Die idiotische Idee von Dimmi-Schleimer Jochen Hartloff, mit der Einführung der Scharia in Teilbereichen zu beginnen, wurde heute von FAZ-Leser Dr. Klaus Beckmann scharf zurückgewiesen.
Eigentlich müsste Hartloff als Justizminister zurücktreten, denn seine Äußerungen sind ganz klar verfassungsfeindlich, und sie werden geäußert von höchster Stelle.
Laaangsam, laaangsam, gaaanz laaangsam will die „Schariapartei Deutschlands“ (SPD) das abartige Unrechtssystem der Orks für alle verbindlich machen. Hier mal testen, dort mal testen… nein, Schluss damit: Das ist Hochverrat!
Ein Justizminister und der gesteinigte Rechtsstaat
Zum Vorstoß des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD), wonach bestimmte Rechtsstreitigkeiten nach der Scharia geregelt werden könnten (1): Hartloff ließ sich in der Presse mit der Aussage zitieren: „Eine Rückkehr in die Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig.“
Dass zwischen der in vielen islamischen Ländern angewandten Scharia und einer auf der Aufklärung fußenden, individuelle Grundrechte achtenden Ordnung Welten liegen, scheint Kurt Becks Mann fürs Recht demnach zumindest schemenhaft wahrgenommen zu haben. Weshalb ein Mitglied einer Landesregierung es nötig hat, das Steinigen ausdrücklich abzulehnen und eigentlich Selbstverständliches zu betonen, ist damit aber noch nicht geklärt. Die einzig mögliche Konsequenz seiner heraufdämmernden Einsicht will Hartloff – und da kommen wir dem Motiv seiner Anti-Steinzeit-Beteuerung näher – indes nicht ziehen, hieße sie doch, jeden islamistischen Einfluss auf die deutsche Rechtsordnung abzuwehren.
Hartloff kann sich „islamische Schiedsgerichte“ hingegen sehr wohl vorstellen, im „Zivilbereich“. Freilich möchte er nur eine „moderne Form der Scharia“ in Deutschland etablieren – ohne erklären zu können, was genau er sich unter dieser „modernen Form“ vorstellt und welche Erfahrung ihn berechtigt, auf sie zu hoffen.
Damit offenbart er nicht nur fehlende politische Sensibilität für die komplexe Materie und mangelndes Eintreten für die Grundlagen unseres Rechtsstaates, sondern steuert auf soziale Verwerfungen zu, die von außen womöglich unterhaltsam anmuten, betroffenen Menschen aber schlimme Härten auferlegen.
Die Zulassung islamischer Gerichtsgewalt in auch nur irgendeinem Rechtsbereich würde bestimmte Menschen – selektiert nach ihrer Herkunft – unterschiedlichen Rechtsstandards zuordnen; während für die einen, die Nichtmuslime, Menschen- und Bürgerrechte im modernen Sinn gelten, würden andere einer gewaltaffinen, antiindividualistisch geprägten Rechtssystematik unterstellt.
Richtig, Hartloff…zeig dir das “DOOF”-Zeichen…es passt!!!!
@ Cajus Pupus
Die Erklärung der Landesregierung Rheinland-Pfalz ist von bemerkenswerter Hilflosigkeit:
„Justizminister Hartloff hat sich in einem Interview mit der Agentur epd sowie mit der Berliner Zeitung vom gestrigen Tage über die Frage außergerichtlicher Streitbeilegungen unter dem Einfluss islamisch geprägter Rechtsetzung geäußert. (…) Der Minister hat in den Interviews betont, dass auch bei außergerichtlichen Streitbeilegungen keinerlei Diskriminierungen erfolgen dürfen und das deutsche Rechtssystem nicht ausgehöhlt werden darf. Die Frage von „Scharia-Richtern” war hierbei überhaupt nicht das Thema.“
Jene „außergerichtlichen Streitbeilegungen“ im Kontext „islamisch geprägter Rechtsetzung“ stellen ja bereits eine Aushöhlung des deutschen Rechtssystems durch Einführung eines Parallelrechts dar. Eine Diskriminierung sehe ich schon darin, daß der Eigentümer des Landes – das deutsche Volk – komplett übergangen, sprich: gar nicht gefragt wird. Wir Deutschen sind für den Faschisten Hartloff (so sollte man Antidemokraten nennen) bestenfalls Randfiguren.
Wir haben darin ferner ein wunderbares Beispiel für die schleichende Islamisierung, wie sie von Mohammedanern bezweckt wird. Da perverse Wirrköpfe (Hartloff, Roth etc.) das Ganze als krauses Gesellschaftsspiel betreiben und jede Form des Widerspruchs dämonisieren, sind sie selbst die Ursache dessen, was sie als „Rechtsextremismus“ kolportieren.
Mit freundlichen Grüßen
Gerd Schober
Freunde, alles Klagen und Jammern nutzt nichts – wir müssen uns auch bemerkbar machen! Also schreibt dem Herrn Hartloff in freundlichen Worten eure Meinng:
http://jochen-hartloff.de/
Jochen.Hartloff@spd.landtag.rlp.de
Wer still bleibt, der gibt diesen Charakteren Gelegenheit sich dumm zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Gerd Schober
“Moderne Form der Scharia”, welch köstlicher Scherz! Scharia und Moderne schließen sich aus. Scharia und Moderne, das ist wie Nazismus und Menschenrechte, wie Kommunismus und Freiheit – Gegensätze der schärfsten Sorte!
In der BZ-Berlin hat dieser rheinland-pfälzische Justizminister, Jochen Hartloff, gesagt, dass er sich Schiedsgerichte wie sie im Sport oder im Handel vorhanden sind, vertretbar wäre!
http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/spd-minister-scharia-richter-denkbar-article1376757.html
»Der rheinland-pfälzische Justizminister, Jochen Hartloff (57, SPD), kann sich Scharia-Gerichte in Deutschland vorstellen. „Wenn das in Form von Schiedsgerichten geschieht wie im Handel oder im Sport, dann ist das vertretbar“, so der Politiker zur B.Z..
Voraussetzung sei, dass beide Streitparteien ein solches islamisches Gericht akzeptieren. Dann sei auch die Scharia, das islamische Recht, als Grundlage vertretbar. Allerdings sei die Scharia nur in einer modernen Form akzeptabel. „Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig.“
(…)«
Das dolle an dieser Aussage ist, bei der Scharia gibt es kein Schiedsgericht wie es bei uns vorhanden ist! Einmal Scharia = immer Scharia“ Da kann man auch nicht mal einfach so sagen: „Wir werden dass mal ausprobieren. Wenn es nicht geht schaffen wir es ab!“ Und das ist schon Grund falsch! Man kann die Scharia nicht mal eben ausprobieren! Soll man denn eine Steinigung oder eine Baukranaufhängung auch ganz einfach mal ausprobieren? Wenn Tot gesteinigt und Tot Baukranaufgehangen kommt das Opfer auch nicht wieder und sagt: „Da das ja nur probeweise war, kann ich ja jetzt weiter leben!“
Nur muss man sich jetzt einmal die Drehungen und Wendungen ansehen, die dann als Berichtigung oder Klarstellung veröffentlich werden!
Die Landes Regierung von Rheinland Pfalz schreibt:
http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2012/february/article/diskussion-um-aussergerichtliche-streitbeilegung-und-scharia/?print=1&cHash=8fe2b268d98186fb0b6609984dd1dcfe
In einigen Medien wird der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff, mit Überschriften wiedergegeben wie „SPD-Justizminister setzt sich für Scharia-Recht ein” (Welt online vom 02.02.2012) oder „SPD-Minister hält Scharia-Richter bei uns für denkbar” (BZ vom 02.02.2012.)
Hierzu stellen wir fest, dass sich Minister Hartloff weder „für Scharia-Recht einsetzt” noch „Scharia-Richter für denkbar” hält. Bei diesen Überschriften handelt es sich um bewusste Verdrehungen des Sachverhalts.
Justizminister Hartloff hat sich in einem Interview mit der Agentur epd sowie mit der Berliner Zeitung vom gestrigen Tage über die Frage außergerichtlicher Streitbeilegungen unter dem Einfluss islamisch geprägter Rechtsetzung geäußert.
Die oben genannten beispielhaften Überschriften sind bewusst sinnentstellend, dienen lediglich einer möglichen Skandalisierung und geben nicht die in den beiden Interviews gemachten Äußerungen auch nur im Ansatz wieder.
Der Minister hat in den Interviews betont, dass auch bei außergerichtlichen Streitbeilegungen keinerlei Diskriminierungen erfolgen dürfen und das deutsche Rechtssystem nicht ausgehöhlt werden darf. Die Frage von „Scharia-Richtern” war hierbei überhaupt nicht das Thema.
Hier wird wie immer um den heißen Brei herum geredet! Es reicht doch wohl schon, wenn muslimische Täter für ihre Strafen belohnt werden! Da kommt nun so ein wild gewordener Justiminister daher und redet wir sollen doch Spaßes halber, nur mal so eben, die Scharia einführen. Aber nur ein ganz kleines Stückchen!
Das ist doch genauso wenn seine Frau läufig ist und sie sagt ihm: „Hör mal Jochen! Du darfst nur mal dran riechen. Mehr bekommst Du nicht!“