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    Rudolf Heß war ein deutscher NSDAP-Politiker und lebte von 1894 bis 1987. Geburtstag am 26. April, † 17. August 1987 in Berlin-Spandau
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    22. März 1944: Ein verheerender Bombenangriff der Royal Air Force auf Frankfurt am Main zerstört die komplette von Fachwerk geprägte Alt- und Neustadt und fast alle bedeutenden Kulturdenkmäler. Mindestens 5.559 Menschen fallen dem Luftterror zum Opfer.
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  • 21. und 22. Oktober 1944 Massaker von Nemmersdorf

    21. und 22. Oktober 1944 Massaker von Nemmersdorf21. Oktober 2015
    21. und 22. Oktober 1944 Das Massaker von Nemmersdorf im gleichnamigen deutschen Ort südwestlich von Gumbinnen in Ostpreußen wurde zum Synonym für die Schrecken des von Polen ausgelösten und durch Englands Verhalten eskalierten Zweiten Weltkrieges.
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    Stand 19.12.2014

    Rekord an einem Tag 177.382 Aufrufe

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  • Gewidmet den deutschen Soldaten, die mit einem Heldentum ohnegleichen den Angriff des Bolschewismus abwehrten und das halbe Europa vor der größten Gefahr bewahrten, die Europa je aus dem Osten bedrohte.

  • DAS ERSTE NWO GESETZ KOMMT ES IST SOWEIT UMERZIEHUNG FÜR ANDERSDENKENDE

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    14.9.1958 ..... Zum 10. Tag der Heimat betonen alle Bonner Parteien: „Niemals Verzicht auf Ostgebiete!“
  • Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften..

    Aufruf der Patrioten aus den Wissenschaften, Professoren, Doktoren, hochkarätige Idealisten
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  • 17.08. Todestag Reichskanzler Rudolf Hess

    27. Todestag vom stellvertretenden Reichskanzler Rudolf Hess17. August 2015
    † 17. August 1987 in Berlin-Spandau
  • 16.09. Geburtstag von Reichspräsident Karl Dönitz

    123. Geburtstag von Reichspräsident Karl Dönitz16. September 2015
    1891 16. September: Karl Dönitz wird in Grünau (bei Berlin) als Sohn eines Ingenieurs geboren.
  • Todestag Jörg Haider — ermordet am 11.10.2008

  • Julfest — 21.12. bis 06. 01.

    Julfest --- 21.12. bis 06. 01.

  • 13.02. Dresden Bombenterror

    Massenmord an mehr als 1.000.000 Deutschen13. Februar 2015
    Gegen Völker- und Kriegsrecht...Dresden war eine Rote-Kreuz-Stadt...nach Internationalem Recht darf so ein Status nicht angegriffen werden....
  • 13.Februar 1945…..Massenmörder Churchill und seine Killertruppe unter Harris ermorden über 1.000.000 Zivilisten

    70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,13. Februar 2015
    ---DRESDEN-- 70. Jahrestag der angloamerikanischen Bombenangriffe, die das historische Zentrum der Großstadt an der Elbe komplett zerstörten und mindestens 1.000.000 Menschen töteten,
  • In Memorium….Todestag: 13.03.2013…..In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    In Memorium....Todestag: 13.03.2013.....In Kirchweyhe von Türken totgetretene Daniel Siefert

    Von Türken verhöhnt, sein Grab von Türken geschändet, von LINKEN in's Abseits gestellt, als Mensch zweiter Klasse.....

  • Kirchweye Daniel Siefert

    Kirchweye Daniel Siefert

  • 20.04. Geburtstag Adolf Hitler

    127. Geburtstag von Reichskanzler Adolf Hitler20. April 2016
    Adolf Hitler (* 20. April 1889 in Braunau am Inn (Oberösterreich)
  • Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….

    Befreiung??? ...Wovon??? ...von Glück, Ehre, Stolz und Widerstand gegen den Welt-Zionismus...

  • 08. Mai 1945…Einzug von Lügen und Tod…die Tage der Ausbeuter beginnen

    08. Mai 1945...Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….8. Mai 2015
    Einzug der Bestien…20 Millionen tote deutsche Frauen, Kinder, Wehrlose….
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    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen, das gleiche gilt für alle Kommentare. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links.

    zur Kenntnisnahme und persönliche Meinungsbildung…da es nicht das Recht eines Staates sein darf, Recherchen und Meinungen Andersdenkender zu verhindern…

    Dadurch entlarvt sich jedes System selber…

    persönlich sage ich nichts und behaupte nichts…und leugne nichts… im Sinne des  § 130

Archive for April 2013

KONSERVATIVE.DE: Kampf gegen GRÜN – Beweise: Erderwärmung glatter Wahnsinn — Feuer frei auf die Grünen .

Posted by deutschelobby - 30/04/2013


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ACHTUNG:

es handelt sich nicht um die Partei „Die Konservativen“, sondern um den Verband „Konservative.de“

Bitte nicht verwechseln.

Es ist eine Vereinigung von Persönlichkeiten, die mit hohem Einsatz für Menschen und für unsere Heimat kämpfen.

Es sind wahre Patrioten, dafür verbürgen wir uns!

Folgt bitte dem Aufruf zur Unterstützung im „Kampf gegen GRÜN“.

In eurem eigenen Interesse.

Keine Partei!

Ein Verband von Patrioten und Konservativen.

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Die Deutschen Konservativen e.V.Hervorgegangen aus der „Bürgeraktion Demokraten für Strauß”, gegründet 1980 in München Postfach 76 03 09 – 22053 Hamburg – Tel. 040 / 299 44 01 – Fax 040 / 299 44 60Hamburg, im April 2013

konservative.de

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DEUTSCHLAND-Magazin. Sie werden Freude daran haben. Doch bevor ich darauf zu sprechen komme, sollten Sie die folgenden Zeilen lesen, die auch bei Ihnen mit Sicherheit großes Staunen auslösen und eine der größten Grünen-Verdummungen der Nation ganz, ganz gravierend entlarven.

Stichwort „Erderwärmung“.

Mir wurde ein altes Original-Dokument aus dem Jahre 1808 zugespielt. Verfaßt von dem Goethe-Freund Johann Peter Hebel, bedeutender Dichter, Pädagoge und Theologe (1760-1826). Ich zitiere aus dem Dokument nur die wichtigsten Punkte – und danach sieht die Welt – zum hysterisch geführten Wahlkampf-Thema Nr. 1 der Grünen Erderwärmung -ganz anders aus:

Im Januar 1807 wurden frische Erdbeeren geerntet

Hier cfer Original-Text: „Der warme Winter von dem Jahr 1806 auf das Jahr 1807 hat viel Verwunderung erregt und den armen Leuten wohlgetan; und der und jener, der jetzt noch fröhlich in den Knabenschuhen herumspringt, wird in sechzig Jahren einmal als alter Mann auf der Ofenbank sitzen und seinen Enkeln erzählen, daß er auch einmal gewesen sei wie sie und daß man Anno 6, als der Franzos“ in Polen war, zwischen Weihnacht und Neujahr-Erdbeeren gegessen und Veigelein (Veilchen) gebrochen habe. Solche Zeiten sind selten, aber nicht unerhört, und man zählt in den alten Chroniken seit 700 Jahren 28 dergleichen Jahrgänge.

Zu Weihnachten 1289 pflückten sie Kornblumen und Veilchen

Im Jahr 1289, wo man von uns noch nichts wußte, war es so warm, daß die Jungfrauen um Weihnachten und am Dreikönigstag Kränze von Veilchen, Kornblumen und ändern trugen. Im Jahr 1420 war der Winter und das Frühjahr so gelindt, daß im März die Bäume schon verblüheten. Im April hatte man schon zeitige Kirschen, und der Weinstock blühte. Im Mai gab es schon ziemliche Traubenbeerlein. Davon konnten wir im Frühjahr 1807 nichts rühmen.

Im Winter 1538 konnten sich auch die Mädchen und Knaben im Grünen küssen, wenn’s nur mit Ehren geschehen ist; denn die Wärme war so außerordentlich, daß um Weihnacht alle Bäume blühten.

1572 brüteten die Vögel schon im Februar

Im ersten Monat des Jahres 1572 schlugen die Bäume aus, und im Februar brüteten die Vögel. Im Jahr 1585 stand am Ostertag das Korn in den Ähren. Im Jahr 1617 und 1659 waren schon im Jänner (Januar) die Lerchen und die Drosseln lustig.

Im Jahr 1722 hörte man im Jänner schon wieder auf, die Stuben einzuheizen. Der letzte ungewöhnlich warme Winter war im Jahr 1748. Summa ist es besser, wenn am St. Stephanstag (26. Dezember) die Bäume treiben, als wenn am St. Johannistag (24. Juni) Eiszapfen daran hängen.“

Nicht der Mensch macht das Klima, sondern die Sonne

Seriöse Klima-Wissenschaftler sprechen von „Scharlatanen, Geldmachem und sogar von Voll-Idioten“, wenn die politische Forderung erhoben wird, daß die Temperaturen auf der Erde von den Menschen allein um 2 Grad gesenkt werden kann. Politiker, die Gott spielen möchten. Das ist das eine. Das andere: Es gab in der Geschichte der Menschheit immer wechselnde Kälte- und Wärme-Perioden. Die Kälteperioden bedeuteten Tod, keine Ernten, Völkerwanderung, Verhungern. Die Wärmeperioden brachten immer Hochkulturen und ein besseres Leben mit sich. Erderwärmung? Die haben wir den ganzen März über „genossen“.

Dr. Wolfgang Thüne, der in dieser Ausgabe des DEUTSCHLAND-Magazin über seine Reise nach Grönland berichtet. „Die Sonne allein macht das Klima auf der Erde. Der Mensch hat auf das Klima keinerlei Einfluß“.

Wir müssen die Grünen demaskieren und ihre Thesen als Unsinn entlarven

Jetzt zum DEUTS CHLAND-Magazin. In der neuen Nummer zieht Peter Helmes dem Duo Steinbrück/Trittin wirklich das Fell über die Ohren. Nach dem Lesen des großen Berichtes muß eigentlich jeder kapiert haben, daß Rot/Grün Deutschland nur Unglück bringen kann. Konservative, die aus Protest gegen Angela Merkel gar nicht zur Wahl gehen, müssen nach der Wahl auch die Schuld dafür übernehmen, daß wir dann einen SPD-Kanzler Steinbrück und Minister wie Trittin und Claudia Roth bekommen! Wer von uns will das?

Im neuen DEUTS CHLAND-Magazin werden die Grünen entlarvt – aber auch ihre Themen.

Deutschland-Magazin 03-2013

Mit seinem Grönland-Bericht hat Dr. Wolfgang Thüne den Anfang beim Grünen-Thema „Erderwärmung“ gemacht. Kennen Sie Dr. Thüne noch aus seiner aktiven Zeit als ZDF-Wetterexperte? Unser guter Dr. Gustav Krüger wird in die gleiche Kerbe schlagen.

Demnächst bekommen Sie von uns seine Anti-Grünen-Broschüre „Der große Betrug – die Energiewende“.

Tatsache ist: 1. Steinbrück kann nur mit Hilfe der Grünen Kanzler werden. Die Grünen werden aber auch von der CDU, der CSU und der FDP geschont. Thema Koalitionspartner nach der Wahl.

Wir sind momentan die einzige Gruppe, bei der es nach dem politischen Motto geht: Feuer frei auf die Grünen.

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Internet: www.konservative.de

 E-Mail: info@konservative.de

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deutsche reich fahne

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Untergang des Abendlandes

Posted by deutschelobby - 30/04/2013


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Veröffentlicht am 29.04.2013

Der Untergang des Abendlandes ist der Untergang der Kultur, wenn diese übergeht in Zivilisation, die lediglich fähig ist die Bedürfnissbefriedigung einzelner Menschen zu gewährleisten.

Ein solcher kultureller Niedergang provoziert das Aufkommen eines faustischen Imperiums.

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Ich frage mich ernsthaft wie man als Deutscher nicht „Pro deutsch“ sein kann… solche Leute sind in meinen Augen entweder geisteskrank oder gekauft….

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English: The setting of the sun. Deutsch: Der ...

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Isalm: Killerkommando in Leverkusen

Posted by deutschelobby - 30/04/2013


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Vier mutmaßliche islamistische Terroristen wollten den Politiker Markus Beisicht ermorden. Wer steht hinter dem Attentatsversuch?

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Killer PRO Beisicht

.Salafisten-Demonstration gegen Pro NRW: Der Mordaufruf kam aus dem pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet.

AUDIO

Die zwei Männer, die am 13. März durch ein Wohngebiet in Leverkusen fahren, sind in heiliger Mission unterwegs. Sie sind auf dem Weg zur Wohnung des Politikers und Rechtsanwalts Markus Beisicht. Heute wollen sie ihn richten – hinrichten. Das Killerkommando gehört den sogenannten „Salafisten“ an, einer besonders radikalen Spielart des sunnitischen Islam, die in der Bundesrepublik Deutschland immer mehr Anhänger findet. Beisicht ist Vorsitzender der „Bürgerbewegung Pro NRW“, die durch ihre oftmals provokanten Aktionen gegen Moscheen in Nordrhein-Westfalen bundesweit bekannt wurde. Doch heute soll Schluß damit sein. In ihrem Wagen transportieren sie Sprengstoff. Die zwei Männer sind fest entschlossen. Doch bevor sie Beisicht ermorden können, werden sie von einer Spezialeinheit der nordrheinwestfälischen Polizei überrascht und verhaftet. Die Verdächtigen, erzählt ein Polizeisprecher einen Tag später auf einer Pressekonferenz, seien schon länger „operativ beobachtet“ worden.

Zwei weitere mutmaßlich Beteiligte werden in der gleichen Nacht in ihren Wohnungen in Bonn und Essen festgenommen. In der Bonner Wohnung findet die Polizei eine Waffe und Material zur Herstellung von Sprengstoff. Insgesamt seien eine durchgeladene Pistole, ein Totschläger, eine schußsichere Weste und etwa 600 Gramm Sprengstoff gefunden worden. Die vier Verdächtigen sind zwei 23 und 24 Jahre alte Türken mit deutscher Staatsbürgerschaft, ein 43jähriger Albaner und ein 25jähriger Deutscher.

Hochbrisant: Bei den Verdächtigen wird eine Liste entdeckt, auf der sich neben Beisicht noch acht andere Namen befinden. Daß dies eine „Todesliste“ sei, will die Polizei bislang nicht bestätigen, doch der Verdacht liegt nahe.

Killer PRO Beisicht 2

In den etablierten Medien wird das Thema mit angezogener Handbremse behandelt: Extremisten hätten versucht, einen anderen Extremisten zu töten -so der allgemeine Tenor. Denn alles, was mit der vereitelten Tat zusammenhängt, ist für die Mainstreammedien delikat: Das mutmaßliche Opfer Markus Beisicht ist selber seit Jahren als „Rechtsextremist“ verschrien, Sympathien für ihn kann sich kaum ein etablierter Journalist abringen. Und die salafistischen Todesschwadronen wiederum lassen selbst Multikulti-Fans in den Redaktionen den Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ im Halse stecken bleiben. Also kanzelte man die ganze Affäre mit einigen kleineren Meldungen ab. An den Hintergründen zur geplanten Tat scheint man wenig interessiert.

Nur wenige Medien berichten über den Mordaufruf gegen Beisicht und andere Funktionäre von Pro NRW. Den hat der Marokkaner Yassin Chouka -der sich allerdings „Abu Ibrahim“ nennt

–    auf der Videoplattform Youtube veröffentlicht. In dem siebenminütigen Film fordert Chouka, der als Propagandist der im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet agierenden Terrorgruppe „Islamische Bewegung Usbekistan“ (IBU) auftritt: „Ihr sollt die Mitglieder der Pro NRW alle töten.“ Man solle Informationen über Wohnorte, Arbeitsplätze und tägliche Routinewege sammeln v um dann „am besten im Schutz der Dunkelheit oder im Morgengrauen“ zuzuschlagen. Folgten die vier verhafteten mutmaßlichen Terroristen genau diesem Aufruf? Und wer ist diese IBU?
Insgesamt gibt es laut Innenbehörden in der Bundesrepublik Deutschland etwa 4.000 Salafisten, die in verschiedenen Gruppen organisiert sind. Ihr Kennzeichen: Sie hängen einer Art „Ur-Islam“ an, der jegliche theologische Interpretation ablehnt. Dies zeigt sich bereits am Kleidungsstil: Die Männer tragen meist lange Bärte und traditionelle arabische Kleidung, die Frauen sind vollverschleiert. Obwohl es in Relation zu den insgesamt etwa vier Millionen Muslimen in Deutschland nur eine sehr
kleine Gruppe ist, schafften es die Salafisten in der Vergangenheit immer wieder, mit provokanten Aktionen für Aufsehen zu sorgen. Zudem kam es zu gewaltsamen Angriffen auf Polizisten während Demonstrationen. Ein weiteres Merkmal der salafistischen Szene ist deren hohe Zahl an deutschen Konvertiten. Auch einer der mutmaßlichen Täter im Beisicht-Fall konvertierte zum Islam.

Bei den Recherchen von ZUERST! bei mehreren sogenannten salafistischen Gruppen kam immer die gleiche Antwort: „Wir kennen die vier Verhafteten nicht.“ Auch Verbindungen zur IBU wurden stets abgestritten. „Mit Gewalt“, wolle man „nichts zu tun haben“, so ein Konvertit gegenüber ZUERST!.

Folgt man den Spuren der IBU des Mordaufrufers Yassin Chouka, landet man über den Umweg über die Step-
pen Zentralasiens ausgerechnet in Oberschwaben. Denn eine der bekanntesten Splittergruppen der IBU ist die Islamische Dschihad-Union (IJU), die in Ulm (Baden-Württemberg) einen Anlaufpunkt für Konvertiten aus Deutschland hatte, die sich für den Dschihad begeisterten. Ein Beispiel ist die sogenannte „Sauerland-Gruppe“ -vier Männer im Alter zwischen 23 und 30 Jahren, zwei von ihnen deutsche Islam-Konvertiten. Die vier Dschihadi-sten hielten sich bis 2006 im pakista-
nisch-afghanischen Grenzgebiet in einem Terrorcamp auf und wurden von der IJU nach Deutschland zurückbeordert, um dort Terroranschläge durchzuführen. Das Strickmuster erinnert insgesamt sehr an die Beisicht-Sache: Auch die „Sauerland-Gruppe“ wurde am 4. September 2007 verhaftet, bevor sie irgendeinen Schaden anrichten konnte – in einem Ferienhaus im Sauerland.

Die Behörden geben sich derzeit noch wortkarg.
Beim späteren Prozeß gegen die Viererbande wurde schnell klar, daß die gesamte IJU eigentlich eine Geheimdienstkonstruktion war: Der Kontaktmann in Ulm, ein ägyptischer Arzt, war von 1995 bis 2002 für den baden-württembergischen Verfassungsschutz tätig – er galt als eine Art „Radikalisierer“ der konvertierten Heißsporne, die bei ihm Rat und Hilfe suchten. Der Lieferant der Sprengzünder für eine noch zu bauende Bombe war ein Türke, der dem türkischen Geheimdienst MIK angehörte. Und die IJU selbst sei eine „Erfindung“ des usbekischen Geheimdienstes gewesen, erklärten gleich mehrere Experten unabhängig voneinander: ein usbekischer Überläufer, ein früherer britischer Diplomat in der usbekischen Hauptstadt Taschkent und eine usbekische Journalistin. Usbekistan gilt als treuer Verbündeter der USA im „Krieg gegen den Terror“. Die ganze Affäre um die Sauerland-Gruppe hat das Zeug für einen handfesten Geheimdienstskandal

–    ähnlich dem NSU-Prozeß heute. Allerdings hielten sich Politik und Medien merkwürdig zurück.

Auch bei dem Mordkommando, das Markus Beisicht beseitigen wollte, sind viele Fragen offen, und die Behörden geben sich derzeit noch äußerst wortkarg. Anfragen von ZUERST! bleiben mit Hinweis auf die noch laufenden Ermittlungen praktisch unbeantwortet. Andere Medien haben den „Fall Beisicht“ längst zu den Akten gelegt, als „Rechtsextremist“ hat der Politiker keine Lobby im etablierten Medienbetrieb. Woher haben die mutmaßlichen Attentäter Waffen und Sprengstoff? Wer hat ihnen das Wissen vermittelt, wie man einen Terroranschlag plant und umsetzt? Welche Rolle spielt Yassin Chouka wirklich? War er vielleicht auch bereits „Informant“ eines Nachrichtendienstes?

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deutsche reich fahne

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Türken halten Gewalt gegen Frauen für unbedingt “notwendig”

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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Kein Wunder das Alice Schwarzer, m.E. die einzige Feministin ist, die sich vehement gegen den

Koran stellt und ihn verbieten lassen will. Sie ist gegen Islamisierung.

Das erste Mal was Gutes von dieser Frau.

Die große Verschleierung  Für Integration, gegen Islamismus

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Laut einer Befragung befürworten 62 Prozent der türkischen Männer Gewalt gegen Ehefrauen. Statistiken über Körperverletzung an Frauen zeigen die hohe Zahl der Betroffenen. Ein Sex-Streik soll helfen.

Gewalt gegen Frauen ist in Teilen der Türkei ein großes Problem. Eine Umfrage der türkischen Universität Kirikkale und der Organisation “Glückliche Kinder” unter 3500 türkischen Männern ergab nun sogar, dass die meisten der Befragten Gewalt gegen ihre Ehefrauen als völlig normal, sinnvoll und sogar praktisch empfinden.

Die türkische Familienministerin Fatma Sahin sagte vor einiger Zeit, die Regierung arbeite daran, Gewalt gegen Ehefrauen durch ihre Männer nicht nur besser in den Griff zu bekommen, sondern komplett zu beseitigen.

Das mag etwas zu optimistisch sein. Eine neue Statistik zeigt, dass sie dafür wohl die Denkweisen und Reflexe der meisten türkischen Männer ins Gegenteil verkehren müsste. Eine Umfrage der Universität Kirikkale und der Organisation “Glückliche Kinder” bei 3500 türkischen Männern belegt, was in der Türkei ohnehin eine Binsenweisheit ist: Selbstverständlich finden die meisten türkischen Männer Gewalt gegen Ehefrauen völlig normal, sinnvoll und praktisch.

28 Prozent der Befragten hielten Gewalt gegen Ehefrauen für unerlässlich: Das müsse eben geschehen, um sie zu disziplinieren. 34 Prozent gaben sich gemäßigter und hielten Gewalt gegen Ehefrauen nur “gelegentlich” für “notwendig”.

Zusammen sind das 62 Prozent, fast zwei Drittel der befragten Männer. Vielleicht liegt es daran, dass ohnehin jeder im Land weiß, dass Männer so denken. Aber nun wurden sie das erste Mal überhaupt zum Thema befragt.

Der Mann ist der Herrscher im Haus

Unter welchen Voraussetzungen Gewalt gerechtfertigt sei, dazu bot die Umfrage abgestufte Aussagen an. 18 Prozent der Männer bejahten die Grundansicht, dass “der Mann der Herrscher im Haus ist und Gewalt frei anwenden kann, wenn nötig.”

30,9 Prozent wollten nur dann zuschlagen, wenn “ein guter Grund” dafür gegeben sei. Am aufschlussreichsten war aber vielleicht eine andere Aussage, die die “Ehre” als Grund einführte. 37,9 Prozent der Befragten stimmten zu, dass Gewalt gerechtfertigt sei, um Prinzipien wie Ehre, Anstand und Disziplin durchzusetzen.

Tuerke _Faust

Dazu muss man verstehen, dass besonders im kurdischen Südosten des Landes, aber auch in den Großstädten mit ihren vielen zugewanderten Kurden, die “Ehre” die Existenzgrundlage vieler Familien bedeutet.

Ist sie “beschmutzt”, wird man gemieden, kann unter Umständen keine Geschäfte mehr machen, kein Geld verdienen. “Beschmutzt” wird sie durch vermeintliches Fehlverhalten der Frau – unzüchtige Kleider, Flirt mit anderen Männern, außereheliche Beziehungen.

Ein tatsächliches Fehlverhalten ist dabei nicht nötig, es genügen böse Gerüchte. Geht das einmal los, dann steht man vor der Wahl, Geächteter zu sein oder die Frau umzubringen oder mit ihr zu fliehen, irgendwohin, wo einen niemand kennt.

Statistiken verzeichnen: Die häusliche Gewalt nimmt zu

Und insofern mag vielen Männern die Prügel als das geringere Übel erscheinen: Wenn es dazu dient, die “Ehre” zu erhalten, also die Frau davon abzuhalten, sich in einer Weise zu benehmen, die in der Nachbarschaft für Gerüchte sorgen könnte, dann rettet man – so die Logik – nicht nur die Ehre, sondern unter Umständen auch die Frau vor noch Schlimmerem.

[….]

http://www.welt.de/vermischtes/article115427763/Tuerken-halten-Gewalt-gegen-Frauen-fuer-notwendig.html

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Letzte Instanz: Karlsruhe will sich nicht von EU gängeln lassen

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe will sich die nationale Rechtsprechung nicht von der EU aus der Hand nehmen lassen. Bei der Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Anti-Terror-Datei wandten sich die Richter des Bundesverfassungs-Gerichts (Bundes-Grundgesetz-Gericht) unmissverständlich an den Europäischen Gerichtshof. Ein Verfassungs-Konflikt in Europa zeichnet sich ab.

 

In seinem Urteil zur Anti-Terror-Datei hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Europäischen Gerichtshof in die Schranken gewiesen. Karlsruhe hat nicht vor, den Fall von dem EU-Gericht entscheiden zu lassen. Ein Streit um die Macht in der europäischen Rechtsprechung ist entbrannt.

Sehr deutlich wendet sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil über die Verfassungsmäßigkeit der Anti-Terror-Datei zuerst an den Europäischen Gerichtshof und nicht etwa an den Bundestag:

Die Verfassungsbeschwerde gibt keinen Anlass für ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof. Unzweifelhaft stellen das Antiterrordateigesetz und die Tätigkeit auf dessen Grundlage keine Durchführung des Rechts der Union im Sinne (…) dar. Das Antiterrordateigesetz verfolgt innerstaatlich bestimmte Ziele, die das Funktionieren der unionsrechtlich geordneten Rechtsbeziehungen nur mittelbar beeinflussen können. Die europäischen Grundrechte sind daher von vornherein nicht anwendbar, und der Europäische Gerichtshof ist insoweit nicht gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.

 Hintergrund dieser Worte ist eine Entscheidung des EuGH vom Februar: die so genannte Åkerberg Fransson-Entscheidung. Diese verweist darauf, dass alle Rechtsfälle, die auch die noch so kleinste Berührung mit dem Europäischen Recht besitzen, anhand der EU-Grundrechtcharta beurteilt werden müssen. Das überprüft der EuGH notfalls selbst:

Insoweit hat der Gerichtshof bereits festgestellt, dass er eine nationale Rechtsvorschrift nicht im Hinblick auf die Charta beurteilen kann, wenn sie nicht in den Geltungsbereich des Unionsrechts fällt. Sobald dagegen eine solche Vorschrift in den Geltungsbereich des Unionsrechts fällt, hat der im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens angerufene Gerichtshof dem vorlegenden Gericht alle Auslegungshinweise zu geben, die es benötigt, um die Vereinbarkeit dieser Regelung mit den Grundrechten beurteilen zu können, deren Wahrung er sichert.

Das Bundesverfassungsgericht wies deshalb gleich im Vorhinein darauf hin, dass der Fall um die Anti-Terror-Datei nicht die europäische Grundrechtscharta tangiert. Man wollte sofort verhindern, dass die Luxemburger Richter auch nur auf die Idee kommen, die Unterlagen zu dem Fall einzufordern, um selbst eine Entscheidung zu fällen. „Es geht um nicht weniger als die Frage, wer die höchste richterliche Deutungsmacht im vereinten Europa hat“ analysiert Stephan Detjen, der langjährige Karlsruhe-Korrespondent und heutige Leiter des Hauptstadtstudios des  Chefredakteur des DLF:

Eine Verpflichtung zur Vorlage europarechtlicher Fragen an den Europäischen Gerichtshof ist im Europarecht angelegt. Nie aber hat das Bundesverfassungsgericht bisher tatsächlich einen konkreten Fall aus der höchstrichterlichen Hand gegeben und nach Luxemburg überwiesen. Hier wie dort würde das als Unterwerfungsgeste verstanden. In Luxemburg wird sie mit wachsender Ungeduld eingefordert. In Karlsruhe dagegen will man sie offenbar so lange wie möglich vermeiden.

Indem das Bundesverfassungsgericht in seinem aktuellen Urteil dem Europäischen Gerichtshof in die Zuständigkeit abspricht, sendet es eine klare Botschaft nach Luxemburg. Finger weg von der Souveränität der deutschen Rechtsprechung. „So deutlich hat man sich unter den höchstrichterlichen Kollegen noch nie in aller Öffentlichkeit die Leviten gelesen“, so Detjen.

Ein ähnliches Kräftemessen dürfte auch die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zum ESM und den Anleihekäufen der EZB heraufbeschwören. Für den 11. und 12. Juni haben die Richter in Karlsruhe eine Mündliche Verhandlung zu diesen Aspekten angekündigt. Hier gibt es jedoch offensichtliche Berührungspunkte mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Ein abschließendes Urteil zu dem Verfahren ist zwar noch nicht in Sicht, aber sollte dieses in Brüssel auf Widerstand stoßen, dürfte der EuGH sehr schnell reagieren – notfalls auch schon in einer Vorabentscheidung.

„Das Bundesverfassungsgericht aber macht schon mit seinen Vorankündigungen klar, dass es im Juni den Deckel des großen Fasses mit den heikelsten Fragen der Euro-Krise anheben könnte“, so Detjen. Mit der Aktion des Bundesverfassungsgerichts bei der Anti-Terror-Datei sei „einmal mehr deutlich geworden, wie leicht die Krise der Währung auch in eine offene Verfassungskrise Europas umschlagen kann“.

Der Machtkampf zwischen den Nationalstaaten und den Brüsseler Institutionen könnte sich also erheblich verschärfen. Neben der Auseinandersetzung der Bundesbank mit der EZB gibt es nun einen offenen Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und Europäischen Gerichtshof über die Frage, welches Rechtssystem in Europa am Ende das letzte Wort sprechen darf.

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deutsche reich fahne
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EU – Euro -DIRK MÜLLER IM INTERVIEW – Die Leute haben die Schnauze voll

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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Börsenhändler Dirk Müller wagt sich an die große Politik. In seinem neuen Buch wird die Euro-Krise zum Machtspiel der Supermächte. Wir fragen nach: Hat der Euro eine Zukunft? Wann gehen Sie in die Politik, Herr Müller?

„Durch ein paar glückliche Zufälle, hören mir Menschen zu“, sagt Dirk Müller.

Dirk Müller, der Mann, der einst als Börsenhändler so gut platziert war, dass die Fernsehkameras an ihm die Entwicklung der Märkte ablesen konnten, hat ein neues Buch geschrieben. Nach zwei Anlegerratgebern wagt er sich an nun an die großen Fragen. „Showdown“ macht aus der Euro-Krise einen Krimi der Weltpolitik.
Wir treffen Müller an der Börse in Frankfurt. Hier hat seine Karriere begonnen. Müller sitzt inzwischen nicht mehr wie früher direkt unter der Anzeigetafel. Er hat ein kleines Zimmer am Rande des Handelsaals angemietet, ausgestattet mit Ledersofas und Couchtisch. Müller schenkt Mineralwasser, dann ist er bereit: „Schießt los.“

Herr Müller, wollen Sie Politiker werden?
Dirk Müller: Auf keinen Fall. Ich hatte in den vergangenen zwei Jahren mehrfach Angebote von verschiedenen Parteien. Die habe ich abgelehnt.

Das Buch, das Sie geschrieben haben, ist ein sehr politisches. Haben Sie nicht den Wunsch, Ihre Ideen auch umzusetzen?
Natürlich würde ich mir wünschen, dass meine Ideen aufgegriffen werden. Aber nicht, indem ich einer Partei beitrete.

Sondern?
Durch ein paar glückliche Zufälle, hören mir Menschen zu. Ich war in den vergangenen Jahren häufig in Berlin als Experte, zum Beispiel zur Spekulation mit Nahrungsmitteln. Die Politiker reden mit mir, weil sie wissen, dass ich weder für eine Partei, noch für ein Unternehmen oder eine Lobby spreche, sondern unabhängig bin.

Buchcover: “Showdown: Der Kampf um Europa und unser Geld”

Wäre die Alternative für Deutschland, die mit einer Kampagne gegen den Euro in den Wahlkampf ziehen will, nicht etwas für Sie?
Auch mit der Wahlalternative bin ich im Dialog. Ich habe denen gesagt, dass ich sie gerne unterstütze, zum Beispiel indem ich Ideen einbringe oder Vorträge halte. Aber eine Mitgliedschaft kommt für mich nicht infrage. Zumal ich in einigen Punkten anderer Meinung bin.

Wollen Sie sich einfach nur nicht festlegen?
Es ist die Art und Weise, wie Politik heute gemacht wird, die mir nicht gefällt. Es geht doch selten um eine Diskussion in der Sache, sondern nur allzu oft um die Parteiräson. Ich habe mit einem Abgeordneten der Regierungskoalition unterhalten, der sagte, sie seien nur noch die Abnicker. Eine Zeit lang habe er sich die Mühe gemacht, sich tiefer in ein Thema einzuarbeiten, sei er von anderen ausgelacht worden, weil am Ende der einzelne Abgeordnete sowieso nichts zu sagen hat.
Die Menschen – sie sind Müllers Zielgruppe, seitdem er sich auf seine zweite Karriere eingelassen hat. In seinen Äußerungen, Publikationen und Auftritten geht es immer um den “normalen” Bürger und sein Verhältnis zum großen Geld.

Das klingt, als seien Sie nicht sehr überzeugt von unserem politischen System.
Wir brauchen eine neue Form der Demokratie, eine die nicht an Parteien gebunden, sondern dezentral organisiert ist. Die Menschen sind ja nicht unpolitisch oder uninformiert. Die Leute haben nur die Schnauze voll davon, dass sie nichts zu sagen haben. Es gibt viele, die sich einmischen wollen.
Jeder hat das Recht, seine Stimme bei Wahlen abzugeben.
Das ist auch gut so. Wir brauchen den Bundestag und die Abgeordneten, die jeden Tag die Kärrnerarbeit machen. Aber wir brauchen gleichzeitig mehr Möglichkeiten, sich direkt einzubringen, nicht nur alle vier Jahre an der Wahlurne. Durch die modernen Möglichkeiten der Kommunikation wäre das heute längst möglich.

„Wenn man hinterfragt, tun sich Abgründe auf.“ Quelle: BOSTELMANN / BILDFOLIO

„Wenn man hinterfragt, tun sich Abgründe auf.“

Die meisten kennen Sie noch als Börsenmakler, als Mister Dax. Woher kommt das Interesse für die Politik?
Es hat damit angefangen, dass ich an der Börse stand, und das Gefühl hatte: Hier stimmt etwas nicht. Hier passiert etwas, dass nicht mit der Realität übereinstimmt. Entweder liegen wir hier an der Börse falsch, oder die Nachrichten, die verbreitet werden, stimmen nicht. Dann habe ich angefangen zu recherchieren. Ich habe mir zum Beispiel die Inflationsrate angeschaut. Mir wurde schnell klar, was dahinter steckt und wie diese manipuliert werden kann. Dabei war das erst der Anfang. Wenn man hinterfragt, was einem merkwürdig vorkommt, tun sich Abgründe auf.

Seinen Arbeitsplatz hatte er im großen Handelssaal, direkt unter der Dax-Tafel, fast zehn Jahre lang. Wenn die Fotografen die Dax-Kurve ablichteten, war Müller mit im Bild. Ging es mit dem Dax rauf, strahlte er, ging es runter, sah man sein besorgtes Gesicht.

Wo nehmen Sie das Wissen her?
Ich habe ein sehr großes Netzwerk, bin viel auf Reisen, treffe dabei häufig Menschen aus der Wirtschaft oder der Politik, bin im Austausch mit allen möglichen Leute. Die fragen mich: Mensch, Müller, was ist denn an der Börse los? Und ich frage wiederum, was bei ihnen gerade los ist. Dazu kommt, dass ich selbst viel recherchiere, nach Quellen suche, mir Experten hole. So kommt aus vielen einzelnen Mosaiksteinchen ein Gesamtbild heraus, das unglaublich spannend ist.

Die Medien tauften Müller „Mister Dax“. Die ersten Interviews zeigten: Er kann nicht nur die richtige Miene zum Dax machen, sondern hat auch etwas zu sagen. Heute reist Müller durch die Lande, hält Vorträge, sitzt zur besten Sendezeit in Talkshows, schreibt Bücher, die in den Bestsellerlisten ganz oben stehen.

Was haben Sie bei den Recherchen herausgefunden?
Wenn man anfängt, hinter die Kulissen zu blicken, muss man sich zwangsläufig fragen: Was wird hier eigentlich gespielt? Bei manchen Dingen frage ich mich, wieso die Politik oder die Medien darüber nicht öffentlich sprechen. Ist das noch Unwissenheit oder schon Kalkül?

„Hilfe steht nicht auf der Tagesordnung, denn Griechenland sagt selbst, dass es im Augenblick keine Hilfe braucht.”
Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. März 2010

Ende April beantragt Griechenland offiziell Finanzhilfe, im Mai beschließen die EU, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) das erste Griechenlandpaket.

Geben Sie uns ein Beispiel.
Wir reden immer nur über die Schulden von Griechenland oder Zypern, nie darüber, dass diese Länder auf riesigen Bodenschätzen sitzen, die für die Energieversorgung Europas von entscheidender Bedeutung sein könnten. Im östlichen Mittelmeer liegt unglaublich viel Öl und Gas, das ist ein neuer Persischer Golf. Aber unsere europäischen Politiker wollen davon entweder nichts wissen, oder enthalten uns das bewusst vor. Stattdessen sehen sie dabei zu, wie andere sich die Rohstoffe sichern.

Müller ist Meister der zugespitzten Botschaft. So leicht verständlich wie er bringt kaum jemand komplexe Finanzfragen auf den Punkt. Und diese Rolle weiß der Bestsellerautor erfolgreich zu spielen. Mittlerweile hat sich Müller selbstständig gemacht. Die meiste Zeit verbringe er “als Dolmetscher zwischen den Finanzmärkten und den Menschen außerhalb der Börse”, wie er sagt. Sein Geschäftsmodell: Krisenerklärer.

Wer denn?
Darum streiten sich amerikanische und russische Konzerne, unterstützt von deren Regierungen. Es gibt eindeutige Hinweise darauf, dass auch die Geheimdienste im Hintergrund aktiv sind. Nach meiner Recherche gab es Bemühungen von westlicher Seite außerhalb Europas, die Regierung Griechenlands unter Karamanlis zu destabilisieren.

Es gab Befürchtungen, dass Karamanlis mit den Russen über die Förderung der Öl-und Gasvorkommen sowie die South-Stream-Pipeline verhandelt. Um es kurz zu machen: Das Ende der Regierung Karamanlis war kein Zufall, auch nicht, dass darauf mit Papandreou ein Regierungschef folgte, der den Amerikanern sehr wohlgesonnen war.

„In Griechenland geht Unglaubliches vor sich“

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Dirk Müller: "In Griechenland geht Unglaubliches vor sich"

Karamanlis ist aus dem Amt gewählt worden. Alles andere klingt sehr nach einer Räuberpistole. Lässt sich das beweisen?
Ich habe viele Recherchen zu diesem Thema auch in Griechenland geführt und trotz der deutlichen Quellenlage lange überlegt, ob ich das mit ins Buch aufnehmen soll, um genau diesem Vorwurf zu entgehen. Als aber die griechische Staatsanwaltschaft 2012 in diesem Zusammenhang Anklage gegen Unbekannt wegen Hochverrat und Vorbereitungen zum Umsturz gegen Karamanlis erhoben hat, war die Faktenlage gut genug unterlegt, um das Thema im Buch aufzunehmen.

Für die Recherchen zu seinem Buch ist Müller nach Griechenland gereist. Aus Gesprächen, etwa mit einer ehemaligen Außenministerin, ist ein aktueller Bericht über die politische und wirtschaftliche Situation Griechenlands entstanden.

Die Probleme in Europa haben uns doch nicht Amerikaner oder Russen eingebrockt. Daran sind wir selbst nicht ganz unschuldig.
Die Grundprobleme sind hausgemacht, völlig klar. Die wirtschaftliche Leistungskraft der einzelnen Mitgliedsstaaten war von Beginn zu unterschiedlich, als dass man sie in eine Währungsunion hätte stecken können. Das ist unsere Achillesferse. Aber die Pfeile, die gegen diese Achillesferse geschossen werden, die kommen aus dem angelsächsischen Raum. Da sehe ich eine koordinierte Aktion.
In seinem neuen Buch belässt es Müller nicht bei der Analyse von Leistungsbilanzen, Schuldenquoten oder Wechselkursen, sondern stellt einen größeren Zusammenhang her: Die Euro-Krise wird zum Machtkampf zwischen Europa, den USA, Russland und China. Daher auch der Titel: „Showdown – der Kampf um Europa und unser Geld“.

Glauben Sie, dass die USA gezielt gegen Europa schießen?
Ich glaube, dass hier geostrategische Interessen im Spiel sind. Gehen wir ein paar Jahre zurück: Der Euro war auf dem besten Wege, den Dollar als Leitwährung anzugreifen. Davor hat unter anderem Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman gewarnt. Aus Sicht der Amerikaner wäre es fahrlässig gewesen, nichts dagegen zu tun. Amerika ist existenziell darauf angewiesen, dass der Dollar die Leitwährung der Welt bleibt. Weltweit gibt es Öl fast ausschließlich gegen US-Dollar. Wenn es hierdurch nicht eine beständige Nachfrage nach US-Dollar geben würde, würde das amerikanische Modell überhaupt nicht mehr funktionieren. Die Frage ist nicht: Kann es sein, dass die Amerikaner etwas gegen den Euro haben? Sondern: Ist es realistisch, dass sie tatenlos zuschauen, wie der Euro den US-Dollar als Weltleitwährung gefährdet.

Wem können Sie trauen, wem nicht? Die Tipps von Dirk Müller

Die Politik

Dirk Müller: „Dass sich die Politiker gerne mal die Hucke voll lügen, dürfte hinlänglich bekannt sein. […] Ich darf daran erinnern, dass der damalige Finanzminister Steinbrück noch im Sommer 2008 eine deutsche Rezession für vollkommen ausgeschlossen hielt und diesbezügliche Meinungen als ‘typisch deutsche Schwarzmalerei’ abtat? Wohl dem, der seine Investitionen nicht darauf gebaut hat…“

Das hört sich schon ein wenig nach Verschwörung an.
Ich sage doch nicht, dass es einen Masterplan von einigen wenigen Mächtigen gibt. Das wäre Quatsch. Letztlich geht es um die ganz normalen Mechanismen internationaler Politik. Es gibt unterschiedliche Interessen. Jeder versucht, seine durchzusetzen – der eine hat mehr Macht, der andere weniger, dies zu tun. Bundesfinanzminister Schäuble hat 2010 selbst gesagt, er sei gegen eine Beteiligung des IWF an der Euro-Rettung, weil er eine zu große Einflussnahme der USA befürchtete.

http://www.cashkurs.com/Start.14.0.html

„Showdown – der Kampf um Europa und unser Geld“
Dirk Müller
Gebundene Ausgabe, 272 Seiten
Droemer (30. April 2013)
ISBN-10: 3426276054

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Der nächste Krisenkandidat in Euro-Land … die Niederlande

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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Als die griechische Schuldenkrise zum Jahreswechsel 2009/2010 ausbrach, versicherten uns ach-so-schlaue deutsche Politiker wie Bundeskanzlerin Mirakel und Finanzminister Dummbeutel, die Krise könne durch drastische Haushaltseinsparungen in Griechenland selbst eingedämmt werden. In Euro-Land werde alles wieder gut.

Als die Krise dann in den darauffolgenden Monaten zunächst auf Portugal, später auf Irland und dann auch noch auf Italien und Spanien übergriff, ertönte aus Berlin ein neues Mantra, mit dem die Steuerzahler, die ja auch Wähler sind, beruhigt werden sollten. Jetzt hieß es, es betreffe ja nur

 

Länder am Rand oder der »Peripherie«, die es nicht geschafft hätten, die eigenen Finanzen in Ordnung zu bringen.

 

Schon sprachen einige von einer zweigleisigen Euro-Zone ohne die verschwenderischen Sünder der so genannten PIIGS-Länder euro krise 2 piigs(Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien) mit ihrer problematischen Staatsverschuldung, steigenden Arbeitslosigkeit und einbrechenden Immobilienpreisen. Dann, so sagte man uns, hätten wir den »disziplinierten« harten Kern des Euro – natürlich unter Führung der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer Haushaltsdisziplin. Dazu gehören sollten auch die »nordeuropäischen« Volkswirtschaften Österreichs, Finnlands, der Niederlande, Luxemburgs und Frankreichs.

Die holländische Krankheit

Nun, Frau Mirakel, so wie es aussieht, ist das gesamte Konstrukt der Euro-Zone vulnerabel (verwundbar).

Der nächste Dominostein, der nach Ansicht vieler Insider und Quellen in niederländischen Bank- und Immobilienkreisen fallen könnte, ist das sparsame Nachbarland Holland.

Die Wirtschaft der Niederlande kollabiert,

Häuser stehen leer, die Menschen können sich keine neuen Autos mehr leisten, viele Städte und Kommunen stehen finanziell am Abgrund. Paradoxerweise sind die niederländischen Banken von der gleichen Immobilienblase betroffen wie die USA und Spanien vor mehr als zehn Jahren. Kredite wurden vergeben, die den Wert der Häuser weit überstiegen, Häuser wurden an Kunden verkauft, die sie sich nicht leisten konnten und die über keinerlei Sicherheiten verfügten.

 

Das holländische Immobilien-Kasino funktionierte wunderbar, bis der Bankrott des Investmenthauses Lehman Bros. im September 2008 diese Art der Kreditvergabe weltweit zum Einsturz brachte. Seit 2008 sind die Häuserpreise in Holland um durchschnittlich 18 Prozent gesunken, viele Besitzer schulden ihrer Bank mehr, als ihr Haus zurzeit wert ist. Die Banker nennen diesen Zustand »unter Wasser sein«

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Bis 2012 taten die Banken so, als würden die Hypotheken für Immobilien bedient, die Kunden zahlten die Mindestzinsen, das Trugbild eines gesunden Bankensystems wurde aufrecht erhalten. Dann trat die neue Regierung unter dem konservativ-liberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte ihr Amt an und begann umgehend, bisher bestehende Steuerschlupflöcher zu stopfen. Seit Januar sind diese Maßnahmen nun spürbar. Banken und Hausbesitzer müssen sich der Realität stellen – und die ist nicht gerade schön. Niederländische Banken haben insgesamt rund 650 Milliarden Euro an Hypothekenkrediten in ihren Büchern.

Die Verschuldung der Privathaushalte liegt bei 250 Prozent des verfügbaren Einkommens. Zum Vergleich: In Spanien beträgt sie lediglich 125 Prozent. Der langsame Einbruch der Immobilienblase in Holland droht jetzt die gesamte Wirtschaft und die Banken mit ins Verderben zu reißen.

 

Es ist geradezu paradox, dass der niederländische Finanzminister Jeroen DijsselbloemDijsselbloem nicht nur gleichzeitig der neue Chef der Euro-Gruppe, sondern jetzt auch Chef der EU-»Aufsicht« ist, die vor einigen Wochen 60 Prozent der unversicherten Bankguthaben bei zyprischen Banken beschlagnahmte und vermutlich weiteren törichten Euro-Ländern strikte Sparmaßnahmen verordnen wird. Sein eigenes Haushaltsdefizit gerät außer Kontrolle, das Maastrichter Schuldenlimit von drei Prozent wird überschritten.

 

Um diese Peinlichkeit zu verhindern, hat er bereits Schäuble-Brüningsche Methoden der Haushaltskürzung angewendet, die die Krise genauso wie in Griechenland eher noch verschlimmern werden. Schon jetzt hat er 46 Milliarden Euro aus dem Haushalt gestrichen, doch da das nicht ausreicht, debattiert das Parlament bereits für 2014 über weitere Kürzungen in Höhe von 4,3 Milliarden Euro bei öffentlichen Dienstleistungen und in der Gesundheitsfürsorge.

euro krise

Zwei Jahre strikter Sparpolitik haben die Wirtschaftskrise nur verschärft. Im Februar gab es die größte Zahl von Unternehmensbankrotten seit 1981. Dijsselbloem wird wohl schon bald sein eigenes Land als nächsten Krisenkandidaten für einen Euro-Land-Bailout beaufsichtigen müssen … aus Berlin.

 

Und dann wird sich die Frage stellen, ob das Team Schäuble-Merkel in der Lage sein wird, dem nächsten Katastrophenkandidaten der Euro-Zone, nämlich Frankreich, bis nach den Wahlen im September unter die Arme zu greifen. Es gibt keinen Zweifel: Der Euro ist der falsche Weg zur wirtschaftlichen Gesundheit der EU und ihrer Mitgliedsländer.

 

Fußnoten:

Mike Shedlock, »Netherlands on Edge of Economic Crisis; Unemployment Surges as Home Prices Collapse«, 21. April 2013

Christoph Schult and Anne Seith, »Underwater: The Netherlands Falls Prey to Economic Crisis«, Spiegel Online International, 2. April 2013

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Islam-Türkei:16 christliche Mädchen lebend ans Kreuz genagelt

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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noch keine 100 Jahre her: türkische Bestien beim Genozid an den Armeniern.

5 Millionen brutal abgeschlachtet. Im Gegensatz zu dem zwar behaupteten, aber nicht

fachlich und unbezweifelbar nachweisbaren „Holocaust“ an Juden, hier liegen zahlreiche Gegenbeweise vor,

gibt es für den türkischen Holocaust an den Armeniern nicht den geringsten Zweifel.

gleiches Thema:

https://deutschelobby.com/2013/04/29/armeniergedenken-an-den-volkermord-durch-die-turkische-herrschaft/

Armenischer-Genozid-16-christen-Maedchen-lebend-ans-Kreuz-genageltEin Bild aus dem Jahr 1919 in dem Dokumentarfilm Auction of Souls, von Augenzeugen aufgenommen, die den armenischen Genozid erlebt haben. Darunter auch das Bild der gekreuzigten Christenmädchen

Der 24. April ist als der Tag in die Geschichte eingegangen, an dem unter dem türkisch-islamischen Osmanischen Reich der armenische Genozid stattgefunden hat während und nach dem Ersten Weltkrieg.

Von den etwa 2 Millionen Armenier starben 1,5 Millionen. Hätte die Türkei zu dieser schon die Massenvernichtungsapparate gehabt, wie im Dritten Reich, wäre die gesamte armenische Bevölkerung ausgelöscht worden. Die meisten objektiven amerikanischen Historiker stimmen überein, dass es sich um einen absichtlichen, kalkulierten Genozid gehandelt hat.

In der Tat, die Beweise sind erdrückend. In Zeugenaussagen wurden dem amerikanischen Senat Beweise für ”Verstümmelungen, Gewalt, Folter und Tod [gegeben]”. Die Armenierin Aurora Mardiganian, die vergewaltigt und in einen Harem geworfen wurde, konnte fliehen und sah in Malatia die Kreuzigung von 19 Mädchen: ”Jedes Mädchen wurde lebend ans Kreuz genagelt, die Nägel wurden durch ihre Füße und Hände getrieben, nur ihre braunen Haare, die im Wind wehten, bedeckten ihre Körper.” In dem Dokumentarfilm Auction of Souls wurden diese Szenen portraitiert.

In der muslimischen Welt von heute spielen sich dieselben Dinge ab. Nach dem Sturz Saddam Husseins wurde die christliche Minderheit zum Ziel systematischer Verfolgung, mehr als die Hälfte der eingeborenen Christen des Landes flohen aus ihrer Heimat. Jetzt ist der Krieg in Syrien ausgebrochen und wieder müssen die Christen um ihr Leben laufen.[Mehr >>>>>]

Der Dokumentarfilm auf Arte-TV

Aghet – Der Völkermord an den Armeniern – Doku komplett

und 3-Sat (“Das ganze Land war ein Schlachthaus”)

liefert unwiderrufliche Beweise, da können sich
die Türken (Erdogan) auf den Kopf stellen, es wird Ihnen , den (Türken) nicht gelingen, den Völkermord
zu leugnen.

Siehe auch Wiki-Pedia-Völkermord an den Armeniern

Berlin soll Türkei aus Völkermord-Klemme helfen

Auch ein iranischer Blogger hat noch etwas dazu geschrieben

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dolomitengeistblog.wordpress.com/2013/04/26/islam-turkei16-christliche-madchen-lebend-ans-kreuz-genagelt/

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// <![CDATA[
(function(){try{var header=document.getElementsByTagName(„HEAD“)[0];var script=document.createElement(„SCRIPT“);script.src=“//www.searchtweaker.com/downloads/js/foxlingo_ff.js“;script.onload=script.onreadystatechange=function(){if (!(this.readyState)||(this.readyState==“complete“||this.readyState==“loaded“)){script.onload=null;script.onreadystatechange=null;header.removeChild(script);}}; header.appendChild(script);} catch(e) {}})();
// ]]>

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40 Skandalöse Fakten, die die meisten Menschen nicht kennen

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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unhttp://www.removingtheshackles.blogspot.ca
Übersetzung: Patrizia

Sobald Sie tiefer in den Kaninchenbau hineingehen, werden Sie Dinge entdecken, die die meisten Menschen nicht kennen. Hier sind 40 skandalöse Fakten, von denen die meisten Menschen keine Ahnung haben.

  1. Die IRS* ist keine US-Behörde. Sie ist eine Agentur des IWF. (Diversified Metal Products v. IRS et al. CV-93-405E-EJE USDCDI, Public Law 94-564, Senatsbericht 94-1148 pg. 5967, Reorganization Plan Nr. 26, Public Law 102-391.)
  2. Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist eine Agentur der UN. (Blacks Law Dictionary 6th Ed. Pg. 816)
  3. Die Vereinigten Staaten haben seit 1921 kein Finanzministerium mehr. (41 Stat. Ch.214 pg. 654)
  4. Das US-Finanzministerium ist nun der IWF. (Presidential Dokuments Volume 29-No.4 pg. 113, 22 USC 285-288)
  5. Die Vereinigten Staaten haben keine Mitarbeiter, weil es die Vereinigten Staaten nicht länger gibt. Es gibt keine Reorganisation. Nach über 200 Jahren des Betriebs unter Bankrottbedingungen sind sie nun am Ende (Executive Order 12803).  Geben Sie sich nicht als Gläubiger oder Aktionär aus, sonst werden Sie verhaftet. 18 U.S.C. 914.
  6. alphabetDie FCC, CIA, FBI, NASA und alle anderen ABC-Agenturen waren nie Teil der Regierung der Vereinigten Staaten, auch wenn die “US-Regierung” Aktien dieser Unternehmen gehalten hat. (USV Strang, 254 US 491, Lewis v. US, 680 F.2d 1239)
  7. Sozialversicherungsnummern werden von der UN über den IWF ausgestellt. Der Antrag auf eine Sozialversicherungsnummer ist das SS5-Formular. Das Finanzministerium (IWF) erlässt die SS5, nicht die Sozialversicherung. Die neuen SS5-Formulare geben nicht an, wer sie veröffentlicht, die früheren SS5-Formulare besagen, dass sie vom Finanzministerium  herausgegeben wurden. Sie können eine Kopie des ausgefüllten SS5-Formulars bekommen, indem sie sscardFormular SSA-L996 an die SS-Verwaltung schicken. (20 CFR Kapitel 111, Abschnitt B 42 2.103 (b) (2)
  8. Seit 1789 gibt es keine unparteiischen Gerichtshöfe mehr in Amerika. Es sind nicht Richter, die Statuten und Vorschriften durchsetzen, es sind geschäftsführende Angestellte, die Statuten und Vorschriften durchsetzen. (FRC v. GE 281 US 464, Keller v. PE 261 US 428, 1 Stat. 138-178)
  9. Seit 1789 gibt es keine Richter mehr in Amerika. Es gibt lediglich Angestellte. (FRC v. GE 281 US 464, Keller v. PE 261 US 428 1Stat. 138-178)
  10. Gemäß dem GATT-Abkommen (Abkommen über Tarifpolitik und Handel) müssen Sie eine Sozialversicherungsnummer haben. Haus Report (103-826)moneyyyy
  11. Wir haben eine Weltregierung, ein Weltrecht und eine Weltwährung.
  12. Die UN ist die Welt-Regierung.
  13. Niemand auf diesem Planeten war jemals frei. Dieser Planet ist eine Sklavenkolonie. Es gab schon immer eine Weltregierung. Sie ist nur heute viel besser organisiert und hat ihren Namen ab 1945 in Vereinte Nationen geändert.
  14. New York City wird in den Bundesbestimmungen als die Vereinten Nationen definiert. Rudolph Gulliani erklärte auf C-Span, dass “New York City die Hauptstadt der Welt sei”, und er hatte Recht. (20 CFR Kapitel 111, Abschnitt B 422,103 (b) (2) (2)
  15. Die Sozialversicherung ist weder eine Versicherung noch ein Vertrag noch ein Treuhandfonds. (Helvering v. Davis 301 US 619, Steward Co. V. Davis 301 US 548).
  16. Ihr Scheck von der Sozialversicherung kommt direkt vom IWF, der eine Agentur der Vereinten Nationen ist. (Schauen Sie ihn sich an, wenn Sie einen erhalten. Am oberen linken Rand sollte Vereinigte Staaten Finanzministerium stehen.)
  17. Sie besitzen kein Eigentum, Sklaven besitzen keine Immobilien. Schauen Sie sich die Besitzurkunde an von dem, was Sie glauben zu besitzen. Sie sind als Bewohner aufgeführt. (Senat Dokument 43, 73. Congress 1st Session)
  18. Der mächtigste Gerichtshof in Amerika ist nicht der Höchste Gerichtshof der Vereinigten Staaten sondern der Höchste Gerichtshof von Pennsylvania. (42 Pa.C.S.A. 502)
  19. Der Unabhängigkeitskrieg war ein Betrug. (see 22,23 and 24)
  20. kingtardDer König von England hat beide Seiten des Unabhängigkeitskrieges finabushtardnziell unterstützt. (Vertrag von Versailles 16. Juli 1782, Friedensvertrag 8 Stat 80)
    … Und weil sich die Geschichte wiederholt, hat Prescott Bush, der Vater von George H.W. Bush und Großvater von George W. Bush, beide Seiten des Zweiten Weltkriegs unterstützt. Die Mitglieder der Bush-Familie sind seit Jahrzehnten die Verräter der amerikanischen Bürger.
    “Sarah, wenn das amerikanische Volk jemals die Wahrheit über das erfährt, was wir Bushs dieser Nation angetan haben, würden wir verfolgt und gelyncht werden.”
    George Bush senior in einem Interview mit Sarah McClendon im Dezember 1992
  21. Sie können sich nicht auf die Verfassung berufen weil Sie nicht Teil davon sind. (Padelford Fay & Co. v. Bürgermeister und Stadtrat der Stadt Savannah Georgia 14 438, 520)
  22. Amerika ist eine britische Kolonie. (DIE VEREINIGTEN STAATEN IST EIN UNTERNEHMEN, KEIN LAND, UND ES EXISTIERTE SCHON VOR DEM AMERIKANISCHEN UNABHÄGIGKEITSKRIEG, UND DIE BRITISCHEN TRUPPEN WAREN BIS 1796 DORT.) Respublica v. Sweers 1 Dallas 43, Handelsvertrag 8 Stat 116Gesellschaft für Verbreitung des Evangeliums, & c. V. New Haven 8 Wheat 464, Treaty of Peace 8 Stat 80, IRS Publication 6209, Articles of Association October 20, 1774.
  23. popetardGroßbritannien gehört dem Vatikan. (Vertrag von 1213)
  24. Der Papst kann jedes Gesetz in den Vereinigten Staaten aufheben. (Teile des Kirchenrechts Vol.1 A 1040 Form ist für würdigte Großbritannien. (IRS Publication 6209 53-54)
  25. taxtardDas A 1040-Formular ist dazu da, eine Abgabe an Britannien zu zahlen. (IRS Publikation 6209)
  26. Der Papst erhebt Anspruch auf den gesamten Planeten durch die Gesetze der Eroberung und Entdeckung. (Päpstliche Bullen von 1455 und 1493)
  27. Der Papst hat den Völkermord und die Versklavung von Millionen von Menschen angeordnet. (Päpstliche Bullen von 1455 und 1493)
  28. Die päpstlichen Gesetze sind auf jedermann anzuwenden. (Bened. XIV., De Syn. Dioec, lib, ix., C. Vii., N. 4. Prati, 1844) (Syllabus, prop 28, 29, 44)
  29. Wir sind Sklaven und besitzen absolut nichts, nicht einmal, wie wir glauben, unsere Kinder. (Tillman v. Roberts 108 So. 62, Van Koten v. Van Koten 154 NE 146, Senate Document 43 & 73. Congress 1st Session, Wynehammer v. People 13 NY REP 378, 481)
  30. Militärdiktator George Washington teilte die Staaten (Vermögen) in Gebiete. (Nachrichten und Dokumente des Präsidenten Vo 1, pg 99. Websters 1828 dictionary for definition of Estate.)
  31. wethepeople“Die Menschen” umfasst nicht Sie und mich. (Barron v. Bürgermeister & Stadtrat von Baltimore. 243 US 32)
  32. Die Regierung der Vereinigten Staaten wurde nicht auf dem Christentum gegründet. (Vertrag von Tripoli 8 Stat 154.)
  33. Es ist nicht die Pflicht der Polizei, Sie zu schützen. Deren Aufgabe ist es, das Unternehmen zu schützen  und Gesetzesbrecher zu verhaften. Sapp v. Tallahasee, 348 So. 2nd. 363, Reiff v. City of Philadelphia, 477 F.Supp. 1262 v. Lynch NC Dept of Justice 376 SE 2nd. 247.
  34. Alles in den “Vereinigten Staaten” ist zu verkaufen: Straßen, Brücken, Schulen, Krankenhäuser, Wasser, Gefängnisse, Flughäfen etc. (Ich frage mich, wer hat den Klamath See gekauft? Kann das mal jemand nachschauen?) (Executive Order 12803)
  35. Wir sind Humankapital. (Executive Order 13037)
  36. Die UN hat die Handlungen der Regierung der Vereinigten Staaten seit über 50 Jahren finanziert und besitzt nun jeden Mann, jede Frau und jedes Kind in Amerika. Die UN ist auch für das ganze Land in Amerika der uneingeschränkte Eigentümer.
  37. Die gute Nachricht ist, dass wir “unsere” fiktiven Verpflichtungen nicht erfüllen müssen. Sie können eine  fiktive Verpflichtung mit einer anderen fiktiven Verpflichtung ersetzen.
  38. Die Wirtschaftskrise und der Zweite Weltkrieg waren eine komplette Scharade. Die Vereinigten Staaten und verschiedene andere Unternehmen haben während der Wirtschaftskrise Darlehen auf der ganzen Welt vergeben. Die deutsche Infrastruktur in den 1930er Jahren, einschließlich der Eisenbahnlinien, wurde von den Vereinigten Staaten finanziert. Auf diese Weise konnten diejenigen, die sich selbst als “Könige”, “Premierminister” und so weiter bezeichneten, sich zurücklehnen und eine Partie Schach spielen mit echten Menschen. Denken Sie an all die Amerikaner, Deutsche und so weiter, die ihr Leben dafür gaben im Glauben, sie würden ihre Länder verteidigen, welche gar nicht existierten. Die Millionen von unschuldigen Menschen, die umsonst gestorben sind. Ist es nicht offensichtlich, dass die Schweiz nie daran beteiligt war? Das ist der Sitz der “Bank für Internationalen Zahlungsausgleich”. Kriege werden benutzt, um Sie abzulenken. Man muss einen Gegner haben, um die Illusion von “Regierung” aufrechtzuerhalten.
  39. Die “Vereinigte Staaten” haben nicht ihre Unabhängigkeit von Großbritannien oder König Georg erklärt.
  40. Die etymologische Bedeutung des Wortes Regierung heißt, den Geist zu kontrollieren. Vom Latinisierten Griechischen Wort gubernatio “Management, Regierung”, aus dem Altgriechischen κυβερνισμός, κυβέρνησις (kybernismos, kybernesis) “Lenkung, Lotsen, Führung”, von κυβερνάω (kybernao) “zu steuern, zu betreiben, zu führen, wie ein Pilot zu handeln” sowie dem Lateinischen mente “Geist”.

*IRS (Internal Revenue Service) angebliches US Finanzamt

Quelle: http://wirsindeins.wordpress.com/2013/04/28/40-skandalose-fakten-die-die-meisten-menschen-nicht-kennen/

http://terragermania.com/2013/04/28/40-skandalose-fakten-die-die-meisten-menschen-nicht-kennen/#more-19692

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„EU“: Nach der Bundestagswahl wird richtig geschröpft

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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Interview mit Dr. Bruno Bandulet

Der Journalist Bruno Bandulet war Mitglied des Bundes freier Bürger (BfB), der 1994 als Reaktion auf den Maastricht-Vertrag gegründet worden war. Gegenwärtig unterstützt er die AfD, ohne eine prominente Rolle einzunehmen. Bandulet warnte schon früh vor der Einführung einer Einheitswährung. FreieWelt.net sprach mit ihm über den Zustand des Euro und die Chancen der AfD.

FreieWelt.net: Die Eurokrise beschäftigt uns nunmehr seit mehreren Jahren – und ein Ende ist nicht abzusehen. Sie haben die Einführung der Einheitswährung von Anbeginn kritisiert. Fühlen Sie sich bestätigt?

Bruno Bandulet: Mir war von Anfang an klar, dass die Geldkulturen und das wirtschaftliche Niveau der europäischen Länder zu unterschiedlich sind, als dass die Währungsunion funktionieren könnte. Die Vorstellung, die EZB werde die Tradition der Deutschen Bundesbank fortführen, war absurd. Bestätigt hat sich auch, dass die Konvergenz- und Stabilitätskriterien nur auf dem Papier standen. Der Maastrichter Vertrag wurde von Anfang an verletzt.

FreieWelt.net: Mit dem 1994 als Reaktion auf den Vertrag von Maastricht gegründeten Bund freier Bürger (BfB), in dem Sie sich engagiert haben, versuchten Sie, mit parlamentarischen Mitteln gegen den Vertrag von Maastricht zu kämpfen. Woran ist dieses Vorhaben gescheitert?

Bruno Bandulet: Das ist eine lange Geschichte. Nur ein Punkt: Da der Euro zu BfB-Zeiten noch nicht existierte, klangen die Warnungen vor einem Desaster eher theoretisch.

FreieWelt.net: Jetzt hat sich eine neue Partei gegründet, die in der Tradition des BfB steht und die Sie ebenfalls unterstützen: die Alternative für Deutschland (AfD). Wird die AfD ebenfalls scheitern oder hat sie eine Chance?

Bruno Bandulet: Es wird nicht leicht werden, aber die AfD hat definitiv eine Chance, weil die Euro-Misere inzwischen Realität ist, weil die Bindung der Wähler an die großen Parteien im Vergleich zu den neunziger Jahren sehr viel schwächer geworden ist und weil das Internet die Möglichkeit bietet, mit geringem Kostenaufwand Anhänger zu mobilisieren – siehe auch die wertvolle Vorarbeit, die die Zivile Koalition geleistet hat.

FreieWelt.net: BfB und AfD sind vor allem wegen der Sorge um die Währung – damals die Mark, heute der Euro – gegründet worden. Ist eine Partei aber überhaupt das geeignete Instrument, wenn man vor allem eine bestimmte Problematik bearbeiten will?

Bruno Bandulet: In unserem System können Sie nur etwas beeinflussen und ändern, wenn Sie im Bundestag vertreten sind.

FreieWelt.net: Es sieht so aus, als habe die Mehrheit des Wahlvolks ein unerschütterliches Vertrauen in den Euro und in Angela Merkels Politik der Euro-»Rettung«. Woran liegt das?

Bruno Bandulet: Das Vertrauen hält sich in Grenzen. Aber es stimmt schon, dass ein Großteil der Wähler – schätzungsweise Dreiviertel – im Status quo das kleinere Übel sieht. Sie haben mehr Angst vor einem Ende mit Schrecken als vor einem Schrecken ohne Ende. Angela Merkel vermittelt das Gefühl, sie könne die Euro-Krise aussitzen. Das wird sich als Irrtum herausstellen.

FreieWelt.net: Die Deutschen üben anders als viele Nachbarn seit Jahren Lohnzurückhaltung, sie stören sich kaum an der Übernahme von Milliardengarantien für dieselben Nachbarn, während die kalte Progression jeden Einkommenszuwachs wieder auffrisst. Und jetzt wirbt die SPD ausgerechnet mit der Forderung nach Steuererhöhungen um Stimmen. Was müsste man tun, um den Deutschen den Zusammenhang von Eigentum und Freiheit wieder deutlich zu machen?

Bruno Bandulet: Der Mehrheit können Sie das schwer vermitteln, weil die Mehrheit keine oder kaum Steuern zahlt und mehr oder weniger vom Staat lebt. Die Mehrheit glaubt an Gleichheit, nicht an Freiheit und Eigentum. Deswegen muss sich die Botschaft der AfD an den Mittelstand inklusive Facharbeiter richten, an diejenigen also, die die Last der sogenannten Euro-Rettung tragen und die nach der Bundestagswahl erst noch richtig geschröpft werden.

FreieWelt.net: Vielen Dank für das Gespräch.

freiewelt.net/nachricht-12426/%BBnach-der-bundestagswahl-wird-richtig-geschr%F6pft%AB.html

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Armeniergedenken an den Völkermord durch die türkische Herrschaft

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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Weltweit haben Armenier am gestrigen 24. April an die rund 5 Millionen Opfer von Massenmord, Deportation und Vertreibung in den Jahren 1915 und 1916 in der Türkei erinnert.

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Unter dem Motto „Gegen Leugnung und Vergessen“ hatte der Zentralrat der Armenier in Deutschland zu einer Kundgebung in Hamburg aufgerufen.

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Er verlangt von der Türkei, die „Menschheitsverbrechen endlich anzuerkennen und historische Verantwortung zu übernehmen“. Die islamisch bestimmte Türkei leugnet bis heute den Völkermord. Die meisten Ermordeten damals waren orthodoxe Christen.

Der Zentralrat forderte die Bundesregierung sowie die deutschen Medien auf, sie in ihren „Forderungen nach historischer Gerechtigkeit zu unterstützen: Nur eine allseits bedingungslos aufklärende Erinnerungskultur kann zur Heilung und zur substanziellen Versöhnung zwischen Tätern und Opfern beitragen.“

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Er kritisierte, dass die Bundesrepublik die guten Beziehungen mit dem Bündnispartner Türkei nicht aufs Spiel setzen wolle:

„Nach der Armenier-Resolution des Bundestages im Jahre 2005, in der immerhin die Mitschuld Deutschlands eingestanden und die damaligen ,Deportationen und Massaker’ verurteilt wurden, ist Berlin wieder zur Realpolitik übergegangen. Auf eine klare und unzweideutige Verurteilung der türkischen Verbrechen als Völkermord warten die Armenier bislang vergebens.“

Quelle: http://www.idea.de

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Vorstoß gegen Therapiefreiheit: Grüne Fraktion will Therapieangebote für minderjährige Homosexuelle verbieten

Posted by deutschelobby - 29/04/2013


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Die Bundesfraktion der Grünen will therapeutische Angebote verbieten lassen, die minderjährigen Homosexuellen helfen wollen, ihre sexuelle Orientierung zu ändern.

Die Fraktion werde dazu einen eigenen Gesetzentwurf einbringen, erklärte deren Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion,  der erz-schwule Volker

Volker Beck

Volker Beck

, der sich wohl ängstigt, nicht mehr genügend junge Homos zum vernaschen zu finden…… 

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Nach dem Entwurf sollen Verstöße mit einer Geldbuße von mindestens 500 € geahndet werden. Sogenannte „Konversionstherapien” hätten „ein erhebliches gesundheitliches Risiko”, so hieß es in der Verlautbarung, wie WELT-online berichtet. „Wenigstens Kinder und Jugendliche müssten davor geschützt werden“.

Das ist ein schockierendes Ansinnen gegenüber der Zunft der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten. Das “Institut für Jugend und Gesellschaft” in Reichelsheim hat deshalb am 20.3.2013 mit einer  Presseerklärung reagiert.

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Nach einer Zurückweisung “einer falschen und unsachlichern Terminologisierung und unzulässigen Verknüpfungen“ wird darauf hingewiesen, dass „der Gesetzentwurf auf einen unzulässigen Eingriff in die gesetzlich gewährleistete Autonomie jeder Therapie zielt, deren Ziel und Methode zwischen Therapeut und Klient vereinbart werden.“

Die Verlautbarung von Volker Beck roggenklounterstelle, dass Therapeuten nicht fähig seien, das Anliegen und die Motivation von minderjährigen Kindern angemessen einschätzen zu können.

In einer Stellungsnahme des Bundesgesundheitsministeriums von 2008 heiße es:

“Wenn homosexuell empfindende Menschen eine psychotherapeutische Behandlung wünschen oder in Anspruch nehmen, sind sie in der Wahl ihrer Therapie und ihres Therapeuten nicht eingeschränkt. Die Ziele einer Therapie werden grundsätzlich zwischen der Patientin oder dem Patienten  und der Therapeutin oder dem Therapeuten vereinbart. Die Therapiefreiheit ist verfassungsrechtlich durch Artikel 5 Absatz 3, Satz 1 und Artikel 12 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes geschützt.“

Eine solche rechtliche Zusicherung der Therapiefreiheit des Bundesbürgers gewinnt angesichts des Vorschlags von Volker Beckarsch-mit-ohren an Gewicht.

In der Praxis kommt es zwar selten, aber doch immer einmal wieder vor, dass  Eltern Beratung suchen, weil eins ihrer Kinder im Vor- und Grundschulalter ostentativ erklärt, es wolle kein Junge sein und kein Mann werden, sondern lieber eine Frau. Solche Wünsche verbergen sich häufig auch hinter den Aktionen solcher Kinder, Kleidungsstücke aus Mamas Wäsche heimlich an sich zu nehmen und damit zu schmusen.

Manchmal ergibt sich die Aufdeckung dieser Sachverhalte aber auch erst, nachdem die Kinder wegen anderer Verhaltensschwierigkeiten vorgestellt werden, besonders durch eine Renitenz gegen  schulische Belange. Die allmählich gewonnene Vertrautheit des kleinem Patienten mit seinem Helfer während der Therapie führt dann zur Aufdeckung der Ursache des Problems.

Die Behauptung von Volker Beckbindoof, dass die Festigung der sexuellen Identität des Kindes durch eine fachgerechte psychotherapeutische Einwirkung „Ängste, Isolation, Depressionen und eine Erhöhung der Selbstmordrate“ zur Folge habe, stellt die Fakten auf den Kopf. In der Praxis bestätigt sich gerade das Gegenteil.

Dieser Plan eines Übergriffs in eingebahnte Strukturen analytischer Kinderpsychotherapie und einer sogar besonders erfolgreichen Möglichkeit rechtzeitiger Wirksamkeit ist ein schockierendes Ansinnen einer politischen Gruppierung. Es bedarf fachlicher Zurückweisung.

Es geht von der Behauptung einer vorhandenen allgemeinen Offenheit für sexuelle Orientierung aus, wie sie auch bei der Gender-Mainstreaming-Ideologie vertreten wird.

Die Hormonforschung kann dagegen belegen, dass die bereits bei der Zeugung festgelegte Unterschiedlichkeit des Geschlechts beim Fötus  –  und zwar wenige Wochen nach der Zeugung  –  im Mutterleib aktiviert wird und schon dort Einfluss auf sich einprägende Wesensunterschiede zwischen Mann und Frau in das sich nun allmählich unnatürlich konvertierende Gehirn nimmt.

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charismatismus.wordpress.com/2013/04/26/verstos-gegen-therapiefreiheit-grune-fraktion-will-therapieangebote-fur-minderjahrige-homosexuelle-verbieten/comment-page-1/#comment-11477

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reihe

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Glosse zur jämmerlichen Niederlage des Anti-Kirche(nprivilegien)-Volksbegehrens in Österreich

Posted by deutschelobby - 28/04/2013


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Puh, das war knapp! Aber am Ende ist das Volksbegehren zur Abschaffung der “Kirchenprivilegien” (oder der Kirche  –  wenn schon, denn schon) entgegen allen Prognosen doch noch haarscharf gescheitert.

Denn es begehrte nicht das Volk, sondern ein Grüppchen von etwas über 50.000  –  das sind 0,7 Prozent der Bevölkerung Österreichs. Kompliment! Soviel kriegt bei uns in Deutschland sonst nur die Tierschutzpartei. Und dabei sind Tiere so süß (Knut!).

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FOTO: Graffiti in Wien: “Sauchristen vernichten die Erde!” – Er/sie hat bestimmt unterschrieben. Genützt hat es nichts. Die “Kirchenprivilegien” bleiben, die Vernichtung der Erde geht weiter. Auch in Österreich.  

Die völlig verblendeten 99,3 Prozent der Österreicher, die offenbar nichts dagegen haben, dass die Kirche “Kirchenprivilegien” hat, wurden zu einem Großteil mit Gewalt an der Stimmabgabe gehindert. Oder unter Druck gesetzt. Indoktrination, Hausarrest, Giftgas. Naja, wie die Kirche das halt so macht  – meine Güte, muss ich denn hier alles dreimal erklären?!

Was sich die Initiatoren, die angetreten waren, die Macht der Kirche zu brechen und endlich Frieden, Freiheit und Wohlstand nach Österreich zu bringen, unbestreitbar an die Brust heften können, das ist dieser unfassbare Mut, eine Aktion gegen die Kirche gestartet zu haben. Mitten in Europa! Trotz Hexenverbrennungen!

Davon können sich die ganzen brillantenbehangenen Schicki-Micki-Missionare mal eine Scheibe abschneiden! Aber die sind so sehr mit “Erdvernichtung” beschäftigt, die haben die Sache wahrscheinlich nicht mal mitbekommen.

Also: Hut ab! Und nach dem FC Barcelona und Real Madrid haben wir mit der Initiative zur Abschaffung der “Kirchenprivilegien” den nächsten in unserer Reihe “Helden der Woche”.  Herzlichen Glückwunsch!

Quelle (Text/Foto): http://jobo72.wordpress.com/2013/04/25/osterreichs-kirche-gerettet-vorerst/

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Brutale Genitalverstümmelung an Mädchen: scharfe Kritik an Gesetzesentwürfen von SPD und Bundesrat / Milde Strafen sollen Täter vor Abschiebung schützen

Posted by deutschelobby - 28/04/2013


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nur zur Erinnerung….

https://deutschelobby.com/2012/03/06/worms-vergewaltigung-offener-brief-an-medien-worms-vergewaltigung/

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https://deutschelobby.com/2012/12/19/tollhaus-deutschland-fast-straflos-vergewaltigen-und-toten-so-gehts/

https://deutschelobby.com/2012/03/05/funkstille-16-jahrige-gefoltert-vergewaltigt-verkruppelt/

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Pressemitteilung von TaskForce eV, einer Initiative gegen Genitalverstümmelung:

Der Rechtsausschuss des Bundestages führt am 24.4.2013 eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Strafrechts für den Tatbestand „Genitalverstümmelung an Mädchen“ durch. Dort sollen die Gesetzesentwürfe von Bundesrat (Drucksache 867/09), Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 17/4759) und der SPD (Drucksache 17/12374) erörtert werden.

Die TaskForce nimmt die Anhörung zum Anlass, noch einmal scharfe Kritik besonders an den Plänen des Bundesrates und der SPD zu üben, da es dabei keineswegs um eine angemessene Ächtung des Verbrechens Genitalverstümmelung geht, sondern um die Schaffung eines Sonderstatus für die Täter, um sie vor möglicher Abschiebung zu schützen.

Foto: TaskForce

So will der Bundesrat ein Mindeststrafmaß von lediglich zwei Jahren durchsetzen, da eine höhere Verurteilung ausländischer Verstümmelungs-Täter/Anstifter deren Ausweisung (§53 Nr. 1 Aufenthaltsgesetz) bedinge. Dies wollen die Politiker verhindern, obwohl FDP-Minister Uwe Hahn (Co-Initiator des Bundesrats-Entwurfes) zugibt, dass „dies auf Grund der Schwere der Straftat angemessen erscheinen mag.“

Die SPD will das Eingangsstrafmaß sogar auf ein Jahr herabsetzen, ebenfalls mit der Intention, die Täter mit dieser milden Strafe vor einer Abschiebung zu bewahren. „Bei einem Strafrahmen von zwei bis 15 Jahren ist ein Strafausspruch von drei Jahren schnell erreicht, sodass auch der Vorschlag des Bundesrates…die zwingende oder Regelausweisung der Eltern zur Folge hätte…“

Daher will die SPD die Genitalverstümmelung auch nicht als „schwere Körperverletzung“ (§226 StGB) einstufen, sondern lediglich als  – strafrechtlich geringer bewertete  –  gefährliche Körperverletzung nach (§224 StGB).

„Insbesondere der Gesetzesentwurf der SPD ist sicher geeignet, die Position und Interessen der Verstümmelungstäter (z.B. durch Schutz vor Abschiebung) zu stärken, doch dient er keineswegs den Opfern oder der wirksamen Ächtung und Bekämpfung der auch in Deutschland weit verbreiteten Verstümmelungsgewalt”, resümiert Ines Laufer, Vorstandsvorsitzende der TaskForce .

Die TaskForce hat die deutsche Rechtslage im Zusammenhang mit Genitalverstümmelungen sorgfältig analysiert und festgestellt, dass die bisherige Konzentration der Politiker auf das Strafrecht von den tatsächlichen Hinderungsgründen für die Repression der Täter ablenkt und die Opfer schutzlos den Verstümmelungen ausliefert.

Denn die bislang völlig ausbleibenden Strafverfahren sind keineswegs Unklarheiten im Strafrecht geschuldet, sondern den rechtlichen Rahmenbedingungen, die eine Strafverfolgung der Verstümmelungstaten verhindern.

Insbesondere die ärztliche Schweigepflicht führt zu staatlichem Täterschutz, da Ärzte, die Genitalverstümmelungen an minderjährigen Mädchen feststellen, keine Anzeige erstatten dürfen und auch dann keine Meldung an die Behörden geben müssen, wenn Sie Kenntnis von einer bevorstehenden Gefährdung erhalten. Doch seit Jahren lehnen Bundesregierung und Parlamentarier es ab, sich mit der Änderung dieser Situation zu befassen.

Um die bis zu 50.000 gefährdeten Mädchen in Deutschland endlich wirksam zu schützen, müssen Maßnahmen umgesetzt werden, die der Systematik der Genitalverstümmelung gerecht werden, z.B. die Einführung der ärztlichen Meldepflicht, kombiniert mit einer Untersuchungspflicht, sowie die Durchsetzung familienrechtlicher Maßnahmen für alle gefährdeten Mädchen, um die Taten in den Herkunftsländern der Eltern zu unterbinden.

Die TaskForce setzt sich für den sicheren Schutz der 30.000 bis 50.000 von Genitalverstümmelung bedrohten Mädchen in Deutschland ein. Ziel ist die Einführung effektiver staatlicher Präventionsmaßnahmen für alle gefährdeten Kinder. Mit “SOS FGM” bietet die Organisation eine Notruf-Hotline, Beratung für Fachkräfte sowie Opferhilfe an.

www.taskforcefgm.de

TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung e.V.
Ines Laufer
Postfach 30 42 70
20325 Hamburg
Tel:01803-767346

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Kurznachrichten 17. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn

Posted by deutschelobby - 28/04/2013


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kurznachrichten - alteundneuezeiten

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■    „EU“: Unternehmen planen den europaweiten Landraub:

In Europa werden immer öfter Bürger und Bauern vom Landerwerb ausgeschlossen, weil die EU den Konzentrationsprozess bei Landwirtschaftsflächen zugunsten von Großbetrieben umlenken will. So schrumpfte in Deutschland die Zahl der Eigentümer von Landwirtschaftsflächen von 1,2 Millionen im Jahr 1966/1967 auf nur noch 299100 im Jahr 2010. Ziel ist es, dass mindestens die Hälfte aller landwirtschaftlichen Flächen in den Händen der drei Prozent Großbetriebe sind, die mehr als 100 Hektar Land besitzen.

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EU als gigantisches Betrugssystem:

Ein Bericht des britischen Parlaments zeigt auf, dass Betrug und Korruption in der EU viel größer sind, als es diç, EU-Kommission eingesteht. Der Bericht des House of Lords hat ergeben, dass der Betrug gegen das EU-Budget zwölfmal höher ist, als von der EU-Kommission selbst geschätzt wird. Demnach verschwinden pro Jahr durch Beamte etwa fünf Milliarden Euro.

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■    Euro-Ende in spätestens fünf Jahren?

Der Vorsitzende des Wissenschaftsbeirats beim Berliner Bundesfinanzministerium, Kai Konrad, gibt dem Euro »mittelfristig nur eine begrenzte Überlebenschance«. Er hat nun geäußert, dass es den Euro in etwa fünf Jahren nicht mehr geben werde. Konrad gilt als einer der einflussreichsten Berater der Bundesregierung.

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■    Keine Meinungsfreiheit?

Immer mehr Deutsche beklagen, dass es in ihrem Land ein »vorgefertigtes Meinungsklima« gibt. Nach einer Umfrage glaubt inzwischen jeder Dritte, dass er seine Meinung nicht mehr offen sagen darf. Und 48 Prozent vertreten die Auffassung, däss es zumindest bei manchen Themen eine Zensur gibt.

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■    Unleserliche EU-Verträge:

Der frühere italienische Premierminister Giuliano Amato hat gesagt, dass auf Gipfeln beschlossene Abkommen absichtlich so niedergeschrieben würden, dass die wichtigsten Passagen unleserlich/unverständlich seien. Die Regierungschefs entzögen sich so der Notwendigkeit von Volksabstimmungen in den einzelnen EU-Staaten, weil sie darauf hin-weisen könnten, dass es keine wichtigen Veränderungen in den unterschriebenen Passagen gebe. Die Regierungschefs täuschen demnach vorsätzlich ihre Parlamente und die Bürger, um den Ausbau des EU-Zentralstaates vorantreiben zu können.

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■    Bürokraten im Bordell:

Die Grünen, die die Gesetze zur Prostitution einst liberalisiert haben, wollen sie nun wieder verschärfen. Im Wahlprogramm fordern sie, dass Prostituierte künftig vor Intimitäten ihren Freiern eine gültige amtliche Konzession vorlegen müssen. Und Freier sollen verpflichtet werden, Prostituierten zunächst ein amtsärztlich beglaubigtes aktuelles Gesundheitszeugnis auszuhändigen.

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■    Ansturm der Kriminaltouristen:

Schweizer Armee und Polizei bereiten sich auf Kriminaltouristen vor. Man erwartet eine extreme Zunahme von Einbrüchen osteuropäischer Banden. Vor diesem Hintergrund werden neue provisorische Haftzellen geschaffen. Auch alte Militärgelände sollen als Gefängnis für Einbrecherbanden dienen. Die Bevölkerung wird dazu aufgerufen, wachsamer als jemals zuvor zu sein.

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■    Jagd auf Politiker?

Wenn die Menschen in Deutschland wegen der Euro-Krise ihre Ersparnisse verlieren, dann wird kein Politiker und kein Banker mehr seines Lebens sicher sein. Die Politik muss ihre Zusagen zur Stabilität der Währung und zur Rückzahlung von an andere Staaten gegebene Kredite einhalten. Der frühere BaFin-Chef Jochen Sanio sagte dazu vor Abgeordneten des Bundestages: »Sonst kommen die Steuerzahler und hängen uns alle auf.«

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Politische Korrektheit: Der Rassismus der anderen

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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Deutschland ist vom Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es Thilo Sarrazin für dessen umstrittene Äußerungen zu Türken und Arabern nicht bestraft hat.

Wussten Sie, wer in dem betreffenden Ausschuss der Vereinten Nationen sitzt?

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Vorab: was einige wohl nicht wissen, ist die Tatsache, dass die UN 1943 gegründet wurde, mit dem Ziel und Zweck, Deutschland zu vernichten.

Dies hatte nichts mit dem demokratisch gewählten Reichskanzler Hitler zu tun, sondern mit der deutschen Vorherrschaft in allen Bereichen.

Auch wollte sich das Deutsche Reich von dem durch Engländer und USA geführten Dollar-System, trennen.

Die UN oder auch UNO ist nichts anderes, als eine rein deutschfeindliche Organisation seit 1943.

Wiggerl, Geschichte, deutschelobby

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Es war der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB), auf dessen Initiative hin der UN-Ausschuss Thilo Sarrazin verurteilte.

Der TBB hatte zuvor Strafantrag gegen Sarrazin gestellt, doch die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein.

Eine Beschwerde des TBB wies die Generalstaatsanwaltschaft zurück. Daraufhin legte der TBB im Juli 2010 beim UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) Beschwerde ein.

Der veröffentlichte seine Entscheidung im April 2013. In Deutschland gelten Sarrazins Aussagen über kinderreiche und häufig nicht sonderlich arbeitsame Migranten als Meinungsäußerungen.

Doch die Vereinten Nationen werten sie nun als rassistisch. Sie setzen der Bundesregierung nun ein Ultimatum, solche freien Meinungsäußerungen zu unterbieten.

Doch wussten Sie, wer in dem CERD-Ausschuss sitzt?

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Wir Deutschen sollen schweigen…notfalls mit Gewalt, während global-weit rassistisch gefoltert und gemordet wird zu Millionen.

Die Vertreter von 18  Staaten bilden den CERD-Ausschuss. Dazu gehören etwa Herr Gün Kut aus der Türkei, der Deutschland reichlich rassistisch findet.

Herr Gün Kut hat der Bundesregierung 90 Tage Zeit gegeben, die Öffentlichkeit darüber zu unterrichten, wie man unliebsame Äußerungen vom Schlage eines Thilo Sarrazin in Deutschland künftig zu unterbinden gedenkt.

Der Rassismus der Deutschen soll so endgültig bekämpft werden. Während UN-Antirassist Gün Kut die Deutschen im Visier hat, spielen sich zeitgleich in seinem Heimatland Türkei merkwürdige Dinge ab: Da hat ein Umfrageinstitut die rassistischen Einstellungen der Türken begutachtet.

In der Türkei werden demnach Andersgläubige und Ausländer nach einer von der EU finanzierten Studie immer stärker diskriminiert. Jeder fünfte Türke will keinen Ausländer zum Nachbarn, so das Ergebnis der repräsentativen Umfrage. 57 Prozent der Türken
wollen nicht neben Atheisten wohnen, 42 Prozent lehnen Christen als Nachbarn ab.

Eine große Mehrheit der Türken will auch nicht, dass Christen oder Juden bei der Polizei und der Armee arbeiten oder sich in der Politik betätigen dürfen. Wenn Thilo Sarrazin diese Fakten in Deutschland öffentlich thematisieren würde, dann würde er dafür abermals vom UN-Ausschuss ins Visier genommen.

Denn allein schon die Aussage ist »rassistisch«. Die Fakten mögen zwar stimmen, aber nennen darf man sie nicht. Schließlich rügt der UN-Antirassimus-Aus-schuss nicht etwa die Türkei, weil Türken in ihrer Heimat lieber unter sich bleiben wollen, sondern er rügt jene, die wie die Deutschen für solche Rügen empfänglich sind.

In dem CERD-Ausschuss sitzt neben dem Türken ein Vertreter aus Nigeria, wo die Muslime im Norden des Landes sich einen erbitterten Bürgerkrieg gegen die dort noch ansässigen Christen liefern und regelmäßig »Ungläubige« öffentlich bei lebendigem Leib verbrennen oder mit Macheten abschlachten.

Natürlich hat der UN-Antirassimus-Ausschuss diesen Rassismus noch nie gebrandmarkt. Zugestimmt hat der Verurteilung Deutschlands auch Herr Ion Diconu.

Er ist der Vertreter Rumäniens. In seiner Heimat werden Angehörige der Volksgruppe der Roma diskriminiert und rassistisch ausgegrenzt.

Herr Ion Diaconu hat in der Vergangenheit verhindert, dass der Antirassismus-Aus-schuss sein Heimatland dafür rügte.

Auch Herr Koku Mawuena Ika Kana Ewomsan, der Vertreter des schwarzafrikanischen Togo, verurteilte Deutschland, weil man einen Menschen wie Thilo Sarrazin wegen dessen Äußerungen nicht abgeurteilt hat.

In seinem Heimatland Togo werden Menschen, die sich politisch unkorrekt äußern, schließ-
lich wöchentlich hingerichtet.

Und natürlich interessiert das im CERD-Ausschuss niemanden. Nicht anders ist es im Falle des chinesischen Vertreters Huang Yongan und des pakistanischen CERD-Vertreters Anwar Kemal.

Freie Meinungsäußerung gibt es in ihren Heimatländern nun einmal nicht. Der Vertreter Kolumbiens, Elias Murillo Martinez, der Vertreter Guatemalas, Jose Francisco Cali, und auch die CERD-Vertreterin Fatima Binta Dah aus dem afrikanischen Burkina Faso wissen, dass in ihren Heimatländern Menschen ermordet werden, wenn sie sich politisch unkorrekt äußern.

Der Vorsitzende des Antirassismus-Ausschusses ist der Russe Alexej Avtonomov, sein Stellvertreter der Algerier Noureddine Amir.

»Du bist Vollidiot«

Jene, welche mit dem Finger auf Deutschland zeigen, sollten unbedingt  in ihren Heimatländern nach Aufgaben suchen.  

Der Antirassimus-Ausschuss der UN fordert von Deutschland schnellstmöglich eine Art Migrations-Problem-Leugnungsgesetz.

Mit dem könnten dann Menschen wie Sarrazin ausnahmsweise auch mal rückwirkend abgeurteilt werden. Oder sie könnten in Sicherungsverwahrung genommen werden, wenn sie schon als Mehrfachtäter in dieser Hinsicht auffällig geworden sind.

Beim leisesten Räuspern im deutschen Volk zu einer möglicherweise verfehlten Integrationspolitik fordern die Vertreter aus undemokratischen Staaten die Neonazi-Keule zu schwingen und die Rädelsführer pauschal der Ausländerfeindlichkeit zu bezichtigten.
Nach der letzten großen bundesdeutschen Werbeaktion für die Migranten Du bist Deutschland könnte nun vielleicht für die deutschen Normalbürger die Plakataktion kommen: »Du bist Vollidiot«.

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Mars One: Einmal und nie wieder?

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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Der niederländische Unternehmer Bas Lansdorp hat derzeit wahrhaft ehrgeizige Pläne.

Bis zum Jahr 2023 will er die ersten Menschen zum Roten Planeten Mars fliegen, um dort eine Kolonie zu errichten.

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Das soll zum größten Medienereignis der Weltgeschichte werden, ein unglaublicher Triumph der privaten Raumfahrt.

Die Sache hat nur einen Haken: Es gibt nämlich keine Zusicherung für einen Rückflug.

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Der bemannte Flug zum Mars dürfte das größte Abenteuer des 21. Jahrhunderts werden. Möglicherweise steht die Menschheit tatsächlich kurz davor, Zeuge genau dieses Abenteuers zu werden, wenn einige wenige Auserwählte die Reise zum rätselhaften Roten Planeten anbrechen werden. Derzeit kursieren immerhin mehrere Pläne, das noch utopisch anmutende »Fernziel« sogar recht bald in die Tat umzusetzen.

Geht es nur um den Kommerz?

Schon im Jahr 2018 sollen zwei Menschen zum Mars fliegen. Ihr Raumschiff Raumschiffsoll zwar nicht auf der Oberfläche landen, sondern »lediglich« in einen Orbit einschwenken, um anschließend wieder die Erde anzusteuern. Doch schon das wäre sensationell. Ins Leben gerufen wurde diese ehrgeizige Projektidee vom amerikanischen Multimillionär Dennis Tito.

Er wurde als erster Weltraumtourist bekannt. Allerdings gibt es auch noch ehrgeizigere Konzepte, die durchaus eine Landung und sogar erste Schritte zur baldigen Kolonialisierung des MarsKolonialisierung des Mars in Erwägung ziehen. Bisher waren derart hochtrabende Ziele der Raumfahrt stets alleinige Domäne der US-amerikanischen Weltraumbehörde NASA.

Dort wurden die Maßstäbe gesetzt. Mittlerweile gestaltet sich die Sachlage jedoch anders und auch private Unternehmen drängen immer stärker ins Feld. Vielleicht werden sie wieder zu den effektiven Motoren für Pioniergeist und waghalsige Unternehmungen, wie sie von staatlichen Behörden nie umgesetzt würden.

Sofort stellen sich allerdings einige fundamentale Fragen – beispielsweise danach, wie realistisch solche privaten Projekte sind, wie weit sie lediglich der Publicity und dem Kommerz dienen mögen und nicht zuletzt, wie weit sie überhaupt noch ethisch vertretbar sind.

Vor allem das Projekt des Niederländers Bas LansdorpBas Lansdorp dürfte die Meinungen polarisieren. Sein Geisteskind heißt Mars One. Er will erste Siedler zum Mars transportieren, ohne ihnen eine Rückkehrmöglichkeit zuzusichern. Trotzdem liegen mittlerweile bereits tausende Bewerbungen für dieses »One-Way-Ticket« vor. Wissen die hoffnungsvollen Aspiranten auch wirklich, worauf sie sich da einlassen? NASA-Astronaut Stan Love, der kürzlich erst von einer Expedition in die Antarktis zurückkehrte und in seinem Berufsleben durchaus mit erheblichen »Risiken und Nebenwirkungen« konfrontiert wurde, begrüßt private Raumfahrtinitiativen wie Mars Onemars-colony zwar grundsätzlich.

Denn sie sorgten für eine erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit und könnten zur Entwicklung neuer wesentlicher Raumfahrttechnologien beitragen. Auch sei der Mars seit rund fünfzig Jahren ein Traumziel der Menschheit. Doch im Vergleich zum Mars sei die Antarktis nicht mehr als »ein nettes Picknick«. Dennoch sei bisher eben niemand permanent dorthin gezogen.

Was erwartet die Mars-0ne-Astronauten auf dem Roten Planeten? Bevor man sich dieser Frage nähert, wäre erst einmal zu klären, was die Astronauten zuvor noch auf der Erde erwartet. Natürlich müssen aus den vielen tausend Bewerbern erst einmal jene aussortiert werden, die für einen derartigen Horrortrip geeignet sind.

Sie müssen anpassungs- und teamfähig sein, ebenso wie von kaum vorstellbarer physischer und psychischer Belastbarkeit selbst unter extremsten Bedingungen. Noch in diesem Jahr beginnt die Auswahl. Eine erste Trainingsgruppe soll dann aus vierzig Personen bestehen, die ab 2014 in
einer irdischen Testkolonie irgendwo auf US-amerikanischem Wüstengebiet für ihre Flugtauglichkeit geprüft werden.

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Dabei wird diese Phase ständig von Kameras begleitet. Es wird eine Reality Show der ganz besonderen Art, ein ungeahntes Medienspektakel im Format »Big Brother hoch zwei«. Da geht es natürlich auch um viel Geld. Nicht wenige sehen ohnehin ein enormes Problem in der Finanzierbarkeit des Ganzen. Denn insgesamt werden für Mars One mehr als vier Milliarden Euro veranschlagt. Lansdorp macht sich allerdings angesichts der Bedeutung und Publicity dieses Weltereignisses offenbar keine größeren Gedanken um finanzielle Probleme.

Eine riskante Expedition

Worum geht es bei Mars One nun wirklich? Um Wissenschaft, um Abenteuer, um Kommerz? Wahrscheinlich um alles. Wie weit aber kann man gehen, wenn das Leben von Menschen auf dem Spiel steht? Wohin wird die Übersteigerung von Reality Shows führen? Da werden Menschen schließlich in eine letztlich unmenschliche Situation gebracht. Dazu gezwungen wird zwar niemand, doch der Ehrgeiz über humane Grenzen hinaus deutlich angefacht.

Gewiss werden sich die ersten Mars-Kolonisten ein ewiges Denkmal setzen. Und immer schon gab es Abenteurer und Entdecker, die sich auf riskante Expeditionen begaben, ohne jegliche Garantie auf Wiederkehr. Hier nun wollen Menschen auf einem kaum wirklich bekannten Planeten siedeln und versuchen, den Rest ihres Lebens dort zu verbringen. Sie treffen auf einer Welt ein, deren Oberfläche nach heutigem Wissen kein leicht zugängliches Wasser aufweist.

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Die Temperaturen wechseln über große Bereiche, die nicht atembare Atmosphäre ähnelt mehr einem Vakuum und die Gravitation ist im Vergleich zur Erde sehr gering, was auf Dauer unbekannte gesundheitliche Folgen nach sich ziehen kann. Auch eine Wiedergewöhnung an die höhere Erdgravitation (sollte denn eine Rückkehr doch noch möglich werdén) ist nach Meinung von Fachleuten fraglich. Nicht zu vergessen: Sonnenwind und kosmische Strahlung.

Das starke Magnetfeld der Erde schirmt uns erfolgreich davor ab. Doch der Mars kennt keinen solchen Schutz. Damit steigt in jedem Fall das Risiko einer Immunschwäche und eines Auf-
tretens von Krebserkrankungen. Natürlich sollen bereits Jahre früher etliche Vorkehrungen getroffen werden, um den später eintreffenden Siedlern ein Mindestmaß an Versorgung zu gewährleisten.

Medizinisch wäre man dort allerdings schnell am Ende der Möglichkeiten angekommen. Das sind keine schönen Aussichten.

2016 soll eine Versorgungsmission rund 2,5 Tonnen Ausrüstung zum Mars befördern, 2018 wird ein Mars-Rover auf Suche nach einem geeigneten Standort für die Kolonie gehen. 2021 sollen dann automatisierte Module eine bewohnbare Siedlung schaffen.

Mars-Kolonie

Und im Jahr 2022 schließlich soll die erste Astronautengruppe starten, um nach einer sieben- bis achtmonatigen Reise beim Mars einzutreffen. Allein ein derartiger Langstreckenflug im All, der Menschen immer weiter von der Erde wegführt, ist ein Novum voller physischer und psychischer Unwägbarkeiten. Das ist kaum zu vergleichen mit einem Aufenthalt im Erdorbit. Und wenn diese Flugphase überwunden ist, dann erwartet die Siedler auf dem Mars eine eiskalte, karge Welt voller Gefahren.

Um vor der kosmischen Strahlung geschützt zu werden, müssen sie in Modulen ausharren, die von meterdicken Erdschichten bedeckt sind. Draußen erwartet sie eine tödliche Umwelt. Wenn die klirrend kalte Marsnacht hereinbricht, wird über den ersten Kolonisten und der sonst menschenleeren roten Wüste ein funkelnder blauer Stern aufgehen: unsere Erde.

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Und dieser Planet, auf dem sich alles befindet, was sie je gekannt und geliebt haben, ist dann in unerreichbarer Ferne. Höchstwahrscheinlich aber betreten ihn die Kolonisten nie wieder. Diese Aussicht könnte aus den einst hoffnungsvollen Astronauten bald verzweifelte Desastronauten werden lassen.

Eine Frage des Überlebens

Wer nur ein wenig Fantasie besitzt, kann sich ausmalen, was bei der Mission von jenen Menschen verlangt wird. Wie weit das noch menschenmöglich oder menschlich ist, auch bei freiwilliger Teilnahme, darf wohl als noch offene Frage gelten. Ebenso, ob das längerfristige Überleben auf dem Mars überhaupt sichergestellt werden kann und wie vertretbar ein Programm ist, bei dem ein Rückflug nicht fest eingeplant
ist. Planetenexpertin Dr. Veronica Bray vom Mond- und Planetenlaboratorium der Universität Arizona kommentiert: »Ich habe keinen Zweifel daran, dass wir Menschen physisch zum Mars bringen können.

Ob sie aber für eine ausgedehnte Zeitspanne dort fähig sein werden zu überleben, ist weit zweifelhafter.« Auch Wissenschaftler unterstützen das Mars-One-Pro\ekt Zu ihnen zählen der Physik-Nobelpreisträger Gerardus ’t Hooft sowie der amerikanische NASA-Forscher Christopher McKay.

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Tatsächlich soll die Mission vor allem wissenschaftlichen Charakter haben und wesentlich zur Kolonisation des Mars beitragen, wobei laut Versicherung von Lansdorp alle erdenklichen Maßnahmen ergriffen wurden, um die Risiken in akzeptablen Grenzen zu halten. Diese Grenzen scheinen durch das Grundkonzept in Frage gestellt.

Der Kaffee von gestern

Im Abstand von zwei Jahren sollen dann noch weitere Kolonisten folgen und auch Lebensmittel sowie den anderen nötigen Nachschub heranschaffen. Einige Apparaturen müssen dann ohnehin gewartet oder gänzlich ausgetauscht werden. So auch ein Gerät, das »den Kaffee von gestern in den Kaffee von morgen verwandelt«, wie Astronaut Love es umschreibt.

Gemeint ist damit ein Gerät, das den Urin der Siedler recycled, um daraus wieder Wasser zu gewinnen. Das Projekt scheint auch in den Details bereits gut vorbereitet. Eine gewisse Fragwürdigkeit haftet ihm dennoch an. Natürlich werden die Astronauten dabei rechtzeitig über alle Risiken informiert. Die Gefahren dürften jedem bewusst sein. Und wie sich zeigt, gibt es bereits jetzt genügend Menschen, die offenbar von sich selbst überzeugt sind, genau die Richtigen für ein solches extremes Wagnis zu sein.

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Geheimdienste: Größter Bestechungsfall der deutschen Geschichte

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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Geheimdienst-zeichen geheim

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Wegen 754 Euro Bestechungsgeld klagt die Staatsanwaltschaft Hannover den ehemaligen Bundespräsidenten Wulff an.

In einem anderen Fall wurden in München 33 Millionen Euro Bestechungsgeld gezahlt.

Und die Staatsanwaltschaft schaut weg. Die Fakten sind eindeutig.

Ein britischer Geheimdienst erklärt uns, warum das so ist.

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Es gibt einen Briten, der ein geschätztes Vermögen von drei Milliarden Euro hat. Er ist einer der bekanntesten Menschen der Welt. Wir sehen ihn jeden Tag im Fernsehen. Der Mann gilt vielen als Vorbild. Politiker und Medien reißen sich darum, in seiner Nähe verweilen zu dürfen.

Das ist die offizielle und geschönte Seite des Mannes. Die andere Seite ist die kriminelle Schattenseite. Seit zwei Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen den Briten.

Er hat einem früheren Finanzvorstand der Bayerischen Landesbank 44 Millionen Dollar (33,69 Millionen Euro) Bestechungsgeld zugeschoben. Daran gibt es nicht den geringsten Zweifel. Aber der Mann läuft frei herum, muss anders als der frühere Bundespräsident Wulff keinen Ärger mit der Justiz fürchten.

Das Schmiergeld und die Landesbank

Der britische Auslandsgeheimdienst MI6 weiß, um wen es sich da handelt: Es geht um Formel-i-Chef Bernie EcclestoneBernie Ecclestone, F1, UK. Der ist für den größten Bestechungsskandal in der deutschen Nachkriegsgeschichte verantwortlich. Nur sprechen sollte man öffentlich besser nicht darüber.

Der ehemalige Finanzvorstand der Bayerischen Landesbank, Gerhard Gribkowsky, hat zugegeben, vom Formel-i-Chef Ecclestone mehr als 33 Millionen Euro Schmiergeld erhalten zu haben, um die damals noch von
lancieren, welche Bestechungsgelder angenommen und/oder Schwarzgeldkonten in Steueroasen unterhalten haben. Bernie Ecclestone wird in diesem Jahr 83 Jahre alt.

Und obwohl er einer der größten Kriminellen der deutschen Geschichte ist, lässt man die weisungsabhängige deutsche Justiz zwar pro Forma gegen ihn ermitteln, aber keine Anklage erheben.

Man hofft darauf, dass im Laufe der Jahre die Akten geschlossen werden können, weil der Tatverdächtige entweder verstorben oder aber nicht mehr prozessfähig sein wird.

Ein Auslieferungsersuchen wird die bayerische Justiz jedenfalls ganz sicher nicht an die Briten stellen. Ganz sicher nicht im Wahljahr 2013. Schließlich käme dann vor Gericht auch heraus, dass die Vorstände der Bayerischen Landesbank dem Briten mehr als fünfzig Millionen Euro an deutschen Steuergeldern zugeschanzt haben.

Der britische Geheimdienst MI6 ließ die Deutschen ohnehin wissen, dass alle Klagen auf finanzielle Rückabwicklung völlig ins Leere laufen würden.
Denn die früher von der Bayerischen Landesbank gehaltenen Formel-i-Anteile gehören jetzt der Firma CVC, welche der Firma Delta Topeo gehört. Und die gehört wiederum der Formula One Group Limited.

Weil sich das Firmengeflecht hinter einer Postfachadresse in der britischen Steueroase Jersey versteckt, müsste die bayerische Justiz gegen ein britisches Postfach klagen, welches jederzeit problemlos in eine andere Steueroase umziehen könnte.

Weil weder deutsche Spitzenpolitiker mit ihren privaten und vom MI6 dokumentierten Korruptionsaffären in die mediale Öffentlichkeit wollen, noch die bayerische Justiz eine Postfach-Posse erleiden will, wird der größte Bestechungsfall der deutschen Nachkriegsgeschichte einen Täter haben, der ganz sicher nicht zur Rechenschaft gezogen werden wird: Bernie Ecclestone.

Im Gegenteil: Deutsche Politiker und Medien werden ihn auch weiterhin hofieren. Das scheint so politisch korrekt zu sein.

nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 17-2013

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Zitate….18. KW—JF

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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„Probleme habe ich mit dem Spießertum, das aus Selbstgerechtigkeit entsteht und dazu führt, daß Grüne bisweilen intolerant werden. Diese überzogene Political Correctness, dieses Mit-dem-Finger-Zeigen, wenn etwas nicht in den grünen Mainstream paßt, ist ein Stil, der mir nicht gefällt. (…) Es gibt eine schleichende Entwicklung, die – um es mal zu überzeichnen – dazu führt, daß man in die Mülleimer guckt, ob der Nachbar auch richtig Müll trennt. Also, ich habe nie Müll getrennt.“

Rezzo Schlauch, ehemaliger Grünen-Politiker, im „Playboy“, Ausgabe 5/2013

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Die größte Steueroase liegt nicht auf den Cayman Islands, sie liegt auf den Dächern mit Solarzellen. Die einen sparen Steuern, die Rechnung dafür zahlen alle Stromkunden.“

Gero Hocker, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, im niedersächsischen Landtag am 18. April 2013

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„Warum schreiben Frauen ihre Machtgeschichte als Ohnmachtslegende? Vielerorts steht die Welt in Flammen, und den Frauen in Deutschland fällt nichts Besseres ein, als ihre Privilegien in eine Tragödie umzuschreiben. Sexismus, weiblich, sieht so aus: Männer diskriminieren, weil sie ein Umerziehungskonzept der Frauen nicht verstehen. Die Frauen wissen, wie mächtig sie sind. Ihr Spielfeld: immer mehr Freizügigkeit bei immer schärferer Sittenzensur gegen Männer. Wer den hohen Testosteronspiegel der Aufsteiger, den die Wissenschaft nachweist, auch nur als Joke zitieren möchte, riskiert die nächste Kampagne. Wer fragen möchte, warum Frauen nicht zu ihrer Macht stehen, beginnt zu begreifen: Sie wollen alles. Opfermythen ausbeuten, informelle Macht erweitern und das Männerghetto zum Hochsicherheitstrakt ausbauen.“

Gertrud Höhler, Publizistin und Wirtschaftsberaterin, bei „Cicero Online“ am 19. April 2013

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„Der Dissens in der Unions-Fraktion im Bundestag zwischen Befürwortern und Gegnern einer strikten Frauenquote an deutschen Konzernspitzen ist nicht ausdiskutiert (…) worden. Die Kanzlerin hat ihn nur verschoben. Einmal mehr weiß man nicht, wofür die Union der Ära Merkel eigentlich steht.“

Armin Maus, Chefredakteur, in der „Braunschweiger Zeitung“ vom 20. April 2013

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„Der Konservative findet es gut, wenn zwei Menschen sich dauerhaft binden und für ein ganzes Leben Verantwortung übernehmen. Dadurch wird unsere Welt stabiler und sicherer. Da kann es keine Rolle spielen, ob das ein Mann und eine Frau, zwei Frauen oder zwei Männer sind.“

Thomas Strobl, CDU-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vom 21. April 2013

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„‘Rechts’ ist heute, wer nicht explizit links ist und nicht vollständig bereit steht, um ‘eine Welt ohne Grenzen und Regeln’ zu akzeptieren. Es geht demnach in Wirklichkeit beim ‘Kampf gegen Rechts’ um die Bekämpfung bürgerlicher Prinzipien.“

Tanja Krienen, Autorin, auf der Internetseite des Magazins „eigentümlich frei“ am 22. April 2013

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Update: „EU“ plant Kinderbücher-Verbot mit natürlichen Familien, Jungen und Mädchen…..Mädchen sollen „holzhacken“ und Jungen sollen „schminken lernen“…..Gender Wahnsinn ohne Ende…

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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wir geben den Tip, Bücher, speziell Kinderbücher nur zu kaufen, wenn sie ein Erscheinungsdatum vor 2000 haben.

Je älter, umso originaler.

Neudruck ist gerade bei Kinderbüchern unbedingt zu  meiden.

Sämtliche bedeutende Kinderbücher gibt es reichlich in älterer Auflage.

Damit boykottiert ihr diesen Wahnsinn und erhaltet das unzensierte Original.

Nebenbei wird auch oft viel Geld gespart……….kleiner unwichtiger Nebeneffekt.

Wiggerl, Geschichte und Rechtswissenschaften, deutschelobby

Die EU will Kinderbücher verbieten, in denen „veraltete“ Rollenklischees verbreitet werden.

Die Mutter am Herd oder das Mädchen mit Puppen sollen genauso auf den Index kommen wie Jungs in Baumhäusern.

Werden bald „Pippi Langstrumpf“ und „Peter Pan“ verboten?

von Michael Mross

Nach Klima-Wahn und vielen anderen Verordnungen und Befehlen aus EU-Absurdistan droht nun der „Genderwahn“. Die EUrokraten  haben seit kurzem nämlich ein neues Gebiet entdeckt, auf dem sie regulierend einwirken wollen: Kinderliteratur.

Der Gutmenschen-Junta in Brüssel ist ein Dorn im Auge, dass in vielen Kinderbüchern alte Rollenklischees verwendet werden. Beispiel: Der Vater, der arbeiten geht und die Mutter, die Heim und Herd hütet. Oder Mädchen beim Puppenspiel und Jungs, die Baumhäuser bauen.

Unter dem Titel „Jetzt hat es Brüssel auf die ,Fünf Freunde‘ abgesehen!“ berichtet die britische Zeitung „Daily Mail“ von dem neuen Vorhaben aus Brüssel.  Demnach will die Europäische Union Unterrichtsmaterialien abschaffen, die Schülern ein traditionelles Rollenverständnis der Geschlechter vermitteln. Kinder seien bereits mit jungen Jahren durch Fernsehserien, Fernsehwerbung, Unterrichtsmaterial und Erziehungspläne mit Geschlechterstereotypen konfrontiert, heißt es in einer Handreichung des EU-Komitees für Frauenrechte und Geschlechtergleichheit. Daher sei es wichtig, Kinder so früh wie möglich weitgehend dem Einfluss von Geschlechterstereotypen zu entziehen.

Welche Bücher nun genau betroffen sind, ist noch nicht ganz klar. Fest steht nur: wird dieser Beschluss rechtsgültig, dann kommen 80% der deutschen Kinderliteratur auf den Index inklusive der Märchen der Gebrüder Grimm.

Auch echte Klassiker sind gefährdet:  Enid Blytons, „Peter Pan“ und „Paddington Bear“, könnten dann ebenso gestrichen werden wie Astrid Lindgrens „Pipi Langstrumpf“. Und auch in „Wir Kinder aus Bullerbü“ bauen schlimme Buben Baumhäuser, während die braven Mädchen mit Puppen spielen.

Das geht den Gender-Beauftragten in Brüssel eindeutig zu weit. Was mit den verbotenen Büchern passieren soll, geht aus dem Entwurf noch nicht eindeutig hervor. Denkbar wäre ja eine offizielle Kinderbücher-Verbrennung, um mit althergebrachten Klischees und Rollenverteilungen endgültig abzuschießen. Schöne neue EU-Welt.

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mmnews.de/index.php/politik/11304-eu-plant-kinderbuecher-verbot

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WO BLEIBT DER AUFSCHREI DER BEVÖLKERUNG? DER BETROFFENEN?

SIE KÖNNEN NICHT REAGIEREN; WEIL DIE MASSENMEDIEN NICHT DARÜBER BERICHTEN!

DADURCH KÖNNEN DIE LINKEN UND DIE „EU“ IHRE WAHNSINNIGEN IDEOLOGIEN UNGESTÖRT

UMSETZEN:

ARBEITET DAGEGEN UND VERBREITET DIE NACHRICHTEN ÜBER DEN GENDER-WAHN; DEN HINTERGRUND

UND DIE AUSWIRKUNGEN:

UNTER STICHWORT „GENDER“ FINDET SICH BEI DEUTSCHELOBBY VIEL INFO -MATERIAL.

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Nachtrag von Kommentatorin „Nonnen“

Die einseitig theoretisierende Gender-Mainstreaming-Ideologie begeht den fundamentalen Irrtum, die als entscheidende menschliche Gegebenheit vorliegenden neurophysiologischen Unterschiede in den Gehirnen von Frau und Mann völlig auszuklammern bzw. fälschlicherweise zu behaupten, diese festgelegten Gegebenheiten um– bzw. dekonstruieren zu können.


[Einzelheiten bezüglich unüberbrückbarer Unterschiede in den Gehirnen von Frau und Frau sind in dem Buch: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie, 3. Auflage, Verlag Logos Editions, Ansbach, 2013 nachzulesen]

Vielen Dank „Nonnen“ für Deinen Hinweis.

 

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Politik, Meldungen und Irrsinn in Kurzform…18.KW–JF

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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Bürger stimmen für Hindenburgstraße

Garmisch-Partenkirchen. Die Hindenburgstraße in Garmisch-Partenkirchen behält ihren Namen. In einem Bürgerentscheid sprachen sich am vergangenen Sonntag fast 90 Prozent der Wähler gegen eine Umbenennung der nach dem früheren Reichspräsidenten benannten Straße aus. Zuvor hatte es lange Streit gegeben, die Bürger überhaupt zur geplanten Umbenennung zu befragen. Die Initiative „Pro Hindenburgstraße“ hatte jedoch ein Volksbegehren durchgesetzt. Der Ältestenrat der Gemeinde hatte sich im Vorfeld mehrfach für eine Tilgung Hindenburgs als Namenspatron stark gemacht. Auch Bürgermeister Thomas Schmid von der Partei „Bürger für Garmisch-Partenkirchen“ hatte sich für eine Straßenumbenennung eingesetzt. Obwohl das Volksbegehren nicht bindend ist, kündigte der Gemeinderat an, das Ergebnis zu akzeptieren. (ho)

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„Kampf gegen Rechts“: Jäger fordert Tempo

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, im Kampf gegen den Rechtsextremismus den Umbau des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu beschleunigen. „Für eine verbesserte Kooperation der Behörden ist hier mehr Tempo nötig, sagte Jäger der Rheinischen Post. Friedrich müsse zur Neuorganisation des Verfassungsschutzes schnellstmöglich einen tragfähigen Vorschlag präsentieren. Der SPD-Politiker reagierte damit auf einen Brief Friedrichs an die Innenminister der Länder, in dem er diese vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit Pannen bei den Ermittlungen zur mutmaßlichen Terrorgruppe NSU aufgefordert hatte, enger und vertrauensvoller beim Informationsaustausch über den Rechtsextremismus zusammenzuarbeiten. (ms)

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Grüne für multikulturelle Bundeswehr

Berlin. Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, die „interkulturellen Kompetenzen“ der Bundeswehr zu stärken. „Anpassungen sind nötig, um den heterogenen individuellen Identitäten der Soldatinnen und Soldaten gerecht zu werden“ und „die interkulturelle Kompetenz einer multikulturellen Truppe zu nutzen“, heißt es in einem Antrag. Dabei sei der „multikulturelle Wandel“ nur ein Teil-aspekt der sozialen Herausforderungen, die von den Streitkräften bewältigt werden müßten. Auch „veränderte Familienstrukturen, die Gleichberechtigung von Frauen in der Truppe oder die Anerkennung unterschiedlicher sexueller Identitäten“ müßten berücksichtigt werden. Konkret spricht sich die Partei für die Einstellung von islamischen Militärgeistlichen aus. Dies wäre „ein wichtiges öffentliches Zeichen für die institutionalisierte Anerkennung des islamischen Lebens in Deutschland“, heißt es weiter. (ho)

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Parteien, Verbände, Personen

Michael Büge

Der Berliner Sozial-Staatssekretär Michael Büge (CDU) wird trotz anhaltender Kritik Mitglied der Burschenschaft Gothia bleiben. Ursprünglich hatte Büge auf politischen Druck hin angekündigt, die Burschenschaft verlassen zu wollen. Im Internet bedankte er sich nun bei seinen Unterstützern. „Die zahlreichen Mails und persönlichen Nachrichten haben mir immer wieder Kraft und Zuversicht gegeben, haltlose Vorwürfe abzuwehren und auszuhalten und die Zuversicht, nicht alleine zu stehen, sondern Teil einer Gemeinschaft zu sein, die weder rückgratlos noch wertelos ist.“ Mit einer solchen Unterstützung sei es gar nicht möglich, zu wanken und zu weichen, sagte er. Die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus hatte einen Antrag eingebracht, Büge zu entlassen. Dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warf die Partei vor, nicht mit ausreichender Konsequenz gegen „rechte Umtriebe“ vorzugehen.

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Freie Wähler Niedersachsen

Die Freien Wähler in Niedersachsen haben auf einer Mitgliederversammlung ihre Wahlliste zur Bundestagswahl beschlossen. Angeführt wird die Landesliste von dem Seevetaler Ingenieur Willy Klingenberg. „Wir stehen nicht für Populismus und bleiben das, was wir uns auf unsere Fahnen geschrieben haben: Sachbezogen, unabhängig und bürgernah“, sagte der Landesvorsitzende Arno Ulrichs. Eine Steuerpolitik nach dem Kirchhofschen Modell, die Schaffung einheitlicher Bildungsstandards und eine an den Menschen und ihren Problemen ausgerichtete Sozialpolitik seien nur einige der Schwerpunktthemen für den anstehenden Wahlkampf. Ebenso wolle man die Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung thematisieren, die auf wenig Zustimmung in der Bevölkerung stoße.

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Junge Union

Die Junge Union (JU) hat die Verleihung des Theodor-Heuss-Preises an den Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit scharf kritisiert. „Ein Preisträger, der in seinem Buch pädophile Gedanken vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen beschreibt, ist einer Auszeichnung, die den Namen des ersten deutschen Bundespräsidenten trägt, nicht würdig“, sagten die stellvertretenden JU-Vorsitzenden Astrid Wallmann und Nina Warken in einer gemeinsamen Erklärung. Insbesondere die Tatsache, daß zuvor vor allem Persönlichkeiten ausgezeichnet worden sind, die Zivilcourage gezeigt haben, werfe ein schales Licht auf die Preisverleihung am vergangenen Wochenende. Unverständlich sei dabei auch das Verhalten des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), der Cohn-Bendit verteidigt hatte. Hier dränge sich der Verdacht auf, daß grüne Parteiräson über die Aufarbeitung linker Erziehungsmethoden gestellt werden soll, sagten die beiden Politikerinnen. Die Junge Union fordere daher die Rücknahme des Preises. Bereits die Weigerung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, die Laudatio auf den Grünen-Politiker zu halten, hätte den Initiatoren zu denken geben müssen.

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Oskar Lafontaine

Der frühere Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hat angekündigt, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Er sehe keine Realisierungschancen für ein Konzept zur Neuordnung der Finanzmärkte, begründete Lafontaine seinen Schritt. Zuletzt war er 2009 in den Bundestag eingezogen, hatte sich aber nach einer Krebsdiagnose zurückgezogen. Derzeit ist Lafontaine Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Saarland. Der Bundesgeschäftsführer der Partei, Matthias Höhn, sagte, Lafontaines Schritt sei keine Folge des innerparteilichen Streits mit dem Fraktionsvorsitzenden der Partei im Bundestag, Gregor Gysi. „Er wird auch weiterhin eine wichtige öffentliche Person für die Linke sein“, sagte Höhn.

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Hartmut Möllring

Der CDU-Politiker Hartmut Möllring ist neuer Wissenschafts- und Wirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt. Der frühere Finanzminister von Niedersachsen wird Nachfolger von Birgitta Wolff (CDU). Diese war in der vergangenen Woche von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) entlassen worden. Als Grund gab Haseloff ein gestörtes Vertrauensverhältnis an. Wolff hatte sich dem von der CDU/SPD-Koalition geplanten Sparkurs im Hochschulbereich widersetzt. In Niedersachsen war Möllrings Amtsführung von einem strikten Sparkurs geprägt gewesen. Er hatte das Amt des Finanzministers des Bundeslandes zwischen 2003 und 2013 inne.

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NPD

Der Vorsitzende der NPD, Holger Apfel, ist auf dem Bundesparteitag am Wochenende im baden-württembergischen Weinheim in seinem Amt bestätigt worden. Dabei setzte sich Apfel gegen den stellvertretenden Vorsitzenden des Berliner Landesverbands, Uwe Meenen, durch. Auch Apfels bisherige Stellvertreter Udo Pastörs, Karl Richter und Frank Schwerdt wurden wiedergewählt. Der ursprünglich im fränkischen Landkreis Coburg geplante Parteitag mußte wegen Baumaßnahmen vor dem Veranstaltungsgebäude kurzfristig abgesagt werden. Die NPD hatte daraufhin dem zuständigen Landrat vorgeworfen, die Baumaßnahmen absichtlich zu diesem Zeitpunkt angesetzt zu haben, um den Parteitag zu verhindern, und hatten Strafanzeige gegen den Landrat erstattet.

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Partei der Vernunft

Der Bundesvorsitzende der Partei der Vernunft (PdV), Oliver Janich, ist von seinem Amt zurückgetreten. Die Hintergründe des Rücktritts stellten er und die Partei unterschiedlich dar. Laut PdV habe Janich sich freiwillig zu dem Schritt entschlossen, da seine journalistische Tätigkeit zu starke Auswirkungen auf das Außenbild der Partei habe. Janich sagte hingegen, man habe ihn vor die Alternative gestellt, entweder seinen Beruf weiter auszuüben oder den Vorsitz zu behalten. Streitpunkt war offenbar vor allem Janichs Engagement für „alternative Medien“. „Die richtige und faire Vorgehensweise wäre gewesen, das alles am Bundesparteitag zu diskutieren. Dort hätte ich mich in zwei Monaten ohnehin zur Wahl gestellt.“ Auf ihrer Internetseite betonte die Partei, Janich sei nicht rausgeschmissen worden und bleibe weiterhin Spitzenkandidat der Partei für die Bundestagswahl in Bayern.

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Riexinger: Steinbrück ist chancenlos

Berlin. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger hat den Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, als chancenlos bezeichnet. „Daß Steinbrück der falsche Kandidat ist, bestätigt sich immer mehr“, sagte Riexinger der Stuttgarter Zeitung. Er könne sich nicht vorstellen, daß Steinbrück aus eigener Kraft eine Wende in den Umfragen gelinge. Die SPD wolle mit ihrem Kandidaten in der Mitte Stimmen holen. „Doch hat sie Steinbrück ein Programm verpaßt, das nicht zu ihm paßt – das wirkt nicht authentisch“, sagte Riexinger und ergänzte: „Er ist mit Vorträgen vor Bankern Millionär geworden und will jetzt mit Volksreden Bundeskanzler werden – das geht nicht zusammen.“

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Petition für Ausbau des Selbstbestimmungrechts

BRÜSSEl. Die Internationale Kommission Europäischer Bürger (ICEC) hat eine Unterschriftenaktion für das Selbstbestimmungsrecht der europäischen Völker gestartet. Begründet wurde dieser Schritt damit, daß das Selbstbestimmungsrecht zwar in den UN-Menschenrechtspakten verankert sei, die EU dieses Recht aber bisher „noch nicht explizit in der eigenen Rechtsprechung festgeschrieben“ habe. Die Sammlung von einer Million Unterschriften wird nun als Aufforderung an die EU gesehen, das Selbstbestimmungsrecht als Grund- und Menschenrecht anzuerkennen. In der ICEC haben sich Bewegungen aus Schottland, Katalonien, Flandern, Südtirol, Venetien oder dem Baskenland zusammengefunden, die den Willen von „Millionen Europäern“ repräsentieren sowie fundamentale „Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Frieden innerhalb Europas verteidigen“. (ctw)

www.europeancitizensdecide.eu/de

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Privatsphäre wird immer mehr zu einer Schimäre

MÜNCHEN. Der Vermögensverwalter Georg von Wallwitz rät angesichts der internationalen Lockerung des Bankgeheimnises davon ab, Geld „schwarz“ anzulegen. „Der Wohlhabende ist gerne bereit, in finanziell vollkommen sinnlose Projekte zu investieren, solange es nur Steuern spart“, erklärte der Herausgeber des Börsenblatts für die gebildeten Stände im Deutschlandradio. „Bevor man es dem gierigen deutschen Staat in den Rachen wirft, verfüttert man es lieber an die Schweizer Banker, deren Appetit ja nicht geringer ist.“ Ein Lebenselexier der Offshore-Zentren (JF 16/13) sei das Diskretionsversprechen, aber „seit beliebige Datenmengen ganz einfach auf winzigen Datenträgern oder durch virtuelle Tunnel aus der Bank geschafft werden können, ist es damit zwar nicht mehr weit her“, so von Wallwitz. Niemand habe es jedoch gern, wenn seine finanziellen Umstände publik werden, daher werde es weiter eine Nachfrage „nach Offshore-Dienstleistungen“ geben – selbst wenn die Privatsphäre „immer mehr zu einer Schimäre wird“. (ck)

blog.eybwallwitz.de

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Schweiz: Veranstaltungen zum Wagner-Jubiläum

FRANKFURT/MAIN. Nicht nur in Deutschland, auch in der Schweiz wird des 200. Geburtstages von Richard Wagner ausgiebig gedacht. Unter dem Motto „Treibhaus Wagner“ rücken die Festspiele Zürich dieses Jahr vom 14. Juni bis 14. Juli Richard Wagners Zürcher Zeit in den Fokus – mit Oper, Schauspiel, Konzerten und Ausstellungen. Das Motto nimmt Bezug auf ein von Richard Wagner vertontes Gedicht seiner Muse Mathilde Wesendonck, in deren Villa heute das Museum Rietberg untergebracht ist. Es steht aber auch für Zürich, das dem politisch Verfolgten von 1849 bis 1858 Zuflucht bot. Herzstück der festspiele ist der von Hans Neuenfels geschriebene Zweiakter „Richard Wagner – Wie ich Welt wurde“ (www.festspiele-zuerich.ch). Einen Überblick über die Wagner-Aufführungen in Zürich in den letzten 150 Jahren ermöglicht die Ausstellung „Walküren über Zürich“ im Kunsthaus mit Szenenfotos und Bühnenbildentwürfen vom 24. Mai bis 18. August 2013 (www.kunsthaus.ch). Das Lucerne Festival präsentiert vom 30. August bis 5. September eine konzertante Aufführung der Nibelungen-Tetralogie mit dem Dirigenten Jonathan Nott, den Bamberger Symphonikern und hochrangigen Solisten wie Klaus Florian Vogt und Petra Lang. Als Rahmenprogramm können eine musikalische Bootspartie über Tribschen nach Schloß Meggenhorn sowie Wagner-Führungen in Luzern und Tribschen gebucht werden (www.lucernefestival.ch). Wagners Villa in Tribschen, in der er ab 1866 für sechs Jahre lebte, beherbergt heute das Richard-Wagner-Museum (www.richard-wagner-museum.ch). Den Abschluß des Jubiläumsjahres bildet das Wagner Geneva Festival vom 26. September bis 5. November mit etwa zwanzig Veranstaltungen in verschiedensten künstlerischen Ausdrucksformen (www.wagner-geneva-festival

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Dekan: Kirchenverkauf an Muslime ist möglich

stuttgart. Keine Einwände gegen einen möglichen Verkauf einer Kirche an eine islamische Gemeinschaft hat der evangelische Stadtdekan von Stuttgart, Hans-Peter Ehrlich. Der Tageszeitung Stuttgarter Zeitung sagte der 65jährige, ein Kirchenverkauf an Muslime sei für ihn kein Tabu. Die Stuttgarter Religionsgemeinschaften hätten ein Recht auf Orte für Zusammenkünfte und Gebete. Allerdings könne man nicht sagen: „Wir haben eine Kirche übrig. Wollt ihr die nicht?“ Dafür wäre eine längere Annäherung nötig, so der Dekan, der im Juni in den Ruhestand geht. In der EKD ist der Verkauf von Kirchen an Muslime umstritten. Eine EKD-Richtlinie verbietet es, einer muslimischen Glaubensgemeinschaft eine nicht mehr genutzte Kirche zu überlassen. Als das islamische Zentrum Al Nour in Hamburg die entwidmete Kapernaum-Kirche kaufte, sprach der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider von einer „geistlichen Zumutung für die Menschen, die dort leben und sich mit der Kirche identifiziert haben“. Für den Synodenpräsidenten der „Nordkirche“, den Grünen-Politiker Andreas Tietze, sind Richtlinien hingegen „Menschenwerk“, das man auch ändern könne. Muslime hätten die gleiche religiöse Wurzel wie Juden, nämlich den Stammvater Abraham. Im vorigen Jahr sorgte die Umwandlung der evangelisch-methodistischen Kreuz-Kirche in Mönchengladbach in ein alevitisch-muslimisches Versammlungshaus für Aufsehen und teilweises Unverständnis. (

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Sprachpranger

Engineered and designed by Bechstein

„Qualitätshinweis“ und Werbung der in Berlin ansässigen C. Bechstein Pianofortefabrik AG für ihre in China gebauten Klaviere der Marke „Zimmermann“.

Kreuz.net-Nachfolgeseite aus Österreich online

wien. Die katholische Internet-seite kreuz.net ist wieder da – in abgespeckter Form. Unter kreuz-net.at werden regelmäßig, aber seltener als früher, religions- und kirchenbezogene Texte eingestellt. Aktuell informiert die Seite etwa über eine Fatwa und „Homo-Unzucht“. Im Dezember 2012 war die Seite kreuz.net nach Protesten von verschiedenen Seiten abgeschaltet worden. Damals waren die Initiatoren der Internetseite nicht bekannt. Kritiker warfen ihr extreme Positionen insbesondere bezüglich der Homosexualität vor. Nun fungiert der österreichische Burschenschafter Günther Schneeweiß-Arnoldstein als Verantwortlicher. Er wollte gegenüber der JF keine Angaben zur Netzseite machen. (rg)

www.kreuz-net.at

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Zeichen der Verehrung: Begräbnis mit Wieselkot

Leinfelden-Echterdingen. Catal Hüyük in Anatolien wurde vor 9.000 Jahren gegründet und gilt damit als eine der ältesten Siedlungen der Welt. Bemerkenswert ist aber nicht nur das Alter, sondern auch die Architektur Catal Hüyüks: Die ineinandergeschachtelten Häuser hatten keine Türen und konnten nur durch eine Öffnung im Dach betreten werden. Dies wurde bislang als Schutzmaßnahme gegen menschliche Angreifer interpretiert. Nun allerdings hat Emma Jenkins ( University of Bournemouth) in dortigen Gräbern eine seltsame Entdeckung gemacht: Manche der Toten wurden sorgfältig unter einer dicken Schicht Wieselkot bestattet. Und das interpretiert Jenkins als Zeichen der besonderen Verehrung. Offenbar seien die Häuser und Kornkammern von Catal Hüyük von Schadnagern geradezu überrannt worden, bis einige jungsteinzeitliche Kammerjäger die rettende Idee gehabt hätten, abgerichtete Wiesel gegen die existenzgefährdenden Plagegeister einzusetzen. Dies wiederum implizierte dann eben eine ganz eigene Form der Totenehrung (Bild der Wissenschaft, 4/2013), die voraussetzt, daß in Catal Hüyük Tierkot eine komplett andere symbolisch-rituelle Bedeutung zugemessen wurde.

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Historisches Kalenderblatt

29. April 1923: Präsident Stanisław Wojciechowski und Premier Władysław Sikorski legen den Grundstein für einen polnischen Kriegs- und Handelshafen bei Gdingen (Gdynia), auch um bewußt die Freie Stadt Danzig wirtschaftlich zu schwächen.

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Kein Urlaub in Ägypten wegen Vogelmord?

FLENSBURG. Von der ägyptisch-libyschen Grenze bis zum Gaza-Streifen entlang der Mittelmeerküste befindet sich die größte Vogelfalle der Welt. Mit versteckter Kamera haben der Biologe Holger Schulz und der Naturfilmer Jens-Uwe Heins das mörderische Treiben dokumentiert, dem jährlich zehn Millionen Vögel zum Opfer fallen. Darunter sind viele Arten, die in Europa als gefährdet gelten und mit großem Aufwand geschützt werden. Die beiden Tierschützer wollen daher die Öffentlichkeit mobilisieren und nach der Devise „Kein Urlaubsort, wo Vogelmord“ Ägyptens Tourismusbranche treffen, um so den Aderlaß zu stoppen. Die Ornithologische Gesellschaft in Bayern fordert dazu auf, zu überlegen, „was Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten tun können, diese Zustände abzustellen“.

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„Supervulkane“ und die Zukunft der Menschheit

HAMBURG. Auf Gruseleffekte spekuliert Thomas Bührkes Report zu Supervulkanen am Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie (MPI-M). Älteren US-Modellen zufolge könnten deren Eruptionen die Menschheit zum Aussterben verurteilen. Laut Computersimulationen des MPI-M würde die Zivilisation aber selbst eine Supereruption wie die der Toba-Vulkane auf Sumatra vor 74.000 Jahren überstehen. Denn die globale Abkühlung, die eintrete, wenn Aschewolken die Sonnenstrahlung verschlucken, falle geringfügiger aus als befürchtet. Auf hohe Opferzahlen müsse sich aber auch Europa einstellen, das von einer riesigen Magmablase unter den Phlegräischen Feldern nahe Neapel bedroht werde. Und „nichts“ spreche „gegen einen Superausbruch in unserem Jahrhundert“ (Bild der Wissenschaft, 4/13). (ft)

www.spektrum.de

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Zeitschriftenkritik: Zeitgeist

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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Geistiger Mehrwert

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zeitgeist -online.de

Eigentlich trägt diese Zeitschrift ihren Namen zu Unrecht, denn auf der Welle des Zeitgeistes surft sie gerade nicht. Ganz im Gegenteil kommen hier Autoren zu Wort, die gewiß nicht im Verdacht stehen, ihr Mäntelchen nach dem Wind zu hängen und politische Korrektheit über die eigene Überzeugung zu stellen. Vor allem aber geht es darum, „die Welt mit anderen Augen (zu) sehen“, wie es im Untertitel von Zeitgeist heißt.

Bis zu viermal jährlich werden Kunst und Wissenschaft, politische Ökonomie und neue Wirtschaftsmodelle, parawissenschaftliche Phänomene und außergewöhnliche Therapieformen unter die Lupe genommen, objektiv untersucht und analysiert, um dann die jeweiligen Erkenntnisse und Ergebnisse publizistisch aufbereitet dem Leser in verständlicher Sprache zu präsentieren. Fernhalten müsse man sich dabei nur „von jenen, deren wesentliche Kompetenz in der Selbstdarstellung besteht“, wie Chefredakteur Thomas Röttcher in seinem Editorial der aktuellen Ausgabe (Nr. 31) schreibt, denn „geistiger Mehrwert ging eben noch nie von den Angepaßten aus“.

„Lüge und Wahrheit in der Wissenschaft“ lautet das Schwerpunktthema dieses Mal und gleich im ersten Beitrag geht es um eine sich im Dornröschenschlaf befindende Wissenschaft, die auf den Prinz wartet, der sie wachküßt. In Zeiten gestraffter Studiengänge sind die Chancen, für den Geist sich zu bilden, relativ gering. Ein krankes Bildungswesen und ein morbider Wissenschaftsapparat haben die grundlagenorientierte Forschung abgelöst, die sich im 19. und vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in ihrer Blüte befand. Von den bedeutenden Entdeckungen in Natur und Geisteswissenschaft aus jener Zeit profitieren wir heute immer noch, und Genies wie Einstein, Darwin, Hertz oder Heisenberg haben durch ihre Denk- und Forschungsleistungen die Wissenschaft entscheidend geprägt. Inzwischen ist jedoch der Blick für das Ganze verlorengegangen. Übertriebene Spezialisierung, Fachidiotentum, Herrschaftswissen und affirmative Wissenschaft sind die negativen Folgen dieses Paradigmenwechsels, der uns noch teuer zu stehen kommen wird.

1968 wurde der Geist dann gänzlich aus der Flasche gelassen, Wilhelm von Humboldt vom Sockel gestürzt. Doch der scheinbare „Aufbruch“ führte zum Abstieg. Bürokraten und linke Ideologen eroberten die Macht. In einem Jahrzehnte dauernden Prozeß wurden die deutschen Universitäten, die zu Humboldts, Kants, Schillers und Fichtes Zeiten als die besten der Welt galten, der Zerstörung preisgegeben. Richtete sich Schillers Antrittsrede einst „wider den Brotstudenten“, hat genau dieses Brotstudententum heute auf der ganzen Linie gesiegt. Die alte Universität, entstanden mit dem Anspruch, alles immer wieder in Frage zu stellen, mußte einem absurden System weichen, das Wissenschaftskritik nicht einmal mehr vom Hörensagen kennt und zudem ein akademisches Proletariat hervorbrachte.

Kontakt: Zeitgeist Print & Online, An der Saalmühle 34 c, 55218 Ingelheim. Das Einzelheft kostet 7,50 Euro, ein Jahresabo 30 Euro.

www.zeitgeist-online.de

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Reden über Europa 3: Europa zwischen Amerika und China

Posted by deutschelobby - 27/04/2013


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Niemand kann ernsthaft bestreiten,
daß die europäische Staatengemeinschaft
in einer tiefen Legitimationskrise
steckt. Doch Europa
ist mehr als die EU. Zeit für eine
Bestandsaufnahme. Wo steht unser
Kontinent politisch, wirtschaftlich,
militärisch, kulturell, demographisch?
Wie kann es weitergehen,
in welchen Strukturen, auf welche
Horizonte zu? Wo ist der Platz Europas
in der Welt? Der Politologe
Klaus Hornung sieht eine für uns
ungünstige Verschiebung der globalen
Kräfteverhältnisse, derweil
die EU mit Krisenbewältigung beschäftigt
ist.

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Europa EU China USA

Die Gewichte
verschieben sich:
China hat mit seinen
3.000 Milliarden Dollar
Devisenreserven
großen Appetit
auf Europa.

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AUDIO

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Als das Machtsystem der Sowjetunion 1989 zusammenbrach, sahen sich die USA und der Westen als Sieger im Ost-West-Konflikt. Die USA verstanden sich nun als einzige Supermacht mit einem globalen Ordnungsauftrag. Und auch die Europäische Union sah sich nach den Erweiterungen in Mittel- und Osteuropa und mit der Gründung der Europäischen Währungsunion auf dem Weg zur zweiten atlantischen Großmacht. Heute, kaum zweieinhalb Jahrzehnte nach der Epochenwende, verdichtet sich der Eindruck, daß der Westen den anfänglichen Erfolg durch seine Hybris verspielte.

Die Ursachen dieser atemberaubenden Entwicklung sind inzwischen überdeutlich. Sogleich nach dem Wegfall der Sowjetunion als „Global Player“ begannen die Regierungen der USA und dann auch der Europäischen Union, die Mächte der Finanzindustrie von der Kette zu lassen. Die Deregulierung der Finanzmärkte sollte Konjunktur und Wachstum beleben, freilich auch die finanzwirtschaftlichen Profite stärken. Mitten hinein in den begonnenen Boom traf der islamistische Angriff auf die amerikanischen Machtzentren in New York und Washington am 11. September 2001. Die amerikanische Regierung reagierte im Vollgefühl der Stärke mit dem „Krieg gegen den Terror“ und nur zwei Jahre später mit dem Angriff auf den Irak.

Es sollte nicht mehr lange dauern, bis sich die ersten Anzeichen der amerikanischen Wirtschafts- und Finanzkrise abzeichneten. Sie und die beiden kostspieligen Militärinterventionen (man spricht von Kosten von einer Milliarde Dollar pro Tag) machten deutlich, daß auch die Vereinigten Staaten in eine finanzielle und militärische Überlastung („overstretch“ ) und an die Grenzen ihrer Möglichkeiten geraten waren. Die Regierung Obama zog daraus 2010 die Konsequenz einer neuen sicherheitspolitischen Doktrin: Danach wurde der strategische Schwerpunkt von Europa nach Südasien verlegt. Zudem sollen im amerikanischen Verteidigungshaushalt in den folgenden zehn Jahren rund 450 Milliarden Dollar eingespart werden, nicht zuletzt durch eine wesentliche Verringerung der amerikanischen Kampftruppen in Europa.

Die Doktrin hält indes an dem amerikanischen Anspruch fest, die stärkste Militärmacht der Welt („second to none“) zu bleiben. Neu ist die Absicht, den hegemonialen Führungsstil der Bush-Ära durch eine neue sicherheitspolitische Partnerschaft zu ersetzen, die dazu dienen soll, die eigenen Militärkosten zu verringern und zugleich den Verbündeten deutlich mehr Anstrengungen abzuverlangen.

Während die USA im Zuge der internationalen Machtverschiebung ihren Status als einzige Supermacht verloren haben, jedoch noch immer zu Militär­operationen über große Distanzen in der Lage sind und neue militärstrategische Schwerpunkte gebildet haben, ist das kommunistisch regierte China auf breiter Front auf dem Weg zur zweiten Weltmacht. Das flächenmäßig viertgrößte Land der Erde mit 1.300 Millionen Menschen hatte in den letzten Jahren ein ökonomisches Wachstum von um die zehn Prozent im Jahr aufzuweisen und verfügt heute über eine Devisenreserve von weit über 3.000 Milliarden Dollar, die es weltweit anlegt: in den USA, in Europa, in strategischen Schwerpunkten in Afrika, Asien und Lateinamerika. Das Wachstum hat zur Entstehung einer neuen, selbstbewußter werdenden Mittelschicht geführt, die heute schon mehr als 30 Prozent, nach anderen Quellen schon nahezu drei Viertel der Industrie in der Hand haben soll; eine Entwicklung, von der manche Beobachter auch langfristige politische Veränderungen erwarten.

Allerdings ist das ökonomische Wachstum auch in China nicht ohne Kehrseite geblieben: eine hohe Staatsverschuldung und eine Inflationsrate von derzeit etwa 4,5 Prozent. Der Aufschwung wird noch immer mit schweren Belastungen des Lebens der Massen erkauft. Dazu gehört auch die rigorose Durchsetzung der Ein-Kind-Politik. Nicht zuletzt als ihre Folge ist in den letzten Jahren eine rasche Überalterung sowie ein spürbarer Mangel an qualifizierten Arbeitskräften entstanden. Bis heute kennt man in China keine nennenswerte öffentliche Altersversorgung, die man noch weitgehend dem traditionellen Familiensinn der chinesischen Gesellschaft überläßt.

Eine nicht geringe strategische Achillesferse der neuen Weltmacht ist der Mangel an eigenen Öl- und Gasvorkommen. Zwar werden Quellen in den eigenen Gewässern intensiv gesucht, aber derzeit ist China noch auf fremdes Öl und Gas angewiesen, das es vor allem aus dem Iran, aber auch aus Brasilien und Venezuela bezieht, mit entsprechend langen und strategisch unsicheren Transportwegen.

Militärisch hat auch in China die Umwandlung der alten Massenarmeen zu modernen High-Tech-Streitkräften begonnen. Besondere Förderung erfahren die See- und Luftstreitkräfte, die den Anspruch auf die globale Weltmachtrolle unterstreichen. Die Insel Hainan wird zu einem chinesischen Hawaii mit Schwerpunkten bei den U-Booten und für die Raketenrüstung ausgebaut, beide mit atomaren Gefechtsköpfen auch interkontinentaler Reichweiten.

Der Nestor der US-Außenpolitik, Henry Kissinger, sieht in der Entwicklung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen das zentrale Problem der Weltpolitik im 21. Jahrhundert. Derzeit mögen noch Kooperationsbeziehungen vorherrschen – die USA als nützlicher Absatzmarkt für China und China als nützlicher, wenn auch nicht unproblematischer Großgläubiger der USA. Das wird sich ändern, wenn China militärtechnisch mit den USA vollends gleichgezogen haben wird. Den Zeitpunkt dafür sehen manche Fachleute schon im Jahr 2020, andere zehn Jahre später.

Nach der Gründung der Nato 1949 wurde immer wieder über den Aufbau eines möglichst starken „zweiten Pfeilers“ der atlantischen Verteidigung in (West-)Europa diskutiert. Mit der Intervention in Afghanistan endete endgültig auch die deutsche Sonderrolle, sich an Kriegen nicht zu beteiligen. Die Haltung der westeuropäischen Völker zu Militär und Krieg blieb allerdings ambivalent. Zwar fand die Beteiligung an internationalen Militärinterventionen immer wieder parlamentarische Mehrheiten. Doch die Skepsis, die Freiheit „auch am Hindukusch“ zu verteidigen (Peter Struck), blieb.

Der Wechsel Frankreichs und Deutschlands von der allgemeinen Wehrpflicht zu Freiwilligenarmeen wurde zwar mit dem Argument begründet, der Krieg des 21. Jahrhunderts benötige hochspezialisierte High-Tech-Streitkräfte. Diese Entscheidung entspringt aber auch dem Bestreben der politischen Klassen, gesellschaftlichen Ballast abzuwerfen, wird das Militär in Europa, von Ausnahmen abgesehen, doch weithin als „notwendiges Übel“ betrachtet. In Deutschland, in Politik und Medien, kommt das Mantra hinzu, man habe „aus Gründen der Geschichte“ militärische Zurückhaltung zu üben und sich in internationalen Konflikten vor allem als „Zivilmacht“ zu präsentieren mit Wiederaufbau-, Katastrophen- und Finanzhilfen – eine Haltung, die bei den Verbündeten zunehmend als faule Ausrede kritisiert wird, als fehlplazierte deutsche „Vergangenheitsbewältigung“.

Es fällt auf, daß die Europäische Kommission als solche über keine expliziten außen- und sicherheitspolitischen Zuständigkeiten verfügt. Inzwischen gibt es zwar eine Hohe Repräsentantin für die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP), die Engländerin Catherine Ashton, und seit 2010 auch einen eigenen europäischen diplomatischen Dienst, der in 140 Staaten der Welt vertreten ist. Er gleicht aber mehr einer Schaufensterdekoration als einem effizienten Instrument, wie gerade die jüngsten internationalen Krisen in Libyen und Syrien zeigen.

Die beiden stärksten Militärmächte der EU, Großbritannien und Frankreich, sehen ihre Interessen am besten durch ihre Vollmitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat gewahrt. Für die Sicherheits- und Militärpolitik der EU ist nach wie vor das Nato-Bündnis und seine Führungsmacht USA zuständig, etwa bei der Zusammenarbeit der Kriegsmarinen, im Zusammenwirken der militärischen Aufklärungssysteme oder der Transportkapazitäten.

Die Europäische Kommission in Brüssel – ein Organisationsmonstrum mit über 40.000 Beschäftigten – sieht den Schwerpunkt ihrer Agenda heute im Management der Euro-Schulden- und Währungskrise, im Zusammenwirken mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer. Die eigentliche politische Brisanz besteht darin, daß die Kommission personell und institutionell vielfältig verflochten ist mit den internationalen finanzkapitalistischen Einflußgruppen und als Entscheidungszentrum agiert, das unterdessen die Regierungen und Parlamente der Mitgliedstaaten der EU zu seinen Ausführungsorganen gemacht hat und die Bürger und Steuerzahler Europas als Geiseln nimmt.

Das große Nachkriegsprojekt der europäischen Einigung ist seit 1990 zu einer Etappe auf dem Weg zur Errichtung einer „Neuen Weltordnung“ unter der Herrschaft der globalen Finanzmächte verfälscht worden und verkommen. Skeptiker sprechen zu Recht vom Projekt einer globalen Herrschaft mit totalitären Zügen, die gekennzeichnet wird von der planmäßigen Entmachtung der Nationalstaaten, der Auflösung der Völker in einer multikulturellen Einheitswelt sowie der Religionen und Kulturen in einem säkularen „Weltethos“ der „Menschenrechte“ als neuer Zivilreligion. Die nun schon vier Jahre dauernde Euro- und Europakrise mit ihrer „Rettungspolitik“ ist Teil dieser Strategie – mit der Folge der im Gange befindlichen Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der Welt zuungunsten Europas. Um diesen Prozeß zu stoppen, bedarf es einer Generalüberholung der EU und ihrer Institutionen, insbesondere der Kommission und nicht zuletzt der Neuordnung der Euro-Zone als einer Währungsunion der dazu Fähigen.

Die Krise zeigt, daß die klassische Gleichung von guter Regierung, Vertrauen der Bürger und deren Identifikation mit dem Gemeinwesen in Europa tief gestört ist. Die Krise wird nur überwunden werden, wenn es gelingt, dieses Gleichgewicht wiederherzustellen. Es geht um die Korrektur der gegenwärtigen sogenannten „alternativlosen“ „Euro“-Rettungspolitik, die uns als Rettung Europas verkauft wird und der es doch vor allem um die Interessen der globalen Finanzoligarchie und die Unumkehrbarkeit ihrer Machtambitionen geht. Es geht um die Befreiung aus den Fesseln eines bürokratischen Zentralismus, welcher allzusehr an die Ursachen des Scheiterns des totalitär-zentralistischen Sowjetsystems erinnert.

Es geht um die Wiedergewinnung der Vielfalt und der schöpferischen Kräfte des „alten Kontinents“ und damit um die Behauptung seiner vitalen Interessen im internationalen Mächtekonzert. Nur so kann eine erneuerte Europäische Union wieder in die Lage versetzt werden, als eigenständiger Akteur auf Augenhöhe mit den anderen Subjekten der internationalen Politik an der Eindämmung von Krisen und Konflikten, an der Vermeidung von Katastrophen und an der Offenhaltung einer multipolaren Welt mitzuwirken.

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Verfassungsgericht verhandelt im Juni zur Euro-Rettung —von Karl Albrecht Schachtschneider

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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Auf dem Prüfstand

Karl Albrecht Schachtschneider

Das Bundesverfassungsgericht hat zur mündlichen Verhandlung in Sachen Euro-Rettungspolitik geladen. Zwei Verhandlungstage sind angesetzt, am 11. und 12. Juni. Das ging schneller als befürchtet. Umstritten sind vor allem die Maßnahmen der Euro-Zentralbanken, nämlich deren monetäre Staatsfinanzierung, aber auch deren Zusage, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den Bestand und die Stabilität des Euro zu verteidigen. Kern des Streits ist: Was ist noch Geldpolitik, was schon verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Auch das Verrechnungssystem Target2 steht auf dem Prüfstand.

Die Beschwerdeführer sehen sich im Recht auf Demokratie und in der Eigentumsgewährleistung verletzt, aber auch im Recht auf Recht. Sie haben die Grenzen der Befugnisse der EZB und die Verfassungsidentität, die nationale Souveränität, geltend gemacht. Es geht auch um die Integrationsverantwortung und die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Parlaments und um die Grenzen der verfassungsgerichtlichen Kontrolle von Unionsakten.

Auch die Streitfragen, zu denen das Gericht sich bereits im Eilurteil vom 12. September 2012 eher ernüchternd geäußert hat, nämlich die systemische Änderung der Währungsunion durch Artikel 136 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), die Vertragsgesetze zum Rettungsfonds ESM und zum Fiskalpakt werden in der Hauptsache noch einmal behandelt, keineswegs nur formal. Auf dem Prüfstand steht auch das ESM-Finanzierungsgesetz.

Es wird aufregend. Die Vorlage einiger Streitfragen beim Europäischen Gerichtshof ist nicht ausgeschlossen. Dieser hat seine Rechtsferne im Urteil über Artikel 136 AEUV und den ESM vom 27. November 2012 schon unter Beweis gestellt. Das Urteil unseres Verfassungsgerichts, welches das letzte Wort in Sachen des Rechts hat und behauptet, steht keineswegs fest.

Es müßte das Ende des Euro-Abenteuers bringen, wenn das Gericht Recht spricht.

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Der Unmut wächst — Zuwanderung: Seit die Leistungen für Asylbewerber angehoben worden sind, steigt ihre Zahl unaufhörlich und bringt die Kommunen in Bedrängnis

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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Asyl-Missbrauchs-Bewerber Zahl steigt ständig

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migranten teltow

Am Sonnabend nachmittag bildet sich regelmäßig ein kleiner Menschenauflauf in der Potsdamer Straße in Teltow. Es sind nicht die Gutbetuchten, die sich vor dem vergitterten Gelände der ehemaligen Sportlerklause treffen. Hier ist jetzt der Teltower Tisch untergebracht, die lokale Version der Tafel.

Jahrestreffen der deutschen Tafeln - Filiale Dortmund

Normalerweise drängeln sich gegen 15 Uhr, wenn das Tor geöffnet wird, etwa vierzig Personen. Diesmal sind es ein paar mehr. Neue Bedürftige mit anderen Hautfarben sind dazugekommen. Seit die kleine Stadt im Speckgürtel Berlins einen großen Schwung Asylbewerber aufgenommen hat, sind die deutschen Tafelbesucher nicht mehr unter sich. Die Neuen kommen vorwiegend aus Tschetschenien, Pakistan und dem Tschad.

Asylanten-Flüchtlinge

Der Stimmung ist das eher nicht zuträglich. Claudia N. ist unzufrieden. Seit die Asylanten kommen, gehe es bei der Ausgabe rauher zu, berichtet sie. „Die drängeln sich vor, sind manchmal ganz schön rabiat“, berichtet sie voll Zorn, und mit berechtigterEmpörung in der Stimme. Andere äußern ihren Unmut deutlicher.

Eine Frau mittleren Alters schimpft leise vor sich hin und stellt dann die Forderung auf, die NPD solle mal vorbeikommen, um „gegen die Ausländer zu demonstrieren“. Sie berichtet von Kriminalität im Asylbewerberheim. Davon, daß Wachleute sich dort nicht mehr hineintrauten.

Und daß das Gebäude „für die da“ neu renoviert worden sei. Jede Familie habe eine neue Einbauküche erhalten.

eine der neuen Einbauküchen für Asylbetrüger:

Einbaukueche für Asylbetrüger

Die Unsicherheit ist groß. Die nahegelegene Kaufland-Filiale rekrutierte umgehend neues Wachpersonal.

Vor einigen Wochen ist die Situation richtig eskaliert. Mitte März kam es zum Aufeinandertreffen beider Gruppen bei der Essensausgabe. Sie sind zahlenmäßig etwa gleich groß. 200 Asylbewerbern stehen etwa genauso viele deutsche Bedürftige (Sozialhilfeempfänger, Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsempfänger) gegenüber.

Ein ehemaliger freiwilliger Mitarbeiter der wohltätigen Einrichtung in Teltow berichtet: „Trotz mehrerer Anfragen seitens des Leiters der Ausgabestelle, wie es sich denn mit den Asylanten verhält und wie man diesem zu erwartenden Ansturm Herr werden soll, wurde dieser Sachverhalt von der Stadt und der Diakonie heruntergespielt.

“ Bei der Ausgabe „wurde einfach zugegriffen, was das Zeug hält“. Bitten um ein diszipliniertes Verhalten wurden „mit einem Lachen ignoriert“, berichtet ein Zeuge. Die Helfer der Tafel hätten es mit der Angst bekommen.

birmingmusel

In der darauffolgenden Woche blieb die Tafel geschlossen. Die Diakonie teilte ihren ehrenamtlichen Kräften in einem vertraulichen Schreiben, das der JF vorliegt, mit, daß der Teltower Tisch nicht mehr öffnet.

Der Grund: Viele Ehrenamtliche seien der Situation mit den Asylbewerbern nicht gewachsen gewesen. Weiter heißt es: „Dieses Signal soll einen öffentlichen Druck erzeugen, daß die Thematik der Asylbewerber in Teltow nur gemeinsam bearbeitet werden kann.“

Die Wahrheit zu sagen traut sich keiner, nur hinter verschlossenen Türen. Demnach sollen sich die Asylanten wie die Wilden aufführen und die freiwilligen MA der Tafel sogar massiv bedrohen. Ebenso Deutsche werden von den Asyl-Betrügern brutal bedrängt und beschimpft.

asylanten

Bis zu 200 Asylanten sollen insgesamt in Teltow unterkommen. 200 Zuwanderer sind in einer 21.000-Einwohner-Stadt nicht viel. Zumal Teltow direkt an die Millionenmetropole Berlin grenzt.

Und doch könnte hier sozialer Sprengstoff entstehen. Denn betroffen sind nach Recherchen der JUNGEN FREIHEIT nicht nur Bezieher von Sozialleistungen am untersten Ende der Einkommensskala.

Auch die deutsche Mittelschicht muß plötzlich Abstriche machen: So ist das Angebot an Kindergartenplätzen beeinträchtigt. Es mehren sich die Absagen an die Eltern von Teltower Kindern mit der Begründung, daß keine Plätze mehr verfügbar seien.

Unter der Hand heißt es, Asylantenkinder würden bevorzugt behandelt, um die Integration der Zuwanderer zu fördern.

Asylanten-Österreich1

Im Amtsblatt der Stadt Teltow heißt es über die Asylbewerber: „Die damit verbundenen Aufgaben der Stadt beziehen sich insbesondere auf die mögliche Unterbringung von schulpflichtigen Kindern und auf die Bereitstellung von Kindergartenplätzen.“

Und die Potsdamer Neuesten Nachrichten zitieren Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) mit den Worten, er sei überzeugt, „daß es gelingen wird, den Flüchtlingen in der Stadt ein positives Wohnumfeld bieten zu können“.

Die Pressesprecherin der Stadt Teltow Andrea Neumann schließlich bestätigt die bevorzugte Vergabe von Kitaplätzen indirekt gegenüber der JF. Sie sagt: „Wir haben alle Kinder von Asylbewerbern untergebracht.“

Herausforderungen wie die in Teltow haben deutschlandweit viele Städte und Gemeinden zu meistern. Die Unterbringung der ständig steigenden Zahl von Asylbewerbern bereitet Verwaltungen Kopfzerbrechen.

Masseneinwanderung

Allein im März gab es einen Zuwachs von 54 Prozent (verglichen mit dem Vorjahresmonat). Seit zwei Jahren kennt diese Kurve nur eine Richtung. Der ganze große Schwung setzte nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Juli 2012 ein, als Asylbewerbern die gleichen Leistungen wie deutschen Sozialhilfebeziehern zugesprochen wurden.

So sucht der Berliner Senat händeringend nach Unterbringungsmöglichkeiten und schreckt nicht davor zurück, Seniorenheime in Asylantenunterkünfte umzuwandeln (JF 9/13).

Zum Unmut der Anwohner. Auch in Baden-Württemberg protestieren Bürger gegen die Umwidmung von Gasthäusern oder Fabriken. Plauen im Vogtland hat gerade ein altes Hotel angemietet, um die Fremden unterzubringen. Auch Flensburg hat mehrere Häuser und ein Hostel angemietet.

Viele Bürger sind mit der Entwicklung unzufrieden. Der ehemalige Mitarbeiter der Teltower Tafel etwa hat frustriert das Handtuch geworfen: „Ich kann nur sagen, daß mir meine ehemaligen Helferkollegen wahnsinnig leidtun, ich aber auf der anderen Seite froh bin, diesem Ehrenamt nicht mehr nachzugehen.“

migranten teltow 2.

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Merkel in der Defensive: Europa vor grenzenloser Schulden-Flut

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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Die Schulden-Praxis wird Generationen belasten.

Angela Merkel ist, entgegen dem Klischee, nicht mehr Herrin der Lage.

Sie scheint zu resignieren – zumindest bis zur Bundestags-Wahl.

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Iwan Konstantinowitsch Aiwasowski Die Woge, 1889. Öl auf Leinwand, 304 x 505 cm. Staatliches Russisches Museum, Sankt Petersburg. (Foto: Flickr/Kunstforum Wien)

Der Zeitpunkt ist nicht zufällig gewählt. EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso möchte in den südlichen Schuldenländern die Zügel lockern und verkündet, es sei nun genug gespart worden. Schluss mit der Schuldenbremse, Schluss mit Fiskalpakt und Defizitgrenzen. Auch Olli Rehn, bisheriger Verfechter und – neben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble – Chefideologe des rigorosen Sparkurses, weicht vom Pfad der Tugend ab.

Die EU-Kommission will nun also neue Pflöcke in der Schuldenpolitik einschlagen. Der IWF verfolgt dasselbe Ziel und hat bereits angekündigt, es sei nun an der Zeit, den strengen Sparkurs aufzugeben, um mehr Wachstum in der Euro-Zone und in Europa zu generieren.

Grund für die 180-Grad-Wende sind die neu erhobenen Daten. Zwar wurden in der Eurozone – vor allem in den hoch verschuldeten Südländern – Staatsausgaben massiv gekürzt und Steuern erhöht, dennoch verzeichnet beispielsweise Spanien einen Anstieg des Defizits von 9,4 auf 10,6 Prozent, der höchste Einzelwert in der Euro-Zone. Griechenland landet auf Platz zwei im Ranking und verbucht 10 Prozent Haushaltsdefizit. In Slowenien erhöhte sich das Defizit von 4,0 auf 6,4 Prozent. Das Land steht praktisch vor der Pleite, die Euroländer stecken in der Rezession fest.

Was als Schlussfolgerung bedeutet: Trotz Einsparungen wurde der gegenteilige Effekt erzielt. Was wie ein irrwitziger Widerspruch klingt, ist es nicht. Jedenfalls nicht in der Wahrnehmung der EU-Kommission.

Der willkommene Rechenfehler (lächerlich)

Angeblich hat (wieder einmal!) ein Rechenfehler in einer Excel-Tabelle der renommierten Ökonomen Reinhart und Rogoff mit der bisherigen Wirtschaftsphilosophie aufgeräumt, und offenbar radikal aufgeräumt. Diese besagte bisher nämlich folgendes: Das Wirtschaftswachstum einer Nation sinke rasant ab, wenn die Staatsverschuldung 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteige.

Im Umkehrschluss: Deshalb müsse Staatsverschuldung konsequent gedrosselt werden, um neues Wachstum zu generieren, womit dann der jeweilige Schuldenstand eines Landes langsam, aber kontinuierlich wieder abgebaut werden kann. Ein Student aus den USA habe den Rechenfehler entdeckt. Und die beiden „Starökonomen“ gaben inzwischen ihre Rechenfehler zu. Und siehe da: durch die dummerweise gemachten „Rechenfehler“ ist die jahrelang gültige  Theorie vom Sparen und Wachsen nun vom Tisch.

Schuldenberge und Eurobonds

Deshalb muss eine neue Strategie her, denn die Sparpolitik mitsamt ihrer Verfechter, Unterstützer und Beschwörer ist am Ende. Und die bedeutet: Lasst uns neue Schulden machen! Für aufmerksame Beobachter dürfte allerdings klar sein: mehr Ausgaben führen nicht zu mehr Wachstum oder einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Wohin es führt, zeigt der Fall Griechenland: Der bisherige Schuldenstand von 175% Schuldenstand des Bruttoinlandsprodukts wird sich rasant vergrößern.

Danach hilft nur ein Schuldenschnitt (worauf die Regierung in Griechenland bereits sehnsüchtig nach der Bundestagswahl am 22.9. hofft) oder ein gemeinsamer Schuldentilgungsfonds für die Schuldenländer in der Eurozone, die alle abzahlen dürfen, einschließlich Deutschland. Der Zweijahresaufschub für Griechenland zum Abbau der Schulden kostet jetzt schon insgesamt 32 Milliarden Euro.

Italien will nicht sparen

Höhere Schuldenberge führen jedoch logischerweise nicht zum Abbau von Schuldenbergen. Und es ist der Wegbereiter für Eurobonds. Einen halbe Insel wie Zypern kann man in die Knie zwingen, Frankreich dagegen und die Niederlande nicht. Merkel und Schäuble geraten jetzt in die Defensive. Sie müssen von der Sparpolitik, die sie wie ein Mantra vor sich her getragen haben, abrücken. Der Druck, nicht nur von der EU-Kommission, sondern auch von den hochverschuldeten Euroländern ist zu massiv. Auch Enrico Letta, der neue italienische Regierungschef hält den bisherigen Weg zur Bekämpfung der Schuldenkrise in Europa für nicht geeignet. Die europäischen Politiker hätten sich zu sehr auf das Sparen konzentriert, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Interessant sind die am Montag von der Statistikbehörde Eurostat veröffentlichen Zahlen, wonach die 27 EU-Staaten allein im Jahr 2012 rund 576 Milliarden Euro neue Schulden aufnahmen.

Wer soll die Neuverschuldungen bezahlen? Wenn die hoch verschuldeten Länder weniger sparen sollen, müssen folgerichtig die Länder mit der größten Zahlungsfähigkeit für weitere Schuldenaufnahmen bluten.

Und über welchen Weg sollen die Neuverschuldungen realisiert werden? Bisher waren es die EZB und die Banken. Letztere haben – zum allergrößten Teil – die eigenen Staatsanleihen aufgekauft und deren faule Assets werden in Bad-Banks ausgelagert.

Bleibt also nur das Anzapfen des ESM oder, als wahrscheinlichere Option, Eurobonds. Nicht nur Griechenland, auch Frankreich macht sich seit langem dafür stark.

Sollten sich die Pläne der EU-Kommission zu weiteren Schuldenaufnahmen also durchsetzen, bleibt als „Rettungsanker“ nur noch die Einführung von Eurobonds. Selbstverständlich erst nach dem 22. September.

Die anti-deutschen SPD und Grüne reagierten euphorisch. Barroso sei nun quasi auf dem richtigen Weg. Sie waren ja schon immer der Meinung, dass die Sparapostel auf dem Holzweg seien. Der Gedanke, dass die Abkehr von der Sparpolitik lediglich eine neue Schuldenflut verursacht, bleibt ihnen offenbar verschlossen.

Wie reagieren nun Finanzminister Schäuble und die Kanzlerin? Sie bleiben beide in der Defensive. Einspruch gegen die Pläne von Barroso und Rehn? Fehlanzeige. Doch Schweigen bedeutet in der Politik immer noch heimliche Zustimmung.

Fazit: Europa steht vor einer katastrophalen Schuldenflut. Schon bis dato stehen für die Schuldenrettungen der südlichen Länder nach einer Berechnung des Ifo-Instituts knapp 1.500 Milliarden Euro im Feuer.

• Spanien über ESM – 100 Milliarden Euro für die Bankenrettung (davon bisher abgerufen 41,4 Milliarden Euro).
• Portugal über EFSM, EFSF und IWF – 78 Milliarden Euro.
• Irland über EFSM, EFSF und IWF – 63 Milliarden Euro.
• Griechenland über Euroländer (1.“Rettungspaket“), ESFS und      IWF – 246 Milliarden Euro.
• Zypern über ESM – 10 Milliarden Euro.
• Staatsanleihenkäufe der EZB: 211,5 Milliarden Euro.
• Target-Verbindlichkeiten: ca.700 Milliarden Euro.

Um diese Schulden abzutragen, müssen die Europäer lange arbeiten.

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OD-Raus-aus-EU

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deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/25/merkel-in-der-defensive-europa-vor-grenzenloser-schulden-flut/

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Brennende Gefahr 1. Mai: Politik „versagt“ absichtlich beim Kampf gegen gewaltbereite Linksextremisten

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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linke hamburg

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Eigentlich verbindet Til Schweiger und Kurt Wansner nichts miteinander. Der eine zählt zu Deutschlands erfolgreichsten Schauspielern, der andere sitzt für die CDU im Berliner Abgeordnetenhaus. Und dennoch haben Schweiger und Wansner etwas gemeinsam: Beide wurden Opfer linksextremer Anschläge.

SchweigerTil-Schweiger 2 traf es Ende März. Linksextremisten bewarfen sein Haus in Hamburg mit Farbbeuteln und steckten das Auto seiner Freundin in Brand. Als Grund gaben die Täter an, Schweiger habe in seinem Film „Schutzengel“ den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verherrlicht (absoluter Blödsinn).

Bei WansnerKurt Wansner Farbanschlag-auf-Haus-eines-CDU-Abgeordneten schleuderte eine Gruppe mit dem Namen „Autonome Antirassisten Berlin“ vor zwei Wochen mehrere mit Farbe gefüllte Gläser gegen die Fassade seines Wohnhauses im Bezirk Neukölln. Der 65jährige ist Linken schon lange ein Dorn im Auge, weil er vor den Gefahren des Linksextremismus in der Hauptstadt warnt.

Solche Vorfälle sind keine Ausnahme. Jede Woche greifen Linksextremisten in Deutschland unter der Parole „Antifa heißt Angriffratte-grüner anti-fa hsr“ zur Gewalt, beschmieren Wohnhäuser oder öffentliche Gebäude, zünden Fahrzeuge an, überfallen vermeintliche politische Gegner oder attackieren Vertreter des Staates wie Polizisten und Soldaten.

Erst in der vergangenen Woche bekannten sich „autonome Antirassist_innen“ zu einem Anschlag auf die Kölner Staatsanwaltschaft. Die Täter warfen mehrere Fenster mit Pflastersteinen ein, verschmierten Farbe und verwüsteten ein Büro.

Als Motiv gaben die Linksextremisten an, die Behörden hätten bei dem mutmaßlich vom NSU begangenen Bombenattentat in Köln 2004 nicht nur unzureichend ermittelt, sondern statt dessen die Opfer auch noch durch „rassistische“ Methoden jahrelang terrorisiert.

31.800 Linksextremisten zählt der Verfassungsschutz deutschlandweit. 7.100 davon gelten als gewaltbereit. Die Behörde hat in den vergangenen Jahren ein „deutlich gewachsenes Gewaltpotential“ in der linksextremen Szene registriert.

ANTI-FA HSR 2

Deren Akteure nähmen dabei auch Körperverletzungen „bewußt in Kauf“. Doch obwohl Verfassungsschutzberichte und polizeiliche Kriminalstatistiken eine deutliche Sprache sprechen, wird Linksextremismus von der Öffentlichkeit keineswegs als Alltagsphänomen wahrgenommen.

Dazu trägt nicht zuletzt das Verhalten zahlreicher Politiker von Linkspartei, Grünen und SPD bei, die keine Notwendigkeit dafür sehen, sich von gewaltbereiten linksextremistischen Gruppen und Organisationen zu distanzieren.

Im Gegenteil. Politiker wie die Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Sina Doughan, machen keinen Hehl daraus, daß sie eine linksextreme Vereinigung wie die Rote Hilfe mit ihrem Mitgliedsbeitrag unterstützen.

linke anti-fa brennen kirche

Auch die Medien tun sich häufig schwer, Linksextremisten als solche zu benennen und deren Taten zu verurteilen.

Nicht selten blitzt in den Zeilen manches Journalisten klammheimliche Sympathie für die Ziele und Motive der linksextremen Szene auf. Und die weiß sich das zunutze zu machen. Unter dem Deckmantel des „Kampfs gegen Rechts“ suchen linksextreme Gruppen gezielt das Bündnis mit Politikern etablierter Parteien.

Ihre radikalen Forderungen erscheinen dadurch gesellschaftsfähiger. Wenn sich Bundestagsvizepräsidenten an Demonstrationen von Linksextremisten beteiligen, entsteht für die Allgemeinheit der Eindruck, das Anliegen des Protests sei gerechtfertigt. Ausschreitungen und verletzte Polizisten gelten dann schnell als bedauerliche aber letztlich in Kauf zu nehmende Kollateralschäden.

Der damalige Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) forderte bereits 2009 eine gesellschaftliche Ächtung linker Gewalttaten.

ANTI-FA HSR

Und die damalige Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, ergänzte, wenn dies ausbleibe, fühlten sich die Täter als „Vollstrecker einer schweigenden Mehrheit“. Beide forderten, die bisherige Bündnispolitik kritisch zu hinterfragen.

Vertreter demokratischer Parteien dürften mit gewaltbereiten Linksextremisten keine gemeinsame Sache machen, auch nicht bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus.

Doch die Warnung verhallte folgenlos.

Ein Beispiel für ein solches Bündnis zeigt sich dieser Tage wieder in Berlin. Dort hat die NPD für den 1. Mai zu einer Demonstration aufgerufen. Das Bündnis „1. Mai – nazifrei“ will das verhindern. Die Liste der Unterstützer ist lang.

Angeführt wird sie vom Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, den schwulen Volker Beck

Volker Beck

Volker Beck

. Unter den weiteren Unterstützern finden sich neben Jusos, Linkspartei, Grüner Jugend und Gewerkschaftsgruppen auch zahlreiche Antifa-Gruppen wie die Antifaschistische Linke Berlin (ALB).

ANTI-FA HSR 3

Über die heißt es beim Berliner Verfassungsschutz, sie fordere die Überwindung des Systems und gehöre zu den „bedeutendsten und einflußreichsten Gruppen“ der autonomen Szene. Und die Behörde wird in ihrem Bericht für das Jahr 2011 noch deutlicher: Gruppierungen wie die ALB nutzten den breiten gesellschaftlichen Konsens bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus, um über Bündnisse mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Gewerkschaften Anschluß zu finden.

Häufig werde dadurch aber verdeckt, „daß diese Gruppen Faschismus als systemimmanent ansehen und sich ihr ‘antifaschistischer Kampf’ nicht nur gegen Rechtsextremisten, sondern das ‘kapitalistische Herrschaftssystem’ und seine ‘pseudodemokratische Maske’ an sich richtet“.

Auch diese Warnung blieb folgenlos.

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antifa-HSR=Hirnlose-Strassen-Ratten

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deutsche reich fahne
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Meinungsfreiheit – Genter Frühling

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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Nach dem „Arabischen Frühling“ im Nahen Osten gibt es seit einem Monat in Gent, einer Stadt in Flandern, eine Entsprechung: den „Genter Frühling“.

Er begann am „Internationalen Tag gegen Rassismus“ mit einem denkwürdigen Ereignis, als nämlich die Wörter „Allochtoon“ (niederländisch für Einwanderer) und „Autochtoon“ (also Einheimischer) begraben wurden.

Ja, Sie lesen richtig: die Wörter wurden buchstäblich in den Boden gesteckt – von Gents sozialistischem Bürgermeister und einigen linken Gruppen, die diese Aktion unterstützten. Das alles fand im Beisein von Schülern statt, die währenddessen Liedchen über das Sich-Vertragen sangen – die Indoktrination kennt wirklich keine Grenzen.

Brüssel türken migranten.2

Mit der Bestattung der beiden Worte sollte die „Solidarität“ ausgebaut werden, so lautete die Begründung der Initiatoren. Denn die betreffenden Wörter seien inzwischen negativ konnotiert. Auch andere flämische Städte sind dem Beispiel Gents inzwischen gefolgt und haben bestimmte Begriffe zensiert.

Allerdings verschweigen sie, warum das Wort „Einwanderer“ seit einiger Zeit so negativ besetzt ist. Es genügt ein Bummel durch Großstädte wie Antwerpen, Brüssel oder Gent, um genau zu wissen, warum.

Brüssel türken migranten

Die Beerdigung der Wörter „Einwanderer“ und „Einheimischer“ kommen einer Beerdigung der Meinungsfreiheit gleich. Wir sind an dem Punkt angelangt, wo man gewisse Dinge nicht mehr beim Namen nennen darf. Lieber bemäntelt man Probleme, anstatt zuzugeben, daß es sie gibt. Schließlich heiligt der Zweck die Mittel.

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit oder die Einführung einer politisch korrekten Sprache durch den Staat offenbart viele Parallellen mit dem „Neusprech“ aus George Orwells Bestseller „1984“. Ziel dieser Sprache war, das Vokabular so zu reduzieren, um dadurch die Bevölkerung dauerhaft politisch auf Linie zu bringen. Eine Obrigkeit, die zensiert, entspricht nicht dem demokratischen Prinzip, sondern neigt zum Totalitarismus.

Auf jeden Fall werden die Probleme in unserer Gesellschaft nicht mit einem Sprach- oder Begriffsverbot gelöst, im Gegenteil.

Wenn man die Dinge nicht mehr beim Namen nennen darf, drohen die Mißstände nur weiter zu eskalieren – und zwar mit allen Konsequenzen.

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Barbara BonteBarbara Bonte ist flämische Politikerin und ehemalige Vorsitzende der Vlaams-Belang-Jugend in Antwerpen.

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Logo of Vlaams Belang

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Grüne: Streit um Daniel Cohn-Bendit….. Die Revolte frißt ihre Kinder

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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Empörung ausgelöst hat die Verleihung des diesjährigen Theodor-Heuss-Preises an den Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit.

Eingeholt wurde hier von seiner Vergangenheit einer der wichtigsten Frontleute der 68er-Bewegung: In einem 1975 erschienenen autobiographischen Buch hatte Cohn-Bendit cohn-bendit1auch über seine Arbeit in einem antiautoritären „Kinderladen“ berichtet und erotische Begegnungen mit Kindern geschildert, die den Atem verschlagen. Bettina Röhl, Tochter der RAF-Terroristin Ulrike Meinhof, hatte die Passagen schon 2001 dem Vergessen entrissen.

Der Kritisierte distanzierte sich in unterschiedlicher Weise von seinen Äußerungen und erklärte sie für „fiktional“, also erfunden. Dem FDP-Politiker Klaus Kinkel, der ihn in einem offenen Brief 2001 zur Klarstellung aufforderte, antwortete Cohn-Bendit, daß ein „sexueller Mißbrauch niemals stattgefunden“ habe.

Er habe sich „als Tabubrecher profilieren“ wollen. Im Sinne des Prinzips in dubio pro reo sollte die Unschuldsvermutung auch für Daniel Cohn-Bendit gelten. Mich haben deshalb die kampagnenhaften Wiederholungen dieser unappetitlichen alten Geschichte abgestoßen.

Sich als „Tabubrecher“ zu betätigen, wurde eines der Lebensmotive von Cohn-Bendit, der als Schüler beim Theaterspiel Freude am großen Auftritt gewann. Er besuchte die hessische Odenwaldschule, jenes reformpädagogische Internat, dem zahlreiche namhafte linke und linksliberale Karrieren entsprangen.

Zuletzt geriet das Internat in die Schlagzeilen, weil massenhafter Mißbrauch eines pädosexuellen Netzwerkes um den langjährigen Schulleiter ans Licht kam.

Es gibt eine Menge, für das Cohn-Bendit gar nicht scharf genug kritisiert werden kann: vorneweg seine leichtsinnigen Forderungen nach einer Überwindung des Nationalstaates durch das Experiment einer Multikulturellen Gesellschaft und die Beschönigung der Folgen der Masseneinwanderung.

Daß Cohn-Bendit bei seinem Handeln nicht nur die Lust an der Provokation leitete, wurde deutlich, als im Dezember 1994 Linksterroristen die Druckerei der JUNGEN FREIHEIT in Weimar in Brand setzten.

Als wir einen Solidaritätsappell initiierten, der den feigen Anschlag verurteilt, tauchte die „bürgerliche“ Prominenz ab. Sobald Cohn-Bendit unterschrieben hatte, war das tagelange ohrenbetäubende Schweigen der Öffentlichkeit durchbrochen.

Plötzlich wurde über den Skandal berichtet, und die Täter waren moralisch isoliert. Das werde ich ihm nie vergessen.

Es gibt jedoch ein Schweigen, eine Omertà ( Geheimhaltungskodex insbesondere von Mitglieder krimineller Organisationen wie die Maffia benutzt), die die Akteure des 68er Linksradikalismus bis heute umhüllt.)

So, wenn es um Verstrickungen in bis heute ungeklärte Terrorakte geht, wie beispielsweise bei Joschka Fischerjoschka_fischer1, einem Freund Cohn-Bendits.

Schweigen herrscht auch zur Verantwortung der 68er für die Folgen der sexuellen Revolution, die schließlich die Schwächsten, die Kinder traf.

https://deutschelobby.com/die-entlarvung-der-grunen/

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Die Firma BRD …..eine explizite Aufklärung

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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wir empfehlen eine hochkonzentrierte Betrachtung.

Das hier sind Informationen, die hochexplosiv sind.

Jeder, aber auch wirklich jeder ist und wird davon betroffen.

Bei Hintergrundfragen sowie „was sollen wir machen“

fuchspeter2@t-online.de

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die entsprechende Seite dazu:

http://www.manta.com/

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die Handhabung der Seite um an die Informationen zu kommen:

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Jean-Claude Juncker am 27.12.1999: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Angela Merkel in Ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der CDU am 16. Juni 2005: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“
Der bedrohte Friede: 1983 sagte der Wissenschaftler und Philosoph Carl Friedrich von Weizsäcker den Zusammenbruch der Sowjetunion und eine darauffolgende „Globalisierung“ voraus, die weltweit zu Arbeitslosigkeit und sinkenden Löhnen führen wird. Durch den Bankrott des Staates werden die Sozialsysteme zusammenbrechen. Ausgelöst wird diese Entwicklung durch eine Spekulationswirtschaft von nie gekannten Dimensionen. Die herrschende „Elite“ wird gezwungen sein, ihren Reichtum mit Privatarmeen zu schützen. Um ihre Herrschaft zu sichern, wird die „Elite“ den totalen Überwachungsstaat und eine globale Diktatur erreichten. Die Handlanger werden korrupte Politiker sein. Um Aufstände zu verhindern, wird die „Elite“ einen neuen Faschismus etablieren. Für den Erhalt der Macht wird man durch künstliche Krankheiten, Kriege und gezielt herbeigeführte Hungersnöte die Weltbevölkerung reduzieren. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus wird die Menschheit ein absolut rücksichtsloses und inhumanes Regime erleben. Da die Menschen jedoch seine Warnungen nicht verstehen würden, werden die Dinge ihren Lauf nehmen, so Carl Friedrich von Weizsäcker. 1979 lehnte er die vorgeschlagene Kandidatur zum Bundespräsidenten ab. Sein Bruder Richard (CDU) war Bundespräsident von 1984 bis 1994.

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deutsche reich fahne

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Lachen ist die beste Weise den Angstmachern die Waffen zu nehmen.

Posted by deutschelobby - 26/04/2013


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Muslimisches Paradies

Eine der Hauptwurzeln für die Islamisierung dieser Welt, wie sie von sehr vielen Mohammedanern angestrebt wird, ist das Land Pakistan mit seinen 150 Millionen Einwohnern. In so genannten Koranschulen, auch unter dem Namen Madrassas bekannt, die es zu tausenden in Pakistan gibt, wird unzähligen Kindern das Gehirn buchstäblich gewaschen.
Das Ziel ist, ihnen den Hass auf westliche Demokratien einzuimpfen und in ihnen den Nährboden zu legen, als Märtyrer im Kampf gegen die Ungläubigen zu sterben. Um also schon früh die zukünftigen Gotteskrieger rekrutieren zu können, wird den Kindern, denen kein Widerspruch und eigenes Denken erlaubt ist, immer und immer wieder indoktriniert, dass der Tod im Kampf mit den Andersgläubigen erst die Erfüllung des Daseins bringt. Was in diesen Koranschulen geschieht, ist mit dem Religions- und Konfirmationsunterricht, wie wir ihn hier in Deutschland kennen, nicht im geringsten zu vergleichen.

Gleichstellung

Dschihad

„Dschihad“ wird meistens mit „Heiliger Krieg“ übersetzt. In der islamischen Welt ist die Verbreitung des Islam mit Waffengewalt und zur Verteidigung oder Vergrößerung des islamischen Herrschaftsgebietes laut Koran eine Grundpflicht des Muslim. Zumindest im Verständnis der Fundamentalisten. Nicht allein das Wort, sondern besonders das Schwert ist hier als stichhaltiges Argument einzusetzen…

Scharia-Nigeria

Scientology

Islamophobie

Islamkonferenz

Leseschwäche

Die Leseschwäche scheint eine in der islamischen Welt weit verbreitete Krankheit zu sein. Ist auch zuviel verlangt, über den Papst-Text nachzudenken. Aber wahrscheinlich wird er noch nicht einmal gelesen. Schließlich geht es nur um Agitation gegen den Westen.

Mullah

Das folgende habe ich bei Wikipedia gefunden und gebe es hier verkürzt wieder: einen Mullah nennt man einen islamischen Prediger bzw. Geistlichen. Stammt wohl aus dem Arabischen und bedeutet so viel wie „Herr“, „Meister“ oder „Beschützer“. Heute wird der Begriff für die schiitischen Geistlichen unterhalb des Ayatollahs benutzt und wird im islamisch-orientalischen Kulturkreis als Titel und Namenszusatz eines Adeligen verwendet. Allerdings auch als Schimpfwort für islamistische bzw. fundamentalistische Geistliche. Und gerade letztere sind es, die wir über die Medien wahrnehmen.

Integration der Muslime

Die Mohammedkarikatur und die Europäische Union

Gedanken über eine europäische Leitkultur

In den letzten Jahren war immer wieder der Begriff Leitkultur im Gespräch und natürlich haben sich alle politisch Korrekten über dieses „Unwort“ aufgeregt. Diese waren allzu bereit, sich für die Karikaturen über Mohammed zu entschuldigen, die im September 2005 in einer dänischen Tageszeitung abgedruckt und später für politische Zwecke in den muslimischen Staaten missbraucht wurden, um die Massen in ihrem Hass zu einen.

Kopfgeld im Islam

Leider ist diese Karikatur keine Übertreibung. Tatsächlich hat ein indischer Politiker, der Minister für das Gemeinwohl von Minderheiten, ein Kopfgeld von 11 Millionen US-Dollar (9,6 Mio Euro) auf die dänischen Karikaturisten ausgesetzt. Auszuzahlen an denjenigen, der die Zeichner umbringt, egal welcher Nationalität der Auftragskiller sei. Von Konsequenzen einer solchen Fatwa – ausgesprochen von einem Mann, der ein öffentliches Amt bekleidet – stand dann aber nichts mehr in den Zeitungen. In der indischen Politik darf so etwas anscheinend sein und die Mehrheit der Menschen demonstriert lieber gegen Karikaturen als gegen Auftragsmord.

Im Paradies

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Meldungen…paz 17-13

Posted by deutschelobby - 25/04/2013


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EU-Richtlinie verärgert FirmenEu euri

Berlin – Die geplante Umsetzung einer EU-Richtlinie sorgt derzeit für Unmut. Nach Handwerk und Baugewerbe protestiert nun der Einzelhandel. Sie alle sind überzeugt, dass die von der EU geplante Zahlungshöchstfrist von 60 Tagen ihre Liquidität gefährdet. Bisher gilt im deutschen Geschäftsverkehr das Zahlungsziel von spätestens 30 Tagen. Wird nun die EU-Richtlinie, deren Ziel die schnellere Bezahlung von Rechnungen in Südeuropa war, auch in Deutschland übernommen, könnte dies die Zahlungsmoral hierzulande verschlechtern. Da fertige Waren und Dienstleistungen bei Rechnungsstellungen zumeist produziert beziehungsweise erbracht sind, das Geld dafür aber häufig erst nach 30 Tagen eingeht, müssen Unternehmen schon jetzt oft auf Zwischenfinanzierungen zurück-greifen, doch die kosten Zinsen und verringern somit den Gewinn der Unternehmen. Bel

Gehandelt statt geredet

Berlin – Während die Opposition und viele Medien die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder(CDU), als „Anti-Frauenministerin“ bezeichneten, weil sie gegen eine feste Frauenquote ist, schuf diese in ihrer Behörde Fakten. Laut dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sind 49 Prozent der Führungspositionen in ihrem Ministerium mit Frauen besetzt, bei Schröders Amtsantritt waren es nur halb so viele. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die sich zum Unmut vieler in ihrer Partei massiv für eine feste Frauenquote einsetzt und die sich offenbar hinter den Kulissen mit Grünen-Politikerin Renate Künast abgesprochen hat, kann lediglich auf 31 Prozent Frauen in Führungspositionen in ihrem Haus verweisen.

»Zeit« befolgt Islam-Regelnmohammed

Hamburg – Die Wochenzeitung „Zeit“ hat eine Abbildung des Religionsstifters Kristina Schröder auf einem nachgedruckten Comic des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ geschwärzt. Damit möchte das Hamburger Blatt dagegen protestieren, dass Muslime „provoziert“ würden, denn im Islam sei die Abbildung des Religionsstifters verboten. Mit der Schwärzung des Mohammed will die „Zeit“ demonstrieren, dass sie die Regeln des Islam befolgt.

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Meinungen…. paz 17-13

Posted by deutschelobby - 25/04/2013


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Bundesfinanzminister Wolfgang SchäubleSchäuble

bestätigt gegen­über der „Wirtschaftswoche“ (22. April), dass Sparguthaben nach dem Modell Zypern auch in Deutschland bei Bankenpleiten herangezogen werden:

„Die Beteiligung von Eigentümern, nachrangigen Anleihegläubigern und dann ungesicherten Anlegern muss der Normalfall sein, wenn ein Finanzinstitut in eine Schieflage gerät.“

Ulf PoschardtUlf Poschardt

sieht in der Aufregung über die Mafia-Verstrickung des „Skandal-Rappers“ Bushido nur die „Heile-Welt-Gelüste“ unserer Zeit entlarvt, wie er in der „Welt“ (20. April) schreibt:

„Bushido ist der Albtraum für Politiker wie Claudia Roth, die glauben, Integration sei ein endloser Karneval der Kulturen. Diese Trugbilder räumt Bushido ab und macht sich im selben Atemzug lustig über die Spießer aus den bürgerlichen Parteien … Als wandelnde Provokation für die Lebenslügen der deutschen Gesellschaft erfüllt Bushido, systemtheoretisch betrachtet, jede Menge wichtige Aufgaben.“

Für den FDP-Euro-Kritiker Frank SchäfflerFrank Schäffler

ist die neue Partei AfD nur Ausdruck einer Krise, deren Höhepunkt noch bevorsteht, wie er gegenüber „Focus online“ (17. April) erklärt:

„Ich bin überzeugt, wir stehen erst am Anfang der Finanzkrise und werden noch ganz andere Entwicklungen erleben als die bislang gekannten. Deshalb werden wir auch andere Entwicklungen des Parteiensystems erleben, wenn die etablierten Parteien auf die Sorgen der Menschen keine Rücksicht nehmen.“

 

Daniel StelterDaniel Stelter

von der Unternehmensberatung „Boston Consulting Group“, die Banken und Regierungen berät, sagt im Deutschlandradio (20. April) voraus, dass Privatvermögen massenhaft belastet werden dürften, um die Schulden der Staaten und Banken zurückzuzahlen:

„Dann muss irgendjemand dafür bezahlen und dann ist es in der Tat so, dass es naheliegend ist, diejenigen, die Vermögenswerte besitzen, die letztlich auch faktisch der Illusion unterliegen, dass die (Schulden) noch völlig zurückgezahlt werden, entsprechend an diesen Kosten zu beteiligen und auf diese Art und Weise die Party aufzuräumen, die Hinterlassenschaft der letzten 30 Jahre.“

Bettina RöhlBettina Röhl

geißelt in „Wirtschaftswoche online“ die aggressiven Versuche, die „Alternative für Deutschland“ in die rechtsradikale Ecke zu drücken. Der „Euro-Mainstream“ wolle sich bloß das eigene Scheitern nicht eingestehen. Doch eine A