„EU“…Projekt „Clean IT“ EU plant umfassende Überwachung im Internet


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Die EU plant die totale Kontrolle des Internets mit einschneidenden Zensurmaßnahmen für unliebsame Inhalte. Was der unbescholtene Bürger niemals für möglich gehalten hätte, wird mit Projekt „Clean IT” in großer Selbstverständlichkeit realiesiert.

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Nach einem neuen Maßnahmenpapier, welches der Bürgerrechtsorganisation „European Digital Rights” (EDRi) zugespielt wurde, sieht „Clean IT” vor, dass kritische Inhalte ohne weiteres gesperrt werden können und die gesamte Internetkommunikation überwacht werden soll. Die anonyme Nutzung des Netzes soll verboten werden und sämtliche Kommunikation im Internet von Unternehmen überwacht werden. Auch „komplett legale Inhalte” sollen entfernt werden dürfen, zitiert EDRi aus dem Papier im September 2012. Auch legt es eine Art zeitlichen Fahrplan fest, in welchen Zeiträumen die Gesetzgeber welche Rahmenbedingungen schaffen sollten, um die Vorgehensweise von Clean IT überhaupt erst zu legitimieren.

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Hier empfiehlt eine Expertengruppe also die Anlegung eines bewussten Hinterhalts, um politisch unliebsamen Gegnern in naher Zukunft gesetzlich legitimiert die Freiheit rauben zu können. Sie setzt ganz auf Salamitaktik: Zuerst soll ein Meldeknopf im Internetbrowser eingerichtet werden, über den jeder Bürger (nicht die Justiz!) „terroristische oder extremistische Inhalte” melden kann, danach sollen die Provider sich „freiwillige Zensurmaßnahmen” auferlegen, bevor sogar die Verlinkung mit „verbotenen Inhalten” strafbar werden soll.

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Zusatz:

Projekt „Clean IT“ EU plant umfassende Überwachung im Internet

Newsticker: Acta ist gescheitert, aber die EU versucht weiter, auf anderem Wege, die Zensur im Internet durchzusetzen. Offizieller Grund ist die Bekämpfung des Terrorismus. Das dafür ins Leben gerufene EU-Projekt „Clean IT“ stößt bei Datenschützern auf heftigen Widerstand. Nach dem Scheitern des Acta-Abkommens im Juli durch das EU-Parlament wollte sich die EU-Kommission nicht stillschweigend von der Idee abbringen lassen, Zensur im Internet weiter voran zu bringen. Ein erster Versuch wurde bereits über das angestrebte » „Notice-and-Action-Verfahren unternommen. Ein Verfahren, das in engem Zusammenhang mit dem EU-finanzierten Projekt Clean IT steht.

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Ein Vertraulicher Entwurf zum EU-finanzierten Projekt „Clean IT“, der der Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi) vorlag, sieht vor, dass jedwede Kommunikation im Internet von Privatunternehmen überwacht werden soll – natürlich nur, um die Nutzung des Internets durch Terroristen zu unterbinden. Es gehe dem Entwurf zufolge um die Unterbindung der … » zum Artikel – Quelle Deutsche Wirtschaftsnachrichten.de
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113700 Projekt „Clean IT“ EU plant umfassende Überwachung im Internet

CleanIT – Pläne zur Überwachung des Internets im großen Stil

Ein Dokument zum CleanIT-Projekt, dass in die Hände der Bürgerrechtsorganisation European Digital Rights (EDRi) gelangt ist, zeigt, wie weit sich die interne Diskussion bereits von der ursprünglich angekündigten Zielsetzung des Projekts entfernt hat. Und auch, wie weit sich das Projekt vom Boden der Rechtsstaatlichkeit entfernt hat.

Wie berichtet, zielt das von der Europäischen Kommission finanzierte CleanIT-Projekt darauf ab, den Terrorismus mit Hilfe von Selbstregulierungsmaßnahmen zu bekämpfen – mit Maßnahmen also, die die Prinzipien des Rechtsstaats unterlaufen … » zum Artikel – Quelle Datenschutzportal unwatched.org

» EDRi-Artikel im englischen Original (21.9.2012)

» Duchgesickertes Dokument (Version vom 28.8.2012 Englisch)

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Während CleanIT sich auf der offiziellen Homepage als potentielle Taskforce im Kampf gegen den Terrorismus zu präsentierten versucht, zeigen sich beim Lesen des Berichts die tatsächlichen Dimensionen dieses Planes. Es ist eine umfassende Infrastruktur zur Kontrolle des Netzes auf unerwünschte Inhalte jeder Art geplant.

Auszüge

Aufhebung aller gesetzlichen Bestimmungen, die der Filterung/Überwachung der Internetanschlüsse von Angestellten in Betrieben entgegenstehen

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Strafverfolgungsbehörden sollen die Möglichkeit erhalten, Inhalte zu entfernen, “ohne (dass sie sich an) die arbeitsintensiven und bürokratischen Prozeduren wie Notice &Takedown halten” müssen

“Wissentlich” auf “terroristische Inhalte” zu verlinken soll “ganz genauso” strafbar sein wie “Terrorismus” selbst (wobei sich der Vorschlag nicht auf Inhalte bezieht, die von einem Gericht als illegal eingestuft wurden, sondern ganz allgemein auf unbestimmte “terroristische Inhalte”)

 

Anbieter von Filtersystemen für Endnutzer und deren Kunden sollen zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie “illegalen” Aktivitäten nicht melden, die sie über die eingesetzten Filter identifiziert haben

Regierungen sollten die Hilfsbereitschaft von ISPs als Kriterium für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen heranziehen

Soziale Netzwerke und Plattformen sollen Sperr- und “Warn”systeme einführen

Unternehmen sollen Uploadfilter installieren, um hochgeladene Inhalte zu kontrollieren und sicherzustellen, dass gelöschte Inhalte oder ähnliche Inhalte, nicht wieder hochgeladen werden

» European Digital Rights fasst weitere Inhalte des Papiers zusammen

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information-manufaktur.de/projekt-clean-it-eu-plant-umfassende-ueberwachung-im-internet/

marialourdesblog.com/internet-zensur-eu-plant-totale-zensur-des-internets/

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türkisch-arabische Schläger- und Mord-Bande terrorisiert Bremer Familie mit brutalster Gewalt……Und die Justiz schaut einfach weg


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Schläger-Bande verfolgt diesen Jungen

Patrick (17) traut sich nicht mehr aus dem Haus, nachdem er zum zweiten Mal überfallen wurde

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An der Haltestelle Kattenturm Mitte geschah der zweite Überfall auf den Schüler

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Die erste Anzeige gegen die Schlägerbande

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Kattenturm – Patrick (17) sitzt die Angst im Nacken. Er traut sich nicht mehr vor die Tür. Und er schläft schlecht, weil ihn die Bilder von einer bösen Gang in der Nacht verfolgen. Zwei Mal wurde der Berufsschüler überfallen.

Die Schläger sind polizeibekannt – aber laufen immer noch frei herum.

Der Albtraum begann mit einer Nichtigkeit. Patrick saß zufällig neben Bandenmitglied Serhat G. (15) in der Straßenbahn.

Patrick: „Er unterhielt sich mit einem Kumpel, kannte den Unterschied zwischen einer PIN-Nummer und einer Kontonummer nicht. Da musste ich grinsen. Das reichte, um ihn zu nerven.“

Als Patrick in Kattenturm ausstieg, wurde er von Serhats Freunden empfangen, geschlagen und getreten. Mit Prellungen konnte sich der Schüler retten.

Nur wenige Wochen später traf er die Gang an der Haltestelle Kattenturm-Mitte.

Patrick: „Ich bekam ohne Vorwarnung eine Faust ins Gesicht.“ Mit blutender Platzwunde konnte der Schüler knapp entkommen.

Mutter Marion (41) und Schwester Zozan (11) wollten die Schläger zur Rede stellen. Bandenboss Ibrahim (16) drohte: „Ey Alte, ich f…. dich, wenn du uns anzeigst!“

Ängstlich versteckte sich Zozan hinter ihrer Mama. Da wurde auch sie bedroht: „Du Hurentochter, versteck‘ dich ruhig. Dich prügeln wir auch.“ Erst als die Mutter mit dem Handy den Notruf wählte, machten sich die Schläger aus dem Staub.

Eine Streifenwagenbesatzung nahm danach die Anzeige auf. Die Mutter: „Die Polizisten sagten, das sei doch nur eine Körperverletzung. Da passiere in Bremen nichts.“

Die Drei fühlen sich im Stich gelassen. Alle Verdächtigen werden zwar auf der Wache Kattenturm vernommen.

Ob sie bestraft werden, steht in den Sternen.

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http://www.bild.de/regional/bremen/jugendkriminalitaet/schlaeger-bande-verfolgt-jungen-28550518.bild.html

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Von türkischer Mörder-Bande ins Koma getreten….heute lassen die Ärzte Daniel (25) sterben


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Daniel Opfer

Daniel S. (25), der von einer türkischen Schlägerbande am Bahnhof Kirchweyhe ins Koma getreten wurde. Heute lassen die Bremer Ärzte den jungen Mann sterben, schalten die lebenserhaltenden Geräte ab. Daniels Zwillingsbruder Christian (25) zu BILD: »Mama sitzt auf der Intensivstation an seinem Bett, bleibt bis zu seinem Tod bei ihm. Die Ärzte sagen, der Täter hat sein Gehirn völlig zerstört. Dabei wollte Daniel doch nur einen Streit schlichten.«

Vorgeschichte:

Drama vor dem Bahnhof in Kirchweyhe.

Daniel von Schlägerbande ins Koma getreten!

Die Ärzte haben kaum Hoffnung, dass er überlebt. Die ersten sechs türkischen Täter festgenommen………….

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Kirchweyhe – Es ist schon wieder passiert. Diesmal vor dem Bahnhof in Kirchweyhe. Eine türkische Schlägerbande prügelte und trat einen jungen Mann ins Koma. Die Ärzte haben kaum Hoffnung, dass er überlebt.

Das Opfer ist Lackierer Daniel S. (25). Nur noch Maschinen halten ihn am Leben. Unter Hochdruck ermittelt die Polizei gegen sechs der brutalen Schläger. Alles Südländer. Für den Haupttäter Cihan A. (20) beantragte die Staatsanwaltschaft gestern Haftbefehl. Coskun A. (19), Shadid A. (20) und drei Komplizen sind wieder auf freiem Fuß. Aber es gibt noch mehr Täter.

Ganz Weyhe steht unter Schock. Am meisten Daniels Freunde. Sie mussten den brutalen Überfall miterleben.

Daniels Freund Tim* (23) zu BILD: „Bekannte hatten einen Bus gemietet, der uns gegen 4 Uhr von der Disco ,Fun Factory‘ in Wildeshausen zur Diskothek ,Maddox‘ nach Kirchweyhe fuhr. Jeder zahlte einen Zehner.

Weil wir den Bus nicht voll kriegten, nahmen wir fünf Türken mit.“

Unterwegs gab es Streit. Tim: „Die fünf waren betrunken, pöbelten mich an. Meine Freunde gingen dazwischen. Daniel wollte schlichten. Es entstand ein riesiges Geschubse und Gebrüll.

Dann bekam ich mit, wie die Türken mit ihren Handys Verstärkung riefen. Sie bestellten weitere Freunde zum Bahnhof, um uns in Empfang zu nehmen.“

200 Meter vor der Disco hielt der Bus am Bahnhof. Torsten* (24):

„Dort wartete schon eine Horde Türken auf uns.

Daniel wollte sie beruhigen. Als die Tür auf ging, ging er als erster raus. Sie fielen sofort über ihn her, traten immer wieder auf seinen Kopf ein.

Ein anderer Teil der Gruppe stürmte den Bus, schubste und riss uns raus, schlug draußen auf uns ein.“ Als Polizei, Notarzt und Krankenwagen kamen, war Daniel bereits bewusstlos.

*Name geändert

bild.de/regional/bremen/schlaegerei/vor-der-disco-ins-koma-gepruegelt-29464954.bild.html

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