Reden über Europa 5 – Deutschland und Frankreich – beide ohne Plan


.

Reden über Europa 4 – Die Loslösung denken

Reden über Europa 3: Europa zwischen Amerika und China

Serie: Reden über Europa 2: Euro-Krise – Der neue Anfang – Prof. Dr. Wilhelm Hankel

Reden über Europa 1: Sezessionsbestrebungen in der EU – Die Kraft der Peripherie

.

.

5 - Adenauer-de Gaulle

Adenauer-de Gaulle-Denkmal, Berlin:Große Freundschaftder großen Alten?Eher ein Geschäftauf Gegenseitigkeitmit taktischenHintergedanken

.

Nach dem Empfinden vieler steckt
die europäische Staatengemeinschaft
in einer tiefen Legitimationskrise.
Zeit für eine Bestandsaufnahme.
Wo steht unser Kontinent politisch,
wirtschaftlich, militärisch,
kulturell, demographisch? Wie
kann es weitergehen, in welchen
Strukturen, auf welche Horizonte
zu? Wo kann der Platz Europas in
der Welt von heute sein? Das Verhältnis
der europäischen Lokomotiven
Deutschland und Frankreich
zueinander.

.

AUDIO

Die Bilder vom jüngsten deutsch-französischen Gipfel sprachen Bände: Eine müde und genervte Kanzlerin stand neben einem gereizten Präsidenten. Im 51. Jahr nach dem Élysée-Vertrag war das ein ehrliches Abbild der deutsch-französischen Beziehungen. Der Vorteil scheint bei Paris zu liegen: Die D-Mark, die deutsche „Atombombe“ (so der ehemalige Präsidentenberater Jacques Attali), ist entschärft, den Deutschen ihr stärkstes Machtmittel aus der Hand genommen. Die Schuldenunion ist unausweichlich, die Bankenunion wohl ebenfalls, und in der EZB bilden die Lateineuropäer die Mehrheit.

Doch der Gewinner wirkt frustriert. Die Durchsetzung des Euro war ein Pyrrhussieg, der Deutsche wie Franzosen gleichermaßen unter die Fuchtel der internationalen Finanzindustrie gebracht und nebenbei Frankreichs Schwäche gnadenlos enthüllt hat. Die französische Diplomatie war (und ist) der deutschen zwar klar überlegen, doch ihr fehlt ein strategischer Kompaß.

Um das angerichtete Desaster zu verstehen, muß man zu den Ursprüngen der heutigen EU gehen, die in den Zwangsläufigkeiten des Ost-West-Konflikts liegen. 1945 hatten die Westmächte gemeinsam mit der Sowjetunion das Deutsche Reich zerschlagen und so den Damm gegen den russischen Expansionsdrang gesprengt. Stalins Marsch zum Atlantik konnte nur gemeinsam, unter Führung der USA und unter Einschluß der drei Westzonen, gestoppt werden. Den amerikanischen Wählern, die ihre Soldaten nach Hause holen wollten, war das Engagement nur zu vermitteln, wenn die (West-)Europäer ihre Differenzen beilegten und sich auf den Weg der wirtschaftlichen und politischen Integration begaben. Abgeschottete Nationalstaaten waren aus US-Sicht sowieso überholt. So wurden die USA zum „Geburtshelfer“ (Beate Neuss) der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Vorläufer der EU. Funktional war diese eine Begleit- oder Unterorganisation der Nato.

Die Amerikaner hatten mehrere Ziele: Die Sowjetunion sollte abgewehrt und das erstarkende (West-)Deutschland eingehegt werden. Ein effizienter Wirtschaftsraum sollte entstehen, der sich aber nicht abschottete. Statt eines eigenständigen europäischen Machtblocks hatte Washington eine Assoziation im Sinn, die ihre Instruktionen von den USA erhielt. Wichtiger als die Vertiefung der EWG war deshalb ihre Offenheit für Erweiterungen. Der Zielkonflikt wirkt in der Diskussion um die Aufnahme der Türkei nach, auf die Washington dringt.

Der Aufbau supranationaler Strukturen löste Widerstände aus. Die geringsten in Deutschland, wo die europäische Integration sich mit der Hoffnung verband, außenpolitische Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Am schwersten tat man sich in Frankreich. Die Franzosen verlangten von den USA, ihnen den Besitz des Saarlandes zu garantieren, um wirtschaftlich mit Deutschland gleichzuziehen. Die USA lehnten das ab, um die Beziehungen zu Deutschland nicht zu belasten. Sie kamen den Franzosen jedoch entgegen, indem sie Kanzler Adenauer bedrängten, der Assoziierung der französischen Überseeterritorien an die EWG zuzustimmen. Bonn sträubte sich, weil es fürchtete, in fremde Kolonialkonflikte hinein- und als Finanzier herangezogen zu werden. Am Ende gab Adenauer nach, und so wurden 1957 insgesamt 27 französische Kolonien sowie zwei belgische, eine italienische und eine niederländische Kolonie in die Römischen Verträge mit einbezogen. In der Folgezeit flossen 88 Prozent der gemeinschaftlichen Fördermittel für die Dritte Welt in die Einflußsphäre Frankreichs – das nur ein Drittel des Budgets beisteuerte.

 

Ludwig Erhard warnte

früh davor, über der

Schwärmerei für

Europa das Leistungsgefälle

zwischen den

Volkswirtschaften aus

den Augen zu verlieren.

Mehrfach sprach

er sich gegen französische

Forderungen nach

Defizitausgleich und

Kreditgewährung aus.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich wurden enger, nachdem General de Gaulle 1958 Präsident geworden war. De Gaulle erstrebte ein „Europa der Vaterländer“ bis an den Ural unter französischer Führung, das gleichberechtigt neben die USA treten sollte. Dazu brauchte er das deutsche Potential.

Der Anstoß zur Annäherung ergab sich im November 1958, als die Sowjet­union die Westmächte ultimativ aufforderte, sich aus West-Berlin zurückzuziehen und seiner Umwandlung in eine entmilitarisierte „Freie Stadt“ zuzustimmen. Zwar wiesen die Westmächte das Ansinnen umgehend zurück, doch Adenauer zweifelte an ihrer Festigkeit und fürchtete, daß sie sich mit Moskau auf Kosten Deutschlands verständigen würden. De Gaulle erkannte die Chance, den Kanzler für sich zu gewinnen und nahm in der Berlin-Frage eine kompromißlose Haltung ein. Natürlich glaubte Adenauer zu keinem Zeitpunkt, daß die Franzosen die amerikanische Schutzfunktion ersetzen konnten, doch sein Schulterschluß mit dem Anti-Amerikaner de Gaulle setzte die USA unter Druck. Was propagandistisch zur „deutsch-französischen Freundschaft“ überhöht wird, war ursprünglich also ein Geschäft auf Gegenseitigkeit, in dem beide Seiten ihre taktischen Hintergedanken hegten.

Doch egal, ob die deutsche Europapolitik atlantisch oder gaullistisch akzentuiert wurde – beide Alternativen bedeuteten ökonomische Lasten und Risiken für die Bundesrepublik. Offen thematisiert wurden sie von Wirtschaftsminister Ludwig Erhard, der sich mehrfach gegen französische Forderungen nach Defizitausgleich und Kreditgewährung aussprach. In einer Rede im März 1959 in Rom warnte er davor, über den „Europäismus“ die wirtschaftlichen Tatsachen aus den Augen zu verlieren. Ausdrücklich mit Blick auf Paris wies er auf das Leistungsgefälle zwischen den Volkswirtschaften hin.

Die „soziale Harmonie“ dürfe nicht an den Anfang gesetzt werden, sie könne höchstens das Ergebnis eines längeren Anpassungsprozesses sein. Eine einheitliche Wirtschafts- und Währungspolitik hielt Erhard für unmöglich, weil sie zwangsläufig die politische Einheit bedinge. Gleichzeitig warnte er vor der Zentralisierung, welche die „Buntheit, Vielgestaltigkeit und Farbe“ Europas nivelliere. Er kritisierte: „Es ist in Europa eine Art Mystizismus aufgekommen, so als ob die geschaffenen Institutionen unantastbar oder besser gegen jede Kritik gefeit sein müßten.“ Das klang wie eine vorweggenommene Warnung vor dem aktuellen Brüsseler Moloch und der Euro-Einführung.

Paris war von der Rede wenig erbaut, und Adenauer rügte seinen populären Wirtschaftsminister scharf. Die Bundesrepublik könne es sich nicht leisten, Frankreich vor den Kopf zu stoßen, die EWG anzuzweifeln und mittelbar die Abkehr der USA von Europa zu riskieren.

Adenauer hatte die politische Situation gründlicher erfaßt als Erhard. Die Interessenkonflikte zwischen der Bundesrepublik und Frankreich waren angesichts der sowjetischen Bedrohung marginal. Es galt das übergeordnete Interesse, die Sowjetunion fern- und die USA anzuhalten, für militärischen Schutz zu sorgen. Wenn (West-)Deutschland dazu einen überproportionalen Beitrag leistete, dann mußte das wegen seiner exponierten Lage, seiner Sonderinteressen (Berlin und die Teilung) und wegen der Vergangenheit eben so sein. Für den Moment waren Erhards Argumente zurechtgestutzt. Gültig blieben sie trotzdem.

Als 1989 der Kompressionsdruck des Ost-West-Konflikts entfiel und Europa seine Angelegenheiten in relativer Selbständigkeit gestalten konnte, zeigte sich rasch, daß in den 40 Jahren der Partnerschaft keine transnationale Bewußtseinsform entstanden war, welche die nationalen Identitäten und Interessenlagen aufhob und in sich vereinte. Die Selbstverständlichkeit der US-Präsenz hatte als Schutz, aber auch Käseglocke gewirkt, unter der das geopolitische Denken erstarrt und verdorrt war. Die (West-)Europäer hatten miteinander einen transnationalen Pragmatismus gepflegt, der weitgehend von der Bundesrepublik finanziert worden war. Untergründig waren die Instinkte konkurrierender Mächte und die alten Aversionen lebendig geblieben. Einigkeit herrschte unter den Partnern der Bundesrepublik darin, die deutsche Teilung für sich vorteilhaft zu finden.

Solche Reflexe wurden wieder bedeutungsvoll – und problematisch –, als der Ost-West-Konflikt aufhörte, die globale Grundkonstellation zu bestimmen. Mit einem Mal wurden in Europa selbständige und weitreichende Entscheidungen erforderlich. Einen Plan B, wie der Kontinent nach der Aufhebung der Teilung aus dem Mündelstatus heraustreten könnte, wie seine Vielheit zu erhalten und gleichzeitig zu bündeln wäre, besaßen weder Deutsche noch Franzosen.

Wie auch immer

die EU sich reformiert,

Deutschland

und Frankreich fiele

trotzdem wieder die

Führungsrolle zu.

Aber können zwei

Kranke sich aneinander

aufrichten, gesund

werden und gemeinsam

Europa in der Welt

behaupten?

 

Die Bundesrepublik pflegte einen plumpen Europäismus, dem die hintergründige Raffinesse Adenauers und der Sinn für die kulturellen Differenzen und subkutanen Empfindungen der anderen fehlte. Er war die Schau- und Kehrseite der Angst, in die große Politik zurückkehren und darin eine Führungsrolle übernehmen zu müssen. Doch auch das moralisch besser intakte Frankreich war außerstande, das strategische Vakuum zu füllen und fiel hinter de Gaulle zurück. In der Fixierung auf ein deutsches Übergewicht verlor die französische Führung das Gefühl für die globalen Proportionen und die wahrhaft bestimmenden Kräfte.

So kam Präsident Mitterrand 1989 auf keine andere Idee, als Deutschland mit einer Konstellation wie 1913 zu drohen, als die Entente-Mächte Deutschland eingekreist hatten. Das waren die Kategorien des europäischen Gleichgewichts, die ihre Berechtigung gehabt hatten, solange der Kontinent unumstritten war und Europa die Weltpolitik gestaltete. Europas Dominanz war 1913 freilich bereits fragil gewesen. Mit dem Zweiten Weltkrieg war sie unwiederbringlich dahin.

Ob die Vergemeinschaftung der D-Mark geeignet war, den Kontinent als globalen Akteur wiedererstehen zu lassen, soll hier nicht diskutiert werden. Auf jeden Fall hätte die Transformation mit äußerster Vorsicht gehandhabt werden müssen. Weil aber nicht Europa, sondern die Schwächung Deutschlands das erste Ziel Frankreichs war, drängte es darauf, den Euro-Teilnehmerkreis auf die schwachen Südländer auszuweiten. Und die dachten gar nicht daran, aus einem höheren europäischen Interesse zu verzichten, sondern folgten ihrem natürlichen – und höchst trügerischen – Egoismus. Die deutsche Führung sah dem zu und schlug die Mahnungen Ludwig Erhards in den Wind.

Verloren haben alle Europäer und Europa als Ganzes. Die EU wird jetzt offen ein „Sanierungsfall“ (Günther Oettinger) genannt. Schon ihre Entstehungsgeschichte macht sie ungeeignet, die europäische Selbstbehauptung und -bestimmung zu sichern. Wenn man aber glaubt, daß die kleinen und mittleren Nationalstaaten Europas sich nur innerhalb einer übergreifenden Struktur erhalten können, dann muß man Besseres schaffen, sie grundlegend reformieren, den Brüsseler Wasserkopf abschneiden, den Euro aufgeben oder ihn aufspalten. Deutschland und Frankreich fiele trotzdem wieder die Führungsaufgabe zu.

Deutschland ist unverzichtbar, weil es über das größte Potential verfügt. Seiner politischen Klasse fehlen jedoch die Begabung und der politische Instinkt, um ein Europa freier Völker zu formen. Sie verwechselt Politik mit einer Mischung aus Ökonomie und Universalethik. Das hängt mit dem Dritten Reich zusammen, aber auch mit dem Mangel an weltpolitischen Traditionen und Erfahrungen, welche die ehemaligen Kolonialmächte generierten.

Also muß Deutschland hinter Frankreich zurücktreten, sich ihm unterordnen? Der griechische Philosoph Panajotis Kondylis meinte 1995, mit dem deutschen Potential hätte „das Land Richelieus und de Gaulles (…) Selbstbewußtsein und Geschick genug, die Hegemonie in Europa an sich zu reißen und den Kontinent in der Welt sowohl würdig als auch energisch zu repräsentieren“. Nun, die französische Europapolitik nach de Gaulle kennzeichnete meistens Eifersucht und Kurzsichtigkeit. Heute ist Frankreich moralisch kaum weniger ausgehöhlt als Deutschland. Können zwei Kranke sich aneinander aufrichten, gesunden und gemeinsam die Emanzipation Europas zustande bringen? Das ist schwer vorstellbar, gewiß. Doch noch weniger möchte man sich die Alternative dazu ausmalen.

——————————

nachzulesen bei JF 25-2013

 

Ein Kommentar

Kommentare sind geschlossen.