ESM: Vor der entscheidenden Abstimmung des Bundestages über den permanenten Euro-Rettungsschirm formiert sich der Widerstand


Sie waren gekommen, um der großen
Politik die Zähne zu zeigen. Es
sollte ein Appell an die Vernunft
der Parteien im Deutschen Bundestag
werden, eine Auff orderung, den permanenten
Euro-Rettungsschirm ESM nicht
wie geplant in der kommenden Woche
zu beschließen.
Rund 1.000 Teilnehmer waren Polizeiangaben
zufolge am Sonnabend zur
Demonstration vor dem Münchner
Karlstor erschienen, zu der Freie Wähler,
die „Zivile Koalition“, der Verein „Mehr
Demokratie“ sowie das „Bündnis Bürgerwille“
und der Bund der Steuerzahler
Bayern aufgerufen hatten (JF 22/12).
Viele von ihnen halten Transparente in
die Höhe. „Ja zum Volksentscheid“ ist
da zu lesen, „Stoppt das Geldverbrennen“
, „ESM = Tod Deutschlands“ oder
„ESM ist das Versailles hoch zwei“ steht
da geschrieben. Auf einem großen gelben
Schild steht das Wort „Vertrauen“.
Es ist mit roter Farbe durchgestrichen
worden.
Ihr Vertrauen in die Politiker haben
die Demonstranten eigentlich schon lange
verloren. Obwohl nicht wenige von
ihnen selbst Politiker sind. Sie engagieren
sich in kleinen Parteien und Vereinen.
Neben den Freien Wählern tummeln
sich Vertreter von ÖDP, Rentnerpartei
und der Partei „Die Freiheit“ in der
Menge. Sogar ein Vertreter der CDUnahen
„Aktion Linkstrend stoppen“ ist
mitsamt orangefarbenem T-Shirt und
dem obligatorischen durchgestrichenen
nach links zeigenden Pfeil unter den Demonstranten
auszumachen. Handzettel
machen die Runde. Werbung für die
eigenen Ziele. Die Freien Wähler haben
einen Infostand aufgebaut, an dem
Unterschriften gegen den ESM-Vertrag
gesammelt werden.
Dann ergreift der Bundesvorsitzende
der Freien Wähler, Hubert Aiwanger,
das Mikrofon und beginnt mit seiner

Rede. Die ist zunächst ein nasses Vergnügen.
Weil die Stadt vergessen hatte,
den Springbrunnen am Stachus auszuschalten,
überzieht eine Wassergischt
sprühregenartig die vorderen Zuhörerreihen.
Aiwanger revanchiert sich
gleich zu Beginn seiner Rede mit einer
verbalen kalten Dusche an die Adresse
der Bundeskanzlerin. „Angie, was du
hier tust ist Kopfschuß mit Ansage“, kritisiert
er Merkels Euro-Rettungspolitik.
Um wenig später noch einmal gegen die
CDU-Chefi n auszuteilen. Die Politik,
die „Merkel und Co.“ heute betreiben,
sei „DDR-Politik“. „Das ist der alte
Kommunismus aus dem Osten“, ruft
er und erhält starken Applaus. Die Freien
Wähler seien zwar gegen den ESMVertrag,
aber für Europa. Die Politik
solle sich auf das zurückbesinnen, was
einst im Maastricht-Vertrag festgelegt

worden sei. „Sonst können wir nämlich
die Parlamente zusperren, weil sie
nichts mehr zu sagen haben“, ruft Aiwanger.
Schließlich sei der Euro mit der
Maßgabe eingeführt worden, daß kein
Land für die Schulden anderer Länder
einstehe. Griechenland sehe er vielmehr
als Opfer und weniger als Schuldigen
der Währungskrise. Europa funktioniere
nun mal nicht als zentralistischer
Block. Dafür sei es „viel zu bunt und
zu regional“. Wieder starker Applaus.
Den bekommt auch Beatrix von
Storch. Die Vorsitzende der Zivilen Koalition
hatte erst vor vier Wochen einen
Anti-ESM-Kongreß im Münchner Nobelhotel
Bayerischer Hof organisiert. In
Berlin habe sie Gelegenheit gehabt, mit
dem ehemaligen EZB-Präsidenten Jean-
Claude Trichet zu sprechen, berichtet
sie. Der habe ihr frei heraus gesagt, daß

man auf EU-Ebene das Ziel verfolge, die
Kompetenzen der Nationalstaaten und
ihrer Parlamente an die EU abzugeben.
Der ESM-Vertrag sei in Wahrheit ein
„Putsch der EU-Bürokraten“, sagt von
Storch, deren Rede die Demonstranten
mit „Zugabe“-Rufen honorieren.
„Die Märkte müssen wieder demokratischer
werden“, bringt FW-Generalsekretär
Michael Piazolo den Willen
der Demonstranten zum Ausdruck. Pikant:
Mit dem Präsidenten des Bundes
der Steuerzahler Bayerns, Rolf Baron
von Hohenhau, nahm auch ein CSUMitglied
an der Demonstration aktiv
teil. Zudem war einen Tag vor der ESMDemo
mit Stephan Werhahn ein Enkel
Konrad Adenauers den Freien Wählern
beigetreten. „Ich war 40 Jahre lang in der
CDU. Aber wegen der Euro-Rettungspolitik
bin ich ausgetreten. Ich sehe für

dieses Vorhaben keine Legitimationsgrundlage“,
sagt Werhahn der jungen
freiheit. 2013 will er für die Freien
Wähler für den Bundestag kandidieren.
Ungebetenen, aber friedlichen Besuch
hat die Demonstration auch von
anderer Seite erhalten. So waren unter
den Zuhörern einige Späher der Antifa
und NPD-Vertreter auszumachen.
Letzteren erteilte der Landesvorsitzende
der Jungen Freien Wähler, Christian
Hanika, eine klare Absage. „Schön, daß
ihr gekommen seid, aber wir brauchen
euch nicht und können gut auf euch
verzichten“, rief er ihnen zu. Schon an
diesem Freitag will die Zivile Koalition
erneut demonstrieren – diesmal in Berlin.
Beginn ist um 15 Uhr am Platz der
Republik vor dem Reichstag.

www.zivilekoalition.de

aus Junge Freiheit online Nr. 24-2012

EUDSSR-Merkel:Die Stärke von Deutschland ist nicht unendlich!


Der (Giornale.it) berichtet.
[Die Wirtschaftskrise und die Rezession werden die wichtigsten Themen auf dem Tisch der G20 sein.
Merkel vor dem Bundestag: „Deutschland ist stark, aber nicht ohne Grenzen, seine Stärke ist nicht unendlich.“
Und ein Appell: „Europa kann nicht mehr allein seine Kriese bewältigen“]

Bis jetzt haben wir immer etwas anderes vernommen, Deutschland und Frankreich , würden den Eúro und die
Union retten, koste es was es wolle, vorausgesetzt, die Völker der Schuldenländer nehmen das
rigerose Spardiktat ohne zu murren hin, und hier betrifft es nicht die Reichen, sondern den einfachen
Malocher.

[Die Kanzlerin beginnt ihre  eigene Verunreinigung zu fürchten!
Gerade im Vorfeld des Gipfels mit dem Department of Earth, hat die deutsche Kanzlerin einen Punkt  betont,
 dass Europa nicht allein sein darf  in der Krise: „Die G20 muss ihre Verantwortung tragenb“.
 Alle Staaten müssen „vorbereitet werden“ ihren Teil dazu beitragen, „die Vereinigten Staaten zur Reduzierung
ihres Defizits
 und China  seinen Kurs zu ändern.“]

Man muss schon als Amerikaner und Chinese Blöd sein, in einen  Pleite-Erdteil zu inverstieren,
auf  langer Sicht gesehen, mit Millionen von Moselms , die sich nicht Integrieren möchten,
wird man spätestens in zehn Jahren , die Wirtschaft in Europa versenken!

Merkel ist der Untergang Europas, und auf ihrer Initative gab es den grössten Staatsstreich in Europa
in der Nachkriegszeit, mit Hilfe von Rompey und obersten Kommunisten Italiens (Napolitano) einen Bilderberger in die italienische Regierung zu putschen.

Das wird bei den nächsten Wahlen in Italien (2013) korrigiert werden.

Rom: Kein Platz mehr für Politiker mit Korruption-Vergangenheit Da muss ihnen wohl Beppe Grillo mächtig Angst eingejagt haben!

Lo scacco matto dell’imbecille = Schachmatt, du Dummkopf

Schach-Matt in Zwei Zügen!

Monti versucht jetzt , Staatsbesitz weit unter Wert, zu versilbern!
[Monti geht in die Offensive: Jetzt wird Staatsbesitz veräußert
Die Mehrwertsteuer soll noch einmal erhöht, die Aktion „Scharf“ gegen die Steuerhinterziehung weiter
 fortgesetzt und zahlreiches öffentliches Gut veräußert werden. Das plant die Regierung Monti.
 Was sie nicht plant ist ein neues Sparpaket.]

Es ist halt “Ungefährlicher ” in Cortina und Bozen nach Steuersündern zu suchen, wie in Palermo.
Auch das ist Monti-Politik!

EU will Kapital- und Grenzkontrollen im Notfall einführen
[Mittwoch, 13. Juni 2012 , von Freeman um 00:05

Die Angst vor einem Kollaps ihres Konstruktes ist so gross, das Politbüro der EUDSSR “diskutiert”
die Einführung von Kontrollen des Kapital- verkehrs und des Grenzübertritt,
um die Kapitalflucht zu verhindern. Es werden auch Einschränkungen der
 Barabhebung an Bankschaltern und Bankautomaten für den Notfall von den EU-Kommissaren besprochen.
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch:]

Dann war dieser Bericht nur eine “Täuschung”,
Empörung im Europaparlament

[12.06.2012 ·  Die Reform des Schengen-Raums ist fürs erste blockiert.
Im Europaparlament sorgte der Beschluss der EU-Innenminister zu EU-Grenzkontrollen für Empörung.
Von „Vertrauensbruch“ ist die Rede.

Die Reform des Schengen-Raums, über die in der EU seit dem Massenansturm tunesischer
Migranten nach Italien im vergangenen Jahr diskutiert wird, ist fürs erste blockiert.
Das Europaparlament verabschiedete Gesetzentwürfe, die mit der Position der Mitgliedstaaten unvereinbar sind,
und warf den nationalen Regierungen am Dienstag in einer von großer
Empörung geprägten Aussprache fraktionsübergreifend Vertrauensbruch vor.]
Mehr hier

Kapitalflucht ist also “Gefährlicher”, wie eine nicht definierbare Zahl (tausende mal XY) von
Kriminellen aus Afrika und den Maghreb -oder Taliban aus Pakistan und Afghanistan, die
auf Sozial-Beutezug nach Europa eindringen möchten!
Kontrollen an der Brennergrenze nützen gar nichts, so lange Erdogan
die Flüchtlinge aus seinen türkischen Häfen nach Europa schippern lässt!
Und die Flüchtlinge überqueren halt eben Nachts auf Schleichpfaden die Alpenrouten!
Einen Euro-Milionär wird man kaum mit einen Rucksack voll Geld auf der Ötziroute finden, die bringen das Geld schon mit anderen Tricks außer Lande!

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http://dolomitengeistblog.wordpress.com/2012/06/14/eudssr-merkeldie-starke-von-deutschland-ist-nicht-unendlich/

Grüne stolpern über ihren Anti-Patriotismus-Sticker


Die Junge Union (JU) ist empört über einen Anti-Patriotismus-Aufkleber im Online-Shop der Grünen Jugend. „Es gibt viele Gründe, auf unser Vaterland stolz zu sein“, erklärten die JU-Chefs.

"Patriotismus Nein Danke!" heißt es im Online-Shop der Grünen Jugend

„Patriotismus Nein Danke!“ heißt es im Online-Shop der Grünen Jugend

Die Grüne Jugend stößt eingefleischte Deutschland-Fans mit einem Anti-Patriotismus-Aufkleber vor den Kopf. Der Sticker habe schon zu Hass-Mails an die Geschäftsstelle geführt, erklärte eine Sprecherin in Berlin.

Die Junge Union kritisierte, die Grüne Jugend wettere mitten im EM-Fieber gegen Nationalgefühl und Heimatliebe. Der Aufkleber zeigt eine durchgestrichene Deutschland-Fahne und den Schriftzug „Patriotismus? Nein danke!“. Die Aufregung kommt allerdings etwas spät: Gedruckt wurde der Sticker bereits zur WM 2010.

Der gelbe Aufkleber mit einem Durchmesser von acht Zentimetern ist im Online-Shop der Grünen Jugend zu beziehen. Er ist stilistisch an die Anti-Atomkraft-Aufkleber der Grünen angelehnt. Mickrige acht Cent kostet das Stück, die Aufregung ist immens.

Zahlreiche kritische Beiträge im Internet

Im Internet finden sich zahlreiche kritische Beiträge, die meisten davon stramm rechts. Aber auch demokratische Organisationen wie die Junge Union sind irritiert.

JU-Chef Philipp Mißfelder und seine Stellvertreterin Dorothee Bär – beide Bundestagsabgeordnete, er von der CDU, sie von der CSU – erklärten, die Grüne Jugend gebe sich „mit dem Vertrieb von Anti-Patriotismus-Stickern anlässlich der Fußball-EM wieder einmal der Lächerlichkeit preis“.

Allerdings ist der Aufkleber – auch wenn er im Online-Shop mit dem Hinweis „Neu“ beworben wird – schon gut zwei Jahre alt. Aufgelegt wurde er zur Fußball-WM 2010, wie die Sprecherin erklärte. Im Übrigen hat der Grünen-Nachwuchs die Nase voll von der ganzen Aufregung. Spätestens am Donnerstag soll eine Stellungnahme auf der Internetseite stehen. Kritiker werden bei Anrufen oder Mails dann darauf verwiesen.

Deutsche Flagge – Symbol der Identität

Mißfelder und Bär meinen, die deutsche Flagge sei ein Symbol der nationalen Identität und die Beflaggung von öffentlichen und privaten Räumen „besonders zur Fußball-EM Ausdruck der Verbundenheit zu unserem Vaterland“. Die Junge Union setze sich „für einen aufgeklärten Patriotismus in Deutschland ein, den wir bewusst und ausdrücklich von nationalistischem Gedankengut abgrenzen“.

„Es gibt vielerlei Gründe, stolz auf unser Vaterland zu sein“, erklären Mißfelder und Bär.

Während Musikfans sich da gleich an einen Song der Toten Hosen erinnert fühlen – „Es gibt 1000 gute Gründe, auf dieses Land stolz zu sein. Warum fällt uns jetzt auf einmal kein einziger mehr ein?“ – wissen die jungen Christdemokraten, warum: „Deutschland erfährt aus aller Welt Bewunderung für seine Errungenschaften, sei es in der Wirtschaft, der Kultur, im sozialen oder politischen Bereich“.

Mißfelder und Bär zeigen denn auch ein Herz für Fähnchenschwinger und Autos mit schwarz-rot-gelber Beflaggung: Die Junge Union begrüße ausdrücklich, „dass die Menschen in Deutschland ihrem Nationalgefühl Ausdruck verleihen, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung der deutschen Mannschaft bei der laufenden Europameisterschaft. Dazu gehört insbesondere die Verwendung unserer Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold.“

Warum sind die Grünen-Parteien und die Kommunisten-Parteien in den USA gesetzlich verboten?


Aufkleberset USA Flagge

Die Antwort ist bekannt?

Nein?

Hier ist die Lösung:

„Patriotismus Nein Danke!“

Keine Falschmeldung! Anti-Patriotische-Parteien dürfen in den USA nicht gegründet werden bzw sich zur Wahl stellen.

Von Anfang an: Wehret den linksradikalen Angriffen.

USA gegen LINKE

Gute Nachricht……..

Viktor Orbán fördert heimische Familien anstatt die Einwanderung


Fahne Ungarn mit Wappen 90 x 150 cm

Besuch der Wirtschaftskammer sein Modell für die politische und wirtschaftliche Erneuerung Ungarns vor.Orbán stellte im Wesentlichen folgenden Eckpunkte heraus, die unser Nachbarland in die Zukunft führen sollen: Die Staatsverschuldung soll von derzeit 78, auf unter 50 % gedrückt werden. Die Beschäftigung soll angekurbelt und die Frühpensionierungen zurückgeschraubt werden. Steuern auf Arbeit sollen nicht erhoben werden, damit sich Ungarn zu einem “Produktionszentrum” entwickeln kann. Vor allem der demographischen Herausforderung will sich Orbán offen stellen: So plant Ungarn ein Bevölkerungswachstum durch gezielte Förderung heimischer Familien und nicht durch grenzenlose Einwanderung.

Klingt sehr plausibel und vernünftig! Dennoch, oder vielmehr deswegen (?), werden unsere Nachbarn innerhalb der EU mittlerweile als “Schurkenstaat” gebrandmarkt. Wer die Interessen der Bürger seines Landes vertritt, muss mittlerweile damit rechnen sich in der EU Feinde zu machen.
.
Das Wirtschaftsblatt erläutert die Pläne Orbans etwas detailierter:

„Griechenland ist nicht das erste Problemland Europas, diese zweifelhafte Ehre hat Ungarn”, sagt Orban. Nun sei Ungarn allerdings nicht einmal mehr unter den drei meistgefährdeten Ländern der EU. Orban sieht sein Land auf einem guten Weg sich von der Finanzkrise zu erholen. Dennoch bleibe viel zu tun. Orban: „Das Leben in Europa wird nicht mehr so sein, wie vor der Krise. Alle, die das glauben, irren sich.”

Um die Wettbewerbsfähigkeit Ungarns zu erhalten sieht Orban zwei Möglichkeiten: Die Staatsverschuldung muss unter 50 Prozent sinken. Derzeit liegt die Staatsverschuldung Ungarns jenseits der 110 Prozent Marke. Einem BIP von 133 Milliarden Dollar steht eine Verschuldung von 140 Milliarden gegenüber. Gleichzeitig müssen mehr Jobs geschaffen werden. “3,8 Millionen Steuerzahler erhalten zehn Millionen Einwohner. So eine Wirtschaft gibt es nicht, die kann nicht funktionieren. Wir brauchen fünf Millionen Steuerzahler.” Dieser Prozess sei schwer, aber nicht unmöglich, sagt Orban.

Steuerbefreiung für Familien

Von Einwanderung, um die Zahl der Steuerzahler zu erhöhen, hält Orban nichts: „Wenn sich Europa nicht biologisch erhalten kann, dann geht es auch nicht wirtschaftlich”. Als Einladung zur Steigerung der Geburtenrate will Orban steuerliche Erleichterungen einführen. Eine Idee: Familien mit drei Kindern sollen keine Einkommenssteuern zahlen, Familien mit zwei Kindern, die selbst für die Erziehung sorgen, auch nicht.

Zusätzlich sollen Steuern auf Arbeit durch eine Flat Tax gesenkt werden. Einnahmen möchte Orban vorwiegend aus Verbrauchs- und Umsatzsteuern generieren, gemeint ist damit auch der ungarische Vorstoß in Richtung Transaktionssteuer. Diese Steuer ist nicht als Instrument des Krisenmanagements gedacht. „Sie soll dauerhaft bleiben, um die Lohnsteuer senken zu könne”, so Orban.

Orbans Ankündigungen tragen die Handschrift einer SOZIALEN HEIMAT-Partei!
Die Zukunft wird es zeigen, ob dieser Weg von Erfolg gekrönt wird – trotz den Querschlägen aus Brüssel.

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/06/14/viktor-orban-fordert-heimische-familien-anstatt-die-einwanderung/

Eklat im österreichischen Parlament wegen ESM


DIESER ARTIKEL IST EXAKT DAS SPIEGELBILD VOM DEUTSCHEN BUNDESTAG:

AUCH HIER ARBEITEN ROT; GRÜN UND SCHWARZ ZUSAMMEN; UM DEN VOLKSFEINDLICHEN UND GG-WIDRIGEN; KRIMINELLEN; UNRECHTMÄSSIGEN ESM-VERTRAG GEGEN DEN VOLKSSOUVERÄN; ABER AUF SEINE KOSTEN ÜBER X-GENERATIONEN KNEBELT: NUR KRIEGE UND AUFSTÄNDE UND REVOLUTIONEN KÖNNTEN EIN LAND DANN WIEDER BEFREIEN::::::::::::::::::::

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“Heute ist einer der schwärzesten Tage des österreichischen Parlamentarismus. Rot, Schwarz und Grün haben in einer Nacht- und Nebelaktion den ESM auf die Tagesordnung gesetzt, um der Öffentlichkeit die Auswirkungen des Europäischen Stabilitätsmechanismus zu verschweigen. Mit dem ESM wird ein Gesetzeswerk beschlossen, das schlimme Folgen selbst für unsere Enkelkinder haben wird. Und SPÖ, ÖVP und Grünen fällt nichts Besseres ein, als dieses Teufelswerk klammheimlich zu beschließen”
(BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher – Siehe…..)

Die Sitzung des Nationalrats ist heute von einem Eklat überschattet worden. FPÖ und BZÖ verließen das Plenum wegen eines Streits über den Europäischen Rettungsschirm.

Den Ausgang genommen hatte der Wirbel mit einer Einigung von Koalition und Grünen, wie das Parlament in die Entscheidungen des ESM einbezogen wird. Der entsprechende Antrag wurde kurzfristig heute auf die Tagesordnung genommen und wird gegen Ende der Sitzung als letzter Tagesordnungspunkt in so genannter “Erster Lesung” diskutiert, dann in den Verfassungsausschuss wandern und entweder bei der geplanten Sondersitzung zum Transparenzpaket Ende Juni oder in der Juli-Plenarwoche beschlossen werden.

BZÖ: “Skandalöse Vorgehensweise”

BZÖ-Klubchef Josef Bucher sprach von einer “skandalösen Vorgehensweise”, die nicht zu tolerieren sei – noch dazu, wo einzelne Punkte in den Ausschusssitzungen unter Geheimhaltung fallen sollen. Auch die FPÖ sprach von einer “Nacht&Nebelaktion”. Die Koalition und die Grünen argumentierten dagegen, es sei noch genug Zeit zur Debatte bis zum Beschluss, unter anderem eben heute Abend, und dazu gehe es um eine Materie, die eine Stärkung der parlamentarischen Mitsprache bringe.

BZÖ und Freiheitliche beeindruckte das nicht. Nachdem diverse Anträge, unter anderem auf Vorziehen der Materie in der Tagesordnung, abgelehnt worden waren, marschierten die beiden Fraktionen geschlossen aus dem Plenarsaal. Das BZÖ strich im Anschluss alle Mandatare von der Rednerliste. Bei den Freiheitlichen kehrte zunächst Bildungssprecher Walter Rosenkranz wieder, der Rest der Fraktion folgte kurz darauf.

“Schwärzester Tag des Parlamentarismus”

Das BZÖ will dagegen nicht nachgeben. Die Bündnis-Abgeordneten wollen erst beim letzten Tagesordnungspunkt, jenem zum Zankapfel ESM, wieder erscheinen und dort ihre gesamte Redezeit von 63 Minuten verbrauchen. Klubchef Josef Bucher sprach in einer eilig einberufenen Pressekonferenz sogar “vom wahrscheinlich schwärzesten Tag des österreichischen Parlamentarismus”.

Weiters vermutete Bucher, dass es der Regierung darum gehe, die Materie im Schatten der Fußball-EM möglichst unauffällig durchzupeitschen. Dabei gehe es hier “um die größte Finanztransaktion der Zweiten Republik”, ergänzte der stellvertretende Klubobmann Herbert Scheibner. Bucher sprach vom “Gesetzeswerk, das uns am meisten Geld kosten wird”.

Besonders merkwürdig fanden die BZÖ-Spitzen, dass die Grünen als Oppositionspartei dem Antrag der Koalition beitreten. Denn die parlamentarische Mitbestimmung sehe so aus, dass die ESM-Entscheidungen nur in einem kleinen Ausschuss ohne Öffentlichkeit mit Geheimhaltungspflichten getroffen würden – und das noch dazu mit einfacher Mehrheit, ärgerte sich Bucher, der Bundespräsident Heinz Fischer aufrief, Koalition und Grüne “zur Räson zu rufen”. Denn wenn bei solch einer großen Materie nicht einmal die Volksvertreter eingebunden würden, sei das ein Skandal, fand Scheibner.

Quelle…..

Man ist da als kleiner Bürger über das Vorgehen von SPÖ, ÖVP und den GRÜNEN nur mehr sprachlos! Wir alle hier auf diesen Blog wissen inzwischen über den ESM-Knebelvertrag bestens Bescheid, und dann so ein Vorgehen bei der größten Finanztransaktion der 2. Republik! Selbst ein ORF spricht von “FPÖ und BZÖ ÜBERRUMPELT”! Weiters berichtet auch ein ORF, “dass seit Wochen die Regierung mit der Opposition über eine Zustimmung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verhandelt habe”.
Hand aufs Herz – haben Sie, lieber Leser, nur einmal etwas seitens dieser drei Parteien über die Hintergründe und deren Auswirkungen des ESM je gehört oder gelesen?

FP-Chef Strache postete vor einer Stunde auf seiner Facebook-Seite folgendes:

Alle österreichischen Online-Medien berichten über diesen Eklat rund um den ESM – und egal in welchen Foren man liest, der Unmut hunderter Kommentare (von links bis rechts) ist diesmal ident!
(Im linkspopulistischen Standard herrscht wilde Aufregung, besonders unter vielen Grün-Wählern – siehe…. – die Piraten werden sich darüber freuen!)
Nichts desto trotz, die Bundesregierung hält inzwischen an folgender Devise fest:

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http://sosheimat.wordpress.com/2012/06/14/eklat-im-parlament-wegen-esm/

ein Brief (Einschreiben) an Merkel


Pseudonym:

Cajus Pupus
Musterstr. 123

14.06.2012

 Per Einschreiben/Eigenhändig

 Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

 Sehr geehrte Frau Merkel,

Bezug nehmend auf mein letztes Schreiben vom 09.06.2012 komme ich nun auch auf das Thema zu sprechen, wovon Sie bestimmt nichts hören oder lesen wollen!

Dem Islam!

Sie sind doch christlich erzogen und aufgewachsen. Ihr Vater war Pfarrer einer Gemeinde. Deshalb kann ich nicht verstehen, warum Sie der Kirche, wobei es doch völlig egal ist ob katholisch oder evangelisch, so demonstrativ den Rücken kehren. Mir scheint, als ob Sie sich wirklich vom Christentum abgesagt haben! So wie Sie handeln, handelt kein Christ!

Die Vernichtung Deutschlands und die Vernichtung aller Deutschen und allem was überhaupt deutsch aussieht und riecht, treiben Sie doch kontinuierlich mit Ihrer Politik auf die Spitze. Durch die vollkommene Öffnung der Grenzen, auch wenn Sie sich jetzt auf „Schengen“ berufen, strömen doch ungehindert Millionen von Ausländern in unser Land. Allen voran die Islamischen Menschen. Die mittlerweile auch die Hauptmacht der Zugezogenen darstellen!

Wissen Sie denn überhaupt was der Islam ist? Nun sagen Sie doch bestimmt der Islam ist eine Religion und friedlich! Da muss ich Ihnen energisch widersprechen. Der Islam ist ein totalitäres theokratisches sozio-politisches System ohne Ausstiegsmöglichkeit! Er kommt als Wolf im Schafspelz, das heißt er nennt sich Religion!

Nun frage ich Sie Frau Merkel,

was ist das für eine Religion die ihren Gläubigen befiehlt, den in ihren Augen Nicht gläubigen, also alle die, die nicht zum Islam gehören, zu töten? In keiner anderen Kultur, geschweige denn Religion findet sich das Kodifizieren von Mord, Raub, Versklavung und Tributabpressung als religiöse Pflicht. In keiner anderen Religion findet sich die geheiligte Legitimation von Gewalt als Wille Gottes gegenüber Andersgläubigen, wie sie der Islam als integralen Bestandteil seiner Ideologie im Koran kodifiziert und in der historischen Praxis bestätigt hat.

Was ist das für eine Religion, die ihrem „Propheten“ Mohammed so nacheifert, dass das Heiraten von Kindern, die gerade nur 9 Jahre alt geworden sind erlaubt?

Was ist das für eine Religion, die die Unterdrückung der Frauen zur Vollendung gebracht hat?

Was ist das für eine Religion, die Menschen mit dem Tode bestraft, wenn sie dem Islam den Rücken zu kehren?

Frau Merkel,

als Christin kennen Sie auch bestimmt die 10 Gebote Gottes! Dann kennen Sie auch

Das achte Gebot
Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.

Warum lügen Sie so und behaupten, wir wären auf solche Menschen angewiesen? Warum behaupten Sie, das wären alles “Facharbeiter“? So wie diese Menschen sich hier benehmen, sind das wirklich „Facharbeiter“! Aber „Facharbeiter im Messern, im Vergewaltigen, im Zusammenschlagen und Zusammentreten, im Handy Klauen, im Forderungen Stellen! Usw. usf.

Kennen Sie eigentlich die letzten Schlagzeilen von diesen Migranten:

Frankfurt: Jugend-Gang „Los Achos“ terrorisiert Sindlingen, 12.06.2012
Berlin: Dunkelhäutiger entreißt Frau Anhänger von Kette, 12.06.2012
Bocholt: Couragierter junger Mann von Osteuropäern schwer verletzt, 09.06.2012
Frankfurt: Südländer verletzt 49-jährigen Kioskbesitzer lebensgefährlich, 09.06.2012
Berlin: Drei Vergewaltiger türkischer oder arabischer Herkunft gesucht, 08.06.2012
Stuttgart: Junge Ausländer belästigen, bedrohen und schlagen Badegäste, 08.06.2012
Ratingen: Nordafrikaner raubt 25-Jährige aus und belästigt sie sexuell, 03.06.2012
Reutlingen: Mehrere Südländer gehen auf 24-Jährigen mit Deutschland-Trikot los, 03.06.2012
Moers: Vermutlich zwei 13-/14-jährige Libanesen rauben 23-Jährigen aus, 03.06.2012
Lübeck: Drei Südländer schlagen und treten auf am Boden liegenden 18-Jährigen ein, 01.06.2012

Das sind „nur“ einige der Verbrechen, die bereits diesen Monat, der Monat hat praktisch gerade erst angefangen, verübt worden sind. Und das nur hier in Deutschland!

Schauen wir einmal in die weite Welt:

Massaker an Kindern in Syrien schockiert die Welt
Moslems ermorden alle 3 Minuten einen Christen
Unbekannte schänden Jad Vaschem
35 Christen in Saudi-Arabien in Haft, weil sie privat gebetet hatten!
Nigeria: Blutbad in Bauchi – 21 Tote und über 60 Verletzte

Ich glaube, dass ich Ihnen, Frau Merkel nun genügend Beispiele über die Friedfertigkeit des Islam und der Migranten aufgeführt habe.

Nur ist es mittlerweile soweit gekommen, dass in Mönchengladbach eine christliche Kirche zu einer Moschee umgewandelt wurde!

Frau Merkel,

haben Sie denn immer noch nicht kapiert das: wer Moscheen sät, wird die Scharia ernten! Und die Scharia kennen Sie doch bestimmt auch!  Und was soll das Dulden einer zweiten Judikative durch die Moslems? Treten Sie unseren Damen und Herren Richter und Justizangestellte einmal ganz kräftig auf die Füße. Es geht nicht an, dass im Rechtsstaat Deutschland, mit zweierlei Maß gemessen wird! Aber da sie ja dem Christentum abgeschworen haben, ist der Islam geradewegs für Sie willkommen!

Frau Merkel,

in meinem letzten Schreiben vom 09.06.2012 schrieb ich u.a. folgendes:

Es ist der Gipfel der Frechheit, dass Sie Frau Merkel ausgerechnet zu der Zeit, wo sie riesige Milliardenbeträge zugunsten des Auslandes verschoben werden, den Deutschen zu sagen, sie müssten sparen.

Wann fangen Sie denn einmal mit dem Sparen an?

Wissen Sie eigentlich was die ganzen Migranten uns Steuerzahlern kosten?

Asylanten kosten uns ca. 34 Milliarden Euro (34.000.000.000 Euro), dafür haben Deutsche nun Hartz 4 und weniger Rente {Stand: 3. September 2011}

Frau Merkel, Sie könnten nun dagegen halten: „Moment mal, wir haben doch 40 Millionen Beschäftigte in Deutschland!“ Damit haben Sie Recht! Doch von den 40 Millionen sind nur 27 Millionen effektiv Beitrags- und Steuerzahler. Der Rest der Beschäftigten erhält ein geringes Einkommen, arbeitet in Teilzeit, auf 400 Euro Basis oder verdient in Vollzeitarbeit so wenig, dass er Aufstocken muss, sprich Sozialleistung in Anspruch nimmt. Warum wird der Steuerzahler nicht steuerlich entlastet? Die Antwort liegt auf der Hand: Der Bund und die Länder brauchen im Jahr etwa 34 Milliarden Euro als Hilfeleistungen für die Integration von Ausländern. Von Ausländern? Nun, nicht von allen Ausländern.

In der Regel sind mit den Worten „Migranten“, „Menschen mit Migrationshintergrund“ oder Zuwanderer nur ganz bestimmte Leute gemeint. Nämlich Muslime!

Nennen Sie mir doch einmal andere Ausländern die zum Beispiel:

Gebetsräume in Schulen „fordern“, die sich verschleiern um sich abzugrenzen, die 80% der Intensivstraftäter stellen, oder 40% der Hartz IV Empfänger bei einem Bevölkerungsanteil von etwa 5%.

 Nennen Sie mir andere Bevölkerungsgruppen, die sich dadurch auszeichnen, dass sie bis zu 80% der Gefängnisinsassen stellen, mancherorts sogar 90%, wie in Berlin, wo der Zentralrat der Muslime in Form von Imamen 2009 forderte, dass mehr auf die religiösen Gegebenheiten der Muslime im Gefängnis eingegangen werden muss, da 90% der Insassen Muslime sind. Nennen Sie mir andere Zuwanderer, deren Heiratsverhalten, eines der Hauptmerkmale für gelungene Integration, sich dadurch auszeichnet, das sie zu 93% nur die eigenen Landsleute heiraten, bzw. diese sogar extra aus ihrem Heimatland ins Gastland importieren! Sie können mir keine nennen! 

Und aus diesen Gründen muss der Steuerzahler pro Migranten-Kriminellen 1.259 Euro im Jahr für die Integration von Menschen zahlen, die mit uns nichts am Hut haben und auch nicht haben wollen. Für Menschen, die auch nach 30 oder 40 Jahren noch nicht die Landessprache annähernd beherrschen und dies auch nie wollten und wollen. Ja, sie müssen es ja auch nicht. Denn von den 1.259 Euro, die der Steuerzahler persönlich im Jahr dazu gibt, wird auf dem Sozialamt ein Formular in der Landessprache des „Zuwanderer“ ausgelegt, notfalls ein Dolmetscher bestellt und ein Arbeitsfreies muslimisches Leben ermöglicht. Und ja, es ist richtig, dass einige Muslime wirklich hart und viel arbeiten. Nur decken diese nicht im Ansatz die Kosten, die durch den Rest verursacht werden. Auch diese sind gelackmeiert.

Und das Frau Merkel, ist ein riesengroßer Ansatz zu sparen, in dem Sie alle nichtsnutzigen Migranten außer Landes schaffen!

Außerdem frage ich mich, warum derjenige, der auf den Schmutz hinweist, härter bestraft wird wie derjenige, der den Schmutz verursacht hat!

Früher hatten die Herrschenden sich verkleidet und unter das Volk gemischt. Nur um die Stimmung im Volk zu erfahren. Das Gleiche darf ich Ihnen auch empfehlen. Aber im Zeitalter der Technik und des Internets, brauchen Sie sich nicht persönlich unter das Volk zu mischen. Blättern Sie durch das Internet. Stellen Sie Fragen, die Sie Ihren Mitarbeitern nie stellen würden! Denn hier im Internet erfahren Sie zwar auch viel Mist aber auch die Wahrheit! Und das ist das, wo drauf es letztendlich ankommt! Doch um von der Wahrheit zu berichten Frau Merkel, sind Sie Kilometer weit entfernt!  

„Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewandt werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein anderes Gegenmittel als die Gewalt.“

Mit freundlichen Grüßen

Cajus Pupus

Ein Schiedsverfahren wird für Deutschland zum Bumerang


Atomkraftwerk

Vattenfall zieht wegen der Energiewende vor ein internationales Schiedsgericht. Sollte der Stromkonzern den Prozess gewinnen, kann er mit milliardenschweren Entschädigungen rechnen – nur ein Grund, warum nicht der Weg der Verfassungsbeschwerde gewählt wurde. Wie ein vormals zum Schutz deutscher Investitionen gedachtes Verfahren nun auf Deutschland zurückfällt, erklärt Hans-Georg Dederer.

Über den deutschen Atomausstieg wird demnächst in den USA entschieden: Am 31. Mai 2012 hat der Stromkonzern Vattenfall Klage gegen Deutschland beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (International Centre for Settlement of Investment Disputes, kurz: ICSID) eingereicht. Das ICSID hat seinen Sitz bei der Weltbank in Washington, D.C.; es ist selbst weder ein Gericht noch ein Schiedsgericht. Vielmehr handelt es sich um eine Einrichtung, die Streitparteien einen organisatorisch-institutionellen und verfahrensrechtlichen Rahmen für Schiedsverfahren auf dem Gebiet des internationalen Investitionsschutzes bietet.

weiter unter

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vattenfall-klagt-gegen-atomausstieg-vor-schiedsgericht-in-washington-investitionsschutz/

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Kommentar:

Auch die anderen Atomkonzerne wollen auf Schadenersatz klagen. Im Falle von Vattenfall wird m.E. nach Vattenfall gewinnen.

Das kommt dem Steuerzahler aber richtig teuer zu stehen! Das ist die Folge, wenn man den Grünen folgt! Denn die Merkel hatte nichts eiligeres zu tun, als die AKW`s abzuschalten, nachdem für die Grünen in Japan ein Tsunami ein (1) AKW zerstört hatte.

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Woher kam das Erdbeben und die Flutwelle? Einfach so? Zufall, so alles zusammen?

Gerade als Japan den Yen vom Dollar trennen wollte und auch auf die Rückgabe einer Inselgruppe, die rechtlich zu Japan gehört, klagen wollte?

Alles Zufall? wo die schwere technisch ausgereifte, Satelliten-gesteuerte HAARP-Anlage in den USA nachweislich Erdbeben erzeugen kann?

Erdbeben am Meeresgrund = Flutwelle………und genau vor einem großen Atomkraftwerk…..Zufall?

deutschelobby sagt nein. Die Hinterleute sind bekannt, das Ganze versteckt sich hinter dem simplen Namen „Bilderberger“ und spricht offen von einer

Neuen Welt-Ordnung unter Kontrolle der USA……..

deutschelobby