Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs
Türken sind Ausländer zweiter Klasse
-endlich ein wenig Einsicht, oder?-
Der EuGH hat bei Ausweisungen die Gleichstellung von Türken und EU-Bürgern aufgegeben. Damit verändert sich die Rechtsprechung nach vielen Jahren.
Doch ein reines Wirtschaftsabkommen? Türkische Arbeiter 1964.
FREIBURG taz | Türken haben nicht mehr den gleichen Schutz vor Ausweisung wie EU-Bürger. Das entschied an diesem Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
Konkret ging es um den Fall des 37-jährigen Nural Z. aus Baden-Württemberg. Der türkische Staatsbürger war in Deutschland geboren und aufgewachsen. Er verließ die Schule ohne Abschluss, wurde drogensüchtig und beging zahlreiche Straftaten. 2007 ordnete das Regierungspräsidium Stuttgart seine Ausweisung an.
Z. klagte gegen die Ausweisung, inzwischen hat er auch geheiratet, ein Kind gezeugt, die Drogensucht überwunden und eine Arbeit aufgenommen.
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) legte seinen Fall dem EuGH vor, um zu klären, welcher Maßstab derzeit für die Ausweisung türkischer Arbeitnehmer gilt. Früher hatte der EuGH den Ausweisungsschutz von Türken dem von EU-Bürgern gleichgestellt und sich dazu auf das Assoziationsabkommen EU-Türkei von 1963 gestützt.
Türken wie Drittstaatler behandeln
Diese Gleichstellung gab der EuGH jetzt auf. Das Assoziationsabkommen verfolge “rein wirtschaftliche Ziele”, während sich der 2004 verbesserte Ausweisungsschutz für EU-Bürger auf die Unionsbürgerschaft stütze, die den “grundlegenden Status” von EU-Bürgern regele.
Der Ausweisungsschutz des Türken Z. richtet sich deshalb nur nach den Regeln für Drittstaatenangehörige, die länger als zehn Jahre in Deutschland leben. Ein hier verwurzelter Türke ist dann so zu behandeln wie zum Beispiel ein hier verwurzelter Nigerianer.
Danach kann Z. ausgewiesen werden, wenn eine konkrete und hohe Wiederholungsgefahr schwerer Straftaten besteht.
Als EU-Bürger könnte er nur “aus zwingenden Gründen der öffentlichen Sicherheit” ausgewiesen werden.
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http://taz.de/Entscheidung-des-Europaeischen-Gerichtshofs/!83388/
der gesetzgeber hat früher …… seinen kopf benutzt !!!!
ich habe vor 2-3 Jahren gewisse Dinge ” Vorausgesehn ” habe mit Kollegen Freunden usw darüber gesprochen, keiner hat mir geglaubt der Euro geht kaputt, keiner hat mir geglaubt als ich über Merkel geredet habe, ich habe sogar gewusst wieso der AMI wirklich in den IRAK einmarschiert ist,…. hat mir auch keiner geglaubt. Die Leute die mich kennen sagen mir dann 5 Jahre später der Kerl hat doch irgendwie Recht gehabt.
Sie haben recht es ist immer KEINER weil ich niemand bin.
Ganz einfach ich bin niemand wen ich was sage ist es egal, einfach egal auch wnn ich Recht habe , hört keiner zu weil ich NIEMAND bin.
Bin halt nur KFZ- Mechaniker mit gescheitem Abschlus, kein Meister keine 3-4 Berufe, naja niemand … jeder der Irgendwas studiert hat, dem wird geglaubt weil er ist JEMAND der hat ja seinen Schein vom Proffessor.
Willkommen in der Theoretischen Praxis besser sind da Praktische Theoretiker naja ich bleibe irgendwie immer niemand.. sorry für meine Rechtschreibfehler ich hatte in Deutsch immer ne 5. deswegen bin ich auch Mechaniker, also wieder niemand der Kerl kann ja nichtmal Deutsch schreiben,..
ja Cajus Papus da bist du Redegewandter, egal ich kann dafür mit Schrauben umgehen, jeder kann irgendwas … am Ende bin ich doch Jemand oder niemand oder keine Ahnung.
Auf jeden fall Cajus Papus mach weiter so deine Texte sind “ausdruckstark ” jo .!
Auf jeden Fall gebe ich mein Fachwissen an Leute weiter die es verdiehnt haben, den Türken bring ich nix das können die Vergessen. Da erklär ich lieber einem Eskimo wie mann Zündkerzen wechselt, dann kann der das weil ich es dem gezeigt hab.
Grüsse B. O.
Ich verstehe nur nicht, warum man für eine Lapalie zum Europäischen Gerichtshof muss? Das ganze, dass die Türken nur 2. Wahl sind hätte ich auch sagen können! Und zwar umsonst. Doch mich fragt ja keiner.
Ja scheiße. Da ist dieser blöde keiner ja schon wieder!
Denn bei den Türken ist das doch so: Erst kommt das Kamel, dann der Esel und dann die Ziege. ?Kopf kratz? Wer kommt denn danach??? Keiner?