Kurznachrichten 13. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


.

kurznachrichten - alteundneuezeiten

.

■    Linker Politiker zockt mit Brandenburger Renten:

Die sich abzeichnende Staatspleite Zyperns hat extreme finanzielle Folgen für das Land Brandenburg. Die Gelder aus dem Pensionsfonds für Beamte wurden auf Weisung des Finanzministers Helmuth Markov (Linke) auch in Staatsanleihen aus Zypern angelegt. Grund war seine Vorgabe, Renditen von mindestens zwei Prozent über der Inflationsrate zu erwirtschaften. 98 Prozent von 260 Millionen Euro des brandenburgischen Pensionsfonds für Beamte wurden in Krisenstaaten im Ausland angelegt, neben Zypern auch in Portugal und Spanien.

.

■    Keine rechtsverbindliche Garantie:

Christian Ströbele, ein Abgeordneter der Grünen, hat die Bundesregierung zur Rechtslage der »Garantieerklärung von Kanzlerin Merkel zu deutschen Sparguthaben befragt. In der Drucksache 16/10519, Frage 35, wurde in einer Fragestunde im Bundestag, sein Anliegen dokumentiert. Für die Bundesregierung antwortete Staatssekretärin Nicolette Kressl. Die Erklärung zur Garantie der privaten Spareinlagen sei eine rein politische Erklärung. Zitat: »Hieraus lässt sich für die Bürger keine rechtsverbindliche und damit selbstständig einklagbare Garantieerklärung ableiten.«

.

■    Abgeordnete boykottieren den Umweltschutz:

Während deutsche Abgeordnete von den Bürgern den Kauf schadstoffarmer Fahrzeuge und Offenheit gegenüber Elektroautos fordern, lehnen sie selbst diese ab. Von den 140 Fahrzeugen des Bundestages ist nicht eines schadstoffarm. Und in der Fahrzeugflotte gibt es nicht ein Elektrofahrzeug. Der Bundestag hatte in der
Vergangenheit immer wieder seine eigene Vorreiterrolle beim Klimaschutz bekräftigt. Der Ältestenrat hatte 2009 einen Beschluss gefasst, ab 2012 nur noch Fahrzeuge mit einem C02-Ausstoß von maximal 120 Gramm je Kilometer einzusetzen. Der wurde dann vor wenigen Monaten heimlich in eine Soll-Vorschrift umgewandelt.

.

■    Pfand bei Einreise:

Wer aus einem »Problemland« nach Großbritannien einreist, der soll künftig an der britischen Grenze 1000 Pfund (etwa 1175 Euro) als Pfand hinterlegen, die er erst bei der Ausreise zurückbekommt. London will so die Einreise von Armutsflüchtlingen abwehren.

.

■    Wissenschaftliche Niete:

»Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben«, sagte der Wissenschaftler Mojib Latif vom Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie. Und zwar wegen der »Erderwärmung«. Die zitierte Aussage des Mannes ist zwölf Jahre alt. Und trotz seiner wiederholten Fehlprognosen darf der »Wissenschaftler« immer noch im Fernsehen Falscheinschätzungen verkünden.

.

■    „EU“-Euro-Wahnsinns-Folgen Rost:

Am städtischen Klinikum Braunschweig mussten unlängst alle Operationen abgesagt werden, nachdem auf den Operationsbestecken im OP-Saal Rostfraß entdeckt wurde. Im Sterilisationsprozess kann sich der Rost auf andere OP-lnstrumente übertragen. Die finanziellen Einsparungen zwingen immer mehr Kliniken, Qualitätskontrollen zu verschieben oder ganz zu unterlassen. Jedes zweite deutsche Krankenhaus steht am Rand der Pleite.

//