Überwachtes Deutschland”– so heißt eine Studie des Freiburger Geschichtsprofessors Josef Foschepoth (65), der aus deutschen Geheimarchiven Erstaunliches zutage förderte. …


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Foschepoth: Richtig ist, dass die Vorbehaltsrechte abgelöst wurden. Falsch ist jedoch der Eindruck, als seien sie ersatzlos aufgehoben. Längst waren die gleichen Überwachungsrechte im Zusatzvertrag zum Nato-Truppenstatut und anderen geheimen Vereinbarungen festgeschrieben worden, die bis heute noch gültig sind. Hierzu zählt vor allem die geheime Verwaltungsvereinbarung, die die Bundesregierung 1968 abschließen musste, um die formelle Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte überhaupt zu erreichen. Aus Siegerrecht war Besatzungsrecht, aus Besatzungsrecht Vorbehaltsrecht, aus Vorbehaltsrecht Vertragsrecht, aus Vertragsrecht deutsches Recht und Verfassungsrecht geworden, das jede Bundesregierung verpflichtete, auch künftig für die westlichen Siegermächte Post- und Fernmeldeüberwachungen durchzuführen oder von diesen selbst durchführen zu lassen.

Was also legal ist wenn es Frankreich, England, USA tun ist illegal wenn es China tut, gemeint ist das Ausspähen deutscher Daten. Nur Narren glauben daß dazu keine Industriespionage und Wirtschaftsspionage gehört. Wenn Mittelständler Produkte von Microsoft verwenden so ist das das was es ist.

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volles Interview

Deutschland_ BZ-Interview_ Historiker Josef Foschepoth über den systematischen Bruch des Postgeheimnisses in der Bundesrepublik

„EU“-Verbrecher: Wenn aus dem Sparkonto eine Zwangsspende wird !


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kurz und knapp:

die EZB und die „EU“ haben kein Geld mehr. EURO schon lange klinisch tot.

Letzte Maßnahme: direkter Zugriff auf das Geld der Bevölkerung.

Juristisch: schwer erklärbar. Prinzipiell kriminell, aber Staat kann Sondermaßnahmen beschließen!

Daher:

zumal der Zinssatz nahe null liegt: hebt euer Geld von den Banken ab. Das Risiko zuhaue bestohlen zu werden, ist um

ein vielfaches geringer, als das es dazu verwendet wird, der kriminellen „EU“ zu dienen.

Wiggerl, RA

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Staatliche Beihilfen: Kommission erlässt Krisenvorschriften für Banken

Euro-Kritiker.

Ab dem 1. August 2013 wird für Sparer – im Neusprech nachrangige Gläubiger genannt – eine neue Zeitrechnung beginnen!

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Ab diesem Termin werden die neuen Krisenvorschriften der EU-Kommission für Banken gelten. Was dies für uns alle bedeutet, entnehmen Sie am besten selbst der nachfolgenden Presse-Erklärung:

Europäische Kommission – Pressemitteilung – Brüssel, 10. Juli 2013

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Staatliche Beihilfen: Kommission erlässt Krisenvorschriften für Banken

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Die Europäische Kommission hat ihre befristeten Vorschriften für die Würdigung krisenbedingter staatlicher Beihilfen für Finanzinstitute überarbeitet. Die wesentlichen Änderungen zielen darauf ab, den Umstrukturierungsprozess zu verbessern und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Banken zu schaffen. So wird nach den geänderten Vorschriften verlangt, dass Banken einen soliden Plan für ihre Umstrukturierung oder geordnete Abwicklung vorlegen, bevor sie Rekapitalisierungen oder Maßnahmen zum Schutz ihrer wertgeminderten Vermögenswerte in Anspruch nehmen können. Darüber hinaus werden bei Banken mit ausgewiesenen Kapitallücken zunächst die Bankeigentümer und die nachrangigen Gläubiger zur Kasse gebeten werden, bevor die Banken eine staatliche Unterstützung beantragen können.

komplett als PDF

Krisenvorschriften für Banken

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GRÜNE UND ROTE HABEN BERLIN AN AUSLÄNDISCHE VERBRECHER VERKAUFT: Berliner Polizei gibt Buschkowsky und Sarrazin recht: “Teile Berlins (der deutschen Hauptstadt!!!) sind für immer verloren!”


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Eberhard Schönberg: hört seine Worte!!

Der letzte Rest von Rechtsstaat wurde von Türken und Arabern unterminiert und besetzt.

Sie benötigen keinen deutschen Staat, ausser für SOZIALLEISTUNGEN!!!

Sie haben eigene Rechtssprechung: SCHARIA.

Politiker (GRÜN-ROTE, DL) HABEN DIESE ZUSTÄNDE VERSCHULDET……………………..

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Berliner Polizei resigniert:

„Wir trauen uns in manche Bezirke nicht mehr rein!”

Der Berliner Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Eberhard Schönberg:

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Original und Kommentare unter:

https://www.youtube.com/user/UndSoBeginntEs

Broschüre über pädosexuelle Tendenzen der Grünen


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“Grüne waren und sind ein Honigtopf für Päderasten”

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Päderasten

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„Die pädophilen Strömungen in den Reihen der Grünen waren augenscheinlich tiefgreifender und umfangreicher, als dies von der Parteiführung bislang eingestanden worden ist“, kritisiert der Vorsitzende des sozialpolitischen Arbeitskreises, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, anlässlich derVorstellung einer Dokumentation der CDU-Fraktion zu den pädosexuellen Strömungen in der Geschichte der Grünen.

„Der selbst mit pädophilen Äußerungen an die Öffentlichkeit getretene Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat Bestrebungen zur Legalisierung von Sex mit Kindern kürzlich als ‚Mainstream‘ innerhalb der grünen Partei der 80er-Jahre bezeichnet. Die ‚Zeit‘ konstatiert, dass Pädophile ‚ungestört Lobbyarbeit‘ betreiben konnten und dabei ‚teils auf große innerparteiliche Zustimmung und Unterstützung‘ stießen. 

Buchtitel der Aktion "Kinder in Gefahr"

Buch der Aktion “Kinder in Gefahr”

Der ‚Welt‘ zufolge hätten sich die Grünen ‚wie ein Honigtopf für Päderasten ausgenommen‘. Selbst die den Grünen nahestehende Tageszeitung taz konstatiert, die Pädophilen hätten dort ‚mit an den Schalthebeln‘ gesessen. Gleichwohl suchen die Grünen noch immer die Vielzahl der Vorfälle zu bagatellisieren und zu Einzelfällen herunterzuspielen“, stellt Bartelt fest.

„Durch eine bewusste Taktik des Verzögerns und Verschweigens soll dieses dunkle Kapitel der Vergangenheit bis nach der Bundestagswahl aufgespart bleiben. Von der offiziellen Sprachregelung der Partei und der Ankündigung der Parteivorsitzenden Roth, wonach ‚unabhängige Wissenschaftler‘ die Vergangenheit aufarbeiten sollten, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Mit dem Göttinger Politologen Franz Walter wurde lediglich ein einziger Gutachter berufen, der als langjähriges SPD-Mitglied zudem aus den Reihen des Wunschkoalitionärs der Grünen stammt“, so Bartelt.

„Es ist insbesondere für die Opfer von Kindesmissbrauch und sexueller Gewalt unerträglich, dass sich die Grünen-Spitze noch immer nicht von prominenten Pädophilie-Anhängern wie Daniel Cohn-Bendit distanziert hat“, erklärte der Sozialpolitiker. Der Europa-Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit ist als Co-Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament einer der hochrangigsten Vertreter der Grünen auf europäischer Ebene.

In einem Interview mit der ‚Zeit‘ am 17. April 1981 hat Cohn-Bendit überdies für den Einzug seines Bekannten Dieter F. Ullmann in den Deutschen Bundestag geworben – jenes führenden Kopfes der BAG SchwuP, der nach Recherchen des Magazins Der Spiegel mindestens sechsmal wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt wurde: ‚Dann kommt nämlich Dieter Ullmann, der jetzt noch im Knast sitzt, in das Berliner Abgeordnetenhaus. Den werden wir zum Bundestagskandidaten machen.‘

Der Vorsitzende des bundesweiten Opferverbandes ‚Eckiger Tisch‘, Matthias Katsch, hat daher zu Recht angemerkt: ‚Cohn-Bendit ist mitverantwortlich für den Missbrauch von Kindern. […] Erst jetzt wird in der Öffentlichkeit klar, dass damals Unrecht geschehen ist.‘

Auch der Opferverein Glasbrechen e.V. beklagt die vorherrschende ‚Bagatellisierung der pädophilen Aussagen‘ Cohn-Bendits. Die fieberhaften Bemühungen der Grünen zur Verzögerung der längst fälligen Aufklärung, um die Bundestagswahl ohne weitere Debatte über das immense Ausmaß der pädosexuellen Sympathien und Äußerungen in den Reihen der Partei zu überstehen, sind daher auch eine Geringschätzung der Opfer von sexuellem Missbrauch.

Zu erinnern ist an eine Vielzahl von  Beschlüssen der Grünen auf Bundes- und Landesebene, die unter dem semantischen Deckmantel einer ‚Entkriminalisierung von Pädophilie‘ Straffreiheit für Kindersex forderten. Vom Bundesprogramm der Grünen 1980 als dem Gründungsmanifest der Partei zieht sich über Anträge der Bundestagsfraktion und einschlägige Beschlüsse in den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Berlin ein durchgehender pädophiler Faden durch das erste Jahrzehnt der Partei.

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http://www.cdu-fraktion-hessen.de/inhalte/1/start/index.html

Die gesamte Analyse finden Sie  HIER

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charismatismus.wordpress.com/2013/07/18/hessische-cdu-fraktion-veroffentlicht-broschure-uber-padosexuelle-tendenzen-der-grunen/

Trittin - die grüne Gefahr

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