EU dSSR: Die Meinungsfreiheit wird jetzt schrittweise abgeschafft


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Die Europäische Union will die freie Berichterstattung der Medien deutlich einschränken. Eine Meinungsfreiheit wird es dann nicht mehr geben. Dafür aber eine neue »Demokratieabgabe«.

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ln den vergangenen Tagen kamen gleich mehrere erschreckende Nachrichten aus Brüssel. Zum einen soll unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung die finanzielle Überwachung über alle EU-Bürger (es gibt keine „EU“-Bürger, da die „EU“ nur ien Fantasie-Konstrukt ist) totalitär ausgeweitet werden.

Dazu gibt es jedenfalls Empfehlungen einer Kommission, welche sich mit der Überwachung befasst. Noch verheerender ist es, dass über diese und andere Maßnahmen künftig nicht mehr berichtet werden darf.

Schlimmer noch: Journalisten, die gegen »Werte der EU verstoßen«, können künftig ihren Job verlieren -auch wenn sie nichts mit der EU zu tun haben.

Die EU plant die Medienkontrolle.

Linientreue Journalisten

Erstaunlicherweise gibt es in den deutschsprachigen Medien bislang nicht den geringsten Hinweis auf den Großangriff der EU gegen die freie Meinungsäußerung.

Die renommierte Londoner Zeitung Daily Mail berichtete am 23. Januar 2013 unter der Überschrift »Eurocrats want to run our Press« (etwa »Eurokraten wollen unsere Presse übernehmen«), die EU-Kommission plane die Errichtung eines Netzwerkes nationaler Medienzentren, die von der EU kontrolliert werden und Journalisten auch gegen den Willen ihrer Arbeitgeber jederzeit entlassen können.

Erarbeitet wurde der Plan von der EU-Kommissarin Neelie Kroes, die neben den traditionellen Medien auch für die Kontrolle über das Internet in der EU zuständig ist.

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Wer die Dame nicht kennt,
der sei daran erinnert, dass der frühere deutsche Verteidigungsminister Guttenberg nach seinem unrühmlichen Ausscheiden aus dem Amt bei ihr einen Beratervertrag bekam, um neue Wege im Umgang mit den Medien für die EU zu erkunden.

Mehr als ein Jahr lang bekam Guttenberg Geld von der EU, nur Ergebnisse seiner Arbeit suchte man bislang vergebens. Nach dem jetzt
bekannt gewordenen Vorhaben sollen der EU unliebsame Journalisten künftig zu politisch korrektem Verhalten ermahnt und im Wiederholungsfälle mit Geldstrafen belegt oder sogar lebenslang mit einem Berufsverbot bestraft werden können.

Der britische EU-Politiker Douglas Carswell sagte dazu: »Solche Vorhaben würde man in Diktaturen wie der Islamischen Republik Iran erwarten, nicht aber in der Europäischen Union.«

Die stellvertretende EU-Präsidentin Neelie Kroes sagte demgegenüber, die Vorschläge seien »genau das, was sie sich auf diesem Gebiet vorgestellt« habe. Der Gipfel der

Unverschämtheit: Die EU-Bürger sollen dafür auch noch eine »Demokratieabgabe« bezahlen. Sie soll ähnlich erhoben werden wie die Zwangsgebühren für den staatlichen Propagandafunk (GEZ).

Nach dem
Willen der EU sollen unprofitable Medien, die für die Meinungsvielfalt »unerlässlich« seien, aber keine Kunden haben, künftig staatlich gefördert und künstlich am Leben erhalten werden.

Im Klartext: Die »Demokratieabgabe« wird auf jene umverteilt, welche die Position der EU propagieren.

Zensur und Überwachung

Neu in der Planung ist auch eine EU-Grund-rechteagentur. Diese soll die Pressefreiheit durch Überwachung der Presse sichern. Nein, das ist kein Scherz. Die EU will tatsächlich die kontrollierte Pressefreiheit.
Verantwortlich für die Zensur und Überwachung wird ein neuer »EU-Medienkommissar«. Ihm unterstehen dann in jedem EULand neue »EU-Medienräte«, welche mit der Durchführung der Medienüberwachung beauftragt sind. Einen freien Informationsmarkt mit Pluralität der Meinungen – das Kennzeichen einer Demokratie – wird es dann nicht mehr geben.

George Orwell hat sich das alles in seinen kühnsten Fantasien wohl nicht vorstellen können. Die EU verkauft uns das alles mit der verlogenen Begründung, sie wolle »Pluralität und Qualität von Informationen sichern«.

Parallel dazu beschäftigt sich der EU-Rat mit dem Ausbau der Überwachung. In einem Bericht mit dem Aktenzeichen 12657/2/12 geht es um die »großen Gefahren, vor denen die EU die Welt bewahren« müsse.

Unter dem Vorwand des Anti-Terror-Kampfes solle eine totale Kontrolle über die finanziellen Ausgaben eines jeden Bürgers geschaffen werden. Natürlich nur zum Schutz der Bürger vor Terrorismus.

In dem Bericht heißt es: »Generell ist es notwendig, auf ein gemeinsames Konzept für die Bekämpfung der Finanzkriminalität und für Finanzermittlungen hinzuwirken.« Die einzelnen EU-Staaten seien mit der individuellen Überwachung ihrer Bürger schon
jetzt überfordert, deshalb sei »eine zentrale Überwachung durch die EU notwendig«.

Dazu heißt es: »Den Mitgliedstaaten wird empfohlen, in stärkerem Ausmaß auf gemeinsame Ermittlungsgruppen (GEG) für Ermittlungen zurückzugreifen und in Fällen, bei denen die finanziellen Interessen der EU auf dem Spiel stehen, OLAF sowie Europol und Eurojust zur Teilnahme an GEG zu ersuchen.«

Deshalb sei eine »zentralisierte Datenbank« geplant, deren Datensätze deutlich machen, dass es Brüssel keineswegs nur um die Bespitzelung einzelner Bürger, sondern vor allem um deren Vermögen geht: »Ein solches System sollte im Idealfall alle Aspekte der Ermittlung und Strafverfolgung abdecken, einschließlich Informationen zur Abschöpfung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten«, fordern die EU-Berater.

Ein Vorwand für die totale Kontrolle

Auf der einen Seite die Einschränkung der Meinungsfreiheit und Berufsverbote gegen Menschen, die sich nicht politisch korrekt äußern. Und auf der anderen Seite Datensätze zum Vermögen eines jeden Bürgers bei der Brüsseler EU.

Das alles lässt nichts Gutes erahnen.

Die angebliche Bekämpfung von Terror ist nur ein Vorwand für den Aufbau dieser neuen EU-Krake.

Der Euro zerstört Europa. NEIN zur "Sozialistischen" EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.
Der Euro zerstört Europa. NEIN zur „Sozialistischen“ EU DIKTATUR ! Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

nachzulesen bei Kopp-Exklusiv

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Autor: Wiggerl

Eine Lobby für die Deutschen-Österreichischen-Südtiroler-Schweizer Kulturen und Lebensarten – Themen: Heimat, Deutsche Reich, Geschichte

Ein Gedanke zu „EU dSSR: Die Meinungsfreiheit wird jetzt schrittweise abgeschafft“

  1. Man kann sich seelisch schon enmal darauf vorbereiten, dass unser Münder demnächst zugenäht werden und wir mittels eines Schlauches essen und trinken müssen! Nur damit kein unbearftes Wort aus unseren Mündern entweicht!

    Das Bargeld soll sowieso abgeschaffte werden! Also lasst uns wieder mit dem Tauschhandel beginnen

    Liken

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