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Rassismus-Paranoia

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München, Anfang Juli 2012.

Auf einem Bürgersteig fahrt eine junge farbige Mutter mit ihrem etwa sechsjährigen Kind Fahrrad und klingelt Passanten beiseite, bis es einer Frau zu bunt wird: »Sie fuhr ganz dicht auf, schimpfte in einer fremden Sprache und klingelte total aggressiv«, erzählte sie hinterher. »Auf dem Gehsteig Fahrrad fahren ist für Erwachsene verboten«, wehrt sich die bedrängte Passantin. Daraufhin fängt die Migrantin an zu schreien, es sei das gute Recht des Kindes, auf dem Gehsteig zu fahren. Und außerdem sei die Passantin eine Rassistin. »Wir sind hier in Deutschland, nicht in Afrika!«, habe sie gesagt. Woraufhin die Farbige schreit: »Rassismus! Rassismus! Jetzt gibt es eine Anzeige!«, und die Fußgängerin in einen nahe gelegenen Supermarkt verfolgt. Sie spricht andere Passanten an und versucht einen Auflauf zu verursachen. Nebenbei ruft sie die Polizei an, um Anzeige »wegen Diskriminierung« zu erstatten. Dazu schreit sie die Fußgängerin mit einer Geste in Richtung ihrer ebenfalls farbigen Tochter an: »Das ist Deutschland! Das ist Deutschland!«

Migranten spielen die Rassismuskarte

Solche Fälle gibt es plötzlich zuhauf. Den verstörten Betroffenen erscheint das Ganze hinterher wie eine geplante Provokation, das Verhalten der Migranten wie »geschult«. »Sie wollte mich ein-schüchtem. Ich glaube, sie wollte mich so weit kriegen, dass ich irgendwas Rassistisches sage. Sie warf mit Gesetzen und Paragraphen um sich«, erinnerte sich hinterher die Fußgängerin. Und eine andere Betroffene berichtete von einem ähnlichen Vorfall: »Was an der Sache auffällig war, dass das Mädchen alles perfekt organisiert hat. (…) Sie hat alles auffällig routiniert abgespult wie schon tausend Mal. Ja, ich hatte das Gefühl, dass sie es genau so erwartet hatte und genau so darauf geschult worden war.« In einer E-Mail hahe die Migrantin eine Geldforderung anklingen lassen, und später »wollte sie in der Tat von mir 2000 Euro Schmerzensgeld haben« (was allerdings nicht »geklappt« habe).

In Hamburg gab es am 18. Mai 2012 eine Autorenlesung, in der die Moderatorin und Schriftstellerin Sarah Kuttner von einer »Negerpuppe« aus ihrer Kindheit erzählte. Nach der Lesung zeigte ein farbiger Zuhörer die Autorin wegen Beleidigung an: »Sie zog über diese >Negerpuppe< her, ließ sich über deren 30 Zentimeter große >Schlauchbootlippen< aus und wiederholte, wie ekelhaft und widerlich sie diese großen Lippen fand. Sie habe die puppe wegschmeißen müssen, weil es keinen Sinn gehabt habe, sie zu behalten«, so der Anzeigeerstatter laut Welt Online vom 24. Mai 2012. »Das war einfach nur rassistisch.« Wenn man sich die fragliche Textstelle in dem Buch ansieht, ergibt sich allerdings ein ganz anderes Bild. Dort heißt es nämlich:

»Nichts zu sagen ist allerdings gegen meine Negerpuppe. Ein riesiges Stoffungetüm, ganze achtzig Zentimeter purer, aber unschuldiger Rassismus mit einem obszön großen Kopf, der so schwer ist, dass er der Puppe immer wieder auf die schmalen Schultern fallt und ihr so permanent einen ergreifend niedergeschlagenen Eindruck verleiht. Als wäre das nicht schon entsetzlich genug, wird das Ganze noch von einem furchterregenden Paar praller, aufgenähter Wurstlippen getoppt. Vollkommen undenkbar, dass so etwas heute noch verkauft würde, soweit ich weiß, hat mein Vater sie vor über zwanzig Jahren von irgendeiner Reise mitgebracht.«

In Wirklichkeit findet die Autorin die Negerpuppe also »entsetzlich«, und zwar nicht, weil sie Schwarze entsetzlich findet, sondern diese Puppe in ihrer besonderen Ausgestaltung ihr missfallt. Das geht aus dem Zusammenhang klar hervor. Das misszuverstehen ist schon ein besonders bösartiges Manöver.

Oder nehmen wir den Fall einer Münchner Apothekerin. Eines Nachmittags tritt die Frau aus ihrem Laden, um einen Werbeauf-steller aus der Sonne zu holen. Dabei begegnet sie im Eingang einer farbigen Kundin, die – während die Geschäftsfrau den Aufsteller hereinholt – fragt, ob die Apotheke schon schließe. Die Apothekerin verneint und geht daraufhin in den Laden zurück, um einen anderen Kunden zu bedienen, der inzwischen das Geschäft betreten hat: »Ich dachte, vielleicht hat es sich die Kundin anders überlegt«, erzählt sie später. Die jedoch fühlte sich deshalb diskriminiert und fing an, Krach zu schlagen. Daraufhin warf die Apothekerin sie nun tatsächlich aus dem Laden. Den Vorwurf der Diskriminierung nimmt die Pharmazeutin nicht ernst, da sie selbst gebürtige Ungarin ist und der andere Kunde ein Asiate war. Überdies befindet sich die Apotheke in einer Wohngegend mit hohem Migranten- und Behindertenanteil. Ein Geschäft, das »diskriminiert«, wäre hier wohl schnell »weg vom Fenster«. Aber auch diese Migrantin war offenbar auf Krawall aus: »Danach hat sie sich aber nicht entfernt, sondern die Apotheke belagert«, berichtet die Apothekerin, »andere Passanten angesprochen und >Beweismaterial< gegen mich gesammelt«. Was man – je nach Perspektive – ja auch als Ruf- und Geschäftsschädigung ansehen könnte. Erst jetzt rutschen der in die Enge getriebenen Apothekerin die Worte heraus: »Hier ist Deutschland, nicht Afrika!«

Umkehr der Beweislast

Offenbar spielen immer mehr »Menschen mit Migrationshintergrund« plötzlich die Rassismuskarte. Dabei lebt die Mehrzahl der Migranten, Farbigen oder Ausländer friedlich mit den »eingeborenen« Deutschen zusammen. Und umgekehrt. Denn mit Rassismus würde heutzutage niemand mehr weit kommen – nicht mal mehr bis zur Dönerbude um die Ecke, pardon: »bis zum nächsten Imbissuntemehmen ausländischer Gewerbetreibender«. Umso erstaunlicher, dass ein Teil der Migranten plötzlich auf Krawall
gebürstet ist. In München kümmert sich eine Beratungsstelle mit dem sinnigen Namen AMIGRA (Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund) um die mutmaßlichen Rassismusopfer. Beschuldigte Mitbürger schreibt sie an und klärt sie darüber auf, »dass nicht das vermeintliche Opfer«, sondern der Beschuldigte »darzulegen hat, dass nicht diskriminiert beziehungsweise benachteiligt wurde«. Tatsächlich hat also nicht das angebliche Opfer, sondern der Verdächtige die Beweislast. So heißt es in Paragraph 22 AGG (Allgemeines Gleichbehand-lungsgesetz): Wenn im Streitfall eine Partei Indizien habe, die eine Benachteiligung »vermuten lassen«, trägt »die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung Vorgelegen hat«.

Barrierefreie Denunziation

Ob das verfassungskonform ist, sei einmal dahingestellt. Genau genommen können sich also Migranten (aber auch Frauen, Behinderte, Homosexuelle und andere »Randgruppen«) irgendeinen Menschen heraussuchen, dessen Nase ihnen nicht passt, und ihn der Diskriminierung beschuldigen. Beweisen müssen sie das nicht, sondern der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen. Gelingt ihm das nicht, steht dem wirklichen oder vermeintlichen Opfer der Geldbeutel des Verdächtigen offen: »Wegen eines Schadens, der nicht Vermögens schaden ist, kann der Benachteiligte eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen«, heißt es in Paragraph 21 AGG. Die Wirkung dieser Bestimmungen ist klar: eine wundersame Vermehrung von Rassismusfällen. Nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes im Jahr 2006 verzeichnete die Münchner AMIGRA in den Jahren 2007 und 2008 denn auch »eine Steigerung der >reinen Fallzahlen< bei den persönlich geführten Beratungsgesprächen von 38,5 Prozent«. Und zwar gegenüber den letzten vier Jahren. Und das, obwohl es für die städtischen Bediensteten inzwischen eine eigene Beschwerdestelle

für Diskriminierungsfälle gibt. Haben wir es also mit einer neuen »Rassismuswelle« zu tun? Oder wurde hier die Denunziation nur barrierefrei gemacht?

Verzeichnet wurden auch Fälle wie dieser:

»Ein Franzose suchte die Beschwerdestelle [für Diskriminierungsfalle, BfD; jetzt AMIGRA] auf und bat, ihn vor einer Staatsanwältin, die ihn aufgrund seiner Herkunft diskriminieren würde, zu schützen. Als Beweise für seine Diskriminierung gab er an, dass die Staatsanwältin beispielsweise völlig ohne Grund seine Vorführung bei einem Psychiater durch die Polizei anordne. Sie wollte eine Betreuungsverfügung erwirken. Ein Telefonat mit dem zuständigen Arzt bestätigte die Annahme, dass eine schwere psychische Störung vorlag und die Betreuung auch bereits veranlasst wurde. Um seine Diskriminierung zu untermauern, »überflutete« er dennoch die BfD täglich mit Faxen oder anderen schriftlichen Unterlagen. Klärende Gespräche führten nur dazu, dass auch die Mitarbeiterinnen der Diskriminierung bezichtigt wurden« (Beschwerdestelle für Diskriminierungsfalle: Bericht für den Zeitraum 2005 bis 2007, S. 14, http://www.muenchen.de/rathaus/dms/Home/ Stadtverwaltung/Direktorium/Amigra/PDF/bericht2005_07. pdf).

Tja, so schnell kann’s gehen. Der Beschwerdestelle wurde damit vor Augen geführt, wie schnell man selbst Opfer von Rassismus-Vorwürfen werden kann. Hätte sich der Beschwerdeführer zufällig nicht mit der Staatsmacht selbst angelegt, wäre er mit seinen Behauptungen vielleicht durchgekommen.

»Handlungsstrategien« gegen »Rassisten«

Um das Geld für einen Anwalt muss sich der mutmaßlich Benachteiligte übrigens keine Sorgen machen, denn zunächst mal braucht er gar keinen. Um seine Belange kümmert sich anfangs AMIGRA: Die Berater erstellen »eine Situationsanalyse«, »holen gegebenenfalls Stellungnahmen von der Gegenseite ein«, »hören Zeugen« und entwickeln gemeinsam mit dem mutmaßlich Betroffenen sogar regelrechte »Handlungsstrategien«. Dass der Beschuldigte (oder vielleicht Verleumdete?) ebenfalls ein Mensch mit bestimmten Rechten ist, gerät dabei vielleicht aus dem Blickfeld. Eine von der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt herausgegebene Broschüre mit dem Titel »Was tun nach einem rassistischen Angriff?« beruhigt die vermeintlichen Objekte rassistischer Anfeindungen: »Klar ist, dass Sie als Opfer rassistischer Gewalt nicht einen Cent bezahlen sollten, um Ihre Rechte in Anspruch zu nehmen«, heißt es dort – womit der Opferstatus nicht etwa offengelassen, sondern gleich mal vorausgesetzt wird. Und: »Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, das Honorar für den Anwalt oder die Anwältin zu beantragen.«

Freiwild für Denunzianten?

Zwischen mutmaßlichen Opfern, Beratungsstellen und Rechtsanwälten drohen so Interessengemeinschaften zu entstehen, in denen es für das angebliche Opfer (das die Tat nach AGG ja nicht einmal beweisen muss) um Entschädigung, für die Beratungsstellen um Etats und für die Rechtsanwälte um Honorare geht. Der Gesetzgeber und politisch korrekte Vereine machen’s möglich. Aber mit dem Rassismus- oder Diskriminierungsvorwurf lassen sich auch Rache- oder andere Bedürfnisse befriedigen. Denn der Vorwurf des »Rassismus« ist inzwischen zu einer derart scharfen Waffe geworden, dass sich Beschuldigte kaum wehren können – auch wegen der Umkehr der Beweislast. Die gesetzliche und organisatorische »antirassistische« Infrastruktur und der beständige Rassismus-Generalverdacht gegen die einheimische Bevölkerung könnten zur Folge haben, dass diese zum Freiwild für Denunzianten wird. Kurz: dass sich der Rassismus »umdreht«.

Der Weg ins politisch korrekte Irrenhaus

Nachdem ich einen Artikel über das Thema im Internet veröffentlicht hatte, erreichten mich erschütternde E-Mails von Betroffenen. »Vielen Dank für diesen außerordentlich treffenden Artikel!«, schrieb zum Beispiel ein Leser aus Österreich: »Auch hier in Österreich ist diese Entwicklung zu beobachten.« Gemeint ist der geschilderte Fall der Münchner Fußgängerin, die als Rassistin beschimpft wurde, weil sie sich gegen eine rücksichtslose Radfahrerin wehrte. »Mir selbst vor Wochen so ähnlich passiert mit einer Zigeunerin in der Salzburger Altstadt!« »Die Leute müssen darüber aufgeklärt werden, dass die Entwicklung immer mehr in Richtung politisch korrektes Irrenhaus geht; vielleicht hilft das – ich habe aber wenig Hoffnung …« Statt »verhasster Zustimmung« zu dem Artikel, wie es von »den Deutschen« natürlich zu erwarten gewesen wäre, enthielten die Nachrichten eher regelrechte Hilferufe: »In unserem Unternehmen arbeiten viele Nationalitäten aus allen Erdteilen gut miteinander zusammen«, schrieb beispielsweise ein Leser: Ein türkischer Arbeitnehmer falle jedoch »dauernd damit auf, sich ständig von seinem Arbeitsplatz zu entfernen oder mit seinem privaten Mobiltelefon während der Arbeit zu hantieren«. Als sein Vorarbeiter ihn deshalb ermahnte, »antwortete dieser frech: >Du machst mich ja nur an, weil ich Türke bin.< Ich finde, eine solche Reaktion muss genauso sanktioniert werden, wie ein wirklich rassistischer Übergriff. Mit solchem Verhalten wird Rassismus geschürt.« Die Angst, offen über derartige Vorfälle zu sprechen, ist groß: »Sollten Sie diesen Leserbrief veröffentlichen, ausschließlich anonym: Wer in Deutschland die Wahrheit sagt, wird oft als Nazi diffamiert.«
Unappetitliche Unterwerfung

Eine Leserin berichtet, wie sie in einer Disco einmal mit einem Schwarzen ein paar Blicke und ein Lächeln wechselte. Die Folge: »Avancen inklusive Heiratsantrag seinerseits«. Als sie abblockte, beschuldigte sie der schwarze Mitbürger: »Du willst nicht mit mir ins Bett, weil ich schwarz bin. Wäre ich ein Weißer, wäre das kein Thema.« Was erstens impliziert, dass die Frau ansonsten natürlich mit jedem ins Bett gehe, solange er nur weiß ist. Und zweitens einen Versuch der sexuellen Erpressung beinhaltet: Schlaf mit mir, sonst bist du eine Rassistin. Ein anderer Leser fand es abstoßend, »wie manche Deutsche sich selbst freiwillig unterwerfen«: Das habe er »auf geradezu unappetitliche Weise an einer Supermarktkasse erleben müssen, wo ich wagte, einen aggressiven schwarzen Vordrängler zurechtzuweisen. Eine Deutsche, die daneben stand, keifte mich hysterisch an: >Entschuldigen Sie sich bei dem Herrn! Entschuldigen Sie sich bei dem Herrn! < Manchmal wird mir vor Wut rot vor den Augen.« Denn »schwarz« dürfe es ihm ja nicht werden.

»Zigeuner«, »Schwarzer«, »Türke«: In den Mails kommt der Wunsch zum Ausdruck, endlich wieder unbefangen reden zu dürfen, ohne gleich als Rassist oder Schwerverbrecher dazustehen. Was ganz so aussieht, als stünden die Deutschen, aber auch die integrierten Migranten, psychologisch mit dem Rücken zur Wand und mauserten sich inzwischen von vermeintlichen Unterdrückern zu echten Unterdrückten. Offenbar scheuen sich Deutsche oder »Einheimische« inzwischen, unbefangen mit Ausländem, Farbigen oder anderen »Menschen mit Migrationshintergrund« umzugehen. Wie weit das geht, schildert ein Leser in einem anderen Fall: In der Münchner U-Bahn habe kürzlich eine junge farbige Mutter mit ihrem kleinen Kind gesessen. Während ältere Leute stehen mussten, turnte das Kind mit den Schuhen auf dem Sitz herum. Die Mutter habe keinerlei Anstalten gemacht, ihren Sprössling zurechtzuweisen oder ihn auf den Schoß zu nehmen,
um den Platz für ältere Menschen frei zu machen. Zwar sei die Spannung in dem Waggon spürbar gewesen, aber gesagt habe niemand etwas.

Rassismus gegen Deutschland

Aus den Mails sprach teilweise pure Verzweiflung. Ganz offenbar haben die Bürger das Gefühl, von ihren Politikern aufgegeben, ja verraten worden zu sein. Ein Schreiber bemängelt

»die Erzwingung der Zuwanderung in Deutschland mit allen Mitteln. Mit Sozialdumping, mit Strafvereitelung, der Verfolgung Unschuldiger, der üblen Nachrede, alles bis hin zur Terrorisierung der Einheimischen zum Brechen jeglichen Widerstands. Verleumdung und Verdummung, alles zum Erreichen des einen Ziels, der Errichtung der EU, ohne Wiederkehr der Nationalstaaten.«

Zurzeit nehme man den Bürgern »endgültig die Verfügungsgewalt über das selbst erarbeitete Geld, damit es direkt in die Taschen der Machthaber fließt«. Und natürlich in die Taschen des verschuldeten Auslands, darf man hinzufügen. »Wir geraten immer mehr in den Strudel, der uns endgültig ins Nirgendwo fuhrt, aus dem es dann kein Entrinnen mehr gibt…«