten Staaten, weitgehend im Schatten zu verbleiben. Lange Jahre war sie auch in den USA unbekannt – Mitarbeiter durften nicht einmal das Kürzel dieses Geheimdienstes nennen. Später war in Anlehnung an dessen Namen und die allgemeine Verschwiegenheit unter anderem scherzhaft die Rede von der »Gibt’s-nicht-Behörde«, englisch: »No-Such-Agency«: NSA eben.

Spätestens seit den i97oer-Jahren gibt es das Echelon-Programm der NSA, das eine weltweite Kommunikationsüberwachung im wirklich großen Stil betreibt, aber erst seit 2001 aufgrund einer entsprechenden Untersuchung des Europäischen Parlaments nachgewiesen wurde. Dabei war Echelon bereits 1976 erstmals von einem ehemaligen
NSA-Entschlüsselungsfachmann öffentlich bekannt gemacht worden. Er nannte sich Winslow Peck. Sern wírkffcñer Ñame fautete Perry Fellwock. Seit 1972 war Fellwock als Whistleblower aufgetreten. Er berichtete über Echelon und das UKUSA-Netzwerk als geheimdienstliche Kooperation zwischen den USA und Großbritannien. Skurril: Da US-Geheimdienste keine US-Amerikaner ausspionieren dürfen und das gleiche Prinzip auch in Großbritannien gilt, wurde eine Spionage über Kreuz vereinbart, zum Nutzen beider Seiten. So belauschten nun eben amerikanische Dienste die britischen Bürger und britische Geheimdienste die amerikanischen Bürger.

Zur Weihnachtszeit 1976, also bald nach seinen NSA-Enthüllungen, verschwand Fellwock spurlos. Niemand weiß, ob er einem Verbrechen zum Opfer fiel und ein Zusammenhang zu seinem Geheimnisverrat bestand. Angeblich sollte er bald auch in einem deutschen RAF-Prozess aussagen, was den Fall noch verwirrender werden lässt. Klar blieb nur eines: Echelon läuft seit Jahrzehnten als weltweites Abhörprogramm über NSA-Stationen, deren Standorte bekannt sind. Die großen weißen »Radome«, Kuppelbauten für Radaranlagen, sind typisch für NSA-Installationen.

Hier wird die Kommunikation per Satellit übertragener Telefonate, Faxe sowie Internetkommunikation abgefangen und ausgewertet, ob nun geschäftliche Daten oder privater Austausch. In Deutschland befand sich bis zum Jahr 2004 die Bad-Aibling-Station bei München in Betrieb. Dann geriet die NSA in Verdacht, das System zur Wirtschaftsspionage zu nutzen.

Daraufhin folgte die Schließung. Echelon verfüge laut Angaben des Echelon-Untersuchungsausschusses des EU-Parla-ments allerdings längst nicht über die von den Medien behaupteten technischen Kapazitäten. Doch für diese Kapazitäten sorgte die NSA dann mit den von Snowden enthüllten Programmen.

Es geht nicht um Terrorabwehr

Margaret Newsham, eine auf dem NSA-Horchposten von Menwith Hill im britischen North Yorkshire tätige Software-Entwick-lerin, sagt: »Schon 1979 konnten wir eine spezifische Person verfolgen und uns in deren Kommunikation einklinken. Da unsere Satelliten bereits 1984 eine auf dem Boden liegende Briefmarke filmen konnten, ist es beinahe unvorstellbar, wie allumfassend das System heute sein muss.« Die Whist-leblowerin erklärte im Jahr 1999 gegenüber Journalisten, in der ständigen Angst zu leben, ruhiggestellt zu werden. Das unter dem Code US-98XN laufende PRISM-Pro-gramm zählt, neben anderen Teilprojekten, zur umfassenden Abhörinitiative »Stellar Wind«.

Natürlich geht es hierbei angeblich wieder vorrangig um Terrorbekämpfung. Wie überall. Wer sich bei Skype einwählt, ist damit auch sofort im »etwas anderen« Netz. Facebook gilt neben Apple, AOL, Google und anderen Internetkonzernen ebenfalls als eines der wesentlichen Unternehmen, die in PRISM involviert sind. Die detaillierte digitale Signatur, die beinahe jeder heute hinterlässt, wird hier weidlich ausgeschöpft. PRISM sammelt Informationen der riesigen Technologiefirmen,
während eine zweite, als »Upstream« bezeichnete Quelle die durch Glasfaserkabel verlaufende Kommunikation und den Datenfluss nutzt, wie er aus der übrigen Infrastruktur angezapft werden kann. Dies alles mit Segen etlicher Politiker, nicht zuletzt in Deutschland. Das bestätigt auch Snowden. Außerdem sei PRISM lediglich Teil einer größeren elektronischen Massenüberwachung.

Zwischenzeitlich sei die NSA in der Lage, die dreifache Zahl an Videoanrufen über Skype zu erfassen. Außerdem verfüge sie noch vor einer Verschlüsselung über einen kompletten E-Mail-Zugang mittels Microsoft Outlook. Fachleute haben sich Gedanken darüber gemacht, wie die NSA sich heimlich in private und geschäftliche Computer weltweit einschleusen könnte. Bekannt sind Hardwarefehler, so auch ein entsprechender »Bug« aus dem Jahr 1994, der einen Gleitkommafehler erzeugte.

Dieser Fehler bereitete dem Chip-Giganten Intel einen Schaden von fast einer halben Milliarde US-Dollar. Infolgedessen kümmerte man sich darum, künftig Mikroprozessoren so zu gestalten, dass sie innerhalb eines »Microcodes« neu programmierbare Instruktionen enthalten. Mithilfe der Umprogrammierung des Microcodes gelingt die Fehlerbehebung auf dem Chip. Bei jedem Neustart des Rechners wird dann allerdings auch jenes nicht permanente Microcode-Update durchgeführt. Seit 2000 wurden 29 solcher Auffrischungen vorgenommen.

Es existieren aber keine weiteren Informationen zu diesem verschlüsselten Code. Fachleute sehen hier eine Möglichkeit, dass verborgene Hintertüren in den Computer geladen werden können – mittels Microcode.

Chips von Intel und die NSA

Intel tauchte bislang nie im Überwachungs-netz auf, scheint auf den ersten Blick eine völlig weiße Weste zu besitzen. Und gerade das wirkt zumindest auf einige Beobachter verdächtig. Sollten Intel oder Microsoft möglicherweise mit der NSA kooperieren, so die Überlegung, dann wäre dies ein ausgezeichneter Weg für die globalen Spione, illegal von außen auf den PC zuzugreifen, ohne dass sein Nutzer die leiseste Ahnung davon hätte.

Die Hintertüren könnten ironischerweise sogar als »Windows-Sicherheits-Update« getarnt in den Rechner gelangen. PRISM & Co belegen ein unabläs-
siges, enormes Interesse der NSA, wirklich die komplette Kommunikation zu erfassen. Die US-Geheimdienste zeigen jedoch mit dem Finger auf andere: Chinesische Rechner seien mit Spionagechips ausgestattet.

Sie könnten ferngesteuert und mit Updates versorgt werden. Das zumindest steht so in einem Geheimbericht für den US-Kongress über chinesische Technologie vom 8. Oktober 2012 (Titel: »Investigative Report on the U.S. National Security Issues Posed by Chinese Telecommunications Companies
Huawei and ZTE«). Und was den Chinesen recht ist, dürfte den Amerikanern nur billig sein. Sitzt also in jedem Rechner, den wir in Deutschland auf den Schreibtisch bekommen, ein ausländischer (oder sogar auch inländischer) Spion?

Das ist sehr gut möglich. Laut einer vom britischen Guardian veröffentlichten Weltkarte zählt Deutschland zu den am meisten ins Visier genommenen Ländern! Im Guardian titelte übrigens der amerikanische Vietnam-Whistleblower Daniel Ellsberg: »Edward Snowden rettet uns vor der Vereinigten Stasi von Amerika!« Deutlicher ging es kaum.

Es wurde Zeit, die Öffentlichkeit wachzurütteln. Deutsche Politiker wie Hans-Peter Uhl, Mitglied des Parlamentarischen Kon-trollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste, erklären allerdings, dem Staat seien rechtlich die Hände gebunden, sobald Daten gar nicht in Deutschland, sondern durch die weltweit aktiven US-lnternetan-bieter in den USA ausgelesen würden. Uhl sieht die »Snowden-Geschichte« als Weckruf für Staat und Bürger.

Die Bürger müssten ihre Daten aus der Kommunikationsflut herauslösen und dann eben verschlüsseln. Man solle beispielsweise De-Mail-Provider und damit eine »relative Sicherheit« nutzen.

Aber letztlich bleibt das Risiko, den Feind im eigenem Computer zu haben.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 30-2013

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Gesundheit: Hilft Diät gegen Diabetes und Krebs?


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Es gibt viele Diäten. Eine von ihnen soll sogar das Tumorwachstum aufhalten. Derzeit laufen die klinischen Studien.

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Als »ketogen« bezeichnet man Speisepläne, die weitgehend oder vollständig auf Zucker und kohlenhydratreiche Nahrungsmittel wie Pasta, Kartoffeln und Reis verzichten. Zu diesen »Low-Carb«-Diäten gehören beispielsweise die Atkins- und die Paleo-Diät. Der Organismus schaltet dabei nach einer gewissen Übergangszeit auf den
Hungerstoffwechsel um. Das heißt, er deckt seinen Glukosebedarf durch den Abbau von Proteinen und Fetten. »Ketogen« heißt diese Art der Ernährung deshalb, weil dabei in der Leber Fettsäuren zu Ketonkörpern abgebaut werden. Das sind oxidierte Alkohole. Sie dienen dann vor allem dem Hirn als Ersatz für den Zucker als Energielieferant.
Ursprünglich wurde diese Diät vor fast hundert Jahren für die Therapie epilepsiekranker Kinder entwickelt. Später entdeckte man, dass die Keto-Diät auch für Leistungssportler, Diabetiker und Menschen, die Übergewicht entspannt und in Ruhe abbauen wollen, geeignet ist. Neurologen des Massachusetts General Hospital berichten nun über die Heilung von Autismus mithilfe der Keto-Diät.

Diese Aussage würde nebenbei auch bestätigen, dass es sich beim Autismus tatsächlich um ein Nervenleiden und nicht um ein sozialpsychologisches Problem handelt. Interessant ist, dass die amerikanischen Neurologen bei ihrem Experiment darauf achteten, dass die diäte-tische Nahrung nicht nur glutenfrei blieb (was der Verzicht auf Kohlenhydrate ohnehin mit sich bringt), sondern auch kaseinfrei.

Denn das Milcheiweiß fördert, wie wir heute wissen, den Autismus und die Suchtgefährdung. Kasein wird unter bestimmten Bedingungen (wenn das Enzym Casein-kinase-i-e fehlt) in Casomorphin und Gliadorphin umgewandelt. Gliadorphin wirkt bis zu 20 mal stärker als Morphin.

Gluten- und kaseinfreie Nahrung gehört nach der Auswertung einer norwegischen Studie inzwischen zur Standardbehandlung von Autisten. Neuerdings wird die Keto-Diät auch für die schulmedizinische Behandlung von Krebspatienten erwogen. In der alternativen Heilkunde wird sie schon länger dazu eingesetzt. Offenbar erfolgreich. Ausgangspunkt sind die Forschungen von
Dr. Johannes Coy am Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg. Dr. Coy entdeckte die Bedeutung des Enzyms Transketolase-like 1 protein (TKTLi) für das schnelle Wachstum und die Resistenz von Krebszellen durch erhöhte Glukoseaufnahme. Das alles ist unstrittig.

Krebs und Ernährung

Im Unterschied zu normalen Zellen, welche den Zucker durch Veratmung in den Mito-chondrien über den Zitronensäurezyklus vollständig zu Wasser und Kohlenstoffdioxid abbauen, vergären die TKTLi-positiven Krebszellen die Glukose nur zu Milchsäure, was energetisch wenig effizient ist. Daher ihr außerordentlich hoher Zuckerbedarf.

Durch die Anhäufung von Milchsäure lösen sich dann die den Tumor begrenzenden
Zellverbände auf und es entstehen Metastasen. Schneidet man die Krebszellen durch eine geeignete Diät von der Zuckerzufuhr ab, dann können sie sich nicht weiter vermehren, vermutet Dr. Coy. Obwohl PET-Untersuchungen an Krebspatienten diese Vermutung bestätigen, ist die Hochschulmedizin noch skeptisch gegenüber dem von Dr. Coy vorgeschlagenen Einsatz der Keto-Diät in der Krebstherapie.

Man hat Angst vor Schäden infolge der einseitigen Ernährung. Aufschluss über die Berechtigung dieser Bedenken wird eine große klinische Studie in einer Rehaklinik in Bad Kissingen liefern, die in diesem Sommer durchgeführt wird. Vieles deutet darauf hin, dass die Ernährung beim Krebs eine Rolle spielt. Insofern wird man von dem Studienergebnis nicht sonderlich überrascht werden.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 30-2013

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Deutschland: Migranten bedrohen den sozialen Frieden


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Man reibt sich verwundert die Augen. Denn Bund und Länder verbreiten jetzt Parolen, die gestern noch als rechtsradikal galten.

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Erinnern Sie sich noch an jene Zuwanderungsdebatte, welche Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin mit seinen Thesen zu bestimmten Migrantengruppen angestoßen hatte? Fast alle Medien und Politiker stempelten den Ex-Bundesbanker damals zum Rechtsradikalen. Sarrazin forderte beispielsweise die Begrenzung des Zuzuges von Armutszuwanderern, welche unsere Sozialsysteme belasten. Heute geht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) noch viel weiter. Der Mann fordert beispielsweise ein Einreiseverbot für Roma .

aus Bulgarien und Rumänien. Sobald sie in Deutschland Sozialhilfe beantragen, sollen sie nach seiner Auffassung in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden und nicht wieder einreisen dürfen. Friedrich spricht jetzt von einem »Flächenbrand«, den Zigeuner in den Kassen deutscher Kommunen entfachen und nennt das Verhalten von Roma einen »Sprengsatz«.

500000 neue Armutsflüchtlinge

Ist der deutsche Innenminister plötzlich zum Rechtsradikalen geworden? Nein, auch er sieht jetzt, dass Sarrazin Recht hatte. Denn seit der Sarrazin-Debatte sind rund eine halbe Million Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien nach Deutschland gekommen. Darin enthalten sind noch nicht einmal jene 180000 Zuwanderer, welche sich bislang in diesem Jahr schon wieder neu bei den Sozialämtern angemeldet haben. Allein im vergangenen Jahr haben 52000 Roma in Deutschland ein Gewerbe angemeldet. Zum Schein. Denn sobald sie das Gewerbe angemeldet haben, können sie für sich und für ihre Familien Sozialhilfe beantragen. Und zwar auch für Kinder, die noch nie in Deutschland waren. In wenigen Monaten – vom 1. Januar 2014 an – gilt für Rumänen und Bulgaren die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie müssen dann kein Gewerbe mehr zum Schein anmelden, um hier Sozialhilfe zu bekommen. Sie dürfen diese dann direkt beantragen.

Sarrazins Thesen werden Realität

Und 1,5 Millionen Roma, so die offiziellen Zahlen der Bundesregierung, könnten irgendwann im nächsten Jahr zu ihren schon in Deutschland und Österreich lebenden Verwandten übersiedeln. Als Thilo Sarrazin auf diese absehbare Entwicklung aufmerksam machte, da antwortete man ihm, jeder einzelne Migrant werde eine »Bereicherung« für uns sein. Inzwischen ist davon keine Rede mehr. Jetzt sehen das Bund, Länder und Gemeinden wie Sarrazin. Denn die kommunalen Haushalte, die ohnehin unter leeren Kassen leiden, stehen mit dem Rücken zur Wand. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (36, SPD) sagt etwa zum ab 2014 erwarteten Zustrom von Roma: »Allein meine Stadt wird das 15 Millionen Euro im Jahr kosten.« Und zwar zusätzlich zu den Millionen, welche die Stadt zwar nicht hat, aber schon jetzt Monat für Monat an immer mehr Armutsflüchtlinge auszahlen muss. Das Bundesinnenminis-terium warnt jetzt intern sogar wörtlich vor einer Gefahr für den »sozialen Frieden« in den deutschen Ballungsgebieten durch Armutsflüchtlinge. Betroffen seien vor allem die Großstädte Duisburg, Dortmund, Berlin, Hannover, München, Mannheim, Offenbach und Frankfurt. Erwartet werde die »extreme Belegungvon baufälligen, unbewohnbaren Liegenschaften mit illegalen Matratzenlagern«, die »Vermüllung von Liegenschaften (verdreckte Innenhöfe, überfüllte Mülltonnen)«, »verstärkte Beschwerden über lautstarke Menschenansammlungen zu frühen
Morgenstunden« und »große Schwierigkeiten an Schulen mit schulpflichtigen Kindern aus Bulgarien und Rumänien, die kein Wort Deutsch sprechen«. All das hatte Thilo Sarrazin ja schon 2010 prognostiziert. Zur Erinnerung: Damals nannte Bundeskanzlern Angela Merkel die Äußerungen Sarrazins zu Ausländern in Deutschland »äußerst verletzend und diffamierend«. Und der Zentralrat der Juden empfahl dem Sozialdemokraten Sarrazin den Eintritt in die NPD. Doch heute verbreitet Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die gleichen Aussagen. Und niemand empört sich. Nur Thilo Sarrazin, der frühe Überbringer der Botschaft, wird munter weiter öffentlich gescholten. Dabei hätte er wohl das Bundesverdienstkreuz verdient. Ach ja, die SPD wollte Sarrazin 2010 sogar aus der Partei werfen. Heute brüllt sie dessen Parolen nach. Wie etwa NRW-Integrati-onsminister Guntram Schneider (SPD). Der sagt jetzt, die steigende Armutszuwanderung überfordere die Kommunen in NRW. Auch Schneider sieht wie der Bundesinnenminister jetzt den sozialen Frieden durch Migranten gefährdet und warnt davor, »den Mantel des Schweigens« über die Probleme zu legen: »Die Zeit des Philosophierens und des Beschreibens von Problemen ist vorbei«, so Schneider. Beim SPD-Chef Sigmar
Gabriel ist das Problembewusstsein ebenfalls angekommen. Wer hätte je gedacht, dass dieser in Zusammenhang mit Roma von »Verwahrlosung« spricht. Weil Roma im Ruhrgebiet auf engstem Raum mit vielen Familienangehörigen Zusammenleben, sagte Gabriel jetzt: »Wenn Sie einen verwahrlosten Stadtteil haben, dann haben Sie auch verwahrloste Köpfe und verwahrloste Seelen bei den Menschen.« Am lautesten protestieren im Ruhrgebiet derzeit türkische Migranten gegen den Zuzug von noch mehr Roma aus Rumänien und Bulgarien. Im sozialen Brennpunkt Duisburg-Hoch-
feld, wo etwa 7000 Sinti und Roma leben, schimpfen die Türken über die Migranten und behaupten, dass diese zur Verwahrlosung ihres Stadtteils beitragen würden. Die Londoner Tageszeitung Daily Mail hat das alles aufmerksam beobachtet. Sie berichtete nun unter der Überschrift »Rumänische Zigeuner-Ghettos« (»Romanian gypsy ghettos«) über die sich zuspitzende Lage in deutschen Ballungsgebieten. Aufmerksam registriert wird im Ausland auch, dass es in Deutschland im Juli 2013 zum ersten Mal die aus vielen anderen europäischen Ballungsgebieten bekannten Ramadan-Unruhen junger Muslime gibt. In Hamburg etwa lieferten sich mehr als 150 junge Muslime vier Nächte lang schwere Straßenschlachten mit der Polizei. Gerhard Kirsch, Hamburger Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, sagt dazu: »Meine Kolleginnen und Kollegen haben das auszubaden, was eine verfehlte Integrationspolitik angerichtet hat. Natürlich können rechtsfreie Räume unter keinen Umständen geduldet werden

–    ebenso wenig wie eine Verständnisjustiz, die offenbar häufig genug als eine Ermutigung zu weiteren Taten verstanden wird.« Die Integrationspolitiker in Hamburg müssten endlich aufwachen, wenn wir Zustände wie jüngst in Stockholm, London und Paris dauerhaft auch für Hamburg abwenden wollen. Sonntagsreden helfen hier nicht weiter, sondern ein auf die Migranten abgestimmtes Maßnahmenbündel. Dazu gehöre aber auch die Bereitschaft der Migranten

–    und nicht das Aufgehen in Selbstmitleid, Selbstisolation und die Einstellung, dass
immer andere Schuld an ihrem Los seien. Anders als in Deutschland werden in der Schweiz, die ebenfalls von der dargestellten Entwicklung betroffen ist, die Bürger über die Hintergründe für den neuen Massenansturm von Zuwanderern informiert. Dort gibt es 300 Franken (242 Euro) Rückkehrgeld für Roma, wenn diese nach ihrer Ankunft binnen 48 Stunden wieder in ihre Heimat zurückreisen. Eine Busfahrt vom Balkan nach Zürich kostet pro Person 55 Franken (44 Euro), das Kombiangebot von Hin- und Rückfahrt 100 Franken (80 Euro).

Deutsche Wutbürger

Viele Roma pendeln vier Mal im Monat zwischen der Schweiz und Rumänien oder Bulgarien und verdienen so monatlich steuerfrei 880 Euro, bessern sich diesen in ihrer Heimat fürstlichen Lohn mitunter noch durch Gelegenheitsdelikte auf. Solche Billig-Busreisen für Armutsflüchtlinge gibt es seit wenigen Wochen auch für Tschetschenen, von denen 40000 nach Deutschland gelockt werden. Man ködert sie mit der Aussage, in Deutschland schenke ihnen die Bundesregierung ein Stück Land, wenn sie sich als Fachkräfte registrieren ließen. Dafür bezahlen sie dann die Busfahrt nach Deutschland. Und danach beginnt ein Teufelskreis: Sie haben für die Busfahrt Schulden gemacht, bekommen kein Land in Deutschland und wissen nicht, wovon sie die Rückfahrt und ihren Lebensunterhalt finanzieren sollen. Und bei den Deutschen, welche notgedrungen für diese Migranten aufkommen müssen, steigt die Wut.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 30-2013

 

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Geschönte Lebensläufe: Wer nichts wird, wird Politiker


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Jeder vierte Politiker wäre ohne seine Abgeordnetenbezüge arbeitslos. Denn viele Politiker haben keinen Beruf erlernt.

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medien, audio

Wussten Sie, welchen Beruf der bekannte Grünen-Politiker Volker Beck erlernt hat? Der Mann hat nichts gelernt. Er hat jedenfalls keine abgeschlossene Berufsausbildung, wenn man einmal von seinem Engagement für die Schwulenszene absieht. Das ist nicht etwa die Ausnahme, sondern fast schon die Regel bei deutschen Politikern. In einem Land, in dem man selbst zum Angeln einen AngelsclTein braucht, kann man ja inzwischen mit einem Taxischein sogar Außenminister werden. Denn die einzige Prüfung, die der Politiker Josef Fischer in seinem Leben vor der Politik bestanden hat, war die eines Taxifahrers. Viele offizielle Lebensläufe deutscher Politiker verbergen, dass es sich bei ihnen fast immer um Menschen handelt, die keine Ausbildung haben und somit für ein normales Berufsleben nicht zu gebrauchen sind.

Wie beim Sprichwort: Frechheit siegt

Daniela Wagner, die 56 Jahre alte Frau des grünen Oberbürgermeisters von Darmstadt, sitzt als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie hat zehn Jahre lang studiert, aber ihr Studium nicht abgeschlossen. Nicht anders ist es bei der Grünen-Politi-kerin Claudia Roth. Auch sie hat keine Ausbildung. Sie gibt als Beruf »Dramaturgin«
an, obwohl sie nur einmal kurz als »Dramaturgieassistentin« arbeiten durfte. Ihr Theaterstudium hat sie nie abgeschlossen. Nicht anders ist es bei der Grünen-Spitzen-kandidatin Katrin Göring-Eckardt. Sie wird öffentlich gern als angebliche Theologin präsentiert, doch das ist nichts als Hochstapelei. Auch der iranischstämmige Grünen-Politiker Omid Nouripour hat viele Studiengänge angefangen und keinen beendet. Er sitzt heute im Bundestag und wurde dort sogar bis 2008 im offiziellen Lebenslauf als Akademiker geführt, der angeblich gerade seine Doktorarbeit schreibe. Dann flog der Schwindel auf. Geschadet hat es dem Mann offenkundig nicht. Er nennt sich heute »selbstständiger Berater«, weil er einmal in Gießen ein Gewerbe angemeldet hatte.
Der NRW-Abgeordnete Frank Schwabe (SPD) schreibt zu seinem beruflichen Werdegang: »Studium der Volkswirtschaftslehre in Osnabrück und der Landespflege, Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie in Essen«. Dass er nichts davon geschafft hat, verschweigt er seinen Wählern. Er ist Gästebetreuer. Und ein anderer SPD-Abgeord-neter protzt mit einem »Studium der Biologie und der Sozialwissenschaften an der Universität Köln«. Dummerweise hat auch er das alles abgebrochen.

Die Könige der Sprechblasen

Der 39 Jahre alte FDP-Politiker Jan Mücke ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bau- und Verkehrsministerium in Berlin. Sein Jurastudium in Dresden hat er hingeschmissen. Die 49 Jahre alte Kathrin Vogler von der Linkspartei kümmerte sich mehr um die Studentenvertretung als um ihr Studium, schaffte den Abschluss in Soziologie bis heute nicht. Und Niels Annen von der SPD ist erfolgloser Langzeitstudent, hat 28 Semester vor sich hin studiert. Als er nach 14 Jahren Studium wenigstens zur Prüfung das Latinum machen sollte, fiel er durch. Die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz ist heute Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium. Sie hat acht Jahre lang Politik- und Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen studiert, aber keinen Abschluss vorzuweisen. Sie nennt sich heute »Assistentin«, also eine höfliche Formulierung für Sekretärin. Der Hamburger CDU-Abgeordnete Rüdiger Kruse schaffte sein Studium ebenso wenig wie die CDU-Abgeordneten Stefanie Vogelsang aus Berlin-Neukölln und Thomas Jarzom-bek aus Düsseldorf. Das alles ist nur eine kleine Auflistung von Menschen, die den Job als Politiker dringend brauchen. Wer das alles weiß, der versteht, warum viele Politiker ihre Zeit im Bundes- oder Landtag vor allem dazu nutzen müssen, um sich für die Zeit danach schon mal einen gut dotierten Job zu sichern. Schließlich haben sie weder eine Berufsausbildung noch einen Abschluss vorzuweisen. Und so kommen denn auch Entscheidungen zustande, über welche die Bürger da draußen nur noch den Kopf schütteln können. Man versteht, warum viele Politiker nur Sprechblasen von sich geben und sich an die Fraktionsdisziplin halten, die ihnen das Denken abnimmt. Mitunter kommt es allerdings noch verheerender. So wurde der frühere Koordinator der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule, Päderasten und Transsexuelle (kurz BAG SchwuP), Dieter F. Ullmann, mindestens sechsmal wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt. Jene Politiker, die angeblich gegen Kindersex kämpfen, hat das offenkundig nicht gestört. Man spricht in der Öffentlichkeit nur nicht gern darüber. Man hält zusammen.

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 30-2013

Tagesschau: Deutschland Zeitreise ins Jahr 2018


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Auf Zeitreise in Deutschland 2018, lustig gemacht, was aber ganz schnell umschlagen kann.